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Dresdner neueste Nachrichten : 31.10.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-10-31
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-192910316
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19291031
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19291031
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1929
- Monat1929-10
- Tag1929-10-31
- Monat1929-10
- Jahr1929
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 31.10.1929
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Dresdner Neueste Nachrichten Ni. M ei küssen-i o- u- «- Mwo« m - V-——————""""«sp «WWW M H25 DR MERM- MWIM « uuqvhzugtge Tageszemmg gewschsch«22p3sss«ix»3«"g»- MZFHUZMULM Estgfnfxätzktfr LRQOZUKLJTTCYEI s« stenungngbshdi Meuzbanvsenduna«en: Island wöchentlich lilo KER- F» Wo W »sp« W» W WWM »W» mii Handels - und Industrie ssescktmg WIRERWM G.:g?7-s?:g-«15n.-pi. Reduktion, Beim nnd chfWileuex Momsterdinandflu i- Wmst für den Oktsvertevr Sammeummmer Mol, für den Feknvektedt 11191,2002«1, 2208147983 « West-- Umst- Dmden - pvstfchettt Oktde 2000 www-klangr- Mnschdwsm ohn· Roopw wmäm wedel- stespndk noch quspzwchkx - Im Fqu isku Gewalt Betriebsstörung oder Streits haben unsre Beziehu- lelnen Anspruch auf Rachliefekung oder Crstattung des entsprechenden Entsng MVIL Jahrg. M. 255 Donnerstag, si. Oktober 1929 Hilferding kündigt den Rachtragsetat an Erste Mittettungen über dte Ptäne znr Retchssinanzreform - Das Bottsbegehren nach den vorliegenden Zahlen gescheitert Datadter verzichtet endgültig auf dte Kabinettsbtldung Eine Rede des Reichsfinanzministers Differdiug qegenübekiriebeuen pessimismus VDZ. Berlin, so. Oktober. (Eig. Drahtbericht) Im Danebaltauöfchuß des Reichstag-s gab beute Reichsssnanzminister Dr. Vilfetding . einen Ueberblick über die Etatölage des Reiches. Der Reichsfinanzminifter bat um beschleunigte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur A e n d e r u n g d e r NeichöhaushaltordnnnLL Dem Reichstag werde in diefer Herbfttagung noch ein Nachtrags baushalt für 1929 und auch der Haushaltplan für 1930 zugeben. Die Beratungen der Reichshaushaltokd nung müßten dann abgeschlossen fein, damit an diese Eniwürfe sofort herangegangen werden könne. Daß ein Nachtrag für 1929 notwendig fein würde, darauf habe er schon bei den Haushaltberatnngen für 1929 hingewiesen. Einmal seien durch - die von ihm begrüßte sparaktion des Reichstag dio Anfätze seines Etatsvoranfchlags so eingeengt worden, daß gewisse Korrekturen notwendig seien. Er habe rückf i ch telos übers »und a riß er pla n - mäßige Ausgaben gedroffelt, die sich aus den von ihm vorgelegten beiden Ueberfichten über das erste nnd zweite Vierteljahr ergeben. In gewissem Umsfange müßten asber erhöhte Ausgaben nachträglich etatissiert wer-den. Auch müssen die Einnahmeiätze nach dem bisherigen Aufkomtnen richtiggeftellt werden. Außerdem erfordere die im Falle der Annahme des Baum-Planes eintreten-de Neparatsionserslesichterung ebenfalls solcher Bestrebungen Die Finanzreform habe sit-r Voraussetzung eine echte Balancierung des ordentlichen Etatg und eine fortschreitende Sanicruna des außerordentlichen Etats. Diese Sa nierung habe gewisse Fortschritte gemacht durch die steuerfreie Anleihe von 1929 in Höhe von rund 180 Millionen Mart. Die einen Nachtragsetat Er werde den Nachtrag vorlegen, sobald die Haager Verhandlungen über den YoungsPlan abgeschlossen seien. Der Nachtragöhaushalt