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Dresdner Journal : 29.03.1865
- Erscheinungsdatum
- 1865-03-29
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186503298
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18650329
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18650329
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1865
- Monat1865-03
- Tag1865-03-29
- Monat1865-03
- Jahr1865
- Titel
- Dresdner Journal : 29.03.1865
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S88 vrrtheidiat frühere Häuser, denn er hat geholsen, unk diese Steuer aufzubürden Für Eommunalzwecke ist die Gedäudesteuer sehr gut; der Schaden »ft groß, wenn der Staat alle« den Eommunen vorweg nimmt, »aiuni die Eonttngentlrung, welche dei dem wach senden Weithe der Gebäude dir Steuer weniger drückend ge macht. Herr v. Blankenburg: Gan, dasselbe habe ich vor Jahren gesagt, wir Eonservalwen aber sind nicht gewöhnt, gegen etwa« anzukämpsen, wenn es einmal Gesetz geworden ist. Die D'scussion ist geschlossen. Referent Michaelis vertheidigt den Evmmissiontanlrag. Auf Angaben deS RegierungScomnnssars in Steuersragen kann man sich nie verlassen. Der Miethswerth betrug in Berlin 1853 8,400,000 Thlr., 1803 nach Abzug deS Zuwachses der neuen Stadt- theile 14,800,000 Thlr. Gegen Antrag VI, die gesetzliche Um wandlung der Klassen- und Emkvmmensteuer betreffend, spricht sich zunächst Herr Ur. Gneist aus. Diese Resolution ist zu lang, und finanziell bedenklich. Für alle Gesetze finde ich jetzt nur noch den einen leitenden Gesichtspunkt: den des Militärstaates. Ich halte den Antrag VI für gesetzlich zulässig, sür erwägungs- werth, aber ich bezweisle seine Opportunität in unsrer heutigen Lage der Nolhwehr, wo wir uusern Herd verlheidigen, also nicht danach streben, einen neuen Besitz zu ergreifen. Dringlich ist die Forderung sicher nicht, denn sie bedarf der Zustimmung des Herren hauses. Herr v. ZoltkowSkr bedauert, daß Herr Simsen in Betreff Polens nicht ebenso entrüstet gewesen ist, als neu lich, wo von Annexion der Elbherzogthümer die Rede war. Wenn wir unter der Steuerlast erlägen, wenn wir nicht einmal unsre Kinder erziehen könnten, wenn wir unter einem Regime der Willkür ohne Hilfe stehen, dann kann man sich nicht wun dern, wenn wir ein solches Regime nicht stützen und stärken. Redner geht auf Einzelnhcilcn bei Erhebung der Klassenstener, Reklamationen dagegen nnd Antworten der Behörden ein. In dem Anträge, meint er, sei keine Machierweiterung des Hauses; wäre cs aber auch, so muß man antworten. So gut wie der KrregSminister sagte: Theoretisch mögen S»c das Recht haben, das Budget zu modificiren, praktisch müssen wir auch ohne Bud get regieren, denn regiert muß werden und dazu sind wir da, so können wir der Regierung auch sagen: theoretisch haben Sie recht, praktisch aber hängt cs von den Steuerzahlern ab, denn zum Steuern zahlen sind wir da. Herr Mitschke-Kollandc sindct in den Ausführungen des Vorredners Anlaß zum Ordnungsruf feiten des Präsidenten, wor auf ihm Vicepräsidcnt v. Boctum-Dolffs entgegnet, daß die Präfidiirtcn selbst wissen, was sie zu thun haben. Herr Lasker hält den Antrag II nicht nur sür vereinbar mit der Verfassung, sondern sür eine nothwendige Konsequenz derselben; der Gesetzgebung muß ein Riegel vorgeschoben werden, das gerechtfertigte Mißtrauen gegen die Einschätzung ist zu be seitigen. Im Art. l09 ist nur da« Recht der Erhebung der Steuern der Regierung beigclegt, sie hat nicht das Recht der Ver wendung. Art. >09 giebt der Regierung nur den Auftrag, Fi- nanzpolizei zu üben. Jeder Beamte, der Steuern an die Re gierung absühit, welche er verfassungswidrig erhoben weiß, macht sich so verantwortlich wie die Minister. Wir wollen diese In terpretation nicht, haben deshalb auch einen mildern Weg cinge- schlagen. Die Discussion ist geschlossen. Referent Herr Michaelis: Das Stcuerverweigerungsrecht hat zum unbedingten Steuererhebung-recht geführt und dieses zur Allerirung des Budgetrechls des Hauses. Der Antrag zielt auf eine verbesserte Position des Hauses hin, damit die Schraube nicht dem Hause zur