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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 04.07.1907
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1907-07-04
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19070704017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1907070401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1907070401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-07
- Tag1907-07-04
- Monat1907-07
- Jahr1907
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 04.07.1907
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Int«rn»tlon»len SLrteabLu-/tu»»1elIuaD vresilen 1907 Keivksrät t.supolt, — «»I» I'olqssrsodtzilluii«' kanlsnäor 8poisoreets rvisekoo äon '/lliwea anä äos Sekretes im Hinteren l'vils <ios Llunäns virä prompt nnä grünälich II Il II II Wl I'II I'lD beseitigt äu,ah <lso Oobmuch von „Oi>oi'o«I«nt"-S»nd!te, dsroitet auch <ivn von Dr. Unna vroffeiitliekto» UrunäsLiren ^.ngenshm srkri WDIDIDIIDI' ., «HWMTIIITITITII TI TI II »okmeclcsnäs Lahnvusts, als krsatr für ilnnärvLsser nnä Zahnpulver, io für Reise deguomen loben s 75 ?l. mit Osbrsucdssnvvisuvg, bei Rill- EWWWWWWMWWWMMW^M»MMMWM»EWME »enäunx voll 90 kl. franko. Depots: lürven-^pntttele«; IZrenckeu, Ulsimnni» Stoot», Vveselen, o. ö. meist, vinschläg. Cvsckälteu. G)«« 1 Ltz«DDDl» RrichSfinanzennnd neue Steuern. KöniaSreise. Gewerbekammerkonferenz, BäckewerbandStag, Mutnintzlichr Wttening: I /ß 14411^ vPlkI»ß.Gerichtsverhandlungen. Urteil im Peterr-Prozeß. Koloniales. Bayreuths Kühl, veränderlich 7»» ^§«4» IvV«» ReichSfinanzen und neue Steuern. Wenn man von Len unerfreulichen Erscheinungen und Zuständen im Deutschen Reiche spricht, darf man die Mängel und Schwierigkeiten ter Hinan,läge nicht verschweigen. Die zahlreichen, politisch und wirtschaftlich schwerwiegenden Uebelstänbe. die vom Standpunkte einer haushälterischen, für die Zeit der Not sichernden und vorsorgendcn Staats verwaltung mehr alS te ,u beklagen sind, haben erst im letzte« Jahrzehnt ihren beunruhigenden, wenn man nicht sagen will bedrohlichen Charakter ange^om-ien. ES steht Liese Entwicklung offenbar im Zusammenhänge mit der Gestaltung der auswärtigen Beziehungen des Reiches, die, nachdem die Aenßerungen und Nachwirkungen der 1800 lahmgelegten staatSmäunischen Kraft immer schwächer ge worden und Mlrtzt ganz verschwunden waren, die Be schaffung anderer, leider viel kostspieligerer Frie dens- und Sicherheitsbürgschaften notwendig machten. Dazu kamen, Schlag auf Schlag einander folgend, arge Schäden und Fehlgriffe unserer Kolonialwirtschaft «nd weiterhin die gesteigerten Anforderungen eines fieberhaft arbeitenden WettbeiverbcS -er groben Seemächte. Schließ lich zehrt -te sozialpolitische Gesetzgebung mit erschrecken der, schier unersättlicher Gier an -er Finanzkraft des Reiches. Unter d?m Zwange dieser Verhältnisse ist die RetchSschuld stark angewachsen und mit ihr der Betrag der alljährlich im ReichSetat auf Grund der ZinSverbtnd lichketten auSzuwerfenben Gummen. Gewiß gibt die Höhe der RetchSschuld, andern Stande und der Entwicklung -cs deutschen Nationalvermögens gemessen, zu Beunruhigun» ge« kaum Anlaß. Nachweislich ist das Kapitalvermögen des Lentfche« Volke» in dem einen Fahre 1906 um einen höheren Betrag gewachsen, als die gesamte Reichsschuld auSmacht, und Tatsache ist, daß sich die Reichsschnld noch nicht auf 5 Prozent de» allein im Bundesstaate Preußen zur ErgänzungSsteuer veranlagten Vermögens beläuft, das unter Ausschaltung aller Vermögen unter 6000 Mark au 8S Milliarde« Mark veranschlagt ist. Das Verhältnis ge stattet sich aber erheblich weniger günstig, wenn man den Begriff „Reichsschuld" auch auf die Verbindlichkeiten der Einzelstaaten auSdehnt und nach -er nächsten Zukunft der ReichSfinanzen frägt. Der ReichSetat kennt bekanntlich keinen Fehlbetrag. Die beiden Faktoren der Etatsgesetz gebung haben verschiedene Mittel, um das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben herzustellen. Das be licbteste und vom Reichstage mit rücksichtsloser Kon seguenz angewandte ist die Aufbttrdung des Fehlbetrages auf die Einzelstaatcn. Der Betrag, der etwa in einem Jahre an der Deckung der notwendigen Ausgaben fehlt, wird tm Woge -er Matrikularnmlagen von den Einzel» staaten eingeforbrrt. Da dieser Weg in den letzten Jahren regelmäßig und in wachsender Ausdehnung beschritten wer Len mußte, waren nicht nur die einzelftaatltchen Budgets einer großen und dauernden Beunruhigung auSgesetzt. auch die gesamte Finanzlage de- vielgestaltigen StaatengebildeS, da» der Name „Deutsches Reich" begreift, treibt unauf> haltsam, wenn alle» beim alten bleibt, einer bedrohlichen Notlage entgegen, einer Notlage, die in Preußen bereits dahin geführt hat» Laß die Steuerkraft der Bevölkerung in erhöhtem Grade angespannt werden mutz, um die eigenen staatlichen Bedürfnisse zu befriedigen, und die weiter dahin führen muß, daß, insonderheit in den minder finanzkräfti gen Bundesstaaten, die schon jetzt nicht unbedenkliche Ver, stimmung gegen das Reich noch mehr anwächst. So lange das erwerbstttchtige und schaffcnssreubige deutsche Volk auf den hochgeheuden Wogen einer günstigen Wirt schaftSkonjunktur dahingetvagen wird, mag man bas Ge spenst der NeichSverbrossenheit noch ungläubig belächeln. SS können aber Zetten kommen — und sie sind vielleicht nicht gar so fern! —, wo den Anforderungen, die Reich und Staat stellen müssen, eine verminderte Kaufkraft und steuerliche Leistungsfähigkeit der Bevölkerung gegenüber, stehen Ein solche» Mißverhältnis müßte sich um so tznan- genehmer fühlbar machen, als schon heute die völlige Ge» wißhoit besteht, baß vom nächsten Jahre ab dem Reiche wie auch den meisten Einzelstaatcn Mehrausgaben in beträchtlicher Höhe erwachsen. Die Erweiterung -e» Kaiser Ailhclm-KanalS, der Ausbau de» kolonialen Eisenbahnnetzes, größere Summen für die Verzinsung der RetchSschuld und von 1908 ab regelmäßige Schuldentilgung, die notwendigen Rücklagen für die durch den neuen Zoll tarif geforderte Arbeiter-Witwen- und Waifcn-Ver» ftcherung. die tm Fahre 1910 in Kraft treten soll, und ai^er« erhöhte Ausgaben im Rahvren der sozialpolitischen Ge- setzgebung, der vom preußischen Äricgsministcr tm Reichs tage angekündigte Aus- und Neubau der deutschen Land- kcscstigungcn, endlich die in Verbindung mit der allgemeinen Verbesserung der Bcamtenbesoldnng zu erwartende Er höhung der Osstzicrsgehältrr, der Wohnnngsgclder un- sonstigen Kompetenzen — -er jährlich« Mehrbedarf für all diese Ausgaben wird mit 100 bis 120 Millionen Mark kaum zu hoch bemessen sein. Fn wenigen Fahren wird der zuerst unbedenklich angegriffene, zuletzt freilich sorgsam gehütete Kapital bestand -es ReichSinvalidensondS aufgezehrt sein: dann müssen die aus ihn angewiesenen Ausgaben in Höhe von rund 10 Millionen Mark im Jahre aus laufenden Ein nahmen gedeckt werden. Angüsichts dieser bitteren Not. Wendigkeiten ist eine gesunde Ncichssinanzpolitik nur denk bar, wenn beizeiten dafür gesorgt wird, Lab di« kommenden Mehrausgaben auch entsprechende Mehreinnahmen vor finden. Was in Len letzten Fahren zur Sanierung der ReichSfinanzen geschehen ist, war entweder unbe deutend öder unzulänglich. Die sog. kleine NeichSsinanz- reform, die ivx Stengel, hat in Abänderung des Artikels 70 der Verfassung lediglich eine Neuregelung der Uebcr- weisungsstcuern — Branntweinverkaussabgabcu, Reichs- stompelabgave und Maischbottichstener — gebracht. Die sog. große NeichSfinanzrcform hat ihren Zweck keineswegs ganz erfüllt, was sich am beste« aus dev» Umstande folgern läßt» daß in de» Etat des lausenden Rechnungsjahres die ungc deckten Pratrikularumlagcn mit öOMillionci» Mark eingestellt werden mußten. Tatsächlich hat der Reichstag von den geforderten 250 bczw. 230 Millionen Mark nur rund 180 Millionen Mark „bewilligt", d. h. auf dem Papier, denn in Wirklichkeit haben die durch das Finanzreformgesetz von 1906 erschlossenen neuen Steuerquellen sehr