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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 30.05.1906
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1906-05-30
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19060530012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1906053001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1906053001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1906
- Monat1906-05
- Tag1906-05-30
- Monat1906-05
- Jahr1906
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 30.05.1906
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Dresdner Nn^richten. Mittwo». SV. Mai 1»«« Rr. 147 Serugrgedühf: «er-MMrU« «c» »»—e« det »alt» ,wetmali««r Zutraum, dunb unter« »to»«» »»«»»« und «»r,c»«, au L»»»- und Monlaaen nur etiimav »Mi »»>« .d>INdau4»v<»rt<ak»o«> m«Mo»a^« »Mb«».» M »0 «t. Bei ein „»liier ZulieNuna durch die Loli »Mi. loimr Bellellaeld'. im«u»> land mit entiviechendein ZuILIaar. N achdruck aller Artikel u, Ortatnal- MÜteilunaen nur mit deutlicher Ouellenanaabe «»Dreüb. Nachr.'I iuIüiNa Nachtrilaltche Lonorar- anivriiche bleiden nnk-nülktictü-ei: miveriansle Maumkrwle werde» nicht auidcwadr». relearamm-Ndrett«' M»ch«tchte« »r«»de>> Gegründet is856 stodvvk L Vo. lUoklislerroton 8r slaj. ck. üönixs v Saeksoo. vrelrllls-vLvso. kinrolrerlcniik ltreiileii. 1ltin»sU 2. Fsnresgen-cari'f. Unnadme van Ankündigungen die nachmittags z Uhr San» und Aeiertag« nur Marienitrabe Z« von II di« '/»lUbr Di« ilvaltigeGründe «eile «ca. » Süden « Pta An- kündigungen auf der Pnvaliette Zeile 2S Psg.: die rluaitiae Zeile aui Lcrl feite so Big. als Euigeiandt Zeile ko Pia In Nummern nach Sann- und Felertagen l ivallige Grundzeit« so Pfg. auf Privatieilc 40 Psg. slvallige Zeile auf Teilleilc und als Eingeiandi so Big Auowartige Am - träge «ur gegen Polau»l>e«alüung. Belegdlättcr iosicn Iv Pfennige. Fernsprecher: Nr ll und 2«»<i. Hauptgeschäftsstelle: Marienstr. Z8 °° Lmtt Xiedter krugor ktrsssv .prsgnr ljtrusso »lieiirellb- T Keselienlce vn,elrer»»eke«>ll * Hirkvttvu von «» 1'sg. i»t» 200 PI nett I.vlrlo Xoutisitsn! kost« k'adrikslo! Vu8lav 8my Veositons., »oriirstr. 10. Lelco llänig,loliunn-8tr Xroulvuedlvr für Las, Petroleum unck Xerren. K. livVAntivr, ^.5777 LvLvllselüri ü)«» 1/1.^ ifteichstags-Abichied. Evang. Bund. Stenographen, Konsninvereinc, Gerichisvekhandtungen ^ ^VPIklll. DaS Deutschland der Gegenwart, Die russische Reichsduma Hüqcr-Prazeß. «wptielilt L. L. kvlsedkv, Xilslli'lllei' 81^88817. Reichstags-Abschied. Nach einer politisch so bewegten legislatorischen und par lamentarisch so bedeutsamen Periode, wie sie nunmehr, nach Imrtem Kampfe mit Wort und Schrift, mit Forderung und Gegenforderung, überwunden hinter uns liegt, wäre es zu verwundern gewesen, wenn nicht die Schlußdebatten des Reichs tages über den Etat den gleichen Geist geatmet, gewissermaßen eine Generalabrechnung über das Gewesene und Gewordene gebracht hätten. 'Das ist denn auch in vollem Mähe geschehen, und es ist nur zu bedauern, das; neben der telephonischen und telegraphischen Berichterstattung über die Rcichstagsverhandlungen nicht auch eine Vermittlungsmöglich- seit auf phonographischem Wege besteht, damit die Kenntnis der Klangfarben in Rede und Gegenrede, der Stimmung des „Hauses", nicht aus den engen Kreis der Nächstbeteiligten be- schränkt bliebe. Wer sonst ost monatelang vergeblich auf einen „großen Tag" wartete, vergeblich eine vielköpfige Gesell schaft die Stufenleiter der Cmvsindungen und Stimmungen vom freundlichen, behaglichen Scherze bis zum bittersten und gehässigsten Ernste durchlaufen zu sehen hoffte, diesmal wäre er auf seine Rechnung