Last fällt. Was wir hier ausstellen, ist ein Markzeichcn sür unsre Nachkommen, was die zu erstreben haben. Wir haben auf keinen Erfolg sür den Augenblick gerechnet. — Zur Discussion über den Zusatzanlrag (VII) Virchow nimmt Antragsteller selbst das Wort. Ich beklage, daß der Finanzmi- nistcr sich so kurz gegen meinen Antrag ausgesprochen; ich will ja die Etatsberalhungen fortgesetzt wissen, habe ja nicht die Zu rückweisung deS Etats an die Regierung verlangt; der vorgclegle Etat kann ;a doch kein gesetzlicher Etat werden. Der Finanzmi nister kann also Abänderungen im Sinne I—III ausarbciten und mit der Landesverlrelung vereinbaren, denn jeder sür sich wird nie etwas zu Stande bringen können. Die nicht mißzuverstehen- den Drohungen des Kricgsministers richtet sich einzig gegen die Fortschrittspartei. Mein Antrag ist eine Aujfvrderung an die Regierung, ihre vcrsassuugsmäßige Pflicht zu üben. Die An nahme der Anträge I—VI macht meinen Antrag nicht überflüssig. Eine Umarbeitung des EtatL hat Herr v. d. Heydt in kürzester Zeit möglich gemacht, als er an die Stelle des Herrn v. Palow getreten war; was damals möglich war, ist es auch heute. Wollte der König den Befehl einem neuen Finanzminister geben, den be rechtigten Forderungen des Hauses gerecht zu werden, so würde der Minrster die Kräfte für schleunige Ausführung dieses Befehls zur Disposition haben. Etwas Praktisches muß aus diesen Be- rathungen hcrvorgehcn. Die Ablehnung des Etats ist sür mich nicht so schrecklich; in andern Ländern ist diese vollständig kon stitutionelle Maßregel eine Mahnung für den Finanzministcr, daß sein Ende gekommen ist. Sie (rechts) würden freilich bei einer solchen Ablehnung »Zeter Mortno" schreien. Die Aussor- derung an die Regierung ist zur endlichen Gewinnung eines Etats nothwcndig; das ist die Pflicht des Hauses. Herr Staven Hage«: Wäre der Antrag im Oktober 1864 gestellt, so würde ich ihn sür vollständig mottvirt erachten; heute finde ich ihir ohne Aussicht aus praktischen Erjolg. Die Discussion ist geschlossen. Der Berichterstatter verzichtet auf das Wort, und das Haus schreitet zur Ab stimmung: Die motivirte Tagesordnung des Herrn Wa- gener und 32 Genossen (ist bereits mitgetheilt) wird mit sehr großer Majorität abgelehnt, mit derselben Majori tät Antrag l, II, UI angenommen. Das Amendement Benda zu IV wird verworfen, der Commissionsantrag IV angenommen (dagegen die Conservativen und Altli beralen). Das Waldeck'sche Amend ment zu V, auf Re vision der Gebäudesteuer gerichtet, wird abgclehnt, An trag V nnd VI nach den Commissionsvorschläzcn ange nommen. Der Antrag Vtl des Abg. Virchow, die Regierung möge schon bei den jetzigen Etatberathungen Veränderungen im Sinne der Punkte I—III vornehmen, wird mit geringer Majorität angenommen. Um ^4 Uhr wird die Sitzung geschlossen. Zum bessern Verständniß wiederholen wir in Folgen dem die beschlossenen Resolutionen: 1) In dem vorliegenden Staatshausbaltetat ist eine richtige Vertheilung der Slaaisansgaben nicht zu erkennen. 2) Der Militäretat bedarf einer wcfeulllchen Umgestalknng und Ermäßigung. 3) Für productive Zwccke, Stromregulirungcn, Wegcbaulen, Landesmeliorationen, sür Unterricht und Wissenschaft, desgleichen für Verbesserung der Gehalte der Lehrer, der Subaltern- und Unterbcamlen sind größere Summen wie bisher zu verwenden. 4) Der gegenwärtige Zeitpunkt ist geeignet, eine Reform und Ermäßigung druckender oder zweckwidrig angelegter Staatslasteu, namentlich die Herabsetzung der Gerichlskostcn und des Briespor tos und die Aushebung des Salzmonopols in Angriff zu nehmen. 