Delete Search...
01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 11.08.1906
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1906-08-11
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19060811014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1906081101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1906081101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1906
- Monat1906-08
- Tag1906-08-11
- Monat1906-08
- Jahr1906
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 11.08.1906
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
SerugrgeMn «» »«t—«, »»r ei»»a0 LK?L»».AL «II »!1,rrck»ndem 8uKdl„^ pa«br»<»>«r »N»l». Original- «Ule««««» »ur m« deulllcher v»«ll»»«««ab»i.Dn-d.Na»r.") «jzgl,. «a»ir«,llck» boxoiar- „irrüt» bleid« ««brniiM»»»!: «vcricmat« «»»ulknvtr '— r,r»,»««»'>»r«n»r M«ch,»cht„ »,,»»«» 1vü«r ^rt ^ N««V Ink.: Otta »«vliliol. »llfpkolllgi'Sllli »Lim AkaedL., fk!'lliiiillill8li'il88k! lio. 11. jN°'Z': IM' erriocbon d'erciwLlläpIatr llllck öürpvnrics« Iklbllllllull jlllllllllvl 1. Gl» TI ?lnin»l»Itüt der ReichStagSabgeordneten, Der Dreibund. Neuer Wässerhochbebälter, MutniatzUche Witterung: > d» <».». v » vllllti. Freiwillige SanltälSkolo»»en,Flki>chcrverbandStaa,BezilkrauSschüsse.Koloniale»tbiilliinae». Kühl, Veränderlich. Gegriindet 1856 Lest« 8«Lr>L'"tr>eN«, kür Illllmio»tioarl»tsrasn,1kiacksrlsmpion» ----- Oivvar WI»eI»vr, am 8so 21, ------- kexevsellii'mv ^LS>lV HÜ LIvzxi ünelvt 1804 I MM vrviit«« l.»Lor> y»»li«i» n> «»»»»s ß» »ekl>v»r» o6ee r»U» Hvanrll. »uck t» »>ol «»6 U»ak U,w»trT. ^ Soklsuoke kelnkarät L,eupo1t, Oresäen-^.,^'^"«"^!,^ Die Immunität der Reichstags- Abgeordneten kommt in der Presse aus Anlaß gewisser Vorgänge bei der im Gange befindlichen kolonialen Untersuchung fortgesetzt «ur Sprache. Neuerdings ist diese Frage wieder dadurch in lcb- basteren Fluh gebracht worden, bah jetzt auch der sozialdemokra tische Abgeordnete Lcdebour eine Vorladung zur Vernehmung als Zeuge in der Untcrfuchuitgssache gegen die Kolonialbeamten Götz und Genossen erhalten hat. Da Lcdebour sich zur Erholung in der Schweiz auWilt. konnte er zum Termin nicht erscheinen, hat ckber dem Untersuchungsrichter mitgeteilt, an welchem Tage im September oder Oktober er zur Verfügung stehen würde. Hiermit hat der genannte Sllbgeordnete indessen die Erklärung verbunden, dah er es grundsätzlich ablehnen würbe, sich überhaupt aus eine Vernehmung einzulassen, die sich aus die Wahrnehmung seines Mandats beziehe, da er „durch jedwede Konnivenz gegen eine solche Zumutung seine Pflicht gegenüber dem Reichstage, dessen Immunität jeder eingclne Abgeordnete zu wahren habe, gründlich verletzen würde". Es kann nach allem, was vorgefallen ist, keinem Zweifel unterliegen, dah der Gegenstand im Reichstage verhandelt und nach ollen Richtungen gründlich beleuchtet werden wird. Man wird auch gawih aus keiner parteipolitischen Seite Neigung haben, die BÄeutun« »u bestreiten, die den Erörterungen hier über für unser vcrsassungSmähigeS Leben innewohnt, vielmehr muh ans der Rechten ebenso wie aus der Linken übereinstimmend das Verlangen herrschen, alle Unklarheiten und Zweideutig keiten, die mit den geltenden Bestimmungen über die strafrecht liche Sonderstellung unserer Volksvertreter noch verbunden sind. auSzumerzen und völlig klares Recht zu schaffen, wenngleich die Ansichten über die Zweckmäßigkeit einer etwaigen Erweiterung der parlamentarischen Immunität naturgemäh ouseinander- gchen. In letzterem Punkte tritt der unvermeidliche partei politische Gegensatz