gekommen. Es kann sich selüstoerständ- Iich an dieser Stelle nicht darum handein, die einzelnen Vor gänge mit der Genauigkeit zu verfolgen, die geboten wäre, um den Reichstag, die höchste Vertretung des deutsche» Volkes, vollständig zu charakterisieren. Es wird nur möglich iein, die politisch bedeutsamen, die seltsamen und überraschenden Momente herauszugreifen, aber auch so wird an charakteristischen Merk malen und Schlaglichtern kein Mangel sein. Auf das Gebiet der auswärtigen Politik wurden diesmal die Verhandlungen nicht durch den Abgeordneten Bebel lnngcsührt, fodaß diesmal wenigstens das ergötzliche Schau- spiel, einen deutschen Parteiführer in gehässiger, anlinatio- naler und unbedingt negierender Art über die Ziele und 'Inter essen der deutschen Fürsten und Völker aburleilen zu sehen, dem Auslande entgangen ist. Vielmehr waren es die sachlichen .Hinweise und besorgten Fragen des Führers der national- liberalen Partei, die den Nachfolger des Freiherrn von Nicht- lwicn, zum ersten Male im Reichstage, zu einer Erklärung a»s- ricscn. Daß diese besonders glücklich aussiel und ihrem In halte nach der Größe der auswärtigen Schwierigkeiten, denen wir uns nach wie vor gegenübersehen, angemessen war, wird memand behaupten wollen; und ebenso muß es dahingestellt bleiben, ob die Ausführungen des Staatssekretärs über unser Verhältnis zu Italien uno England, über die Rolle, welche Deliischland bei der englisch-russischen Annäherung spielt und spielen wird, das hofsniingsvollc 'Vertrauen tatsächlich vcr bienen, mit dem der Reichstag diese knappen Mitteilungen aus nahm. Die Haltung der englischen Politik seit der Thron- bcsteigung Eduards VII., die deutlichen Symptome westmacht- licbcr Neigungen in Italien sind noch zu frisch in aller Ge- dcichinis, als daß das deutsche Volk an ftaatsmännijchen Er klärungen allein, mögen sie noch so „bündig" oder sreundschast- lich lauten, sich genügen lassen könnte, um scdcn Argwohn zu unterdrücken. Was Italien angeht, so hat ja der Herrscher dcs Landes, indem er eine Begegnung mit dem Könige von England vermieden und die Entsendung eines Flnttcngeschwadors t» sranzösische Häfen, die als Dankesbeweis für das Angebot sranzösischer Hilfe bei dem Vesuv-Unglück beabsichtigt war, wenig- stcns bisher unterlassen hat, den Versuch gemacht, die dreibund- seindiichen Kundgebungen italienischer Staatsmänner und Publizisten einigermaßen auszugleichcn. Hofsentlich hält die italienische Regierung an dieser Umkehr fest. Und die englische Regierung wird vielleicht schon in den nächsten Wochen Gelegen heit haben, wenn es sich m» die Auslieferung Morengas handelt oder wenn die äthiopische Bewegung auf die deutsche» Schutz gebiete in Afrika überzugreifen droht, den Beweis ihres an geblichen Gesinnungswechsels zu führen. Der -Sozialdemokratie konnte cs diesmal nicht schwer werben, von der Erörterung der auswärtigen Lage in ihrem Sinne abzusehen. Boten doch die Steuerpolitik der verbündeten Regierungen und die sogenannte „Ausweisungsschmach" ge nügend zahlreiche und bequeme Angriffspunkte, deren Be nutzung obendrein durch praktische Rücksichten geboten »var. In der kommenden Wahlagitation der Umsturzpartei werden, das ist nach den jüngsten Reden Bebels und Bernsteins mit Händen zu greifen, in Verbindung mit den wachsenden Ausgaben d i e neuen Steuern eine hervorragende Rolle spielen, und bei dem geringen Maße an politischer Erziehung und Durchbildung, das sich in den breiten Massen unseres Volkes, insonderheit den minder bemittelten Klassen aus die Nächstliegenden klein Iichen und persönlichen Interessen beschränkt, ohne daß Ver standnis für die grotzcn und entscheidenden