Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.05.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-21
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193205210
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320521
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320521
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-05
- Tag1932-05-21
- Monat1932-05
- Jahr1932
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.05.1932
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Me larr G Tageblatt Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. 20. Postfach Nr. 52. Postscheckkontoe Dresden 1580. Girokaffe: Rirsa Nr. 52. «ud Anzeiger stWeblatt imd Jstyckgey. Do» -Nest»« Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen velanntmachungen der AartShanptmannfchaft BroHenhain, de» Amtsgericht« und der AmtSanwaltschcii' beim Amtsgericht Riesa, des Rate» der Stadt Riesa, des Finanzamts Mesa und des Hauptzollamcs Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 117. Sommdenv, 21. Mai 1S82, abends. 85. Aabra. DaS Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abend« Uhr mit Ausnahm« der Sonn- und Festtage. BezugSprei«, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr (ohne Zustellungsgebühr). Für den Fall de« Eintreten» von ProduktionSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preis, erhöhung und Nachforderung vor. ««zeige« für die Nummer de» Ausgabetages sind bi« 9 Uhr vormittag» aufzugeben und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die 39 nun breite, 3 nun hohe Grundschrift-Zeile (S Silben) 25 Gold-Pfennige; die 89 nun breite Reklamezeile 190 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 59°/, Aufschlag. Fest« Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Mage eingezogen werden mutz oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägig- Unterhaltungsbeilage »Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der BesörderungSeinrichtungen — hat der Bezieher reinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. Rotationsdruck und B-rlag: Langer L Winterlich, Riesa. «elLLktSktele: Gvetdeftraße s». Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. U « WkIUÜWg Ul' U vsrcksttSstvnstsusr. Vsrlsnssruns Xnssn- vürssrstvuer. Hurssknuns «lvr kinsnrkNßs sss ksickss ßür «tts (-«meinten. Die Wege, auf denen die Nachrichten über die großen Resormpläne der Reichsrcgiernng zur Kenntnis der All gemeinheit gelangen, sind gegenwärtig etwas wunderlich. So mußte man einem Empfang des ADAC, im Adlon bei wohnen, um aus dem Munde des Neichsverkehrsministcrs Treviranus beiläufig zu erfahren, baß der freiwillige Arbeitsdienst auch auf den allgemeinen Straßenbau aus gedehnt werden soll und daß man einige hunderttausend Menschen für diese Zwecke einzusetzen gedenkt. (Bisher wurden nur ländliche Wege, die zu Siedlungen führten, im freiwilligen Arbeitsdienst gebaut.) Alle diese Pläne des Kabinetts, die so sporadisch bekannt werben, verfolgen sicher ein großes Ziel. Man begrüßt auch, daß man auf feiten der Regierung nicht die Einzeichnungen auf die Prämien anleihe abwarten will, sondern durch Vorfinanzierung sofort Barmittel flüssig zu machen beabsichtigt. Leider ist nur nicht zu übersehen, wie hoch überhaupt die Mittel ausfallen dürften, die für die Arbeitsbeschaffung im ganzen eingesetzt werden können. Ob eine reißerisch und anrcizend gestaltete Aufmachung der Prämienanleihe wirklich den genügenden Fundus schafft, mit dem ein großzügiger Vorstoß unter nommen werden kann, steht bei der passiven Resistenz, die von feiten der Rcchtsvppositivn gegenüber der Prämien anleihe geübt wird, keinesfalls fest. Trotz allen Be mühungen und energisch klingenden Worten bleibt hier also noch eine Größe X übrig, die leider