Delete Search...
Dresdner Journal : 27.03.1859
- Erscheinungsdatum
- 1859-03-27
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-185903270
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18590327
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18590327
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1859
- Monat1859-03
- Tag1859-03-27
- Monat1859-03
- Jahr1859
- Titel
- Dresdner Journal : 27.03.1859
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
I» LmlanS« teit» ?»»»- uu<t r)t«mp»lra- »<,KI»x dinim. ^linNrli: dl'vle 10^'«' i» VZ«»r«., 1 .. ^0 ., .. .. Slo»»Ui«>» »» »—«»»- l!» >uuii»«r»: I ^pr. rnseratenpfetst: rvr ä-n »>.«'>< vii'«-e pv>p«ltell,a !L«N«: 1 Kxr. . Vn»«r ' cki« ^«il«: 2 li^r. Lrschtiara pL-rli-b inil >»»u«bii>« <ler 8oui>- «nck ?el«rt»x«, ' ^IieixI, Nir ävn solxenck«a 1'»^. Drrs-ner Journal. Verantwortlicher Redaeteur: I. G. Hartmann. »astrateMunmhtur aa-witttH: - I-'». N,L»v»r»riM», OoMMi»»touL> N.-» I>r«-ita«e 0ouro»I»; »I-eo>i».,«II>i>t: II. llkxxr»; ült«»»: Hn»»»,,»,» S: Lorlli»: ,',cU» NueUK., Krriu»:»»» U»r<-I»<n z. ; ztiMuIkttuN ». M.: o» » »cl>» VuclillullNl.; S»Q»ov«r^ at««i.r»irr»»'6 öu- rv«»; L,Iv: Xool.» k»ri»i v. (28, rus «los doo, «Qs»u»); pr»p, k'». Luarac»'» Üucbkauälun^. qerausgebrr: Nöul^I. Lipeckitiou ck«» Drseckooe ^oaroal», OresNe», Slierivoite»,,» ssr. 7. Ämtlicher Theil. Decret wegen Bestätigung der Gesammtstatuts für die ober- erz-ebirgischen und voigtländischen Frauenvereine. Nachdem da< für die obererzgebirgischen und voigt- ländffcheu Frauenvrreine entworfene Gesammtstatut ge prüft und mit Allerhöchster Genehmigung auf Ansuchen d«S, zur obersten Verwaltung besagter Vereine berufenen Üeutral-Autschusse« für dieselben dergestalt mit der er- d«U»«» Bestätigung versehen worden ist, daß den Be- stinunuugen desselben allenthalben genau nachgegangen »erde» soll, so ist hierüber von dem Ministerium des Jauern im Einverständnisse mit dem Justizministerium gegenwärtige« Drcret ualer Siegel und Unterschrift de- Ministerium- d«S In ner» rrtheilt worden. Dresden^ den 4. Mär» 1859. Ministerium des Innern. Arhr. »o» Burst. Lehmann, 8. Nichtamtlicher Theil. Ussturstcht. rsle^aptzisch« Ruchri chtr». Zttt»»,»scheut. (Ost-Deutsch. Post. — Wiener Ztg.) ^tkstßrschtcht». Wie« : Audienz d»< neuen preußi sche« Gesandte«. Graf Eoronini. Zur Stadterwei terang Militärquartiergelder. — Mailand. Meu chelmord. — Berlin: Bom La«dtag». Der Herzog »o« Meininger, abgereist. Freiherr v. Eaaih. — München: Richtannahme der Adresse. Vom Land tage. — Hannover: Ernennungen Kammerver- Handlungen. — Frankfurt: Di» Eonti«gt«tSaagelr- grnheit geordnet. — Parts: Tagesbericht. — Flo ren»: Nener Kultusminister Manifest der Bürger schaft z« Livorno. — Turin: Mazzini. Demon- strationen. Befteiung-mebaille. Etnsur in LoScana. — Neapel: Das Befinden des Königs. — Lon- den: Debatte über die Reformdill. Küstenbefestigung. — Kd«sta»ti»op«l: Revue. Ernennungen. Eia» Deputation aus Bosnien — Teheran Ferukh Khan. Rierganisati,« des Heeres. — Amerika: NaOchchaa» mM Merim GsVMUMtgm, «GschNKM» re. t» sffe»«. vtestße. Dr«M«er Nachricht«». Mrnbitt^aluachrichtNl. (Zwickau. Bautzen. Lommatzsch. Meißln.) Dsstrntl. Gerichttvrrhaudluuge«. (Augustusburg) Wissenschaft, K»»ß ruld Literatur. Ltugrsauhteü. Klsrrate. La-etkalender Bürsnruachricht«. Lrlrgraphische NmtzrWru. Pari». Freitag, 2iß. Mürz, Morgen»*). Der