Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.03.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-03-19
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193103195
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310319
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310319
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-03
- Tag1931-03-19
- Monat1931-03
- Jahr1931
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.03.1931
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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlrmann, Riesa; für Anzeigentetl: Wilhelm Dittrich. Riesa. M MnMU vdz. Die Verhandlungen zwischen den deutschen Indu striellen und dem Obersten Wirtschastsrat der Sowjetunion Moskau haben zu einem Ergebnis geführt, da» in gleicher Weise den deutschen wie den ruMchen Interessen dienlich sein kann. Der wirtschaftliche FünfjahreSplan wird von der Sowjetunion mit aller Kraft betrieben, aber die russi sche Industrie wird auf absehbare Zeit noch nicht in der Lage sein, den Bedarf einer Bevölkerung von ISO Millionen Seelen zu mehr al» etwa der Hälfte zu befriedigen und die Fortsetzung des schon seit einigen Jähren im Gange be findlichen Geschäftes zwischen der deutschen und der russi schen Wirtschaft kommt in einem Zeitpunkt, der für Deutsch- land insofern al» günstig angesehen werden muß, al» für den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft bi« Herein bringung von Aufträgen großen Ausmaßes ein dringende» Erfordernis ist. Die deutsche Industrie kann aber auS eigener Kraft Aufträge von Hunderten von Millionen nicht finanzieren und auch durch bi« Bank«n nicht den nötigen Kredit dafür erhalten, wenn die Banken nicht durch eine Ausfallgarantie des Reiches vor einem Risiko bewahrt bleiben. Dieses Risiko scheint allerdings nach dem bis herigen Verlaus der Russenaufträge nicht groß oder über haupt nicht vorhanden zu sein, denn di« Russen haben bisher alle Wechsel bei diesen Geschäften fristgemäß honoriert. Befürchtungen, die an die neuen Verhandlungen mit Ruß land geknüpft worden sind, scheinen auch um deSw llen nicht begründet zu sein, als die Russen keinerlei Bedingun gen in bezug auf ihren Export und in bezug auf den Ablauf des Napallooertrages geknüpft haben. Keinesfalls kann nach dem Urteil, das die deutschen Industriellen bei ihren Be sichtigungen der russischen Industriebetriebe in Moskau und Leningrad gewonnen haben und da» dahingeht, daß zwar in Rußland kräftig produktive Arbeit geleistet wird, aber die Qualitätsarbeit für den Export der Sowjetunion noch zu wünschen übrig läßt, ein steigendes Dumping der russi schen Export-Industri« befürchtet werden. In den Debat ten im Reichstag ist ja auch die Meinung vertreten worden, daß der Wert dcS RussengeschäftcS für die deutsche Industrie nicht unterschätzt werden darf. Nach alledem scheint es für Deutschland vertretbar zu sein, wenn zu der schon früher vom Reich übernommenen Ausfallgarantt«. die sich auf dreihundert Million«« Mark belief, für da» Jahr 1081 noch eine we-tere Garantie von dreihundert Millionen Mark zur Verfügung gestellt wird. Im NcichSetat steht schon ein verhältnismäßig hoher Garantiofond» zur Verfügung, der aber nicht nur für Rußland bestimmt ist. sondern für sämt liche Auslandsgeschäfte. Wirklich groß« Geschäfte kommen jedoch zur Zeit nur nach Rußland in Frag«. Am 1. Jan. dieses Jahres betrug der Fonds 600 Millionen Mark. Da die Russen für 880 Millionen bestellt haben, so wird das russische Obligo sich im Jahr« 1081 noch