01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.12.1936
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1936-12-16
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19361216017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1936121601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1936121601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1936
- Monat1936-12
- Tag1936-12-16
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- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.12.1936
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«»»«« Ms«»», «r. rsi MM'« »WMM durch ^ßt;s/tt.^Aen,Ärrr«. ^ostscheckksnto los» vrc«txn .*^^.^"0^^"'»^ «?,°^!!; Vie« Slatt enthält di« amtlichen Bekanntmachunoen der —"n-chdn^ ?o np,^^ Am-Hauplnmnnschaft dreien und de« Schiedsamtr« beim m» ouevm«^»« Drettn« «-«Nch,«. »aw «a«.n, mtt «Nend.«»e<,a»e » «»,. Vbrrversicherungsamt Dresden Un»erl-N«tt «chttttftück- werden nicht -usttw-hrl Das Levensrecht -er Su-M-Een Antwort aut -le Karlsbader Rede Krottas Vrag, 15. Dezember. Der Senator der Sudetendeutschen Partei, Pfrogner, nahm im Prager Senat anläßlich der Aussprache über den Staatsvoranschlag in einer grundsätzlichen Erörterung zur Karlsbader Rede des tschechoslowakischen Außenministers Dr. krossa und zum deulsch tschechischen Problem lm allgemeinen Stellung. Der Senator führte u. a. aus, der theoretischen Er örterungen über dieses Thema sei es genug. Jetzt müsse die praktische Tat folgen. Die Rede des tschechoslowa kischen Außenministers Dr. Krofta in Karlsbad erwecke den Eindruck, als ob sie auf Bestellung gehalten worden sei und den Zweck gehabt hätte, den Rahmen der deutschen For- dcrilngen von vornherein zu begrenzen. Der Außenminister erkenne die Lebenswtchttgkeit der Deutschen für den Staat an. ES müsse aber auch erkannt werden, dab die Sudetendeutschen um so wertvollere Glieder des Staates sein werden, ie mehr sie sozial, wirtschaftlich, kulturell und national gesund sind. Die geographische Verbundenheit nnd die wirtschaftliche Ergänzung zwischen deutschen und tschechischen Gebieten sei durch die künstliche Verlegung wich tiger Wirtschaftszweige in das Innere des Landes vielfach zerrissen worden, ein Prozeß, der eine empfindliche und auf die Dauer unerträgliche Verarmung des deutschen Gebietes zur Folge habe. Wen« der Staat die Unantastbarkeit der Staatsgrenzen immer «»«der betone, so forderte» di« Sndetendentschen mit gleichem Recht di« vorbehaltlose Anerkennung der Unantastbarkeit ihrer Sprachgrenze durch de» Staat. Die erste Voraussetzung für die Lösung des deutsch-tsche chischen Problems sei die Schaffung des Statu« quo ante durch die Wiederherstellung der aus dem. alten Oesterreich über nommenen Autonomie. Die -weite Forderung sei die der nationalen Teilung aller autonomen kulturellen, wirt schaftlichen und sozialen Körperschaften. Die dritte Forderung sei die volle, uneingeschränkte Freiheit aller von de« Bölter« aus eigener «rast und mit eigene« Mittel« geschallene« Selbfthilseeinrichtnnge« anf allen Ge biete«. „Beseitigen Sie als erstes die staatsfeindliche« Umtriebe Ihrer Grenzlerorganisationen nnd ihrer Tschechisiernngs» vereine, die die Atmosphäre bnrch ihre emgestaadenen Eroberungsgelüpe «nd anderes ständig ver- giste« und so kein sauberes Verhältnis zwischen de« Dentsche« n«d dem Staat anskomme« laste«! „Der Minister verlangt von uns sogar die Erfüllung unserer historischen Ausgabe, nämlich Brücke und Mitt ler zu sein zwischen Deutschen und