heutige „Monitenr" zeigt an, dass auch da» Wiener Cstmet de« Vorschläge Rußland» ans Zusammen tritt eine» Gnngreffe» deigestimmt hat. Graf Lanonr ist aas Einladung de» Kaiser» Napoleon «ach Pari» adgerrist. Vari», So«aade«d, 2«. März. Der heutige „Mouiteur" meldet amtlich die Mederdesetzung de» Miutstrrium» für Algerier» uud die Colonien und War »it Herr» Chaffeloup-Laudat. Da» G., LE. uud 24 Liuieuregiment sind destüumt, elue» LH eil der afrikanischen Armee zu Hilde«, Dieselbe« Haden dereit» Befehl zn« Ad- gang dorthin erhalte» und »erde« in den ersten Lage« de» künftigen Monat» in Algier eintreffen. Graf Cauour ist gestern hier eingrtroffeu. London, Don«er»tag, 24. März, Rächt»*). 2« Unterhaus» wurde heute die Debatte üder die Reformdill fortgesetzt. Al» Hauptredner sprachm für dieselde: Hope, Bruttn« und Walpole; da- gegen: Gtdsvn, Kor uud O»dvrne. Die Adstim- n»»«a dürste erst In nächster Woche zn erwar- trn sein. «»»do», Freitag, 2». März,Rächt». Inder heutig« Untelcha«»sitzuug erklärte auf riue Inter- prLatton Lodson't der Uuterstaatssecretär Fitz- gerald: die Commission zur Regulirung der Do- »«»Mündung« desürworte die Instandsetzung de» St. Georgcanal». Die hierz» erforderlichen Ge- smumtardeit« sei« auf eine Halde Million Pfd. Tt üeranschlagt uud würde» nächst« Sommer dogtuneu. Einlauf«de Schiffe soll« künftig ein« Soll zahl«. Vie Dedatte üder die Reformbill »nrde «der mal» Vertagt, nachdem da» Mitglied für Beauma ri», Owen Stanley, erklärt hatte, er werd« ein direkte» Mißtrauen»»otmu geg« da» Ministerium de«ttag«, wenn di« Regierung dei der Adstim- «um unterlieg« sollte. Kür Lord Russell » Re solution sprach heute auch Lord Palmerston. *) Kerrie« am »b. Vktrz durch rin Extrablatt mitgrtheilt. Dresden, 26. Mär». Air habe« unser» Lesern bereit« gestern mittelst ErtrabjarteS di« un« auf telegraphischem Wege zugegan- ««»« Meldung bet Pariser „Moniteur«" (s. die telegr. Nachrichte») «itgetheilt, daß auch Oesterreich dem rufst- schen Darschlage wege» de« Zusammentritt« eine« (kon- S'fffrs M Regosünng der sogenannten itaNrnischen Frage beigetreten ist. ES ist somit das Einverständniß der fünf Großmächte zur Beschickung diese« EonqresseS jetzt hergestellt. Wa« den zuletzt erfolgten Beitritt Oesttr- reich« anlangt, so glauben wir gut unterrichtet zu sein, wenn wir dir zurrst von un« gebrachte Nachricht, daß da« Wiener Cabinel unter gewissen Bedingungen dem Vorschläge Rußlands sich angeschlossen habe, auch der Zeit nach als unverändert richtig bezeichnen, indem, wie die« in Fällen dieser Art zu geschehen pflegt, der formellen Proposition und deren allseitiger Annahme eine vorläu fige Verständigung vorauSging. Diese unsre Ansicht wird auch von den neuesten Wiener Blättern getheilt. Die „Ost-Deutsche Post" enthält folgende, un« schon gestern telegraphisch signalisirte (und in der Hälfte der Auflage unserS gestrigen Extrablattes bereits erwähnte), anscheinend officiöse Mittheilung: „Die Congreßangr- legenheil hat seit gestern einen großen Schritt vorwärts gethan. Oesterreich hat seine Bereitwilligkeit erklärt, dem Eongreß beizutreten. Utder die Bedingungen- unter wel chen Oesterreich den Eongreß beschicken wird, sind un« zur Zeil nur zwei Punkte mit Bestimmtheit bekannt. Die erste Bedingung ist, daß der Eongreß nicht unter de« Geräusch der Waffen deliberiren müsse, und daß somit Sardinien veranlaßt werde, seine