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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 13.04.1907
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1907-04-13
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19070413014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1907041301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1907041301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-04
- Tag1907-04-13
- Monat1907-04
- Jahr1907
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 13.04.1907
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Nnreigen-carll. Aiinatim, von «»lA>»iju„Ll» dt» »a(i»»>IlasS s Mir Sonn- „iid fMniagö »ur Blarienltcabk 38 von II d:s '/, l Uln Die i I»a»i,ie wnmdteile ica 8 Silben: 8b Pi» , ilomiüeimallmchlett so PI».: Gr Ichältöan^iaen aul der Privalleiie Kkiie so PI».: die rwLiüae Zeile au» Lerlieite« Pia.: ald EuiaeianK rwailiae riciie von Dresdner Aul- traMebern 7b Pia . von auSwäriiacn I MI I» «Ummer» noch kmin- und »cierlaaci,: rIvaNiqcGru»d»«i>e so Plj,.. aul Privaileile « Pia. Lwaliiae Keile als Emgelandt von Dresdner Auiiraaacdern l MI., von anoniärliacn i.bv M. hauiilleu. naelirlliilen Grnndrcile L> Pia. — Die Piene der Äniernie lind im Morgen, »nd Abcndiilaltc dielelden. Aus- wärNge Anliraac nnr aeaen Por- «urLbttaliiuna — Bclcgblittter lolien io Vlenniae, Fernsprecher: Nr. 11 und LOS«. ^Laarl-Sslon °° Lmil Liedter kr»gor klrLS»» kragor Str»88» livekelk- W Keselienlle A«S8««»SK«SMNS8eS Schlauche Llsppsir k»lLLtSL King» Lednürs Walter, kuikor KIsmsn nur L»"°^ kertlgt In jxu^'rrrvlrl: tialldoren tzrrall.ölen k. 8ö>1IIIl! Dro^ätzir kei'iI!i>z,>!lLli'. IZ. LrouLvuedtvr kür Vss, Petroleum unä tterrsn. o«r- 1'rntro»' kiti-u^>0 II. 6. Vpi rtnlivp, Ln 8 i ii >i j r» Iiii x ii tüglie»> krisoii ^opre-ists b'rühljng8lir:nit''i-8üft»>, norm»! uini veretiirlet. buitriars n»e>> »!s kn «ut/. kür .Hurieu»«ücr Ktm-ralnukusrlc non k« 1 IL«i i»ul^,n en>pko»ilon. sn- melcimigeu iveiäö» jocierEt c-uiMucin^nuoiniuen in äsr I.ö«i!ii kpliilleke r>> vfllileii. t ei oolivr k>o. 4S3. ln«» 1 NvZ Slaatsdecmite in de» Wcchlbeiveaiing. Konigsieise, Rathausneubau, Mitlelmeeilahit des Flotten- Mntinnßl. Witterung: ^ ^* >Vem-» TjNlljl». Vereins. Stieil bei Seidel L Naumann. Militäretat. Engl. Heize. „SommcrnachtStianm". Kühl, bedeckt. Lommbenv, 13. April 1V07. Ein seltsamer Beschlich ist von der Wahlprüsungskommission des Reichstages ge» faßt worden. Wie an anderer Stelle des Blattes mit» geteilt, erklärte sich die Mehrheit dieser Kommission für Ungültigkeit der Wahl des konservativen Abgeordneten Freiherr» von Richthosen-DamSdorf, weil sie in einem Telegramm des Reichskanzlers, das sich gegen die Sozial demokratie richtete» eine unzulässige Wahlbccinslussung er blickte. Wenn diese Meldung sich bewahrheiten sollte, so läge hier eine Entscheidung vor, die in ihrer Unbegreiflich keit ebenso einzig dastcht wie in ihrer gegen den Fürsten Bülow gerichteten Tendenz. ES steht zu erwarten, daß sich vvn den verschiedensten Seiten der schärfste Protest hier gegen erheben wird, weil ein Fall vvn prinzipieller Be deutung vorlicgt, und man kann nur hvsscn, daß das Reichstagsplenum den Beschluss der Kommission umstößt. Wohin sollen wir kommen, wenn Privat-Telcgrammc des Reichskanzlers an die Redaktion irgend einer Zeitung als durchschlagender Grund für die Kassation einer Wahl an gesehen werden? Der deutsche Kanzler hat wie jeder andere deutsche Bürger das Recht, in den Mahlkampf einzugrciscn, wann