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Dresdner Nachrichten : 09.02.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-02-09
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192402097
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19240209
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19240209
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1924
- Monat1924-02
- Tag1924-02-09
- Monat1924-02
- Jahr1924
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 09.02.1924
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IS. Jahrgang ZK <1. Sonnabend, 9. Februar 1924 Gegründet 1858 DeadlanIchrM! Nachricht», »r^»«u grrnlprrchrk-Sammrlnummrr 2S 2^1. Um >Ur Aachtgrlprilch«: 20011. SchrMIettun, und KaupiseickdUastell»: warlrnNratz» 3Sc-10. Druck u. DrrNift von Uteplch Nrtchardi IN Dresden. Polüchcck-jXonto 1O6S Dresden. Nachdruck nur mtl deuMcker QmIIennnnode c.D «adnrr >uckr."I ,uILIs>a. — Nnnerlnn^te SchrNIUick» werken nicht auldrwadlt. PIKKlOZ 'IVsllmsrirs. WoMrsmin ^osüi. Vsrkauf nu5 VlKIOKl^tt^US, kringgtrsSs KI»'. 18. Weltmanns. Neue Verhandlungen mtt Frankreich. Mn neuer Kammerskandal in Frankreich — Poincars verlW -rn Saal — Wankende Slellung des Kabinetts Poincarö Einlenken der Franzosen in Pirmasens? — Die 3. Sieuerosrordnung allseitig abgelehnt. Empfang v. Koeschs durch PoinearL am Sonnabend. kDradtmrlduna unler«r«crll»cr B cd r 11 t l r I t u n a > Berlin. 8. Febr. -Ins Paris wird berichtet, das, Poincare dem deutschen Botschafter v. Hoesch hat mitteilc» lassen, das, er ihn am Sonnabend nachmittag empfangen Werde. Herr v. Hoesch ist belanntiich beauftragt, den Anfang Januar unterbrochenen d e n t s ch - f r a n ,, ö s i s ch c u Mei nungsaustausch wieder auszu nehmen. Poinearä in der Verteidigung vor der Kammer. Paris. 8. Febr. Di« Kammer nahm in der heutige» Sitzung die Debatte über den Saftnbsatz des Art. I des Er mächtigungsgesetzes wieder aus, der bestimmt, dass die von der Regierung zu verüssentlichcnde». Verordnungen betr. die Ver- waltungsresorm und Vcretnfachnngcn binnen b Monaten -cm Parlament zu unterbreite» sind, falls sic Aenderun- aen der bestehenden Gesetze erfvrderdlich machen. Der Abg. Klotz bringt einen Zusatzantrag ein, wonach auf keinem Fall das HcereS- und Mariuebndgct in Mitleidenschaft ge,zogen werden dürfe. Während der Begründung des Antrages durch den Abgeordneten Klotz r»st der Abg. -drillet dazwischen: Wir wissen sehr wohl, das, wir keine schwere Artillerie hatten, »ährend der Boche uns mit schweren Geschift»'» bombardierte. Der Abg. Klotz erwidert: Tarn» tragen nicht die parlamen tarischen Kommissionen die Schuld, dir vollkommen ihre Pflicht getan haben. Tie zuständigen Stellen sind eö gewesen, die niemals von schwerer Artillerie etwas wissen wollten. Klotz richtet an dir Regierung die Krage, ob sie etwa den Ban von Untcrieeboolen in ein langsameres Tempo überführen wolle. Cs sei erklärt morden, das« der Kredit sür soziale M a st n a h m e n und sür den Haushalt der Uni versitäten nicht berührt werden solle. Unter diesen Umständen habe man wohl das Recht, sich zu fragen, wo die 1/» Milliarden gestrichen werden solle», wenn nicht am Heeres- nnd Marinchiidget. Potncare forderte daraus die Kammer aus. daS. was die nationale Verteidigung anlang«, ganz und gar dem Ver traue« der Negierung z»i überlassen n»d den Antrag Klotz ab- gnsetzen. Der Ministerpräsident wird unterstützt von dem Abg Humbert. der ein ichlcnnigeS Vertrauens votum sür dos beste Mittel >>rllärt, die nationale Ver teidigung zu stärken Abg Tamponnier nntcrstützt den Vor redner. Nachdem bereits infolge eines Angriffs gegen den Abg. Denisc ein Tumult auögcbrochen mar, ging der Lärm von