werde in erster Linie vorschlagen, das im Jahre 1928 entstandene Defizit von 154 Millionen Mark abzudecken. Dadurch werde gleichzeitig die Kassenlage um diesen Betrag erleich tert. In zweiter Linie soll-das Defizit des Jahres 1929 abgedeckt werden, das zum Teil durch einige von ihm schon während der Reichstags beratungen angezweifelte Streichungen durch den Reichstag und zum Teil durch überhöhte Einnahme sätze entstehe. Schließlich müßte auch eine Reihe von Ausgaben zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen vder Vertragsverpslichtungem die erst im Laufe des Rechnungsjahres entstanden seien, wie zum Beispiel die 12,5 Millionen Reichsmark aus dem belgischen Mariabkommen, eingestellt werden. Der Nachtrags etat werde ein in sich balaneiereuber Etat sein« Unverständlich sei ihm die an dieser seiner Ab sicht in einem Teil der Presse geiibte Kritik Es könne keine Rede von einer angeblichen Verschleppung der Vorlage des Nach tragsetats und von einer dadurch eintretenden Verpulverung von Reichsgeldern sein. Denn solange der Nachtrag nicht vorgelegt sei, könne auch keine Ausgabe erfolgen. Er werde also den Nachtrag so fort vorlegen, wenn die Haager Konserens mit einem positiven Ergebnis abschließe. Dasselbe gelte für den Etat 1980 und für die Finanzreform. Beide seien eng verbunder da her Etat 1980 aus die Finanz eeso tm aufgebaut sein werde. Die Finanzresorm habe eine Senkt-im der Steuerlalt sum Ziele, die notwendig sei our Steigeruna der Broduktivität der Volkswirtschaft Eine solche Stei gerung sei zugleich beste Sozialpolitik denn sie führe sur Minderung der Arbeitslosigkeit und sei zugleich Voraussetzung künftiger sozialpolitischer Maßnahmen« Die Finanzrefvrin wird an einer Senlunq der Einkommensteuer, die sich insbesondere auch bei den unteren Stusen durch Erbdbuna des steuer ireien Existenzminimnms auöwirlen werde, und an den Realsienern nicht noriiberqebein Zielder Finanzresorin wende eine Entlastung der Volkswirt thust und aller Kreditträger sein. Dieses Ziel werde dadurc, baß beispielsweise die Biersteuer in einem-Mermis wüvde, wie siesiir den Etat 1929 geplant —W-esensse-i, nicht verkleinert werdens denn eine solche crbdbung wiirde durch die Erhöhung des steuerfreien Miste-Miniman über-kompensiert werden. , H « - " « ftust-eMem-Isol- wette jeqewäetkq nicht gedacht. Große Reichsmouvpole bringen Komplikativnen mit sich. die die Reform aufhalten konnten. Auch verbiete ple- Gelt-message augenblicklich sdse Durchführung Sankernng der Kassenlage, soweit sie auf deim ungedeckten Extra-Ordinarium beruhe, könne durch Anleihen erfolgen. Als 1926 im Reichstag das Arbeitsbeschassungsprogramm beiwilligt wurde, seien alle Parteien des Retchsiags einig gewesen, daß dieses Programm durch lang sristige Anleihen gedeckt werden müsse. Diese Erwar tung habe getäuscht. Es müsse aber ietzt der Versuch gemacht werden, wenigstens einen Teil der kutzfriltigcu Kredite in langirilsige timzuwandelm Alb sich die Möglichkeit zu der Anleihe von einer halben Milliarde geboten habe, habe er nicht gezögeri, diese Anleihe mit Kreuger u. Toll abzuschließen, die zu günstigen Bedingungen angeboten worden fei. Die durch die Anleihe eingehenden Beträge würden nur zur Ahdeckung der kurzfriftigen Krediie benutzt werden. Das bedeute einen weiteren großen Fort schritt in der Sanierung der Kassenlage. In diesem Winter würden zwar uochmalö Anforderunng durch die Arbeitslosen- versicherunq kommen, er glaube aber, daß die Anforderungen