einen besonders fragwürdigen Charakter besitzt, weil sie den Kern der Dinge betrifft. Auch an anderen Punkten der neuen Regierungsvor- schlägc sind ähnliche Größen X zu finden. Das gilt beson ders von der Neuregelung der Arbeitslofenfitrsorge, von der man schon heute sagen kann, daß sie keinem zur Freude und allen zum Leide ansfallen wird. Geht man. von den Forderungen des Deutschen Städtetages aus, die von Dr. Gvcrdelcr in den Kabinettsberatungen sehr energisch vertreten wurden, so ist zunächst festzustellen, daß von der „endlichen Einführung einer einheitlichen Reichsarbeits- loscnfürsorgc unter wesentlicher finanzieller Entlastung der Gemeinden" nur sehr bedingt eine Rede sein kann. Die Städte haben selbst einen Beitrag von 500 bis höchstens 600 Millionen Reichsmark für das Acußerstc an finanzieller Belastung erklärt, was sie gegenwärtig der Reichöarbeits- loscnfürsorge beisteuern können. Nach den bisher vor liegenden Nachrichten scheint diese Belastung erheblich über schritten zu werden und auch die Deckung des Fehlbetrages für 1032 in den Kommunalctats, der nach Schätzung der Gemeinden rund 750 Millionen Mark betragen dürfte, ist wohl kaum hundertprozentig sicher gestellt. Dafür bekom men nicht nur die Steuerzahler, sondern auch die von der Arbeitslosensürsorge Betreuten, grob gesprochen „eins aufs Dach", daß ihnen Hören und Sehen vergeht und der Riemen um den Magen noch enger geschnallt werden muß. Die Unterstützuugsdnucr der Arbeitslosenversicherung, die mit Versicherung längst nichts mehr zu tun hat, wird von 20 Wochen auf wahrscheinlich 14 Wochen herabgesetzt. Dafür wird zwar die llnterstützungsdauer in der Kriscnfürsorge etwas verlängert. Das ist aber nur eine technische Buchung, da die Leistungen der Arbeitslosenversicherung und der Krisenfürsvrgc gleich hoch gestaltet werden und zum min desten die „Versicherten" Einbußen erleiden. Daß eine Verschärfung der BedürftigkeitLprüfung vorgcnommen wird, entspricht einer alten Forderung des Städtetages, ebenso die Einführung einer Ortsklassenstaffcl. Zur Aufbringung der notwendigen Mittel gibt cs aber nun eine Reihe von Stcuervrrlängerungen und Stenererweiterungen, die sich nach den früheren Versprechungen von neuen Steuern nur den Name» nach unterscheiden. Die Krisensteuer wird bis zum 1. April 1033 verlängert und damit auf das ganze Etat- sahr ausgedehnt. Die Bürgcrstener wird bis zum Ende des Etatjahres verlängert, ivobei noch nicht feststeht, ob eine Erhöhung des Grundbctrages um 100 Prozent, wie gefor dert worden ist, cintritt. Dann wird eine Beschäftigten steuer cingeführt, die von allen in fester Stellung Stehen den aufgebracht werden soll, wobei man hoffentlich nicht vergißt, alle diejenigen von dieser Steuer auszunehmen, die eine Kündigung in der Tasche oder in nächster Zeit zu erwarten haben. Die Beschästigungssteuer soll im Durch schnitt IX Prozent des Einkommens betragen und zur Kennzeichnung ihres sozialen Zweckes über die Kranken kassen erhoben werden. Ob sie wirklich, wie man hofft, in diesem Etatjahre 300 Millionen Mark einbringt, hängt von der Zahl der Beschäftigten ab. Hier sind trübe Ahnungen erlaubt. Auch der geschätzte Mchrertrag aus der Krisen- steurr von 45 Millionen Mark ist eine unsichere Größe. Ob man also diese Stenern als völlige Beseitigung des Ge- meindcdesitzits von 750 Millionen Mark ansprcchen kann, wobei selbstverständlich die Einsparungen auf der anderen Seite mit in Rechnung gestellt werden müssen, ist keines falls sicher. Bisher noch nicht bekannt ist auch das Schicksal jener kommunalen Forderungen auf einen umfassenden rechtlichen Klage-, Dollstrcckungs- und Konkursschutz und auf Aussetzung der Tilgung für die lang- und mittelfristigen WkMlWOe MltWk» Ski WWWkllr. )f Berlin. Die Refsortbesprechungeu des gestrigen Tages galten in erster Linie der Ausgestaltung der soge nannten Beschästigungssteuer. Wie wir höre», soll diese neue Steuer im Durchschnitt in der Höhe von 1K- vom Hundert des Einkommens erhoben werden, und da sämt liche Gruppen der beschäftigten Personen, auch die Beamten davon ersaßt werden sollen, erwartet man ein Aufkommen von über SW Millionen Mark im Jahre. In bezug ans die Erhebung schweben Verhandlungen darüber, ob diese Steuer in den unteren Einkommenftusen aus dem Wege über die Krankenkaffen erhoben werden soll oder ob man sie eventuell in die ttrisen- stenererhebnug mit einbaut. Für die höhere» Einkommen stufe« kommt wahrscheinlich eine selbständige Veranlagung in Betracht. Möglicherweise wird die Regelung auch so ge troffen, daß die Krisensteuer vom 1. Jnli an in Wegfall kommt nnd man dafür an ihre Stelle diese „Beschäftigten steuer" — vielleicht mit etwas höheren Sätzen — setzt, die dann aber eben alle ein sestes Einkommen besitzenden Per sonen treffen würde. Eine neue Belastung bedeutete sie in diesem Falle also in der Hauptsache nur für die Beamten. Was die Bürgersteuer betrifft, so erwartet man nicht mehr eine Verdoppelung der Grundbeträge, dafür aber — und das kommt in der Wirkung genau auf dasselbe hinaus — ihre Weitererhebung für das ganze Jahr 1882, während sic bisher bis zum 3V. Juni befristet war. Die LttkiirzW -er IlnterUlinBMr in der kMMüskMMerW wird aller Voraussicht nach darin bestehen, daß die Erwerbs losen in Zukunft statt nach 20 Wochen bereits nach 18 Wochen der Kriscnfürsorge zugewicscn werden, was dann für sie eine Verkürzung der Leistungen, nämlich den Bezug der Krisenunterstützungösätze, bedeutet. Für die daraus entspringende höhere Belastung der Ge meinden sind Sonderzuweisungen an die Gemeinden beab sichtigt. In welcher Form das geschehen wird, steht noch nicht fest. Es besteht die Möglichkeit, daß die Beiträge des Reichs und der Gemeinden zur Krisensürforge, die jetzt vier Fünftel bezw. ein Fünftel betragen, anders ausgestellt wer den oder daß man den Gemeinden eine bestimmte Zu weisung aus Reichsmitteln gibt. Die Unterstützungssätze der Krisenfürsorge werden aller Wahrscheinlichkeit nach nicht weiter abgebant. Berlin. (Funkspruch.) Das Reichskabinett hat sich in seiner gestrigen Sitzung, die bis weit nach Mitternacht dauerte, in der Hauptsache mit den Fragen der Arbeits- Schulden für das Rechnungsjahr 1032, überhaupt das Schicksal der Umschuldung der kurzfristigen Kommunal schulden, die trotz monatclanger Erörterungen noch immer nicht zum Abschluß gelangt ist. Man muß auch trotz den nachhaltigen Abhilfcmaßnahmcn der Regierung nachdrück lich aus den ganzen Ernst der Lage, der auch durch eine Notverordnung nicht völlig beseitigt werden kann, Hin weisen. Es gibt ein ernstes Wort des Präsidenten Dr. Mulert vom Deutschen Städtctag, das über alle Notverordnungen hinaus Geltung behält. Es lautet: „Geschieht jetzt wiederum nichts oder zu wenig, so besteht die äußerste Gefahr, daß sich beim Hinzutreten irgend eines politischen Ereignisses eine ähnliche Katastrophe entwickeln kann, wie wir sic im Jahre 1931 erlebt haben". Dieses Wort sollte nicht vergessen werden. Lsrffchtrmabuahmeo Amerika; Washington, 21. Mai. Vie Aufklärnngsflokke der amerikanischen Kriegsmarine, zu der auch die Flotte de» Atlantischen Ozean» gehört, wird, wie verlautet, bis zum 1. Oktober dieses Jahre» im Stillen Ozean bleiben. Admiral Prall begründet diesen Entschluß mit dem Wunsch zu sparen und grotzangelegte Schießübungen vorzunehmen. Es wird jedoch von einigen Kreisen darauf hingewiesen, daß da» Staatsdepartement neulich dem Ma- rinedeoarlement die Anregung gegeben habe, die Aufklä rungsflotte im Stillen Ozean zu belassen, wie mau aanimmt, ia