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Dresdner Journal : 29.06.1867
- Erscheinungsdatum
- 1867-06-29
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186706299
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18670629
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18670629
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1867
- Monat1867-06
- Tag1867-06-29
- Monat1867-06
- Jahr1867
- Titel
- Dresdner Journal : 29.06.1867
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besichtigt. Ge. Majestät sprachen bei der Abfahrt Hrn. Müller Allerhöchstere volle Anerkennung für seine und überhaupt der Glauchauer Industrie Leistungen aus und kehrten nach Schloß Hintrrglauchau zurück. Se. Majestät waren leider unpäßlich geworden und dadurch genöthigt, vor Allem Sich einige Ruhe zu gönnen. Se. Majestät fühlten Sich jedoch nach kurzer Ruhe wie der gestärkt, nahmen bei Sr. Erl. dem Grafen Heinrich da- cköjvooor-cktnntoieo cin, an welchem auch dt« übrigen Mitglieder des fürstl. und gräfl. Hause- Schönburg mit Ihren Gemahlinnen Theil nahmen und zu dem überdie- außer hem königl. Gefolge die Spitzen der Be hörden zugezogen waren. Sofort nach Aufhebung der Tafel verließen Se. Majestät mit AllcihöchstJhrem Ge folge und geleitet von einer Anzahl hiesiger Beamter ^6 Uhr Nachmittag» da- Schloß und die Stadt, deren Vertreter sich nochmal- zur Verabschiedung auf dem Schloßplatze eingefunden hatten, woselbst die zahlreiche Menschenmenge in da- Sr. Majestät vom Bürgermeister Martini ausgebrachte Hoch freudig einstimmte. Wie bei der Ankunft so bildeten auch bei der Abfahrt die Schützen, die Bürgergarde, der Mtlitärverein, die frei willige Feuerwehr und die Feuerwachtschaar von und nach dem Schlosse Spalier. DrS Abends hatten die nurgedachten Korporationen zur Feier de- königlichen Besuche- unsrer Stadt einen Ball veranstaltet. Zwickau, 26. Juni. Se. Majestät der König kamen heute Abend kurz nach ^9 Uhr von Lichtenstein in der festlich geschmückten Stadt hier an und wurden von einer außerordentlich zahlreichen Menschenmenge enthusiastisch begrüßt. Die Vertreter der Stadt hatten sich an deren Eingänge zur Bewillkommnung Sr. Ma jestät cingefunden, während das Offiziercorps und die Spitzen und Mitglieder der königlichen Behörden am „Hotel zur Post", wo Allerhöchstderselbe abstieg, sich ausgestellt hatten. Zur königlichen Tafel wurden die Spitzen der königlichen und städtischen Behörden und die Stabsoffiziere befohlen. Gegen '-KIO Uhr wurde Sr. Majestät von den Schülern de- Gymnasiums ein Fackelzug gebracht, wobei Allerhöchstdemselben von dem Director d«S Gymnasiums ein lateinisches Gedicht über reicht wurde. Hieran schloß sich eine Serenade, welche Sr. Majestät von den sämmtlichen Männergesang- vereinen dargebracht wurde. Zwickau, 27. Juni. Se. Majestät der König fühlten Sich gestern Abend infolge der Anstrengungen der Reise nicht Wohl genug, um an der Tafel Theil zu nehmen. Glücklicherweise ist das Unwohlsein schnell vorübergegangen und hat Se. Majestät heute Morgen nicht an der Weiterreise gehindert. Nachdem daS Hautboistenchor des 5. Infanterieregiments eine Mor- genmusik gebracht und das Offiziercorps sowie die Spitzen und Mitglieder der königlichen und städtischen Behörden am „Hotel zur Post" sich wieder eingefun den hatten, reisten Se. Majestät unter dem Geläute der Glocken halb 8 Uhr in Begleitung des Herrn Kreis- directors Uhde und der übrigen Herren Ihres Gefol ges von hier ab. Dem königlichen Wagen voran rit ten 16 Herren theil- von hier, theilS von den benach barten Orten. Auf dem Wege nach der Königin Ma- rienhütte, woselbst Se. Majestät die Bessemer-Stahl fabrikation in Augenschein zu nehmen beabsichtigten, wurden Allerhöchstdieselben in