e r trägltch fein würden. In der gegenwärtigen Si tuation sei es notwendig, darauf hinzuweisen, daß von der Finanzreform eiin gewisser Auftrieb der Wirtschaft zu erwarten sei. Man müsse mit einem in Deutschland vorhandenen gewissen Pessirnisi mu g aufhören. In eine-m Jahre, in dem die Reva rationsfrage und die Verminderung der Dawess Lasten so, im Vordergrund gestanden hätt-en, sei dieser Pefsimismus erklärlich gewesen. Jetzt müsse man aber haltsmachem Der Produktionsumfang sei nicht geringer als in einem der Nachkriegsjsahre. Die Ar beitslosigkeit sei eine Folge der rasch fortschreitenden Riationalisierung und technischen Erneuerung. Unsre Industrie sei dadurch wieder wettbewerbgfähia ge worden. Dies zeige die auf-steigende Kurve unsres Exportö. Der Minister wandte sich dannxder Vorlage zu, deren hauptsächlichster Inhalt-sei: »Auserorheutliche Ausgaben dürfer sqwekt Einnahmen aus Anteil-en nicht wir Vernimm stehen, mit Zustimmung des Reichssiuauzwiuisters nur dmm geleistet wetten, wenn durch die Unter lassung oder Hinauscchkebuug der Aus-sahen erheb liche wirtschaftliche Nachteile für das Reich ent stehen würde-M Diese Bestimmung soll ein weiteres Anwachsen eines ungedeckten Extraordinariumg vermeiden. Ver träge, durch die das Reich zu Leistungen im Werte von über eine Million Mark verpflichtet wind, dürfen nur noch von dem Leiter der-Behörde oder ieinsem ständigen Stellvertreter abgeschlossen werden. Es ent spreche einem alten Wunsche des Hauptaugichusies, daß die Deckungsfähiakeit übertragbarer Mittel nur noch ausnahmsweise durch den « Haus-halt vlan zugelassen werden foll. In der jetzigen Situation lege er auch Wert darauf, daß entbehrliche Beamte in frei-e Stellen andrer Verwaltungen über nommen würden. Im übrigen sollen die sonstigen Bestimmungen eine klare und durchsichtige Haus haltsgebarung und eine sparsame und wirtschaftliche Verwendung der Haushaltsmittel gewährleisten (Den Bericht der Ausfchußberatung siehe auf Seite s) Auflösung des thüringischen Landtags ." sc «Erisnrt, M Oktober. Wut-d anksprnchi · Der Landtag non Thüringen nahm heute den Unttaa det. Sozialdemokraten, d e n L a n d t a g z n m 7. Dezember aufzulösen, bei Ctimmepthals tnns der Kommuniften mit den Stimmen aller tidtiqen Parteien an. Eine Entfchliebunw die Land tagswahlen ain S. De ze inde r vitnttiinden zn lassen lens einstimmise Lunas-ne · " Am Ende des Volksbegeyrens Sieg der Vernunft über die Agitation Die Einzeichnungssrist sür das Volksbegehren « Hugenbergs ist zu Ende. Zur Zeit, da diese Zeilen geschrieben waren, liegen die abschließenden Ergeb nisse aus ganz Deutschland allerdings noch nicht vor, und das amtliche Resultat soll ja erst am s. oder, wie manche meinen, gar erst am ti. November veröffent licht werden. Trotzdem läßt sich aus Grund der vor liegenden Ergebnisse schon mit ziemlicher Sicherheit sagen, daß der große Vorstosz Hugenbergs völlig gescheitert ist. Kurz nach Mitternacht hatte man unter 11175000 Stimmberechtigten 603138 Eintragungen gezählt. Der Durchschnittssatz der Eintragungen betrug in den einzelnen Orten ö,4 Prozent. Die Gesamtzahl der Stimmberechtigten be trägt etwa 14200000. Nach dem Gesetz müssen sich z e h n P r o z e nt dieser Zahl sür das Volksbegehren eintragen, um die Regierung zu zwingen, das im Volksbegehren verlangte Gesetz einzudringen und es später einem Volköentscheid zu unterbreiten. Da vom platten Lande noch eine ganze Reihe von Ergebnissen fehlen, wird sich die Zahl der