Slawen. Was uns der Minister zusichert, ja sogar zur Pflicht macht, das wird uns in Wirklichkeit als staatsfeindliches Verhal- tenangckretdet. Wir fordern Arbettsfreiheit für unsere Volksgenossen, das heißt das Recht auf Arbeit in dem große» deutschen Siedlungsgebiet, wenn sie ihr Brot in der engeren Heimat nicht finden können. Die tschechischen Behörden dagegen verweigern unseren Arbeitsbewerbern die Pässe. Wir verlangen Lernsrethett und verstehen daruntot den «uStansch der Errungenschaften auf all«« wissen schaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Gebieten. Die tschechische Regierung verbietet uns deutsch« Bücher, aus dem Deutschen Reich und Oesterreich stammende Lehr- und Lernbehelfe und schnürt uns so vom deutschen Geistes leben ab. Wie laste« sich diese Tatsache« mit den Berfiche- rangen nnd Versprechungen des Ministers vereinbare«? Wir find bereit, de« Wunschzettel unserer bestimmte« Forderung«« vorznlege«. Jetzt kommt es darauf an, ob die Tscheche« de« Wille« «nd den Wunsch habe»,'an das Problem des Staates und seine Lösung heranzngehen." Zum letzten Male Die Reichsreolerung hat aut Vorschlag Berlin, 15. Dezember. Tie Deutschland durch den Zusammenbruch der Welt wirtschaft und der Weltwährungen aufgenötigte Devisen bewirtschaftung hat zu ciuer Reihe von Devisen vorschriften geführt, in denen jeweils Strafbestimmun gen fltr Zuwiderhandlungen enthalten find. Diese Straf bestimmungen haben ihren Zweck nicht voll erfüllt. Es ist bekannt, daß gewissenlose Element« immer wieder versucht haben, Lücken in der Devtsengesetzgebung auSzunuhen und ihr Gelb ins Ausland zu verbringen. Um diesem Treiben endgültig einen Riegel vor-u schieben, ist kürz lich das Gesetz zur Aenderung der Devisen gesetze beschloßen worden, das bi« in den Devisenbestim mungen noch verbliebenen Lücken geschlossen hat. Gleich zeitig wurde bas Gesetz über Wirtschaftssabotage ver abschiedet, bas bei Kapitalschiebungen in schweren Fällen so gar die Todesstrafe vorsieht. Damit ist sür jedermann klargeftellt, baß das nationalsozialistische Deutschland nicht gewillt ist, das «eitere Treibe« gemeingefährlicher Wirt« schastsverbrecher mit anznsehen. Wer WirtfchastSverrat be geht, begeht Landesverrat ««b wird «ie der Landesverräter bestraft. Bevor aber die volle Schwertz deS Gesetzes z«r Anwendung kommt, soll denjenigen, die sich »ieoer in die Front der anständige« Deutsche« «inglieder« «ollen» «och einmal SlM-r für Recht Görings eine Devisenamnestte erlassen Gelegenheit gegeben »erde», fich zu besinne« «nd ihre« devisenrechtlich«« Pslichte« «achznkomme«, ohne die Strafe befürchte« zu müsse«. Deshalb hat ans Borschlag des Beanstragte» sür de« Vier« iahrespla«, Ministerpräfident Generaloberst Göring, die Reichsregiernng ein Gesetz über die Gewährung von Stras- frei h e i t bei Deoisenznwiderhandlonge« vom IS. Dezember 19»g erlasse«. Ss steht vor, daß derjenige, der seine bisher unter Verletzung der Devtsengesetze nicht angebotene« Ver mögenswerte, gleichviel ob sie fich im Inland oder Ausland besinde«, bis »um »1. Januar 19 S 7 der Reichs bank innmittelbar oder durch Vermittln«« einer Devisenbank) an bietet, der Bestrafung ans den» Gesetz gegen Wirtschaftssabo tage nicht verfällt «nd Strass reihett sür alle Strasen erlangt, die er bereits durch die Verletzung der Devisenvor« schriste« und mit ihr zusammenhängend« Taten verwirkt hat. Die Etnzelheite» find in de« DnrchsührnngSbeftimmnng«« geregelt, die «leichzetttg erlasse« «erden. Jedermann, der diese lebte