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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 155. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-12-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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155. Sitzung. Donnerstag, den 3. Dezember 1925 5376 (Abg. Grellmann.) (D (Abg. Schnirch: Ist es denn richtig? — Große Unruhe.) Herr Finanzminister, das Lachen auf dieser Seite zeigt, woran Sie gedacht haben. Ich stelle deswegen, weil rch weiß, daß auch von Regierungsseite mit diesem Argumente operiert worden ist, vor der Öffentlichkeit fest, und bitte Herrn vr. Speck sich darüber auszusprechen, ob mein Schwiegervater, über den nun einmal gesprochen worden ist, überhaupt einen Staatsauftrag gehabt hat. (Abg. Schnirch: Hat er denn einen Steinbruch?) Ich stelle dem gegenüber fest, gerade deswegen, weil ich fürchtete, daß diese Angriffe auf Jnteressönpolitik mit tödlicher Sicherheit kommen würden, daß der Betrieb meines Schwiegervaters durch diese Anfrage in Mitleidenschaft gezogen worden ist, weil er einer von denjenigen ist, der als Unterlieferant für diese großen Firmen mit in Frage kam und dem die Auf träge aui Grund meiner Anfrage entzogen worden sind. (Abg. vr. Weigel: Daher die Aufregung!) Wenn man aller dings eine Frage so ins Persönliche zieht, wie das der Herr Finanzminister getan hat, muß es allerdings mit seiner Sache sehr schlecht gestellt sein. (Zuruf: Ich würde jetzt nach diesen Worten abtreten!) Weil wir aber nun bei diesem persönlichen Kapitel an gelangt sind, möchte ich zur Charakterisierung der Abwehr mittel, die hier gebraucht werden, doch gleich noch einiges andere sagen. Neulich hat eine Firma im Ministerium an gefragt, Sie hatte einen Auftrag bekommet: aus dem Erz gebirge, ich glaube, aus Chemnitz, wenn ich mich dessen recht entsinne, von mehreren tausend Quadratmetern, vor behältlich der Zustimmung des Finanzministeriums. Die Firma hat gefragt, ob nicht die Bestätigung sofort erfolgen könne, damit mit der Lieferung sofort begonnen werden könne. Man hat sich nicht damit begnügt, zu sagen: wir müssen noch warten, weil eine Anfrage im Landtage schwebt und eventuell dadurch einige neue Momente hineingetragen werden könnten, sondern man antwortete der Firma: Ja, „daran sind Sie selbst schuld", denn es schwebt ja eine Anfrage von den Deutfchnatwnalen. Also die Firmen macht man verantwortlich für das, was ich tue, und in dem gleichen Maße geht man jetzt mit Terror vor (Abg. Franz: Man soll sich nie mit Ihnen einlassen! — Abg. vr. Weigel: Sie haben das ganze Geschäft verdorben!) gegen gewisse Firmen, von denen man annimmt, daß sie mir Material gegeben haben. (Abg. Bethke: Sie versauen auch noch Ihrer Partei die Geschäfte, passen Sie auf!) Ihre Unruhe zeigt mir, wie unangenehm Ihnen diese Sache ist, (Lachen) und wenn Sie darüber lachen, so können Sie versichert sein, der Mittelstand wird meine Ausführungen draußen ver stehen, und wenn Ihnen die Sache lächerlich vorkommt, wird der Mittelstand, dem die Steuern entzogen worden sind und der sieht, daß hier zwar schöne Reden bei der Haushaltplanberatnng gehalten werden, aber daß die Taten nicht folgen, diese Ausführungen verstehen. Ich möchte aber feststellen, daß die Ausführungen, die hier auch in bezug auf tue Leistungsfähigkeit gemacht worden sind, den Tatsachen nicht entsprechen. Ich habe vorhin schon betont, daß die Regierung wissen müßte, daß gerade während des Sommers das geschehen ist, was Herr Abg. Fellisch gerühmt hat, auch von seiten der kleineren Betriebe. Die sind es gerade gewesen, die sich neuzeitlich umgestellt haben. Sie haben das Kapital nicht so flüssig gehabt wie andere große Firmen. Wenn man den Idealen folgen wollte, die Herr Abg. Fellisch in dieser Richtung mit Recht betont hat, so müßte das mit