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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Mai/August
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Mai/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028215Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028215Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028215Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 282. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-07-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Mai/August 3633
- Protokoll2. Kammer: 224. Sitzung 3633
- Protokoll2. Kammer: 225. Sitzung 3661
- Protokoll2. Kammer: 226. Sitzung 3673
- Protokoll2. Kammer: 227. Sitzung 3685
- Protokoll2. Kammer: 228. Sitzung 3713
- Protokoll2. Kammer: 229. Sitzung 3725
- Protokoll1. Kammer: 229. Sitzung 3761
- Protokoll2. Kammer: 231. Sitzung 3777
- Protokoll2. Kammer: 232. Sitzung 3801
- Protokoll1. Kammer: 231. Sitzung (Beschluß) 3825
- Protokoll2. Kammer: 233. Sitzung 3833
- Protokoll2. Kammer: 234. Sitzung 3845
- Protokoll1. Kammer: 232. Sitzung 3857
- Protokoll2. Kammer: 236. Sitzung 3869
- Protokoll1. Kammer: 233. Sitzung 3881
- Protokoll2. Kammer: 237. Sitzung 3889
- Protokoll1. Kammer: 234. Sitzung 3905
- Protokoll2. Kammer: 238. Sitzung 3917
- Protokoll1. Kammer: 235. Sitzung 3929
- Protokoll1. Kammer: 236. Sitzung 3945
- Protokoll2. Kammer: 240. Sitzung 3957
- Protokoll1. Kammer: 237. Sitzung 3973
- Protokoll2. Kammer: 241. Sitzung 3985
- Protokoll2. Kammer: 242. Sitzung 3997
- Protokoll2. Kammer: 243. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 244. Sitzung 4029
- Protokoll2. Kammer: 245. Sitzung 4069
- Protokoll1. Kammer: 239. Sitzung 4081
- Protokoll2. Kammer: 246. Sitzung 4097
- Protokoll2. Kammer: 247. Sitzung 4109
- Protokoll2. Kammer: 248. Sitzung 4133
- Protokoll2. Kammer: 249. Sitzung 4149
- Protokoll2. Kammer: 250. Sitzung 4161
- Protokoll2. Kammer: 251. Sitzung 4173
- Protokoll2. Kammer: 252. Sitzung 4185
- Protokoll2. Kammer: 253. Sitzung 4213
- Protokoll2. Kammer: 254. Sitzung 4229
- Protokoll2. Kammer: 255. Sitzung 4257
- Protokoll1. Kammer: 240. Sitzung 4269
- Protokoll2. Kammer: 258. Sitzung 4285
- Protokoll2. Kammer: 259. Sitzung 4297
- Protokoll2. Kammer: 260. Sitzung 4309
- Protokoll2. Kammer: 262. Sitzung 4321
- Protokoll2. Kammer: 264. Sitzung 4333
- Protokoll1. Kammer: 242. Sitzung 4345
- Protokoll2. Kammer: 267. Sitzung 4361
- Protokoll2. Kammer: 268. Sitzung 4373
- Protokoll1. Kammer: 243. Sitzung 4389
- Protokoll2. Kammer: 269. Sitzung 4401
- Protokoll2. Kammer: 272. Sitzung 4429
- Protokoll2. Kammer: 273. Sitzung 4441
- Protokoll2. Kammer: 274. Sitzung 4453
- Protokoll2. Kammer: 275. Sitzung 4469
- Protokoll2. Kammer: 277. Sitzung 4493
- Protokoll1. Kammer: 274. Sitzung 4517
- Protokoll2. Kammer: 278. Sitzung 4533
- Protokoll2. Kammer: 279. Sitzung 4545
- Protokoll2. Kammer: 280. Sitzung 4561
- Protokoll1. Kammer: 249. Sitzung 4589
- Protokoll2. Kammer: 281. Sitzung 4601
- Protokoll2. Kammer: 282. Sitzung 4617
- Protokoll2. Kammer: 283. Sitzung 4645
- Protokoll2. Kammer: 284. Sitzung 4657
- Protokoll2. Kammer: 285. Sitzung 4685
- Protokoll2. Kammer: 286. Sitzung 4697
- Protokoll2. Kammer: 287. Sitzung 4713
- Protokoll1. Kammer: 253. Sitzung 4725
- Protokoll1. Kammer: 254. Sitzung 4741
- Protokoll1. Kammer: 256. Sitzung 4765
- Protokoll2. Kammer: 290. Sitzung 4777
- Protokoll2. Kammer: 291.Sitzung 4789