5) Die GebäudesUuer ist unter Ueberlassung des lleberschus- ses an die Gemeinden auf den ursprünglich veranschlagten Be wag von 2,843,260 Thlr. jährlich fcstzustcllen. Vs Es ist eine gesetzliche Umwandlung der Klassen- und Ein kommensteuer dahin vorzunehmcn, daß die Anzahl von Monats raten, welche zur Deckung deS Bedarfs zu erheben sind, inner halb des gesetzlichen Maximums von 12 Monatsraten jährlich durch das Budget sestgestellt wird. 7) (Zusatzanlrag Virchow.) Die Slaatsregierung ist auszu fordern, schon sür du diesjährige Budgelberalhung Vorschläge im Sinne der Anträge 1-3 zu machen Köln, 26. März. Wie die „K. Z." vernimmt, haben die Spitzen des hiesigen C lerus und die Pfarrgetstlichcn von Köln in Bezug auf die Jubelfeier vom 15. Mai und die dieserhalb hervorgetretenen Meinungsverschieden heiten eine von dem Herrn ErzbiSthumsverweser, Weih bischof Vr. Baudri, den Mitgliedern des Metropolitan» DomcapitrlS und den sämmtlichen katholischen Pfarrern Köln- unterschriebene ZustimmungScrklärung im Sinne der vom Herrn Oberbürgermeister Bachem vertretenen Ansicht an den Herrn Oberbürgermeister gelangen lassen. Hannover, 26. März. Die „Ztg. f. Norddschld." meldet in einem Extrablatt«: Der König hat gestern dir Bestätigungen ertheilt: sür Miqusl al-Bürgermeister von Osnabrück, Albrecht als Syndikus in Hannover, Laucnstein al- Syndikus in Lüneburg, Drtering als Eyn dtku- in Osnabrück, Schwager al- Senator in Lüchow. Weimar, 24. März. (Fr. Pzg.) In der gestrige . Sitzung des Landtags waren zwei Gegenstände von Wichtigkeit: 1) dir Lerathung und Annahme des Gesetze- über die Penstontrung von Offizieren Der Landtag be antragte, daß bei unfreiwilliger Pensionirung oder Stel lung zur Disposition der Betroffene vorher in Kenntniß zu setzen sei, damit er Zeit und Gelegenheit habe, eine Gegenvorstellung rinzurrtchrn und eine weitere Erörterung der Regierung zu veranlassen. Alle, welche im Dienste oder vor dem Feinde verstümmelt worden und dadurch die Möglichkeit eine- Erwerb- verlieren, erhalten ihren vollen Gehalt als Pension, ohne Rücksicht auf Dienstzeit, auf deren Länge es sonst wesentlich ankommt. 2) Die Freizügigkeit der Aerzte betreffend, gegen welche die meisten Acrzte des Landes sich erklärt hatten, nahm der Landtag den Ausschußantrag an, der Regierung möge anheimgr- stellt werden, die Freizügigkeit zu gestatten, wenn auch mit hinzugcsügter Bedingung, daß der betreffende Arzt das Staatsexamen gut bestanden haben müsse. Dessau, 25. März. (N. Pr. Z ) Die von dem Land tage zur Erörterung der Verfassungsstreitigkeilen niedergesetzte Commission sagt in ihrem Berichte: »Die Landschaftsordnung enkhalte keinerlei Bestimmungen zum Schutze der Verfassung gegen Verletzungen, ebenso wenig Vor schriften, wie bei Streitigkeiten zwischen der StaalSregierung und den Ständen zu verfahren und zu enkscheiden sei. Nm nun nicht den Weg einer systematischen Opposition einzuschlagen und die Interessen des Lande« durch prrncipielle Ablehnung der Regie rungsvorlagen oder durch Versagung aller über das nothwenbigste Bedürsniß des Staats hinaukgebendcn Geldmittel zu schädigen, bleibe dem Landtage detsalls nur übrig, die vorhandenen Diffe renzen über den Umsang des verfassungsmäßigen Mitwirkungs rechts bei der Gesetzgcbung aus bundesgcsetzlichem Wege zum Austrage zu bringen, um auf diese Weise eine sichere Basis für die Zukunft zu gewinnen. Es böten sich zwei bunbesgesetzlichc Wege dar, der dcr Beschwerde und der der rechtlichen Entschei dung durch ein Bundesschiedsgcricht aus Grund deS Bunderbe, schlussks vom 30. Oktober 1834. Der erste Weg könne, wenn alle übrigen Wege erfolglos geblieben, erst betreten werden; der Land tag werde daher den Weg einer bundcsschiedsrichlerlichen Ent scheidung ins Auge zu fassen haben." Co werden dann die belxcffendcn bundcsgesetzlichcn Bestimmungen erörtert und schließlich der Antrag auf Entscheidung der Differenzen durch ein Bundesschieds gericht dem Landtage zur Annahme empfohlen. Aus Frankfurt, vom 27. März Nachmittags, er hielten wir gestern Abend folgende — in einem großen Thcile der Auflage unsers gestrigen Blattes bereits mit- getheilte — telegraphische Meldung: In einer heute stattgefundcnen außerordentlichen Bundestagssitzung ist von Bayern, Sachsen und Großhcrzoglhnm Hessen der erwartete, die Herzogthürnerangelegenheit be treffende Antrag (s. unten) eingcbracht worden. Das Präsidium schlug vor, über diesen Antrag in der nächsten ordentlichen Sitzung, am 6. April, abzustimmen, was mit 9 gegen 6 Stimmen beschlossen ward; Luxemburg enthielt sich der Abstimmung. Preußen verlangte Ver weisung an d.n Ausschuß, ebenso