Notwendigkeit dazn führen, daß die Regierung wenigstens darum besorgt wäre, daß diese kleinen Firmen in der Winterszeit nicht brachgelegt werden. (Abg. Schnirch: Wenn Sie nur drei Arbeiter haben, wieviel wollen Sie dann Steine machen?) Ich habe schon vorhin ausgeführt, Herr Abg. Schnirch, (g) daß es nicht die ganz kleinen Betriebe sind, die sich mit zwei bis drei Arbeitern im Sommer aufgemacht haben, sondern im vorliegenden Falle kommen Betriebe mit 20 bis 200 Arbeitern in Frage. Da habe ich gesagt, daß allein in der Lausitz die Spaltmaschineu, zusammengezählt, in der Lage sind, in diesen sechs Monaten 300000 gm Steinpflaster zn spalten. (Abg. Schnirch: Im Winter wird gepflastert!) Herr Schnirch, die Lieferung ist für das nächste Frühjahr 1926 fällig, das scheinen Sie nicht zu wissen. Da bekommt die Sache ein anderes Bild. (Abg. vr Weigel: Deswegen noch lange nicht!) Für Sie natürlich noch lange nicht! Ebenso falsch war auch die wiederholte Behauptung der Negierung, daß gesagt worden ist, die kleineren Firmen — und bezeichnender Weise wurde von den kleinen Bruchbesitzern gesprochen, die sich jetzt erst im Sommer aufgemacht haben; die älteren Firmen er wähnte man nicht, mit denen man immer in Verbindung gestanden hat —, die liefern schlechtes Material. Ich habe schon betont, wenn das Material gut genug ist, für 7 M. deu Quadratmeter oder 7,80 M. bis 8 M. an die größeren Firmen geliefert zu werden, damit die großen Firmen zu '11 und 12 M. dasselbe Material wieder an den Staat ver- kanfen, kann es mit der Schlechtheit des Materials nicht so weit her sein. Ich behaupte, daß die Ausführungen der Regierung mich in der Richtigkeit meiner Besorgnisse keineswegs entkräftet haben. Ich möchte wünschen und bitten, daß die Regierung zu den Fragen, die ich hier ge stellt habe, noch kbpp und klar Stellung nimmt. Fmanzmimstcr Dr. Reinhold: Meine Damen und I Herren! Der Herr Abg. Grellmann hat hier mit einem Aufwand ganz besonderer Erregung über eine Frage gesprochen, die meiner Meinung nach sehr gut rein sachlich D) hätte behandelt werden können. Er hat in dieser Erregung den Beamten meines Ministeriums, insbesondere Herrn Ministerialrat Speck mehrfach Unwahrheit und Lüge vorgeworfen. Ich nehme an dieser Stelle die Beamten des Finanzministeriums voll in Schutz und behaupte, daß sie in keiner Weise und in keiner Form den Abge ordneten Grellmann belogen oder ihm falsche Auskünfte gegeben haben. (Abg. Grellmann: Das wissen Sie doch nicht, das muß ich doch besser wissen als Sie!) Herr Abg. Grellmann, ich würde bedauern, wenn ein Minister jemals an dieser Stelle stünde, der seine Beamten, nachdem sie ihin erklärt haben, daß sie nie unwahre Auskünfte gegeben haben, nicht gegen den Vorwurf eines Abgeordneten, daß sie ihn belogen hätten, in Schutz nehmen würde. Ich spreche außerdem hier aus: ich habe das Vertrauen zu meinen Beamten, daß sie in diefem Hohen Hause nicht eine Behauptung von Ihnen, daß sie gelogen hätten, dann zurückweisen würden, wenn sie nicht absolut wüßten, was sie gejagt haben, wenn sie sich dessen, was sie gesagt haben, nicht voll bewußt waren. Ich erkläre hier nochmals, daß ich vor die Beamten des Finanzministeriums trete. Dazu habe ich umso mehr Anlaß, als Herr Abg. Grellmann auch gesagt hat, daß ich hier gelogen hätte, weil ich dazwischen gerufen habe, daß der Herr Abg. Grellmann mich nur ein einziges mal in dieser Frage interpelliert hat. Und zwar ist das geschehen auf der Seestraße in einem Gespräch, daß zwei Minuten gedauert hat, wo er mir Mitteilung über den Steinbruch seines Schwiegervaters gemacht hat. (Heiterkeit.) Das Gefpräch hat zwei Minuten gedauert uud hat sich darauf beschränkt, daß mir diese Mitteilung gemacht worden ist. (Abg. Grellmann: Das ist wieder eine Unwahrheit!) Sie können
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