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Dresdner Nachrichten : 06.12.1899
- Erscheinungsdatum
- 1899-12-06
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189912064
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18991206
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18991206
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1899
- Monat1899-12
- Tag1899-12-06
- Monat1899-12
- Jahr1899
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 06.12.1899
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v»«»a«»»bahr u» » ü»r «L»». e-n»^a« ,u, ^«-r. «Hl»--/^ Utzrlittä^. A»»el,eatarif. >, I H-Itt», »«n»^U» <». » Llw») ! jt VI,, U-kmcdt-ua-en «st »«r r>n-«> ! ><», A«ll» »Pf.: I>o,pkI,«U» ,unl«nn »»tq^ « »k «riwystl, NiLLZLu:.''.Ä ß««» voss«ML«ahluna. S^«SNS F,r,I»k»ch»»>chl»»r »ml i V». 11 «. V». «ov». l!- »»1ch«u»» »a,l>W «R L)o. I! s»m»«»»»»» »«. A-j—rt- «m vtol», m» O»"»,«, LearSvLel 1856 I b > b3n,«Iv«r>r»llt irnd««1en, -iltiaarltt 2. Lelegr»«d»si«: Nachrrchrcn, D«4dm. kdaiaxraptüskdö LmU llnsekv ^tlsns«. t. pdttt» 2<» (Loks OovsncltuuiL-. XRt»G ^»bktL. ItDtotL dol Ur«»<1«L. ^ ^ K. l^ipGtks. üsrlw, br»Lkkar«».L, SeMl*^ UiLnoksa. Ü«>1a2ksoK t. ü. tki»kDkrl. ?nvt,lt,r«n »a>» vLn»<s?.F) ?e.ia Urtsk avkOir. L-E«rWk»rV-.A* «MS «ki« Lliidsn« ?vrt1kus »ä. LlarklkaU« «I»x: konAld Ii.VvlÄ>8,W8«Mmtr. 34 Uonnvitell slsmrnt mrrnierter Ullmondüt« in jeckor krvislsgv. LogolmLssirspersSnI'eke Lintüluto nack dloäostuäion in «tzU^ vo, >Ia ruut Varl«. -Htztz Orom« L.a,WLdi io TrLnerbllwn. H7- - ^ Mer Ms» , tz-07'SS/S luccü Ll-t-css. Vn»»v» Inerer voll k»Ui allst llrüttil. lleloried klLül LoMsksrLot WWÄ Lia Wirklich»» Lrmmorlukt- » Leioixuopimutt«!. »I»o nlodt nur «jo Nernehn-Verckocknllm-mittvI, i,t Varl tztz «a«l»eliarl» » — Koni — ttz ciassvlda mit einem 8prr>x-,Vpp»rat im ILimmer rsr^täubt, - berririct emo ßr!Mj-w liesintelrtioll cksr Limmsrlult nna I II Hinterlist einen »n^ensdmen erkrisedencken Oerucb. 2uw ' I'roiss von Har» 1,20 pro ?l»»eks ru keriebon voll , Varl 1Vvi»ä8ekuLl»,8tmi!8tf.il. HlliSNSs' Aufhebung deS Verbindungsverbot-. Hosnacdiichrcn. Landtagsverhandlunnrn. Gesammtrciths- Vll« -ptlslll. sitznng, Gerichtsverhandlungen. Trio-Abend. Geistliches Eoncert. Kunstausstellung. Mutkmaßl. Wittemng: Trüb. Stegen. !Mittwoch. <;.Te;eull>er 189!). Aufhebimg des VerbindungsverbotcS. Der NelchStogSmehrhelt. welche die ArbeitSwilligenvorlage obgelehnt bat, genügt eS nicht, die gerechte Forderung der ver bündeten Negierungen, dem sozialdemokratischen Terrorismus Schranken zu ziehen, in schroffster Form abzulehnen und damit die mnstürzlerische Propaganda vor der Gefahr einer Eindämmung zu schuhen; sw hat auch daS Bedürfnis, der Sozialdemokratie in positiver Welse entgegenzukommen, indem sie das Verlangen stellt, daß von Reichs wegen da» Verbot, daß politische Vereine mit einander in Verbindung treten dürfen, aufgehoben wird. National liberale. Freisinnige und Ultramontane erinnern den Reichskanzler Fürsten Hohvrlohe daran, daß jetzt die Zeit gekommen sei. sein .Versprechen", da» Berbindungsverbot bis zum Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches am 1. Januar lSOO aufzuheben, zu er füllen. Verstreiche dieser Termin, erklärt ein EentrumSvrgan, - unbenutzt, so stehe Fürst Hohenlohe als ein Mann da, der lein Wort nicht einlSsen wolle oder könne; es sei ganz unmöglich, daß er dann länger im Amte bleibe. Ein Berliner Lokalblatt glaubt versichern zu können, daß der Reichskanzler nunmehr thatsächlich die Absicht habe, sein .Versprechen- in allernächster Zeit ein zulösen. Um diese Meldung auf ihre Glaubwürdigkeit zu prüfen und zu der Frage selbst Stellung zu nehmen, mutz man sich den Ent wicklungsgang der Angelegenheit vergegenwärtigen. Vor drei Jahren brachten die freisinnige Volkspartei und die Sozialdemo kratie Gesetzentwürfe ein, die daraus abzielten, von Reichs wegen Beschränkungen de» Vereins- und Versammlungsrechts zu beseitigen. Bei der Kommissionsberathung wuchsen diese Vorschläge zu einem vollständigen NeichSverrinSgeseh ans. Ta es jedoch aussichtslos war, diese» Gesetz damals zu Stande zu bringen, so wurde in der dritten Berathung an Stelle der Kommissionsvorschläge auf Antrag des nationallideralrn Abg. Basiermann ein einziger Gesetzcs- paragraph angenommen, der sich darauf beschränkte, das Verbot der Verbindung politischer Vereine zur Aushebung zu bringen. Für diesen Gesetzentwurf stimmten alle Parteien mit Ausnahme der Konservativen und Freikonservativen. Von den Vertretern der Regierungen, die sich an den Kommiss,onsberathungen nicht be- theiligt hatten, wurde hierbei eine bindende Erklärung nicht ab gegeben. wenn auch Staatssekretär v. Bötticher andeutcte, cs sei nach den zwischen den Regierungen stattgehabten Verhandlungen Aussicht vorhanden, daß das in den verschiedenen Bundesstaaten für politische Vereine erlassene Verbot, mit anderen Vereinen in Verbindung zu treten, außer Wirksamkeit gesetzt werde. Bei der Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuches beantragte die sozial- I demokratische Fraktion gemäß jenem vom Reichstage angenommenen Isog. NothvereinSgesetz. dem EinsührungSgeictz eine Bestimmung ihinzuzufügrn. durch welche das Verbot der Verbindung politischer iVereine aufgehoben wird. Ter Reichskanzler Fürst Hohenlohe gab IdamalS, am 27. Juni 1896. folgende Erklärung ab: .Tie Auf- Inahme einer Bestimmung, welche den politischen Vereinen gestattet, Imitetnandcr in Verbindung zu treten, in dieses Geich ist cntdedr- Ilich. Wie bereit» bet der dritte» Berarhnng des sog. Nothvercins- gesetzes Vom BundeSrathStisch aus erklärt worden ist. besteht die begründete Zuversicht, daß da» in den verschiedenen Bundesstaaten für politische Vereine erlassene Verbot, mit anderen Vereinen in Verbindung zu treten, außer Wirksamkeit werde gesetzt werden. Ich kann auf Gmnd der inzwischen unter den betheiligrcn Regierungen gepflogenen l^rörtemngen diese Erklärung dahin er gänzen, daß r» in der Absicht dieser Negierungen liegt, die Be seitigung de» durch daS Verbot geschaffenen NcchtszustandeS herbei- zuführen. Geschieht dies aber — und ich zweifle nicht daran, daß es geschehen wird —, so wird es in Zukunft auch in den gegen wärtig noch unter dem Verbot stehenden