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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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Rittergutsbesitzer von Trützschler: Ich bitte die Kammer, den Antrag der Deputation nicht anzunehmen, vielmehr sich dem einstimmigen Votum der Zweiten Kam mer, welche denRichter'schen Antrag zurErwägung empfohlen hat, anzuschließen. Ich will bei der vorgerückten Zeit auf den Gegenstand nicht noch näher eingehen. Der Antrag ist in den in der Zweiten Kammer darüber gehaltenen Vor trägen Seiten der Herren Abgg. Richter und Kirbach des Näheren erörtert und er geht durchaus nicht darauf hin aus — wie Seiten der Deputation in ihrem Berichte ange nommen worden ist — sofort bei Erlaß des Gesetzes in das Gesetz einschneidende wesentliche Abänderungen schon wieder von Neuem zu beantragen, sondern der Zweck des Antrags geht eigentlich nur dahin, die Statistik in Bezug auf das nunmehr rinzuführende Risicoverhältniß noch weiter fortzuführen und auf einzelne Momente auszu dehnen, auf die es seither noch nicht ausgedehnt worden ist. Darauf scheint mir der Antrag ganz wesentlich basirt und, wenn er wie ich nicht anders annehmen kann — diesen Zweck hat, so erledigt sich meiner Ansicht nach da mit auch das Bedenken, was die Deputation am Schluffe ausspricht, daß dies sehr umständliche und schwierige Er örterungen werden würden, die Seiten der Brandversiche- rungscommisfion nur schwierig zu bewältigen sein würden. Die Statistik über das Risicoverhältniß, auf der die ganze Classification beruht, wird doch — das läßt sich wohl an und für sich erwarten — wird mit den neunjährigen Versuchen, die jetzt gemacht worden sind, nicht abschließen, sondern wird im Gegentheil wohl fortgesetzt werden. Und Jeder, der jetzt diese Classification geprüft und derselben eine gewissenhafte Aufmerksamkeit geschenkt hat, wird sich wohl sagen, daß dieselbe als das Resultat der bisherigen Forsch ungen wohlbegründet ist, daß aber keineswegs damit beab sichtigt sein kann, diese für die Zukunft abzuschließen. Insofern also dieser Antrag nur darauf gerichtet ist, ganz wesentlich neue Momente bei der zukünftigen Statistik mit in Berücksichtigung zu bringen, ist es durchaus nicht die Absicht, das Gesetz in wesentlichenPunkten abzuändern, und aus diesem Grunde erlaube ich mir also den Antrag des Herrn Abg. Richter noch zu unterstützen. Geh. Nath von König: Ich will unter den vor liegenden Umständen die Debatte nicht verlängern. Ich will nur an die Kammer die Bitte richten, daß wir doch endlich emmalauchinderGesetzgedungüberdasBrandversicherungs- vesen zu einer gewissen Ruhe und Stabilität kommen und nicht in die Gefahr der Ueberfeinerung verfallen möchten. Aus diesen Gründen bitte ich Namens der Deputation, den Antrag abzulehnrn. Referent Bürgermeister Hennig: Der Herr Geh. Rach von Köniz hat schon den Hauptgrund angegeben, eus dem die Deputation sich gegen den Antrag entschieden l. K. (2. WonnMuU.) hat. Er ist auch im Schluß des Berichts ausdrücklich ausgeführt, wenn auch mit anderen Worten. Wir sind der Meinung, daß dieser Angelegenheit vor Allem nun mehr endlich einmal Ruhe zu gönnen ist. Haben die Beamten der Commission Zeit gefunden, neben ihren an deren Geschäften statistische Erhebungen und Erörterungen vorzunehmen, dann wird es gewiß geschehen und Seiten der Commission von den Beamten verlangt werden. Allein, meine Herren, auf die nächsten Jahre hinaus sind die Beamten so beschäftigt, daß wir ihnen durchaus an derweite Geschäfte nicht übertragen können. Es würde daher die Anstellung neuer Beamten nothwendig werden. Nun hat zwar Herr von Trützschler gesagt, so sei der Antrag nicht zu verstehen, es sollten nur mit der Zeit Er örterungen angestellt und die Resultate auf einem der nächsten Landtage vorgelegt werden. Ich glaube, wenn aber der Antrag in dieser Form mittelst Ständischer Schrift an die Negierung gelangt, so wird sie doch alsbald sich verpflichtet fühlen, dem Anträge zu entsprechen, und die nöthigen Erörterungen wenigstens immer beginnen und dann tritt der Uebelstand ein, daß die vorhandenen Be amten mit den Arbeiten beschäftigt werden, was wir eben verhindern wollen. Das schließt ja nicht aus, daß die Herren Richter und Kirbach das, was sie jetzt beantragt haben, beim nächsten oder übernächsten Landtage ja wie derholen können. Dann läßt sich bemessen, ob die Beam ten die nöthige Zeit haben, die gewünschten Erörterungen vorzunchmen. Präsident von Zehmen: Da Niemand das Wort verlangt, schließe ich die Debatte und glaube, die letzte Aeußerung des Herrn Referenten als dessen Schlußwort betrachten zu können. Die Deputation schlägt vor, den von der Zweiten Kammer gefaßten, Seite 238 des Be richts unserer Deputation abgedruckten Antrag abzuleh nen. Diejenigen, die gegen die Deputation stimmen, würden also für den Antrag der Zweiten Kammer stim men. Ich glaube aber die Frage auf das Deputations gutachten richten zu sollen. Die Deputation schlägt vor, den bezeichneten Antrag abzulehnen. „Tritt dis Kammer dem Gutachten der De- putation bei?" Gegen 2 Stimmen bcigetreten. Der betreffende Antrag, der von der Zweiten Kam mer beschlossen worden ist, ist also diesseits gegen 2 Stim men abgelehnt worden. Referent Bürgermeister Hennig: Der zweite An trag lautet so: „Die königl. Staatsregierung zu ersuchen, daß die selbe in Erwägung ziehe: ob es sich nicht empfiehlt,. die Bestimmung in Abtheilung VIl unter fi (Seite 347 des Tecrets) 80
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