neuem loS, als der Abgeordnete Tamponnier in seiner Rede sagt: Senator Humbert hat seit lüll festgcstcllt. das, man nicht bereit gewesen sei, den Krieg zu führen. Der Abg Rcunaud will antworten. Ter Abg. Ossela beleidigt jedoch den Abg. Tam ponnier. Poincarö rust in den Lärm hinein: Was kann die Kammer von solcher Debatte gewinnen? Die Linke applau diert. Inzwischen aber apostrophieren sich die Abgeordneten, und es kommt zu lebhaften Szenen. Kein Redner kann sich Gehör verschaffen. Nur Poiucarö ist in der Lage, tut erklären: Ich stehe die Abgeordneten Tamponnier und Neynaud im Namen des Vaterlandes an. diese Debatte zu deende«. Wenn sic andanere, werde er den Saal verlassen. (Lebhafter Beifall auf zahlreichen Bänken. Heftige Erregung.) Da die beiden Abgeordneten aber ihre Diskussion forlietzen, ergreift poincars sein Portefeuille und verläßt mit dem Ainanzminister die Regierungsbank. Die Linke applaudiert. Aus der düstersten Linken wird ge rufen: Auslösung! Demission! Der Kammer bemächtigt sich eine groste Erregung, so daß der Präsident um 4,10 Uhr die Sitzung unterbricht. Kn den Wandelgäugcu herrscht grobe Erregung, da sich das Gerücht verbreitet hat, Poin- carü »volle seine Demission cinrciäp:n. Einige Minuten dar auf heistt cs jedoch, dast das Gerücht falsch sei, und das, die Sitzung wieder ausgenommen werden solle. — 4M Uhr er öffnet Präsident Perrct die Sitzung von neuem, und Poincarö kehrt a» der Spitze der Minister unter dem Beifall der Mitielparicien aus die Regierungübank zurück. In heftiger Erregung erklärt der Kammervorsitzendc: Ich möchte mich an unsere sämtlichen Kollegen wenden und sic bitten, derartige Zwischenfälle zu vermeiden. Nicht nur Frankreich, sondern auch das Ausland blickt ans uns. Der Abg. Klotz erklärt, die Worte and die Gesten des Minister- präsideiitcn genügen mir. Ich ziehe meinen Antrag zurück. Daraus schreitct das Haus zur Abstimmung über den Schlns,- satz beS Art. 1, der mit 352 gegen l82 Stimmen angenommen wird. Darauf wird eine Reihe Amendements zum Art. 1 be raten. Die Kammer geht über diese Anträge hinweg oder setzt sic ab Der Ar«. 1 wird schließlich mit 32!t gegen 21)7 Stim men angenommen. (W. T. B.) Tie unsichere Lage des Kabinetts Pmmars. Die nationalistische Presse gibt poincars verloren. ,'D r a i, t in e l d u >> a ii » s c i c r A c i l t » e r S ch r l i i I o i c » » a.l Berlin, 8. Februar. Nach den hier ans Paris cin- lausendc« Berichte,, hält es die französische Presse für immer wahrsck-eiiilicher, dast das Kabinett Poincarü wenn auch nicht vor der Kammer, so doch vor dem Senat zu Fall kommen dürste. So schreibt heute die „A ction sran - caiic" unter der Ucbcrschrist „Dem Sturze entgegen", dast PoincarL dazu durch seine Nervosität beitrage, die keinesfalls gcrechtsertigt wäre. ES sei die Ausgabe einer Regierung, kal tes Blnt zu bewahren. — „Iournsc Industrielle" meint, icdcrmann wüstte, daß cs sich darum handle, ob Poin- carü gestürzt werden würde oder nicht. — „E ch o N a t i o n a l" führt aus, der Selbstmord gehe fort. Die Kammer habe zwar zu den Verordnuugcn ja gesagt, aber trotzdem müsse man im Senat mit einem Stein rechnen. — Nach dem „Oeuvre" ist es wahrscheinlich, dast der Senat die Vcrord- nniigsprozednr ablchncn werde, wenn ihm diese überhaupt noch vor den Wahlen unterbrcitct würde. Paris. 8. Febr. Tic Abgeordnete», die g e g e n den Grundsatz des Ermächtigungsgesetzes der Kam mer gestimmt haben, setze» sich wie folgt zusammen: 12 Kom munisten, 50 Sozialisten, 07 Radikale. 02 sozialistische Republikaner. 8 Mitglieder der republikanischen Linken, 25 Mitglieder der demokratisch-republikanischen Linken. 10 Abgeordnete, die keiner Partei angehören. 