alsbald wieder scharf in die Erscheinung, in- sofern der Radikalismus heftig eine weiter ausgedehnte Um grenzung der parlamentarischen Unverletzlichkeit befürwortet, während die gemäßigten und besonnenen Elemente eher noch für «ine leichte Einschränkung plädieren, aus keinen Fall aber einer weitgehenden Vermehrung derartiger Befugnisse zu- slimmen zu können erklären. Nach der geltenden Rechtsordnung bildet die versassungs- mähige Grundlage der parlamentarischen Immunität im Reiche der Artikel 31 der Reichsverfossun«. der lautet: .Ohne Ge nehmigung deS Reichstages kann kein Mitglied desselben während der Sitzungsperiode wegen einer mit Strafe bedrohten Hand lung zur Untersuchung gezogen oder verhaftet werden, auher wenn eS bei Ausübung der Dat oder im Lause des nächst folgenden Tages ergriffen wird." In der vorliegenden Fassung gibt der Artikel 31 zu allerlei Zweifeln in bezug aus seine Auslegung «An-laß, die in den Meinungsverschiedenheiten über die ZuIDstäkeil der zwangsweisen Vorführung eines Abgeord- neten, sowie seiner Vernehmung als Zeuge oder einer gegen ihn gerichteten Haussuchung ihren Ausdruck finden. Nach einer aus dem Ende de» Vorjahre» stammenden ReichSgerichtsentschei- düng steh« der höchste Gerichtshof aus dem Standpunkte, dah daS Verbot der Verhaftung sich nur aus die UntersuchungS- und Zivikhast — letztere ist in dringlichen Fällen einer Arrest- legung o«s da» Vermögen zur Vermeidung von Hinterziehungen deS Schuldner- oder »ur Erzwingung deS OsifenbarungS- eideS zulässig — bezieht, nicht aber die Strafhaft in sich begreift. Demnach ist in strafrechtlicher Hin- sicht ohne Genehmigung deS Reichstags jeder als Unter suchungshaft »u gualifizierende Akt gegen einen Reichstags- abgeordneten unzulässig. Die zwangsweise Vorführung zu einem Termin fällt jedoch nach Ansicht de» Reichsgerichts nickst unter den Begriff der Untersuchungshaft und ist daher als statthast zu erachten. Nach dieser Auslegung stünde also verfassungs rechtlich nicht» im Wege, gegen ein Mitglied deS Reichstags gegebenenfalls sogar die Zwangshast «ur Erzwingung seines eidlichen Zeugnisses in Anwendung zu bringen, und zwar auch über Dinge, die er in seiner Abgeordneteneigenschaft erfahren bat, da diese nicht besonders geschützt sind. Ebenso werden Haussuchungen bei Abgeordneten durch den Artikel 31 nicht untersag«: sie auf daS ReichstagSgcbäude selbst auSzudehnen, kann de» Behörden nach Lag« der Gchetzgebung ebenfalls nicht verwehrt werden. Auf Grund der im Falle Erzberger gemachten Erfahrungen hat nun die führende ultrawontane Presse die Parole aus gegeben, dah der Reichstag einmal sein Gebäude gegen jede be hördliche Durchsuchung durch ein Gesetz schützen müsse, und zum andern, dah daS Recht der Zeugnisverweigerung in der Straf- Vrozehordnung auf solche Dinge auszndehnen sei, die einem Abgeordneten in seiner Eigenschaft als Volksvertreter mit- geteilt werden. Die erstgenannte Forderung läht sich mit der Wahrung der Würde deS NcickOtags. mit der die Unverletzlich keit seiner Versammlungsstätte in enger Verbindung steht, wohl begründen, und es wird ihrer Erfüllung wohl auch kaum der Einwand einer Gefährdung der geordneten Rechtspflege in überzeugender Form entgegengesetzt werden können. Dagegen unterliegt die Erteilung des unbeschränkten Rechtes der Zeug- nisverweigerung an die Abgeordneten betreffs der von ihnen in ihrer parlamentarischen Eigenschaft gewonnenen Wisscnschast über Personen und Sackxn erheblichen Bedenken, die nicht zum mindesten in den groben Bertrauensbrüchen wurzeln, die