Schedewitz und Bockwa feierlich begrüßt, und wie an allen andern Orten, welche der königliche Zug berührte, gab daS treue Sachsenvolk dem allverehrtcn Landcsvater seine Liebe zu dem an gestammten Herrschcrhause zu erkennen. * Schwarzenberg, 27. Juni. (Tel.) Se. Maje stät der König Johann sind mit Ertrazug Nachmittags H3 Uhr anscheinend im besten Wohlsein hier angekom men. Allerhöchstdieselben wurden namens der Stadt von dem Bürgermeister Weidauer unter lebhaften Hoch rufen eines zahlreich versammelten Publikums am Bahn hofe begrüßt und begaben Sich durch eine von den Schützen gebildete Haie, während Mädchen Blumen streuten und die Schüler die Sachsenhymne sangen, zum Diner nach „Hotel de Gare". Später beabsichtigten Se. Majestät das reich decorirte Bad Ottenstein in Augenschein zu nehmen und sodann mit Ertrapost nach Johanngeorgenstadt zu fahren. Dresden, 28. Juni. Wie wir vernehmen, beab sichtigt die Regierung zu Erledigung der Zweifel, welche sich bei Ausführung der mittelst Verordnung vom 25. d. M. publicirten Reichsverfassung des Norddeut schen Bundes der bestehenden innern Gesetzgebung ge genüber ergeben könnten, demnächst eine Ausfüh rungsverordnung zur Reichsverfassung zu erlassen. lt. Berlin, 27. Juni. Die auf Grund des Art 8 der Uebereinkunft vom 4. Juni von Preußen einbe rufene Aollconferenz, welche den Vertrag wegen der Fortdauer de» Zollvereins festzustellen hat und deren Sitzungen gestern begonnen haben, wird sich, wie be reits erwähnt, auch mit der Tabaksteuer zu beschäftigen haben, die nach den Bestimmungen der gedachten Ueber- rinkunft in den neuen ZollvcrcinSvertrag aufzunehmen ist. Wir haben bereits gestern bemerkt, daß die „Nat.- Atg." die Aollconferenz nicht für kompetent hält, über die Modalitäten der Besteuerung de» Tabak- zu berathen, sondern die- nur durch den weitern BundeSrath gcschehen lassen will. Die „Nat.-Atg." hatte dabet gesagt, die „Prov.-Eorresp." habe angrdeutet, daß Ersteres geschehen werde. Heute ist nun die Regierungsprefse beauftragt worden zu erklären, daß eine derartige Andeutung in der (osficiellen) „Prov.-Eorresp." nicht enthalten ge wesen sei und hier eine Verwechselung obzuwalten scheine, was auch in der That der Fall ist, denn jene Andeutung hat in der osficiöscn „N. A. Z." gestanden. Man glaubt hier diesem osficiellen Dementi immerhin eine gewisse Bedeutung beilegen zu sollen. Bemerkt mag zugleich noch sein, daß bei der Zollconferenz al- Bevollmächtigte fun- girrn: für Preußen: der wirkt. Geh. Rath v. Pommer- Esch«, der Ministerialdirektor v. PhilipSborn und der Ministerialdirektor Delbrück; für Bayern: der Mini sterialrat- Weber und Zollverein-bevollmächtigte Ober- zollrath Gcrbig; für Sachsen: der geh. Finanzrath v. Thümmel; für Württemberg: der außerordentliche Ge sandte und bevollmächtigte Minister Frhr. v. Spitzembrrg und der Finanzrath Niecke; für Baden: der Staats minister der Finanzen und Präsident de» StaatSmint- stertum», Mathy; für Hessen: der geh. Obersteuerrath Ewald; für die thüringschrn Staaten: der wir kl. Geh. Rath Thon; für Braunschweig und Oldenburg: der Mintsterrefident vr. v. Liebe. — In welcher Weise gewisse Zeitungen von hier au- durch anscheinend „tnspirirte" Eorrrspondenten bedient werden, davon habe« die jüngsten Tage wieder recht eklatante Beispiele zu Tage gefördert. Schien e- doch, al« wäre von Seiten unsrer Preßlei tung urplötzlich die Parole au-gegrbr« werde«, di« Beziehungen zwischen Preußen und Oester reich wieder al- völlig erkaltet, ja selbst al- gespannt 662 darzustellen und in möglichst starker Welse gegen die österreichische Regierung resp. Herrn v. Brust au-zu- fallen, der nun nach jenen Eorrespondeuzea bezüglich der Art. 4 und 5 de- Prager Frieden- nrurrding- eine preußenfeindliche