und wo es ihm beliebt: die freie Darlegung seines Standpunktes kann ihm nicht verwehrt werden, solange er die ihm als Beamten gezogenen Grenzen nicht durch un zulässige Handlungen überschreitet. Will man im Ernst be haupten, daß im Falle Nichthvscn eine unerlaubte Wahl- bceinslussung vorlicgt? Mau vergegenwärtige sich kurz die tatsächliche Unterlage der seltsamen Ungültigkeitserklärung der Wahl im Kreise Schwcidnijz-Stricgau: dort waren drei Kandidaten ausgestellt, v. Richthvscn lkons.j, Gvldschmidt isreis.j und Feldman» sSoz.j: es kam zur Stichwahl zwischen denc Konservativen und dem Sozialdemokraten, während der Freisinnige auSstel. Zwischen Haupt- und Stichwahl provozierte der Chefredakteur eines im Wahlkreise er scheinenden Blattes eine telegraphische Acußerung des Fürsten Bülow, die sich für ein Zusammcnstchen aller bürgerlichen Parteien gegen den Sozialdemokraten aus sprach. Festzustcllcn ist also einmal, daß der Reichskanzler nur eine direkte Anfrage beantwortet hat, und zweitens, daß er das nationale Bürgertum zur Gcmcinbürgschaft gegenüber der Umsturzpartci ermahnt hat. und auch bas nur indirekt. Wenn die Kommission auS der Tatsache der Bülvwschen Meinungsäußerung die Folgerung zieht, daß nur deshalb die Mehrzahl der Freisinnigen für den Frec- herrn von Richthosen cingctrcten sei, so steht man vor der Wahl, in dieser Ansicht den Gipfelpunkt der Naivität oder Böswilligkeit zu sehen. Die freisinnigen Wähler, die sich tonst ihrer Unabhängigkeit nach oben hin so rühmen, werden mit Recht darüber erstaunt sein, zu sehen, wie ihre Ent schlüsse von der Wahlprüsungskommission des Reichstages alS so unfrei und unselbständig hingcstcllt werden, daß ein harmloses Reichskanzler-Telegramm an eine Zeitung an geblich von ausschlaggebendem Einfluß auf ihre Stichwahl taktik gewesen »ein 'oll. Nein, an solche Zauberwtrkung Bülvwscher Privat-Telegrammc glauben die Herren in der Kommission selber nicht, und wenn sie sich trotzdem den An schein geben, so hat das tiefere Gründe, denen genauer nach, .zuspüren sich verlohnt. Man wirb sich entsinnen, daß am 15. März d. I. eine recht stürmische Rcichstagssitzuiig stattfand, die sich um die syztaldcmokratisch-klcrikalc Interpellation über das angeb lich unzulässige Eingreifen der Negierung in den Wahlkampf drehte. Die Beantwortung der Interpellation wurde vom Bundesratstische aus in aller Form abgelchnt, worauf ein hef tiger Kamps im Reichstage «mtro nous erfolgte, der das interessante Resultat zutage förderte, daß die Motive des . schwarz-roten Kartells zu der gut geheuchelten Entrüstung über regierungsseitige Mahlbccinflnssnngen Haß und Furcht waren. Haß gegen den Fürsten Bülow. der dem schwarz- roten Block eine schwere Niederlage bcigcbracht und die „regierende Partei" entthront hatte: vor allem aber Furcht vor der Zukunst, denn bei den letzten Wahlen hat die Regierung gezeigt, wie sehr sie die Stimmung der Wähler schaft in nationalem Sinne zu beeinflussen vermag, wenn sie in grobem Stile arbeitet. Wir sind die Letzten, die einer Ueberschreitung der Grenzen das Wort reden, und ver langen. daß, wo berechtigte Beschwerden gegen einzelne Beamte wegen unerlaubter Wahlbceinflussung vorliegen, ganz energisch cingeschritten wird, aber im übrigen kann man eS nur mit Genugtuung begrüßen, daß die Reichs- regicrung sich endlich ihr berechtigtes Teil an der erlaub- ten Wahlagitation zu sichern gewillt ist. Gegenüber solchen Parteien, die, wie cs die Zentrumslcute und Sozialdemo, krate» tun. im