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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 05.12.1913
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1913-12-05
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19131205014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1913120501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1913120501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1913
- Monat1913-12
- Tag1913-12-05
- Monat1913-12
- Jahr1913
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 05.12.1913
- Autor
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88. Jahrgang. Freitag, 5. Dezember 1V1L 336. «rl»ütr „enehthrl l»r 7-re». den d«i lägltll, ,w»>. maliger Zuiraaung (an Sonn- an» Planiagen nur elnma» r.üd M, durch»»,wöingr Nom- miisiai-ire di» ii.dtl M. Bei rinmastger ,1». Heilung durch bi« Post »M.(o>>»ePeIl«»geldj. Nualand: pesier- reichUngarn d,«d Nr., Schwerz I>,U» gri»,. I,allen 7,17 e>>«. — Nachdlurk nur mit deuillcher Ouellen- angrrd« ( Dreidner Nachl stzuiWg, Un- ixrlangle Manullrlpie werd. nichiausde wahrt. Telegramm-Adresse: Nachrichten rre»den. Samnielnnmmer snr sämtl. Teleplioiicinschlüsse: L'»S41 blachtanschlusj: N. Druck und Verlag von kiepsch Lc Reichardt in Dresden. vorzügliche 5teine, von 30 bis onIIam-fdnZe Korikstr. 10, N'..LÄ»,' . «US'r/XV O 4VU V A»je>gen-r«rts. «»nahm« von Ttnkltr». digungr» bis nachm. » Uhr. Sonntag» nur Nlarienstrah, S« van II di» > -> Uhr. Dtr eintpalltge Zelte (etwa « Lttden» uu PI, dir rwetslialltge Zeile aus Terlsette 7» Ps, die zweiipati NektamezeUe I,I>» M Familie». Nachrichten auiLre». den die eiiispa» Zeile LL PI In Ruin, mern nach Sonn und Feiertagen erhöhter Torts. Auawöritge Auttröge nur gegen Porauadeuihtung — Jedes Belegdtatl UiPs. Hauptgeschäfts st ekle: Marienstraiie :tK 4<» kitstellun^en link MIImsM-keMiiIle venlen fnikrt-itix erbrien. 8eu«nlef<j^un»:cn kinllen zorFfLl1l8»1e krle^l^unx. „»Lllmklllist", °kL°ae tl rur grünckliciien lieseitiiruiis: von ttornksul» XVsrLSIA LISW. so Lli-Nitli;. Versand nack ausvärts. Lölllxl. llolspoldeks, 0rs8äeL-z.. Seoretttor. Qalsk'is Lcliloss-Llrssss 34. ^2>X KUriger. IitliNNN» I«!«4lMI Msclil! Vll'rilill lillllii lillüttSi't! Iliiill» illliisilll!! /Xclolk VMM I^ei'Mei^mlglgeüM A krsZer L!lS8W A. ALrv eiticzo Lefor^ am Freitag morgen. Mutmaßliche Witterung: Lebhafte Westwinde, wolkig, mild, zeitweise Niederschlag. Im Reichstage wurde gestern die Debatte über die Maserner Interpellationen beendet: die Anträge ans Er leilnn« eines sogenannten Mißtrauensvotums an den Reichskanzler ivnrden mit -!«:l gegen '»4 stimmen der :>techten angenommen. Die Etatberatung oes Reichstages wurde wegen der Abreise des Reichskanzlers nach Donaneschingen stis Dienstag verschoben. Im K ö n i g s. O pe r n ha u s erlebte gestern Wols Ferraris musikalisches Lustspiel „Der Liebhaber als Arzt" seine Uraufführung mit jebr starkem Erfolge. Bor ger sand Jan Braudt-Buns' gleichfalls urausgeführte komische Oper „Glockenspiel" freundlichen Beifall. Der Rat zu Dresden beschloß, gegen die „Dresdner Bolkszeitung" wegen Beleidigung Strafantrag zu stellen. Die Dresdner Aerzte haben sich den Kranken kassen gegenüber zu Verhandlungen bereit erklärt. An der Ausstellung „Das deutsche Handwerk k kl l