Eintragungcn natürlich nocherhöhen Der Durchschnittssatz dürfte ebenfalls etwas steigen. Aber man nimmt an unterrichteter Stelle an, daß dieser Durchschnittssatz sieben Prozent kaum bedeutsam über schreiten wird. si- « r- Daß Hugenberg im Siidwesten und Westen l Deutschlands eine völlige Niederlage erleiden würde ließ sich voraussehen. Daß sie so vernichtend aus- i sallen würde, hatte man aber doch nicht erwartet. Einige Einzelergebnisse beweisen das. Jn F r a n k - furt a. M. haben sich von 425 000 Stimmberechtigten nur 6500 eingetragen, also 1,55 Prozent. Im rbeinischs westsälischen J n d u st r i e g e biet baben sich 2,9 Pro zent der Stimmberechiigten eingetragen, in ganz H essen s Prozent. Ganz katastrophal aber sind für Hugenberg die Ergebnisse im eigentlichen R h ein land. Jn Koblenz schrieben sich von 42000 Stimm berechtigten nur 682 ein, in Düren von 25 000 nur 107 und in Trier von 40 000 Stimmcberechtigten nur 117. Im Südwesten Deutschlands, in B a d en und W ü rttemb e r g , sind die Ergebnisse kaum anders. Jn Karlsruhe sprachen sich 1,8 Prozent der Stimm berechtigten siir das Volksbegehren aus und in Stutt gart nicht ganz 4 Prozent. Ganz besonders interessant aber sind die Ergebnisse in Bari ern, wo die Agita ; tion der Rechtsradikalen ganpi besonders lebhaft war. i Wie aus den« nachstehenden Berichten unsres Münchner Korrespondenten hervorgeht, übersteiat die Teilnahme zwin Volksbegehren in München kaum s Pro zent. Und selbst in Nürnberaund Fürtb, den süddeutschen Hochbuvgen der Nationalsozialisten, schrieben sicb gar nur 4 Prozent in die Listen ein. Soweit man also bisher die Situation überblicken kann, hat die Vernunft gesiegt. Die skrupels lofen Agitatoren auf der äußersten Rechten haben vom deutschen Volke die gebührende Antwort er halten. Schon in den letzten Tagen ließ Hugenberg in seiner Presse den Rückzug strategisch vorbereiten- und bereits heute erfahren wir, daß an der Nieder lage natürlich nur der »Terror« der Reichsregierung und der preußischen Regierung schuld sei. Wir haben an dieser Stelle nicht alle Maßnahmen der preußischen und der Reichsregierung gebilligt und vor allen Din gen entschieden ein Vorgehen gegen Beamte abge lehnt, die ihren Namen in die Listen eintrugen. Die Sache Hugenbergs war zu aussichtslos und die Posi tion der Reichsregierung viel zu gut, als daß es eines derartigen Mittels bedurft hätte, um den An sturm von rechts abzuwehren. Es ist sogar anzu nehmen, daß unter dem propagandistischen Einfluß dieser oft wenig glücklich stilisierten Negiernngserlasse in bestimmten Gegenden Deutschlands Personen sich eingeschrieben haben, die sonst vielleicht den Eint-rags listen ferngeblieben wären. Aber wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen, nnd d i e I ü hr e r des Volksbegehrens haben keinesfalls das Recht, sich über den angeblichen Terror der Regierung zu beklagen. Sie haben es, wo sie an der Macht waren, vor allem auf dem flachen Lande und in den kleinen Städten des Ostens noch viel ärger getrieben. Der »Jung deutsch e« weist in seiner gestrigen Ausgabe auf ein Jnserat des Stahlhelms in der ~Schlesischen Ge i birgszeitung« hin. Jn dieser Anzeige heißt es nach dem »Jungdeutschen« in Fettdruch »Merkt Euch jeden einzelnen, der die nationale Bewegung, die sich itu Volksbegehren verkiirpert, sabotiert.