in letzter Zeit immer häufiger infolge von Durchstechereien oml- licher Kreise mit sozialdemokratischen und bürgerlich-oppositio nellen Parlamentariern vorgekommen sind und die mit der Wurzel ausgerottet werden müssen, wenn nicht die Disziplin losigkeit einzelner gewissenloser Elemente in unserer Beamten schaft sich schließlich zur allgemeinen Kcrnsäule herauswachsen soll. In diesem Punkte wird daher der Bundcsrcrt keinesfalls nachgeben, und er darf sicher sein, dabei alle maßvollen Partei politiker im Reichstage selbst auf seiner Seite zu haben. Wohl aber wäre nach der anderen Seite hin ernstlich zu erwägen, ob es sich nicht empfehlen würde, für die Ausdehnung der parlamentarischen Immunität auf das ReichstagSgebäude «in Gegengewicht in der Meise zu schaffen, daß man die persön liche Unverletzlichkeit der Abgeordneten aus die Zeit beschränkt, wo der Neichstaa tatsächlich versammelt ist, also aus die eigent liche Tagung-Periode einschließlich der Ferien, sodaß die Immunität nicht bloß, wie jetzt, mit dem formellen Schluffe der Session, sonder» auch im Fall« einer bloßen Vertagung aufhärte. , Der Dreibund wird im nächsten Jahre sein 2Sjähriges Jubiläum feiern. In der hohen Politik sind W Jahre für ein Bündnis immerhin schon «ine respektable Zeit, und es ist daher nicht zu ver wundern, dah der Dreibund bereits den Eindruck eines recht alten Herrn macht, der selbst mit Hilfe seines offiziösen Stabes kaum zu verbergen vermag, daß er humpeln muß. Auch der Umstand, daß zwischen Berlin und Rom in ollcrneuester Zeit der telegraphische VeglückwünschungSdraht wieder zu funktio nieren begonnen Hot, kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß die italienischen Rcgierungskreise nach wie vor auf dem Sprunge stehen, den Dreibund preiszugeben, sobald sie die durch ihn gewährten Vorteile durch anderweitige Verständigungen fest ge sichert zu haben glauben. Wenn man dem italienischen Schrift steller Noqueni glauben darf, der sich jüngst in einer Pariser Zeitschrift allerlei Intimes, daS «r angeblich von Herrn di Rudini selbst erfahren haben will, von der Seele redete, so soll Italien unter dem Ministerium Rudini überhaupt nur deshalb zu einer nochmaligen Erneuerung des Dreibundes be wogen worden sein, weil .Deutschland ihm das Messer auf di« Kehl« gesetzt habe", und der Ablauf des Vertrages wird nach diesem GewährSmanne sicher im nächsten Jahr« erfolgen. Der erwähnte Artikel war auch sonst mit so zahlreichen Unfreund lichkeiten gegen Deutschland gespickt, daß man «in offiziöses Dementi von Nom ouS wohl hätte erwarten dürfen. Das Unter bleiben eine» solchen läßt, um mit Herrn Sabor zu reden, tief blicken. Auch die Jubiläumsäußerungen, die der ehemalige italie nisch« Minister deS Aeußeren Marchese Cappelli, der die erst« Erneuerung de- Dreibundes im Jahre 1837 mit abschloß, jetzt in Marienbad über da» Bündnis getan hat, enthalten keinen zuversichtlichen Ausblick in die weitere Zukunft des Drei bundes, sondern lediglich eine Anerkennung seiner Wirkung in der Vergangenheit. Herr Cappelli versichert« nämlich, daß Europa, wenn der Dreibund in den letzten 28 Jahren nicht bestanden hätte, sicher unter allerhand Kriegsgefahren oder wirk lichen großen Kriegen gelitten hätte. In dieser Wertschätzung deS Dreibundes als friedenerbaltenden Faktors in der Ver gangenheit muß jeder Geschichtskenner mit Herrn Cappelli vor behaltlos übereinstimmen: darin Hot daS Bündnis zwischen dt» drei Mächten im vollen Maße den von seinem großen Schöpfer erstrebten Zweck erreicht. Bismarck selbst aber war