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Der sächsische Erzähler : 25.01.1935
- Erscheinungsdatum
- 1935-01-25
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-193501256
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735715891-19350125
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735715891-19350125
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1935
- Monat1935-01
- Tag1935-01-25
- Monat1935-01
- Jahr1935
- Titel
- Der sächsische Erzähler : 25.01.1935
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V Der Sächsische LrzSUer Nr. 21 SV. Jahrgang , I"?>p«cherUmI Bijchoiewerd« Nr. 144 aad 44S. Fall« hö^rrr GewaU — Krieg oder tonst,yer lrgenl der Selchöft»- Störung der Betrüb«, der 7 tvonnabend- tungen — h« der Bezieh Nachlieferung der Zeitung - ÄageKaü firAWMoerda Einzige TageszeUung vn Amtsgertchtsdezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der SSchfische EqLhler ist da, M Veröffenllichung der amtlichen Bekannt- machungeu der Äottshcmpwumnschaft, des Hauptzollamt, und de» Be- zttksschuicunt, zu Bautzen sowie de« Finanzamt» und de« Stadttat, zu Bischofswerda und der Gemeindebehörden behördlicherseits bestimmte Blatt «rschttauagiweiser Tüglich mit klnsaahmr der Sonn- v tage. Lrzugsprel, für die Zelt «ine« halben Monat«: Hau« halbmonatlich Mart 1.14 bet» rlbholen in stell« wöchentlich 45 Psg. Einzelnummer 10 Pf« nmniner 15 Pfg.) Aieuiiirch und Umgegend Unabhängige Zeitung für alle Ständein Stadtund Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustriertes Sonntagsblau , Heimatkundliche Beilage Frau und Heim / Landwirtschastliche Beilage. — Druck und Verlag von Friedrich May, G. m. b. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1521. Gemeindeoerbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 . — »onstiaer ngendwrlchrr .Zeitung oder der Beiörderungseinrich- „ - Dezieher keinen ttntpruch aut Lietrrung oder «liejerung der Zeitung oder aus Rückzahlung de» Bezugepreise» j «nzeigeaprei»: Di, 4S uuu breit» einspaltige MMlmeierzeil» 8 Npf. Im Textteil die SO mm breit« Millimeterzeile 25 Npf Narblag nach den gesetzlich oorgeschriebenen Sötzen. Für da» Erscheine» von Anzeigen m bestimmten Nummern und an bestimmten Plötzen kein» Gewähr. — Erfüllungsort Bischofswerda. Freitag, den 25. Januar 1V35 Tagesschau. * Da« Relchskablnett verabschiedete am Donnerstag eine Reihe von wichtigen Gesehen zur Reichereform, die am Jahrestage der Machtergreifung, am 30. Januar, verkündet werden, weiter wurde ein Gesetz zur organischen Ztnifeokung angenommen und verkündet. Durch diese» neue Gesetz wird da» gesamte Zin»belastungeniveau in Deutschland am eine« Vetnq, von jährlich rund 120 Millionen ver- riagert. * Reich»mlnlsler De. Goebbel» Hal verfügt, dah auch der zweit« Jahrestag de» Durchbruch» der nationalen Revolution nicht mit rauschenden Arsten gefeiert werden soll«. E, wird wieder eine be- sondere Hilfsaktion für die notleidenden und arbeitelosen Volks genossen durchgeführt werden. * Die R«lch»bank hat mit dem Deutschen Sparkassen- und Giro verband und der Deutschen Girozentrale 500 Millionen ö^prozen- ti» deutsche Reichsanlech« zum Kurse von SSN Prozent abge- schlosse«. * Bei Seagirt an der Lüste von Re« Jersey ist der amerikani- sch« Dampfer Mohawk" p«ö Tonnen) mit dem norwegischen Dampfer »Talisman- <4765 Tonnen) Zusammenstößen. Die „Mo- hawk-, die SS Fahrgäste and litt Maua Besatzung an Bord Hal, sandte S0S,-Rufr. Von den zu Hilfe eilenden Schiffen find bisher 108 Personen geborgen. Al» neue Schikane gegen die polnische Minderheit in der Ische- choslowakei meldet