6 Mitglieder der Arago-Gruppe und 0 Mitglieder der rcvublikainsch- sozialtstischcn Aktion. Bon den bekannten, nicht der Linken angehörendcn Abgeordneten stimmten n. a. dagegen: Le li tt »es. Loucheur. Tardieu und Brtand. kW. T. B.) Vor -em Enöe -er Anarchie in Pirmasens? Die Franzosen wollen Garanlien gegen die Gewaliherrschasl geben. Mannheim, 8. Febr. Der „Mannheimer Generalanzeiger" meldet aus Pirmasens: Der Vezirködclegierte in Pirmasenö hat nnnmchr die Zusage erteilt, daß er ans die von der Beamtenschaft für die Wiederaufnahme der Arbeit ge stellten Bedingungen eingehcn und die Garantien dafür übernehmen werde, das, die städtischen Beamten gegen neue Wewaltmastuahmen den notigen Schutz erhalten und daß der jetzige Zustand, der sich unter der Gewaltherrschaft der Separatisten hcransgebildet habe, sich nicht mehr wiederhole. Die erste Wirkung dieser veränderten Hal tung des sranzösijchcn Vczirksdelegicrtcn war die, das, die von de« S « paratistcu vcrl»aste«en 8 Polizei beamten »ieder ans freien Fuß gesetzt wurden. Die städtischen Beamten werden ihre Arbeit wieder ansnehme«, sobald der separatistisch« Vrwerbbloscnrat das Nathans geräumt haben wird. Um die nötigen Gelder sür die SrwcrbSlosennnter- stiitzuna zu schassen, hat der separatistische Bezlrkddelegiertc »on Pirmasens, Schwaab. augcordnet, daß die Dtadträtc so lange in Hast behalten werden sollen, bis von der Regierung in Heidelberg wieder die Gelder sür die ErwerbSlvsenuuter- ViN»»»tz g-zahU würden. sW. T. Bü Kommunisten und Separalislen Kand in Kand Pirnrasens, 8. Febr. Fm hiesigen Stadthause haben di« Kvmmunisten folgenüe Bekanntmachnng angeschlagen: Wem bei der Abholung von Waren bei der Firma Minq die Kleider beschädigt wurden, der soll sich in irgendeinem Geschäfte ans Rechnung von Klitpg andere Kleider lausen, gcz. Behrend, Kommunist. Infolge der in Pirmasens herrschenden Anarchie haben verschiedene Geschäftsleute und die übrige Bevölkerung einen Selbstschutz gebildet. Dieser wurde von den Kom munisten von der Straße weg ins Stadthaus geschleppt. Von mnnisten im Stadkhause nnd die Separatisten im Bezirksamt arbeiten Hand in Hand. Der durch die Unruhen bis setzt angerichtctc Schaden beläuft sich ans viele tausend Gvldmark. Der sog. NcgicrnngSkvmmissar Schwaab hat am 4. Februar an eine Reihe Ptrmasenscr Firmen folgende Vorladung ge schickt: Zwecks Feststellung des von Ihnen zur ErnährungS- fürsorge für die Stadt PirmasrnS zu leistenden Betrages werden Sie hiermit vorgeladen. Maßgebend für die Ver anlagung ist der VrrmbgcnSstand vom 31. Dezember 1028- Sr t» vorznlcge» und seine Richtigkeit eidesstattlich zu ver- sichern. Falls der Forderung nicht Folge geleistet wird oder die geforderte Ausstellung nicht vorgelegt wird, erfolgt Ein- ztehuuL. gegen dt« eS kein RkchtSmtttel gibt. M. T. Beschränkung -er Aufwertung und Reichsversassung. Von Landgerichtspräsidcnt Dr. Wagner in Zwickau. Der Staatsgerichtshof z»m Schube der Republik hat in einer erst setzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 2. Juni l!)23 auSgeführt: „WaS hier gerügt wird, ist eine Teilcrscheinung der Zu stände. die sich für unser ganzes Wirtschaftsleben, im besonde ren für das Verhältnis von Gläubiger und Schuldner, durch den Verfall der deutschen Währung entwickelt haben. Sie sind gekennzeichnet durch ein Festhalten an der zum Wahne gewordenen Gleichheit von Mark und Mark und i» ihren wirtschaftlichen Folgen durch eine vollständige Verarmung des Gläubigers, dem in Wirklichkeit nur noch ein küm merlicher Nest keines Anspruchs bleibt, mährend der Schuldner ohne jegliches Zutun von seiner Seile dadurch bereichert wird, daß seine Schuld fast aus ein Nichts zusammcn- schrilmpfte." Erfreulicherweise