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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 14.12.1927
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-12-14
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19271214024
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927121402
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927121402
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-12
- Tag1927-12-14
- Monat1927-12
- Jahr1927
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72. Iahr»«mg ZK SS» Abenö-Ausgabe Mittwochs 14. Dezember 1S27 Gegründet 1836 Drabtavichrü»! StaLei^t,» Ve««V,» Eerwvreckier - Sammelnummer i S0S»1 Nm «Ir NaidtorivrSckie: 20011 stFo»,ir>L -tÄokiistr »am .. o>» >->. «e»«mder »>^. o» a,»ch imemiuoaec .luneuuna ,re, «au. >uu 1UK -tzoftbewaevret» mr Wmia' Deremder Mark olinc Pai»uNelluna»aebiidr. St»»«Inu»»«r tu vtenat« Die Änreiaen werden nach Bo Id mark berechne! die einwaMae «, mm breite Olnroieivn-KFvoisc»- 25"' «5P»a., 'ür auewärl» 40 Pia. >ramilienan,eiaen und Slellenaeluchk odnr Rabatt U> Ma., außerkalb >5 Pt,.. die «> n„n breit« Reklame»»« tt» Pia. aunerkalk >5»P»,. Htterirnasblikr >nPia. tt„sw.'»»iiräa« araen Porau.be,aklo- Schristleikun, und Haupigeichbttekell« Marleuslrak« 3S »2 Druck, u. Derlaa von Utevick, L Rcichardt in Drerde» Poiiichcck-Konio 1O6S Dresden Nachdruck, nur mi' deutliche, sluelienanaake Dresdner Nach, uckättia 'Innerianaie Kchrliililichr werden nich> auibewakri. Eine Sturmsltzung im Reichstage. Scharfe Auseinandersetzungen wegen der Pensionen. - Keine Beschränkung aus 12 M Reichsmark. Die Annahme »er Besvldungsoarla«- sicher. Roch heute abend wird die BcsoldungSvorlagc vom Reichstag verabschiedet werden. Das AbstimmnngScrgebnis ist nicht mehr zweiselhast. Gegen die Vorlage werben wahr- Icheinlich nur die Kommunisten und die Wirtschastspartcilcr stimme«. Der gewerkichaltliche Flügel des Zentrums wird Stimmenthaltung üben. Damit ist die Annahme der Bc- soldnngövorlagcn. die wahrscheinlich in eine cn-bloc- Abftimmnug erfolgen wird, gesichert. Noch heute abend will der RcichSNnanzminister die notwendigen Anweisungen ergehen lasse«, damit die Gehaltserhöhungen den Beamten »och vor Weihnachten nachgezahlt werden. Für die preußischen Beamten find die entsprechenden Anweisungen vom preußi- schen Kinanzminifter bereits inzwischen ergangem Die Sitzung -es Reichstages. Berlin, t4. Dez. Der Reichstag setzte heute die Einzcl- beratung der BesvldungSvorlage bei den NebergangSvor- schriite» sort. Der tm AuSichus, gestrichene 8 22 besagt, das, die in der neuen Veioldungsordnung vorgciehen.cn Ver kürzungen deS BeioldirngSdienstaltero acht Jahre nicht über steigen dürfen. Die Abgeordnete» Locke iWirtk-s' Verag.» und Steinkops <Soz.f wünschte" Wiederherstellung der Regierungs vorlage. die Abgeordneten Nos,mann iSvz.» und Doraler Mvmm.i eine andere Anrechnung der Militärdienstzeit. Abg Schuld«,Siegsist <Drm.» verlangte, das, die Verkürzung deS Beiol-utigS-ienstalterS vier Jahre nickt iibersteiacn »nb nickt wieder verhindern dürste das, der Vcanite spätestens zwei Jahre vor der Ekrcichung der