drohend« und aggressiv« Stellung, die einen Einbruch in die Nachbarstaaten jeden Augenblick befürchten läßt, zu verlassen. Der zweite Punkt besteht, in der Vereinbarung, daß der Eongreß auf Grundlage der Prtncipien zusammentrete, welche in dem bekannten Protokolle det Aachener Eongresse« (vom 15. November 1818) festgestellt wurden*). In den hiesigrn diplomatischen Kreisen hört man von Persönlichkeiten, die ihrer Stellung nach zu den bestinformirten gehören, die Versicherung äußern, daß der Kaiser Napoleon e« über sich genommen hat, Sardinien zur Entwaffnung zu brwegen. Diese letztere Nachricht geben wir, wie wir sie gehört, ohne jedoch unsrerseits für die vollkommene Richtigkeit derselben Bürgschaft zu leisten. Der Ort de« EongresseS ist bi« zur Stunde noch nicht festgestellt." In einem zweiten Artikel, in welchem die „Ostb. P." ihre subjektiven Ansichten über die Thatsachen autspricht, äußert sich dieselbe in folgender Welse: „Sicherlich ist durch den Beitritt Oesterreich« zu dem Eongreß ein gro- ßer Schritt im Sinne einer friedlichen Lösung geschehen. Aber unser Mißtrauen in die Intentionen der französi schen Politik kann nur nach und nach erschüttert werden. Don gestern auf heute ist r« nicht zusammengrschmolzen. Wir können der Politik det Kaiser« Napoleon die Ehre nicht vorenchaittn, sie al« atn« tiefe, feinawgeteGt« und iHv« Zielpunkte mit zäher öonsequenz verfolgende zn He rrschten, auch wenn äußere Verhältnisse sie nöthigen, sich momentan in sich selbst zurückzuziehen. Auch die Ickee, diapoläouieoue» schmelzen nicht über Nacht Die Eabinete erfüllen gtwiß eine hohe Pflicht, indem sie die sen Weg rinschlagen und die goldene Brücke mitbauen wollen, welche den Rückzug der französischen Politik vom Krieg zum Frieden erleichtern soll. Wir aber, denen da« bescheidene Tagwerk zu Theil wird, der öffentlichen Meinung Ausdruck zu geben, von der wir selbst ein Be- standtheil sind, wir dürfen wohl unverhohlen aussprechen, daß da« Mißtrauen noch tief in allen Gemüthern liegt. Dem Schachzug, den man in Pari« gemacht, sich al« die FriedrnSpartei und Oesterreich als die kriegerische Partei darzustellen, diesem raschen Verwechseln der Rollen ist durch den Gegenzug Oesterreichs Schach geboten wor den. Oesterreich, von dem sogar die englisch« Presse anerkennt, daß e« in Allem und Jedem auf dem RrchtS- boden steht, hat ringewilligk, auf einem Eongresse zu er scheinen. Die Absicht, e« alt rechthaberischen Störenfried erscheinen zu lassen und e» zu isoliren, ist nicht gelungen. Recht hat r«, aber den Frieden wird eS nicht stören. Aber wird er darum ungestört bleiben? Stehen wir nicht erst jetzt am Anfänge der Partie? Und haben wir nicht alle Ursache, die Züge des Gegners mit dem Auf wande aller Kräfte zu überwachen? Wir sprachen hier zunächst von Frankreich und gar noch nicht von Pie mont. Wir sprachen blot von den Eombinationen dc« politischen verstände«, nicht von den Eruptionen, welcher die politische Leidenschaft fähig ist. Die Nachricht, daß der Eongreß definitiv zu Stande kommt, wird in Sar dinien wie eine Bombe in «in Pulverfaß fallen, und die Wirkungen derselben sind zur Stunde nicht zu berechnen. Wir wollen unsrer Phantasie Halt gebieten und sie die sen Eventualitäten nicht folgen lassen. Wir wollen die am Eingänge obigen Aufsätze« gebrachte Nachricht, dir von allen besitzenden Klaffen al« »ine fröhliche Botschaft