hat die Deutsche Rechtsprechung an diesem Wahn nicht länger festgebalten und in den folgenden Monaten in immer gröberem Umfang sich auf den Standpunkt gestellt, das, Mark nicht gleich Mark ist. und daher Forderungen, die unter ggnz anderen Wcrtvcrhälliiisicn entstgiidcu sind, ange messen ausgeivertet werden müssen. Diese Aufwcrlungs- ansprüche sind Bestandteile des Vermögens des einzelnen, sie sind nicht etiva künstlich »cu entstanden, sondern wohl erworbene Privat rechte. Die im Entwurf vorliegende 8. Stenernotverordnung bringt also nicht etwa ein. wenn auch nur begrenztes Auf- wertungsrecht: dieses Recht besteht schon tctz«: sie bringt vielmehr eine Beschränkung dieser vermögensrechtlichcn Ansprüche ans einen geringen Bruchteil. Es ist hier eine Erpropriation von Forderungsrechten be absichtigt. wie sic in der neuen Geschichte ohne Beispiel da steht. Dabei trifft diese Entziehung von Prinatvermögcn gerade dicicniaen Volkskreise, die schon sonst durch die Entwicklung seit tOl!) am härtesten getroffen sind, nämlich die Kleinrentner und sonstige Kreise vorwiegend deS bescheidenen Mittelstandes. Wir hart die Verordnung wirken kann, dafür nur ein Beispiel: Wir nehmen an. am 18. Dezember t921 haben die Erben eines Dresdner Grundstücksbesitzers zum Zwecke der Erbtei lung ihr gemeinsames Grundstück, das im Frieden für tOOOOO Gvldmark erworben morden und schuldenfrei war. für 000MO Pcrpiermark verkauft. Sie werden damals frvh genieselt sein, das Grundstück >n diesem Preis losznwerden. Da eine Gold- mark damals 45 Paplermark entsprach, haben sie also das HauS in Wirklichkeit für 13 883 Mark verkauft. Legt man aber, da damals die Paptrrmark tm Inland mehr Kaufkraft hatte, als noch dem Dollarstanp z» erwarten war. die Um- rcchniinaszabl zugrunde, die an diesem Taae 14 betrug, so haben die Erben das -Haus für 42 857 Mark wirklicher Kauf kraft verkauft, also unter allen Umständen mit einem erheb lichen Verlust. Gleichwohl wurden die Erben, da sic angeblich 500 Prozent Wertzuwachs gehabt hatten, zur Wcrtznwachs- steuer herangezogcn, wohl beinahe mit der Hälfte des Kauf preises. 300 000 Mark blieb der Käufer ihnen schuldig, und dafür wurde eine Hppothek am Grundstück Vorbehalten. Diese Hiipvthck war also ln der Hauptsache das einzige, was ihnen von dem Grundstück verblieb. Nach der beabsichtigten Not» Verordnung soll nun nicht etwa bei dieser Hnpotbek der Wert nach der damaligen Inneren Sauskrast der Papicrmark zu grunde gelegt werden, der sich aus 21 42» Gvldmark berechnen würde, sondern der Wert nach dem damaligen Dollarstand, also nur 0000 Goldmark. Und von diesem geringen Betrag sollen die Erben jetzt nur 1 Zehntel, also 066 Mark zufolge der nur beschränkte» NufwertungSmöglichkeit erhalten. Ihr Familiengrundstück ist also ohne jedes Verschulden ihrerseits aus diese 000 Goldmark zusammcnaeschrumpft. während es bet der Berechnung nach der Ummcrtungszaül wenigstens 2142 Mark sein würden. Es entsteht nun die Frage, ob diese Notverordnung mrt den Bestimmungen der NcichSverfasiung verträglich ist. Der Artikel 158 der Retchsversasiung stellt das Privat eigentum unter Ihren besonderen Schutz. Unter dem Begriff „Eigentum" ist aber hierbei nicht nur das Recht dckr anSschlteh- ltchen Verfügungsgewalt über ein« körperliche Sache verstan den. sondern daS Prtnatnermöaen im allgemeinen. Auch ver- mögenSrechtliche Forderungen stehen unter diesem Schutze der NcichSverfasiung. Der Absatz 2 dieses Artikels gesteht aller dings zum Wohl der Allgemeinheit nnd auf gesetzlicher Grund lage „eine Enteignung", nach Befinden auch eine Entschädi gung »u. Run kan» man setbktverüün-ttch auch bewenlich«
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