bedenklich ver sagt: statt 62 Millionen, die für den Rest des Etatsjahres 1006 vorgesehen waren, wurden nur 36 Millionen Mavk aufgebracht. Sodann hat die Bestimmung, daß die den Be trag von 40 Pfg. aus den Koos der Bevölkerung übersteigen den Matrikularnmlagen auf drei Fahre gestundet werden können, die Unsicherheit der einzelstaatlichen Budgets -war gemildert, aber die finanzielle Notlage der Mittel- und Kleinstaaten keineswegs beseitigt. Eine neu; Finonzreform muß also kommen und muß bald kommen, wenn neu« Opfer für Zuschuß anleihen und kurzfristige Schatzauweisungen vermieden werden sollen. Es fragt sich nur, wie dem schleichenden Nebel der Geldnot einigermaben erfolgreich zu begegnen ist. Danvit erhält die Angelegenheit einen politischen Charakter, denn nächst den nationalen sind es die wirt schaftlichen und die finanziellen Interessen, die die Volks vertretung zu schützen berufen ist. Die Behandlung finanz politischer Fragen wird bei dem gegenwärtigen Stande der Parteiverhällnisse im Reichstag doppelt schwierig sein. Da ist «S immerhin alS ein Gewinn zu betrachten, daß in einem wichtigen Punkte, an dem di« Reform nicht vorüber- gehen darf, dt« Parteien -er Rechten und der Linken einig sind. Dieser Punkt heißt: Reform deS Systems der Matrikularbeiträg«. Es wäre vielleicht das beste, die bei der Gründung L«S Reiches als Provisorium <nn- geftthxten Matrikularnmlagen gänzlich abzuschaffcn. Dafür wirb -er Reichstag nicht zu haben sein, solange ihm nicht andere bewegliche Steuern» die ihm Einfluß auf die Budgets der Einzelstaaten sichern, als Ersah geboten wer den. Wohl aber ist «ine gerechtere und dabei wirksamere Berteilungs- bczw. Erhebungsform denkbar. Freilich werden die Einzelstaaten von einer solche» Maß nahme nicht alles Heil für ihre Finanzen erwarten dürfen. Auch in ihrem eigenen Bereich ist manches reformbedürftig, besonders hinsichtlich der staatlichen Verwaltungskosten, die z. B. in Baden und Hessen gegen 40 Prozent, in mehreren Kleinstaaten 40 bis 50 Prozent, in Reuß j. L. sogar an nähernd 60 Prozent der Gesamteinnahmen betragen, wäh rend in Preußen nur etwa SO Prozent der Einnahmen für die Verwaltung aufgewendet werben. Die Uebereinsttmmung -er finanziellen und -er politischen Erwägungen, die der Matrikularrcsorm ein be friedigendes Ergebnis zu sichern scheint, ist in der Frage der Beschaffung neuer Deckungsmittcl nicht vorhanden. Im Gegenteil. Gerade die Steuern, die gut zu Buch schlagen" und eine dauernde Gesundung der ReichSfinanzen in Aussicht stellen könnten, werden auf der einen Seite ebenso stürmisch gefordert wie auf der anderen -eite hartnäckig verweigert. Da- Zeutrum sucht bereits mit der Wiederaufnahme der Forderung, daß die Erb- chaftSsteuer auf Kinder und Ehegatten, mindesten» aber auf Kinder iAntrag am Zehnhoff) ausgedehnt werben müsse, einen gefährlichen Zankapfel zwischen Konservative und Liberale zu werfen. Mit der Forderung der Ein führung einer NcichScinkommen- und ReichSvermügenS- steucr stellen sich die Liberalen durchaus ans die Seite der Sozialdemokraten. Bon denselben Parteien wird nach wie vor aus Abschaffung der sogenannten Liebesgabe -er Branntweinbrenner gedrungen und, unter Zustimmung des Zentrums, die Idee eines Branntweinmonopols be fürwortet. beides offenbar aussichtslose Versuche, denn die Negierung hat wiederholt erklären lassen, in eine all gemeine Reform -er Branntweinbcsteuerung erst nach Ab lauf einiger Fahre eintreten zu wollen. Von der Gegeu- seite werden namentlich Bier und Tabak als geeignet« Steuerobjekte bezeichnet. Wie man auS diesem Widerstreit der Meinungen einen Ausweg finden will, ist noch völlig un gewiß. Voraussichtlich wird die Negierung, um überhaupt etwas zu stände zu bringen, eine größere Zahl vyv Steuervorschlägen empfehle». Sie kann dann gegen eine unangenehme oder aussichtslose Vorlage ge gebenenfalls eine annehmbare in die Wagschale werfen. Vielleicht wird dann auch dem Projekt einer Wehrsteuer die verdiente Beachtung