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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.09.1909
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1909-09-24
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19090924012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1909092401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1909092401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1909
- Monat1909-09
- Tag1909-09-24
- Monat1909-09
- Jahr1909
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.09.1909
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SS. Jahrgang, ^ii 265. veiu,««Mhr Dk». »wei- »i«tel^drl. Nvk d«n bei »glich ,«>ei. ma»g«rAuir-,un,<«i v«nn> und Mo»iag«n nur -inmall »,l>0 AI., darch a„«war>>,!?om» „ui>>o»äre 2.40 MI. «e, -inmaiig-r Lu« IlrUung durch di» Poft j>wl0hn«B>s»llg«Id>. Li» d-n Leier,> um, Lr«»ben u. Umgebung am Lage vorher zu- grftellie» Abend.Äu»< gaden erhallen di« au»- »ärltaen Be,i,her mit der Morgen.A„«gab« ruiammen «ugesiellt. Aachdruck nur mll deut licher Quellenangad» l.Dredd. Nachr."> ,u> lässig. — Unaerlangle Waiiuslrlple werden nicht »usdewahrt. Telegrainm-Adresse: Nachrichten Dresden. Fernsprecker: 11 » 20»« * »««1. Freitag, 24. September 1969. KegvLrrröel 18LV Druck und Verlag von kiepsch 6c Reicbardt in Dresden. I,odo«k L Lo. vre1r!u8-VsvL0.1 llokliokorrmteil 8r. dlus. ä. Xünigs v. Lachsen. Iftnrvlvvrku.uk: vr««<I«ii tltwirlct?. I Anieige«-Tarif A^lbr^ Sonntag- nur Marienstraße 38 von 11 bis >/,1 Uhr. D«e einspaltige Grundzcile <ca. 8 Silben) 25 P, , GEMitten- Nachr,chten au» Dresden 20 P, : Keschnfts-Anzeigcn auf der Pnoatscite Zeile 30 Pf.; die zweispaltige Zeile a.Tertieite «APs. - ^n Nummern nach Sonn u. Feiertagen ^ die einsvallige Oirund- zcile 30Ps . auf Privat- feite 40 Ps., Familien. Nachrichten a. Dresden die Grundzeiie 25 Pj. — Auswärtige Aufträge nur gegen Vorausbe zahlung. — Aedes Be« legdlau lostet 10 Ps. Hauptgeschäfts st rller Marienstraße38 40. S.ü.MIIei' Xgl. SLtt'lr«. Hotlia/arnnt. S»»4 «VN »2 »4. Svur von Aarir iii,S» an, mit 4 unä 2 kioiivn, un- orraladi« ^u,«»di. :: :: DM" Noii-bdud - Spariai- er«i«ii»ts iuwtonsroi. :: :: 1. Oktober! In 0»I»«»riIsrA,ir«»1 unck ancknrnn Lb«Itatr <kioen«-v, Ssnkstrssse II, in Decker kreislaxe. Stviuvra kLrLäivirbvN! psi'Slü^liMiisiilri'jli Id!, ükiiikl' s Mll >Il1.-li88. kraxer Strasse 50. ILrv ertigo ^lofov. Mutmaßliche Witterung: Warm, vorwiegend heiter. Der Verlauf des Kanzlerbcsuchs in Wien hat in Nom hohe Befriedigung geweckt. Der neue deutsche Tu r b i n e n k r e u z e r „Mainz" er reichte eine Maximalgeschwindigkeit von 28 Knoten. „Parseval IV" erlitt bei einer Probefahrt schweren Propellerschoden. Das Heine-Denkmal au§ dem Achilleion wird jetzt in dem Ehrenhofe des Geschäftshauses Parkhof in Hamburg einen Platz finden. Der König der Belgier soll beabsichtigen, die Krone niederzvlcgen. In Castro (Spanien) wurde eine Prozession über fallen und zwei Personen getötet. Wed. kinreiuaaten unll Zparzsmkeit. Die an anderer Stelle lvergl. Nr. 2t>:l unter „Tages geschichte") mitgcteiltc Auslassung über das finan zielle Verhältnis zwischen dem Reiche und den Einzcl- staaten ist eine