weiter steigern, und zwar um etwa 200 Millionen, so baß man am Abschluß des JahreS mit einem russischen Obligo von 700 Millionen rechnen kann. Davon trägt 40 Prozent daS Reich, 80 Proz. tragen die Länder. So war der Stand vor der Reise der Industriellen nach Moskau. Kommen nun noch 800 Mill, hinzu, so würde das Obligo Ende de» Jahres auf etwa eine Milliarde anwachsen, d. h. das Reich würde ein« Ver pflichtung von rund 400 Millionen den deutschen Indu striellen gegenüber habe». Den deutschen Industriellen selbst erwächst ein Risiko von etwa 80 Prozent, und e» ist kaum anzunehmen, daß sie an dem russischen Geschäft 80 Prozent verdienen können. Ohne eine zusätzliche Ausfall garantie durch da» Reich könnt« also das Russengeschäft nicht durchgeführt werden, wenn auch die Abmachungen nur für daS Jahr 1081 getroffen sind, so kann doch ange nommen werden, daß das Russewgeschäft auch in den weite ren Jahren fortgesetzt werden kann. Fraukelch rmn Flotlenadkoimnen Pari». 1V. März Vm Kammeraussckutz für auswärtig« Anaelegenheck k wurde die Frage de» Flottenabkommens angeschnitten. Eine eingehende Stellungnahme hat der Ausschuß sich Vorbehalten, bis der Marineausschuß die technische Seite de» Problems erörtert hat; doch wurde bereits die Meinung vertreten, daß der Ausschuß da, Alotteuabkommeu uur würde billi gen können, wenn es den bereit» erzielten und noch zu erzie lenden Garantien der internationalen Sicher-eit Rechnung trüge. SuudgttmrrgLverdot t» VerM» Berün, 1«. März. Der Polizeipräsident teilt mit: .Li« in dem Demonstra tionsverbot vom 10. Dezember 1930 zugelassenen Ausnahmen sür Demonstrationen im Lustgarten, auf der Treptower Spielwiese, im Humboldt-Hain und der Jungfernhetde sind aufgehoben worden. Fortan sind alle Versammlungen unter freiem Himmel und Umzüge im gesamten Ortspolizeibezirk Berlin ausnahmslos verboten.* Wie wir dazu erfahren, fallen unter diese, Verbot natür- iich auch die von den Kommunisten für Freitag, den 20.. und Montag, den 23. März, geplanten Kundgebungen im Lust garten. Lum 20. Kdsttmmungssvnrtnrsurssl»« „Obsrscklesisn". Ain Gnlsttwsrt et«, ff Berti». Anläßlich der zehnjährige» Wiederkehr der VolkSabstimmun« in Oberschleflen haben die Bereinig te« Verbände heimattreuer Oberschlesier e. V eine Sonder nummer der Verbandszeitschrift Oberschlesieu heraus- gegebe«. Der Reichspräsident hat dem Heft folgend«» Geleitwort gegeben: .Am zehnte« Jahrestage der Abstimmung i« Ober schlesien gedenkt das deutsch« Volk in Dankbarkeit der Treue derer, die in einer Zeit bitterer Not «nd schwerer Bedrängnis das Bekenntnis zu ihrer deutschen Heimat ab gelegt haben. Zehn Jahre harter «nd schwieriger Wieder aufbauarbeit sind gefolgt. Sie waren getraaen und geför dert von dem unbeirrbaren Bewußtsein der Pflichterfüllung, die daS sicherste Unterpfand für die Znkunst nuferes Vater landes ist. Gez. v. Hindenburg." Ksi«I»prs»i«>snlsn. DaS Geleitwort des Reichskanzlers laute» wie folgt: .Di« Abstimmuug i« Oberschlesieu vom ist Mär» 1021 ist ei« Marvsteiu iu der Geschichte des deutschen NolkeL Treue uud Heimatliebe de, oberfchlesische« Bcvölkeruug eutschiedeu damals über ihre Zugehörigkeit zym Reiche. Aeußere Umstände, die sich deutscher Einwirkung entzöge»«, habe« trotzdem die Abtrennung eines Teiles von Ober» schlesie» herbeigesührt. Di« geschichtlich« Bedeutung de» Abstimmung wird hierdurch nicht berührt: das Bewußtsein gemeinsamem Bolkstumes erwies sich als stärker als di« Not der Zeit, die Krieg und Kriegsfolgeu verursacht hatte». W«uu wir heute «ach