di« polnische presse da» Verbot der einzigen pol- Nischen Tage»zeitung im Leschener Gebiet auf drei Monate. *) Ausführliche« an anderer Stelle. Dr. Goebbels zum 30. Januar. Keine rauschenden Feste, sondern wieder eine besondere Hilfsaktion für die notleidenden und arbeitslosen Volksgenossen. Zinssenkling bri den Kreditankalten Das Gesetz über Zinssenkung bei den Kreditanstalten, das am Donnerstag von der Reichsregierung verabschiedet wurde und das schon seit langem erwartet worden ist, be stimmt im wesentiichcn folgendes: Den Kreditanstalten, die den Inhabern ihrer mit sechs vom Hundert und höher verzinslichen Schuldverschreibun gen die Abänderung de» zwischen ihnen bestehenden Rechts verhältnisse» anbieten, wird die Ermächtigung erteilt, die ses Angebot zu erlassen mit der Maßgabe, dah e» al» vom Inhaber angenommen gilt, wenn e» von ihm nicht inner- halb einer Art st von zehn Tagen abgelehnt wird. Schuldverschreibungen im Sinne diese« Gesetze» sind solche, auf die da» Hypolhekcngesetz vom 1Z. Juli 1899 oder das Gesetz über Pfandbriefe und verwandte Schuldverschrei bungen öffentlich-rechtlicher Kreditanstalten vom 21. Dezem ber 1927 oder das Gesetz über Schiffspfandbriefbanken (Schifssbankgesetz) vom 14. August 19ZZ Anwendung findet. Da» Angebot muh die Herabsetzung de» Zins satzes auf 4>L v. tz. iäbrlich mit Wirkung vom 1. April Der Dank -er Neichsregierung an die Saar. Umfangreiche Gesetzesarbeit zur Reichsreform — Neue deutsche Gemeinde ordnung. — Gesetz zur organischen Zinssenkung. Werte von je 1 Mark und 6 Millionen Kohlengutscheine im Werte von je 1,50 Reichsmark. Die Lebensmittclgutscheinc werden in der Zeit vom 30. Januar bis 15. Februar 1S35 in allen Lebensmittelgeschäften in Zahlung genommen. Die Erstattung des Gegenwertes an die Lebensmittelgeschäfte oder Großhandlungen erfolgt nach Abgabe der Gutscheine nach Abzug von 5 Prozent für das Winterhilfswerk bis spä- tensts 28. Februar 1935 bei allen Zahlstellen der in der Reichsgruppe IV zusammcngeschlossenen Kreditinstitute. Die Gutscheine, die nach dem 15. Februar 1935 von den Bedürf tigen in Lebensmittelgeschäften vorgelegt werden, oder Scheine, die den Ausgabestempel des WHW. nicht tragen, dürfen nicht in Zahlung genommen werden. Die als Son derausgabe zur Verteilung gelangenden Kohlengutscheine werden gemeinsam mit den gewöhnlichen Kohlengutscheinen Serie v verausgabt und sind genau lo zu behandeln. Ihre Geltungsdauer erstreckt sich auf den Monat Februar 1935. ausschließlich oder überwiegend von Justizbehörden benutzt werden. Bis das Behördenrecht des Reiches (Beamten-, Besol- dungs-, Haushalts- usw. Recht), das auf die Landesbehör den und Bedienstete in Zukunft angewendet werden muß, überall eingeführt werden kann, muß übergangsweise noch das bisherige Recht weiter gelten, wozu der 8 4 des Gesetzes die einzelnen Bestimmungen regelt. Dies gilt insbesondere auch für die Zuständigkeit von Landesdisziplinarbehörden. Um die vielfachen Zusammenhänge zwischen den Justizbe hörden und anderen Behörden nicht zu stören, werden die zwischen ihnen bestehenden Beziehungen ausdrücklich, wie die 88 5 und 6 bestimmen, bis auf weiteres aufrechterhalten. Wichtig ist weiterhin der 8 7 des Gesetzes, der vorsieht, daß „aus Anlaß der Uebernahme der Landesjustiz auf das Reich deren Beamte die Versetzung in den Ruhestand beanspruchen können, wenn sie das 62. Lebensjahr vollendet haben. Diese Berechtigung erlischt am 31. Dezember 1935." Diese Bestimmung ist nach der Begründung des Gesetzes ge troffen worden, um Beamten, die in vorgerücktem Alter stehen und sich in die neuen