zu teil. Jedenfalls ist in dem bekannten Ausspruch eines Zentrumsorgans, die Finanzreformfrage sei der kritische Punkt für die Blockparteien, eine beherzigenswerte Mahnung ent halten, die Mahnung nämlich, daß, nachdem daS Zentrum sich in der Erschließung neuer Steuerquellen leistungsfähig erwiesen hat, die neue Mehrheit gegenüber Ser Finanznot des Reiches nicht versagen darf. Sonst müßte sie der Vorwurf treffen, daß sie das Reich bei einer dringenden nationalen Forderung im Stiche gelassen bat, und das Zentrum könnte das Gegenteil für sich in Anspruch nehmen. Neueste Drahtmel-ungeu vom 3. Juli. Das Lettische Kaiservaar i« Fre-e«Sborg. F redensborg. Anläßlich der Ankunft deS Deut schen Kaisers und der K a i s e r i n hat die Stadt reichen Flaggenschmuck in dänischen und deutschen Farben angelegt. Ter Bahnsteig ist durch aufgcstelltc grüne Bäume schön geschmückt. Im Wartcsaale selbst sind die Büsten des Kaisers und der Kaiserin ausgestellt. Vor dem Bahnhofsgebäude ist ein großer Baldachin in den deutschen und dänischen Farben errichtet. Zu beiden Seiten des Weges vom Bahn- Hose zum Schlosse sind Masten in deutschen und dänischen Farben ausgestellt. Gegen 12 Uhr versammelten sich die Spitzen der Behörden: ferner hatte sich der deutsche Konsul in Helsingör, Oberst Lund, cinäefundcn. Nachdem das Kaiscrpaar und die übrigen hohen Herrschaften den Zug verlassen hatten, stellte König Friedrich die Vertreter der Behörden dem Kaiscrpaare vor. Der Kaiserin wurde ein großes Noscnbukctt überreicht. Die Abfahrt nach dem Schlosse erfolgte in geschlossenen Wagen. Im ersten Wagen saßen der Kaiser, der König und Prinz Adalbert, im zweiten die Kaiserin, die Königin, der dänische Kron prinz und Prinz Hans. Um 1 Uhr nahm Las Kaiser- paar LaS Frühstück im Chinesischen Saale ein. wo für 15 Personen gedeckt war. Zn« PeterS-Prozeß. Berlin. sPriv.-Tel.) Abg. Dr. Arendt gibt ln der „Post" einen offenen Brief an den Abgeordneten Eugen Richter wieder, der im „Deutschen Wochenblatt" vom 8. Dezember 1806 erschienen ist und der die im letzten PeterSprozeß dem Dr. Arendt gemachten Vorwürfe betrifft. Damals, bemerkt Dr. Arendt, stand ich unter dem frischen Eindrücke der Dinge, die ich jetzt selbstverständlich weniger scharf in der Erinnerung habe. Fn dem offenen Briefe beißt eS u. a.: Ich habe lediglich im kolonialen Interesse aus Wunsch des Dr. Kayser eine schließlich erfolglose Ver mittlung versucht, worauf Dr. Kayser mir Dank und An erkennung in der weitestgehenden Weise ausgesprochen hat. Ich muß es demnach auf das entschiedenste zurückweis«», daß ich in „eigenmächtiger Weise die Interessen meiner Freunde wahrgenommen, oder durch Drohungen, die an Erpressung grenzen, die Ernennung des Dr. Peters durchzusetze« suchte". Schließlich bemerkt Dr. Arendt noch, diese Ver öffentlichung auS dem Jahre 1896 genüge allein, -te An schuldigungen der Frau Dr. Kayser zu widerlegen, auch wenn diese nicht außerdem noch mit der Rebe KayserS tm Kolonialrate im'Oktober 1896 im vollsten Widerspruche ständen und ein solches Ereignis an sich unmöglich zehn Fahre lang hätte verborgen bleiben können. Ich werbe übrigens unter allen Umständen eine gerichtliche Klar stellung der Angelegenheit Herbeiführen und »war zunächst durch Anrufung der Staatsanwaltschaft. Sollte wider Er warten die Staatsanwaltschaft nicht einschreiten, so müßte ich Frau Dr. Kayser öffentlich des Meineids zeihen, um sie zur Klage gegen mich zu zwingen. Vom Wetter. Zürich. sPriv.-Tel.) Seit Sonntag ist in der Schweiz ein vollständiger Witterungswechsel eingetrete». «starke Regengüsse und Gewitter leiteten eine fast winter liche Kälte ein. Fn den Bergen bi» zu 1000 Metern hin- unter schneit eS ständig. Auf der Scheidegg und tn Wengern sind 15 Zentimeter Schnee gefallen, ebenso in Grindettvalb. Auch vom SentiS und Rigi wir- starker Gchneetall ge» kkwMNWLivävrnütÄß «KL vrssLnvi LlolLsrsi kodr. kklwü, LsntMvi 8tr. 79/81
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