Wahlkampfe mit aller» Mitteln lügnerischer Verleumdung und gröbsten Terrorismus arbeiten, hat die Regierung nicht nur das Recht, svndern sogar die mora lische Pflicht, zur Abwehr derartiger Angriffe auskläreud und belehrend einzugrciscn. Die NeichSversassung legt der Regierung hierbei kein Hindernis in den Weg, sie darf zu den einzelnen Parteien und Kandidaten «ausgesprochen Stellung nehmen, nur muß sie in den Grenzen des Zu lässigen bleiben. Was der Regierung als solcher recht ist, ist auch dem einzelnen Beamten bis zum Reichskanzler hinauf billig. Wo eine Ueberschreitung der gebotenen Grenzen vorliegt» das zu entscheiden ist allerdings nicht immer leicht, und in den Wahlvrüsungskommissioncn ist cs dieserhalb wiederholt zu scharfen Zusammenstößen gekom men. Leider spielen bei den Entscheidungen über die Un- gültigkeits-Erklärungen von Wahlen die sachlichen Motive des Rechts nicht immer die Hauptrolle, denn oft mischen sich unliebsamerweise parteipolitische Momente hinein. In dieser Hinsicht ist intra et extra muro-j gesündigt worden, und noch kurz vor Auslösung des letzten Reichstages haben sich Stimmen erhoben, die zur Vermeidung derartiger parteipolitisch angehauchter Wahlprüfungs-Entschcidungen die Bildung einer nach einheitlichen richterlichen Grund sätzen urteilenden und entsprechend zusammengesetzten Kom mission — also eine Art parlamentarischen Wahlgcrichts- hoses — empfehlen zu müsse» glaubten. Im Falle Nichthosen ist ohne Frage in ganz eklatanter Weise ein Hineinspielen parteipolitischer Motive zu konstatieren. Um es klipp und klar auszusprcchen. hier liegt ein Racheakt gogen den Fürsten Bülow vor. an dein die sozialdemokratisch- klcrtkakc Mehrheit in der Wahlprüfungskommission ein warnendes Exempel wegen „unzulässiger Wahlbcein- slussung" statuieren wollte. Die schwarz-rote Majorität wird zwar selbst nicht erwarten, daß das Plenum ihre geniale Auslegung des Begriffs der unzulässigen Wahl- bccinflussung guthcißen wird aber vielleicht dachte man, daß die Sache immerhin eines Versuches wert wäre . . . Man kann die Grenzen der für einen Beamten gestatteten Wahlagitation noch so eng stellen, aber an der Berechtigung des höflichen Antworttelegramms des Fürsten Bülow an eine Zeitung i,m Schwcidnitz-Striegauer Wahlkreise wird selbst der schärfste politische Sittenrichter nicht herummäkcln können. Der Kanzler hat sich außerdem in seinem Silvestcr- -bries an den General von Liebcrt so offen und scharf gegen die Sozialdemokraten ausgesprochen, daß das anstößige Telegramm im Falle Richthofen sich daneben völlig harmlos ausnimmt. Gewiß ist auch der Versuch gemacht worden, dem Fürsten Bülow aus dem offenen Brief an Liebcrt einen Galgenstrick zn drehen, aber der Anlauf v"n sozialdemo kratisch-klerikaler Seite isi schnell erlahmt, weil man seine völlige Aussichtslosigkeit bald erkannte. Tie zweite Wieder holung -cs Versuches, über den Kanzler gelegentlich der Erörterungen über die Gültigkeit der Nichthofenschcn Wahl in der Reichstagskvmmission herzufallen, wird ebenso im Sande verlaufen, wenn die nationale Mehrheit des Reichs tages sich auf den richtigen Standpunkt stellt. Falls nämlich der Beschluß der Wahlprüsungskommission zu Recht-bestände, müßten folgerichtig alle Wahlen kassiert werden, denn der Schlachtruf des Fürsten Bülow gegen die Sozialdemokratie bezog sich auf alle Wahlkreise Deutschlands und würde dem nach analog Striegau-Schwcidnitz eine „unzulässige Wahl- bceinslussung" -er Regierung -arstellen... Die Schwarzen