Haltung documenttrt, gegen da- Zoll parlament intrtgutrt, mit der Vorlage seine- Mintstrr- verantwortlichkeit-gesrtze» nizr einen Stretch gegen Herrn v. Bismarck beabsichtigt haben sollte «. dal. mehr. War c» nun schon ein bedeutsamer Fingerzeig, daß diesen Preßfasrleien gegenüber da- officiöse Organ der dies seitigen Regierung erklärt«, Herr v. Brust habe in seiner Antwort auf die Anfrage der hessischen Regierung (we gen Eintritt- de- gesammtcn Großhrrzogthum» in den Norddeutschen Bund) in Bezug aus Art. 4 de- Prager Frieden- als österreichischer Minister „völlig eorrret" gehandelt, so tritt jetzt auch bereit- hinsichtlich de- Art. 5 de- FriedenSvertrag» eine DrSavouirung jener „inspi- rirten" Zeitungsartikel hervor. In gut unterrichteten Kreisen wird nämlich al- zuverlässig versichert, daß die Beziehungen der hiesigen Regierung zu dem Wiener Ca- binete nicht- zu wünschen übrig lasten, und daß nament lich in der nordschleswigschen Angelegenheit Herr v. Beust anher erklärt habe, wie er in dem ganzen bisherigen Auftreten Preußen- da- Bestreben ausgedrückt finde, dem Art. 5 de- Prager Friedens zu genügen; es läge kein Grund vor, gegen diese- Verfahre« einen Vorwurf oder rin Bedenken zu erheben. In ähn licher Weise dürste cS sich wohl mit den übrigen „Feind seligkeiten" verhalten, die von dem österreichischen Ca- binet gegen die Entwickelung der deutschen Angelegen heit verübt worden sein sollen. Berlin, 27. Juni. (B. Bl.) Die Mittheilung hiesiger Blätter von einem DemisfionSgesuch deS Justiz- Ministers Grafen zur Lippe sind unbegründet.— In der bereits mehrfach erwähnten Dis ciplin «runter- suchung gegen den Abg. Stadtgerichtsrath Twest en wegen einer im Abgeordnetenhaus« gehaltenen Rede stand gestern Audienztermin vor dem DiSciplinarhofe an. ES ist, wie wir hören, auf eine Geldbuße von 106 Thlr. gegen Herrn Twesten erkannt worden. — Die „N. A. Z." ist in den Stand gesetzt, nach stehend die Note des königlich preußischen Gesandten Herrn ». Heydebrand und der Lasa an den königlich dänischen Minister der auswärtigen Angelegenheiten, v. FrijS, in der nordschleswigschen Frage zu ver öffentlichen: „Kopenhagen, den l8. Juni 1867. „Der Unterzeichnete hat wiederholt die Ehre gehabt, m vertraulicher Unterredung die Aufmerksamkeit des königl. däni schen Herrn Eonseilpräsidenten auf die Fragen zu lenken, welche sich an die Ausführung des Art. 5 des zwischen Preußen und Oesterreich am 30. August v. I. zu Prag abgeschlossenen Frie dens knüpfen. Er hat dabei den Wunsch seiner Regierung aus- zudrückeu gehabt, sich mit dem königlich dänischen Gouvernement in freundschaftlicher Weise über gewisse Vorfragen zu verstäu- digeu, welche die notbwendiae Voraussetzung der Abtretung eines Theiles des Herzoglhums Schleswig bildeten, und er hat als diese Vorfragen die nöthlgen Garantien für den Schutz der in jenem Territorium wohnenden Deutschen und die Uebernahme eines vcrhältvißmäßigen Antheils au der Schuldenlast der Her- zogthümer bezeichnet. Der Herr Conseilpräsideut hat auch die Bereitwilligkeit ausgesprochen, über diese Punkte in Verband langen zu treten, und die Regierung Sr. Majestät des Königs, des allerguädigsten H,rrn des Unterzeichneten, durfte sich der Erwartung hingebeu, daß der königlich dänische Gesandte iu Berlin in den Staub gesetzt werden würde, die Absichten seiner Regierung in beiden Beziehungen kund zu geben. „Zu ihrem lebhaftesten Bedauern Hal sie iu der neueste» Eröffnung des Letzter«, in einer vertraulich milgetheilten De pesche des Herrn Minister» v. Frijs an Herrn v Quaade vom 1. d. M- anstatt der gehofften bestimmtern Erklärungen nur den Hinweis auf die bestehenden Gesetze und Verträge gefun den, welche der Herr Minister für so vollkommen ausreichend