Staaten zulässig sein, daß die politischen Vereine untereinander in Verbindung treten, und zwar wird dieser Erfolg unter allen Umständen früher eintreten, alS die» durch eine Aufnahme des Antrags Auer in das Bürger liche Gesetzbuch der Fall sein würde, weil da- letztere erst mit dem Beginn de» nächsten Jahrhundert» in Geltung gesetzt werden soll." Jm folgenden Jahre suchte der Reichskanzler das hier gegebene .Versprechen- durch die preußische VereinSgeletznovelle zu erfüllen. Diele Novelle enthielt die Aushebung des VcrbindungSverbotes, freilich wurden darin zugleich Bestimmungen in Vorschlag gebracht, die den Zweck hatten, dem Mißbrauch der Freiheit, die den umstürzlerijchen Vereinigungen mit der Aufhebung dieses Verbots eingrräomt wird, zu steuern. Diese Bestimmungen gingen dahin, daß Minderjährige von Vereinen und Versammlungen, welche politische Gegenstände erörtern, ausgeschlossen, und Versammlungen und Vereine, welche den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die öffentliche Sicherheit, insbesondere die Sicherheit de» Staate» oder den öffentlichen Frieden gefährde», aufgelöst bezw. geschlossen werden sollen. Die BereinSgeietznovelle scheiterte an dem Wider stände der Nationalliberalen und de» Eentrum». Für Preußen blieb alko da» Berbindungsverbot bestehen. In Sachsen ist eS inzwischen aufgehoben worden. Der sächsische Landtag hat aber an der in der Hohenlohe'ichen Lereinsgesetznovelle geltend ge machten Anschauung festgehalten, daß die Aufhebung de» Der« bindunatzverboteS nicht ohne Aequivalente für einen verstärkten Schutz gegen die Umsturzoestrebungen erfolgen dürfe. Ein Gesetz, so meinte man. da» nur da» Verbot deS Verkehr» zwischen den politischen Vereinen beseitigt, würde eine Verschiebung de» Macht- Verhältnisse» der Parteien zu Gunsten der Sozialdemokratie, der bei der rücksichttloje» Art ihrer Agitation dir Aufhebung am meisten zu Gute kommen müßte, herbeisübren. Wer aber von der Rolhweiidigkeit eine» verstärkte» Schutzes der bestehenden Ordnung gegen die iozicilrevolutionären Strömungen überzeugt ist, dürfe unter allen Umständen nicht die Hand dazu bieten, daß der umstürzlerischen Propaganda irgendwie Vorschub geleistet wird Die Forderung von Kompensationen für die Aushebung des frag, lichen Verbots ist daher unerläßlich, nnd demgemäß hat der säch sische Landtag im vorigen Jahre gleichzeitig mit der Aufhebung den Ausschluß von Minderjährigen und Frauen von politischen Versammlungen beschlossen. Der Reichskanzler Fürst Hohenlohe hat der von ihm ge gebenen Erklärung, „daß es in der Absicht der Regierungen liegt, die Beseitigung des durch das Verbot geschaffenen RecbtszustairdeS herbeizuführen", in der preußischen Vereinsaeietznovelle zu ent sprechen gesucht; daß diese Absicht nickt verwirklicht worden ist, liegt aber nicht an dem Reichskanzler, sondern an denjenigen Parteien, die diese Novelle abgelchnt haben und seitdem fortgesetzt behaupte», daß Fürst Hohenlohe noch immer durch jene Erklärung gebunden sei. dergestalt, daß er nunmehr sein „Versprechen" auch vednrgungs- los einlösen müsse. Es läßt sich kaum annehnien, daß