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01-Vorabendblatt Dresdner Nachrichten : 29.03.1924
- Titel
- 01-Vorabendblatt
- Erscheinungsdatum
- 1924-03-29
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19240329017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1924032901
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1924032901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1924
- Monat1924-03
- Tag1924-03-29
- Monat1924-03
- Jahr1924
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«.Jahrgang. O SS Doraben--Vlatt Sonnabend, 2». März 1184 Gegründet 188« Drabtontchrift: »«chrtch«,» Dr„»»». S«s»>pr«ch»r - Samm»lnm»mrr 2S 241. Nur tUr Nachlaß»räch«: SO011. vomI».»I«ZI.WS»IWId«tt«-u»M»im-U,.3uN,llunaIrrt«-U, I so«oldmartc. Postd»,ug»»rri, mr Monat «Sr, zSoldmark. «l»zri»»»»»r I» s.ldpsr»»««. Dt» Slnj»i»rn w»rden nach «aldmar» drr^hnel; dt« »tntpaltig» » mm or«U« aeluch» vhn» >Ik 150 Pf«.. ' adl. «« d«uNtch«r 0u»>»n-naad» ,.Dr»»dner «achr.'t m»M«. - Un«r>°nai» SchrtNstv», werden nlchl antbrwadN. SchrMeilung und Aauvlgeschitftdft»«»: warienslrak« SS/40. Druck u> Vertag von Lteplch L »«Ichardl tn Dresden. Postlcheck-Nontv 10SS Drerdrn. Verkleinerung des sranzöfifchen Kabinetts. Das Berlrauensvotum im französischen Senat keineswegs gesichert. Ausnahme -es Betriebes -er Gol--iskonkbank etwa Mitte April. Poincarss neues Kabinett sott am morgigen Sonnaben- serttg sein. sLtgner Drahtbericht der .Dresdner Nachrichten".) Zürich. 88. März. Die „Reue Zürcher Zeitung meldet ans Parts: Pot «ca re will Sonnabend mittaa 18 Uhr dem Präsidenten der Republik die neue M i n i sie r l i sie vor lege». Kinanzminister Delastcyrie. der Schöpfer der Micnmverträge ist nicht mehr unter den Minister- kandidate«. Der Kammer wird sich das neue Kabinett frühestens am Montan oorstclle». Am 1». oder 18. April soll die Kammer zum letzten Male vor den Wahlen zusammen» treten. Die Stimmung im französischen Senat. Paris, S8. März. Im Senat wird die Wieder- beanstragnnq Poincarüv mit der Kabinettsbildung nicht mit ungeteilter Zustimmung ausgenommen. Die Vor stellung des neneu Kabinetts im Senat wird voraussichtlich zu einer lebhafte» Aussprache über das Vertrauensvotum sithre«, -essen Annahme keineswegs gesichert ist. Im Zwischenakt in Paris. lEigner Drahtbcricht der „Dresdner Nachrichten".) Paris, 28. März. Wie vorauszusehen war, ist im Ver lauf« des gestrigen Abends keine Liste über die künftige« Mit glieder des Kabinetts Pvmcarü mehr veröffentlicht worden. Man weiß dagegen, das; Poincars persönlich das Ministerium des Aeustcren und die Ministerpräsidentschast verwalten wird, und nicht, wie gestern an der Pariser Börse behauptet wurde, das Ministerium des Acußeren gegen das Finanzministerium zu vertauschen gedenkt. Mau weist ferner, dah die beiden früheren Minister, mit denen Poincars im Verlaufe des gestrigen Nachmittags eingehend gesprochen hat, Magi not und Le Troequer, aufs neu« Mitglieder des neuen Kabinetts werden. Die Umbildung des Kabinetts wird, wie bereits berichtet wurde, nach zwei Richtlinien vorsichgehen. Einerseits handelt es sich um eine Verkleinerung des Kabinetts, anderseits um eine Ergänzung gewisser Mitglieder durch neue Persönlichkeiten. Das