Altersgrenze das Endgehalt erhält. Es folgt die Besprechung dcS Abschnitts Wartegelder. Ruhegehälter und Hintc-biiebenenbczüae. Nach dem vom Ausschuß neu eingesiigtcn 8 28a sollen die Be züge der im einstweiligen Ruhestand befindlichen Beamten mit Wirkung vom l. Oktober 1927 ab ne» festgesetzt werden. Rach K 21 tollen -ie Pensionäre und Dintcrb'i"benen Erhöhun gen erhalten, und zwar in dem der Berechnung zugrunde liegenden Grundgehalt bis 1800 M um 25 Proz., bis 8500 M. um 22 Proz., bis 0000 M »m 10 Proz. und bis l^vo M »m 16 Proz., doch dark aus Grund dieser Berechnung das Grund gehalt nicht höher als bis 18 200 M. steigen Die Demo kraten beantraaten die Streichung des 8 21 und die Vcr- häitnille der Pensionäre ebenfalls gemäß 8 28s ne» zn regeln. Tie Sozialdemokraten wollen die WartestandSbeamten und die Pensionäre aus der Zeit vor dem I. Oktober 1027 dem Gesetz unterstellen und demaemäs, I» die Besold,in"sorbiinng einstiifen, alS ob sie am 1 Oktober 1027 noch tm Amte gewesen wären. Das Ruhegcbalt toll aber >2 000 M nicht übersteigen dürfen Die Nationalsozialisten wollen Wartegeld und Pension neu geregelt willen, soweit es bisher 10 000 M nicht überstiegen hat. Abg. Schmidt-Stettin ID.-N.» verweist daraus, daß gerade die preußische Negierung sich am heftigsten gegen die Ein stufung gesträubt hätte. Einem Pcnstonskürzungsgei'ctz würden die Tcutschnationalen niemals znstimmen. — Abg. Schmldt- Haunover lD.-N.» erklärt, die Pensionäre der alten Wehr, Es sei doch „ich, zu viel, wenn General von Mackensen nach SSsährtger Dienstzeit eine JastreSpcnsion von 18 088 Mark erhält, cbrcksovicl bekomme ja auch Herr Scheiden»«»«. «Unruhe bei den Soz.i Zn der Denkschrift über die Pensionen sind den Generalen die entsprechenden Pensionen der Länder und Gemeinden n,ch> gegenübcrgcslcül worden. Die Leistungen der alten führenden Offiziere sind selbst von den Feinden an erkannt und werden nur von gewissen Linkskrciscn in Deutsch land .immer wieder zu verkleinern gesucht. lZu den Sozial, demokräten:! Wenn Tie ferner Anstoß nehmen an gewissen hohen ZivUpcnsionen, so haben Männer wie Enno und arrdere eine lange Dienstzeit im Interesse des Vaterlandes hinter sich, was man von Ihren Leuten nicht lagen kann. Diele komme» sa ohne gciiiigenoc Vorbildung und nur durch das Parteibuch in die höchste» Acmter. »Große Unruhe b. d. Soz i Schiele hat seine Mmislrrpcnnon zugunsten der Kriegsblinden hergcgcbcn. Wir würden uns freuen. wenn dieses Beispiel in Ihren Kreise» Nachahmung fände. »Lärm b. d. Soz.» Herr Roßmann, Sie sind ja selber um die Erhöhung der Bezüge der Direktoren der Hauptversorgiingsämtcr cingetommcn. «Große Unruhe b. d. Soz.i Abg. Steinkops sSoz.i wirst dem Vorredner vor er habe als Hauplmann a. T. den Kaierncnhoston in den Reichstag eingesührr, iLachen rechtst — Abg. Roßmann iSoz.» nennt die Behauptungen des Abg. Schmidt-Hannover, soweit sie seine Person betreten, eine freche und unverschämte Lüge iOrd- nungSrus des Präsidentenf. Wenn Schmidt die Männer an. greis«, die nach der Revolution in höhere Acmter gekommen seien, io tresse er damit in erster Linie seinen Parteifreund, den