sich m- , zwischen der Reichskanzler selbst zu dicker Ansicht bekehrt haben wllte und daher jetzt gewillt sei, die Aufhebung des Verdindnngs- verbots ohne Aeguwalente '— ' sie der Einbringung der notknvendig gehalten hat; es ist nicht zu erwarten, daß die Berliner Negierung, nachdem sic soeben einen verstärkten Schutz gegen den sozialdemokratischen Terrorismus als unerläßlich ge fordert und wiederum den staatsgesabrlichen Charakter der Sozial demokratie betont bat. alsbald selber die Hand bieten werde, um eine noch vorhandene, wenn auch nicht sehr wirksame Schranke, die der Organisation und der Agitation der Sozialdemokratie durch da» Verbindungsverbot gezogen ist. zu beseitigen. Grat Ppsadowskh bat bei der zweiten Lelung der Arbeitswilligenvorlnge nc'agt: „Zunächst wollen wir stärkere Schutzwehren gegen den Mißbrauch der Koalitionsfreiheit schassen, nnd erst, wenn wir diese Garantien haben, können wir in Erwägung ziehen, ob wir auf deni Gebiete des Vereinsrechts und des Koalitionsrechts einen weiteren acletzlichen Ausbau vornehmen können.- In Analogie dicier Erklärung würde sich für die Frage der Aufhebung des Ver- hindnngsvcrdotes folgerichtig ergeben müssen, daß an die Auf hebung nicht gedacht werde» kann, bevor nicht Garantien gegen den Mißbrauch des Vereins- und Veriammiungsrechts durch die Sozialdemokratie gewährt worden sind. tagsvauie und empfiehlt. eS bei dem Beschlüsse der zweiten Lesung zu belassen. Abg. Singer <Soz.) äußert sich in demselben Sinne. Die Mittagspause solle nicht nur dazu da sein, um hin und her zu gehen und zwilchen hinein schnell daS Mittagessen hinunlerzuwürgen. vielmehr solle die Mittagspause auch eine kleine Zeit der Ruhe einichließen. Abg. Hitze iEcntr.) bekämpft eben falls die beantragte Verkürzung der Mittagspause und motiotrt außerdem einen Kompromißantrag. die in zweiter Leimig be schlossene Vorschrift, dctr. Sitzgelegenheit, wieder zu streichen. In einer gestern slattgehabten freien Kommission habe der Staats sekretär ausdrücklich erklärt, auch ohne eine solche Gesetzesvorschrift sei der BundeSrath entschlossen, eine Verordnung zu erlassen, in welcher die Frage der Sitzgelegenheit im Einzelnen geregelt wird. Aus dem Gesetz möge man diese Angelegenheit fvrtlassen. denn sie sei etwas zu komviizirt. Staaksietrclär Gras PosadowSkh bestätigt nochmals, daß eine bundeSräthliche Verordnung in Aussicht stehe. Abg. Beckh (kreis. Volks».> glaubt, es sei doch richtiger, die Bestimmung über die Sitzgelegenheit in dem Gesetz beizuvehalten. Die Anträge v. Jrege und v. Löbell werden ab- gelehnt und der 8 139d unter Streichung des Sitzgelegenheit betressen den Absatzes in der Fassung der zweiten Lesung angenommen. Ohne weitere Debatte wird 8 139a aus Antrag Eickhofs in der jener Art zu beantragen, wie er bei Fassung angenommen, daß er aus Arbeiter keine Anwendung preußischen Vereinsgeictznovelle für nndet, die zur Verhütung des Verderbens von Maaren unverzüg lich nolhwendig sind. Die Ladenschluß-Bestimmungen werden ohne jede Debatte rn der Fassung der zweiten Leimig angenommen. Auch an den Strafbestimmungen in Artikel 9 werde» keinerlei materielle Abweichungen von der zweiten Lciung beschlossen. Endlich wird beschlossen, daß das Gesetz mit 1. Oktober i960 in Kraft treten soll. Damit wird die drille Lesung beendet, mit Ausnahme der einstweilen ausgesetzten Bedingung gegen die Mitgade von Arbeit in s Haus. — Morgen: Antrag Bastermann, betr. Aushebung des VerbindunasverbotS; sodann Weiterberalhung der Anträge, betr. ei» Reichs-Berggesetz. Berlin. Ter Kaiser hat den Staatssekretär deS NelchS- marincamts Tirpitz zPN Vice-Admiral befördert. — Tie Angabe eines russischen Biattcs. daß zwischen Deutschland und England ein außerordentlich wichlfaes Abkommen zu Staude gebrachi sei. das sich aus den Hnud^mr serneu Osten und den Bau vo» Eisen bahnen für gemeinsame Rechnung beziehen soll, wicd von unter richteter Seite in's Reich der Fabel verwiesen. — Wie berichtet wird, hat gestern das preußische StaatSniinislcrium aus Grund des Jmmediakvorlrags des Füllten Hohenlohe beim Kaiser beschlossen, dem dem BundeSrath noch vorliegenden Antrag des Reichstags um Aushebung des Verhindmigsvcrbots bedingungslos zuzustün- er BundeSrath wird sich voranssichtlich noch heute ln Jernsckrktb- unv Fernivreck-Berichte ygm 5. Dezember. "Washington. Tic Botschaft deS Präsidenten Mac Kinlch befürwortet eine Studienkommissio» betreffend den Handel mit Ebina, stellt andauernd herzlichste Beziehungen zu Deutschland lest, erwähnt die Genehmigung zur Kabellandung sowie den Pvslpacket- vertrag und sichert die herzlichste Mitwirkung Amerikas zur Her stellung eines engeren Verkehrs zur besseren Verständigung der verwandten Rassen zu. Tie Botlchaft betont die scharfe Staats aufsicht über die Lebeusmittelaufukr und schlägt voc, Deutschland zu einer gemeinsamen Kommission für die Untersuchung der Lebens- mittelerzeuguna beider Länder einzuladen. Ter Präsident betont ferner die höchst fremrdichafklicheii Bezieh ungen zu England und die Neutralität im Transvaal-Kriege. Amerika lehne alle Alliancen In Angelegenheiten, die nicht Amerika leibst betreffen, ab. Tie Botschaft drückt die Befriedigung über das Samoa-Abkommen ans und kündigt die Selbstrcgierung stir die Kubaner und die Be herrschung der Philippinen durch Amerika a». Amerika lehne die philippinische Seilistregieriing unter Amerüas Protektorat ad. " Manila. 1. Dezember. Tie Uebernahine der Karolinen-, Marianen- und Palau-Juseln wurde deutscherseits vollzogen; die bisherige spanische Besatzung der Inselgruppen ist gestern hier ein- gclroffeir. Berlin. Reichstag. Ter von den Abgg. Hehl zu Herrnsheim (ncit.-lib.s. Hitze (Eentr.) und Jakobskvlter (kons.) be antragte Gesetzentwurf betr. die K ra n ken v crs i ch eru n g der Heimarbeiter wird In erster und zweiter Lesung dedattelos an genommen. Ter Gesetzentwurf deckt sich mit Artikel 7». welchen die Kommission in die Gewcrbeiiovelle eingesügt hatte, das Plenum jedoch auf Wunsch des Staatssekretärs und mit dem Vor behalt der Wiederaufnahme in Form eines Juitiativ-Autrags wieder gestrichen hatte. — Es folgt die dritte Lesung der Ge werbe n o v c l le. Ter in der zweiten beschlossene 8 4lä hat die höhere Verwaltungsbehörde