Gelegenheit, tätige Reue zu üben und sich wieder in die Volksgemeinschaft etnzureihen, ungenutzt vorttbergehen läßt, muß sich darüber klar sein, dab weitere Schonung nicht geübt wird und gegen ihn die schweren Strasen, die die geltenden Gesetze androhen, zur Anwendung kommen. Die Befugnisse -es RMskommlsfars für Areis-ll-ung Sn Sachfen Nretsü-erwachunv durch -te Krelshauptleute - Strafen btt -nr Betrtebsfchlteßuns Berlin, 15. Dezember, l Der ReichSkommtssar für die Preisbildung I veröffentlicht im „ReichSanzetger" vom 11. Dezember eine erste Anordnung über die Wahrnehmung seiner Aufgaben «nd Befugnisse. Die auf die UeberleitnngSverordnung ge gründeten. Vorschriften enthalten organisatorische und ver- fahrenSrechtltche Bestimmungen. Es wird in ihnen unter schieben zwischen dem Recht der Preisbildung und der Preis- Überwachung. Die Preisbildung nimmt grundsätzlich der ReichSkommistar für die Preisbildung selbst vor, bet der Festsetzung der Kohlenpretse immer. Handelt «S fich um Preise mtt räumlich begrenzter Auswirkung, dann find sür ihre Bildung in Preußen die Oberpräfidenten und in den übrigen Ländern di« obersten LanbeSbehörben zu- ständig. Die im Spinnstossgesetz geregelte PretSermittlung erfolgt nach den Borschristen dieses Gesetzes. PretSüberwachnngv stellen in Preußen und Bayern.find bi« Regierungspräsidenten, in Sachsen die KreiShauptleute, in allen übrigen Ländern die obersten Landesbehörden. Sie können Ordnungsstrafen ver hängen, Geschäfte schließen, Strafantrag. stellen und hierbei Verhandlungen vor dem Sondergertcht bet schweren Zuwiderhandlungen beantragen. Ihre Befug- niste können sie auf die ihnen Nachgeordneten unteren Ver waltungsbehörden weiter übertragen, soweit die festzuletzende Ordnungsstrafe 50V NM. nicht überschreitet Und Strafantrag vor dem ordentlichen Gericht nicht zu stellen ist. Die Ent scheidung über das Rechtsmittel in OrdnungSstraf- und Ge- schästSschlteßungssachen ist in die Sand der Preisbildungs stellen gelegt. Nur bei Zuwiderhandlungen gegen die PicetS- regelüng -es SptnnstosfgesetzeS, der Leber- und Stlberverorb- nungen nnd der Verordnungen für unedle Metalle und.aus ländische Waren ist der ReichSkömmistar für die Preisbildung Beschwerbetnstgnz. Rur er entscheidet auch, ob bet Zuwider handlungen gegen PretSvorschrtftrn ein Tätigkeit S-> verbot verhängt wird, das in seinen Auswirkungen der Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz des Volksgenossen gleichkommt. Wegen Rückwirkungen auf hie Produktion hat er sich auch da» Recht.der Betrlebsschlitzßung bet Er- -eugerbetrieben vorbehalten. 8» späte Einsicht Seit fünf Monaten brennt Spanien. Aus dem lange vorbereiteten Umsturzversuch der spanischen Kommunisten, dessen Absichten durch General Francos entschlossenes LoS- schlagen in den Tagen höchster Gesahr zunichte gemacht wordtzn" sind, wurde ein Feldzug des Weltbolschewismus, der sich im Südwesten Europas einen neuen Stützpunkt erobern will. Mtt dem Tage, an dem die Rundfunksender -er Sowjet union in ihrem amtlichen Nachrichtendienst einen „Aufruf an da» spanische Volk"' in den Aether sandten, ist hie spanische Frage zu einer gefährlichen Bedrohung des europäischen Friedens geworden. Mtt der sowjetrussischen Einmischung, die bald darauf in Gestalt von WasfcntranSporten aus der propagandistischen in die materielle Ebene verlagert wurde, sahen sich die großen Staaten Europas vor eine überaus schwierige Lag« gestellt. Man zog die Londoner Konferenz aus, die nach bekanntem Genfer Muster