Hannovrr, Kurhesscn, Mecklenburg, sowie die 15. Stimme (Oldenburg rc.) und die 17. Stimme (freien Städte). Hierauf erfolgte von Seite Preußens eine Erklärung, welche Bedauern aus spricht über die in dem eben gefaßten Beschlüsse enthal tene Ueberstürzung, sowie über Mangel an Rücksicht für die Ansprüche anderer Bundcsfürstcn, namentlich des Großherzogs von Oldenburg und des Königs vonPreußen. Die Ansprüche des Letzter», auf den FriedenSvertrag und ältere Rcchtsiitel gegründet, würden alsbald zur Geltung gebracht werden. Präsidium legte gegen den Vorwurf einer Ueberstürzung namens der Versammlung Verwah rung ein. Der eingrbrachte Antrag lautet: »Seil mehr als einem Jahre ist Deutschland durch eine Frage von nationaler Bedeutung auf das Tiefste erregt. Eine Begeiste rung und eine Eininüthigkeit der Gesinnung, wie sie seit den Befreiungskriegen nicht wieder hervorgelrclen waren, hatte sich aller Klassen der Bevölkerung bemächtigt. Getragen von dieser Stimmung haben sich die Bestrebungen aller deutschen Regierun gen einem und demselben Ziele zugcwendct, der Befreiung deut scher Länder. Die glänzenden Erfolge dcr österreichisch-preußischen Waffen und die beharrliche Abwehr fremder Einmischung haben dazu gesührt, daß die Trennung der Elbherzogthümer von Däne mark nunmehr auch völkerrechtlich scststeht. Und dennoch ist sür Deutschland die Frucht, die jeder Sieg einer Nation zu bringen pflegt, noch nicht gewonnen. Die innere Befriedigung und das gehobene Machtgesühl, welche zumal aus einem Siege des Rech tes hervorgehen sollen, sind nicht vorhanden, und das Gegentheil droht einzutreten, wenn durch die Benützung des Sieges die in nere Eintracht nicht gekräftigt, sondern erschüttert wird. Daß Deutschland heute dieser Gefahr gegenüber steht, ist ebenso gewiß, als daß es derselben sehr leicht entzogen und in den Vollgcnuß aller Vortheile des errungenen Sieger gesetzt werden kann. Gleich wie aber der Wille hierzu auf allen Seiten unzweifelhaft besteht, ebenso sicher ist es, daß längeres Zögern dessen Vollziehung und Vollbringung nur erschweren, ja vielleicht unmöglich machen wird. Die deutschen Mächte, welche in den Besitz der Herzogthümcr getreten sind, beabsichtigen, dieselben dem rechtmäßigen Regie- rungsnachsolger anszuantworten, und die Bundesversammlung hat durch ihr bisheriges Verfahren und alle ihre Beschlüsse kund gegeben, daß sic die baldmöglichste Lösung dcr schwebenden Fra gen in gleichem Sinne erstrebe. Die Erfüllung dieser Absichten wird dadurch verzögert, daß verschiedene Ansprüche erhoben wer den. So sehr nun dcr Gedanke, in solchem Falle einer rechtlichen Entscheidung nicht vergreifen zu wollen, Anerkennung verdient, so treten doch aus der andern Seite Betrachtungen entgegen, welche ein derartiges Zuwarlcn nicht gerechtfertigt erscheinen lassen Ganz abgesehen nämlich von der wcitaussehenden Zeitdauer eines proecssualischcn Verfahrens und den großen Nachwelten, welche auS der damit verbundenen Unsicherheit dcr Vcrkältnisse für Deutschland erwachsen, kann nicht unberücksichtigt bleiben: 1) daß zur Zeit kein Gerichtshof besteht, welcher kompetent wäre, ein processualftchcs Verfahren einzuleiten und einen Urlheilsjpruch zu fällen, daß mithin die Bundesversamm lung berufen ist, sich darüber schlüssig zu machen, welchen Prätendenten sic als den Bestberechliglen erachte uno dem gemäß als BundeSglied anerkenne, wozu ihr daS genügende Material bereits vorliegt; 2) daß der Bund und seine einzelnen Glieder einen begrün deten Anspruch daraus zu machen haben, daß die nunmehr seit länger als Jahresfrist suspendirte Stimme des engrrn RatheS nicht länger ruhen blerde; 3) daß die höchsten Regierungen von Oesterreich und Preußen, im Vereine mit dem Deutschen Bunde, den Erbprinzen von Augustenburg aus einer europäischen Conserenz als den Bestdcreebtigten proclamirt und sür denselben die Herzog- thümer Schleswig-Holstein verlangt haben; 41 daß buich seine Einsetzung in die Regierung de« Hcrzog- thums Holstein, dessen unzertrennliche Verbindung mit Schleswig auf deutscher Seile nie in Zweifel gezogen wor den ist und gegenwärtig