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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 27.11.1907
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1907-11-27
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19071127010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1907112701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1907112701
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Handelszeitung
- Jahr1907
- Monat1907-11
- Tag1907-11-27
- Monat1907-11
- Jahr1907
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Morgen-Ausgabe L» -en Bezug-.Prett Anzeigen Preis Erigcr TagtblaN und Handelszeitnng. Lmlcvsatt -es Rates und -es Nolizeiamtes -er Lta-t Leipzig Nr 329 1V1. I Mittlvoch 27. November 1907^ Y.20, j 117.72 717.— 122-5 ll25L Y, «okkolm II» 8i»ur )ou 8I«5t 2 » 1« <i, !« 85. ck. lnwnoi». r r-ovaon .»- der litte. ; d>e «arc kten- :gei! ilcnl vor- auch mutz Zeit schon ober An- htil um ein, om ckt.' Nlv >ue S! Mal« 15'^. uiber ! sw, den ent Bcr< mmtl über klii- nur wicö. chluv" t und Di- d. — Auf lichen Nack': rigcn war mbar. »ern Iran 7S, :azil vc» Ir. larli 2'-. do. lkcni >10. . do dem Parlament zu vertreten haben werbe, nicht zu beneiden sei. Das war vor dem Bekanntwerden der Nachricht von der Einleitung deS ehrengerichtlichen BersahrenS. Dieses neuerliche Moment hat die Situation immerhin beeinflußt. Ob es aber genügen w rd, um den zu erwartenden Stnrm zu beschwichtigen, muß sich erst noch Herausstellen. DaS w>rd davon abhängen, welche Aufklärung vom BunkeSratötische über die Vorgänge und ihre amtliche Behandlung gegeben werden kann. EinS aber wäre dringend zu wünschen, daß nämlich nickt etwa der Versuch g macht werde, die Sacke möglichst harmlos zu reuten und nach Sckulvigen in miliiärseiudlicheu Kreisen zu suchen. Nach dem billigen Rezept läßi sich das Uebel diesmal nicht heilen. Es kann hier nur wiederholt Werren: am allerschweisten beunruhigt ist man in militärischen Kre seu selbst. Es steht hier mehr aus dem Spiele, als vielleicht zugegeben werden möchte. Eine laue Behandlung dieser Dinge wäre nickt nur ein schwerer per önlicher Fehler, sonrern auch eine Sünde wirer die besten Traditionen der Armee. 142 75 144 S0 167,25 122.75 103 2d rrel«) kation l7S1 .677 »63t »0N6 !0K0 !52« !3SS l306 >544 «rdam tkicoo — Sn 75 ooo >0 Bsh. ruck. 143^25 145 10 113L0 103,50 nLix. 103 25 61, * Das preußische Herrenhaus wählte sein altes Präsidium durch Akklamation wieder (Fürst Knyphausen, v. Manteuffel, Becher). * Der Chefredakteur des Madrider „Liberal" veröffentlicht be merkenswerte Mitteilungen über die Lage in Portugal. lS. Ausl.) * Der Sultan vvn Marokko fordert von den Franzosen die Räumung Casablancas. lS. Ausl.) Haupt Filiale Berlin Sari Dunck: Herzogi. Sayr. Hofbuch- handlung Uützowstrabc 10. (Lelephon VI. Rr. «03). 