einer Reihe von Unterausschüssen die Behandlung der Ntchteinmtschungssrage übertrug. Heute ist man in London mtt der Weisheit am Ende. Die englische und die französische Regierung haben sich des- halb veranlaßt gesehen, von sich aus einen neuen Schritt zur Beilegung des SpanienkonsliktS oder wenigstens zu seiner Beschränkung auf die Pyrenäenhalbinsel zu unternehmen. Nun, da nach zuverlässigen Berichten allein S5liv0 Sowjetruffen und So MV Franzosen auf feiten der Rots» kämpfen, will man den Zustrom der sogenannten Freiwilli gen nach Spgnten unterbinden. Der englisch-srqn- zösisch« BermittlungSoorschlag hat einen schlech te» Start gehabt, denn die deutsche und die isgsienische Re gierung erklärten in ihren Antworten, daß sie die Unter bindung von Freiwilligentransporten bereits im August, also «m zweiten Monat der Kämpfe, vor dem Londoner Ausschuß gefordert hatten. Ihre Vorschläge sind damals nicht auf gegriffen worden. Frankreich hielt sie nicht einmal der Er örterung wert. Jetzt sind Volksvertretung und Zeitungs meinung in Frankreich und England ob dieser Unterlassungs sünde ihrer Regierungen mit Recht peinlichst überrascht. Die Antwortnoten der deutschen und der italieni schen Regierung lassen an Klarheit nichts zu wünschen Übrig. Sie stellen die Lage so bar, wie sie wirklich ist. Schön« Worte können hier nicht mehr helfen. ES gilt, die tatsäch lichen Verhältnisse zu erkennen und vor allem die Schwierig keiten zu sehen, die dem von Frankreich «nd England an geregten Vermittlungsvorschlag im Wege stehen. Diese Schwierigkeiten find so groß, dab man an einem Erfolg von vornherein zweifeln muß. Paris und London fordern eine wirksamere Kontrolle der Einfuhrhäfen und Grenzstationen, um die Massen- und Munitionsliese- rung zu unterbinden. Die Ereignisse der letzten Monate haben gezeigt, daß gerade an der wichtigen Pyrenäengrenze unter stillschweigender Duldung der französischen Behörden ein schwunghafter Wasfenhandel nach Spanten äufgeblüht ist. Man kann eS uns deshalb nicht verargen, wenn wir der Durchführung von Kontrollmaßnahmen auch in Zukunft miß trauisch gegenüberstehen. Obwohl Ministerpräsident Blum seinen Willen zur NichtetnmtschungSpolitik immer wieder zum Ausdruck gebracht hat, bekennt sich ein großer Teil seiner Mtntsterkollegen und deS Regterungslagers zur Unter stützung der Roten. Und wenn man Tausende von lieber- wachungSkommtffaren nach Frankreich schickte, wäre es nicht möglich, eine Garantie zu geben, daß diese Wächter der Nicht- einmtschungsmoral den Wafsenschmuggel tatsächlich unter binden-können. Es kommt hinzu der grundsätzliche Zweifel an der Ehrlichkeit Sowjetrußlands, selbst wenn «S einem strengeren NtchteinmtschnngSabkomnien beitreten würde. Die Sowjets haben durch die fortgesetzte Verletzung der Londoner Abmachungen gezeigt, daß sie gar nicht daran denken, derartig« Verpflichtungen wirklich einzuhaltcn. Wet ter: wenn «S trotz dieser Schwierigkeiten gelänge, den Zu- ström von Kriegsmaterial und Freiwilligen zu unterbinden, was soll mit den 85 000 Sowjetsoldaten und den 25 MV Fran zosen geschehen, die bereits jetzt in Spanten find? Will man diese, zum Teil mtt den modernsten KriegSmitteln aus gerüsteten Hilfstruppen, denen allein der lange Widerstand von Madrid zu verdanken ist, weiter im Lande belassen? Wenn nicht, wie will man sie zwingen, wieder in ihre Hei. mat zurückzukehren? Das alles sind schwerwiegende Fra- Keuler I-ü1erari8elie Vm8eßsu 8ei1e -
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