ä" wird sich auch der Deutsche Fleischerverband be teiligen. Der deutsche Kronprinz sprach der Deutschen Burschenschaft seine wärmste Freude über die von ihr be triebene Förderung der Leibesübungen aus. Der D rzZ te Deutsche Arbeilerlongreß wurde nach einer Rede des Grasen Posadowskn über die christ lichen Arbeiter geschlossen. Unter der Firma Luftschiffbau Zeppelin, Zweiganstalt Potsdam, wurde ein Schweslerunternehmen der Friedrichshascner Werst gegründet. Die italienisch -- französischen Berhand lungen über die Stellung der in Tunis lebenden Tripo litaner bieten ernste Schwierigkeiten. Die Losung der französischen Kabinetts- krisis hat bisher noch keinerlei Fortschritte gemacht. Die Bndgetkvmmission der russische» Neichs- duma brachte einen Antrag gegen die Ausbeutung rns sischer Arbeiter im Auslände ei» Dar Kapitel der Wahlprüsungen hat durch die jüngsten Beschlüsse des Rcichstagsplennms eine neue recht unliebsame Bereicherung erfahren: unlieb- inm jedenfalls für de», der ans diesem Gebiete nicht blind lings das Walten parteipolitischer Machtbestrebungen gut beißt, sondern der Meinung ist, daß auch hier die elemen taren Grundsätze der Gerechtigkeit nicht außer acht gelassen werden dürfen. Es handelte sich in erster Linie um die Wahl des jungliberalen Abgeordneten Kölsch, der dadurch eine gewisse zweifelhafte Berühmtheit erlangt hat, daß er in der vorigen Tagung als einziges bürgerliches Mitglied des Reichstags für den dreisten sozialdemokratischen Antrag stimmte, wonach den aktiven Militärpersvnen jedwede Be tätigung »mstürzlerijchcr Gesinnung erlaubt sein sollte: denn das und nichts anderes bedeutete im sozialdemokrati schen Sinne die Freiheit der „politischen tteberzeugung", die der Antrag für alle aktiven Angehörigen des Heeres und der Marine zu fordern wagte. Die Wahl dieses jung liberalen Herrn Kölsch, den seinerzeit übrigens die alt liberalen Elemente ganz energisch von den Rockschössen schüttelten, mit der ausdrücklichen Erklärung, daß ein solcher Geist in der nationalliberalcn Partei überhaupt nichts mehr zu suchen habe, war beanstandet worden, und zwar mit so durchschlagendem Erfolge, daß die Kommission zweimal — däs erste Mal hatte das Plenum die Sache zurückverwiesen — mit großer Mehrheit die Ungültigkeit beantragte. In voriger Woche stand nun die Sache aber mals im Plenum zur Entscheidung, und nach der ganzen Lage des Falles konnte eigentlich kein Zweifel obwalten, daß das Plenum dem wiederholte» Kommiisionsantrage stattgeben würde. Ta geschah aber etwas Unerwartetes. Tie nationalliberalc Fraktion fand nämlich, daß die Ersatz wahl im Sommer ungünstige Aussichten für die Wieder wahl des Abgeordneten Kölsch geboten hätte, und um daher den Termin auf den Herbst zu verschiebe», einigte sie sich mit der Sozialdemokratie freundschaftlich dahin, daß diese für die nochmalige ZurückverweNung an die Kommission stimme» sollte, wofür die Rativnalliberalcn als Gegen leistung das gleiche Verhalten bezüglich der ebenfalls stark gefährdeten Wahl des sozialdemokratischen Abgeordneten Haupt gewährleisteten. Das Zentrum und die Reichs partei wurden ebi'nfalls in den irischen fröhliche» „Kuh handel" für die Mandate der Abgeordneten Kuckhvss und Hegenscheidt miteinbczvgcn, und so »werden nun also die