letzte Kabinett umfastie 14 Mitglieder und fünf Unterstaatssekretäre. Die Ver kleinerung des Kabinetts zur Vornahme von Er sparnissen sieht eine von der Kammerfraktion eingesetzte Kom mission vor. Es ist aber nicht anznneljmen, datz Poincars diesen Plan, der darauf auSgeht, die Zahl der Minister auf neun zu reduzieren und die Zahl der Unterstaatssekretäre auf zwei, restlos durchführen wird. Der Plan Marions würde das Mar i-ncnrin ist c r tu m. das Kolonialministerium, daS Hygieneministerium, das Ackcrbanministerium und das Ministerium des besetzten Gebietes vollkommen zum Ver schwinden bringen und di« Zahl der Untcrstaatssekretäre auf zwei reduzieren. Pvincarä wird sich immerhin bei Zusammen setzung des Kabinetts soweit wie möglich dieses Planes bvoienvn, Die Vorschläge -er Sachverslän-igen. Parts, 28. März. Ueber die gestrige Vollsitzung des Dawes- Ausschusses. die sich mit Deutschlands Zahlungsfähigkeit be schäftigte. macht „Petit Parisicn" folgende Angaben: Deutschlaud erhält ein Moratorium von drei Jahre«, währenddessen soll es Sachlieferunge« leiste«, deren Höh« von den Ergebnissen von Anleihen fA die Finan zierung der Lieferungen abhäugt. Die Vorschläge im Auö- schust schwanken zwischen IN» nnd 8NV Millionen Goldmark jährliche» Sachlieferunge«. Rach Ablauf des Moratoriums dürsten jährliche Sach-uud Barzahlungen Deutsch lands in Höhe von 2)4 Milliarde« sttr möglich erklärt wer de«. Die Barzahlungen solle« durch direkte Ablieferung der Zölle nnd gewisse Stenern erfolge«. sl,8 Milliarden), ferner durch die Zinsen von psandsichcre» Industrie- nnd Laudwirt- schaftsobligatione« lSN» Millionen) mU» durch Reichsciseu- bahiwbligationen. Industrie nnd Landwirtschaft sollen zu die sem Zwecke mit einer sechsprozcntige« Hqpotlwk von IN Mil liarde« a»f vierzig Jahre belastet werden. Die Deutsche Ncichsbahngesellschast soll mit einem Kapital von 26 Milliarden Goldmark gegründet werden, das wie folgt zusammengesetzt ist: 2 Milliarden Vorzugsaktien zn Händen der deutschen Regierung. 2 Milliarden Vorzugsaktien zu gunsten der Reparationskommission, 11 Milliarden gewöhn liche Aktien zugunsten der deutschen Negierung, 11 Milliarden Vorzugsaktien L » Prozent ihiervon 8 Prozent für Zinsen und 1 Prozent Amortisierung), die der Rcparationskommissivn übergeben würden. Die Konzession danert fünfzig Jahre Die Gol-ittskont-arrk. Berlin, 28. März. Die Gründungsarbeiteu für die Golddiskontbank sind soweit gefördert worden, dost das Institut etwa Mitte April keine Tätigkeit ausnehmcn dürste. Das dcntsckie Konsortium, das die eine Hälfte der Aktien der Bank in Höhe von 5 Millionen Pfund übernommen hat, setzt sich aus rund 14» Bunken nnd Vank- hänser« mit ihre« vielen über ganz Dentschland verstreuten Filialen zusammen. Die Berliner Stempelvereiniguug ist an ihr mit etwa 86 Prozent beteiligt. Neber den Emissions- knrs der Aktien steht »och nichts Endgültiges sest. Die Kdhe der deulschen Anleihe. Reuyork, 28. März. Hier wird erwartet, dast die deutsche Anleihe sich auf 3- bis 4»« Millionen Dollar belaufen werde. Das Schlußwort des Angeklagten zeigner. Da» Urieil wird morgen Sonnabend 12 Uhr verbündet. Der kehle Derhan-lungskag. lE'gner Draht bericht der „Dresdner Nachrichten") Leipzig. 