und die Noten halben denn auch, so glauben wir, im letzten Grunde den neuen Vorstoß nur deswegen unternommen, um bei Erörterung der Angelegenheit im Plenum eine frische Gelegenheit zu bekommen, ihr Mütchen an» Reichs kanzler kühlen zu können. Diese Freude wird hoffentlich zu schänden gemacht werden: läßt sich auch die Debatte über die seltsame Affäre nicht ganz vermeiden, so kann sie doch gebührend beschnitten werden und vor allem den nationalen Parteien erwünschten Anlaß bieten, gründlich mit der Unverfrorenheit abzurcchnen, die darin liegt, daß die Herren, die in deutschen Landen das Unglaublichste an schamloser Wahlbceinflussung treiben, aus ihrem Glaskasten auf andere mit Steinen werfen. Diesem durchsichtigen Verfahren, den Reichskanzler für die Zukunst einschüchtern zu wollen» muß mit allem Nachdruck «ntgcgcngctrctcn werden, und cs maltet kein Zweifel ob. daß die nationale Majorität des Reichstages ihre Pflicht tun und die An schläge der schwarz-roten Minderheit auf das gute Recht des Reichskanzlers zu schänden machen wird. Nachdem die Re gierung unter der kräftigen Führung des Fürsten Bülow gezeigt hat, daß sie ihren Apparat sehr geschickt zur Auf klärung »nd nationale» Führung LeS Volkes in Zeiten der Wahl zu benutzen vermag, bekommt man'S an gewissen Stellen mit der Furcht. Daher der Groll und die Angst und die Versuche der Herren von der schwarz-roten Obser vanz, dem Fürsten Bülow in dieser Beziehung «-das Hand werk" zu legen. Neueste Trnhtmcldnnacn vom 12. April. Deutscher Reichstag. Berlin. (Priv.-Tel.) Das Hans ist zu Beginn schwach besetzt. Die Beratung des Etats des Reichs- amts des Innern wird beim Titel: „Staatssekretär" fortgesetzt. — Abg. Pauli-Potsdam jkvns.j fragt die Sozialdemokraten, was sic, die an der sozialpolitischen Tätigkeit der bürgerlichen Parteien so scharfe Kritik übten, denn selber für die Arbeiter getan Hütten?! Nichts! Nur ein Hemmnis einer ernsten Sozialpolitik seien sie gewesen. Tie Rede des Herrn Naumann war ja wunderschön, ge hörte aber mehr in den Hvrsaal der Universität als hier her: denn sie war nur vvn Theorien erfüllt, enthielt aber nichts für die Praxis. Redner billigt unter anderem, den zehnstündigen Maximalarbeitstag für Frauen, für Fabrik arbeiterinncn. Für die Landwirtschaft freilich dürfe ein solcher Maximalarbeitstag wicht gefordert werden, denn während in der Fabrik Tag inr Tag ohne Unterbrechung gearbeitet werde, sei die Arbeit in der Landwirtschaft ohne hin nur eine periodische, auch werde sie unterbrochen, wenn die Witterung dies gebiete. Weiter geht Redner näher ein ans die gegenwärtige Ausspemung in dem gesamten Holzverarbcitungs - Gewerbe in Berlin. Gerechtfertigten Forderungen habe der Arbeitgeber-Verband im Holz- gcwerbc jederzeit nachgegeben. In diesem Kalle Handle es sich aber um einen unumgänglichen Machtkampf. Nach Ablauf des bestehenden Tarissvertrciges Hütten die Arbeiter es abgclebnt, zu den Bedingungen des alten Vertrages iveitcrznarbcitcil bezw. ihn zu erneuern. Es bestand also die größte Wahrscheinlichkeit, daß sofort bei Eintritt der Hochkonjunktur in» Gewerbe die Arbeiter die Arbeit nieder- gclegt haben würden, um ihre Lohnforderungen durchzu- sctzcn. Daher «ei die Aussperrung unausbleiblich ge wesen. Die Holzarbeiter-Aussperrung ist hervorgcgangcn ans der Aardernng dcS Achtstundentages,- sozialdemokra tische Forderungen zu vertreten, dazu sind die Arbeitgeber nicht da. Wenn die Arbeitgeber znsammcnhalten, müssen die Arbeitnehmer unterliegen. Redner