ausgenommen «erden wird, nicht durch allzu skeptische Betrachtungen vergällen. Die Pariser Börse begrüßt die ihr von Wien heute telegraphirt« Nachricht mit einer Hausse ungewöhnlicher Art. kaffen wir die Rückwirkun gen diese« Schwünge« unser» heimischen Fond« unver kümmert zu Gute kommen. Sie können e« brauchen!" *) Der.Aachener Eongreß (der bekanntlich den Zweck hatte, Frankreich in da« volle Eoneert der europäischen Mächte wieder aufzunehmen, und infolge dessen dir fremden Oerupationstruppen au« Frankreich zurückgezogen wurden, und der bezüglich der Krirgl- entschädigungea, die noch rückständig waren, einen bedeutenden kochlaß bewilligte) hat in dem Protokolle vom >L. November dir tprundzüge festgestellt, nach welchen in Zukunft bei europäi schen Songressen vorgegangen werden soll. Da« Protokoll ent hält fünf Paragraphen Im Paragraph ll wird eine gewissenhafte Achtung der Traktate und der daraut fließenden Recht« zur obersten Pflicht gemacht (la roepect reliz-,«ur pour Io» «ngax«.. m«»t» oonaiga^ San» l«e trait^e «t puur la tvt»lit4 cke, aroit» gut «n äärivont). Im Paragraph IV wird festgesetzt, da- bei künftigen Eon greffen für den Fall, das dieselben mir Gegenständen fick deschäf- rigen sollten, welch« mit den Interessen anderer Staaten ver knüpft sind, diese Verathungen nur infolge einer formellen Auf forderung (invitatio«) dieser Staaten stattfinden können und unter dem ausdrücklichen Vorbehalte, das letztere durch ihre Bevollmäch tigten direkt daran Theil nehmen (San» I« caa »ü oe, rsunio», »uraient pour obsot ck«, »kkaireo »psclalemont Ii««a »u» i» türmte Sa» »utre» «tat» ck« l'lknrope, eil«» n'auront lieu «zu ä la euit« <i uae iuvitation kormall« cke >» pari cke ceu» cke ce» «tato «zur le» äita» »flairv« eoncoraoraient otc). - Amueck. d. Mtz. b. „vstd. P." Ein Wiener Eorrespondenl der „Hamb. Nachr." schrieb jüngst, daß man jetzt in der „Oesterrrichischen Zeitung", der „Presse", der „Ost-Deutschen Post", dem Abendblatt der „Wiener Zeitung" fortgesetzten Aus fällen gegen die zurückhaltende und lavirende Politik Preußen- begegne. Auf diese Beschuldigung bringt die „Wiener Zeitung" heute ihrerseits folgende Erwi derung: „Die „Wiener Zeitung" kannte in ihrem Mor gen- und in ihrem Abendblatte bezüglich Preußens keine andere Aufgabe, als die, zwischen diesem Staate und Oesterreich da« freundlichste Verhältniß zu pflegen. Wir glaubten stet- und glauben noch immer, diese Aufgabe nicht besser erfüllen zu können, al« wenn wir un« in unserm Urtheile über den Gang der öffentlichen Ange legenheiten Preußens auf dem Boden der BundeSacte hallen, in unbedingter Weise die vollkommenste Selbst ständigkeit diese« Staate« nach innen und außen aner kennen und, wat un« hier von der größten Wichtigkeit zu sein scheint, die Notwendigkeiten seiner Politik, wie sie durch seine Geschichte und durch seine Eigenschaft al« Großmacht gegeben sind, erforschen, würdigen und ihnenRech- nungtragen. Diese« ProgrammfürunsreHaltung gegenüber von Preußen, wir stellen r« nicht erst heute und unter einem zufälligen Gebote de« Augenblick« zusammen. Wir Haden et immer im Auge gehabt und keine Gele genheit versäumt, um e« in positiver Weise hervortreten zu lassen. So haben wir, um unsre Haltung zu markiren, also mit Vorbedacht auch nie jene speciell deutschen Fragen nicht berührt, um die sich eine zeitweilige Meinungsver schiedenheit zwischen