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Dresdner Nachrichten : 06.12.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-12-06
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189412062
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18941206
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18941206
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1894
- Monat1894-12
- Tag1894-12-06
- Monat1894-12
- Jahr1894
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 06.12.1894
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f»r V,MtL, k,i»' tüall. Vt. vn, Zink von «»kündiLUNLeiu usiadt: lsir. ZUM,» b nur an nlpaeiclns 3 Um Nachmittag. jochcntaaki, b»' 3 Ul» Nachlniltaao. ,aa» vdkr „ach tzelilaoe» ro P>a Nalfrm Lnich «ttm-e'.I Znle «o N>i> riukmidiaunae» aus tv; Bnvatlmc 8e>Ik 30 „ur «kak» Mckc letue Berdindlichki». L»r«»Pre««r5t«U» Ur. 11. ssy ^^We?8WMUmÜ> l^sfllU 39. Jahrgang. SvI»I»trovlL-ALv^vr, ffSUVN8ln «U.1«. 1 Dresden. 1894. vreräso. Vallstr.14. ' HauptnieüsilaFa ^ livr Iiiuk-n- u. Z ^ IRbriäsiar-liibrstc vorm. ' Svickel ä. Xsumslio, vrescieu. »' NoiIin»«iil8-Xou!itsiton iu I>I»o1«»kr»pI»Iv- LH»«»»«, I>orter«oUIe>,v»»reli, IDameatSG«!»«» etc. emptic-liit iu allou UroiLluzsou E L-nckirL küäi§sr.^A!:LR^L.? krauL kM»L^ > kM mM vcdM Uck lir s»e MM K ZV»v8«I^» ^ sViotor-I^ackviijoppvii von 8 >1Ir, H»vvl«eli8 von 18 M, IlokenxoUei'nniüntvI von 22 n», umpfvltlo luoiv tur rtou VViutor roictlliuItixLl. neu o,880ttirtt>s liUFor. Hvvletl NU8 Pirol, 8dtl088-8tl'U880 23, nobl'n lloitt Ivsini^I. 8ieIt!o88. ltrWIkgslM » vtt!llu:' »onne»<^?07«exe, ktr»»I.«k»r klar», WL>8 L «ei»XL. II. XkokiLfi^^oittLXL. IU»' ^14^ <»ni»o»s' Thronrede. Hofnachrichtcn, Sviilltagsruhc. Stadtverordnetcuwahl, Elektrische Beleuchtung. Diako ns » « S»V. „jssenaustalt. Arbeiter und innere Mission, Gerichtsverhandlungen. „Königin von Saba". „Er otisches". Veriiiiithliche Witterung: Bewölkung, schwacher Fco st. Toinicrstiig. <». Tczbr. Die rhronrede. Der Reichstag ist gestern mit folgender Thronrede eröffnet worden: Geehrte Herren! Om Namen Meiner hoben Verbündeten Heike Och Sie beim Beginn Obrer verfassungsmäßigen Thätigkcit willkommen. Sic werden Ohre Arbeit in die neue Stätte ver legen, welche durch zehnjähriges ernstes Schaffen als ein Denkmal vaterländischen Fleißes ihrer Vollendung entgegengesührt ist. Möge Gottes Segen auf dem .Hanse ruhen, möge die Größe und Wohlfahrt des Reiche» das Ziel sein, welches alle zur Arbeit in seinen Räumen Berufenen in sclbstvcrleugncndcr Treue anstrcbcn! Diesen Wunsch cmpsiiidc Och besonders lebhaft im Hinblick auf die wirthfchaftlichen und sozialpolitischen Ausgaben, welche unter Obrer Mitwirkung zur Losung zu bringen sein werden. Getreu den Ucberlieferungcn der Vorfahren betrachten Meine hohen Ver bündeten und Och es als die vornehmste Anfgubc des Staates, die schwächeren Klassen der Gesellschaft zu schützen und ihnen zu einer höheren nnrthschajtlichcn und sittlichen Entwickelung zu ver helfen. Die Pflicht, dieses Ziel mit allen Kräften anzustrebcn, ivird um so zwingender, je ernster und schwieriger der Kampf um das Dasein für einzelne Gruppen der Nation sich gestaltet hat. Von der Ueberzeugung getragen, daß cs der Staatsgewalt obliegt, gegenüber den streitenden Ontcressen der verschiedenen Elemente das Gesammtintcresse des Gemeinwesens und die Grundsätze der ausglcichcnden Gerechtigkeit zur Geltung zu bringen, werden die verbündeten Regierungen sortsahrcn in