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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 155. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-12-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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155. Sitzung. Donnerstag, den 3. Dezember 1825 5377 tNinamminister vr. Reinhold.) behaupten, daß das eine Unwahrheit ist, aber mit der selben Bestimmtheit, wie ich meine Beamten in Schutz nehme, stelle ich fest, daß ich keine Unwahrheit gefügt habe. Diese Unterredung hat zwei Minuten gedauert und hat sich, wie ich gesagt habe, abgespielt — (Aba. Grell mann: Geben Sie mir bitte den Inhalt des Gespräches wieder!> Herr Abg. Grellmann, ich weiß genau, was ich sage und behaupte. Was ich behaupte, ist, daß ich ein einziges mal in meinem Leben mit Ihnen über Stein bruchfragen gesprochen habe, daß das Gespräch auf der Straße erfolgte, auf der Seestraße, wo Sie mich ange sprochen haben (Abg. Grellmann: Das stimmt!), und daß Sie mir in diesen zwei Minuten in der Hauptsache vom Steinbruch (Abg. Grellmann: Jetzt kommt schon „in der Hauptsache"!) Ihres Schwiegervaters Mitteilung gemacht haben. In zwei Minuten auf der Straße kann man nicht so viel reden. In diesem Gespräch sind in keiner Weise Vergebungssragen, Qualitätsfragen oder Preisfragen oder sonst etwas behandelt worden. (Aha! rechts.) Nachdem ich diese FeststellungimJnteresse der Beamten des Finanzministeriums gemacht habe, möchte ich doch bei der Erregung, die Herr Abg. Grellmann in diese Angelegenheit hineingetragen hat, auch sachlich noch einmal das feststellen, was geschehen ist. Die Dinge liegen so, daß, wie Herrn Abg. Grellmann bekannt ist, die Straßen nicht nur in Sachsen, sondern in ganz Deutschland infolge der Kriegsverhältnisse und dann des zunehmenden Autoverkehrs ganz außerordentlich stark mitgenommen waren, so daß wir Plötzlich, um den Zusammenbruch der Straßen zu verhindern, vor die Notwendigkeit gestellt waren, weit über das bisherige Maß hinaus die Straßen zu pfl istern und vor allen Dingen mit Kleinpflaster zu belegen. Das hat zur Folge gehabt, daß im Jahre 1925, wo nicht nur diese Not der Straßen da war, sondern auch die Länder und Gemeinden über verhältnismäßig reiche Mittel verfügten, weit mehr Pflastersteine angefordert wurden, als das in normalen Jahren der Fall ist. Da hat im Frühjahr eine Ausschreibung des Finanzministeriums stattgefunden, und das Finanzministerium hat sich dann an all die Firmen, die sich an der Ausschreibung beteiligt hatten, mit der Bitte gewandt, festzustellen, wieviel von der angeforderten Menge diese Firmen liefern konnten. Da hat sich herausgestellt, daß diese Firmen insgesamt 30 Proz. der «»geforderten Menge liefern konnten. Darauf hat die Straßenbauabteilung des Finanz ministeriums den Restbedarf so gedeckt, daß es, da die Preise immer weiter stiegen, zu den Preisen, die bei der Vergebung herausgekommen waren, den R, stbedarf, den die an der Ausschreibung beteiligten Firmen nicht mehr decken konnten, in Auftrag gegeben hat. Tas hat bewirkt, daß eine weitere Preissteigerung dadurch hintan- geh.ilten worden ist und die Preise nach der Deckung des Staatsbedarfs wieder einigermaßen normal wurden. Wir stehen in einem Ausnahmejahre, und ich persön lich möchte die Überzeugung aussprechen, das; die Stein brüche nicht damit rechnen können, dauernd so beschäftigt zu sein, wie es in diesem Jghr der Fall war. Denn wir werden auch schon infolge der Finanznot jetzt wieder dahin kommen müssen, daß wir weniger Mittel für die Straßenerneuerungen geben und daß wir vor allem zu billigeren Methoden der Straßenbefestigung übergehen. Also ich erkläre, daß ich das, was die Straßenbau