Oesterreich und Preußen drehte. Wir sind un« unserS aufrichtigen und entschiedenen Willen«, unter diesem Programme gegenüber von Preu ßen vorzugehen, so sehr bewußt, daß wir nicht erst nöthig haben, in unsrer Sammlung zurückzublättern, um Jeden, wer e« immer sei, auffordern zu können, un« die Numrr unserS Blatte« zu nennen, die unsre jetzigen Worte Lügen straft." Lagrsgrschichte. Wie», 25. März. (W. Bl.) Se. Maj. der Kaiser ertheilte gestern Mittag dem neuen preußischen Gesandten Baron v-Weither die AntrittSaudienz und nahm dessen Beglaubigungsschreiben entgegen. — Der Gouverneur FML. Graf Eoronini hatte vorgestern Audienz bei Sr. Maj. dem Kaiser und ist gestern nach TemeSvar ab- grreist. — Zur Durchführung der Erweiterung der Stadl Wien ist al« Fortsetzung der bisherigen Vorar beiten ein weiterer Schritt beschlossen worden. ES wird nämlich demnächst die Drmolirung der sogenannten Gon zagabastion und de« Fischerthore« mit den anstoßenden Easrmattcn in Angriff genommen werden. Da« vor handene Erdmaterial wird hierbei in zweckmäßiger Weise zur Erhöhung der angrenzenden Partien de« Donaukai« und zur Ausfüllung der in der Nähr befindlichen Nie derungen verwendet werden können, nach Vollendung dieser Arbeiten aber ein sogleich zu verwerthender Raum zur Aufführung von Neubauten gewonnen sein. Der Kaiser Hal die Militärquartiergelder beziehungs weise da« Srallgeld für die Generale, Stab«- und Ober offizier« in der Garnison Wien vom Georgi-Termin 1859 an provisorisch zu reguliren, das Wagen-Remise-Aequi- valent für Wien zu bemessen und die Verpflichtung der Gemeinde Wien zur Beistellung der Naturalquartiere für di» bei der Truppe unmittelbar angestellten Generale, da- ist die Brigadier«, Divisionären und ArmeecorpS- Eommandanten, au-zusprechen befunden. Hiernach ist da« jährliche Ausmaß an Ouartier-Aequivalent, Möbel- zin«, Stall- und Wagen-Remise-Aequivalent folgende«: Feldmarschall 2000 Fl. Quartier - Aequivalent, 63 Fl. MöbelzinS; Feldzeugmeister oder General der Eavalerie 1400 Fl., resp. 63 Fl.; Feldmarschallleutnant 1200 Fl., resp. 63 Fl.; Generalmajor 1000 Fl., resp. 63 Fl.; Oberst 720 Fl., resp. 50 Fl. 40 Kr.; Oberstleutnant und Major 540 Fl-, resp. 50 Fl. 40 Kr.; Hauptmann und Rittmeister 360 Fl, resp. 37 Fl. 80 Kr. und Sub- alternofsiziere 240 Fl., resp. 25 Fl. 20 Kr. österr. W. Außerdem bezieht vom Obersten abwärt« jede Eharge 7 Fl. 35 Kr. MöbelzinS für den Offizierdirner, ferner vom Feldmarschall an jede Charge 100 Fl. für jedes reglementmäßig gestattete Pferd an Stall - Aequivalent, und 52 Fl 50 Kr. für jeden rrglementmäßig gestatteten Wagen an Wagen-Remise-Aequivalent. An diesemOuar- tier-Aequivalente haben übrigen- die Militärparleien und Beamten nicht Theil zu nehmen. 06 Mailand, 2l. März. Die amtliche Zeitung bestätigt dir Nachricht von der am 18. d. M. erfolgten Ermordung dc« Doclor« Ripamonti Carpano, Re dakteur« der „Provinzial-Zeitung" in Pavia. tl Berlin, 24. März. Da« Hau« der Abgeord neten erklärte in seiner heutigen Plenarsitzung mehrere beanstandete Wahlen für giltig und beschäftigte sich in längerer Debatte mit einem Bericht der Agrarkommission üder 17 Petitionen gegen die Bestimmung de« Gesetze« vom April 1857, betreffend die Ablösung der den geist lichen Instituten, milden Stiftungen rc. zustehenden Real lasten. Die Eommission empfiehlt die Urberwrisung von 16 Petitionen an di« StaatSregierung