dem Bestreben, durch Mil derung der wirthfchaftlichen und sozialen Gegensätze das Gefühl der Zufriedenheit und der Zusammengehörigkeit im Volke zu er halten und zu fördern. Soll aber dieses Bestreben, bei welchem Och Obre rückhaltlose Unterstützung erhoffe, in seinem Erfolge gesichert werden, so er scheint es geboten, dein verderblichen Gcvahrcn Tcricnigcn wirksamer als bisher entgegenzutretcn, welche die Staatsgewalt in der Er füllung ihrer Pflicht zu stören versuchen. Tic Erfahrung hat ge lehrt, daß die bestehende Gesetzgebung nicht die erforderlichen Handhaben hierzu bietet. Die Verbündeten Regierungen erachten deshalb eine Ergänzung unseres gcmeincn Rechtes für geboten. Es wird Ohncn unverzüglich ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, welcher vornehmlich durch Erweiterung der geltenden Straf- Vorschriften den Schutz der Staatsordnung verstärken will. Och hege die Zuversicht, das; Sic für diese ernste Ausgabe Ihre that- trästige Mitwirkung gewähren werden. Die seit Einführung der Reichsjustizgesetze gesammelten Erfahrungen haben Mängel der Straspro;es;ordnung und der mit ihr im Zusammenhang stehenden Theile des GerichtsverfassungSgcsetzcs ergeben. Behufs ihrer Be seitigung wird Ohnen ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, in dessen Rat,men zugleich die Entschädigung unschuldig Vcrurtheiltcr ihre Regelung finden soll. Tic Untersuchung der Börscnvcrhältnissc durch die dazu eingesetzte Kommission hat gezeigt, daß die bestehen den Einrichtungen nicht ausreichen. uni die Gefahren abzuwcnden, denen der Volkswohlstand durch mißbräuchliche Benutzung der bvrscnmnbigen Formen des Handelsverkehrs ausgcsctzt ist. Ein Gesetzentwurf, der den ans diesem Gebiete hcrvorgctrctcncn Schäden iibzuhclscn bestimmt ist, wird vorbereitet und Ohncn, wie Ich hoffe, noch in dieser Tagung vorgelegt werden können. Dasselbe gilt von einem Gesetzcsvorschlag, der dem Handels- und Gewcrbc- stand gegen den Wettbewerb, welcher unlautere Mittel nicht ver schmäht. Schutz gewähren und damit auf die Festigung des Ver trauens in Handel und Wandel hinwirkcn soll. Das finanzielle Verhältnis; der Einzelstaaten zum Reich hat sich in einem für die ersteren bedenklichen Umfange verschoben. Während die Einzelstoatcn ein Jahrzehnt lang bedeutende Mehr- übcrweiiungcn vom Reiche empfingen, ist das Reich gegenwärtig gcnothigt, zur Deckung seiner eigenen Bedürfnisse erhebliche Zu schüsse von den Einzclstaatcn zu fordern. Diesem drückenden Uebelstonde vermögen die Mehreinnahmen aus den Reichsstempel steuern nur zum Theile abzuhelscn. Es ist deshalb die Erschließung weiterer Steucrgucllcn unerläßlich. Demgemäß wird Ihnen von Neuem ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, welcher die anderweitc Bcsteuemng des Tabaks in Aussicht nimmt. Nicht minder halten die verbündeten Regierungen fest an der Forderung einer orga nischen Auseinandersetzung des Reiches und der Einzclstaatcn, um die Finanzwirthschast dcS Reiches selbstständig zu machen und die Einzclstaatcn, wenigstens für längere Zeit, vor schwankenden und steigenden Anforderungen zu schützen. Behufs baldiger Durchführ ung jener durch die föderative Gestaltung Deutschlands gebotenen und zur Aufrechterhaltung finanzieller Ordnung unerläßlichen Reform haben sich die verbündeten Negierungen indessen ent schlossen. auf die im Vorjahre zu Gunsten der Einzclstaatcn gefor derten Mehrübcrweisungen zu verzichten. Och gebe Mich der sichere» Erwartung hin, daß