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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 155. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-12-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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155. Sitzung. Donnerstag, den 3. Dezember 1925 5386 («vg. Lieberasch.» (L) weil die völkische und faschistische Bewegung völlig zu sammengebrochen ist! Also abwarten! Man will mit dem Bolschewismus graulich machen, um gegen die Kommu nisten schärfere Mittel anwenden zu können. Wir fürchten uns davor nicht. Wir lagen aber von dieser Stelle aus erneut, was in der Erklärung der Kommunistischen Frak tion an die Arbeiterschaft festgestellt wird: das Manöver der Sozialdemokratie in Verbindung mit den bürgerlichen Parteien geht darauf hin, die Erwerbslosen unter dem Schein einer Erwerbslosenunterstützung und der Ver sicherung einer Besserung zu betrügen, die Verhältnisse für die Erwerbslosen weiter zu verschlechtern und die Zwangsarbeit in Deutschland für die Arbeiterschaft cin- zuführen. Das stellen wir fest und rufen die Arbeiterschaft von hier aus zum Kampfe um ihre Existenz, tim ihr Stück Brot auf. (Lärm.) Präsident: Herr Abg. Lieberafch hat versucht, Herru Vizepräsidenten Dr. Hübschmann zu unterschieben, er habe mit seiner Fragestellung auf Unterstützung die kommunistischen Anträge unmöglich machen wollen. Herr Abg. Lieberasch muß als Mitglied des Vorstandes wissen, daß Herr Di. Hübschmann wie auch jeder andere präsi dierende Kollege nicht anders verfahren darf; denn in 8 29 der Geschäftsordnung steht zwingend: Die Beratung darf nur dann eröffnet werden, wenn zehn Abgeordnete den Antrag auf Beratung unter stützen. Abgeordneter Liebcrasch <zur Geschäftsordnung): Ich will zu dieser Erkläruug des Herrn Präsidenten feststellen, daß zivei Anträge über ein und dieselbe Materie zur Behandlung stehen, daß für die Unterstützung des einen d> Antrages, des sozialdemokratischen Antrages, 41 Ab geordnete vorhanden sind und daß man aus diesem Grunde, weil die Materie sowieso besprochen wird, diese Fragestellung verbinden kann, wenn nicht die Absicht bestand, von vornherein die kommunistischen Anträge auszuschalten. Präsident: Auch Herr Abg. Lieberasch wird die Ge schäftsordnung des Sächsischen Landtages nicht aus der Welt schaffen können. In der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages steht nichts von Materie, sondern zwingend: „den Antrag", nicht: die Materie; und der Antrag des Herrn Abg. Wirth u. Gen. ist keine Materie, sondern ein Antrag, und wir haben bisher in allen Fällen in gleicher Weise verfahren müfsen. (Widerspruch b. d. Komm.) Sie irren; wenn Sie das Gegenteil behaupten, so haben Sie es vergessen. Abgeordneter Nenner <zur Geschäftsordnung): Der Herr Präsident scheint hier nicht ganz im Bilde zu sein. Ich gebe zu, daß nach der Geschäftsordnung formal der Herr Präsident recht hat. Formal besteht nach der Geschäfts ordnung die Notwendigkeit, daß ein Antrag, der besprochen werden soll, von 10 Abgeordneten unterstützt werden muß; aber es besteht nicht die zwingende Bindung. (Prä sident: Doch!) Das wollte ich noch feststellen. Dann ist die zwingende Bindung im Verlaufe der letzten Jahre dützendemal durchbrochen worden, indem man von dieser Praxis abgegangen ist bei anderen Anträgen, bei demokratischen Anträgen sowohl wie bei Anträgen anderer C I Fraktionen. Darüber kann man nicht streiten, das läßt sich aus dem Protokoll sehr einfach Nachweisen, und hier war die ganz bestimmte Tendenz bei der Fragestellung des Präsidiums, die Besprechung der kommunistischen Anträge heute unmöglichkzu machen. Präsident: Die Kommunistische Fraktion hatte früher 10 Mitglieder, infolgedessen war es in diesem Falle nicht nötig, die Unterstützungsfrage zu stellen. Es ist früher nur nötig gewesen bei der Demokratischen Fraktion, da ist es verschiedene Male unter den gleichen Verhält nissen geschehen. Der Vorstand kann sich aber durch solche Einwendungen aus dem Hause nicht von seiner Pflicht abwenden lassen, die Geschäftsordnung folgerichtig durchzuführen, weil I , sonst die Gefahr besteht, daß von anderer Seite der Ein spruch kommt: Bitte, der Antrag ist nicht genügend unter stützt, er darf gar nicht behandelt werden. Das zu verhindern, ist die Pflicht des Vorsiandes. Wir werden uns also von unserer Pflicht nicht ab wenden lasten. Abgeordneter Grellmann (zu einer tatsächlichen Be merkung): Ich habe richtigzustellen: mein Gespräch mit Herrn Minister Dr. Reinhold hatte zum Zweck uud Haupt inhalt, ihn darüber zu benachrichtigen, daß Bestrebungen im Gange waren, die Grenzen Deutschlands für schwedische Steine bis nach Berlin hin zu öffnen. Ich habe ihn darauf hin im Auftrage sowohl von Arbeitern als auch von Arbeit gebern gebeten, ob es möglich sei, bei der Reichsregierung dagegen vorstellig zu werden. Ich stelle nicht in Abrede und habe es nie getan, daß ( ich bei dieser Gelegenheit beiläufig über den Steinbruch I meines Schwiegervaters gesprochen habe. Herr vr. Rein hold hat folgendes über dieses Gespräch gesagt: „Sie haben nur über den Steinbruch Ihres Schwieger vaters mit mir gesprochen." Später: „Das Gespräch hat zwei Minuten gedauert und hat sich darauf beschränkt, daß mir diese Mitteilung gemacht worden ist." Dann später: „Ich weiß genau, was ich sage und behaupte. Was ich behaupte, ist,... daß Sie mir in die en zwei Minuten in der Hauptsache vom Steinbruch Ihres Schwieger vaters Mitteilung gemacht haben." Der Zwischenruf des Herrn D>. Reinhold hatte demnach eine ausgesprochene Tendenz, und nach dieser Gegenüberstellung überlasse ich es der Öffentlichkeit, was man von der Genauigkeit ministerieller Aussagen, (Lachen i. d. Mitte) wenigstens der Aussagen des Herrn Finanzministers Reinhold zu halten hat. (Zurufe und Lachen.) Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. Es ist be antragt, die Anträge Nr. 1567, 1571 und 1582 zur weiteren Beratung dem Haushaltausschuß L zu überwesten. Wer dasür ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Einstimmig. Damit sind wir am Schlüsse der heutigen Sitzung an gelangt. Ich schließe die Sitzung. (Schluß der Sitzung 4 Uhr 26 Minuten nachmittags.) Truck von B.G. Teubner in Dresden.
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