bemerkenswerte Kundgebung, deren Bedeutung sich ans einer genaueren Prüfung ihres In halts ergibt. Sie stellt sich dar unter der Marke einer authentischen Interpretation eines Biindesratsbeschlusscs aus BiindrSratskreiscn selbst, von seiten eines namhaften Finanzpolitikers, und dieser Charakter ist auch nach der ganzen Art der Ausführungen durchaus wahrscheinlich. Der «namhafte Finanzpolitiker" — vielleicht der RcichS- schatzsekretär oder eine ihm nahestehende amtliche Persön lichkeit? — knüpft in seiner Darlegung an die von der Regierungsvorlage über die NeichSsinanzrcsorm beabsich tigt gewesene Aendernng im Finanzwesen des Reiches an, die sich auf die Matrikularbeiträge bezog. Es sollte danach zunächst an der jährlichen Bewilligung der Matrikular- beiträge durch den Reichstag sestgchalten, gleichzeitig aber bestimmt werden, das? der .Höchstbetrag ans die Dauer von zu .1 Jahren, also jedesmal für eine Legislaturperiode, im Finanzgesetz sestzulegen sei. Für die nächsten fünf Jahre wurde ein Höchstbetrag von 80 Pfg. pro Kopf der Bevölkerung in Vorschlag gebracht. Der Reichstag hat diese geringe Abschlagszahlung an die berechtigten Forde rungen der Einzelstaatcn ans doktrinären Bedenken wegen ieineS Bewilligungsrechtes abgclchiu, obwohl die ver bündeten Regierungen ausdrücklich die jährliche Festsetzung der Matrikulgriimlagen beibehalten zu wollen erklärten und die Beschränkung des Reichstages demnach lediglich darin bestanden hatte, das, er innerhalb einer Legislatur periode nicht imstande gewesen wäre, de» Einzelstaatcn eine über den sestgclegtcn Hüchstbetrag hinaiiSgehcndc Summe auszubürden. Mit der von den verbündeten Regierungen freiwillig angobotcnen Erhöhung ihrer Belastung »m das Doppelte des bisherigen Betrages war dagegen der Reichs tag ohne weiteres einverstanden. Daraus folgte nun der Ucbclstanb, das, die cinzelstaatlichen Finanzverwaltungen sich abermals vor die unliebsame Notwendigkeit gestellt sahen, wegen des Mangels einer gesetzlichen Bindung der Matrikularbeiträgc auch künftig in unbegrenzter Höhe zu de» Ausgaben des Reiches beizutrggen. Diese Folgerung ist bisher wenigstens allgemein in der öffentlichen Erörterung der Frage gezogen worden, und sic muffte g»ch so lange schlüssig erscheinen, als nicht die jetzige Verlautbarung ans Biindcsratskreisen vvrlag, die der Angelegenheit ein wesentlich anderes Gesicht verleiht. Hiernach liegt nämlich die Sache so, das, die freiwillige Erhöhung der Beiträge der Bundesstaaten für Reichszwecke durch Hcraussetzung der ungedeckten Matrikularbeitrage bis zu 80 Pfg. auf den Kopf der Bevölkerung nach dem Fort salle der fünfjährigen Bindung in dem Sinne einer von den verbündeten Regierungen vollzogenen allgemeinen Fest setzung der äußersten zulässigen Belastungsprobe ihrer Leist ungsfähigkeit ailfzusassc» ist. In der in Rede stehenden Kund gebung wird mit klaren Worten gesagt, das) es trotz der Verwerfung der fünfjährigen Bindung der Matriku- larbci träge durch den Reichstag aus jeden Fall für die Reichsausgabcn eine Grenze geben müsse, über die hinaus eine Anspannung der finanziellen Kräfte der Einzelstaatcn für Reichszweckc ausgeschlossen ist, und diese Grenze sei