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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 4. Wahlper. 1929/30=1/39
- Erscheinungsdatum
- [1930]
- Sprache
- German
- Signatur
- Z. 4. 690-1929/30,1/39
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20091718Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20091718Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20091718Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1929-06-06 - 1930-05-20
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1930-05-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- TitelblattTitelblatt I
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- BeilageVerordnung über die Einberufung des Landtages I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 81
- Protokoll6. Sitzung 115
- Protokoll7. Sitzung 181
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 299
- Protokoll10. Sitzung 327
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 397
- Protokoll13. Sitzung 451
- Protokoll14. Sitzung 475
- Protokoll15. Sitzung 483
- Protokoll16. Sitzung 489
- Protokoll17. Sitzung 539
- Protokoll18. Sitzung 557
- Protokoll19. Sitzung 613
- Protokoll20. Sitzung 677
- Protokoll21. Sitzung 731
- Protokoll22. Sitzung 783
- Protokoll23. Sitzung 835
- Protokoll24. Sitzung 887
- Protokoll25. Sitzung 931
- Protokoll26. Sitzung 985
- Protokoll27. Sitzung 1015
- Protokoll28. Sitzung 1065
- Protokoll29. Sitzung 1089
- Protokoll30. Sitzung 1137
- Protokoll31. Sitzung 1151
- Protokoll32. Sitzung 1195
- Protokoll33. Sitzung 1245
- Protokoll34. Sitzung 1297
- Protokoll35. Sitzung 1347
- Protokoll36. Sitzung 1373
- Protokoll37. Sitzung 1419
- Protokoll38. Sitzung 1425
- Protokoll39. Sitzung 1447
- SonstigesTätigkeitsbericht des Landtags 1929/30 1470
- BandBand 4. Wahlper. 1929/30=1/39 I
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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39. Sitzung. Dienstag, den 2t). Mai 1930 1469 (Berichterstatter Abg. Hartsch) (^) bei der Lösung dieser Krise in diesem Jahre wieder. (Sehr richtig! b. d. Soz.) Diese Grunde sind Ihnen nicht erst seit heute und gestern bekannt, Herr Kollege Dieck mann, die Gründe kennen Sie schon länger, und deswegen wäre es schon lauge ein Akt der politischen Reinlichkeit und Ehrlichkeit gewesen, daß Sie mit derselben Offenheit und Ehrlichkeit diese fünf Herren da hinten entlarvt hätten (Sehr richtig! b. d. Soz.), wie das heute geschehen ist. Sie haben einen Satz zitiert, daß Nationalsozialisten gesagt haben: Wir pfeifen auf die Berfassung! Meine Damen und Herren! Entsinnen Sie sich der Debatte hier, wie wir die Anfrage wegen der nationalsozialistischen Schülerbünde gestellt hatten? Da war es der Herr vr. Bünger, der in gretchenhafter Unschuld hier erklärte: Mir ist bis zur Stunde nicht bekannt, daß die National sozialisten Gegner der Verfassung wären. Ich freue mich, daß ein Sünder endlich einmal Buße tut, aber cs kommt reichlich fpät. Wir verstehen Ihre Enttäuschung, meine Her ren, denn die Industrie muß sich ja im Grunde genommen sagen, daß all das Geld, das sie zur Grohpäppelung der nationalsozialistischen Kolonnen aufgewandt hat, zum Fenster hinausgeworfen ist. (Zurufe des Abg. Kunz. — Ordnungsruf des Präsidenten für diesen.) In Ihrer Kritik, Herr Kollege Dieckmann, haben