genannten vier Abgeordneten noch ein volles Jahr lang an den Berhandlungen des Reichstages teilnehmen, obwohl die Ungültigkeit ihrer Mandate bereits als feststehende Tatsache betrachtet werden muß. Fsi das nicht geradezu hahnebüchen? Wenn ein natio- »alliberales ^rga» zu diese» Vorgängen bemerkt, sic zeigten in besonders krasser Weise, wie weit der Reichstag von einer objektiven Erledigung der Wahlprvieste entfernt ist, so stimmt das durchaus, und niemand wird anders ur teilen, für den es noch einen höheren Standpunkt gibt als die Zinne der Partei. Es darf nicht übersehen werde», daß bei der Frage der Wahlprüsnnge» doch schließlich nicht bloß die eigenen parteipolitischen Interesse» in Betracht kommen, sondern daß dabei das Ansehen des Paria me ntari Sinns überhaupt aus dem Spiele steht. Es wird sowieso schon mit gutem Recht über de» Niedergang des Parlamentarismus geklagt, und um so mehr sollte sich der Reichstag hüten, auch »och durch eine seiner Würde äußerst abträgliche Behandlung der Wahlprüsungen den Prozeß seiner Diskreditierung in der össentlichen Wert schätzung zu unterstützen. Wie freilich die parteipolitische» Verhältnisse eiümal beschösse» sind, wird es kaum gelingen, in den herrschenden Zuständen einen gründlichen Wandel zum Besseren herbeizusühren, wenn nicht das Recht der Wahlprüfung dem Reichstage abgenommen »nd aus eine unabhängige richterliche Behörde übertragen wird. Tie einleuchtenden Gründe, die zugunsten einer solchen Maß nahme sprechen, sind bereits wiederholt an dieser Stelle dargelegt worden, so daß es sich erübrigt, bei dieser Ge legenheit nochmals darauf zurückznkvmmen. Die An gelegenheit ist jetzt so weih gediehen, daß ein in der vorigen Session eingebrachter n a t i o » a l I i b e r a l e r dieses Fnhaltes im Schoße der Geschäsisvrdnungskvm- miisivn ruht, a» die er nach der Beratung im Plenum zn gründlicher Prüfung und Vorbereitung des Materials ver wiesen wurde. Die neueste parteipolitische Schacherwirtschast, die mit ungültigen Mandaten im Plenum getrieben worden ist, wird hossentlich dazu beitragen, in den einsichtige» Kreisen im Reichstage selbst die Erkenntnis der Notwendigkeit einer Abhilfe io zu vertiefen, daß für den nationalliberale» An trag schließlich eine Mehrheit zustande kommt und die Ein setznng eines W a h l p r ü s » n g s g e r i ch t s h o s e s ver wirklicht werden kann. Von irgendwelchen nnübenvind lichen Schwierigkeiten bei der praktischen Durchführung der Maßnahme kann nicht ernstlich mehr gesprochen werden, nachdem die Einrichtung in Elsaß-Lothringen für de» dorti gen Landtag bereits die Feuerprobe bestanden und sich trefflich bewährt hat. Die im Reichstage sitzenden Gegner der gerichtlichen Wahlprüsung können selbst nicht umhin, die sachliche Nützlichkeit eines deratigen Gerichtshofes zn- zugeben. glauben aber, davon eine solche Verminderung der parlamentarischen Rechte befürchten zn müssen, daß sie dafür die Verantwortung nicht übernehmen wollen. Von dieser Leite wird ein Mittelweg in dem Sinne vorgeschlagc», daß die endgültige Entscheidung bei Wahlprüsungen dem Plenum genommen und einer besonderen Kommission über tragen werden soll, die so zusammenzusetzen wäre, daß die protestierende Partei und diejenige, gegen die der Protest sich richtet, nicht