Delete Search...
Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 153. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-11-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
5260 153. Sitzung. Donnerstag, den 26. November 1625 (Präfixen«.) (L) (Nr. 1942.) Antrag zum mündlichen Bericht des Rechts ausschusses über den Antrag der Abgg. Pagenstecher und Schreiber, Aushebung mehrerer Steuerarten betreffend, — Drucksache Nr. 1025 — sowie über die hierzu vor liegenden Eingaben. (Nr. 1943.) Desgleichen über den Antrag des Abg. Renner u. Gen., Rückgängigmachung der ab 1. Mai durch geführten Mietvreiserhöhung betreffend, — Drucksache Nr. 1285 — sowie über die hierzu vorliegenden Eingaben. (Nr. 1944.) Desgleichen zu der Eingabe Nr. 2055 (Prüfungsausschuß) des Stadtrats Frohburg gegen die Vorlage Nr. 176, die Änderung der Gemeindeordnung betreffend. (Nr. 1945.) Desgleichen über den Antrag des Ober staatsanwalts beim Landgericht Chemnitz — 8tHX 409/25 —, die Strafverfolgung des Abg. Granz be treffend. Beschluß zu Nr. 1942 bis 1945: Zur zweiten Beratung aus eine Tagesordnung. (Nr. 1946.) Anzeige des Rechtsausschusses über: 1. die Eingabe Nr. 2172 (Prüfungsausschuß) des Ge meinderates zu Neukirchen b. Chemnitz, betreffend die Einstellung von Lehrlingen unabhängig von der Kon fessionsfrage; 2. die Eingabe Nr. 2024 (Prüfungsausschuß) der Weide genossenschaft in Crottendorf, Jagdgenofsenschaft Crot tendorf u. a. zur Vorlage Nr. 151, den Entwurf eines Jagdgesetzes betreffend. Beschluß: Ist gedruckt und verteilt.Z Der Vorstand schlägt Ihnen vor, die Punkte 3, 4 und 5 und ferner die Punkte 6, 7 und 8 der heutigen Tages ordnung zu verbinden. Abgeordneter Renner (zur Geschäftsordnung): Ich widerspreche der Verbindung auf Grund der Erfahrungen in der vorgestrigen Sitzung. Es handelt sich wieder um An träge und Anfragen, die zwar gemeinfam behandelt werden könnten, aber beim Schlußwort könnte es einem der Redner pasfieren, daß der Präsident auf dem Standpunkt steht, daß die eine oder andere der Ausführungen nicht zum Anträge gehört, und der Präsident hätte dann die Möglich keit zur Unterbrechung des Redners. Ich beantrage des halb, die Gesamtbehandlung abzulehnen. Herr Präsident Eckardt gibt uns nicht die Gewähr, daß er heute anders verfährt als vor zwei Tagen. Abgeordneter Menke (zur Geschäftsordnung): Ich glaube, Herr Kollege Renner irrt, und diesen Irrtum fest zustellen, halte ich mich für verpflichtet. Der Herr Prä sident hat damals erklärt, daß es sich um eine Anfrage handelt, zu der es kein Schlußwort gibt. (Zuruf b. d. Komm.) Sie waren in der Besprechung verbunden, aber das Schlußwort gab es nur zu dem einen, nicht auch zu dem anderen Falle. Heute aber glaube ich — unter der Voraussetzung stimme ich dem Herrn Präsidenten zu —, daß das gar nicht in Frage kommen kann. Ich bitte darüber um eine Äußerung; wenn sie zusriedenstellend ausfällt, sind meine Freunde für die Zusammenlegung, weil die Voraussetzungen des Herrn Abg. Renner nicht bestehen. Stellvertretender Präsident vr. Eckardt: Ich will dem Wunsche gern entsprechen. Es ist möglich, wenn man die Punkte 3—5 anfieht, wo es sich um einen Antrag des Herrn Abg. Renner handelt, daß er hierzu das Schlußwort bekom men kann. Ich nehme an, daß die Anfrage den