Berkehrsminister Koch, der ans dem Arbeiterfrau- hervor- gegangen sei. Tatsächlich habe ihn ein BeriorgungSamls. direktor in Hannover ein Parteifreund des Herrn Schmidt, gebeten, ihm eine Rücksprache mit den Mitgliedern des Aus schusses zu verschafien. iAbg. Schmidt ruit. er habe auch weiter nichts behauptet. — Lebh. Widerspruch links > Der Redner er- klärt ferner, er habe keine Angriffe gegen das OfsizierkorpS gerichtet. Die persönlichen Verdächtigungen des Abg. Schmidt- Hannover seien eine Gemeinheit. tOrdniingsrns. — Soll» mann iSoz.i und Kukmt iSoz.i erhalten wegen beleidigender Zwischenrufe gleichfalls Ordnungsrufe.» Abg. Ersing iZ.» verlangt eine sachliche Lösung -er schwierigen fragen und lehn« die Schlagwortc -er Linken ab — Abg. Schmidt-Hannover iD-N > stellt aus die zahlreichen Angriffe der Linke» fest, daß er dem Abg. Roßmann nicht vor- geworfen habe fick persönlich bereichern zu wollen. Der sozialdemokratische Antrag aus Wiederherstellung' der Regierungsvorlage bei der Anrechnung des Beioldnngs- dienstaltcrs wird in namcnllicher Abstimmung mit 200 :181 Stimmen, ei» »weiter Antrag ans Einstufung der Pcustonäre in gleicher Weise wie aktive Beamte mit 209 : 181 Stimmen bei 10 Enthaltungen avgclehnt. Bei der namentlichen Abstimmuna über den fvzialdemo, kratilchen Antraa, der die Pensionen ans den H0<5>tGetrgg »on IS 000 M. säbrllch beschenk«-« will, stimmen sür den Antraa neben de« S>"^'»>-"«»r»cktcn auch die Kommunisten, viele Mitglieder des Zenirnms nnd die Wirtschaftliche Vereinig«»« Genen den Antrag stimmen auch die Demokraten. Der Antrag wird mit S00 : <00 Stimmen bei »7 En»ba*inn»en ost->-r»hnt. Ivel Schluß der Redaktion dauer» die Sitzung noch an.» Das Sparprogramm -er Regierungsparteien. Der Wortlaut -es Antrags. Wie bereits gemeldet, habe» die Regierungsparteien tm Reichstag einen Antrag eingebracht. der ein umfassendes Sparprogramm Vorsicht. Die vier Paragraphen.' die dicicin Antrag zufolge dem Besoldungsgesetz anzufügen sind, habe,, folgenden Wortlaut: 8 10. Für die Dauer von zunächst fünf Jahren, beginnend mit dem l. April >828. fällt von se drei freien oder sreiwerden- den planmäßigen Beamtcnstellen der Bcivldnngsvrdnung /V iAufstcigcnde Gehälter. Anlage 1 zu diesem Gesetz» eine S,et,e weg. Dies gilt nicht, wenn eine Wahrnehmung der Geschäfte durch eine HtnVrrail nach gesetzlicher Vorschrift >i."a ist. Im übrige» find Ausnahmen nur mit Zu. stimmiing dcS Neichsministers der Finanzen statthaft Ueber die zugelassenen Ausnahme» sind dem Ausschuß sür den RcichSlianvhalt vierteljährlich Ueberstchten vvrziilcgen. 8 1l. Soweit Länder. Gemeinden sGemeindcverbände» und Organe des öfseiitlichen Rechts iHandclSkannncr», Hand werkskammern. LandwirtichastSkammern, Krankenkassenver. Wallungen. BerufSgenollenichaiten niw.» die Besoldung t» einem den Vorschriften dieses Gesetzes entsprechenden Aus. »iahe erhöhen, werden die Vorschriften deS 8 10 entsprechend angc'vandt. Das Nähere bestimmen die Ländcrrcgiernngen 8 IS. Soweit Länder, Gemeinden iGemcindcve^bändci und Organe des öffentlichen Ncs't» die Besoldung in'einem den Vorschriften diele» Gesetzes