Ziele unseres natio nalen Lebens vorhanden wäre, ist in der Tat zu 'befürchten, daß ein voller Erfolg einer aus dieser Basis gegründeten Agitation nicht auSbleibt. Dazu kommt, daß 'sowohl die verbündeten Re gierungen wie die Mehrheitsvarteien durch ihre Behandlung der finanzpolitischen Ausgaben nicht verstanden haben, ihre Forderungen und Beschlüsse als eine »»bedingte Not-wendigkeit hiiizuslcllc», erstere, indem sie znließcn, daß der ReichStaa. unbeschadet der Erklärung, daß kein Stück aus dem „einhcit- ichen" Finanzreform-Gebäudc heraiisgebrochcn -werden dürse, ohne das ganze Werk zu gefährden, völlig Neues an die Stelle des Ursprünglichen setzen ließen, letztere, indem sie wiederholt ihre ersten Beschlüsse nmiließcn und, noch in der dritten Lesung, gesetzliche 'Neuerungen von einschneidendster Wirkung Vornahmen, ohne eine hinreichende Unterlage und Begründung zu geben. Mehr als das muß der Umstand Bedenken erregen, daß das Wart der freisinnigen und sozialistischen Sleuerreioriner, mit der Erb schaftssteuer sei die Bahn zur Einiührung direkter Reichssleuern betreten, von der ausschlaggebenden Partei, dein Zentrum, nicht nur nicht un'wiversproche» blieb, sondern im 'Gegenteil, wenn auch mit gewissem Vorbehalt, so doch mit unverkennbarer Sym- pathie ausgenommen wurde. Schließlich kann es die Autorität der Regierung nicht stärken, wenn im Lande als unbestreitbare Wahrheit verkündet werden Lars, daß nur durch die Gegen- leislung der Diäten-Einführüng der Reichstag zur Annahme der Flottenaesetznovelle. der Milltär-Pensionsgesetze und der neuen Steuern zu bewegen war. Die konservative Partei Hot es nicht unterlassen, aus die Bedeutung dieser Momente, aus gewisse 'Vorgänge, die -sich in ähnlicher Richtung bewegen, und ihre möglichen Kvnseanenzcn hinzuweisen. Wenn der Abgeordnete von Oldenburg d»bei vor einem Wege gewarnt hat. den mehrere süddeutsche Staaten mit der Aenderung ihrer Verfassungen, mit der Annahme eines dem Reichslagswahlrecht sehr ähnlichen Wahlrechts be'chritten haben, so ist er in seinen — im Prinzip allerdings sehr beachtenswerten — Forderungen Zweifel- los zu weit gegangen. Einmal sind diese Aenderungcn keineswegs so radikal, wie es nach der Schärfe die>er Protest erklärung scheinen könnte. Es kann aber auch nicht verkannt werden, daß die dcutichen Bu ndcs - stauten, wie sie sehr verschiedenartiger Bildungen sind und eine verschiedenartige Entwicklung durchgemacht haben — man darf hier nur an die Ein-wirkunacn der iranzösisthen Rc- Volulivns-Epochcn erinnern — mit erheblich anderen An schauungen i» ihrer Bevölkerung, mit einem weieniüch anders gearteten Verhältnis zwischen Fürst und Volk zu rechnen haben als etwa Preußen, zumal i» seinen, von den Grundsätzen der modernen Volks- und Sozial,virtschast nur erst flüchtig be rührte» östlichen Provinzen. Vor allem aber war es gerade im gegenwärtigen Zeitpunkt wenig glücklich, einen Gedanken an- zuregcn und auszuiprechen, der i» dem staatsrechtlichen Ver hältnis der Gliedstaaten des Deuischen Reiches keine Grund lage sindet und der, in dem Sinne der Behandlung und Aus legung, die er durch -den genannten Redner gesunden hat, zu den bedenklichsten Konseaucnzcn sichren müßle. Darin gerade -be ruht die Stärke des R e i ch s g e L a n k c n s. daß die deutschen Fürsten und Völker freiwillig zu der bundesstaatlichen Gemeinschast zu-ammciigetreten sind. Und wenn auch Artikel 2 der Reichsversastung bestimmt, daß Reichsgesetze den Bun-deS- gosctzcn stets vorzugehen haben, -wodurch also die Bundesstaaten gewissermaßen aus die zweite Stufe hinter dem Reich herabgedrückt werden, so siegt anverjeits ein ungeschriebenes, weil