vertreten sein dürsten: die Kvmmissions Mandate dieser ausscheidendcn Parteien müßten verhält »ismäßig aus die übrigen Parteien verteilt werden. Ans diese Weise würde formell allerdings wenigstens das eine er reicht, daß Ankläger. Angeklagte und Richter nicht zugleich in einer Person vertreten mären, aber auch nur formell. Sachlich würde kaum etwas Wesentliches dadurch geändert werden, weil die den ausgeschiedencn Gruppen befreundeten parlamentarische» Fraktionen einfach in die Bresche sprin gen und genau so parteipolitisch einseitig handeln würden, wie ihre nicht anwesenden politischen Freunde. Mit dem Gedanken einer Sonderkommission als entscheidender In stanz für Wahlprüsungen ist also kein Staat zu machen. Der Schwerpunkt einer wirklichen Reform liegt darin, daß eine außerhalb des Reichstages stehende Behörde geschaffen wird, die mit richterlicher Unabhängigkeit ausgestattet ist, und gerade dadurch eine zuverlässige Gewähr dafür bietet, daß ihre Entscheidungen ausschließlich nach sachlichen Ge- sichtspunkien und rechtlichen Erwägungen gefällt werden. Nur wenn das Wahlprüsungsqcschäst aus solche Grundlagen gestellt wird, vermag es in Wahrheit seinen Zweck zu er füllen. Für den Reichstag hat sich das „Recht" der Wahl- Prüfung als ein zweischneidiges Schwert erwiese», das seinem Ansehen bereits so tiefe Wunden geschlagen hat, daß er froh sein sollte, es endlich an einen Wahlgerichts hof abzngebcn und damit eine stark wirkende Ursache des parlamentarischen Niederganges zu beseitigen. Der zweite Tag der Zobern-Debatte. Die Erörterung der Zwischenfälle in Za ln ra im Reichs tage hat mit der Annahme eines sogenannten Mißiranens volnms gegen den Reichslanzler durch die vereinigte Linie ihren Abschluß gesunden. Der Ausdruck „Mißtrauens Votum" ist irreführend, und es mag daher daran erinnert sein, daß es sich eigentlich nur um eine Erweiterung des I n terpellaii o n s r e ch t s handelt, die als Nach wirkung der Novemberkrue vom vorige» Reichstage be schlossen worden ist und darin gipfelt, daß de, Reichstag im Anschluß an die 'Besprechung einer .Interpellation in einem Anträge seststellen tau», ob die von, Reichslanzler vertretene Auffassung in einer bestimmten Frage dem St-andpnntte des Reichstages entspreche oder nicht. Ein Versuch der So-.ialdemotratie, dieses neugesclasfeue Recht des Reichstages durch Spezialisierung der einzelnen Punkte des Gegensatzes zwischen Reichstag ulid Reichs kanzler noch zn erweitern, wurde von de» bürgerlichen Parteien übereinstimmend znrüclgeiviesen. Die Regie rung nimmt der neue» Einrichtung gegenüber den grund sätzlichen Staudpnnit ein, daß ein solches „Mißtrauens votum" einen Schlag ins Walter darstellt, da es nur eine einseitige Kundgebung des Reichstages ist und die besrehe n d en ve rsassung sIN ä ßige II V eran! IvortlichleiteII, INv- nach Berufung »nd Entlassung des Kanzlers ein ausschließ liches Recht der Krone ist, in keiner Weite berührt. Diese Anschauung muß auch künftig tonseguent feste,ehalten wer den. da audernsalls ein verhängnisvoller erster Schritt auf der 'Bahn eines parlamentarischen Regimes getan werden würde. Eine gewisse moralische Wirkung würde sich aller-- dings einem solchen „Mißtrauensvotum" dann nicht ab- spreche» lassen, wenn es von allen bürgerlichen