sich auch von vornherein, wie zahlreiche Aussprüche beweisen, völlig klar darüber, daß der Dreibund, wie alle Allianzen, dem Wechsel der Zeiten und Verhältnisse unterliege, wie er mehr und mehr in dem überwiegenden Einstusse der Weltmächte auf Jlalicn zu Tage tritt. Die von England und Frankreich bewirkte Um wertung der politischen Werte in Italien hat dieses in «ine vor der Oeffentlichkeit wenig beneidenswert« Lage versetzt, in der die römischen Staatsmänner, solange sie noch offiziell am Dreibunde festhalten, sich genötigt sehen, mit Grazie auf dem Seile zwischen Berlin und Paris hin und her zu tanzen und die gleichen phraseologischen Kunststücke heute zur Beruhigung von Berlin, morgen zur Beschwichtigung von Paris zum besten zu geben. Vielleicht ist der gegenwärtige römische Staats« lcnker selbst nicht völlig klar, in welchem genauen Verhältnis das Vereinigte Königreich denn nun eigentlich zu den Mächte- gruppierungen Deutschland - Oesterreich, Frankreich - Rußland, Frankreich-England steht und was insbesondere des Pudels Kern bei den engeren Beziehungen Italiens zu Frankreich allein ist. Die ganz« internationale Lage des heutigen Italien Outronck Vislt Ll. 6, grvssors b'ormats svt- oproobenck. Spsrialititt: l.vksnsgrvsso Porträts m kaktoll st«. — Oruppen- unck Xinckorruil nahmen in bosonctors geeignetem Ateliers wimiibeud, t l. Anglist 1«06. erinnert lebhaft an das Scherzwort von Wilhelm Busch: „Man sieht, daß es Verwirrung gibt, wenn man sich durcheinander liebt." Neueste Drahtmelvnnuen vom 10. August. Koloniales. Berlin. (Amtlich.) Am 6. August griff eine Hot t« n » tottenbande von etwa 50 Mann die Pseckdowache der 2. Kompagnie des 2. Regiments bei Alurisfontein, (üblich Warmbad, an. Die sosorl angreifende Kompagnie schlug den Feind in die Flucht und -verfolgte ihn weiter. Es sielen zwei Reiter, drei wurden»schwer verwundet. Oberst v. Deimling ist mit seinem Stabe aus dem Marsche von Keetmanshoop nach Warmbad. Die aus Kapstadt am 4. August hieplxr gelangte Nachricht, wonach bei Fiolstri'st ein erneutes verlustreiches Ge fecht statt-gesunden haben sollte, -hat sich nicht bewahrheitet. Deutschland und China. Berlin. lPriv.-Tel.) Der Korrespondent des „Lokal- Anzeigers". Kapitän z. S. a. D. v. Puslau. hatte eine Unter redung mit dem Vizepräsidenten des Auswärtigen Amtes in Peking Tong-Shao-Shi: Wie hätten wir es etwa rasch vergessen können, sagte dieser, daß Deutschland zuerst unter ollen Mächten uns ohne vorhcrgcganaencn Krieg oder Streit oder auch nur Verhandlungen zur Llbtretung eines Gebielsskückes «oang, für Las cs auch nicht die leiseste Spur eines Anspruchs geltend machen konnte. Der Schlag war für uns um so schmerzlicher, weil er von Deutschland ausging, daS wir bis dahin als unseren zuverlässigsten Freund angpchen batten, auf dessen «neigen» nützigen Rat und Hilf« wir in ickpvierigen Zeiten bestiusmt zählen zu können glaubten. Wir halten zu ihm «mvorgeblnkt. wie zu keinem anderen. Zu wem sollten wir nun künftig noch Vertrauen haben? Unter den weißen Nationen seit der Er werbung von Kiautschou halben sie ganz allein, die Deutschen, die demütigendste Periode eingeleitet, die Chinas Geschichte überhaupt apsweist. So etwas vergißt sich nicht leicht, zumal ihre früheren chinesischen Freunde und Fürsprecher bei uns selbstverständlich um allen ihren Kredit gekommen waren. Wenn seit zwei Jahren erst das frühere Vertrauen wieder in :n es aum zein, venn wir nnv um- nur durch ihre gegenseitige Eifersucht g, unsere gegenwärtige Schwäche auS- es uns auch nur erwünscht