durch den vorgcdachten Bundes- ratSbeschlutz gegeben. Das heißt also mit anderen Worten, das) die verbündeten Regierungen sich gegenüber dem hartnäckigen Versagen des Reichstages in einer ihrer wichtigsten Lebensfragen sich selbst ge- Holsen haben und zu dem einmütigen Entschlüsse ge kommen sind, über die Grenze von 80 Psg. pro Kopf der Bevölkerung keine weitergehende Belastung ihrer Finanzen mit ungedeckten Matrikularumlagen zuzulassen. Nun be steht allerdings trotzdem der Artikel 70 der Reichsverfassiing weiter, der vorschreibt, daß Matrikularbeitrüge zu erheben sind, „insoweit die Ausgaben des Reiches durch die gemein schaftlichen Einnahmen nicht gedeckt sind". Dieser für die finanzielle Entwicklung des Reiches und der Einzelstaatcn so verhängnisvoll gewordene Artikel hat aber überhaupt niemals eine volle Anwendung nach seinem strengen Wort laute gesunden,' denn sonst dürfte es ja eigene Rcichs- anlcihcn gar nicht geben, sondern deren ganzer Betrag hätte im Wege der Matrikularbeiträge aus die Einzelstaatcn abgcwülzt werden müssen, und diese hätten dann ihrer seits ihren Staatskredit in Anspruch zu nehmen gehabt, um die erforderlichen Summen aufzubringen. Wenn cs trotz des Artikels 70 der Reichsversasftiiig in der Praxis anders gekommen ist, so hat dabei die Rücksicht auf die natürliche Grenze der finanziellen Leistungsfähigkeit der Einzel- stnaten den AnSschlag gegeben, und dieselbe Rücksicht ist es auch, die jetzt die verbündeten Regierungen zu ihrem gemeinsamen Veto gegen weitere Belastungen durch Matrikularbeiträge über die Höhe vvn 80 Psg. pro Kops der Bevölkerung hinaus veranlaßt hat. Eine uferlose Ausdehnung der im Artikel 70 statuierten finanziellen Bci- tragSpslicht der Einzekstaaten zu Rcichszwecken muß also in jedem Falle an der tatsächlichen Unmöglichkeit scheitern. Die bisherige Haltung des Reichstages, der in diesem Punkte keiner vernünftigen Einsicht zugänglich gewesen ist, hat jetzt die verbündeten Regierungen gezwungen, die brennende Frage vorläufig einseitig zu lösen. Besteht nun der Reichstag auf seinem formalen Schein und wälzt in einem künftigen Etat Reichsausgaben über die 80 - Psg. - Grenze hinaus ans die Einzelstaatcn ab, so steht diesem Versuche die feste Entschlossenheit des Bundesrates gegenüber, keiner solchen Maßnahme seine Zustimmung zu geben. Dann wäre also ein latenter Vcrsassungskvn- slikt gegeben, der nach der ganzen Sachlage nur dadurch seine befriedigende Lösung finden könnte, daß Bundesrat und Reichstag sich endlich zu der allein durchgreifende Ab- hilse schassenden Aushebung des Artikels 70 emporrafftc». Die bereits von Bismarck und Miguel angestrebte völ lige Beseitigung des Systems der Matri- kularbciträge, von deren Notwendigkeit alle einzel- staatlichen Finanzverwaltungen heute mehr als je über zeugt sind, bietet die einzige Möglichkeit, das Reich finan ziell ganz auf eigene Füße zu stellen und die Einzel- staaten vvn -cm lästigen finanziellen Vasallcnverhältnis gegenüber dem Reiche zu befreien. Die Erreichung dieses Zieles wird und muß daher von allen Vertretern einer einsichtigen nationalen Finanzpolitik unverrückt im Auge behalten werden. Wegen der bloßen Rücksicht auf