ermächtigt, aus Antrag von mindestens zwei Dritteln der belbeiliglen Geschäftsinhaber zu bestimmen, daß >n Barbier- und Friieurgeichästen Sonn- und Festtags ein Ge schäftsbetrieb nur so weit stallffnden darf, als eine Beschäftigung von Gesellen und Lehrlingen gestattet ist. Ein Antrag v. Freae und Genossen, der diese Vollmacht der Verwaltungsbehörde nicht aus das Barbiergewerbe beschränken, sondern aus bestimmte Ge werbe ausdehncn will, wird angenommen. In 8 137a beantragen einerseits die Abgg. v Heul, Hitze und Genossen, andererseits die Abgg. Albiecht und Genossen <Soz.) Aufnahme einer Vorschrift gegen die Mitgabe von Arbeit in das Haus an Arbeiterinnen und lugeiidliche Arbeiter in bestimmten Gewerben bez. in Fabriken. Aba. Richter (freist Volksp.) verlangt mit Rücklicht auf die schwache Besetzung des Hauses Absetzung Vieser Anträge von der Bernth- uiig, aildernsalls müsse er von den Mitteln der Geschäfts ordnung Gebrauch machen, um einen solchen Beschluß zu ver hindern. Abg. Hitze iCentr.l: Wir haben gegen diese Äussühr» ungen nichts einzuwenden. Das Haus beschließt demgemäß, die von den Konservativen beantragte Wiederstreichung der in zweiter Lesung de- 8 IRck beschlossenen Vorschrift, wonach Sonnabends keine Lohnzahlung stattfiiiden darf, wurde debattelos beschlossen. 8 1Mb bandelt von der Ruhezeit der Angestellten in offenen Ver kaufsstellen. Abg. Jakobskötter (kons.) empfiehlt seinen Antrag. 1. den Absatz 2 zu streichen, wonach in Orten von mehr als 20.0ÜV Einwohnern die Ruhepause mindesten» 1l statt li) Stunden betragen muß; eventuell möge man die llsfflndige Ruhepause ans Ortschaften vo» mindesten» 1M.OOO Einwohnern beschränken; 2. will der Antrag di« Mittagspause (nach Beschluß der zweiten Lesung IV» Stunde) auf 1 Stunde herabsetzen, eventuell wenigsten» auf eine Stunde für alle Ortschaften mit weniger als UXUXX) Einwohnern. Abg. Baisermann (nat.-lib.) bittet dringend, an den Beschlüssen der zweiten Lesung festzuhalten. Staatssekretär Graf PosadowSky bittet um Annahme de» konservativen Antrag», wenigsten» soweit r» sich um die Mittaasvans, handelt. Abg. Hr»l zuHerrnSheim legt im Gegensatz dazu besondere« Gewicht auf eine au-reichend« Mit- men. -». diesem Sinne schlüssig machen, wdaß die sür morgen im Reichs tage angeietzte erneute Berathung dieses Antrags gegenstandslos wird. — Tie „Nat.-Zlg." erfährt znvcrläisig, daß die juristiiche Fakultät der hiesigen llniversität ihr discwlinarischcs Vorgehen gegen den Privatdozenten Tr. Prenß wegen seiner in der Berliner Liadtverordiictenveriammliing gcthancn Aeußernng auf eigenen Antrieb und ohne Kenntniß eines von dem Freiherr» v. Mirbich ergangenen Schreibens beschlossen und auch linabhäilgig von irgend einer äußeren Einwirkung zu Ende geführt habe. — Ter .Reichs- anzeigcr" veröffentlicht eine kaiserliche Verordnung, durch welche das Eivilstandsgesetz gleichzeitig mit dem Bürgerliche» Gesetzbuch am 1. Januar !9o0 aus der Insel Helgoland in Kraft gesetzt wird. — Generalleutnant z. T. Freiherr v. Meecscheid-Hüllelen, ist in Kassel gestorben. — Tic Gesundheit des Fürste» Herbert BiSmarck läßt dem „Lok.