Verwaltungsbestimmungen des Reiches nicht mehr einarbeiten mögen, den vorzeitigen Uebertritt in den Ruhestand zu ermöglichen. Um langwierige Verhandlungen bei der Ueberleitung der Justiz über Zweifelsfragen in Einzelfällen zu vermei den, bringt das Dritte Gesetz zur Ueberleitung der Rechts pflege auf das Reich in 8 8 eine Bestimmung, daß, wenn sich bei der Anwendung dieses Gesetzes zwischen Reich, Ländern und Gemeinden Zweifelsfragen ergeben, der Reichsmini ster der Justiz nach Anhörung der obersten Landesbehörden und gegebenenfalls im Einvernehmen mit dem Reick-sminister der Finanzen entscheidet. Diese Entscheidung bindet Ge richte und Verwaltungsbehörden. Zum Schluß behandelt das Gesetz in feinem 8 9 die Fragen des Finanzaus gleich e s, die sich dadurch ergeben, daß das Reich mit der Uebernahme der gesamten Justiz den Ländern erhebliche finanzielle Lasten abnimmt. Zunächst soll nur für das Rechnungsjahr 1935 eine Ausgleichsregelung getroffen wer den. Der letzte Paragraph, 10, enthält dann die Bestim mung, daß der Reichsminister der Justiz die zur Ausfüh rung und Ergänzung dieses Gesetzes notwendigen Bestim mungen erläßt. ermäßigung bei Kreditanstalten an, durch das die seit langem angestrebte und vorbereitete organische Zinssenkung nunmehr in die Tat umgesetzt wird. Sie Ueberleitung der Rechtspflege a«f das Reich. Alle Kiirrderjustirbehörden auf das Keich Übernommen. Das Reichskabinett hat in seiner Sitzung am Donners tag «in „Drittes Gesetz zur Ueberleitung der Rechtspflege auf das Reich" beschlossen. Dieses Gesetz hat den Zweck, die gesamte deutsche Justiz beim Reich zu vereinen, alle Justizbehörden und -bediensteten in den Dienst des Reiches AU nehmen und dieses, wie in der Begründung zu dem Ge setz ausgeführt wird, in Iustizangeleaenheiten Haushalts und vermögensrechtlich zum Rechtsnachfolger der Länder zu machen. , So bestimmt der 8 1, daß mit dem 1. April 1935 die Justizbehörden der Länder Reichsbehörden, die Justizbeam- ten der Lnder unmittelbare Reichsbeamte werden und daß die Angestellten und Arbeiter der Landesjustizbehörden in den Dienst des Reiches treten. Der 8 2 beschäftigt sich daun mit den haushaltsrechtlichen Fragen und bestimmt, daß die Ein nahmen und Ausgaben für die Landesjustizverwaltungen ebenfalls vom 1. <4. auf Rechnung des Reiches gehen. Ent sprechend dieser haushaltsrechtlichen Regelung wird dann im 8 3 des Gesetzes festgesetzt, daß das Reich mit dem 1. April auch in alle vermögensrechtlichen Pflichten und Rechte eintritt, die mit der Justizverwaltung der Länder verbunden sind; Grundstücke und bewegliche Sachen der Länder gehen in das Eigentum des Reiches über, wenn sie Wie im Vorjahre wird die Reichsregierung auch in die sem Jahre den Tag der Machtergreifung mit Taten feiern und zum 30. Jan. eine Reihe von Gesetzen verkünden, die den Neubau des Reiches um ein großes Stück vorwärts- tresben. Diese Gesetze wurden am Donnerstag bereits vom Reichskabinett verabschiedet. Unter ihnen befindet sich auch die neue deutsche Gemeindeordnung, die am 30. Januar verkündet wird. DNB. Berlin, 24. Januar. In der heutigen Sitzung de» Reichskabinett» gedachte -er Führer und Reichskanzler zunächst mit tiefempfundenen Worten des Dankes und der Freude -es überwältigenden -rutschen Sieges bei -er Saar abstimmung, auf dessen politische Bedeutung er kurz hin wies. Das ganze deutsche Volk fei den Saardeutfchen für ihre große Treue und Beharrlichkeit tiefsten Dank schuldig. Alsdann nahm der Führer und Reichskanzler die offi zielle Einführung dös neuen Reichsministers ohne Geschäfts bereich, Dr. Hans Frank, vor. Das