ein problematisches Bewilligungsrecht des Reichstages kann und darf nicht ein altes Erbübel in unserem Vcrfassungs- leben endlos durch alle Generationen sortgeschlcppt werden. Einstweilen bildet der Beschluß des Bundesrates, sich im Punkte der Bclastuua durch Matrikularbeiträge über die 80-Pfennig-Grenze hinaus vom Reichstage nicht weit.'r an den Wagen fahren zu lassen, den ruhenden Pol in der Erscheinungen Flucht. Es folgt daraus unmittelbar, daß die verbündeten Regierungen fortan von dem einmüti gen Bestreben geleitet sein müsse», keinen Etat vorzu- legen, der die Möglichkeit zar größeren Ansprüchen an di« Eirozelstaaten eröffnet, als sie selbst auf sich genommen liaben. Eine dahingehende Versicherung der äußersten Sparsamkeit wird denn auch in der eingangs erwähnten Kundgebung ausdrücklich erteilt, zugleich mit dem Hin weise, daß auch der Reichstag durch seine Zustimmung zu dem unter solchen besonderen Umständen zustande gekom menen Bundcsratsbeschlussc über die Erhöhung -cs Kvpf- bctragcs -er Matrikularumlagen sich selbst gewissermaßen die Grenze gezogen habe, bis zu der er mit seinen Ans- gabenbcwilllgungcn gehen könne: es bestehe demnach in der Tat eine feste Scheidelinie für die Ausgaben -es Reiches. Daß bei dem in Vorbereitung befindlichen Etat für 1910/11 mit der Sparsamkeit bereits ein sehr nach drücklicher Anfang gemacht wird, bestätigt die «Kölnische Zeitung" durch die Mitteilung, das «Stöhnen sämtlicher Ressorts" lasse erkennen, daß alle Arten von Bunt stiften in Tätigkeit gesetzt würden und daß das Reichsschatz- amt sehr energisch daraus ausgehc, neue Ausgaben nach Möglichkeit zu verhindern und alte zu beschneiden. Daö rhemische Blatt steht auch nicht an, aus dem harten Muß einer bis.ans de» höchsten Gipfel getriebenen Sparsamkeit die volle Kvnseciuenz zu ziehen durch die unumwundene Erklärung: „Nützliche Unternehmungen mögen leiden, aber das kann alles nichts helfen. Wenn die Reichsfinanz misere geheilt werden sott, gibt es, da neue Steuern jetzt ausgeschlossen sein müsse», kein anderes Mittel als die Be- ichneidung der Ausgaben. Die finanzielle Gesundheit des Reiches tst ein so wichtiger Faktor nicht nur für sein Ge deihen im Inner», sondern auch für seine Macht nach außen, daß wir cs nicht über uns gewinnen können, dem Reichskanzler und dem Schatzsekretär hier ein „Zuviel des Eifers!" zuzurnfen, selbst wenn hier und da mit ü:n Schuldigen auch Unschuldige leiden sollten." Das sind ver ständige Worte, die den Kern der Lage richtig erfassen, und deren sich gerade die Liberalen wohl erinnern sollten, wenn cs sich demnächst im Reichstage darum handelt, die üblichen agitatorisch zugcspitzten Klagen über mangelnde Berück sichtigung der „Kulturaufgaben" durch das Reich im Inter esse der non einer ökvnvmischen Wirtschaftsführung gestell ten Anforderungen zu unterdrücken. Wenn die Be mühungen der verbündeten Negierungen, dem Geiste strengster Sparsamkeit im Reichsbaushalt zum Siege zu ver helfen, die verständnisvolle Unterstützung der Mehrheit des Reichstages finden, so ist nicht einzujehen, warum nicht ein unerbittlich durchgeführtes Sparsystem im Reiche genau dieselben günstigen Ergebnisse zeitigen soll, wie wir sie bei uns in Sachsen mit Genugtuung scststcllcn können. Neueste vrMmeiaungen vom 23 September. Luftschisfahrt. Halle (Saale). (Priv.-Tcl.) Bei der neuen Probe- tahrt in Bitterfcld erlitt „Parscval I V" einen schweren Propellerschadcn. Die Landung erfolgte unter großen Schwierigkeiten aus freiem Felde bei Bitterfcld. Die An wesenheit des „Parseval IV" in Zürich zum Bennctt-Wctt- fliegcn ist dadurch in Frage gestellt. Berlin. (Priv.-Tel.) Der französische Aviatiker Lat Ham unternahm heute nachmittag auf dem Tempel- Hofer Felde zum ersten Male öffentliche Aufstiege. Er flog zunächst 20 und dann ein zweites Mal 12 Minuten. Allgemein bewundert wurde der ruhige und gleichmäßige Flug des Lathamschen Apparats, während die Wrightsche Maschine, wenn es nicht ganz windstill war, stark schwankte. Der Lathamsche Flugapparat unterscheidet sich sehr wesent lich vvn dem Wrightschcn. Er ist ein Eindecker, hat auch nur einen Propeller, der vor» angebracht ist, während der Wrightsche deren zwei, die hinten liegen, besitzt. Latham hielt sich mit seinem Apparate, der wie ein Riescnvvgel durch die Lust führt, durchschnittlich in größerer Höhe als dies Wright zu tu» pflegte. Auch überflog er einmal die Paradetribünc, die dahinter angcsammeltc Menschenmenge und die Tempelhoser Chaussee, um auf dem westlichen Teile des Landes kurze Zeit zu manövrieren. Paris. (Priv.-Tel.) Eine Gruppe vvn Deputierten und Senatoren hat einen Preis vvn s4 Million Francs ausgesetzt, bestimmt sür die französischen Teil nehmer einer für Flugapparate aller System.e offenen Luftfahrt von Paris nach Indvchina. Für dicien Flug sind 12 Stationen in Aussicht genommen. Znm Fall Schack. Elberfeld. In der Versammlung des Zentral- verbandesdcr Ha n dl ungsge Hilfen Deutsch lands wurde auch die Trivlcii-Assärc Schack kritisiert. Darauf bot der Vorsitzende des hiesigen Deutsch-nationalen Ha»dlll»gsgohilse»-Vcrl'aiides einen Wahrheitsbeweis vor Gericht dafür an, daß der sozialdemokratische AÜ2cordnctc H e n g s b a ch - Duisburg-Mülheim ähnliche Tinge be gangen habe und die sozialdemokratische Parteileitung davon auch unterrichtet sei. Giebel habe jedoch ein Ein schreiten sür unnötig erklärt, solange die Angelegenheit nicht üsfentlich bekannt sei und nicht ein Druck durch die bürgerliche Presse crsolgc. Marokko. Madrid. iPriv.-Tel.) Die gestrigen Opera tionen verliefen nach amtlichen Meldungen sür Spanien äußerst günstig. Der Feind wurde vvn den Divi sionen Sotvmoyvr und Topgr zwischen zwei Feuer genom men und bis nach dem Orte Sout cl Had zu rückgedrängt, der von den Truppen nachmittags bcsetft wurde. Sonk cl Had gilt alS Schlüssel des Giirugu-Gebirgcs. Es herrscht deslmlb über das Ergebnis des gestrigen Tages hier große Befriedigung. Paris. In diplomatischen Kreisen versichert man, die französische Regierung werde bei dem Meinungsaus tausch. zu dem der Protest M u l ey Hasids Veran lassung geben wird, gemäß -er von ihr bei der Beurteilung marokkanischer Grenzsragcn befolgte» Doktrin den Stand punkt vertreten, daß das diplomatische Korps nicht kom« petcnt sei, sich mit dem marokkanischen Protest zu befasse»,
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