gleichen Gegenstand behandelt, daß man also über den ganzen (y; Komplex in diesem Falle in dem Schlußwort zu dem An träge sprechen kann. Ich möchte hinzufügen: neulich handelte es sich um eine Anfrage wegen des Preisabbaues und um einen An trag wegen Aufhebung der Zölle. (Zuruf: Waren aber verbunden!) Wir können die Diskussion über diesen Gegen stand, der im Ältestenrat ausgiebig erörtert worden ist, hier nicht wieder ausnehmen. Abgeordneter Renner (zur Geschäftsordnung): Ich möchte doch nochmals feststellen: Herr Abg. Menke hat nicht recht. Es handelte sich bei der vorgestern stattgefundenen ' Verhandlung ebenfalls um zwei Fragen, die eng mit einander verknüpft waren und wobei in den Hauptreden die Redner auf beide Fragen gemeinfam eingegangen find. (Sehr richtig! b. d. Komm.) Auch im Nltestenausfchutz mußte diese enge Verknüpfung der Materien festgestellt werden. Daß es einzig und allein an der fubjektiven Auf fassung des jeweiligen Präsidenten liegt, ob er es für zu lässig erachtet, daß zu dem einen oder anderen gesprochen wird oder nicht, das ist ein unmöglicher Zustand. Wenn also der Landtag in seiner Gesamtheit nicht entscheiden kann und gestern nicht entscheiden wollte, das anzuerkennen, bleibt heute gar keine andere Lösung, als die Frage erneut so zu stellen, daß eine Verbindung der Materie trotz der Erklärung des Präsidenten nicht stattsinden darf. Wir bleiben bei unserm Protest bestehen. Die Ausführungen des sozialdemokratischen Vertreters, des Herrn Abg. Menke, sind unzutreffend. Stellvertretender Präsident vr. Eckardt: Herr Abg. Renner, ich mache Sie darauf aufmerksam: auch wenn wir nicht verbinden, können Sie zu Punkt 4 kein Schlußwort bekommen. Alfo Sie sind ja gar nicht schlechter gestellt, (v; wenn wir verbinden, als wenn wir nicht verbinden. Abgeordneter Renner (zur Geschäftsordnung — mit leb haften Schlußrufen und Unruhe rechts empfangen): Daß wir zu Punkt 4 von uns aus kein Schlußwort hekommen können, ist mir nach der Gefchäftsordnung vollständig klar, aber es besteht doch die andere Tatsache, daß bei einer solchen Ver bindung von Anfragen und Anträgen der Präsident einfach erklären kann: das, was der Redner jetzt ausführt, gehört nicht mehr zu' dem Antrag, sondern zur Anfrage. So ist die Sache vorgestern gehandhabt worden, und damit hat man die Rede ahgeschnitten, den Redner gezwungen, das Haus zu verlassen, bzw. ihn ausgeschlossen. Dagegen wehren wir uns. Stellvertretender Präsident vr. Eckardt: Ich lasse darüber abstimmen. Will der Landtag entsprechend dem gemachten Vorschläge beschließen, die Punkte 3, 4 und 5 einerseits und 6, 7 und 8 anderseits unter sich zu verbinden? Gegen 7 Stimmen angenommen. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein: Beratung über die Eingabe Nr. 2186 (Prüfungsausschuß) des Deutschen Braunkohlenindnstrievereins, e. V., Halle a. d. Saale, die Lage des mitteldeutschen Braunkohlen bergbaues betreffend. (Mündlicher Bericht des Hanö- haltausschusses L, Drucksache Nr. 1559.) Berichterstatter Abgeordneter Lippe: Meine Damen und Herren! Der Ruhrbergbau hatte sich im Sommer d. I. veranlaßt gesehen, seine wirtschaftliche Lage in einer Denk- ! schrift an die Reichsregierung eingehend darzulegen. In
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview