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Dresdner Nachrichten : 22.05.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-05-22
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190605227
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19060522
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19060522
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1906
- Monat1906-05
- Tag1906-05-22
- Monat1906-05
- Jahr1906
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 22.05.1906
- Autor
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Seriig8gedM)l: ,41 ,»»»««»«> »et»««« Utaer Zutraiim, durch unser« r,»« q»d a» » Monlaaen mir etnmav «VN: »oH». durch ait»wSriIsr»om. mtMonürr « Vtt de». « Mk. »0 Pf. «ck «imn»U,«r Suiieluns durch tu« Loli» Ml. ÄnieVeliellaeidi. in, Auü- land mit «m«vrrchr„dein Üulchlaoe. « «chdruS aller Artikel u. Original, wnüilunqen nur mit deutlicher OueNenqngabc i.Dreöd. Siachr.'t «ulallig Nachlräglich« Honorar- an <y räch« dleibeu Mlderüikllchliat: «uverlouit« Manuitnvle iverde» «chl auidewadrl. V»l»a»omm.Adresse: Machrichten DreOdea. Gegründet 1836 jF> Mg. belnkarüt. - Smirarse yl > ^ IKM, tll o. lI -- - . n««r»r«««nui««rüa<o«»a»eri«. reu Kairo. — I»«rlli, Vd. <14. - fraalisurt a./ill. lnk»bv» ünr Lcini^Uvk prvu«8j«cl»^n 8u,nt«-^le<1r»ill« lQ 8U1-er, Orsnll ^Voltau»»t^l>in»8 8t. I-oui» 1961. <A1a8^ai*vLr joclor ^rt »u» ckon boltantanctston OlimIiüUan so» lo- » ^»»laiicll!« vmploitlvu i» roielitiallijzor Lusvvalg j! Vild. LLLI L Lok». lleumsrLt U. E x! «rl»«i X«. <!vk»I. K Orüsstvs I^aLvrl Ureigen-tafsf. Nnnndnie von Slutündlauno"« In» nachmittag» " M,r. Sonn- »>>!> Nricriags nur ui>nvu-iyl>avi s« von n di» ' ,i Ui.r Die livaitiaeBnind. ,e:i- lca « Siibei» 20 Psg. illn- lünoniiumk» a»i dcr Prwaiieiie Zelle LS Ltg.: die LiraiimeZeile auiTert- icilc su Pig. als lLmginaudt Zeile W Pia. tzn titunimcr» »ach Sonu- unt geieitagc» I WalliOk Ginndzelle es Pia. aui Prirainnte ao Pig., Liualngc Zeile am Terlieile und alt lLmgcmndtw'Pfg. illuamarlaieAui. iragc nur gegen Bora»slik«al>lttng. Belegdlätier sollen w Piennlge. Feriffprcchcr: Nr. ll und 20DL Lauplgeschästsstclle: Maricuslr. 33. VV'iea/rrrr/lkutt/r/' Ou//«rr läuStt. 8sSH8ÄL»VS,E l?einknr6t s^eupolt, Oresuen-^., Wettinerstf. 26 l'elepkcrn 289. UMogM LM MaM., feiMsnikli'Stte Ko. 11. VE" rviselian h orctinanctplatr und Kii'gorvicr^v KeUliilllet M. ksdiÄcli UDiml. Dutiiunä Vjsit K. 6. gröuseiD I-drin.ola c-u!- 8>,rvel>c-ml. d>ieLiu1it it: ^okens^ioss» 1'uili.il.n in Lawelt ate. — Or»p>Ei>- unä Ivuuicu'.iul- uahnum in imsonliar.-; Moi^nvten ^tviiein ^ 2>>l««t>!' I l'kdeutllngSvvll» Bkjchliisse. Hvfiinctirichte». Iiinrnirnrc u. Architekten. Hnhercs Müdchcii- I sct)iilivcse», Uiiivelternachrichtcn. Deutscher ^lottciwerein, Oesterreich u. Ungni». „Fiese»". M»lmcijjliche Witterliiig: Külil, veränverlirli. Dienst,lg, 2ä.M,n lLN-l». Zwei vedeutunnSvolle Beschlüsse hat Äer Reichstag am Sonnabend gefaszt: er nahm in 3. Lesung die Reichsfinanzresorm und die F l o t t e n v a r l a g e an. Dadurch ist sür die finanzielle und maritime Entwicklung Deutsch lands ein markanter Schritt varwärts getan, ober rechter Freude kann man sich leider trotzdem nicht überlassen. . . . Hauptsächlich der Finanzresorm gegenüber sind es schwere Be- denken, die sich jedem Politiker ohne weiteres oufdrängen. Unbekümmert um alle Proteste. Warnungen und Äegeneingaben billigte der Reichstag die Beschlüsse der Kommission, die aus dem wablevwogenen Regierungsenkwurf ein in seinen Folge wirkungen recht bedenkliches Flickwerk gemacht hatte. Dies gilt besonders von dem übereilten Eingriff in den Eisenbahn-, Bost- und Schisfahrtsverkehr durch Einführung stark belastender Berkehrssteuern, die in einer Zeit „unter dem Zeichen des Ver kehrs" geradezu wie ein Anachronismus wirken. Hat sich die öffentliche Meinung mit den anderen Steuern so ziemlich ab gefunden, so ist die Erregung über die verkehrte Berkehrspolitik des Reichstages um so größer. Denn durch die Sanktionierung der auf den Eisenbahn-, Post- und Schifsahrtsverkehr gelegten Steuern werden jedem Bürger ohne Ausnahme empfindliche Belästigungen aufgezwungen und notwendige Ausgaben des täglichen Lebens verteuert und verleidet. Und das beschließt der hohe Reichstag, obwohl er genau so gut, wie die gesamte öffent lich« Meinung, weiß, daß die moderne Kultur hauptsächlich aus der Vervollkommnung und möglichst allgemeinen und billigen Anwendung der Berkel,rsmittel beruht, denn aller Austausch von Mensch zu Mensch, von Stadt zu Stadt, von Land zu Land auf allen Gebieten des Lebens bängt in erster Linie von der bestmöglichen Gestaltung des Verkehrs ab. Das ist h» selbstverständlich, daß es überflüssig erscheint, es aus- »xsprechell. Aber der deutsche Reichstag, so spottet mit Recht di« „Schles. Ztg.", weiß es besser, «r hat erst den Güterverkehr teurer gemacht, indem er die Urkunden über die Verfrachtung »o» Eaa«»»- u»d Schisfsladunaen mit einem empfindlichen St««-«I b«1»st«te. dem« hat er aus Mittel gesonnen, um den Leuten da- Reis«« auSzutreiben und. wenn sie es doch nicht lassen könne«, sie dafür mit einer Geldbuße zu belegen, und schließlich hat er auch noch der Unsitte des Bries- und Kartenschreibens, de- Versende»- von Drucksachen und Warenproben und des Mnlea«»- von geschäftlichen Prospekte» in die Zeitunaen seine Aufmerksamkeit zugewendet und. soweit es in seiner Macht stand, die verwerfliche Billigkeit dieser Einrichtungen zu bekämpfen gesucht. Der deutsche Reichstag ist für die Ncichsregierung, wie der Reichsschatzsekretär neulich einem opponierenden Abaeord- nete« gegenüber halb ironisch bemerkt bot. „das deutsche Volk". Wollte sich Herr von Stenael etwas mehr um die Stimmung n« „Volke" bemühen, so würde er bemerken, daß Volk und Reichstag in vielen Stücken dock, recht verschiedene Dinge sind. Kr WÄrbe finden, daß das „Volk" «s entschieden oblehnt, sich »nt der Verkehr-Politik dieses Reichstages zu identifizieren, und daß es von der neuen Weisheit, die ohne Schaden daS Reisen und den Gütertransport verteuern und erschweren zu können glaubt, »icbts wissen will. Angesichts diese- Attentat- auf den Verkehr Deutschlands erörtert man schon leidenschaftlich die Frage nach dem Täter, wobei es nicht zweifelhaft sein kann, daß das Schuldkouto ganz fro<ch>- der Mehrheit des Meichstages genau so wie der Minder heit ausgebürdet werden umß, wenngleich zur Entschuldigung ougeführt werden darf, daß ma» eben auf jeden Fall etwas Positives zur Gesundung unserer verfahrenen Reichsfinanzen schaffen wollte und schließlich auch die Reichsregierung — statt hier energisch Widerstand zu leisten — sick>er nehmen wird, was sie bekommen hat. Um über diese Dinge ein klares Bild zu be kommen, sei nochmals daraus hingewicsen, daß über die Not wendigkeit einer gründlichen Sanierung der Neichssinanzcn in politisch ernsthaft zu nehmenden Kreisen nicht der mindeste Streit bestanden hat, und daß auch über das Maß der dafür erforder lichen neuen Reich-einnahmen zwischen den verbündeten Regie rungen und dem Reichstage im wesentlichen Uebereinstimmung herrschte. Die Regierungsvorlage wollte nun bekanntlich die «ine Hälfte des neuen Steuerbedarss durch Verbrauchsabgaben sauf Bier und Tabaks, di« ander« Hälft« zum Teil durch Der- kehrssteuern sStemvelabgabcn), zum Teck durch di« NeichS- erbschaftSsteuer decken. Unter den vorgeschlagene« neue« Vcr- kehrsabgaben figurierte beispielsweise ein sehr bescheidener Fftfftempel auf Fahrkarten mit einem Ertrage von 12 Mllionen Mark setwa L Prozent des Gesamtbedarfss, der dem Reiseverkehr und Ke» Eisenbahn-Einnahmen der Einzelstaaten wohl kein wesentliches Uebel zugesügt hätte. Die Steuerkommission des Reichstags hat die Erbschaftssteuer in den Grundzügcn und dem Ertrage unverändert gelaffen, di« von den Regierungen auf 110 Million«« berechneten nnien Verbrauchsabgaben durch Abänderung der Brausteurrvorlag« und Ablehnung der Tabak st euervorlagr auf 43 Million«« reduziert und — neben anderen hier weniger » Betracht komme-^eu AeLdcrungcn — die Fahr kartenabgabe derart umgestaltet, daß der Reiseverkehr dadurch um das Vierfache der Regierungsvorlage belastet wird. An gesichts der nachgerade zu einer Art finanzpolitischer Krankheit ge- wordenenAbneiguna gegen indirekte Verbrauchsabgaben und der dadurch — unter eifrigster Beteiligung der Zentrumsleutc, Frei sinnigen und Sozialdemokraten — verursachten Verstümmelung der Bier- und Tabaksteuervorlagen, handelte es sich schließlich gar nicht mehr um die einfache Frage: Fahrkartensieuer oder nicht? „Die verbündeten Regierungen und namentlich die Finanz, und Eifenbahnminister der Einzelstaaten würden auch heute noch," wie offiziös geschrieben wird, „die von ihnen vor geschlagene geringe Abgabe der von der Neichstagskommission beschlossenen erhöhten Gerkchrsbelastung vorziehen. Aber sie sind durch die Beschlüsse der Kommission in eine Zwangslage verseht, der sie sich nicht entziehen können: Die Ablehnung der erhöhten Fahrkartensteuer würde den Verzicht auf die 'Durch führung der Reichsfinanzresorm bedeuten." Wie die Besteuerung des Verkehrs tatsächlich in der Zukunft wirken wird, läßt sich naturgemäß jetzt noch nicht übersehen: vielleicht sind die Befürchtungen bezüglich des Verkehrsrückganges in Deutschland und der dadurch hervorgernfenen Mindereinnahmen in manchen Punkten übertrieben, aber so viel steht fest: es ist selten eine unpopulärere Steuer ausgeheckt worden als diele, und der jetzige Reichstag hat dadurch die an und für sich schon recht gelinge Zahl seiner Freunde noch ganz bedeutend vermindert. Es ist demgegenüber wenigstens ein schwacher Trost, daß die Vertretung des deutschen Volkes gleich nach Erledigung der Kostendeckungöfrage die Flotteunovelle im Nahmen der Regierungsvorlage bewilligt hat. DaS ist immerhin ein sicherer Fortschritt aus dein Wege znm zeitgemäßen Ausbau unserer Kriegsflotte und Herr von Tirpitz sollte vergnügt und guter Dinge sein, daß ihm sechs neue große Kreuzer, mehrere Torvedo-- bootsdivisionen. die Möglichkeit einer DeplarementSvergrößerung der neu auf Stapel zu legenden Schlachtschiffe und Mittel zu Versuchen mit Unterseebooten gegeben worden sind. Nicht znm wenigsten hat er diesen leichten und glatten Erfolg der unermüd lichen Werbearbeit des Deutschen FlotteuvereinS zu danken, der soeben in imposanter Versammlung in der alten Hansestadt Hamburg getagt hat. Hat der Verein mit seiner Mttgliederzahl von einer Million patriotischer Deutschen und durch Eingabe verschiedener Petitionen a« den Reichstag als nicht zu unterschätzender Mithelfer hinter dem NeichSinarineamt gestanden, so sollte Herr von Tirpitz nicht »»dankbar sei» und „empört über die wüste Agitation", wie es im Jargon der flottcnfeindlichen Blätter heißt, öffentlich von dem Verein abrücke», indem er gegen die bisherige Gepflogenheit keinen Vertreter zu seinen Versamm lungen schickt. Das mag ihn vielleicht bei den Herren vom Zen trum. Freisinn und von der Sozialdemokratie beliebt machen, aber sonst nirgends. Tie Teilnahme des Prinz-Admirals Heinrich von Preuße» trotz der Hoftrauer, sowie des Großadmirals von Köster an den Verhandlungen in Hamburg zeigt, daß Kaiser und Flotte nach wie vor die guten Dienste des Vereins zu schätzen wissen. Auch die Hoffnung gewisser Kreise, daß eS im Flottenverein zu einer Spaltung zwischen „gemäßigten und radi kalen Mitgliedern" kommen würde, ist durch die Hamburger Tagung glänzend zu nichte gemacht worden. Wie bereit- gemel det. referierte Generalmajor Keim über eine weitere Werbetätigkeit im Sinne der Erreichung der Ziele des Vereins. Nach seine» Ausführungen wurde im Laufe der Verhandlungen wiederholt betont, daß von jetzt ab das Hauptziel die Einigkeit im Flotten verein sei, und folgende Resolution fand dement sprechend einstimmige Annahme: „In der Uebcrzcugung. daß trotz der ersolgtcn Annahme der Flottenvorlage durch den Reichstag die Ziele des Deutschen Jlottcnvereins noch nicht erreicht sind, das Vaterland vielmehr von dem Besitz einer starken Flotte noch weit entfernt ist. erkennt die Hauptversammlung es »ach wie vor als Aufgabe des Vereins an. für den schnellere» Ersatz der minder wertigen Schisse durch vollwertige einzutreten." Wer wird da nicht an gewisse politische Lohgerber erinnert, die betrübt ihre Felle wcgschwimmen sehen? . . . Neueste Draytmeldungeu vom 21. Mai. Deutscher Reichstag. Berlin. sPrio.-Tel.) Der Ha n del S- u nd S ch isf- fahrts-Vertrag mit Schweden steht zur ersten Lesung. Abg. Hehl zu Herrnsheim tnatl.j: Alle Be fürchtungen wegen der Wirkung der Handelsverträge sind übertrieben gewesen. Die Geschäfte haben sich erfreulich fort entwickelt. M> die Zölle merken, t . .. frei eingehen, eure Seine Freunde würden stimmen, aber «S habe sich auch hier wieder dasselbe gezeigt, enüber Amerika, daß nämlich Deutschland z» sehr zu sen geneigt sei und sich durch di« Besorgnis eines eicht einschüchtern kaffe. — Aba. Kaemvs sfreis. ksp.j stimmt mit seinen Freunden gleichfalls dem Vertrag« u. wenn er auch manchen Wunsch unerfüllt lasse. Erfreu- Zugestäudur» Schweden», daß es de« Visiertwaag kelt. Man ist immer geneigt, oll« Preissteigerungen auf ölle zurückzusühren: aber wer näher zusieht, wird be- ii, daß gerade auch d i e Rohstoffe, die bei uns zoll- Iilmmen, aver wie gegen üb«, Zuaeständniffe Zollkrieges lei VolkSp.j stimo rch d > e Rohstoffe, dre bei uns zoll- steigende Richtung eingeschlagen haben, l dem vorliegenden Handelsvertrag« zu fei da» für die Pässe unserer Reffenden alffchofft. Aber leider feien für die Reifenden die Gebühren noch immer io groß, daß sie ein außerordentliches Hindernis iur die Ausdehnung der Ne- Ziehungen unserer Industrie nach Schweocn bilden. Unsere Zugenändnisje anlangend, w fei es erfreulich, daß bei den Pflastersteinen von den hohen Zollnlaucr» unseres autononicu Tarifs etwas abgetragen, daß der Verirogszoll auf rohe .Holz- Waren <im autonomen Tarif st Mark! «ui 3 reff). 4 Mark herab gesetzt und daß sogar cur lanomiri chastliches Produkt für zoll frei erklärt morde» sei. nämlich Preiselbeeren. Ebenso sei es erfreulich, daß ichwedische Eisenerze im Vertrage von dem Aus fuhrzölle befreit worden seien. — Aba. Speck lZenlr.l: Was der Vorredner als Lichtpunkte ansielit das halten mir für Schattenseiten. Herr Kaempl jreur sich über die Zollireibett der Preiselbeeren. Wir dagegen denken daran, daß bei »ns in Bayern die Acrmslen ihre Eristen; von dem Prcffclbeer- fuchen fristen. An diese Acrmslen oent't Herr Kacmps nicht, während er cs beklagte, daß die Tanuemen-Emvsänger bc- ! steuert werden 'ollen. Beim Hoizaeffl ist durch den Vertrag > ebenfalls unser Interesse nicht gewahrt, vielmehr sind die schwe- s dischen Raffinerien begünstigt worden. Ebenso bei dem Artikel Gummischuhe. Unbegreiflich ist, daß wir nicht von Schweden einen niedrigeren Hopfenzoll haben durchsetzen können. Wenn s in der Denkschrift bezüglich der Eisenerze gesagt ist, wir seien auf ausländische Eisenerze angewiesen, so bedauere ich das schon mit Rücksicht auf Spanien, Wir dürfen doch das Ausland nicht so darauf Hinweisen, daß wir ausländische Erze nicht entbehren können, was auch überdies nicht zutrisst. Im ganzen meinen wir, daß der Vertrag die Interessen unseres Mittelstandes nicht genügend wahrt, so z. B- auch nicht durch Vertrage zuzustimmen. — Abg. Dove lsreis. Vagst stimmt mit seinen Freunden dem Vertrage zu, obgleich für verschiedene unserer Industrien, so die Zement- und einzelne Teile der Be kleidungs-Industrie, wieder nicht alles Wünschenswerte erreicht sei. Unser autonomer Zolltarif sei alio doch nicht so wirksam, um uns gegenüber dem Auslande eine für Vertragsocrhand- lungen günstige Position zu verschaffen. — Staatssekretär Gras > Posadowsky :.Ich freue mich, daß Herr v. .Heyl sich so pün- ^ stig über die Wirkung der neuen Verträge ausgesprochen hat. Ich muß da aus die bei Beratung der früheren Verträge ge-! sallene Behauptung zurückkommen, daß unsere Industrie in großem Maße ins Ausland würde auswanderu müssen. Diese Behauptung hat sich völlig unrichtig erwiesen. In unserem Zolltarif und in unseren Verträge» liegt "keinerlei Veranlassung für unsere Industrie, das Valcrland zu verlassen. Die besten ^ Sachverständigen sind der Ansicht, dag die Aussichten für dse deutsche Industrie den srüberen düsteren Provbezeiungen zum Trotze durchaus qünstige sind. Was diesen Vertrag anlangt, so erschien »ns dessen Abschluß im Interesse der Fortsitziiua geordneter friedlicher Handelsbeziehungen zu Schiveden er- wünscht. Den Herren, welche vorher landwirl'chasüichc Inter essen vertraten, gebe ich