- Protokoll2. Kammer: 292. Sitzung 4797
- Protokoll2. Kammer: 293. Sitzung 4809
- Protokoll1. Kammer: 260. Sitzung 4821
- Protokoll2. Kammer: 294. Sitzung 4833
- Protokoll1. Kammer: 261. Sitzung 4849
- Protokoll2. Kammer: 295. Sitzung 4861
- Protokoll1. Kammer: 262. Sitzung 4873
- Protokoll1. Kammer: 263. Sitzung 4889
- Protokoll2. Kammer: 297. Sitzung 4901
- Protokoll1. Kammer: 264. Sitzung 4913
- Protokoll2. Kammer: 298. Sitzung 4929
- Protokoll2. Kammer: 299. Sitzung 4941
- Protokoll1. Kammer: 266. Sitzung 4953
- Protokoll2. Kammer: 300. Sitzung 4969
- BandBand 1834,Mai/August 3633
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daß die Regierung hier einen viel kleinern Maßstab stattsinden . lassen kann. ! Staatsmknistrr v. Ze sch au: Ich muß den geehrten Abg. ersuchen, bei der gegenwärtigen Berathung ganz außer Berück sichtigung zu lassen, daß wir über die Gewerbsteuer berathen haben. Die Gewerbsteuer, wie sie sich künftig gestalten wird, wird vielleicht sehr modificirt werden müssen, wenn die neue Grundsteuer zur Erhebung gelangt. Die Grundsteuer ist die stabile Steuer und man muß also alle diejenigen Objecte treffen, welche grundsätzlich der Grundsteuer angehören. Die Gewerb steuer ist wandelbar und hat sie Elemente in sich, welche heraus genommen oder abgeändert werden müssen, so muß dieß gesche hen und sie sich überhaupt nach der Grundsteuer richten und an diese anschließen. Uebrigens kann ich auch nicht zugeben, daß man durch die Gewerbsteuer die fraglichen Localiräten in den Städten besteuert habe; denn dann würde, wie schon bemerkt worden ist, sich ein ungleiches Verhältniß zwischen dem Gewerb- treibenden, welcher das Gewerbe in einem eignen oder ermicthe- ten Local betreibt, Herausstellen. Abg. Atenstädt läßt hierauf seinen Antrag fallen, und Referent bemerkt nun, daß die 1. Kammer den Antrag damit verbunden habe, bei Bonitirung der Hauser vor der Hand keine pC. in Abzug bringen zu lassen. Abg. Runde: Ich habe schon im Allgemeinen mich dafür ausgesprochen; indessen wurde auch vorhin vom Abg. Atenstädt eine Modalität in Sprache gebracht, die sich sehr empfehlen dürfte. Allerdings hat auch die Schätzung nach der Arealflache vieles gegen sich; weil 1) die Bonität des Areales dabei mit in Anrechnung kommt, während die Bestimmung des Gebäudes mit der Bonität des Grund und Bodens, worauf es befindlich, gar nicht im Zusammenhang steht; weil 2) immer darin etwas abnormes liegt, cubischen Rauminhalt nach dem Flächenverhält- niß einer seiner Seiten zu vergleichen, wenn nicht alle übrigen Seiten sich in den verschiedenen Räumen gleich sind. Noth- wendig müßte man dann wenigstens auch die Zahl der Etagen mit in Rechnung ziehen. Aber es liegt auch noch in der Unbe stimmtheit ein Vorwurf gegen diese Methode, welcher durch die Frage eintritt, ob der Hofraum zum Gebäude gerechnet werden soll. Es'laßt sich' für die eine Ansicht so viel, wie für die andere sagen. -In vielen Fällen wird es aber eine schwierige Bestim mung bleiben, wie weit sich der Hofraum erstreckt und wie weit nicht. Gewiß beseitigt daher auch diese Modalität nicht die Besorgnis vieler Reclamationen, während der cubische Inhalt, wie solchen der Abg. Atenstädt vorhin vorschlug , einen Maßstab darbietct, der vielleicht für Gebäude dieser Art den sichersten An halt geben dürste. Referent: Mir scheint der Antrag des Abg. Atenstädt hier keinen Anhalt zu geben, denn er wollte den cubischen Inhalt nur