zur Berücksich tigung bei der al« nothwendiq erkannten Revision jene« Gesetze«. Nach längerer Debatte wird dieser Antrag angenommen. Es folgt die Berathung über dir Etat« der Lotterie-Verwaltung. Gegen den bereit« gemeldeten Antrag der Eommission, über eine PetitionaufBermehrung der Loos« zur TagrSordnung überzugehrn, richte» Herr Kaiser einen Antrag auf Uederweisung an da« Mini- sterium, welcher jedoch nicht unterstützt wird. Der Etat wird ohne Beanstandung genehmigt, ebenso di» Etat«, betreffend den Antheil an der preußischen Bank und der Etat der StaatSschulden-Berwaltung. Endlich rrthrilt da«Hau« der Staatsschulden-Tilgung«-Kasse über di» vorgelegt, Rechnung für da« Jahr 1857 seine Zustimmung. Schließ lich wird di« Genehmigung zu einer gegen den Abg, Pfarrer Mettenmeoer »inzuleitenden Untersuchung ver sagt. — Nächste Sitzung Sonnabend. — Die An gabe, daß Ihre Majestäten der König und die Königin für den nächsten Sommer da« Schloß Brühl am Rheia beziehen würben, darf zur Zeit al« noch nicht begründet angesehen werden, da bi« jetzt üder die Rrisepläne der Majestäten noch Nicht« feststeht. — Die nächste Sitzung de« Abgeordnetenhaus»« verspricht insofern ein besondere« Interesse, a>< dabei der Etat der hiesigen Polizei-Ver waltung in umfassender Weise berathen und auch der Antrag de« Herrenhauses wegen Hinterlegung der Staats überschüsse au« den Jahren 1856 und 1857 in de» Staats schatz zur Sprache gebracht werden s»U. Berlin, 25. Mär,. (Pr.A.) Se. Hoheit der Herzog von Sachsen-Meiningen hat sich gestern bei Sr. tönigl. Hoheit dem Prinz-Regenten, den Mitglieder« königlichen Familie, Ihren köntgl. Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin von Baden und den übrigen fürstlichen Personen verabschiedet und ist heul» früh nach Meiningen zurückgereist. — Der zum Minister-Residenten am groß herzoglich hessischen Hofe ernannte, bisherige Geschäfts träger zu Lissabon, Freiherr v. Eaaitz, ist heut» früh, über Rotterdam kommend, mit Familie hier eingetroffen und wird, dem Vernehmen nach, in einigen Tagen sich auf seinen neuen Posten nach Darmstadt begeben. Münr-eri, 23. März. (N. M. Z.) In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten theilte der erste Präsident mit, daß, nach Zuschrift de« k. Obrrceremonien- meister« Grasen v. Arsch, Se. Maj. der König nicht in der Lage sei, die Adresse der Kammer entgegenzuueb- mrn, da Allerhöchstdieselben von dieser Adreffe, welche in geheimer Sitzung beschlossen und in öffentUcher »erlesen worden sei, dadurch bereit« Kenntniß erhalten hätte. — (A. A.) So eben (10 Uhr) wird in der Kammer der Reich«räthe rin Rrscript mitgrtheilt, wonach der Land tag am Sonnabend durch den Ministrrverweser Staat rath v. Fischer geschlossen wird. Inwiefern die« eine Bestätigung de- Gerücht« ist, daß die Minister ihre Ent laffung nehmen werden, muß sich zeigen. — 24. März. (A. A ) In der heute Abend gehal tenen letzten Sitzung der Kammer der Reichträthe wurde die Beschwerde de« Redakteur« de« „Volksboten", E. Zander, Verletzung verfassungsmäßiger Rechte betref fend, nach fast zweistündiger Debatte al« formell und materiell begründet anerkannt und de« Beschluß der Kammer der Abgeordneten: ,,e« sei an S«. Maj. den König die allerrhrfurchtSvollst« Bitt, zu stelle», Aller- höchstderselbe möchte zu befehlen geruhe», daß de« Artikeln 5 und 8 de« Gesetze« vsm 4. Juni 1848 über die Frei