hält, daß jede weitere Garantie überflüssig und sogar bedenklich sein würde. „Die Regierung des g. ergebeust Unterzeichneten glaubt in dieser vorläufigen Aeußerung nicht die definitive Auffassung der königlich dänischen Regierung erkennen zu sollen. Die lctzlere wird sich bei näherer Erwägung die cigentlmmliche Natur der Verhältnisse nicht verhehlen können, welche es für die preußi sche Regierung unmöglich machen, unter den besonder» Umstän den in Men Landstrichen sich mit dem Hinweise auf die Ge setze und die allgemeinen Zusicherungen eines nicht bezweifelten Wohlwollens der königlich dänischen Regierung gegen alle ihre eventuellen Unterthanen zu begnügen. Sie wird cs natürlich finden, daß, wenn Se. Majestät der König sich bereit erklärte, etwaige auf eine Wiedervereinigung mit Dänemark gerichtete Wünsche uordschleswigscher Unterthanen in Erfüllung gehen zu lassen, die Wünsche und die Bedürfnisse seiner deutschen Uu- tcrthanen in jenen Territorien für ihn keine geringere Bedeu tung haben. Deutsch« Gemeinden wider ihren Willen und mit dem Verluste jedes Rechtes auf ihre nationalen Eigeuthümlich- keiteo an ein fremdes Land abzutreteu und sie Geiabren Preis zu geben, bereu Befürchtung in Erinnerung an die Vergangen heit unter ihnen selbst laut genug hervortritt, Hal der Prager Friedensvettrag Preußen nicht verpflichtet. Die königliche Re gierung hat eben durch jenen Artikel deS FriedensvertragS ge zeigt, daß sie auf die Wünsche und aus die Nationalität der B.völkerung nach Möglichkeit Rücksicht oedmeu will i sie ist aber dabei verpflichtet, diese Rücksicht vor Allem den eigenen Lands leuten gegenüber nicht außer Augen zu setzen, und sie darf nicht vergessen, daß die Ursachen der Störung des io früher» Zeiten bestandenen guten Einvernehmen- hauptsächlich in dem Um stande lagen, daß die Regierung Sr. Majestät des Königs von Dänemark nach der Umgestaltung der älter« Verfassung der Monarchie nicht mehr im Stande war, den deutschen Unter- thaneu der dänischen Krone denselben Schutz ihrer Nationalität und Sprache zu gewähren, dessen dieselben sich ehemals erfreut hatteo. Die Regieimug Sr. Majestät deS Köoigs, des a. H. deS Unterzeichneten, würde unter der Nachwirkung der Ereig- niffe und Kämpfe der letzten Jahre mehr al- früher befürchten müssen, daß die Klagen deutscher Einwohner Schleswigs, welche in Deutschland ihren natürlichen Wiederholt fanden, berechtig ten Anlaß zu ihrer Wiederholung fänden, wenn deutsche Ge- meinden im Norden Schleswig« ohne BerfaffungSbürgschaften der Botmäßigkeit eiutr Regierung unterstellt würden, welche bei dem besten Willen ihre« deutschen Unterthanen gerecht zu werden, doch vor Allem dem versaffungsmäßigen Ausdruck der Stimmung einer national-dänischen Volksvertretung Rechnung zu tragen hat Die Regierung Sr. Majestät des Königs von Dänemark wird ohne Zweifel die Ueberzeugong des Unterzeich neten »heilen, daß e» zur Sicherstellung der von beiden Sritru erstrebten freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Dänemark rathsam ist, nicht von Neuem die Keime ähn licher Zerwürfnisse zu legen, wir es diejenigen waren, welche früher den Frieden beider Länder und dadurch de» Europa« gefährdeten. „Der Unterzeichnete ist daher von seiner Regierung beauf tragt worden, an den Herrn Conseilpräsidcnte« amtlich die An frage zu richten, ob die königlich dämsche Regierung sich im Stande glaube. Einrichtungen zu treffen uud Maßregeln in Aussicht zu stellen, welch« für den Schatz und dir Sicherung der nationalen Eigcnthümlichkeit der in den etwa abgeireieiien GebietStheilen einzeln oder in Gemeinden wohnenden Teunch, n bestimmte Bürgschaften geben, and welchrr Art, i« individueller, localer »nd cvmamnaler Beziehung, dies« Garantie» sei« wür