also keiner Anfechtung mehr un terliegen kann, der rechtlichen Verfolgung anderer Ansprüche der Weg nicht abgeschnitten, ja vielmehr erst rechtlich mög lich wird, da sür den angemeldelen Milprätendenten solchen Falles das Beschreiten deS AusträgalversahrenS offen stehen würde. Vorstehende Erwägungen berechtigen zu der Voraussetzung, daß die höchsten Regierungen von Oesterreich und Preußen mit der altbaldigen Einsetzung de» Erbprinzen Friedrich von Au gustenburg in die Regierung deS HerzogtbuinS Holstein der Zu stimmung hoher Bundeeversainmlung, zugleich aber de» Danke« der deutschen Nation und de« Vertrauen» der deutschen Regie rungen sich versichert zu halten baden würden. Daher stellen die Regierungen von Bayern, Sachsen und Großherzogthum Hessen den Antrag: Hohe Bundesversammlung wolle unter Vorbehalt weiterer Beschlußfassung die vertrauensvolle Er wartung au»spr«chen, e« werde den höchsten Regie rungen von Oesterreich und Preußen gefallen, dem Erbprinzen von Schleswig - Holstein-Sonderburg- «ugustenburg da» Herzogthum Holstein in eigene Verwaltung nunmehr zu übergeben, bezüglich der wegen de» Herzogthum» Lauenburg aber unter ih nen getroffenen Vereinbarungen der Bunde»ver- sammlung Eröffnung zugehen zu lassen." * Frankfurt, 27. März. (Tel.) vr. Sattler, Re dakteur der „Postzritung", ist heute Nachmittag am Schlag fluß gestorben. Paris, 26. März (K. Z.) DaS Ereigniß deS heu tigen Tages ist die Nachricht von einem Zerwürfnisse zwischen der Pforte und Frankreich, das zur Folge gehabt hat, daß Marquis de Moustier seinen Posten verließ, um in PanS dtc Meinung seiner Regierung ein zuholen. Der Zwiespalt hat seinen Ursprung in der Verschiedenheit der Ansichten bezüglich des Suez-CanalS. Der Kaiser nimmt warm Partei sür die Ansprüche deS Herrn v. Lesseps. — Die Regierung hat der „Union de l'Ouest", dem „Phare de la Loire" und dem „Monde" Verwarnung ertheilt wegen der Erzählung von einer Unterredung, die angeblich zwischen dem Grafen Sarti- ges und dem Papste stattgefunden haben soll. — Die Orleans haben den Gefangenen von St. Hclena nach den Invaliden gebracht und die Napoleoniden sich wohl dabei befunden. Achnliches hoffen jetzt die Legitimisten von dem vertriebenen zehnten Karl, und insof rn ist die Sache von Interesse. In der heurigen Senatssitzung kam unter den Petitionen eine vor, die verlangt, daß die sterblichen Ueb.rrestc deS Königs Karl X. nach Frank reich zurückgebracht werden möchten. Dieselbe wurde vom Marquis de Boissy bifürwortet, welcher aber feinen An trag fallen ließ, nachdem Graf v. Beaumont erwiderte, daß die Regierung scvon früher sich zu dieser (Übertra gung dcr Reste des srühern Herrschers Frankreichs bereit erklärt habe, sobald ihr nur ein Antrag in dieser An gelegenheit von den Angehörigen dcr Famile des verstor benen Königs zugche, daß sic aber in dieser Sache nickt die Initiative ergreifen könne. Ostende. Das an der Eisenbahnstation in Ostende gelegene Arsenal ist — wie schon kurz gemeldet — am Sonntag Abend mit dem gesammten darin befind lichen Kriegsmaterial ein Raub der Flammen gewor den. Alle Rettungsversuche blieben erfolglos. Der Ver lust ist nickt unerheblich. Uebrigens hatte König Leo pold bereits beschlossen, Ostende von dem Uebcl dcr Fe stungswerke zu erlösen unv der Entwickelung dcr Be völkerung Luft zu machen. Der französische „Moniteur de l'Armee", dem wir dies entlehnen, hofft, daß da- Beispiel, das mit Lyon gegeben worden, noch mehr Nach ahmung finden werde. Kopenhagen, 24. März. (H. N.) Die Veröffentlichung zweier Privatdriefc, nämlich des Redakteurs Bille vom 15. Deccmber 1864 und des frühern Appellationsgerichts- raths Juel in Flensburg vom 29. Januar 1864 an den vielgenannten politischen Agenten Copist Hansen, hat ungewöhnliches Aufsehen erregt und wird nicht nur von den politischen Parteigenossen dieser Heiren beklagt. Daß Herr Bille durch Herrn Hansen mit Herrn». Bis marck über die Rückgabe Nordjchleswigs gleich sam unterhandelt, hat selbstverständlich allgemein überrascht, daß die gegenwärtige Negierung diesen Bc» strebungen fremd ist, versteht sich von