secundär berücksichtigt wissen. Hier ist nur von der Gleich stellung zwischen Stadt und Land die Rede und ich halte diesen Antrag allerdings verschieden von dem des Abg. Atenstädt. Der P räsident stellt die Frager Ist die Kammer damit! einverstanden, daß dieser Antrag an die Regierung gebracht werde? Sie wird einstimmig bej aht. Referent bemerkt ferner, daß die erste Kammer von dem Grundsätze ausgcgungen sei, daß bei den Gebäuden in den Städ ten und auf dem Lande „gleiche" Procente abgezogen werden sollen, daß man aber jetzt auf nichts mehr eingehcn könne, da die 2. Kammer beschlossen habe, die ländlichen Gebäude beson ders zu procentisiren; auch fügt derselbe hinzu, daß von der 1. Kammer noch ein Punct berührt worden sei, den er nicht überge ben könne, obschon sich derselbe nach einem frühem Beschlüsse der 2. Kammer von selbst erledigen dürfte, nämlich die Realgerech- tigkeiten, welche auf den Gebäuden hafteten; diese sollen näm lich nach Beschluß der 1. Kammer bei der Grundbesteuerung nicht mit berücksichtigt werden; die 2. Kammer hat bereits in dem näm lichen Sinne bei der Gelegenheit sich ausgesprochen, als von^ Lehngeldern rc. die Rede war. Auf erfolgte Frage des Präsidenten, ob die Kammer ein verstanden sei, daß Realgerechtigkekten nicht mit zur Abschätzung kommen sollen, findet ein einstimmigesIa statt. Es folgt nun zunächst die Berathung über die Abschätzung der Gebäude in den Städten, welche für die Feldwirthschaft be stimmt sind. Referent führt an, daß, da die Kammer von dem früher aufgestellten Princkp der Deputation abgegangen sei, auch hier davon werde abzugehen sein, und er verliest nun in Hinsicht auf diese Gebäude den Beschluß der l. Kammer, wo gesagt wird: „man setzt voraus, daß diese Gebäude ausschließlich und für immer zum Betrieb der Feldwirthschaft bestimmt seien." Darnach würde die Abschätzung nach der Grundfläche geschehen, die dabek befindlichen Wohnungen aber würden, wie die Wohnhäuser in- den Städten abgeschatzt werden. Das sei nun allerdings ein Punct, welcher im Vergleich mit der von der 2. Kammer beschlos senen Abschätzung der ländlichen Wohngebäude eine Ungleichheit herbeiführen würde. Abg. Haußn er: Ich kann nicht begreifen, wie eine Pro- centisirung in den Städten stattsinden kann. Es sind meistens walzende Grundstücke; sie sind nicht Pertinentien der Häuser, sondern werden dazu gekauft, und es ist bloß ein Zufall, wenn eiu Gebäude in den Städten zu dem landwirthschaftlichen Ge werbe benutzt wird. Heute wird es verkauft, und der Käufer verbindet damit nicht mehr diesen Zweck, und es läßt sich also nicht einsehen, wie dieß Verhältniß regulirt werden kann, und doch fordert es die Gleichheit, daß nichts destvweniger die Pro- centisirung erfolge. Es stellt sich daraus dar, daß sich der An trag auf Procentisirung nicht ausführcn läßt. Abg. Sachße: Das vertragt sich nicht mit den Begriffen - von der Procentisirung der landwirthschaftlichen Gebäude. Die walzenden Grundstücke gehören gar nicht dahin; diese müßten be sonders als unbebaute Grundstücke besteuert werden. Es läßt ! sich wohl noch ein Modus Herstellen, wodurch eine Gleichheit mit i dem Lande hervorgebracht werden kann, man dürste namentlich die Viehställe, Scheunen, Schuppen und dergl. Gebäude nur geringer besteuern. Allerdings macht sich in Ansehung der Woh nungen die Sache schwieriger, ob aber nicht auch eine Modalität
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