den? — oder ob sie eine solche BeiücksichUgung und Erbaliung der nationale» Eigenlhümlichkeit künftiger deutscher Uuterihaue» sür unmöglich erachtet, oder wenigstens darüber im Voran« be- stiannter sich zu erkläre« dtfinitiv aledot? .E« bedarf nicht erst der Bemerkung, daß von der Braut- Wortung dieser Frage« der Umsaaa der beal-sichi^ien Abstim- mang, resp. Abtretung, abhängig ist- «nd te mehr die köuig lich' Regierung wünscht, durch deu Abschluß dieser Angelegen heit sowohl der Stimmung der Bevölkerung Rechnung zu tra- ge«, al- auch der köatglich dänische» Regier»»« ri»ru Beweis ihrer irenndichastlichrn GefitUKU^u zu gebe», um so-mehr muß sie auch erwarte», daß die letztere durch n» entsprechendes Ent- gegeakommen ihr die Beschleunigung möglich machenl-verde „Zugleich mit diese« Gegeustaude darf der yw, ergebeust Unter,««harte sich auch über de»z»eür», bereit« i« de« verttm- liche» Unterredungen»«» ,h« berührte» Punkt, oämlich die Bereitwilligkeit,»-: lleberuahwe eine« proportioairtea TheileS der ^"l^»tztz «« KMmmte Aeußeru», erbitte«. * Lir,»itz, 27. Juni. (Tel.) Se' Majestät der «ö- nig ist um 6 Uhr 25 Minuten Hierselbst ringetroffea und von den Spitzen der Behörden empfangen worden. Der Kronprinz war etwa eine Stunde vorher angrlangt. Nach kurzem Aufenthalt am Bahnhof begab sich Se. Majestät unter dem Jubel der Bevölkerung nach dem Schlöffe. Hier fand die Vorstellung de« Regierung«, collegium« statt, bei welcher Gelegenheit der König dem au« seiner bi-hertgen Stellung ausscheidenden Präfidtn- ten Grafen v. Zedlitz-Trützschler seine Anerkennung über treu geleistete Dienste aussprach. Nachdem absdann der Oberbürgermeister Böck eine Adresse verlesen hatte, hielt der Regierungspräsident eine Ansprache, auf welche Sr. Majestät mit einigen Danke-Worten erwiderte. E- folgten darauf Vorstellungen von Deputationen der Städte Jauer, Glogau, Hainau, Lüben, sowie schließ lich der Stände, wtlche der König mit folgenden Wor ten entließ: „Ich spreche Ihnen und der ganzen Pro vinz meine volle, dankende Anerkennung au- für die treue Hingebung, welche Sie dem Vaterlande im vori gen Jahre in den nunmehr glücklich vorübergegangenen Zeiten der Gefahr bewiesen haben." Um ^10 Uhr wird Se. Majestät eine Fahrt durch die glänzend illu- minirte und festlich geschmückte Stadt machen und sich darauf nach dem Ball der Stände begeben. Hann-ver, 26. Juni. (H. Bl.) Von der Marien burg wird gemeldet, daß Se. Hoh. der Herzog Joseph von Sachsen-Altenburg (Vater I. M. der Königin Ma rie von Hannover) mit der Prinzessin Therese die Burg gestern wieder verlassen hat. — (Fr. I.) Ueber da- Vermögen des Kaufmann- Schreyger, dessen Verhaftung in Verbindung milden sogenannten Welsenverschwörungen kürzlich viel zu reden gab, ist jetzt vom KreiSgericht zu Minden der ConcurS eröffnet worden. — Den Lehrern de- Pädagogiums zu Jlefeld ist, der „H. A. A." zufolge, eröffnet, daß sie zu Michaelis versetzt würden; Director Aschenbach würde in Ruhestand treten. AuS HaderSleben, 24. Juni, wird der „Ndd. Ztg." gemeldet: Die Frauen und Kinder der renitenten und deshalb au-gcwiesenen Wehrpflichtigen ha ben von Kopenhagen au- die Parole erhalten, den Weisungen der preußischen Behörden keine Folge zu leisten, sondern cS darauf ankommen zu lassen, ob sie per Schub über die Grenze transportirt werden würden. — (Hamb. Corr.) Die verabschiedeten Geist lichen der Propstei Törninglehn richteten zu Be ginn d. M. folgende Vorstellung an die königl. Regierung für Schleswig: „Die unterzeichneten Kirchspielsprediger in Törninglehn, welche unterm 20. v. M. aus ihren Aemiero entlasten wurden, haben unter Hinweis ans ein Rcscript von demselben Tage durch das Kirchenvisitatorium die Mtttheilung erhalten, daß wir mit unfern Familien