selbstverständliches vobils oktieium des Reiches gegenüber der Bundesstaatenordnung, daß sie bezüglich etwaiger Aenderungen ihrer verfassungsmäßigeu Zu stände völlig selbständig, völlig Herr ihrer Entschließungen bleiben. Wie die wiederholten Besuche des Königs von Preußen an den Hosen säst aller deutschen Monarchen, wie die in unver brüchlicher Treue geheiligten traditionellen Beziehungen zwischen den bundesstaatlichen Dynastien erkennen lassen, sind die .Häupter der deutschen Stämme in solcher Harmonie und Freundschaft verbunden, daß man bei ihnen ein Raten und Taten nach einheitlichen Grundsätzen und in Rücksicht ans die gemeinsamen Interessen vorauSsetzen darf. Und eben jetzt haben die einzelstantlichen Negierungen, indem sie auf weitere Ein nahmen aus ihren Erbschaftssteuern verzichtet, indem sie trotz erheblicher und wohl gerechtfertigter Bedenken der Pcrsoncnfahr- kartcn-Besteuening im Interesse einer gründlichen Anfbessernng der Neichsfinanzen zugestimmt haben, einen Beweis ihrer natio nalen Geschlossenheit und Lpierwilligleit gegeben. der den Vor wurf oder auch nur den Gedanken eines Mangels an Versa ssungS- und Reichstreue füglich nicht auskommrn lassen sollte. Auch die Sozialdemokratie hätte sich sagen sollen, daß bei der dritten Lesung des Etats im allgemeinen große gru»d- lcgende Fragen nicht noch einmal erörtert werden können. Trotz dem brachte Bebel die Russen-Ausweisungen, den Fall Schöne, die Aussperrungen, Eduard Bernstein, in seinen Kreisen „Freund Ede" genannt, die Vorgänge bei der Bekämpfung der Straßen revolten in Breslau nochmals zur Sprache, alles Themata, die entweder in früheren Verhandlungen des Langen und Breiten er örtert sind und doch niemals in einer für ave Teile befriedigenden Weise erledigt werden können, weil eben die grundlegenden An- l'l'LM 8tl'L888 47 KMSliSN8tl'L888 8. L.^-ZL schaumigen, die für die Entscheidung derartiger Fragen den Stand punkt bestimmen, zu weit auseinandergehen. Solange die Staats regierungen daran sesthalten — und sie werde» dies tun, solange die Mehrheit der Bevölkerung, solange Intelligenz, Kul tur und Besitz hinter ihnen stehen -, daß die öffentliche Ordnung unter allen Umständen ansrechterhalten weiden muß, daß dem Arbeitgeber, genau so wie dem Arbeitnebmer das Recht gewährt sei» muß. sich seiner Haut zu wehren, daß endlich die staatliche Fcemdenpolizei dazu da ist. mißliebige, wirtschaftlich zu fürchtende und, wie die Bomben-Attentatc in Paris bewiesen haben, politisch gefährliche Elemente fern zu halten, so lange werden sozialdenwkratiiche Interpellationen im Reichstage, die obendrein dort zumeist nicht einmal un der richtigen Stelle ein gebracht werden, nur eine zwecklose Vergeudung der Zeit, nichts weiter bedeuten. Ans die zünftigen Genossen mag das Eindruck machen, wenn Herr Bebel in einer deftigen Auseinandersetzung mit dem Staatssekretär des Innern das letzte Wort behält, wenn „Freund Ede" den Breslauer Polizeipräsidenten unter Ordnungsrufen einen Banditen nennt und ihn als svstematischen Verhetz« der dor tigen Schutzmannschaft hinstellt. sachlich und politisch sind der artige Großsprechereien völlig bedeutungslos, und sie können nur dazu beitragen, diejenigen Kreise des Büi gertumS. die an eine Versöhnung auf sozialem Wege glauben, immer mehr zu verbittern und jedeni weiteren Entgegenkommen abgeneigt zu machen Alle diese Verhandlungen und Zwischenfälle der dritten Lesung des Etats wurden aber an Schärfe und anfregender Wir kung überboten durch die weit ausgesponnenen Kolonial debatten, die in dem Streite nm den neu vorgeschlagenen Etat des Reichs-Kolonialnmtes ihren Höhepunkt und Abschluß fanden und an dieser Stelle bereits eingehend beleuchtet worden find. So hat die nunmehr abgeschlossene Tagung, die sicher zu den inhaltsreichsten und politisch wichtigsten des Reichsparlamentes gehört, mit einem grellen Mißklange geendet, der noch lange im deutschen Volke bittere Empfindungen über seine Vertretung wachhalten wird. Neueste DrahtnieldlMüen rom 29. Mai. Prcustncher Landtag. Berti n. lPriv.