selbst. Unerwartet kam diese Angelegenheit bereits im gestrigen Rcichstags- Volksthing zur Sprache. Herr A. Hage nämlich be merkte, daß der zur Behandlung vorliegende Gesetzent wurf (betreffend das angeblich dem Copist.n Hansen zu gedachte Bürgermeisteramt in Hasle) gewisse Jdeenasso- eiationen Hervorrufe. Darauf nahm der Justizmrni- stcr Heltzen das Wort, um sich vorläufig über die frag liche Angelegenheit zu erklären. Er baue auf die Gerech tigkeit deS Reichstages und fürchte eine gründliche Unter suchung der Sache nicht. Nicht er habe dem Hansen Briefe seiner politischen Freunde abgelockt, sondern Hansen habe ihm solche angeboten und durch die erbetene Straffreiheit für sich die Vorstellung erweckt, daß sie Ivirklich Staats verbrecherisches enthielten. Er habe Hansen kein Amt als Belohnung für seinen Verrath an seinen Freunden an geboten, sondern nur gesagt, er solle sich einer solchen Anstellung würdig zu macken suchen. Daß die ganze Sache benutzt sei, um ihn (den Minister) verhaßt zu machen, wundere ihn nicht, denn er werde als unver söhnlicher Feind Derjenigen betrachtet, welche Zweifel an der Berechtigung der Dynastie erwecken wollten und wünschten, unfern Staat unter die Botmäßigkeit eines fremden Staates zu bringen. (Hört! von den Winther'» scheu Bauernfreunden.) Die Veröffentlichung der Bille- Juel'schen Briefe beklage er, er habe sie nicht verhindern können. Den vielgenannten Molzen, einen Schleswiger, eine bisher ganz unbekannte Person, schilderte er als einen Mann, dcr einen guten Eindruck auf ihn gemacht habe wegen seines lebhaften Interesses für seine verlorne Ge burtsprovinz und seine glühende Liebe zu König und Vaterland! — Eine weitere Discussion über diese Sache wollte dcr Präsident nicht zulassen, weshalb dieselbe also erst später stattfinden wird. Der Justizminister hat gegen Herrn Bille wegen mehrer im „Dagblad" gegen ihn gerichteten Artikel einen Procc ß anhängig gemacht, und ist dies daS erste Mal, daß ein Minister die Hilfe der Gerichte gegen die Presse anruft. — Der gemeinsame Verfassungsausschuß hatte vorgestern mit zwei Mit gliedern des Ministeriums, nämlich mit dem Minister des Innern, Geh. Rath Tillisch, welcher während der Krankheit des Ministers Bluhmc als Conseilpräsident fungirt, und dem Finanzminister David, eine Zusammen kunft. Wie man erfährt, ist die Regierung nur mit sehr wesentlichen Modifikationen auf den von mehrer» Mit gliedern beigetretenen Vorschlag eingcgange», indem sie namentlich einen WahlrechtscensuS von 2000 Thlr. Ein nahme und 200 Thlr. Steuer für Kopenhagen und von 1000 Thlr. Einnahme und 100 Thlr. Steuer für die übrigen Städte bestimmt festhält. Nebenbei verlangt die Regierung eine Bestimmung hinzugefügt, daß kein welt licher oder geistlicher Beamter zum Landsthtng gewählt werden kann in dem Kreise, in welchem er fungtre. St. Prter-burg. Das „Journal'de St. Peters» bourg" theilt den Wortlaut einer Circulardepesche des Fürsten Gortschakoff vom 3. December v. I. an die europäischen Höfe mit, welche ausführlich auf die Politik Rußlands in Mittelasien eingeht und über die letzten GebtetSerwerbungen zu beruhigen sucht, die namentlich in England Aufsehen gemacht haben. ES wird auSgcführt, daß alle Culturstaatrn, welche an ihren Grenzen in Berührung mit wenig civilifirten Völker schaften grrathcn, sich fast immer zur fortschreitenden Aus dehnung ihre» DerlheidigungsystemS und allmählich auch ihre- Gebiete- gedrängt sehen. Dabei wird kurz auf da- Vorgehen England- in Ostindien, Frankreichs in Alge rien, der Union in Nordamerika, Holland- in seinen Colonien hingewiesen. Man müsse entweder aufgeben, wa- man bereit- besitzt, oder weiter schreiten. So er gehe r» Rußland auch in der Tataret, wo weite Ge» biet« fortwährend durch Räuberflämme beunruhigt wer den und keine festen Beziehungen zu Turkestan, Kvkand und Bokhara, die fortwährend in inner« Streite liegen, zu gewinnen find. Rußland scheue dort jede Belastung mit neuen au-grdehnten Eroberungen; rS gehe nur da rauf au-, für seine Herrschaft feste Grundlagen zu ge winnen, die Sicherheit seiner Besitzungen zu verstärken