2luf kaisevlichen Befehl. Wie es beißt, hat man sich setzt entschlossen, gegen die der Sünde bloßen Grasen Hokenau und Lynar Potsdamer traurigen Angedenkens daS ehrengelichlliche Verfahren einzuleiten. Eine straig-setzliche Ahndung soll nicht zulässig sein, angeblich wegen Verjährung, da die Straftaten der des Dienstes Enthobenen schon Jahre zurückliegeu sollen. Soweit es sich um die schauerlichen Vorgänge in der zu üblem Ruhm gelangten Adleivilla gegenüber dem Marmorpalais in Pots dam handelt, trifft das jedenfalls zu. Ob cs aber auch auf die Tatiach.u zuirifft, die den Burschen des gräflichen Majors vcrauaßtr», um Enthebung von seinem Posten nachzu uchen, weil der Herr Major ihm zu lieb newürdig geworden sei, ist Wohl nock nicht ganz aufgetläri. Denn es ist doch nicht anzumhmen, daß nach dieser dienstlichen Melkung der so schwer belastete Vorgesetzte nur noch vierundzwanzig Stunden Dienst getan habe. ES sich hier als um Geich bn sie der aller jnngftcn Zeit, der unmittelbar vor der Entlassung, handeln. Und daß diese auch verjährt sein sollten, ist nicht anzuliehmen. OifizirlleS auch nur hinlänglich Beglaubigtes über die Absichten und lichten der militärischen vorge'etzteu Behörde» oder der S anwaltschaft ist nicht bekannt gegeben worden. Mau ist deshalb auf die immerhin nicht absolut zuvcilässigen Z itungsmeldungcn über riese Dinge, angewiesen. Und diese besagen eben, es »olle auf ehrengericht lichem Wege, und nur auf diesem, gegen die Offiziere vor.regangen werden. Aus eine Spezialorder des Kaffers hin. Dieser Umstand ist fo auffällig, daß man die Angelegenheit Wohl einmal näher beleuchten muß. In dem Moltke-Harden-Prozesse war einer der Zeugen der Kom mandeur res Gardelorps General von Kessel, einer der einsilbigsten Zeugen, der alle Fragen nitt „nein" beantworleie. In laum 5 Minuten war 'eine Vernehmung beendigt. Und letzt soll es seine militärische Laufbahn auch sein Geht man fehl, wenn man diesen plötzlichen Abbruch einer glänzenden Karriere mit dem Umstand in Verbindung bringt, daß eS erst des Eingreifens des Kaisers bedurfte, um wenigstens das ehren- gerichiliche Verfahren gegen die »chwerbelasteten Offiziere einzuleiten? Die Frage liegt vielleicht nicht ganz so einfach, wie es aussieht. Und zwar destalb nickt, we>l,soviel uns bekannt, ein Ehrengericht übereinen preußischen General überhaupt nur auf Befehl deö Königs zusammentreien kann. Da nun der Generalacjutant Graf Hohenau, des Piinzen Albreckt (Vater) morgcnalilcher Sobn, Genera Srang hatte, so wäre die laiserliche Order unter allen Umstanden zu einem ehrengerichtlichen Verfahren gegen diesen Oifizier nötig gewesen. Gras Lynar aber war nur Stabsoffizier. Doch wäre ja renkbar, daß man die beiden Fälle als untrennbar angesehen und des halb auch für dasVeriabren gegen Lynar einen Bcfebl res allerhöchsten Kriegs herrn für nötig erachtet hätte. Wie gesagt, das wäre denkbar. Aber ist eS auch wahrscheinlich? Leider nicht. Dem widerspricht nämlich der Termin der Einleitung des Verfahrens. Es ist einfach nicht anzu- nebmeu, daß die königliche Entscheidung über die Ahndung Vieles hochpeinlichen Vorgehens so viele RLouate habe auf sich warten lasten. Man wird vielmehr zu der Ueberzrugung gedrängt, daß es erst der prozessualen Aufdeckungen bedurft hat, um die späte Jnriiatwe der vorgeletzten Behörde zu zeitigen. Wie der nähere Zu sammenhang vieler Verhältnisse auch sein mag, so blieb zum Mindesten die Vermutung übrig, daß die direkten Vorgesetzten der Befchuldigten erst durch NicktmilitärS sich über die Verfehlungen haben unterrichten lasten müssen. Und daS allerdings würde allein schon genügen, um nach militärischen Begriffen als genügender Giund für die königliche Un gnade zu gelten. Man muß hierbei berücksichtige», daß auf diesem System der Verantwortung