« Nach dieser klaren Drohung heißt es: »Geichäitsieute, die aus Furcht vor Boykott durch Marxisten sich ,nicht einzeichncn, verzichten stir die Zukunst aus die Kundsehast nationale- Kreise-« Nach dieser liebenswürdigen Boykottankündin gung schließt die Annonee: »Unsre Geldsamnteltrnups nnd Beobachtungs volten haben bereits interessante Feststellnngen ges macht. Wir werden um t. Dezember 1929 in unterm Nachrichtenblatt .Der Frontsoldat« die Listen der Driickeberger verbitentlichcn.« Der ~Jungsdentsche« hat voll-kommen recht, wenn er diese sür Ostdeutschlanid typische Akt-zeige »Terror« unid »Boykost-t« in klarster Form nennt. Das sind· die Methoden, mit denen Hugentberg in den Dörsern und Lansdftäsdten östlich der Elibe teilweise 50 bis SO, ja in einzelnen Fällen sogar 90 Prozent aller Stimmsbesrechtsigten zur Eiintvaguwg bracht-e. Nicht an irgendwelchen Regiieroingssmaßnahmen ilk das Volks-begehren gescheitert, sondern an der klaren Vernunft und an der in den letzten Jahren doch be trächtlich größer geworden-en politischen Einsicht und Bildung unsres Volkes. Daß die große Aktion Hugenbergs io kläglich scheiterte, ist ein Zeichen beginnender innerer Gefundung unf r e S V o l I e s. Etwas beffer für Herrn Hugenberg sehen die Ergebnisse im Norden aus« wo in Oldenburg fich 14 Prozent der Stimmberrchtiaten eintrugen. In B r em en wollen 836 Prozent der Stimmberechtigten - Herrn Hugenberg Gefolgschaft leisten. Jn Hain-» barg, wo die politifche Vernunft etwas größer an fein scheint, als in der Nachbarstadt Bremen, waren ed dagegen nur 4 Prozent. Auch in den großen Städten des deutfchen Ostens will man nichts von Hugenberg wissen. Die Ergebnisse in Breslan sind, wie die amtlichen Berichte zeigen, mebr als küm merlich, nnd auch Königsberch ein Lieb lingskind aller Rechtgradikalm brachte von 214760 Stimmberechtigten nur 18 266 auf die Beine. Dagegen gelang es in den abgelegenen Provinzen, fo vor allem in Hinterpommern, beinahe 26 Prozent der Stimmberechtigten zur Eintragung zu bewegen. Ueberfchritten find die 10 Prozent, foweit Großftädte in »Frage kommen, nur in ganz wenigen Fällen. fo z. B. in P ois da m, wo sich von 48 724 Stimmberech tigien 9807 einfchrieben, in Halle, wo von 150 690 18855 ihren Namen eintrugen. Den Vogel schiebt aber Plauen ab, wo etwa 37 Prozent der singen bergfahne Gefolaichaft leisteten. In Chemnitz fanden sich 20 Prozent Jn Dresden betrug die Teilnahme, wie aus der nachstehend-en Aufstellung hervorgeht knapp 6 Prozent. Noch schlechter bat mit 4 Prozent Leipzig abgeschnitten. In Sacher Octn Dienstag abend isst die Frist zur Einszeichniung in die Listen fsür das Wohls-begehren »Freiheitiggesfetz« abgelaufen. Die Anhänger des Benehrcns machten in allen sächsischen Städten noch am letzten Tage große Awstrengsungem die Wähler zu veranlassen, sich in die Listen einzutmgem An vielen verkebrsreichen Stellen standen Verteiler von Werbezetteln, die sie den Vorübergehenden in die Hand drückten unsd die sich dann zimn großen Teil in weite-m Umkreise auf den Gangibahnen unsd Fabrstrnßen wie-der zufammen fanden. Von Einzelergebnisten sind die folgenden bemerkenswert- In Dresden haben sich von 485658 Stimm bevechtiaten 2 8 21 5 Pe-rs o n e n eingetragen. Das sind 5,8 v. D. der Gesamtzahl der Berechtigtm In Leipzig. wo sich am Dienstag noch 5888 Per fonen eineme wurden 111-Mo Unterschriften ists lIOBW Itsustfr. 111-. · heb-taucht, äu verk. mehrequ km thksttz -. M« gonnkqö b.« 11. »Hm-W InetfigYufkthXr.s l esheuea ERNng iEkellmltliElne Pera u. Konti, th waltenstr. M, th- stupid-amti- AFLH Y» »Pra«
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