nunmehr auf dieser neugewonnenen Grundlage eine volle Einigung mit Ihnen erzielt werden wird. In den letzten Jahren hat zu Meiner lebhaften Befriedigung die Zuversicht in die Erhaltung des europäischen Friedens neue Kräftigung erfahren. Getreu dem Geiste Unsere» Bündnisse pflegen Wir mit allen Mächten gute und freundliche Beziehungen. Zwei uns benachbarte Reiche sind im Laufe der letzten Monate von erschütternden Ereignissen heimgcsucht worden. Deutschland hat sich aufrichtig der ullscitigen Theilnahmc angeschlosscn, welche von Neuem Zeugniß ablegt von einer Solidarität menschlicher Gefühle und friedlicher Wimsche. In dein Heimgegangene» Kaiser Alexan der lll. von Rußland betrauere Och einen Freund und bewährten Mitarbeiter an den Werken des Friedens. Geehrte Herren! Indem Och Sie nunmehr ersuche, in Ohre Arbeiten cinzutrete», gebe Ich der Hoffnung Ausdruck, daß diese zum Heile des Vaterlandes gereichen werden. Sic mögen Zeugniß oblegen dafür, daß von der Einmüthigkeit, mit welcher die deut sche» Stämme vor nun bald fünfundzwanzig Jahren für die Gründung des Reiches cintratcn, ihre Vertreter auch bei dem weiteren Ausbau unserer vaterländischen Einrichtungen geleitet werden. Tic Thronrede dürste die Erwartungen, die man gehegt hatte, bei Weitem übcrtrefsen und wud daher m allen nationalen Kreisen mit lebhaftester Freude als das erste sichtbare Zeichen dasüc begrüßt werden, daß thatsachlich mit dein letzten Kaiizlerwcchsel eine neue Acra für unsere innere Politik angebahnt worden ist. Sic erinnert an die Reichstags Eröffnungsreden der Bismarck scheu Zeit und unterscheidet sich durch die wiederholte kräftige Betonung des nationalen Gedankens, durch den wnrmenAvvcll an dm Patriotis mus und die hoffnungsvolle Zuversicht in die weitere Entwickelung unserer vaterländischen Geschicke sehr vortheilhast von dm Thron reden der letzten Oabre, die in der Hauvlsachc nichts Anderes zu enthalten pflegten als eine trockene geschäftsmäßige Zusammen stellung der fertig gestellten Vorlagen. Tic Pflege des nationalen Eiichcitsbewnßtscms ist cs, die als Gmndton durch die ganze kaiserliche Thronrede hiiidurchklingt. Tie Größe »nd Wohlfahrt des Reiches wird in der Einleitung als das Ziel hingestcüt. wel ches den Volksbvtm bei allen ihren Arbeilm in dem neuen Reichs- tagsgcbäiidc vorschwcbm soll. Tic wirtlpchaftlichcii und sozial politischen Aufgaben der näcbstm Zukunft, wird dann weiter aus- gctührt, sollen in erster Linie das Geiammtiiltcrcssc des Staates und die Zusammengehörigkeit im Volke erhalten und fördern. Und am Schluß wird der nationale Gedanke von Neuem in dem Wunsche Hcrvorgehoben. das; die Einmüthigkeit. welche vor nun bald 25 Jahren zur Gründung des Deutschen gleiches geführt hat. die Vertreter unseres Volkes Mich bei vmi weiteren Ausbau unserer vaterländischen Einrichtungen leiten möge. Der (Schwerpunkt der Thronrede liegt ans dm beiden Ab schnitten, welche die Uinsturzvor agc und drc derselben voranfgehcn- de» cinlcitmdm Auslassungen betreffen. Tie Forderung, daß die Bekämpfung der revolutionären Propaganda mit einer nmfassmdm wirkhschafttichcil und sozialpolitischen Reform Hand in Hand gehen müsse, wird in ihrem vollen Umfange anfgmommm und anerkannt Ter Passus, welcher der Antnndignug des Umstnrzgcictzcs voran- gestellt wird, dari als der programmatische Gruiwgedmstc der neuen Regierung angesehen werden und wird sicher die Zustimmung der Reichstngsmehrhest finden. Es sind die erhabene» Grundsätze der