der Vorgesetzten für daS Tun und Lasten ibrer Untergebenen wesenilich die Disziplin beruht, und daß dieses System bis in die uuteisten Chargen durchgesüdrt ist. Auch der Siubengesreite wird für die Aufführung seiner Leute verantwortlich gemacht. Und der Kompaanieckef, der da« Pech hat, in seiner Kompagnie ein paar unverbesserliche Zapfenstreiche! zu haben, kann diesem Umstande schließlich den Zylinder zu verdanken haben, ebenso wie der Regiments kommandeur der Aufdeckung einer Spielaffäre seiner jüngsten Leutnants. Es ist richtig, daß dies Prinzip im einzelnen Falle zur Ungerechtigkeit werden kann. Denn e« fordert vielleicht manchmal physisch Unmögliches. Es ist nur eine Fiktion, daß der Vorgesetzte allwissend und allgegenwärtig sein kann. Aber eS ist doch eine wohldurchdachte Auffassung de« mili tärischen Wesen«. Der Vorgesetzte Hal für den Geist seiner Truppe zu sieden. Wenn da« nickt so wäre, so ginge eine wesentliche Garantie der absoluten Zuverlässigkeit de« Heere« verloren. Und e« wäre schlimm, w nn ein Vorgesetzter kühlen Blute« die Verantwortung für seine Leute ablednen wollte oder könnte. Bester spät al« gar nicht. E« wurde hier schon einmal daraus bingewieseo, daß jeder, der amtlich die Fälle Hohenau und Lynar vor aal ier .55 de» »e wie Ne« Um * Im Reichstage wurde die Interpellation über die Kohlen- n o t erörtert. Herr Abg. Dr. Stresemann hielt e:ne bedeutsame Rede. (S. Bericht.) * Im preußischen Landtage brachte Iürst Bülow die Polenvorlage ein. (S. Dtschs. R ) ftte Leipzig und Vorort« durch inUerr krüger and Spediteur« m» Han« gebracht: Uutgad« » (nur morgen«) virrtryttzrüch 3 M monatlich 1 Dl AuOaade L (morgen» u«> abend«) »iertel. jLbrlich 4.50 M. monatlich lchl) Dl. vnr» die Poft brgoae» lL mal tLglich) tnnerhald Lruilchland« und der deutichen Kolonien dterteljLdrlich 5,25 M. monatlich 1,75 M aurlchl Dost. Bestellgeld stir Oesterreich it L 66 h. Ungar» 8 L viertrljtbrlich «bonnemenl-llnnaiine. MugnKnsplatz 8, bei unirren Lrtaern, Filialen, Spediteure» und ilnnadmestellen, »wie Poküttürrn und Vriestrt-eru. Die etnzelne «ummer kostet tv Pfg. Redaktion »nd lstrpettlton: Jobanntsgaii« 8, laleobo» Rr. 146S2 Rr. I4SL» Rr. 14694. Berliner Redaktion« Bure«»: Vertin 81V. t Prinz Laut« Ferdinand- Straße 1. Telephon I. Rr 0275. auch inkonsequent handeln und sich selbst desavouieren. Hoffen nur, daß auch für die Masse der Postbeamtenschaft, für den Postaffisteittensta.id, das Jahr 1908 die Erfüllung ihrer bercchtiaten Wünsche bringen wird, damit wieder Ruhe und Zufriedenheit in ihren Reihen Einkehr hält. Was die höhere Postlaufbabn anbelangt, so hören wir, ^an dies, noch auf unbestimmte Zeit geschlossen bleibt. Mr Inserat« au« Leipzig und Umgrduna di»-a«lpolten« PeNtzeile 25 Pf. finanzielle Dnzelgen 30 Pi., Reklame» l M.; do» auswLrtS 3V Pi Reklamen 1.2» M »vmAu«land5NPi., finan, «neigen 75 Pi Reklamen 1.5ti M Inserate ». vehhrdrn im amtlichen LeÜ 4V V BrNagegebübr 5 M. p. Daulent er». Post gebühr. «eichLslian^eigrn an beooringte. »teile im Preise erhLht. Rabatt nach Lars Festerteil re Austrtac können nicht zurück aezogcn «erben. Mr da» Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird keine Garantie übernommen. «neigen, «nnahme». Suguftn.platz 8 bei sämtlichen Filialen u. allen Annoncen- Srpedttionen de« In. und