Parteien einhellig beschlossen würde. Da aber in dem vorliegenden Falle sämtliche konservativen Stimmen selilen, so charakie- risiert sich der Beschluß als eine einseitige Kundgebung der Linlen. «- Deutscher Reichstag. tFortsehting aus dem Abendblatt.s Reichskanzler v. Bctl)inann-Holllvcq. Berlin. lPriv. Tel.i Der Reichskanzler fahrt iw seiner Rede folgendermaßen fort: Fch liabe gestern nicht in dem leidenschastliche» Tone gesprochen, der durch die Reden anderer Herren aus dem hoben Hause geklungen Hai. tll» ruhe und Rufe links: FalleiihaiinÜ Meine Herren! Fc!> mußte sprechen über die Dinge, die znm großen Teile noch der gerichtlichen und disziplinarischen Ahndung harren, und bei diesem Zustande der Dinge muß sich der Reichskanzler eine andere Reserve aiiferlegen als die Herren Abgeord neten. lSehr richtig! rechts. Lachen links.j Meine Herren' Sie haben mich gezwungen, über meine Stellung zur elsüssischen Politik zu sprechen. Fch werde mit einigen Worten das noch ein mal anssühren, obwohl ich weiß, daß ich dafür manchen Widerspruch erfahren werde. Fcli werde das tun, denn ich bin kvnsegnent in meiner Pvlitil. lLachen links.l Wie liegen denn die Dinge ? .ich liabe mich in voll e r ll e b e e j n st i m in n n g mit d e m Statthalter Grate n Wedel dafür eingesetzt, daß die versassnugsmäßigeii Zu stände, wie sie jetzt in Elsaß Lothringen stehen, dort ein geführt werden, .ich habe das nicht getan ans Vorliebe oder Nachgiebigkeit gegen die Demotratie, sondern ich habe diese Politik geführt, weil ich überzeugt bin, daß wir iu Elsaß-Lothringen nicht vorwärts kommen löiinen, wenn wir nicht ab lasse n von dem ganz srnchllvsen Bestreben, aus dem süddeutschen Reichsländer einen n v r ddent scheu Preußen zn machen. l'Beisall.l Dazu lonimi, daß wir eine Politik führen unter Berüclsichtigiiug der Stammeseigenarl der Elsaß Lothringer, unter BerüelsuhtZ gung des Eharakters der Bewohnerschaft, wie er sich durch Geschichte und Tradition gebildet hat. 'Bei dieser Sachlage erlaube ich mir nochmals von dieser Stelle aus die Auffor derung an die elsaß lothringische Bevölkerung zn richten: sie solle da Mitarbeiten, nicht sich in übertriebener Empfindlichkeit, wie sie sich jetzt gezeigt hat lLebliaster Widerspruch im Zentrum und linksl abseits stellen, sondern weiter Mitarbeiten. Mir ist gesagt worden, gerade diese Verfassung sei es, die die jetzigen schlechten Zustände in Elsaß Lothringen herbeigeführt liabe. Das höre und lese ich jeden Tag. Meine Herren, Sie können versichert sein, auch das g e h t in i r n a h e, diese Vorwürfe, denn ich len ne di, Verantwortung, die ich in dieser Beziehung habe. lHörl, hört!» Aber wie sind die Dinge? Gewiß, es wird manchen alten Elsässer »nd manchen Altdeutschen geben, die beide in Uebereinslimmstiig miteinander ihre besten Kräfte dafür einsctze», das Reichsland enger zu verschmelzen mit dem Reiche, Es wird manchen dieser Männer geben, welcher mit mir viele unerfreuliche Erscheinungen beklagt, die »ach dem Erlaß der Verfassung zutage getreten sind. Fch leugne diese Erscheinung gar nicht, aber ich warne davor, aus einem Iu>e auf ein propier Iv» zu schließen. lZnstimmung.l Wir haben auch vor der Verfassung leider Gottes eine Antrag
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