abteilung ohne meine Kenntnis getan hat, voll decke und voll billige und daß ich glaube, daß die Art, wie die Straßenbauabteilung die Belieferung der Staats straßen mit Pflastersteinen vorgenommen hat, durchaus (H den Interessen der Staatssinanzen entsprochen hat. Abgeordneter Lippe: Ich werde mich wieder auf das Gebiet zurückbegeben, das uns in den letzten Stunden im wesentlichen befaßt hat und welches nicht den persönlichen Einschlag hatte wie die letzte Unterredung zwischen Herrn vr. Reinhold und Herrn Abg. Grellmann. (Zuruf: Haben Sie einen Schwiegervater?) Erstens habe ich keinen Schwiegervater, und zweitens hat dieser Schwiegervater keinen Steinbruch. Ich habe mich im Auftrag meiner Fraktion zu dem Anträge Nr. 1582zu äußern. Meine politischen Freunde und ich haben volles Verständnis für die Sorgen, aus denen der Antrag Nr. 1582 von der Sozialdemokratischen Fraktion gestellt worden ist. Wir teilen diese Sorgen im vollen Um fange und sind mit dem Herrn Arbeitsminister der Auf fassung, daß wir außerordentlich schweren Wochen und Monaten in unserem deutschen Vaterlande in wirtschaft licher und damit wohl auch in politischer Hinsicht entgegen gehen. So ist es verständlich, daß man sich der Not der jenigen unserer Volksgenossen, denen das Los der Arbeits losigkeit erwachsen wird, annehmen will und daß man bemüht ist, der Not dieser Volksgenossen im Rahmen des Möglichen — hierauf möchte ich ganz besonderen Wert legen — zu steuern und sie zu mildern. Wir sind daher mit der Grundabsicht des Antrages Nr. 1582 einverstanden nnd werden uns in sachlicher Zusammenarbeit im Haus- haltausschuß 8 zu den einzelnen Fragen dieses Antrages noch im einzelnen und ins einzelne gehend zu äußern haben. Im Reichstag hat sich der Ausschuß für soziale An gelegenheiten, wie schon angeführt wurde, bereits mit dieser Frage der Erhöhung der Erwerbsloseuunterstützung be- D) faßt, ohne daß endgültige Beschlüsse gefaßt worden wären. Bemerkt soll aber werden, daß bereits in der vorletzten Sitzung dieses Ausschuss der Herr Reichssinanzminister doch wesentliche finanzielle Bedenken gegen weitere Er höhungen dieser Bezüge geäußert hat. Nun kann nicht geleugnet werden, daß der Lebens haltringsindex seit der letzten Festsetzung der Erwerbs- losenunterstützungssätze vom 30. Januar d. I. um etwa 6 Proz. gestiegen ist und daß vielleicht aus diesem Gesichts winkel heraus eine Erhöhung der Erwerbslosenunter- sttttzungssgtze am Platze sein dürfte. Wir werden in dieser Beziehung mit den übrigen Mitgliedern des Haushalt ausschusses 8, an den wir den Antrag zu verweisen bitten, arbeiten. Was die Frage der Wiedereinführung der Kurz arbeiterunterstützung anlangt, so bedaurr ich, erklären zu müssen, daß wir grundsätzlich anderer Auffassung sind als die Regierung, die durch Herrn Arbeitsminister Elsner erklären ließ, daß sie für die Wiedereinführung der Kurz- nrbeiterunterstützung bereits beim Reiche eingetreten sei. Wir verkennen nicht, daß es durchaus Fälle geben kann, in denen eine Kurzarbeiterunterstützung einem Akt der Gerechtigkeit entsprechen wird, und wir werden unsere Ansichten in dieser Frage in den Ausschußberntungen zu äußern wissen. (Abg. Graupe: Haben Sie Grundsätze gegen die Einführung der Kurzarbeiterunterstützung?) Die Forderungen, die unter.4.1 sowohl wie unter H. 2 gestellt werden, erscheinen uns mehr agitatorischer als sachlicher Natur zu sein. Die Arbeiterschaft genießt heute bereits einen weitgehenden Schutz durch das Betciebsräte- gesetz und einen weitgehenden Schutz durch die Stillegungs- Verordnungen, die Ihnen allen bekannt sind. Wir werden iin Ausschuß von der Negierung Unterlagen darüber er- 778*
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