-Anz." zufolge gegenwärtig viel zu wünichen übrig. Durch leine srühere Verwundung und vornehmlich durch die Strapazen im deilbch-sranzösincheu Feldzüge hatte sich der Fürst ein Gichtleidcil an den Füßen zugezogen. welche Krankheit ihn jetzt wieder ganz empfindlich guält. Nachdem er mit »einer Gemahlin erst kürzlich ans Süvsrankreich in Fnedlichsruh eingetroffen war. ist er dieser Tage wieder allein nach dein Süden zurückgekehrt. da ihm die leuchte Luit im Sachsenwalde nicht zmagt und sür kein Nebel nicht heilsam ist. — Tie Nationalliberalen haben den Jniriativ-Antrag eingebracht. die Verbündeten Negierungen auf- zufoidei», auf die Einrichtung von Handelskammern im Auslande hinwirlen zu wollen.—Tiesrelsiiuiige und die dculiche Volkspartel habe» beantragt, den Reichstag aufzusvrdern, die NngtlligkeitS»- erklärung des Mandats des freisinnigen Abgeordneten Jacobsen, nachdem er in Kvnlurs geratheil ist, auszusprechen. Königsberg. Bei dem zur Zeit hier benschenden starken Nordweslwind wurden auch der Haffwchrdamm bet Agilla und der Treideldamm zwischen Iuxendt und Nemonien durch brochen. Tie betreffenden Ortschaften stehen tief unter Wasser. Ter Schaden und die Geiahr sind groß. Görlitz. Bei heftigem Winde steht seit Mittag der Holz--, platz der Waggonfabrik in Brand. Ter Schaden rst ein ge-, wattiger. Kahla. Der wegen der bekannten Defraudation von 300,060 Mark verhaftete Bnchhatter des früheren hiesigen Spar- und Vorschußvereins, Jecke tun., hat sich im Landesgerichlsgefängniß. in Altendurg erhängt. Wien. Ter Ausschuß zur Berathung über 8 14 lehnte die- Streichung des Paragraphen mit 13 gegen 12. dann die Ab--» änderungsanträge. sowie den Antrag des LubkvmitecS ab. Auf Antrag Ruß' wurde die Abstimmung wiederholt und sodann die Streichung des 8 14 mit 20 gegen 12 Stimmen beschlossen. Zum N-serenten wurde Kayser gewählt. — Im Abgeordneteiihanle er klärte Funke Namens der in der Obmänner-Konscrenz der Linken ver tretenen Parteien, daß dieselben ans eine eingehende Erörterung- des Budget-ProvisoriumS in diesem Stadium der Verhandlung um' so weniger sich einlassen wollten, als sie eine Beschleunigung unter- den gegenwärtigen Umständen für nothwendig hielten, sich aber ein Eingehen auf die Einzelheiten der Vorlage für ein späteres' Stadium vorbehielten. Groß beantragt Schluß der Debatte. Unter großem Lärm kommen zahlreiche Abgeordnete in den Saal. Rufe auf der Linken: Sofort abstimmen I Großer Lärm bei den Jungczechen. Bei der nun folgenden Abstimmung wird der Antrag Groß mit 104 gegen 95 Stimmen abaelehnt. Tosender Beifall, bet den Jungczechen Händeklatschen. Großer Lärm links.- Ter Vicepräsibent giebt ein Glockenzeichen, dock dauert der Lärms noch längere Zeit fort. Dann ergreift Äbg. Skala da» Wort», worauf Ruhe eurtritt. Lemberg. Ten Hinterbliebenen deS Dr. Smolka ist ein«. BeileidSdepelche de- Kaisers zugegangen. ' London. Dem Reuker'iche» Bureau wird au- Lourenyo MaraueS unterm 2S. November telegraphirt: Stach einer Meldung au- dem Hauptquartier der Buren beabsichtigt Joubert, der. als; Z-Zl!l« L"
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