28. März. Unter allgemeiner Spannung erhält am heutigen letzten Bcrhandlungstag Dr. Zeigncr daS Schlußwort. I» großer Bewegung, vielfach mit belegter Stimme, macht er seine Ausftthrnnge». Zunächst gibt Dr. Zeigner Ansimnfl über seine SlnkvmmensverhiMnisfe. Auster seinem Wartegcld beziehe er di« gesetzlich vorge schriebe«« Minifterpensio«. Diese betrage zurzeit 482» Mark jährlich. Tan fährt Dr. Zeigner fort: Zur Sache selbst möchte ich noch einiges erwähnen, was bei den Plädoyers nicht zu treffend dargcstellt worden ist. Zunächst der Fall Trommer. Der Befund der Akten hat immer von dem Stand der Unter suchung abgchangen. Mir wurden immer neben den Gnaden akten auch Lachaktcn vorgelcgt. Ob dies im Falle Trommer Litt Fall gewesen ist. weist ich nicht. -Haben sie sich beim Mini sterium befunden, so sind sic mir annehmbar auch vorgelegt worden. Was den Fall Lchmerlcr betrifft, so erblickt die Slnklagebehördc in meinem Verhalten eine Amtshandlung gemäß Artikel 2gs Absatz 1. Satz 1 der Verfassung. Infolge meines vermeintlichen Aussichtsrechtes über die einzelnen Ressortminister soll ich dem Innenministe rium eine Anweisung gegeben haben. Entscheidend ist folgen des: Nicht ob es an sich denkbar gewesen wäre, dast ich eine Amtshandlung Hütte vornehmen können: zum objektiven Tat bestand gehört doch auch ein subiektiver Tatbestand. Das Gericht must diese an sich denkbare Amtshandlung in den Kreis der Möglichkeit gezogen haben. Alle Personen, die im Falle Schmetter eine Rolle gespielt haben, haben sämtlich be kundet und ich selbst habe immer den Standpunkt vertreten, was von mir erbeten und zngckaitt war. war nie eine Amts handlung. sondern nur eine Befürwortung. Wenn Schmetter »« irgendeiner Zeit der Ansicht gewesen sein könnte, ich hätte eine Amtshandlung vornehmen können, so hat Sehmerler an nehmbar gar nicht die nötige Kenntnis der Verfassung gehabt. Eine Amtshandlung kam auch zeitlich gar nicht in Frage. Ich sah den Pelz zum ersten Male am zweiten Ostertag. Am übernächsten Tage führte ich den neuen Innenminister tn sein Amt ein. Wann hätte ich da als Verweser des Jnncu- ministcriums eine Amtshandlung vornehmen sollen? Ob ich am dritten Feiertage gearbeitet habe, weiß ich nicht. Die Kanzlei war aber nicht da. Meine Frau wußte gar nicht, was es für eine Bewandtnis mit Schmetter hatte Meine Stel lung als sozialdemokratischer Minister brachte es mit sich, dast ich von allen möglichen Leuten mit Sachen angegangen wurde, die mich ressortmäßig nichts angtngen. Am bitterste« ist für mich die Stellungnahme der Anklagebchörde im Falle Trommer. Die Staatsanwaltschaft argumentiext. datz das Gespräch mit Geheimrat Kunz und mein Verdacht gegen Negierungsrat Lotze Maske gewesen sei. Ich habe unter Beweis gestellt, daß ich dem betreffenden Beamten verboten habe, sich mit Gnaden gesuchen zu befassen. Personalakten, die an ihn kamen, dursten mir nicht vorgelegt werden. ES wäre «ine Schuftigkeit von mir gewesen, wenn ich eine« Beamten, der mir parteipolitisch nahestand, ans diese Weise verdächtigt hätte, um mich selbst zu sichern. Daß ich nicht sämtliche Briese die an mich gingen — es «raren täglich 30 bis 4» — in die Akten nehmen konnte, und daß ich anch einmal einen Brief