-Tel.I Das Herrenhaus nahm die durch das BoiksichulunleriKiItlliigsgeletz bedingte 'Verfassungs änderung an. Die z-veile Abstimmung vorüber findet in 26 Tagen stall Angenommen wurden ferner die Eisenbcchn- vorlaaen, die Novelle zum Kommunalabaabengcsctzc, die eine Entlastung der Wohngcmcinden durch Zuschüsse der Belriebs- gcmcindeu bezweckt. Berlin. lPriv.-Tel.t Im A b a e o r d n e 1 e n ha u i e begründete Aba. v. Hcndebrand dc» komervalivcn Antrag: die Regicruna ausziisvrder». :m BinideSrat dabin zu wirken, daß Eingriffe in die Verfassung der Einzelstaaten, insbesondere Preußens, im Wege der Reichsgc-etzgebung vermieden, jeden- salls nicht ohne Einvernehmen mit den Einzcllandlaacn vor genommen werden Ter Miuistcr des Innern o. Bcthmcin Hollweg erklärte d-w Antrag auS staatsrechtlichen Gründen für unannehmbar. Die Regierung fei aber bereit, dem Hause zederzcit über die Grundlage ihrer Haltung,zur Reichspolilik Rede und Anl-wort zu stehen und die gewünschte Fühlung mu dem Landtage zu nehmen. Die preußischen Minister könnten nicht bloß kurbrandcnburgifchc, sie müßten auch kaiserlich deuische Rcichspolilik treibe». Für den Antrag ivrachen kon- levvativc und sreikonscrvative, daacgen Zentrums-, national- liberale und sreisinniac Redner. Nachdem noch Iustigminister Beieler ausqesührl, daß die Minister ihre Instruktionen nicht vom Landtage erhalten könnten, wurde der konservative An trag durch die Stimmcn der starkbesetzten Rechten angenommen. Berlin. lPriv.-Del.s Beide Häuser dcs preußi- scheu Landtags geben morgen in die Pfingsi- s e r i c n. die bis zum 15 Juni dauern werden. Das Herren haus berät am 15. und 17. Juni die Sclmloorlaae, die an eine Kommission verwiesen wird. Am 18. Juni nimmt das Herren haus die Schlußabstiinmung über die Wahlrechtsnorlaae vor. Am 20. Juni soll die Schlußberalung über die Schuloorlage statlsinden. Das Nbacordnctenhaus wird nach Pfinasten nur noch mciiigc Sitzungen abhaiten. Die -Vertagung des Landtags ist am 20. oder 21. Juni zu erwarten. — Die Kommission des Abgeordnetenhauses zur Vorberatung des Staalsvertrags zwischen Preuße» und Bayern. Baden und Hessen, über die M ain - Ka n a l i s i c r » n g -bis Aschafsenburg hat die Vor tage einstimmig a » qe n o m m e n. Koloniales. Berlin. Am Grund der bekannten kaiserlichen Ver ordnung vom 26. Dezember 1905 hat der -Gouverneur von Lindeqnist die Einziehung dcs gcsamtcn beweglichen und unbcivcglichen 2 l a m m v c r m ö g c n s aller Herero »örv lieh des Wendekreises des Stcuibocks. sowie auch der Zwar!» boy-Holtentotten von Franziontein und der Toopnar-Holien tollen von Zcssontcin verfügt. Oesterreich und Ungarn. Wien. Die heutige O b m ä n n e r k o n fe re n z. bei der iämtliche Parteien mit Ausnahme der Alldeutschen vertreten waren, setzte einen aus acht Mitgliedern bestehenden Unterausschuß ein, der beauftragt wurde, einen scharf abgcsaßten Dringlichkeitsantrag, der zur politischen Lage Stellung nimmt, pvrznbereiten. Ter Antrag soll heute abend einer neuen Obmännerlansrrenz vorgelcgt und in der für morgen verlangten Sitzung des Abgeordneten hauses cingcbracht werden. Die Obmänner wollen für einmütige Annahme des Antrages in dieser Sitznna Sorge tragen. Falls
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