nnd die Civilisatton nach allen Richtungen zu fördern. E- heißt weiter: „Wir suchten also ein System auszufinden, das diese» drei fache Ziel zu erreichen geeignet wäre. Zu diesem Zwecke wurden folgende Grundsätze ausgestellt: I) ES wurde sür unumgänglich notwendig erachtet, daß die beiden befestigten Linien unsrer Gien- zen, die eine, die sich von China bis zum Jssik-Kul-See erstreck:, die andere, die vom Aralsee au» läng» de» Flusses Svr-Varj, hinläust, durch beseftigte Punkte in der Weise vereinigt würden, daß alle unsre Posten sich gegenseitig unterstützten und keinen Zwischenraum darböteir, durch welchen die Einsälle und Berwü- ttungen der Nomadenstämme ungestraft sich wiederholen könnten. 2) Es war wesentlich, daß die solchergestalt durch unsre vorge rückten Befestigungen vervollständigte Grenzlinie in eine hinläng lich fruchtbare Gegend zu liegen kam, um nicht nur die Verpro- viantirung zu sichern, sondern auch dir regelmäßige Ansiedelung zu erleichtern, dir allein dem besetzten Lande eine Zukunst von Dauer und Wohlstand bereiten kann, indem sie dir benachbarten Volksstämme für die Civilisation günstig stimmt. S) Endlich war eS nölhig, diese Grenzlinie in einer definitiven Weise fest, zufetzen, damit man den gefährlichen und beinahe unausbleib lichen Versuchungen auSwich, die von Angriffen zu Repressalien übergehend, schließlich zu einer unbegrenzten Ausdehnung führen konnten.... Diese drei Grundsätze geben einen klaren, natür lichen und logischen Ausschluß über die letzten, in Ceutralasien zur Ausführung gekommenen militärischen. Operationen. In der That hatte unsre ursprüngliche Grenzlinie läng» de« Syr-Darja bis zum Fort PcroneSkej einerseits, andererseits bi» zum Jssik- Kul-See den Mangel, daß sie fast die Wüste berührte. Sie war durch einen Ungeheuern Zwischenraum zwischen den beiden End- punltcn unterbrochen, sie bot unsern Truppen keine genügenden Hilfsquellen und ließ jenseits Volksstämme ohne innern Zusam menhang, mit denen kein fester Berhältniß einzugehen war. Ob wohl wir ungern unsern Grenzen eine größere Ausdehnung ge ben, waren diese Gründe sür die kaiserliche Regierung doch zwin gend genug, um sie zu bestimmen, die Conlinuität dieser Linie zwischen dem Jssik-Kul See und dem Snr-Darjaflusse festzustel- len, indem wir die neuerdings von uns besetzte Stadt Tschem- kand befestigten. Indem wir diese Linie annahmen, erreichten wir ein doppeltes Resultat: einerseits war die Gegend fruchtbar, bewaldet und von zahlreichen Flußarmen durchzogen, sie war zum Theil von Kirghisenstämmen bewohnt, die unsre Oberherrschaft schon anerkannt halten; sie gewährt also günstige Grundbedingun gen für die Ansiedelung und die Verpflegung unsrer Garnisonen. Andererseits giebt sie uns zu Nachbarn die sestgesessenen, acker bauenden und handeltreibenden Bevölkerungen von Kokand." Warschau, 21. März. Der „Dziennik" enthält nachstehende officiöse Note: »Im Juni v. I-, kurz nach Bewältigung des bewaffneten Ausstandes, hat die Regierung, blo« vom Gefühle dcr Mensch lichkeit geleitet und mit Rücksicht aus die der Masse der pol- nischcnE Migranten bevorstehende Nothlage, Denjenigen unter ihnen, welchen nur eine Verirrung zur Last fällt und die nicht zu den Hängegendarmen gehörten, alle möglichen Erleichterungen zur Rückkehr in die Heimath gewährt. Nach der in allen Zei tungen veröffentlichten Bekanntmachung waren die zur Heim kehr Geneigten angewiesen, ein aufrichtiges Bckenutniß über ihre Betheiligung am Aufstande bei den Gesandtschaften im Auslände zu überreichen. Diese Eingaben werden nach Warschau einge- sendet. die Entscheidung erfolgt unverzüglich und Niemand braucht auf eine Antwort lange zu warten. Durch die Erlediaung wird den Emigranten in der Regel die Heimkehr gestattet und diese Bewilligung bietet zugleich die Bürgschaft dcr Straflosigkeit sür die Vergangenheit. Für die stärker Eompromittirten bleiben die Psorten des Königreichs geschlossen, außer wenn sie bereit sind, sich vor ein Kriegsgericht zu stellen. Trotz dies-r Bedingung haben sich viele dcr lctztern Kategorie gemeldet, und keiner von ihnen ha! das in