zu erivägcn. daß an der deulfchcn Eiu- suhr nach Schweden die laudwirffchafflichen Produttc mit 3Z Millionen beteiligt sind. Die Vcstiwmuua. daß Tchweden wäh rend der Vertragsdauer keinen Ausfuhrzoll aus Erz eimühren darf, haben wird durchgesetzt. Gelang uns daS nicht, so würde das eine wesentliche Störung inffercs Verlragsvcrbältniise? zu Schweden bedeutet haben. Die Steuerfreiheit ffir P'laffcr- steine war eine Komvcnsalion. die wir zugestehen mußten. Sie liegt auch im Interesse unserer Schiffahrt und des Wagenbauee. Unser Bemühen, zu einer Verständigung mit Spanien zu ge langen, war bisher vergeblich, ober lange kann dieser Zustand der Ungewißheit nicht mehr dauern. Herr P. Heyl.sagte, man sei in Amerika überrascht gewesen, daß man. von Dentichlany den Konvcniionaltaris aus 17 Monate zugcstandcn erhalten habe. Es bat ober lediglich der Bundesrat die Vollmacht ec- halten, den Konventloncntarff bis zu 17 Monaten zu gewähren. Der Bnndesrat ist jederzeit in der Lage, von dieser Vollmacht Gebrauch z-u machen. Wir haben einstweilen diese Maßregel getroffen in der Hoffnung, daß es uns gelingen werde, mil Amerika zu einem Abkommen zu gelangen, das die berechtigle» Interessen Deutschlands wenigstens einigermaßen wahrt. Es ist bemängelt worden, daß die Meistbegünstigungsländer oyne Entgelt alle Vorteile erlangen, die wir anderen Ländern gewähren: aber wir erlangen doch durch die Mcii'tbegünsiiciuua auch von ihnen solche Vorteile. Was dann noch die Arbeiter- versicherungsgesetzgebung anlangl, so haben auch wir, die damit vorangegangen sind, ein Interesse daran, daß auch ander' Staaten mit dieser sozialen Gesetzgebung Vorgehen und sie o»? bauen. Wir werden alles tun, »m diese Bewegung zu untci- stützen. — Abg. Graf Kanitz skonsst hält zwar unsere Zu- gcständnisse an Schweden in verschiedenen Punkten für zu groß und diejenigen Schtvedens an uns für zu gering, stimmt aber doch der Vorlage zu. — Abgg. Gamp sReichspst und Wolfs swirtsch. Verst vemänacln einzelne Schweden gemachte Zugeständnisse, werden aber doch für die Vorlage stimmen. Doch wünschen sie Kommijsionsberatiing. — Abag. Beniner lnat- libst und Bernstein l'Sozst halten solche für zwecklos. — Abgg. Dasbach sZentr.s und WalIau lnat.-libst wenden sich gegen die Zollfreiheit für Pflastersteine und Preiselbeeren. — Hieran' wird gegen die gesamte Linke Verweisung des Vertrages an eine Kommission beschlossen. Es sölgt zweite Beratung der Militärpensions-Novelle ». Es geht hierzu ein von allen Parteien gebilligter Komproinißvorschlag ein, die Debatte über «ine Anzahl der maßgebendsten Paragraphen miteinander zu verbinden, dann über diese abzustimmen und den ganzen Rest der Vorlagen an bloa zu erledigen. Im Widerspruch zu den diesem Kompromißvorschlaae zu gründe liegenden Voraussetzungen liegen ngch ein« AnzM materieller Abänderungsanträge zu den Komniissionsbesckuuffen seitens des Abgeordneten Grafen Oriola vor. Von den Abgeordneten Erzberger (Zentrst, Singer iSozst, M ü ll er-Saaan sfreis. Volkspst wird fest- gestellt, daß mit diesen Oriolanischen Anträgen die Voraus setzungen für die im Seniorenkonvent vereinbarte Abkürzung der Berchandlungen hinfällig geworden seien. Jede Partei yab« damit ihr Recht aus Stellung »»euer Anträge zurückgewönne.
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