Reichskabinett verabschiedete hierauf das Dritte Gesetz zur Ueberleitung der Rechtspflege auf das Reich. Nachdem die Leitung der Justizverwaltung dStänder in der Hand des Reichsministers der Justiz ver einigt worden ist, übernimmt das Reich als Träger der Justizhoheit die gesamte Justiz mit allen Zuständig keiten, Rechten und Pflichten, mit allen Justizbehörden und Justizbediensteten. Den Hauptinhalt der heutigen Kabinettssitzung bildeten die von dem Reichsminister des Innern Dr. Frick vorge legten Gesetze, die einen wesentlichen weiteren Schritt zur Reichsresorm bedeuten. Es handelt sich dabei um das Reichsstatthaltergesetz, wonach der Reicksstatthalter in Zukunft grundsätzlich an der Spitze der Landesregierung stehen soll und die Stellung des Reichsstatthalterr derjenigen der preußischen Oberpräsiden- ten angepaßt wird, ferner um die neue deutsche Ge- mein deordnung, die sich auf die gegenwärtigen Grundsätze des bisherigen Landesrechtes gründet, aber eine weitgehende Mitwirkung der Pattei in der Gemeindever waltung vorsteht. Diese umfangreiche und weittragende Gefetzesarbeit, die nach einer eingehenden Aussprache vom Reichskabinett gebilligt wurde, wird am 30. Januar dieses Jahres der Oef- fentlichkeit übergeben werden. Zum gleichen Termin wer den di« heut« ebenfalls beschlossenen Gesetze über die vor läufige Verwaltung des Saarlandes und über die Vertretung des Saarlandes im Reichstag veröf fentlicht werden. Schließlich nahm das Reichskabinett das von dem mit der Führung des Reichswirtschaftsministe riums beauftragten Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht vor gelegte Gesetz über die Durchführung einer Zins- Berlin, 25. Januar. (Eig. Funkmeldg.) Reichsminister Dr. Goebbels erläßt folgende Bekanntmachung: Auch in diesem Jahre werden, wie im vergangenen, am 30. Januar, dem zweiten Jahrestage des Durchbruches der nationalsozialistischen Revolution keine rauschenden Feste gefeiert werden. Das deutsche Volk begeht diesen Tag, der in die schwerste Zeil des Winker» fällt, vielmehr dadurch, daß es ihn wieder zu einer besonderen Hilsaklion für feine notleidenden und zum Teil noch nicht in Arbeit befindlichen Volksgenossen gestaltet. Entsprechend der heute noch vorhandenen Zahl von Bedürftigen und durch das Winterhilfswerk betreuten Volksgenossen gelangen am 30. Januar dieses Jahres im ganzen Spenden im werte von 23 Millionen Reichsmark, zusätzlich zur normalen Leistung de» Winterhilfswerkes, zur Verkeilung. Sie werden aufgewandt für 1) 14 Millionen Lebensmiltelgutscheine im werte von je 1 RM. und 2) S Millionen Kohlengulscheine über einen Zentner Sohle im werte von je 1,50 RM. Da» Winlerhilfswerk wird die Ausführungsbestim mungen zu dieser Hilfsaktion bekannt geben. Indem so dem 30. Januar eine einzigartige soziale würde verliehen wird, ehrt der neue Staat sein nationales Aufbauwerk und damit sich selbst und jeden einzelnen Deut schen. Im Gedenken an unsere noch notleidenden Volks- genossen aber bekräftigen wir in uns allen für jede Zukunft den Entschluß, nicht eher zu ruhen und zu rasten,, bi» die große Parole de, nationalsozialistischen Kampfes für jeden Deutschen Wirklichkeit geworden ist: Freiheit und Broti Der Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda: gez.: Dr. Goebbels. 23-MiUionen-Spende rum Tas der nationalen Uevomtion. Am Jahrestag der nationalen Revolution wird vom Winterhilfswerk eine große zusätzliche Spende im Werte von 23 Millionen Reichsmark verteilt werden. Cs handelt sich dabei um 14 Millionen Lebensmcttelgutscheme cm
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