vernichtet habe, der besser in die Akten gekommen wäre, ist bei den Hunderten von Briefen, die sich bet mir anfhäuften. erklärlich. Rnn z« de« schwerste» Fälle« Brandt nnd Friedrichs««. ES wird darauf htngewiesen, dah ich meine Wirtin nicht empört hcrbeigerufen habe, vielmehr mich vorsichtig bei ihr erkundigt habe, ob sie etwas gemerkt hat. Es mag sein, datz irgendjemand anders gehandelt hätte. Ich verweise aber ans bas Gutachten des Dr. Schütz (mit bewegter Stimme). Dieses Gutachten ist mir nicht lieb, weil in öffentlicher Verhandlung scstgeftellt wird, ich sei ei» Psychopath, sei niemals eine Per sönlichkeit gewesen. Das Gutachten ist aber da «nb von keiner Sette beanstandet morden. Es verweist auf meine graste Aengstlichkett, und in diesem Punkt« bin ich mit ihm einig. Ich war gar nicht darüber beruhigt, -atz meiue Wirtin »ichtS gemerkt hatte, wie die Staatsanwaltschaft behauptet, sondern in größter Aufregung. Ein Brief an Friedrichs«:» wäre an sich denkbar, aber auch hier verweise ich auf das Gutachten. Dr. Schütz sagt: Ich könne häufig nicht die Probleme bis zu den tiefsten Tiefen durchdenken. Das bitte ich doch sehr zu berücksichtigen. Ich habe nicht jenes Mast von Vorsicht gezeigt, welches nötig gewesen wäre, um allen gleich denkbare» Vor würfe« zu begegnen. Die Staatsanwaltschaft stützt ihre Anklage vor allem dar auf, daß ich die Zeugen Priborsky und Brandt durch meine Krau oder sonst jemand in ihren Aussagen beeinflußt haben könnte. Damit wollen Sie den Nmfall von Möbtns und Pri- borsky erklären. Ei« solcher Weg. mich zu entlasten, wäre phantastisch nnd irrsinnig gewesen. Dast meine Frau ohne mein Wisse« durch Bergncx ans Brandt einznwirken versucht habe, ist mir pein lich genug. Die Staatsanwaltschaft dreht mir weiter aus meiner Bemerkung gegenüber Geheimrat Ktznz: „Sie «ollen sic auch begnadigen?" einen Strick. Gchetmrat Kunz hat mir mündlich auf Grund seiner Notizen vorgetragcn. Ist eine solche klausulierte Aussage überhaupt geeignet, inöizicll so ins Gewicht zu fallen, daß man 1'.4 Jahr Zuchthaus beantragen kann. Im Falle Brandt möchte ich Sie bitten, zu berücksichtigen, daß es sich um eine» alten Mann handelt, de» der Vorsitzende bei der letzten Ber nehmung aus dem Krankenlager selbst ermahnen muhte, aus einander zu hatten, was er selbst wisse, und ivas er nur glaube Brandt ist ein Mann von gewisser Baueruschläuc. Er stand aber zwei Jahre unter dem Eindruck der Erzählun gen des Möbius. Als er mich zum ersten Male sab. war er der irrigen Auffassung: „Die ersten .'il/t/u Mark habe Dr. Zeigncr schon." Daraus erklärt sich von vornherein der plumpvertranliche Ton, den Brandt anschlug. Jede Be wegung von mir hat Brandt mit dem Gefühl beurteilt: „Alles das hat Dr. Zeigner in die Tasche gesteckt." Bezeich nend ist. dast auch die Angaben Dr. Melzers, die aus Aussagen Brandts beruhen, sich im Lauft der Untersuchung als un richtig herausgestellt haben. Alles in allem ist Brandt nicht jener klassische Zeuge, der jedes Wort sorgfältig auf die Wage zu leaen überüaicpt imstande ist. Selbstverständlich haben die Erzählungen des Möbius, unter deren Eindruck Brandt zivet Jahre stand, sämtliche Er innerungsbilder in für mich außerordentlich gefährlicher Weise