heit der Presse durch die Organe der Polizeigewalt nicht eine Anwendung gegeben werd«, welch« dir durch da« Gesetz gewährleistete Freiheit der Presse illusorisch mache", von Seite der hohen Kammer beigetreten und demnach Gesammtbeschluß erzielt. An der Di-cusfion brtheiligten sich Se. königl. Hoheit Prinz Luitpold, Herr ReichSrath v. Harleß al« Referent, die Herren ReichSräthe Graf v. SeinSheim (zweiter Präsident), Frrih. v. Aretin, Graf Arco-Valley, Graf v. Ursch, Graf SeinSheim v. Nietham mer, v. Heintz und der Herr Staat-minister de« Innern Graf v. RrigerSberg. Se. k Hoheit Prinz Luitpold gab seine Stimme dahin ab, daß die Beschwerde al» begründet anzuerkennen und der Hinzug,fügte Antrag anzunehmen sei, mit Hinweglassung der Beziehunq auf §. k de« Preß- gesetzeS, indem dieser Paragraph in den vorliegenden Fällen nicht verletzt erscheine und deshalb »ine Hinzu fügung desselben nicht geboten sei. Hannover, 23. März. (L.d.H. C.) Der Schatzrath v. Alten ist zum Präsidenten de« Schatz- und Obersteuer- collegium« ernannt. Bride Kammern haben di« Eon» ferenzvorschläge zum Gesetzentwurf über da« Polizeistraf- verfahren angenommen Hannover, 25. März. (L. d. W.-Z.) Die Erste Kammer wählte heute den Odergerichttrath Rössing mit 22 gegen 19 Stimmen, welcht AmtSaffeffor Düring erhielt, zum Schatzrath. K Frankfurt, 24. März. Die Angelegenheit de« BundeScontingent« der freien Stadt Frankfurt ist nun bis auf Weitere« durch den Beschluß erledigt, wel chen die Bundesversammlung in ihrer Sitzung vom 17. d M. gefaßt hat. Der Stand de« Conlingrnt« soll sich nach diesem Beschluß bi« 1. Mai d. I. auf mindestens 746, bi« 1. November auf mindesten« 895 Mann In fanterie belaufen, im Falle die« aber auf dem Wege frei williger Werbung nicht zu erreichen sei, soll durch die Anwendung de« bestehenden RrcrutirungSgesehe« für voll ständige Erfüllung der Bundespflicht gesorgt werden. Dieser Beschluß entspricht wohl nicht dem Anträge, wel chen Frankfurt am 17. Juni v. I stellen ließ und der die Aufhebung der Bestimmung de« Bunde-beschluffe« vom 9. December 1830 wollte, nach welcher Frankfurt für sein Eontingent zum Bundesheer, anstatt jed,S Ea- valerist,» und Artilleristen 3 Infanteristen zu stellen hat, allein er erleichtert ihm doch seine BundeSleistung. Zur vollständigen Erfüllung seiner BundeSpflicht würde Frank furt nämlich 1044 Mann Infanterie zu stellen haben. E« wird ihm also eventuell die Stellung von 149 Mann geworbener Soldaten erlassen. Paris, 24. März. Dir h,ut, im „Monitrur" an drr Spitz, srin,t nichtamtlichen Theil« zu lestnde Notiz, England und Preußen hätten ihren Beitritt zu dem von Rußland proponirtrn Eongrrss, erklärt, wurde bereit« auf telegraphischem Wege mitgrtheilt. — In den Tutlerirn fand gestern wieder ein Ministerrath unter Vorsitz de« Kaiser« statt. — Im Justizministerium war vor drei Tagen große« Diner, dem von Seiten der kaiserlichen Familie die Prinzessin Mathilde, ferner die Prinzessinnen Charlotte und Bathildr Bonaparte, vom diplomatischen Eorp« Graf Kiffeleff, sodann die Minister Graf WalewSkk, Marschall Daillant und Rouher, sowie noch mehrer« der höchsten Staat«- und Hofbeamtrn beiwohnten. — Die Opernvorstellung, di» vorgestern auf Befehl de« Kaiser« den Orpheonisten gtgebrn wurde, ist nach dem „Mo niteur" seh; glänzend ausgefallen; 3600 Sänger hatten
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview