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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.05.1939
- Erscheinungsdatum
- 1939-05-24
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193905242
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19390524
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19390524
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1939
- Monat1939-05
- Tag1939-05-24
- Monat1939-05
- Jahr1939
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.05.1939
- Autor
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Riesaer Tageblatt Drahtanschrift: Tageblatt Ries« Fernruf 1«7 Poftfnch Nr. U Postscheckkonto: Dresden ILM Girokaffer «iefa Nr. « «nd Anxelger sLldeblM mtd TaMger). Dies« Leitung ist -«» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen de» Landrat» »« Vroßenhat» bebördlich bestimmte Blatt und enthüll amtliche Bekanntmachungen de» Finanzamt«» Rieka und de» Hauvtzollamte» Meißen LI» «ittwo», 24 Mai LSSS, abends SS. Jahr». Da» Messer Tageblatt erscheint jeden Tag abend» V,S Uhr mit »»»nähme der Gönn- und Festtage. Bezugspreis, bei Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark, ohne ZusteLgebHr, Lurch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr lohne Zustellgebühr), bei Abholung in der Geschäftsstelle Wochenkarte (6 aufeinanderfolgende Nr.) 55 Pfg. Einzelnummer 15 Pfg. »«zeige« für Lie Nummer de» Ausgabetages sind bis 10 Uhr vormittag» aufzugeben,' eine Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Tage« und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die gesetzte 46 mm breite mm.Zeile oder deren Raum 9 Rpf-, bi« SO mm breite, 8 gespaltene mm-Zeile im Textteil 25 Rpf. lGrundschrift: Petit 8 mm hoch). Ziffergebühr 27 Rpf., tabellarische» «atz 50V. Aufschlag. Bei fernmündlicher Anzeigen-Bestellung oder fernmündlicher Abänderung eingesandter «nzeigentexte oder Probeabzüge schließt der Verlag die Jnansprnch- «ahm« au» Mängeln nicht drucktechnischer Art au». Preisliste Nr. 4. Bet Konkurs oder Zwangsvergleich wird etwa schon bewilligter Nachlaß hinfällig. Erfüllungsort für Liefer««« «md Zahlung und Gerichtsstand ist Riesa Hoher« Gewalt, Betriebsstörungen usw entbinden den Verlag von allen eingegangenen Verpflichtungen. Geschäftsstelle: Riesa, Gvetheftrgß« 1». Grotzdeutfches »echt Di« Einheit des Rechts hat von jeher zu den Klam mer« eines großen Staates gehört. Bis zum Ende des vorigen Jahrhunderts bestand im deutschen Vaterlande eine Vielheit der Rechtsordnungen, die nur langsam über wunden wurde und ein Erbe der deutschen Zersplitterung war. Nach der Reichögründung von 1871 begannen die Bestrebungen zur Vereinheitlichung, die fast 30 Jahre in Anspruch nahmen, bis das Bürgerliche Gesetzbuch als Neuschöpfung des Zivilrechtes in Kraft treten und einen große» Teil der bis dorthin geltenden Gesetze ersetzen konnte. Die Kommissionen des Reichstages und des Bundesrates haben Jahrzehnte daran gearbeitet, um Rechtsnormen aufzustellen, die den vielfach recht verschie densten Interessen und Ueberlieferungen Rechnung zu tra gen suchten. Es soll nicht unerwähnt bleiben, daß bei der Schlußredaktton des BGB. auch die Wünsche nach einer besseren Gesetzessprache berücksichtigt wurden. Dieses Ge setz war für die damaligen Verhältnisse zweifellos ein Fortschritt: ihm kam zugute, daß hervorragende Ju risten alter Schule daran mitwirkten und daß der Einfluß de» Parlamentarismus noch nicht so verheerend sein konnte, wie später im Reichstage der November-Revubltk. Auch in der Snstemzeit hat man sich an einer Reform der Rechtsgesetze versucht, cS ist aber ohne weiteres verständ lich, baß der Parteienstaat nicht die Zähigkeit aufbrachte, wirklich große und volkstümliche Lösungen zu finden. Sowohl auf dem Gebiete der Gesetzgebung wie auch der Verwaltung ist der Zeitraum von !9lN bis 1983 unfrucht bar gewesen. Man denke nur an Probleme wie die ReichSrcform, deren Dringlichkeit aus der Sand lag. bei denen aber jeder Fortschritt unterblieb oder, nur durch Machtmittel außerhalb der parlamentarischen Maschine gewonnen wurde. Es bedarf keiner Begründung, daß der neue natio nalsozialistische Staat die gleiche Aufgabe unverzüglich in Angriff nehmen mußte. Er hatte u. a. den Vorzug, mit einer neuen Rechtsidee zu besinnen, die unbe schwert war von den Theorien, die von Rechtslehrern und anderen „Sachverständigen" durch Generationen vertreten wurden. Der oberste Grundsatz der neuen Zeit lautete klar und einfach: Recht ist, was dem Volk nützt! Al» Mittel zur Durcharbeitung aller Einzelvorschläge stand dem neuen Staate in der Akademie für Deutsches Recht ein besonderes Organ zur Verfügung, das im Zu sammenwirken mit dem ReichSiustizministerinm alle Vor schläge und Anregungen gutachtlich behandelte. Sowohl das Zivilrecht wie auch das Strafrecht ist in den Kreis dieser Vorarbeiten gestellt worden, und wir besitzen dar über bereits eine Reibe wichtiger Veröffentlichungen. Darüber hinaus sind für verschiedene Gebiete schon setzt Neuschöpfungen ergangen, die als Bestandteile eines späteren Gesamtrechtes von Bedeutung sind. Man denke an das Erbhofgesetz, an daS Eherecht, an die Nürnberger Gesetze und andere. Auf der Leipziger Tagung der deutschen Rechtswahrer hat Reichöminister Dr. Frank die Schaffung eines deut schen BolksgesetzbucheS als oberstes Ziel bezeichnet. Es soll sich auf urgermanischcn Grundsätzen ausbauen und alle unnötigen Formeln vermeiden. Eine klare und übersichtliche Einteilung soll dieses Volksrecht jedem Volksgenossen verständlich machen, daher wird auf die alte Einteilung in Paragraphen usw. kein Wert zu legen sein Andererseits ist deutlich ausgesprochen worben, daß die Unabhängigkeit des Richters bestehen bleibt. Das heißt, der Richter kennt keinen anderen Befehl, als den des Gesetzes, das er handzuhabcn hat. Ein nationalsoztalt- stischer Richter wird in jedem Fall das rechte Maß erken nen, wo er dem Sinne nach oder dem strengen Wort beS Gesetzes nach zu urteilen hat. Weiter war aus dem Bor trage von Dr. Frank bemerkenswert, daß er sich zu dem wiederholt gemachten Vorschläge zustimmend äußerte, Rechtsanwälte in bas Richteramt zu übernehmen. Das hat nichts mit der noch immer vorhandenen Uebersetzung des Anwaltsstaates zu tun, sondern soll den Gedanken unterstreichen, baß alle Juristen, auch die Vertreter der klagenden Parteien, Rechtswahrer im vollen Sinne des Wortes sein sollen und daher auch di« gleichen Möglichkeiten in ihrer Laufbahn haben sollen. Für den Plan deS neuen Bölksrechtes ist der jetzig« Zeitpunkt so geeignet wie kein anderer, auch wenn dafür eine geraume Zeit notwendig sein wird. Der Anschluß der Ostmark und der sudetenbeutschen Gebiete fordert eine An passung und Vereinheitlichung auf zahlreichen RechtS- gebieten. Das neue Recht wird also