kaiserlichen Botschaft ans dem Jahre 1881, die hier von Neuem als die vornehmsten Aufgaben des Staates in den Vordergrund gestellt werden, die Grundsätze der ansgleichmdm Gerechtigkeit, die cs zur unablässigen Pflicht machen, die schwächeren Klassen der Gesellschaft zu schützen und die wirthichaftlichm und sozialen Gegen sätze zu mildern. Tie Nothwcndigkeit oer Hebung der besonders ans der Landwirthschaft und dein Handwerk tastenden Nolhftündc wird ausdrücklich durch dm Hinweis anerkannt, daß sich der Kampf um das Dasein für einzelne Gruppen der Nation immer schwie riger gestaltet. Bedauern wird man allerdings müsse», daß Vor lagen zur Hebung des herrschenden Nothstandes des Mittelstandes in. Stadt und Land weder erwähnt noch in Aussicht gestellt wer de». In den Kreis der aiizubahiienden wirthschafttichm Reformen fallen nur zwei Gesetzentwürfe, deren in der Tbronrcde Erwähnung geschieht: die Börimrcform und die Vorlage zur Bekämpfung des niitaulerm Wettbewerbs. Beide Gesetzentwürfe sind noch in Vorbereitung, man wird aber dringend hoffen müssen, daß sic noch in dieser Tagung dem Reichstage borgclcgt werden, damit die Regierung durch die Thal beweist, wie ernstlich ihr die Durch führung der von ihr angckündigtm Rrsormgcsctzgcbung am Herzen liegt. Wie vorauszuschm war, besteht die Vorlage zur Bekämpfung der Umsturzpropaganda nicht in einem Ausnahmegesetz, sondern in einer Ergänzung des gemeinen Rechtes, durch welche der Schutz der Staatsordnung verstärkt werden soll. Ter Ausdruck der Zu versicht. daß der Reichstag für diese „ernste Ausgabe" seine that- kräslige Mitwirkung gewähren wird, läßt erwarten und l,offen, daß die Vertreter der neuen Regierung von vornherein mit unzwei deutigem Nachdruck die Uncrläßlichkcit der Losung dieser Ausgabe betonen werden. In Bezug auf die weiteren Vorlagen, die in der Thronrede angekündigt werden, die Reichsffnanzresorm. die Tabak steuer und die Novellen zum Gcrichtsverfassungsgclctz und zur Strafvrvzeßordiiniig. hebt die lästerliche An mache nur die allge meinen Gesichtspunkte hervor, die schon hinlänglich bekannt und erörtert sind. Mit allseitig« Befriedigung werden die Auslassungen der Thronrede über die friedliche Lage in Europa ausgenommen wer den. Der Ton. in dem die Zuversicht auf Erhaltung des Friedens ausgesprochen und die Solidarität friedlicher Wünsche betont wird, hat selten so voll und so warm geklungen wie diesmal. Möge cs der neuen Ncgicrnng gelingen, nicht blos den Frieden nach Wißen hin zu erhalten, sondern auch den inneren Frieden wiedcrzngewinncn zum Heile unseres Vaterlandes! Fcrnschrkib- B erlitt. kunft im neuen RcichStagsgebände vom Reichskanzler, Fürst zu . ------ lind Fernsprech-Berichte vom 5. Dezember. Der Kaiser und die Kaiserin wurden bei ihrer An- " ich-stagsgebäi' Vorsitzenden Lorsch» v. Bötticher, der und Ncichstagsbaukommissivn, dem leitenden Architekten, .Hohenlohe, dem Staatsministcr Tr. . Baurath Wallot, empsanacn und in die innere Vorhalle geführt, wo das Kaiserpaar durch die Klänge einer Fanfare begrüßt wurde. Der Reichskanzler verlas darauf die in den Schlußstein einzulcgcndc Urkunde. Nach der Lesung der Urkunde überreichte der bäurische Be vollmächtigte, Bundesrathsmitglicd Gras Lerchenfeld, dem Kaiser die Kelle mit folgender Ansprache: „Am 9. Tage des Juni 1881 hat Ew. Kaiscrl. Majestät erhabener Großvater, des Reiches Be gründer, den Grundstein z» diesem Hause gelegt, in dessen Räumen die Vertreter der Bundesregierungen und