zeh« Jahr«, aus diese deutsch« Lei, stmrg zurückblicke». so «denken wir in Dankbarkeit derer, di« sie vollbrachte«, »nd wsinschen, daß de» gleiche Geist uns auch i« der Zukunft erhalte» bleibe« möge. Gez. Dr. Brü «iu und tritt für Bcrbesse- der Minister die Ab ist sich ganz Deutschland der Abrüstungskonferenz und ans der Erfüllung MM »es MWUWlUtt N MWW Weil PMWWMMM im ReiWem. Berlin. lFunkspruch.j ReichStagSpräsident Löb« er öffnet die heutige Rcichstagssitzung um 10 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des -MM» In RMMmWkkiiM. Der Ausschuß legt verschiedene Entschließungen vor, darunter eine, die verlangt, Laß Angehörige des Reichs heeres uud der Neichsmariue nicht als Ersatz für streikende oder ausgcsperrte Arbeiter verwandt werd«« dürfe«. Der Ausschuß-Berichterstatter Abg. Stückle« fDPD.f weist im Namen de» Au-schusseS die Behauptung vo» ge heimen deutschen Rüstungen als absolut unbegründet »nd unbewiesen zurück. Die Reichstagsmehrheit werde irgend eine schwarze Richtung nicht dulden. Sie habe seinerzeit ja auch der schwarzen Reichswehr entgegengewirkt. RMMAmiiMr N. Smmr erinnert an seinen im vorigen Jahr ausgesprochenen Wunsch, daß die Einstellung zur Wehrmacht möglichst wenig von parteipolitischen Gesichtspunkten beeinflußt werden möge und daß die Tätigkeit der Wehr,nacht die Zustimmung aller staatserhaltende« Partei«, finden möge. Mit Dank und Freude könne er heute feststellen, daß die Berhand, langen im HaushaltSauSschnß dre Erfüllung dieses Wmr- sches gebracht habe«. All« Parteien, mit Ausnahme der Kommunisten, hätten sich in so warmer und zustimmender Weise zur Wehrmacht geäußert, daß diese Anerkennung das schönste Geschenk für die Reichswehr zu ihrem 10jährigen Bestehen sei. Der Minister ging dann auf die politische Einstellung der Wehrmacht ein. Die Wehrmacht wird vou den Parteien und Richtungen der verschiedenste« Art umworben, um sie zu ersetz«» «nd daun für ihr« Zwecke zu gebrauche«. Ein Erfolg dieser Bemühungen würde Bürgerkrieg uud Chao» im Gefolge haben. Ich kau» deshalb nicht oft geuua war, u«, uud a« das Verantwortungsgefühl aller derjenige« appelliere», die Deutschlands Wiederaufstieg wollen. Diszi» .plin und StaatSgestnnung sind in der Wehrmacht fest ver ankert. An diesem Glauben können ntcht auch Vorkomm nisse, wie sie zum Leipziger Prozeß geführt haben, irre machen. Man kann durchaus darüber streiten, ob dieser Prozeß dem Ansehen der Wehrmacht geschadet, oder ob er nicht vielmehr reinigend gewirkt und da» Vertrauen zur Wehrmacht gestärkt hat. Ueber die Frage, ob der Prozeß notwendig war oder nicht, sollte e» aber keine Meinung». Verschiedenheiten geben. DaS ist eine reine Rechtsfrage und der Satz, baß die Gerechtigkeit das Fundament eines jeden Staate» ist, gilt für niemand mehr wie für «in« überparteiliche, aus das Der,rauen aller Kreise angewie senen Organisation, wie es die Wehrmacht ist. Die Diszi- pltnarerledigung dieses Falles ist in erster Linie an dem wenig ehrenhasten Verhalten der beteiligten Offiziere ge scheitert. Auch nach den Ereignisse«, die unter dem Namen Buchrucker «nd Hitlerputsch bekannt sind, hat der damalige Chef der Heeresleitung mit äußerster Schärfe durchgcgriffe« und eine besondere Untersuchungkkommission eingesetzt, die ihre Untersuchungen selbst auf alle Vorgesetzten bis in die höchsten Stellen ausdehnen mußte. Der Prozeß hätte auch derartige Wellen nicht geschlagen, wenn man seine sensa tionelle Aufmachung und eine im wesentlichen parteipoli tischen Zwecken bienende Berichterstattung