ein großdeut sch e» Recht sein und damit ein neues und starke» Binde- glied unseres Reiches. Furchtbares Schiffsunglück vor Santander 59 Seeleute ertrunke« Fischerboot ««d Rettungsboot im Sturm nutergegange« )l v « rgoS. Bor Santander ereignete sich ei« surcht- dare» Schiffsunglück, bet -em insgesamt 59 Seeleute ««- kume«. I« der Nähe der Hafenetnfahrt wurde ein Fischerboot mit 49 Ma«« Besatzung von heftigem Sturm überrascht und kenterte. Der Vorgang war von der Hafenwache ge sichtet worden, sofort lief et« Rettungsboot mit zehn Man» Besatz««« au». I« -em hohe« Seegang konnte sich diese» jedoch «tcht behaupte« und ging ebenfalls unter. Die ve- satzurrgeu beider Schiff« find ertrunken. Letzte Einladung zur Zusammenarbeit Deutschland und Ralle« verlangen Revision des Versailler Systems Der Vlrettor des „Giornale d'Ralia" über den deutsch-italienischen VündaiSpatt )t Rom. Unter der Ueberschrift „Letzte Einladung zur Zusammenarbeit" erklärt der Direktor des halbamt lichen „Giornale d'Jtalia", der deutsch-italienische Biind- «tspakt, der daraus abziele, nicht nur ein «rästcgleich- gewicht, souderu auch die Gleichheit der Rechte und dec Positionen herbeiznsühren, wolle einen Friede» durch Zu sammenarbeit erreichen, indem die Knote« ohne das Schwert mit einer entschloffeneu Revision der derzeitige» unhaltbare» enropäischen Spau»uugen gelöst werden. Seit gestern sei Europa an einem entscheidenden Wendepunkt seiner Geschichte angelangt. Nunmehr erhebe sich die Frage, werden die beiden westlichen Demokratien, die die Initiative zur Blockbildung ergriffen haben, ihren Einkreisungsblock blindlings bis zum Kriege führen oder werden sic vielmehr unter richtiger Abschätzung der sich gegtnüberstehenden Kräfte eine neue vorsichtigere und großzügigere Politik in Angriff nehmen? Es bestehe nunmehr kein Zweifel darüber, daß der deutsch-italienisch« Block, zu dem »och die Mittel der be freundeten Staate» hiuzukommcn dem Gcgenblock der Versailler Eiukreisuugsurächte überlege» sei. Deutschland und Ftalien hätte» nicht im Sinne, die Initiativ« der Gewaltanwendung zur Lösung der schweben den Frage» z» ergreifen. Sie wünschte», daß Europa sich erneuere und endgültig von einem System politischer Un gleichheiten beireit w«xde, das in den iuternationals« Be ziehungen zu einer regelrechten Diktatur der westlichen Demokratien über die sogenannten Diktaturen der Achsen mächte führe und das Recht der beiden Nationen ans ihren Lebensraum ignoriere, ja sogar bestreite« wolle nud da- gegeu an der ungerechtfertigten Verteidigung überflüssiger, von Frankreich und Großbritannien an sich gerissener Räume sefthalte. „Italien und Deutschland", so sagt das angesehen römische Blatt u. a. weiter, „verlangen die Revision des in Versailles geschassenc» Systems, das von London und Paris in de» letzte» drei Fahren aus die Spitze getrieben wurde. Die Revision muß auf ihre natürlichen Elemente und in ihren geographischen Rahmen znrückgesührr wer den. Dies interessiert in Europa einerseits Deutschland nnd Italien sowie andererseits Großbritannien und Frankreich. Es bedarf hierzu weder der Verwicklungen noch der Entstellungen durch große internationale Kon ferenzen oder durch Einkreifungssnstcme, die daraus ub- ziclen, die Verantwortungen aus Nationen abznwälzcn, die nichts mit dem Wesen des Konfliktes zu tun haben und im Interesse ihrer eigenen Freiheit lediglich an einem Kräftegleichgewicht in Europa interessiert sind." Dies sei, wie der Direktor deS halbamtlichen Blattes abschließend betont, das gesamte nunmehr offiziell gestellte Problem. Der Augenblick seiner Lösung sei gekommen. „Ohne Ungeduld, aber ohne schwächliche Toleranz warten —— S Deutschland und Italien, auf ihr Bündnis und ans di« Macht ihrer Mittel gestützt, daraus, sür welche Lösung sich die beiden westlichen Demokratie« entscheiden." Beitrag für den gerechten Frieden Die bulgarische Presse beschästigt sich ausführlich mit de» deutsch-italienische» Bündnisvertrag tt Sofia. Die bulgarische Prelle beschäftigt sich aus- tührlich mit der Unterzeichnung des - dentsch-italtenischc« Bündnisvertrages und nimmt dabei di» Gelegenheit wahr, sich mit der weltpolitischen Lage der Achsenmächte auset«. anderzusetzen. Die Blätter heben vor allem die Unzer» trennlichkeit der autoritären Mächte Deutschland und Ita lien hervor und betonen die Wirkung, die der Block von l.-ü Millionen geeinten Menschen auf dem europäischen und Weltfrieden haben müßte. „Utro" überschreib« teilten halbseitigen Artilel über diesen Vertrag „Deutschland nnd Ftalie« bilden eine »«- teilbare Einheit". Das der Regierung nahestehende Blatt „Tncs" schreibt u. a.. der deutsch-italienische Bund habe augenscheinlich rein defensiven Ebarakter und dürfte erheb lich dazu beitragen. Ungerechtigkeiten aus der Welt zu schaffen und der Welt einen dauerhaften und gerechte» Frieden sichern zu Helsen. Ein unverdaulicher Bissen für die Etnkreisungspolttiker U Parts. Wie stark der Eindruck des deutsch-italie nischen Bündnispaktes auf die französische Prelle ist. zeigt ein Leitartikel des „Demos". der zwar die Bedeutung des Abkommens verkleinern möchte, sich aber außerstande sieht zu begreifen, wie es möglich ist, daß Ztalien sein Schicks.'! io eng mit dem Deutschlands verflochten hat. Die Tatsache daß Deutschland von nun ab verpflichtet sei. die italienisch'n Fulereiien zu verteidigen, und umgekehrt Italien die deut schen. heute offensichtlich darauf bin, daß die Forderungen -er beiden totalitären Länder von nun ab in einer vvll- lommen absoluten Form aneinander gelovvelt seien. Dies bringt den „Tempo" in völlige Verwirrung, und so erklärt er in Verdrehung der Worte von Ribbentrop, baß der deutsch-italienische Patt nur soiveit ein Fnstrumrm der Ordnung und deS Friedens sein werde, wie die Organi sation des Widerstandes der freien Völker ihn daran hin dern werde, zu einem Faktor der Verwirrung oder des Krieges auszuarten i!) Auch dem „Fntrausigeant", der zwar behauptet, nie mals cn der Festigkeit der Achse gezweifelt z» haben, geht es sichtlich an die Nerven, daß das Abkommen eine solche Kraft verrät, wie sie den westlichen Einkreisnngspolitikrrn ganz und gar nicht in ihren Kram paßt. Görings mitreibender Appell an den Luftschutz 15 Millionen stehen heute schon bereit — Gewaltiger Schuh der Heimat Jeder Einsatzfähige mutz helfen )l Berlin. In seiner Rede an die Amtsträger des Reichsluftschutzbundes, die von den 2000 angetretencn Männern begeistert ausgenommen wurde, wie- Gencral- feldmarschall Göring daraus hin, daß das hervorragendste Kennzeichen des Reichslustschutzduiides die Selbsthilfe sei. „Im Luftschutz zu dienen, ist Pflicht an Führer und Volk." Dann sprach der Generalfeldmarschall über die viele «lein» ardeit, die OpserbereUschaft und Hingabe, die zur Erfül lung der dem Reichsluftschutzbund gestellten Ausgabe nötig ivar und ist. „Es ist oft eine schwere, entsagungsvolle Aufgabe, deren Krönung und letzter hoher Zweck hoffentlich nie gezeigt zu werden braucht." Damit aber di« Schwere eines Krieges nie über unserem Bolk laste, müßten wir vorbereitet sei», und hierzu diene der Luftschutz. 15 Millionen deutsche Volksgenossen seien heut« im Reichsluftschutzbund vereinigt, und doch wäre auch das nur ein Anfang. In diesen Bund gehöre jeder einzelne deutsche Mensch, soweit er die Aufgaben, die ihm gestellt wurdru, erfüllen kann. Unablässige Bereitschaft notwendig Biel sei erreicht worden, aber es solle dabei nicht stehen geblieben werden. Die Maßnahmen zur Entrümpelung der Böden sind lebenswichtig, daher ist eine ständige Ueber- Prüfung der Böden notwendig. Die Papptafeln oder Stoffe zur Verdunkelung der Fenster werden ost achtlos beisettegeleat. Deshalb mutz immer dafür gesorgt werden, daß diese Dinge jederzeit instand und brauchbar sind. Das gilt auch von den Bolksgasmasken, die von der ander-.» großen Selbsthilfegemeinschaft des deutschen Volkes, der RS.-BolkSwohlfahrt, vertrieben werden. Der Luftschutz wart muß darüber wachen, daß die Gasmasken vorhanden und richtig gelagert sind, daß sie in Ordnung bleiben und nicht verloren gehen. Wenn irgend eine Veränderung im Hause durch Umzug und Einzug neuer Mieter eintritt, ist e» Aufgabe de» Luftschutzwartes, sofort einzusetzen und sich zu überzeugen, ob auch von den neuen Mietern di« Bvi> schritten erfüllt und die Voraussetzungen sür den Luftf-Hutz geschaffen worden sind. Dann appellierte der Generalseldmarschall an bi« deutsch« Krau, mittätig zu sein im Dienste des Luftschutzes. Wenn die Männer einmal an dir Front gerufen werden sollten, so müßten in der Heimat die Vorbereitungen für den Selbstschutz und die Auswahl der Menschen, die in den Pslichtenkreis des Luftschutzes eintreten, getroffen sein. Deshalb sei es notwendig, das Amtsträgerkorvs des Reichsluftschubbundes in der Ausbildung aus das höchste zu steigern und die Selbstschutzkrätte aufs beste zu schulen. Ans diesen Gründen ist die Reichslnstfchntzschnle entstanden. In ihr soll die letzte und höchste Ausbildung der Amts- jräger erfolgen, in ibr soll sich der Korpsgeist des Luft schutzes heranbilden. Die Schule soll auch ein« Pflanz stätte nationalsozialistischen Geistesgutcs sein. „Denn nnr im Nationalsozialismus ist bas neue Reich entstanden, un nur im Nationalsozialismus wird das neue Reich beftehcv können." Die grotze Ausgabe: Schutz der Heimat! Es war eine Notwendigkeit, eine Hochschule der Vust- schutzarbeit für dlc Lustsämtzansgaben zu errichten. Neben den aktiven Schutz des Schwertes muß der passive Schatz treten. Nur dann können wir durchhalten, sollte es ein mol zum äußersten kommen. Der Kämpfer draußen muß wissen, daß alles vorbereitet ist, wenn seiner Heimat un mittelbar aus der Luft Verderben droht, und daß sich ge nügend Kräfte finden, die in die Abwehr der Heimat ein treten. Er muß darüber beruhigt sein, baß seine Lieben zu Hanse in guter Obhut sind: er muß missen, daß daheim alles bis zum letzten getan ist, um etnHöchstmaß an Schutz zu gewähren. „Nehmt diese Aufgaben nie zn leicht und glnnde keiner tm deutschen Bolk, daß Luftschutz ein« Spielerei fei und nicht notwendig wäre!" Fortsetzung nächste Seite.
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