Anbetracht der Lage im Fernen Osten. beschaffung besaßt. Inzwischen haben die zuständigen Ressorts aus Grund der vorgestrigen Vereinbarung der Neichsrcgicrung die entsprechenden Vorlagen für die bevor stehende Notverordnung über Arbeitslosenhilfe, die Mitte der nächsten Woche voraussichtlich herauskommen wird, ausgearbcitet. In der heutigen Kabinettssiyung soll nun die erste Lesung dieses ganzen Fragenkomplexes zum Abschluß ge bracht werden, wobei selbstverständlich noch einzelne Ab änderungen an den Vorlagen vorgenommen werden können. Was nun die neue Steuer-Notverordnung betrifft, ko sieht sic zur Finanzierung der Arbeitslosenhilfe folgende Maßnahmen vor: 1. Wird eine Beschäftigtensteucr in Höhe von IX ein geführt, die von allen in fester Beschäftigung stehenden Personen mit einem Einkommen von über 380 RM. monat lich, also auch von den Beamten, erhoben wird nnd nach den Berechnungen des Reichssinan,Ministeriums ein Gesamt auskommen von 325 Millionen Mark haben dürste; 2. die Verlängerung der Srisensteuer vom Jahresultimo bis znm Ende des Etatjahres 1832 33 wird in dem Viertel jahr eine Mehreinnahme von 45 Millionen RM. erbringen und 3. wird die Bürgersteuer, die ursprünglich nur bis zum 1. Juni erhoben werde» durste, und die von den Gemeinde« nun nochmals in diesem Jahre beansprucht werden kann, eine Mehreinnahme von annähernd 250 Millionen Mark ergeben, die natürlich den Gemeinden restlos zusließeu werden. Die bisherige Finanzhilfe des Reiches für die Gemein den von 530 Millionen Mark wird dahingehend aufgehoben, daß die Gemeinden hierfür 400 Millionen in vier Viertel jahresraten von 100 Millionen Mark anstelle der 300 Mil lionen Auslandsmittcl für die erwerbslosen Massen er halten und anstelle des Zuschnffes von 230 Millionen für besonders notleidende Gemeinden nunmehr 300 Millionen Mark. Mithin werden also die Gemeinden insgesamt etwa 700 Millionen Mark erhalten. Da man mit einer Durchschnittszahl von 5,9 Millionen Arbeitslosen rechnet, wird die Arbeitsloseuhilse insgesamt 8,018 Milliarden erfordern. Durch die Beiträge der Arbeits losenversicherung werden etwa 1,1 Milliarde« aufgebracht, während Reich und Gemeinden den Rest von 1,9 Milliarden z« decken haben. Fest steht, daß man am Prinzip der Arbeitslosenversicherung festgehalten hat. und nur lediglich unter Fortfall der Sonderstellung der Saisonarbeiter eine Kürzung der Unterstütznngsdauer von 20 aus 13 Wochen vornehmen wird, wobei die Sätze der Arbeitslosennnter- stütznng etwa den Sätzen der Krisensürforge angcpaßt wer den. Das sind im wesentlichen die Grundzüge der aus gearbeiteten Vorlagen, über die bas Kabinett aber noch be schließen muß, so daß immer noch mit Acndcrung«« z« rechnen ist. Vesterreichr «euer Kabinett Wien, 21. Mai. Vas neue Kabinett ist zustande gekommen und hat fol gende Zusammensetzung: Bundeskanzler, Aeußeres und Landwirtschaft Dr. D o lt- fuh (Lhristlichsozial), Vizekanzler und gleichzeitig betraut mit der handelspolitischen Sektion des Außenministeriums Ingenieur Winkler (Landbund), Inneres: Vachingcr (Landbund), Finanzen: Dr. weidenhoffer (Christlich sozial), Justiz: Dr. Schuschnigg (Lhristlichsozial). Unter- richt: Dr. Rintelen lLhristlichsozial), Soziale Verwal tung: Dr. Resch (Lhristlichsozial), Heerwesen: vaugoin (Lhristlichsozial), handel: Ja ko neig (Rechtsanwalt in Innsbruck, Vertrauensmann des Heimatblocks), Sicherheit: Ministerialrat Ach (Bundeskanzleramt). Vas Kabinett besteht somit au» sechs Lhristlichsozialen, 2 Landbündleru, 1 Vertrauensmann de» Heimalblock» und 1 Beamten, De il iM )t» ilWi Bniei. Harbour «race (Sunksvruch). Das deutsch« Flug» boot Do x ist heute früh um S Uh« bei kl««n wstter nach den Strorsn geftartst.
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