unverzüglich die bis jetzt von uns bewohnten Predigerhöfe zu räumen haben. Da indessen die Gebäude unser Privateigenthum sind, nicht nur eingelöst, son der» bei unserm Antritt von uns zum vollen Werthe gekauft, so irren wir sicherlich nicht, wenn wir anuehmen, daß eS nicht m der Absicht der Regierung liegen kann, einen Eingriff iu unsre Privaten Vermvgrnsverhältuiffe zu «hun, waS ja der Fall sein würde, wenn wir ohne Entschädigung fortzieheu müß ten. Ferner würde eS ja, da die Aussaat nach deu bis jetzt bestehenden, unterm lb. Januar 18vü von der schleswig scheu Regierung bestätigten Gesehen für das laufende Jahr ausschließlich uns zum Nutzen gereichen soll, einen großen Ver lust für uns herbeiführen, wenn wir den landwirthschaftlicheu Betrieb der Prediaerhöfe in fremden Händen zurncklastcu müß ten. Wir wünschen zugleich zu wissen, wie, von wem und wann wir für den Fall unsrer Ausweisung Entschädigung er warten können. Zur ferner» Beleuchtung unserer ganzen Stel lung zu den AmtSeinuahmen und Ausgaben erlauben wir uns auf das dänische Gesetz Christian's V., Art. 1 -7 und Art. 8, sowie auf das Kanzleipatent vom 4. October 18l7, § 7 hinzu weisen. Um also die Ordre der Regierung berücksichtigen uud die un« nach den Gesetzen gegenüber deu Amtsnachfolgern ob- liegeuden Pflichten erfüllen zu können, erbitten wir uns von der köuigl. Regierung uoterthänigst Aufschluß über die ebcuge- nannteu Punkte." Dem Vernehmen nach ist indcß diese Vorstellung von dem königl. Regierungspräsidenten für Schleswig, Freiherrn v. Zedlitz, gleich nach dem Empfange ab schlägig beschicken worden. Frankfurt a. M., 25. Juni- (Fr. I.) Die Kauf leute Schwarz und Nicolai au- Mainz und Deiß aus Offstein hatten eine Restforderung von 59,322 Fl. 36 Kr. für nach Mainz verbrachte Proviantvorräthe des vor maligen 8. deutschen Armeecorps bei der Bundes- liquidationScommission eingereicht. Bei der Schwie rigkeit der in Betracht kommenden Verhältnisse kam es zu dem Vorschläge, den Liqutdanten zur Abfindung für ihre ganze Forderung die Vergleichssumme von 30,000 Fl. baar anzubiet n und diese Summe zur Hälfte al- „all gemeine KriegSkostcn", zur andern Hälfte aber al« Ko sten deS 8. ArmeecorpS zu behandeln. Dieser Vorschlag hat vor allen Interessen Annahme gefunden, und auch die Liquidanten haben da- Angebot acceptirt. Von diesen 30,000 Fl wird nach Beschluß der LiquidationScom- misfion die Hälfte der Kosten der vorjährigen Provian- tirung von Mainz zugerechnet, die andere aber den bei dem 8. ArmeecorpS betheiligt gewesenen Regierungen zur Last geschrieben. Bayern hat nun auch in Betreff der Forderung de- ehemaligen Mainzer Universitäts fonds dem dieselbe ablehnenden Anträge zugestimmt. In der Sitzung vom 13. d. M. erklärten die preußischen Bevollmächtigen, daß ihre Regierung da-gesammte Ar- tillrriematerial in Luxemburg übernahm, mit Ausnahme der von der Localcommisston als unbrauchbar zum Ver kauf vorgeschlagenen Gegenstände, sowie einer Anzahl namhaft gemachter Geschütze und Artillertegrgenstände wegen gänzlich veralteter Construction oder sehr man gelhafter Beschaffenheit, und zwar gegen die von der Localcommisston abgeschätztcn Preis«. Preußen trägt dagegen die Transportkosten für das Uebrrnommene nach Saarlouis, Mainz und Koblenz, woselbst r« bi» zur endgtlttgen Entscheidung der LiqutdationScommtsfion depvnirt bleibt. In Betreff der von der Uebernahme ausgeschlossenen, vorläufig tn Luxemburg verbleibenden Gegenstände hält die preußische Regierung den sofortigen Verkauf für besser, al» die Theilung in ootnr«. Preußen hat auch die Erklärung abgeben lassen, daß e- die Re sultate der von de« Localcommisfionrn in den ehemaligen Bunde-festungen erfolgten Abschätzung de- beweglichen Bundr-eigenthum- tn der