Sie nur die Dinge kritisiert, die sich an die soziale Seite der Parteibezeichnung dieser Herren da hinten wenden; Sie haben vollständig außer acht gelassen und gar nicht kritisiert, daß die nationa listische Einstellung dieser Herren ebenso verbohrt, ebenso verwerflich rind ebenso schädlich (Zuruf b. d. Soz.: und verlogen!) für die breiten Massen des Volkes ist wie die soziale Einstellung. Auf diese Weise kommen wir doch immer und immer wieder zu dem einen Schluß, daß eben die Landtagsauflösung der einzige Ausweg aus dieser Situation ist. Meine Damen und Herren! Es ist hier auch von Herrn Kollegen Dieckmann der Appell an die Verantwortung ausgesprochen worden. Wir schließen uns dem Appell an die Verantwortung an, aber nicht in dem Sinne wie Sie, sondern wenn wir von Verantwor tung sprechen, sind wir uns bewußt, daß für uns die Ver antwortung vor der Arbeiterklasse, daß für uns die Ver antwortung vor den breiten notleidenden Schichten in Frage kommt. Unter diesem Gesichtswinkel gehen wir in den Wahlkampf, unter diesem Gesichtswinkel werden wir die Wahlschlacht schlagen. Präsident: Der Herr Abg. Hartsch hat den letzten Satz nicht als Berichterstatter gesprochen. Wir kommen zur Abstimmung; es ist ein Antrag ein gegangen auf namentliche Abstimmung; da die Kom munistische Fraktion ihn unterzeichnet hat, genügt die Zahl der Abgeordneten. Wir stimmen ab über Druck sache Nr. 446. Da sind vorgesehen die Anträge a und b. Ich lasse, da sie inhaltlich dasselbe sagen, zugleich über a und b ab stimmen. Ist der Landtag damit einverstanden? — Das ist der Fall. Ich rufe die Namen auf. Wer für den Antrag des Herrn Berichterstat ters ist, wolle mit Ja antworten, wer da gegen ist, mit Nein. Ich lasse die Titelbezeichnungen weg. (Namensaufruf.) Mit Ja stimmen die Abgeordneten: gA Arndt Müller (Mittweida) Büchel Müller (Planitz) Dobbert Nebrig Dönicke Neu Ebert Frau Nischwitz Edel Opitz Ferkel Renner vr. Fritsch Scheffler Geiser Frau Schlag Gerlach Schleinitz Fräulein Glatzer Schneider Güttler Schöning Hartsch Schulze Herrmann (Cainsdorf) Schwarz Herrmann (Leipzig) Siegel Kautzsch Siegnoth v. Killinger Sindermann Kunz Tempel Lange Frau Thiel Liebmann Frau Thümmel Meyer Uhlig Mildenstrey Vogel Mucker Weckel Müller (Chemnitz) Wehle Müller (Leipzig) Wilde Mit Nein stimmen die Abgeordneten: Aßmann Kaiser I)r. Blüher vr. Kastner Bretschneider Kießling Buck vr. Kretschmar Frau Bültmann Kunath vr. Bünger Lippe D) Claus Lunze vr. Dehne Mack Dieckmann Sachse vr. Eberle Schladebach vr. Eckardt Schmidt Enterlein Siegert Fritzsche Spittank vr. Frucht vr. Troll Dr. v. Fumetti Ulbrich Günther Voigt Hardt vr. Wagner (Rochlitz) Hauffe Wagner (Zwenkau) Heldt vr. Wallner Hentschel vr. Weber v. Hickmann vr. Wilhelm Huhn Winkler (Leipzig) Kaden Winkler (Weigmannsdors) Ist jemand übersehen worden? — Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich den Herrn Schriftführer, das Er gebnis mitzuteilen. Es sind für den Auflösungsantrag 50 Stimmen ab gegeben worden, dagegen 46. (Lebhaftes Bravo! links.) Der § 9 der sächsischen Verfassung ist in seinen Be stimmungen erfüllt; der Landtag ist aufgelöst. (Leb haftes Bravo! und Händeklatschen auf der Tribüne.) (Schluß der Sitzung 16 Uhr 25 Minuten.) Druck von B. G. Teubner in Dresden.
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