hätte vermeiden können. Der letzt« Erlaß des Chefs der Heeresleitung kann fachlich nicht beanstandet «erden. Mau kam» nur darüber streite», ob statt der Verfügung, die lediglich eiu« Warnung sein sollte, lieber ein Sxempel statuiert »nd ohne Warnung mit der Entziehung der Uurform hätte vorgcgangeu werde» solle»». Ich bin der Ansicht, daß zunächst eine Warnung am Platze war und daß die 99 Prozent der ehemaligen Offi ziere, di« durchaus loyal und bei ihrer Kritik maßvoll sink sich durch diese Verfügung in keiner Weif« verletzt M fiihlen brauchen. Der Minister verliest de» Brief eines ehemalige« Offiziers, der lange Jahre im Militärkabinstt des Kaiser» saß, der dies« Frag« beantwortet habe und der dem Chef der Heeresleitung schreibt, daß er der Kundgebung deS Nationalverbandes Deutscher Offiziere völlig verständnis los gegenüberstehe. Der Erlaß stehe durchaus auf dem Boden der Anschauungen, di« auch im alten Heere für daS Verhalten höherer Offiziere palten und als vornehmste» Gebot erforderliche Zurückhaltung verlangt Haden. Der Minister wendet sich dann den Fraae« des Er satzes der Fürsorge und der Bersorguna der Wehrmacht z«. Gegenüber dem Vorwurf, daß die Landbevölkerung beim Ersatz bevorzugt werd«, weist der Minister daraush n, daß am 1. Januar 1880 SS Prozent Stadt- und 45 Prozent Lanberfatz war. Der Vorwurs, daß SinkSkreife benachteiligt seien, werde umgekehrt auch von der äußersten Rechten erhoben. Der Minister betont, daß es grundsätzlich das Shreurecht eines ie-e» Deutsche» sei, dem Baterlaube als Soldat zu dienen. Wenn eS notwendig sei, für gewisse Persönlichkeiten hier bei eine Grenze -n ziehen, dann müsse diese so enq wie möglich gehalten werden. Aus politische« Gründen dürste« »«r solche Bewerber abgelehm werde«, denen uachgewiese« werd«, daß sie sich i» verfassungs- also auch iu wchrseind- lichem Si«»e betätigt habe». Entgleisungen einzelner Führer oder Mitglieder von Verbänden könnten daher noch kein Grund zum Ausschluß aller Mitglieder derartiger Verbände oder Parteien sein. Anders sei es natürlich, bet Mitgliedern von Parteien und Verbänden, die ihrem Pro gramm oder tatsächlichen Verhalten nach gewillt sind, die Verfass»«« «?t Gewaltmatznahme« z« ändern. Anhänger einer solche« Richtung seien als Soldaten unmöglich. Die Entscheidung, ob eine Partei als staatsfeindlich annrlcken ist, sei aber durchaus nicht endoülttg und feststehend. Unter keine» Umstände« könnten Bewerber aus Kreise« a»fge«omme« werde», die sich nicht scheute«, den Soldaten für de» Kriegsfall Sriegsdiensiverweigermka »nd Fahnen flucht zu predige». Der Minister verweist dann auf die dauernd steigenden Zahle« der Versorgungsanwärter «nd tritt für Verbesse rungen der ZivUversorgiruq ein. AIS letztes Kapitel behandelt rüstungSfrage. In dieser Frage insofern einig, als wir alle von volle Gleichberechtiguna erwarte» _ «nscreS ante« Rechtes bestehe« werde«. Der in der lebten Genfer Tagung fertig gestellte SonveutionSentwnrf dient der Verschleierung und Aufrechterhaltung des gegen wärtige« Mißverhältnisses der europäische« Rüstungen. Man sollte sich im Auslände vor der Illusion hüten, baß es möglich fei. di« physiologischen Rückwirkungen der Behand lung der AbrttstungSfrage für das deutsche Volk außer acht zu lassen. Wenn der Bereitschaft zur Verständigung, die durch zahlre'che und schwerwiegende Opfer von Deutsch land unter Beweis gestellt wurde, immer wieder die For derung auf einseitige Entwaffnung gegenüber gestellt wird.
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