Voraussetzung gleichen Ver fahren« feiten der übrigen Regierungen anerkenne. * Ptzrnuni, 24. Juni. Die Walde cksche Regierung hatte bet den Ständen dringend die Annahme etne- mit Preuße« vereinbarte« Vertrage- empfohlen, dessen Hauptinhalt wir tn Rr. 146 mttgetheilt haben, war damit aber besonder- «egen der Bestimmung über di« Domänen auf so entschiedenen Widerstand gestoßen, daß sie denselben zurückzvg «nd nunmehr den Antrag auf Annahme der norddeutschen Bundesverfassung stellte. Dies« wurde den« auch t« der Sitzung am 18. d. ein stimmig, uud bei der zweiten Abstimmung am 21. d. mit allen gegen eine Stimme bediugung-weise angenom men. Der Wortlaut de- ebenfalls bereit- erwähnten, vom Finanzrath Cuntzr ringrbrachten ständischen Aatrag- ist nach dem „Pyrm. Wchdl." folgender: -Iu Erwägung, daß die Finanzlage der Fürfteuthümer Waldeck und Pyrmont, welche schon bisher e« kaum gestättttchö- die dringendsten Etaalt'öcdürsmss« zu decke«, e« al- euer reim Unmöglichkeit erscheinen läßt, den durch die verfass«» de« ' Norddeutschen Bundes erwachsenden Mehraufwand dnrch neue Steuern aufznbriugeo, und daß deshalb die Hoffnung unsrer Laidesangehvligeu lediglich auf de« preußische« Staat gerichtet ist, stellen wir deu Antrag, »n beschließen: die Zustimmung zur Verfaffuoa de» Norddeutsche« Bundes sei unter der Bedrngnng zu erklären: daß binnen JadreSsrift »wischen der Krone Preußen und Sr. Durch!, dem Fürste« von Waldeck und Pyrmont, un ter Zustimmung der beiderseitige» Stäudrvrrsaminlungen ein Vertrag zum Abschluß gelange, welcher eutwedn eine vollständige Verschmelzung der Fürftenthümer Waldeck uud Pyrmont mit dem preußischen Staate bewirke, oder, wenn dies nicht thunlich kein sollte, anderweite, zur Abwen dung der Ueberbürduug diesseitiger Staatsangehöriger die nende Einrichtungen schaffe " Bremen, 25. Juni. (Wes.-Z.) Eine obrigkeitliche Bekanntmachung vom heutigen Tage läßt die im 8 8 der bremischen Verfassung vorbrhaltrne Beschränkung der Auswanderun gSfreiheit dahin eintreten, daß, ab gesehen von den etwaigen Fällen einer vorgängigen Zu stimmung der zuständigen Behörde, kein bremischer StaatS- genoffe vom vollendeten 17. Lebensjahre an bis zum Ende deS WehrpflichtigkeitSaltrrS auSwandern darf. In Betreff der etwa «inlretendcn transitorischen Er leichterungen für diejenigen Wehrpflichtigen, welche daS zwanzigste Leben-jahr am 1. Januar 1867 be reits überschritten haben, wird Weiteres Vorbehalten. (Keine Erwähnung geschieht der generellen Befreiung von Reserve- und Landwehr einstellungen, welche die Hansestädte für ihre über See gehenden jungen Kauf leute durchgesetzt haben und welche unlängst bereit» durch eine königliche EabinctSordre in Berlin rechtskräftig be kannt gemacht worden find.) * Wie«, 26. Juni. I« der heutigen Sitzung deS Abgeordnetenhauses ergriff der Justizminister Ritter v. Komers das Wort, um die Vorlage über das ma terielle Strafrecht zu begründen. Die dringende Roth- Wendigkeit der Vorlage werde allseitig anerkannt. Da» gegenwärtig geltende Strafgesetz trage das Gepräge der Zeit, in der es verfaßt wurde, und entspreche der Würde des Rechtsstaates nicht mehr. Die Regierung sei dcn Forderungen der Wissenschaft mit lebhaftem Interesse gefolgt und nehme Anlaß, die Ergebnisse derselben im neuen Gesetze zu vcrwerlhcn. Die Staatsregierung müsse die Macht haben, die Verletzungen der Gesetze zu bestrafen, aber sic dürfe nicht so weit gehen, daß die Slrafe den Bestraften noch »erschlimmert, deshalb wür den jede körperliche Züchtigung und die Kettenstrase aus geschlossen. Auch auf die Einführung der Schwurge richte werde gebührend Rücksicht genommen. Die Schwie rigkeiten de» neuen Werkes werde gewiß Jeder würdigen, der je Gelegenheit hatte, sich mit legislatorischen Ar- beiten zu beschäftigen. DaS HauS werde in die Lage kommen, zu beurtheilen, in wie weit die Regierung den Wünschen der Bevölkerung nachgekommen. Die Regie rung nehme für sich nur da- Vertrauen in Anspruch, mit redlichen Willen gehandelt zu haben.— Pratobevera beantragt, einen Ausschuß von 9 Mitgliedern au- dem ganzen Hause sofort zu wählen, welcher über diesen wichtigen und dringenden Gesetzentwurf zu beschließen und geeignete Anträge zu stellen hätte. Ihm scheint es angemessen, m den Ausschuß für die Vorlage nicht jene Männer zu wählen, die schon durch ihre Arbeiten im Verfassungsausschuffe mit Arbeiten überhäuft sind. Der Antrag Pratobevera's wird ohne Debatte ange nommen. Das Haus nimmt sodann die Wahl für den Antrag Skene's (Finanzcomitö) vor; gewählt wurden in den Finanzcomit«: Skenc, Perger, Hausner, Hopsen, Wintcrstein, Tinti, Plcner, Lippmann u. Brest!. Hierauf wird die Wahl in den Ausschuß zur Vorderathung über die Behandlung des materiellen Strafrechts vorgenom- mcn und es wurden gewählt: Mühlfeld, Mcnde,Lconardi, Limbeck, Dittrich, Tschabuschnigg, Wyrobek, Hanisch, Mandelblüh. Nächste Sitzung morgen. Tagesordnung: AuSschußberickt über 8 13. — (W. Bl.) Der Ausschuß zur Berathung des Wehrgesetzcs hat gestern seine dritte Sitzung gehal ten und nach längerer eingehender Berathung den vom vr. Groß gestellten Antrag folgenden Inhalts ange nommen: „Es sei die Berathung des HecresgesetzeS zu vertagen, bis die staat-grundgesetzliche Stellung der tm Reichsrathe vertretenen Länder zu dcn Ländern der un garischen Krone im verfassungsmäßigen Wege festgesetzt ist." — Bezüglich der Verordnung vom 28. December 1866 wurde rin Subcomitöe von drei Mitgliedern ge wählt, welcher über diese Verordnung und die etwaige Modifikation derselben vorzuberathen und Anträge zu stellen hat. Wir«, 26. Juni. (Dcb ) Was ein Grazer Journal über eine Correspondenz zu melden weiß, die zwischen dem Statthalter von Galizien und der Regierung in Wien in Betteff russischer Emissäre gepflogen wor den sein soll, kann von Anfang bis zu Ende inS Be reich der Erfindungen verwiesen werden. Graf Golu- chowSki hat bezüglich russischer Emissäre hierher gar keine Frage gerichtet und konnte daher auch in dieser Hinsicht keinerlei Antwort oder Weisung erhalten haben. — Die „Gazeta narodowa" bezeichnet die Nachricht von ernstlichen Zusammenstößen zwischen Bauern und Militär in Galizien als erfunden. Es seien in MvS- ziska und bet Tarnow Militärerecuttoncn gegen Bauern vorgekommen, aber die- sei nichts Neues und habe auch nicht v el auf sich. Von gewaltsamem Widerstande und blutigen Conflicten könne keine Rede sei«. Prag, 26. Juni. Die „Narodni Listy" sagen heute bezüglich einer, dcn städtischen Beamten zugestellten deutschen Zuschrift d«S GteurramteS: „Wird zu un» gewaltsamerweise deutsch gesprochen, so werden wir russisch antworten." — Die Staatsanwaltschaft erklärte, die Amnestie habe auf dir su-pendtrten Zeitungen keinen Bezug. Pefth, 26. Juni. In der -estrigen Conferen» der Deak-Partei, die Vormittag» begönne« und Abend- fortgesetzt wurde, wurde der Eisenbahngesetz- entmurf vorgelegt. Die Regierung beabsichtigt, dem Hause sofort die Karlstadt - Ftumaner Bahn zu empfeh len, welch« gleich nach dem Au-glrichr mit Kroatien in Angriff genommen werden soll. Al» zweite Linie ent- pfiehlt die Regierung die Großwardein-Klausenbvrgrr, Großwardetn-Effegger, Kottort-Agramer, Hatvan-Mi-- kolczrr «nd SzerencS-Szigether vahw. Die Re-ierun- will übrigen- nur die Ermächtigung zur BotNochme der Vorarbeiten, di« Au-führung »er finanzielle« Opera tion«« will fi« de» veschlufft tzer Le-i-lattvc überlasse«. S- ka» Henle i» der Eonferenz z« keine« definittd-D'
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