entsprechenden Ausmaße er- Höften, sind sie verpflichtet, bet der Ueberleitnng der vor- handene» Stellen in die neue BetvldiingSordnuna sür ieden Einzelsall zu prüfen, ob die 'In den entsprechenden Gruppen der alten vkioldiingsordnung befindlichen Beamien nach ihrer Anzahl nnd nach ihren Aufgaben sämtlich oder nur -um Teil in die neue Besoldungsgruppe zu überführen sind. Die Länderrcgierungen treffen Vorschriften über die Ueberwachung der Einhaltung dieser Vorschrift durch die Ge meinden sGemctndeverbände» und die Organe des öffent lichen Rechtes. 16. Die Vorschriften des ß 10 finden auf die Reichs- p o st v c r wa l tu n g Anwendung. Berll«. 13. Dez. Zu der Auszahlung einer Wcihnachts. bcihilfe t» -Höhe von etwa 25 Millionen Mark an die Klein rentner wird bekannt, daß die Auszahlung keine neue Ve- laitung des Etats bedeutet, sondern daß sic auf eine frühere Bewilligung zurückgeht. IW. T. B.» Vraunschweigs roke Regierung gewöhlt. Brannfchweig. ll. Dez. Bei der heute im Landtag vor, genommenen Wahl deS neuen Ministeriums wnrde« für die von der s»,ialdemokraiischen Jrakliou vorgeschlaacnen Ab, icordneien Rechtsanwalt und Notar Dr. Ja ko er. Betriebs, rätelekreiär Steinbrecher und Lehrer SieverS. alle drei Sozialisten, je Stimmen abgegeben. K Sü «lei waren nnbeschrleben. Die Gewählten erklärte«, dl« Kahl an« nehmen ,« »olle«. sWTV.» Dl« Lohnverhan-lungett l» Düstelövrf. Düsseldorf, 11. Dez. Nie der Deutsche Handelsdienst er fährt, haben die Vcrbandlungen der Schlichterkammer heute morgen in Dülleldors wieder begonnen. Die Arbeit- gcbcrseite legt Wert darauf, heute fedenlalls uocb einen Schiedsspruch zu erbalten, da am 18. Dezember, der letzte Termtn für die Sündtgunge» am 1. Januar LS23 aLILu»t. Unsere Krkegsbefchii-igten unö Kriegerhinterbliebenen. Von G. Hülier. Mitgkted der öeutschnationalen RelchStagskraktlon. Im Zusammenbau«, mit der neuen BeloldungSordnung für die Rcichsbeamlen wird tm Reichstag ein Geich zur Abänderung des ReichSversorgungS- aesetzcS und anderer VcrkorgungSgeicye* beraten. Der 17 Ausschuß des Neichstaaes hat die Beratung dieser Novelle abacichloiken und die Vollversammlung wird eö voraussichtlich in der Woche vom 12 bis 17. Dezember verabschieden. Die Krlegsbeichädiatcnvcrivrguna steht da durch in einem Zusammenbau,, mit der Veamtenbcioldung, daß nach 8 87 Abi. 2 deS NeichSveriorgungsarietzeS tede Acndcruna der Grundgchäilcr der Beamten eine ent sprechende acietzliche Aenderuna der Rcntcnbczüge der Kriegsbeschädigten und Kricaerhinierbliebenen zur Folge hat. Ebenso werden nach Absatz t dicicS 8 87 die Krtegs- beschädigtcnrenten durch eine dem WobnungSgeld der Be amten svlgende Teuerungszulage automatisch den Teuc- runaSvrrhällnillcn angepaßt. ES Ist notwendig, daß daS deutsche Volk neben der Er- innerung a» keine im aroßen Kriege gefallenen Söhne auch das Gedenken an ihre Hinterbliebenen und »Niere Kriegsbeschädigten pflegt. Diese an Leib und Seele betroffenen Opfer deS Krieges verdiene« in stöberen, Maße die Liebe und Jüriorgc der Volksgemeinickasi olS alle anderen Kricgögcichädigten Ein Volk, in de« dieser Grundsatz aufgeaebc» wird, begibt