beeinträchtigt. Diese Umstände zwingen hier, wo es sich um die Anklage des schwersten Amtsverbrechens handelt, wo die Eristenz von Menschen in Frage steht, zu der Frage: Sind die Aussagen Brandts wirklich als znverlässige Urtcilsgrnndlageu zu betrachte» oder etwa die An gaben des MöbiuS, die er anfänglich gemacht hat. Ich darf darauf Hinweisen, daß Möbius seine Angaben über manche Vorgänge fünf- bis sechsmal gewechselt und sich erst fünf Minuten vor 12 zu einer anderen Darstellung ent schlossen hat. Auch heute noch bestehen die schärfsten Wider sprüche zwischen meinen Aussagen und denen des Möbius. Wollen Sic aus Grund solcher Aussagen eine« Menschen ver urteilen? Ich bitte Sie, meine Darstellung nicht nur un befangen zu prüfen, sondern vielleicht anch dem Urteil zu grunde zu legen. Was ist denn von mir in bezug auf den Fall Brandt gc sagt worden? Mit wahrem Entsetzen habe ich sestgestcllt, daß wesentliche Punkte meiner Darstellung osscnbar an der Staatsanwaltschaft völlig oorttbcrgegangen sind. Schon bei meiner ersten Vernehmung über den Fall Brandt habe ich gesagt, daß ich blindlings in das Kuvert hincingcgrissen, ein Paket Geld herausgenommen und es Möbius als Schweige gelb aufgedrängt habe. Wieviel es gewesen ist, kann ich nicht angeben und weiß es anch heute nicht. In der -Hauptvcrhand lung habe ich die gleiche Darstellung wiederholt. Ich darf darauf Hinweisen, datz Brandt ursprünglich hatte beschwören sollen, baß der Umschlag offen gewesen sei. Auch in dieser Beziehung ist er umgcfallen. Bei dem Vorgänge im Eas6 Ltppolb schöpfte ich den Verdacht nicht aus dem Umfange oder der Dicke des Briefumschlages, sondern aus dem Benehmen Brandts. In diesem war etwas, was mir die Situation etwas schwül erscheinen ließ, so daß ich nervös wurde. In dieser Stimmung nehme ich das Kuvert, merke, daß mehr darin sein muß als ein Gesuch, stutze, schiebe es zurück, er schiebt cö wieder zurück. Jetzt erscheint, nne Brandt selbst bezeugt, die Wirtin des Lokals. Nu« bin ich leider nnentschlosse». Ich weiß nicht, was nun eigentlich los ist. Ist es ein Gesuch oder nicht. Ich gehe hinaus, öffne den Brief und finde Geld darin. Da kommt mir Möbius entgegen und teilt mir eben falls mit. daß Geld in dem Umschläge sei. Ich mache ihm Vorwürfe und sage von vornherein: Nehmen Sie den Um schlag zurück, ich will mit der Sache nicht« z» tun haben. Bitte, beachte« Sic, meine Herren, dast von vornherein dies meine Tendenz war- Möbius lehnte die Rücknahme des Umschlages überraschenderweise ab. Wir gingen zum Lokal zurück, wo wir Brandt noch vermuteten. Möbius sollte ihm den Um schlag zurückgeben. Wir sahen Brandt aber nicht mehr in dem Lokal, Möbius lehnte es nochmals ab, die Sache rück gängig zu machen. Da griff ich impulsiv hinein und gab ihm irgendeine Summe mit den Worten: „Ich werde die Sache mit Brandt selbst in Ordnung bringen. Ertauben Sic sich nicht, noch einmal zu mir zu kommen." Man kan« wohl sagen, dast «ein Verhalte» töricht und un geschickt gewesen ist. Ich hatte selbst dieses Gefühl. Das ivesent. lichste aber ist. ich habe mekrer Auffassung nach^ die ich noch heeckr habe, nicht «a« hlnftchklich des TatbepEkch, sondern «mch ch.
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