die Vertreter des deutschen Volkes tagen werden. Unter Allcrhöchslseincm Schutze und Allerböchpseiiicr Fiiriorge. unter dem Schuhe und der Fürsorge Er. Majestät des Kaisers Friedrich und Ew. Kaiser!. Majestät haben kunstfertige Hände aus allen Theile» des Reiches den Bau gefügt, der ein Wahrzeichen sein soll des Deutschen Reiches Estcheit. Heute steht der Ban vollendet bis auf dcu letzten Stein, den Ew. Majestät mit eigen« Hand befestigen wollen, als Bc- des ganzen Wertes. Möge Weisheit und Maß. Kraft, Einigkeit in diesen Räumen wohnen! Mit diesem Wunsche bitte ich Ew. Kaiscrl. Majestät Namens des Vundesrathes, aus meinen Händen die Kelle entgegenziinehnien." Ter Kaiser war» mit der vom Grafen Lcrchcnfeld dargcreichlen Kelle den bcreitgclialtcnen Mörtel in die Vertiefung, woraus -I Meister des Maurer und Stciniiictzgcwerbeö den Schlußstein versetzten. Alsdann übergab der Reichstag-Präsident v. Levctzow dem Kaiser den Hammer unter nachfolgender Ansprache: „Mit demselben Hammer, welche» niste rem Kaiser Wilhelm l. hochgescgncten Andeiftenö vor länger als zehn Jahren zur Grundsteinlegung Namens des Reichstages ich oarbringcil durfte, ivvlleii Ew. Kaiser!, und König!. Majestät heute einen großartigen Bau adschlicßcn, den unter allerhöchster Obi,nt und der lebendigsten Thcilnahnic des ganzen Vaterlandes '.siele Hunderte deutscher Künstler und Handwerker mit Liebe und Fleiß ersonnen und anfgesührt haben. Seine Grundmauern sind fest, seine Hallen weit, seine Zinnen hoch; fest in Treue, weit in Vor aussicht, hoch i» de» Gedanken sei immer das. was ie und ie iu diesem Hause möge bcrathen und beschlossen werden I Einer großen Zeit, die Das uns brachte, was die Geschlecht« erträumt und er lehnt haben, entstammen Plan und Mittel und nur auf gute, ge segnete, friedliche Zeiten, auf ein starkes Reich, ein kraftvolles und gerechtes Regiment, ein treues, freies, wehrhaftes, zufriedenes Volk, vertreten durch patriotische, weise und maßvolle Männer, blicke in Jahrhunderten des Reiches neues Rathhaus, ei» rechtes Sinnbild deutscher Einigkeit! Das walte Gott in Gnaden! Dieses Werkzeug, voin Reichstag ehrfurchtsvoll überreicht, geruhen Ew. Kaiser!, und König! Majestät buldvollst entgegenziinehmen, um damit zur Weihe des Baues ben letzten Hammcrschlag zu führen." Der Kais« vollzog sodann die drei Hammerschlügc mit den Worten: „kw xloria vt Mria!" Alsdann ergriff der Kaiser deir Hammer: es folgten die Prinzen und Prinzessinnen, der Reichskanzler, die Ritt« des Schwarzen AdlerordcnS. die komman- dircnden Generale, die stimmführeiidcn Bevollmächtigte» zum Bnndcsrathe, der Präsident und der Gesammtvorstand des Reichs tages, der erste Präsident des ersten deutschen Reichstages. Dr. v. Simson re. Mit einem vom Präsidenten v. Levctzow ausgc- brachten dreifachen Hoch auf den Kaiser schloß die Feier. — Ten an dem Ban betheiligten Architekten und Künstlern sind heute Auszeichnungen verliehen worden, u. A. erhielt der Baurath Pros. Wallot zu Dresden den Eliaraktcr als „Geheimer Baurath". Berlin. Die erste Sitzung des neuen Reichstages war v. Berlepsch, v. Koller, v. Hammcrstcin und Schönstedt, der säch fische Gesandte Graf Hvhcnthnl n. A. T« NameiiSanfrnf ergab die Anwesenheit von :M Abgeordneten (Heiterkeit). Die nächste Sitzung wurde ans morgen Mittag l Uhr tm neuen Reichstags gcbände angesetzt mit der Tagesordnung: Wahl des Präsidiums und schleunige Anträge aus Emstclliing des gegen die Abgcvrd rieten Schippel. Herbert und