die Regierung gesetzte Vertrauen zu bereuen. Bisher haben 500 Emigranten von den ihnen gewährten Erleichterungen Ge brauch gemacht und mit Ausnahme von einigen, welche ihre wahre Schuld verheimlicht hatten, wurden alle ohne die geringste Be lästigung in ihren HeimathSort entlassen. Wenn t»e Zahl der heimgekebrlen Emigranten nicht größer war, so fällt dre Schuld nicht auf die Regierung, sondern aus die im AuSlande weilenden Hetzer, welche zur Fortsetzung der Agitation willige Wrrkzeuae stets zur Verfügung haben wollen. Darum haben sie in den Zei tungen da» Gerücht verbreitet, daß alle Hermgekehrte» den Ge richten übergeben werden, und daß selbst Die, welche bisher ver- schont geblieben, der Recrulirung unterzogen werden. Nm die Abschreckung noch wirksamer zu machen, verbreiten diese Hetzer das Gerücht von dcr bevorstehenden Einverleibung Polens in Rußland und stellen diese Maßregel als da« größte Unglück dar, von welchem das Land betroffen werden könnte. Wir batten schon Gelegenheit, alle diese boshaften und lügnerischen Gerüchte al! unwahr zu bezeichnen. Da sie aber mit erner Hartnäckigkeit sich stet» erneuern, müssen wir die bereits abgegebene kategorische Er klärung wiederholen." — Die Behörden im Königreiche Polen sind feiten der Regicrungscommissionen angewiesen worden, in allen amtlichen Acten statt „Rußland" (Roffyr) den Namen „Reußen" (Rus'), und statt „Russisch" „Reußiich" zu gebrauchen. Auch die Gerichte sollen ihre Erkenntnisse nicht mehr wie bisher im Namen des Kaisers aller „Russen", sondern aller „Reußen" erlassen. — Dem „Wilnaer Wiestnik" zufolge sind im Gouvernement Grodno neueidingS wieder 1150 Personen zur grie chisch-orthodoxen Kirche übergetreten. Von den Con- vertilrn gehörten 545 Männer und 588 Frauen zum römisch-katholischen, 1 Mann und 2 Frauen zum luthe rischen Bekcnntniß, 2 Männer und 11 Frauen zur mo saischen Religion. Ostindien u. China. In Trieft ist am 26. März die Uebrrlandpost mit Nachrichten aus Kalkutta 23., Singapur 22., Hongkong 25. Februar eingetroffen Der Herzog von Brabant ist nach China abgeretst. Der Aufstand dcr Muhamcdanrr in Tschangtjchau nimmt zu. Von Nanking wurden Truppen dahin abgeschickt. In Japan sollen zwei britische Regimenter mit Stations kriegsschiffen bleiben. Kairo, 13. März. (K.Z.) In Oberägypten, zwi schen Siut und Girgch, in der Landschaft Kau-rl-Kebir, ist ein Aufstand ausgrbrochen. Ein Scheich, der vom Volke als heilig verehrt wird, hat zur Ermordung der Christen aufgcfordcrt, die FellahS haben da- zunächst aber so verstanden, daß sie die Bezahlung der Stenern verweigerten und sich mit den benachbarten Beduinen der Wüste verbündeten, um im Lande raubend und plündernd umhcrzuziehcn. ES bildete sich ein Haufe von, wie mau sagt, gegen 1000 Bewaffneten. Die Rebellen hatten gc rade einen Regierungsdampfer angehalten, der eine gric chische Barke schleppte, und waren mit der Plünderung dieser Schiffe beschäftigt, als die Signalhörner der In fantcrie das Herannahen der Avantgarde der au» Kairo requirirten regulären Truppen de» VicekönigS verkündeten. Ohne dieselbe nur abzuwartcn, ergriffen die Rebellen auf» Eiligste die Flucht, um sich in die am Rand« der Wüste gelegenen Schluchten zurückzuztehrn. Sie wurden scharf verfolgt und eine groß« Anzahl griödtet und gefangen. Die Rädelsführer wurden, soweit sie ergriffen waren, so fort an den nächsten Palmbäumrn aufgehängt. Mexico, 6. Februar. (Kam.) Se. Majestät der Kaiser Maximilian hat nachstehendes Hand billet erlassen: »Lieber General Graf ThunI Um dir möglichst ersprieß lichen Dienste v»n meinen freiwilligen Truppen durch ihre Mitwirkung zur Pacificiruna meine» Reiche» zu erlangen, Halle ich e» sür gut, daß Marschau Bazaine da» operativ - militärische Oberkommando über alle diese Truppen führe. Unter ihm wer den Eie da» vereinte österreichsche und belgisch» Earp» comman- dirrn. Eie werden Ihren selbstständigen Sorpsstab um einen bel gischen, vom Oberstleutnant Baron v. d. Guussen mir vorzuschla- -«den Offizier vermehren. Da» bisher Helgi sch« Strgtment wirb
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