Antlande« Vetvachtungen zun, ^ostetat Die auch von uns vor mehreren Tagen wiedergcgebenen Per- össentlichungen der „Rordd. Allg. Ztg." zum Reichshaushallsetat 1908 veranlassen uns, soweit der Posrelat in Frage kommt, zu folgenden Betrachtungen. Was zunächst die Neuschaffung der höheren Stellen anbetrrfft, so sehen wir, daß hierfür in ausgiebigstem Maße gesorgt ist. Es werden im ganzen 176 neue Stellen für höhere Beamte gefordert, darunter 16 für Poslräte, 10 für Oberpostinspektoren ustv. Am auffallendsten isl die Forderung von 28 neuen Bizedirektorenstellen. Tie Postverwaltung scheint allo in der Vermehrung dieser erst im laufenden Jahre neu ge. scyasfenen Beamlenklasse ganz intensiv forlfchreiten zu wollen. Obwohl icker die Zwcckmäßiglcit oder Notwendigkeit dieser neuen Beamten- tatcgoric die Meinungen, besonders auch in Fachblättern, sehr aus- einandcrgehen, können wir uns mit dieser Forderung insofern einver standen erklären, als die Postverwaltung hierin ein Mittel sieht, die BesörderuiigsaiiSsicht. ii der höheren Beamten zu verbessern. Allerdings verträgt sich die Schäftung einer neuen Becnutenklasse nicht mit der Absicht der Regierung, Vie zurzeit existierende sehr große Anzahl von Kategorien möglichst zu beschränken. Gleichzeitig sind wir der Meinung, daß, w>e auch bei anderen Behörden, gerade an der Post viel zu viel beaufsichtigt wird. Wir stimmen da vollständig den Auslassungen des Herrn Land- taaSabaeordneten Schiffer bei, in denen dieser die übermäßige Be^ vv"7.::ltckung p> h'. »>', Vcai.iten aufs schärfste verur ¬ teilte. Des weiteren sollen 22 Postämter 2. Nlasse in solche 1. Klasse um- gewandelt werden, aus diesem Grunde werden 22 neue Postdirektorstellen gefordert. Soweit unser engeres Vaterland in Frage kommt, besindcn sich unter diesen Orten Leipzig-Eutritzsch, Schmölln nnd Zittau, Tele- graphenawt.- Aas nun die mittlere Postbccuutcnschcttt anbetriffk, so sehen wir, daß eine Forderung von neuen Assistentcnstellen im Etat überhaupt nicht zu finden lst. Dies ist etwas ganz Ungewöhnliches. Während noch im Vorjahre läOO nnd im Jahre vorher gar 2000 derartige Stellen neu ge fordert wurden, sind in diesem Jahre gar keine verlangt worden. Wir erklären uns dies aus folgenden Gründen. In den Jahren 1898 bis 1900 wurde die Annahme von Postgehilfen, den Anwärtern für die mittleren Beamtenstellen, au» Anordnung des damaligen Staatssekretärs v. Podbielski eingestellt Die Folgen dieser Annahmeeinstellung machen sich jetzt bemerkbar, — es sind eben keine oder nur noch wenige zur etals» mäßigen Anstellung gelangende Postassistenlen vorhanden., Schon nn laufenden Jahre hatten sich aus dem oben erwähnten Grunde, der Sistierung der Annahme, die Anstellungsverhältnifse außerordentlich günstig gestaltet. Während früher die Anwärter sechs Jahre und länger aus ihre etatsmäßige Anstellung warten mußten, sind im Jahrs 1907 die Assistenten schon mit 8*/. Jahren angestellt worden. Tie Postverwaltung hat jedenfalls die Gewißheit, mit den durch Tod oder Pensionierung frei werdenden etatsmößigen Assistentenstellen auszukommen. Im weiteren hören wir, daß die Postverwaltung sich mit der Ab sicht trägt. 5000 neue Stellen für sogenannte „Gehobene' Untcrbeamt: zu schaffen. Sollte dies Gerücht auf Wahrheit beruhen so wiid die Postverwaltung dazu übergehen, in noch höherem Maße als bisher minder wichtige Dienftzweigc, die bisher von den Assistenten verrichtet wurden, abzuzweigen nnd diese Arbeit von den „Gehobenen" leisten zu lasten. Es scheint überhaupt die Absicht zu bestehen, das ungeheure Anwachsen der Assistentrntlasse einzudämmcn; wie wir von unterrichteter Seite er fahren, ist seit dem 1 November d. I. die Annahme von Gehilfen wiederum eingestellt worden. Im Interesse der Assistentenschast könnte man sich hiermit nur einverstanden erklären, denn es wird stets um so schwerer sein, Wünsche für eine Klasse dnrchzusetzen, je mehr An sprüche die Erfüllung dieser Wünsche infolge der großen Anzahl, die in Frage kommt, an den Staatssäckel stellen. Es liegt auf der Hand, daß ^S leichter sein wird, für eine kleine Zahl etwas zn wagen, als wenn cs sich um viele Tausende handelt, wo auch schon kleine Gehaltsaufbesserungen viele Millionen erfordern. Wenn nun nach dem oben Gesagten den Assistenten nur die schwierigeren und verantwortungsvolleren Arbeiten des praktischen Dienstes verbleiben, an die Qualität dieser Beamten also höhere Anforderungen als bisher gestellt werden, so erscheint die Forderung einer Höbcrbewertung der Leistungen dieser Bcamtenklaste. wie sie der Verband mittlerer Reichspost» und Telegraphenbeamtcn fordert, um so mehr gerechtfertigt. Der Verband will, daß die Assistenten die alte Besörderungsstellung, die diese als Obcrpostossistenten früher inne hatten, wicdererhalten. Jetzt handelt es sich nur noch um eine bloße Titelverleihung, ohne daß damit eine Besterdvtierung oder Höher stellung im Rang verbunden ist. Diese Nkförderungsstellung war den vor der PersonalreGrm im Jahre 1900 eingetretenen Pcstaffistenten, gute Führung vorausgesetzt, gewistermaße» von der Postverwaltung garantiert. Wir wiirden nur einen Akt auspleichender Gerechtigkeit darin erblicken, wenn die Postbehörde dazu überginge, da auch nach dem oben Ansgefübrten die qualitativen Anforderungen an die Assistenten steigen werden, diese verloren gegangenen Besörderungsstellcn wieder einznsühren. Es ist dies eine Anaesegenbeit, die die ca. M»Möpffge Asststentenklassc seit Jahren aufs tiefste erregt und beschäftigt hat. Es würden damit die tat- sächlichen Schädigungen, die die Personalrekorm von 1900 für die Maste der Assistentenschaft gebracht hat, ausgcalichen. Die Notwendigkeit einer Gehaltsaufbesserung und einer dienstlichen Hebung der Assistenten bat auch die Volksvertretung erkannt. Der Reichstag hat in der verflossenen Session einmütig eine Entschließung angenommen und der Regierung zur Erwägung überwiesen, in der für die Postassistenten eine Ueberiührnng in die Sekretärstellung und ein Höchstgehalt von 2600 <k als notwendsg erachtet wurde. Die end- gültige Erledigung dieser Frage wurde bekanntlich für das Jahr 1908 znrückgestellt. Wie sich nun die Regierung zu dieser Entschließung beS Reichstags stellt, ist noch nicht bekannt. Sollte diese wider Erwarten den einmütigen Beschluß des Neichstigs ignorieren, so haben wir das zuversichtliche Vertrauen zur Volksvertretung, daß sic trotzdem aui ihrem Beschluß beharrt. Der Reichstag würde mi: einer anderen Ansicht ja Deutscher Reich. Leipzig, 27. November. * Authentisches über den (ÄesundheitSzuftand vrs KatffrS. Beun ruhigt durch die über die Gelunddett Seiner Majestät deS KailerS kursierenden Gerüchte hat das Wolffsche Telegrapben-Bureau an zu ständiger Seite Erkundinungen eingezogen. Das Re'ultat ist folgendes: Seine Majestät haben Eure Oktober und An'ang November an Husten und Schnupfen (Katarrh der oberen Luftwege mit leichter Tcmperalur- steigerungl gelitten und mußten deshalb einige Tage das Bett hüten. Da nck Seine Majestäi danach angegriffen jühl en, und die ley'en Reste des Hustenö in Berlin u'cht ichwinden wollten, siegen sich Seine M ije> ät bestimmen, im Anschluß an die Rose nach Windsor einen Eivolungs- aufenibalt an der durch mildes Klima ausgere chneten Südw sttüste Englanes zu nehmen. Der Katarrh ist jetzt beseitigt, und die allgemeine Erdolung macht die besten Fornchritte. Sie wmden ettvaS anfgedalten durch eine leichte Verstauchung des linken Knies, we>che bei einer Jagd in Windior entstanden war. Aber auch diese ist nahem völlig gekeilt. Die von einigen Zeitungen gebrachten Nachrichten über ein Kehlkopf- oder Ohrenleiven ent behren jeder Begründung. * Tie Rebe Fürst Bülows bei Einbringung der Polen- Vorlage ,m Preußischen Landtage ist in ihren ersten Sätzen schon mitgeteilt. Der Reichskanzler fuhr dann fort: Die Stärkung des Dcuttchtums in den Städten der Ostmarken sei schwieriger, als auf rem platten Lande, aber auch der Rückgang deö Handwerks in den Stätten komme allmäblich zum Stillstand. Redner berührte dann die wirffchaffllche Stärkung des DeulschiumS und die Enttchulvung des Grundbesitze-'. Trotz der großen bisherigen Erfolge ser Durchichkagendes nicht erzielt worden, aber er glaube, daß die Regieruna. wenn sie die bisherige Dstmarkenxokitff ab- krecken wollic, sich in Gegensatz zum größten und nicht schlechtesten Teil res deutschen Bottes letzen würde. Im »vetteren eronerte Bülow die polniiche Güicrspetvlation. In Len lenken Jadren habe der Verlust von dcuischem Boden ungefähr 100 000 Hetiar oe- iragen- Er erklärte offen, daß er nickt wisse, w-e in den Ostmarken eine Stärkung deö Deutschtums vdue Großgrundbesitz xiöglich lei. Die bochgesteigerten Güterpreise, die die Ankiedetungs« kommission zu zahlen habe, machten beionbelc Maßnahmen möglich. Nach allem stehe siir ihn außer Zweifel, daß die Ansiedelnngskommnsion große geichlvssene Gebiete gebrauche, ca nur solche naiionalen Nutzen brächten. Im freihändigen Verkauf könne der Bedarf n cht gedeckt werden, deshalb müsse die EnteignuugebesngniS gesetzlich sestgekegt w reen. Der Geraute sei nicht neu. Wenn der Siaat zugunsten der Eilenbahn expropriieren tönnne, weshalb >olle er nicht zu viel größeren nationalen Zwecken enteignen können? Bismarck habe ans dieiem Siandpunkl gestanden. Die Negierung habe reiflich erwogen, ob nicht mit einem milderen Gesetz auSzukommen sei, sie sei aber zu der lleberzeugung ge kommen, daß mit keinem anderen Mittel der gewünschte Er'o'g zu erreichen sei. Die Regierung lege übrigens Werl darauf, solche tuf- gehcnde Eingriffe nicht ohne ein beionveres Gesetz herbcizusübren. Üm alle Härten bei der Ausführung des Gesetzes zu vermeiden, loll eine Kommllsion von unparteiischen Leuten bei der Enteignung Hinzuge ogen werden. Nicht von deutscher, sondern von polnischer Seite weide Ver- dranaungSpolitik getrieben. Daß die Regierung im Hause auf Wider- lpruch stoßen werde, lebe er voraus. Sie würde aber die oberste Selbft- erbaktungspflicht versäumen, wenn sie die AnsiedluugSpolitik in dem Augenblick aulgeben wollte, wo diese Erjolge veripricht. Dre Polen bc» hauplen, durch kleine Konzessionen könnte die Versöhnung der Deut ckcn nnd Polen gefördert werden. Der preußische Siaat würde aber alle Lehren der Geschickte vergessen, wenn er das täie; renn er sei immer schtecht gefahren, wenn er nationalpolnischen Aspirationen cntgegengekommen sei. Wir halte» an den Grundsätzen Frvdricha des Großen fest, der sofort nach Erwerb der volnischen LandeSteite eine nachhaltige Besiedlung einlcttete. Ist erst Las deutsche llcbergewichk in den Ostmarken sestgestellt, dann werden auch mildere Maß e^cln an gebracht sein. Aber bis dahin ist noch ein weiter Weg. Für die Regierung gibt es in dieser Frage kein Rückwärts. An die Mitglieder des Hauses richte ich die Bitte ter Negierung, durch Annahme der Vorlage und durch Zustimmung zu ganzen Maßregeln ein Siück vorwärts zu helfen. — Nach kurzer Geschältsorenungskebalte wird die nächste Sitzung aus Freitag vorm ttag tl Uhr anberaumt. Aus ter Tagesordnung stehl die erste Lesung der Ostmarkenvortage. * Tie EntrignuligSvorlaqc ist dem Landtage zugeganzen. Ihre wesentlichen Bestimmungen sind: DaS Recht zur Enteignung w rd dem Staate durch königliche Verordnung für bestimmte, örtlich begrenzte Gebiete verliehen. In der Berortnung ist die Zeit sestzusetzen, inner halb deren von dem Enteignungsrcchte Gebrauch zu machen ist. lieber die Begrenzung des Gebietes, für das die Verleihung des Enteignungs rechts beantragt werden soll, beschließt die Ansiedlungskommiision. Dieser Beschluß ist einem Beirat zur Begutachtung vorzu legen, der tür jede der beiden Provinzen je ans fünf Vertrauens männern gebildet wirk. Die Mttgliecer de« Beirats werten auf drei Jahre gewählt. Wählbar »um Mitglied- ist jeder Deurscbe über 30 Jabre, der mindestens ein Jahr in der Provinz sitzt. Nickt wählbar sind Oberpräsivent, Regierungspräsident, die Voisteber königlicher Polizeibehörden, die Landräke, die Mitglieder der AnsiedlnngSkommi sion und der Bezirksausschuß. Der Vorsitzende der Ansiedlungslonimisston bezeichnet durch Beschluß taS Grundstück, das auf Grund des ver liehenen Enteignungsrechts erworben werden soll. Gegen dielen Be schluß kann der Eigcuiümer Einspruch erbeben. Die Enteignung erstreckt sich auf daS Zubehör deS Grundstücks. Die Enteignung geschieht geaen vollständige Enttchädigung in Geld. Die Enteignung des Grundstücks wird aus Antrag des Vorsitzenden cer Ansiedlungs- kommrssion vom Bezirksausschuß ausgeiprochen, wenn uachgewiesen ist, daß die vereinbarte oder festgestellte Enttchädigungosumme rech'Saültig gezahlt oder hinterlegt ist. Der StaalSregierung wird ein Fonds von 50 Millionen Mark zur Verfügung gestellt, um größere Güter mit der Bestimmung zu erwerben, sie im ganzen als Renleugüter seg n voll ständige Schadlosballung de« Staate« zu veräußern. Der im Z l des Gesetze« über die Förderung deutlchcr Ansiedlungen, vom 2«. Avnl >888 der StaalSregierung zur Verjüguug gestellte Fond« wird um 300 Mil lionen Mark erhöht. Das wichtigste von, Tage. * Das „Wolffsche Telegr. - Bureau" bringt eine authentische Nach richt über den Gesundheitszustand des Kaisers. (S. Dtschs. R.)
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