Hirsche! schwebenden Strafverfahrens für die Dauer der Session. Präsident v. Levctzow richtete darr» eine Abschicdsrcdc an das Hans, in welchem am ist. Oktober 1871 der Reichstag unter dem Präsidenten Tr Simson seine erste Sitz ung gehalten hat. 2t von den Herren, welche damals hier an wesend waren, gehören dem Reichstage noch heute an. cs sind dies: Bebel, v. Bcnda. v. Bennigsen, Bock-Aachen. Tr. Böhme, v. Gcrlnch, v. Grand-Rh, Tr. Hammach«, v. Hceremaim. v. Kalk stein, v. Kardorss, Köhler. Lender, v. Stumm, v. Uhdcn, Tr. Lieber, Lingeirs. Marguardse», Richter, Dr. Rudolpln und v. Stein. Es sind viele von den Männern, die damals hier tagten, zu ihren Vätern gegangen. Wie oft haben wir nicht das Andersten der ffzog, , , , . land tief erschütternde Kunde von dem Ableben des' alten Kaisers Wilhelm, des Gründers des Deutschen Reiches, hierher wurden wir berrrsen. als der überall schmerzlich empsundene frühzeitige RedclniMsi erregt, die 'Arbeit schwer, aber stets hat über uns die Fahne des Reiches, zu der wir halten, geschwebt. (Beifall!, scheiden thut immer web, und deshalb scheiden wir auch heute nicht ohne Wehmuth. Sic, meine Herren, werden selbst cs wissen, daß der Reichstag zu keiner Zeit es an Nachsicht mir gegenüber hat fehlen lassen: mit dem 'Ansdrucke des Dantes hierfür schließe ich diese Sitzung in diesem Hause. Außerhalb der Tagesordnung lade ich die Herren noch ein, heute Abend um 9 Uhr zu einer ge selligen Vereinigung im neuen Reichstagsgcbäudc zistainmen- zutrctcn. Landsleute aus beiden Hemisphären haben, wie ^ie scbcn werden, ihrer Theilnahmc einen thatsächlichcn 'Ausdruck ge geben (Heiterkeit». Berlin. Für die bevorstehende Rcichstagsscssivn ist, wie verlautet, vom Auswärtigen Amte ein Weißbuch über sndafrika Nische 'Verhältnisse ausgcarbcitet worden, welches dem Bundcsrathc und dem Reichstage demnächst »»gehen wird. — Die deutsch konservative Fraktion hat gestern Abend üb« die von ihr zu stellenden Initiativanträge berathen. Der Antrag gegen die Ein wanderung der Jude», sowie derjenige für Einführung des Be- Abend cin- sowic der Air- . , h in der Fraktion eine viel weiter gehende Einigkeit als im vorigen Jahre ergab, sollen erst noch in der freien wirthschaftlichcn Vereinigung des Reichstages besprochen werde». — Die Umsturzvorlage besteht aus drei Artikeln. Ter erste handelt von den vorgesehenen Acndcrnngcn des Strafgesetzbuches, der zweite beschäftigt sich mit der Tiscipliiiining von Offizieren und Unteroffizieren des Bcurlaubtcnstandcs und der dritte betrifft die Beschlagnahme von Preß«zeugnisscn im Falle des Zuwidcr- liairdelns gegen die in Betracht kommenden Paragraphen des (LtrafgesebviicheS i» ihrer abgeändertcn Fassung. In Zukunft soll die Aufforderung zum Verbrechen mit ein« Strafe bis zu 3 Jahren Unteroffizi werden ko wegen einer Verletzung uv 7 des Strcstgesctzbi bestraft sind. Artikel 3 Ivird terc des Beurlaubtcnstandes ihrer Stellung enthoben nnen auf Grund eines besonderen Verfahrens, wenn sie ein« Verletzung der Strafbestimmungen in de» Artikeln 6 unv 7 des Strafgesetzbuches mit mindestens 3 Monaten Gesängniß . Z ivird die vorläufige Beschlagnalmic von Preßerzeugiiiffc» im Falle dcS Zuwiderhandclns gegen die Para graphen des (strafgcsctzbucbcö NI. 112 und 113 in ihrer abgcänder tcn Fassung und gleichzeitig die Beseitigung einer damit hinfällig Pfimd's RN «iudermttch. LL drtswcr Rslktrri Gebr. Pfund, Lavtznerlir. 7S.
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