sein, an Kiautschou unseren Behörden in Schantung gegenüber den aus gezeichnetsten Taft an den Tag gelegt." Aus die Bemerkung, daß Deutschland nur die Freundschaft mit einem starken reform- freundlichen und nicht fremdenseindlichen China wünschen könne, erwiderte der Vizepräsident: „Gewiß, wir müssen stark werden, und wir werden es auch sein, denn wir find um geben von Mächten, die nur dnr daran verhindert werde» zunützen. Deshalb kann . . einer starken Macht wie Deutschland einen sicheren Rückhalt zu haben. Die Fremdenfcindiichkeit wird von selber ver- schwinden, sobald infolge unserer zunehmenden Stärke die llebergrisfe und ungerechten Ansprüche der Fremden aufhören." In bezug auf Reformen empfahl der Vizevräsident die Errichtung deutscher Schulen in China und di« Erleich terung des Studiums junger Chinesen in Deutschland, so wie die Engländer, Amerikaner und die Japaner eS tun. Aur Lage in Russland. London. (Priv -Tel.) Einer Kopenhaaener Meldung des „Morning Leader" zufolge haben verhaftete Mitglieder der finni schen roten Garde etnaestanden, daß ein umfassendes Komplott gegen die russische Regierung geplant ist. Zunächst soll von den Revolutionären daS russische Regierungsgebäude in HelsingforS in die Luft gesprengt werden. Dann sollen die Revo lutionäre eine Diktatur errichten und nach Petersburg geben, um dort mit den Gleichgesinnten gemeinsame Sache zu machen. In GeüeimdepotS werden eine große Menge von Dynamttpatronen und Waffen ausbewahrt, die zur rechten Zeit dem Nevolu- tionswerk dienen sollen. — Wie dem „Daily Chronlcle" auS Odessa gemeldet wird, sind dir Wolgabezirke von schrecklicher Hungersnot beimgesucht. Von Tag zn Tag wächst die Ver zweiflung der Bauern, deren Viehbestand auS Futtermangel dem schnellen Untergänge geweiht ist. Die Negierung hat mit Rück sicht auf die unruhige Stimmung der Agrarbevölkerung die Militär- ansbebnngcn, die sonst im September stattfindcn, bis in den November verschoben. Essen (Ruhr). Der Kaiser ist heute nachmittag 2 Uhr 45 Minuten unter den Hurrarufen des anwesenden Publikums nach Wilhelmshöhe abgereist. Essen (Ruhr). (Priv.-Tek.) Bei dem gestrigen Besuche deS Kaisers aus Villa Hügel sang der Knippsche Arbrltergesang- vcrein „Gemeinwohl" mehrere Lieder. Nach etwa halbstündigem Konzert ließ der Kaiser den Dirigenten zu sich bescheiden. Er Volkslied eine geringe Rolle gespielt habe, bemerkte der Kaiser lebhaft: „Diese ganze Art der Gesangswetlsrrelte ist nicht geeignet, das Volkslied zur Geltung zu bringen. In Frankfurt und tu Kassel ist nur ein Volkslied herausgekommen. Diese Wettstreite sind allzu sebr Kunstgesang mit den schwierigen Partituren, den kaum erreichbaren Höhen. Dadurch wird das Natürliche deS BereinSgesangeS gestört Darin ist wohl auch der Grund zu suchen, daß der mit vortrefflichste Mnnncrgeicmgverein beim letzten Wetlstreite durch ei» kleines Versehen gescheitert ist. Das eigentliche Volkslied schwindet aus de» Gesangvereinen zu Meinem großen Bedauern, den» Ich büre doch lieber ein Lied wie „Wer hat dich, du schöner Wald" als irgend eine geschraubte Partitur. Deshalb ist die neue Ausgabe der Volkslieder, die soeben erschienen ist, wirklich zu begrüßen, und auch bei den Wettstreiten muß auf das eigentliche Volkslied mehr Wert gelegt werden." Eissen iRichr). Die BcsichligunadcrKruppschen Wcrkcdurchdcn Kaiser erstreckte sich-hauptsächlich aufdie in den letzten Icchrcn neu erstandenen Fabrikanlagen und Er- ,K - M
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview
First Page
Back 10 Pages
Previous Page