sich mit der Auf, aabc keiner Sclbstackinng auch der Achtung aller Völker der Welt. Die Ehrung und Versorgung seiner Kriegsopfer ist eine natiougle Ehrenpilichi dcS dcutschcn Volke- trotz aller wirtschaftlicher Enae und Not. Die Beschränkt heit unserer finanziellen Kraii Hai schon zu einer scharfen Einschränkuna des versorgten PersouenkrciieS geführt. Unter der Personal-Abhau Verordnung sind 1029 mit einem Federstrich die nur 10 bis 20 Prozent in ihrer Erwerbssähig- kelt beschränkte» Kriegsbeschädigten unter Gewährung einer in Inflationsgeld auSaczahltcn Abfindung anS der Ver sorgung ausgeichicden Das waren rund ^ Millionen Kriegs beschädigte. die zum Teil immerhin mit erheblichen körper lichen Beschwerden und besonders in den Jahren grober Arbeitslosigkeit mit große» Schwierigkeiten wegen ihrer be- ichränkten Arhei>s''ck'"^eit z» läinvien hatten Wenn ihnen zum Teil auch 1925 eine nochmalige Abfindung von 50 Reichsmark gegeben wurde, so wird erst die teyige 5. Novelle die Härte ausgleichen. daß selbst bei schweren Fällen dielen Leuten der Wiedereintritt in die Versorgung nur dann möglich war. wenn sie eine Verschlimmerung ihres KrieaSlcidenS gegenüber 1028 nachweiicn konnten. Der nach dem Ausscheiden dicier Million Kriegs beschädigten in der Versorgung verbliebene Per lon e n k r e j S ievtc sich 1020 svlgeiidermaßen zusammen: Kriegsbeschädigte 730 867 . Kricgcrwitivc» 861 021 Halbwaisen 810087 Vollwaise» 62070 Eltcrnteile iVater vd. Mutter bzw. Großvater vd. Großmutter» 141064 Eltcrnpaarc 67 280 Kriegsblinde <1021» S888 Kapitulanten 55 276 Dazu kommen noch Empfänger von Witwen», Wailen- »nd Elter» beibilien die wegen ihrer nicht voll den ge setzliche» Vorschriften entsprechenden Voraussetzungen sür die Versorgung auf Grund von K a n n Vorschriften Rente erhalten. Ihre Zahl betrug >026 insgesamt 16 600, ist in zwischen fedoch erheblich gestiegen »nd wird In Znkunit noch weiter steigen, da die fetzige Novelle, vor allem bei den Krtegereltern. die Voraussetzungen erheblich weiter gefaßt hat als sie bisher warem Die KrlegSbelchädiglen erhalten zu ihrer Rente insgesamt für jedes Kind bis zu denen lv. Lebensjahr eine Kinder zulage. 1926 betrug die Zahl dieser Kindcrzniaaen 1 067680. sv daß also ans den Kriegsbeschädigten 1.45 Kinder kommen. Diese Ziffer wird noch steigen, da 45,6 Proz. aller Kriegs beschädigten 1926 im -liier von 87 Jahren nnd darunter standen. Da eine Fra ucnz» läge nur die Schwer beschädigten imit 50 Prozent Erwerbsbeschränktheit »nd darüber» erhalten, betrug hier die Zahl der Empfänger 261 OOS. d. i. 80.7 Prozent dieser Gruppe. Der Personcnkreis der Kriegsbeschädigte» «n» Krieger« stinterdliebknen wird sich in den nächsten Jahren kan« »er» rttzgern. Der Abgang durch Todesfälle wird zunächst noch völlig ausgeglichen durch den Zuwachs an neu In die Ver sorgung «Intretcnbcn Personen, b. h solchen, bei denen der Grab ihrer Dicnstbeschädigung oder ibei Witwen und Elternf ihrer Bedürftigkeit erst setzt bis zur Erfüllung der Ber- forgungSvorauSsetzungen auSretcht. Allein tu einem Viertel
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