erklärt seine Zu stimmung zn dein freisinnigen Initiativanträge über das Submissioiiswescn und befürwortet die von ihm einge- brachtc Resolution über die Abänderung des 8 34 des Ge werbe - Unsallucrsichcrungsgesctzes beer, die Ansammlung des Reservefonds. — Abg. Vrcjski «Pole» bringt die bekannten polnische» Beschwerden und Forderungen wor. Ans der Reise nach Posen komme man an einem Fabrik bau vorbei mit hohem Schornstein, aber ohne Fenster, das sei das Monument der Industrialisierung des Ostens. T.ic polnischen Kansleute und Handwerker hätten außer unter der Konkurrenz der Warenhäuser und Vcrsandgeschästc noch unter dem staatlichen Boykott zu leiden. Abg. Strcscmanu snat.-lib.j: Der Anregung des Staatssekretärs, die ans anderen Gebieten als dem vvn ihm gestern angelündc ten Nesormprogramm liegenden sozialpolitischen Wünsche zurückzustellcn, will ich gern folgen. Der von den Privat beamten eingesetzte Ausschuß wird »ns viel sachlich wert volles Material zur Regelung der Verhältnisse der tcch nischcn Beamten wie überhaupt der Privatbcamtcn bieten, svdaß wir bald diese brennende Frage erledigen können. Dr. Naumann hat gestern grundsätzliche Fragen der Sozial politik erörtert und vor allem das Verhältnis des Arbeiters inc Indnstricstaatc behandelt. Solche Debatten sind für uns von durchaus hohem Werte, denn vvn der Zustimmung oder Verneinung dicker Grundfragen hängt schließlich auch unsere Stellung zu den Einzelheiten auf dem sozial politischen Gebiete ab. Gerade als Vertreter des König reichs Sachsen möchte ich doch eine Aenßernng des Grafen Kanitz zurückweiscn, der die Wirkungslosigkeit '«er Sozial politik mit der Vertretung des Arbeitcrstanües in Zu sammenhang brachte und darauf hinwies, daß von den 23 Abgeordneten des Königreichs Lachsen 22 der sozial demokratischen Partei angehörten. Im letzten Wahllampsc sind nicht nur die nationalen Fragen das treibende Element gewesen, eine große Anzahl Arbeiter hat sich auch deshalb vvn der Sozialdemokratie abgcwandt, weil sie die Ileber- zcngung erlangt haben, daß die so oft angegriffene Mehrheit dcö deutschen Reichstags auf dem Gebiete der Sozialpolitik ungleich mehr getan hat, als ni anderen Staaten geschehen ist. sSchr richtig! Widerspruch bei den Svzialdemokraten.j Wir in Sachsen sind derart industriell durchsetzt, daß, mit Ausnahme eines Wahlkreises, wvhl kein Abgeordneter vhnc eine grvßc Anzahl Arbciterstimmen gewählt werden kann. (Sehr richtig!» Von den 15 000 Stimmen, die in meinem Wahlkreise, einem der am wenigsten wvhlhabenden, in der Stichwahl ans den nationalen Kandidaten entfallen sind, sind wenigstens 4- bis 5000 Arbeftcrstimmcn. Daß ich vvn diesen deutschen Arbeitern im Königreich Sachsen, in einer der industriellen Hochburgen dieses wirtschaftlichen Gebiets, in den Reichstag entsandt worden bin, erfüllt mich mit größerer Genugtuung und Freude, als wenn ich auf Grund des Drciklasscnmahlrcchts Mitglied des sächsischen Landtags geworden wäre. Je mehr diese Entwicklung sortschreitel, desto mehr wird der Grundsatz Geltung erlangen, daß am letzten Ende die Interessen der Arbeitgeber und der Arbeiter sich vereinen lassen. (Sehr richtig!» .Ich b»n der Meinung, daß in der Sozialpolitik eine Linie, die den Interessen der Arbeitgeber »nd der Arbeiter ent spricht. nicht mir gesunden werde» tan», sonder» auch ge sunden werden muß. Der deutsche Arbeiter möge dabei nicht vergessen, daß es auch für ihn eine Lebensfrage ist.
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