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Dresdner Journal : 11.05.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-05-11
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190705115
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19070511
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19070511
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1907
- Monat1907-05
- Tag1907-05-11
- Monat1907-05
- Jahr1907
- Titel
- Dresdner Journal : 11.05.1907
- Autor
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Dresdner W Journal. Mniglich Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- «ud Mittelbehörden. Nr. 108. I r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doenges in Dresden. <- Sonnabend, den 11. Mat 1907. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwinaerstraße 20, sowie durch die Post im Deutschen Reiche 8 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher Rr. I2S5. Ankitndtgungen: Die Zeil« kl. Schrift der «mal gespalt. AnkündigungSse te 25 Pf., die Zeile grSßerer Schrift od. deren Raum auf »mal gesp Tertteite im amtl. Teile «oPf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg auf GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Anträge auf Hlachsendung de« Dresdner Journats während der Reiftzeit sind spätesten« bi» vorm 9 Uhr in unserer Expedition anzubrmgen, wenn die Überweisung noch an demselben Tage vom Kaiser!. Postamte erledigt werden soll Die vorher zu entrichtenden Postgebühren be- tragen einschließlich der Zustellung in» Hau» innerhalb Deutschland« für ein Vierteljahr . . 98 Pf. - zwei Monate . . 65 - - einen Monat . . 33 - wobei jeder angefangene Monat voll gerechnet wird. Überweisungen von einer Postanstalt an die andere sind bei der Post de« jeweiligen Aufenthaltsorte« zu beantragen. Die Gebühren dafür betragen 5V Pf. (in csterreich-Ungarn 1 M). Auf Wunsch versenden wir aber auch unser Blatt unter Streifband. Porto und Gebühren dafür richten sich nach der Anzahl der Sendungen und werden am Schlüsse berechnet. König!. Expedition des Dresdner Journals. Dresden, 11. Mai. Se. Majestät der König find gestern obend 7 Uhr nach Tarvis in Kärnten gereift. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Kammerherr v. Box derg auf Rehnsdorf die ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen, mit der Ernennung zum Ehrenritter de« Johanniter Ordens ver liehenen Abzeichen trage. Erkeunungsnuwmeru für KraftfahrMge. Er- kcnnungs- vummer Name, Stand und Wohnort deS Besitzers Art deS Fahrzeugs (ob Wagen oder Fahrrad) mit Benzin-Motor IV. 592 Clauß, Erich Constantin, Frei- gutsbesitzer, Glösa. Wagen. - 593. Kirchhof, Karl Oskar, Schlosser meister, Waldenburg Fahrrad. , 594. Bokr, Ferdinand, Oberkellner, Annaberg. s - 595. Barfuß, Friedrich Wilhelm, Fabrikant, Chemnitz. Wagen. - 596. Sachs, Hans, Kaufmann, Mülsen St. Nicla«. Fahrrad. - 597. Busch, Theodor Eugen, In genieur, Chemnitz. r - 598. Girbardt, Fritz Eduard, In genieur, Chemnitz. Wagen. - 599. Steger, Gustav Emil, Fahr radhändler, Chemnitz. Fahrrad. - 600. Keßler, Robert Hermann, Nähmaschinen- u. Fahrrad händler, Chemnitz. - 601. Faciu«, Rudolph, Lugau. Wagen. - 602. Schmidt, Karl, Kaufmann, Annaberg. Fahrrad. - 603. Lindner, Gustav Ernst, Kauf mann, Glauchau. Oertel, Jul. Albin, Billard fabrikant, Ehemnitz. Prvßefahrrad. - 604. Wagen. - 605. Boeßneck, Hugo, Kaufmann, Glauchau s - 606. Höpfner, Ferdinand Richard, Kaufmann, Olbernhau. Fahrrad. « 607. Steiner, Adolf, Handlungs gehilfe, Annaberg Er kennungs nummer Name, Stand und Wohnort de- Besitzers Art des Fahrzeugs (ob Wagen oder Fahrrad) mit Benzin-Motor IV. 608. Albert, Paul, Kaufmann, Drebach. Fahrrad - 609. Hollstein, Paul, vr. wol., Ziegelheim. Wagen. - 610. Berndt, Carl Georg Reginald, prakt. Tierarzt, CHSmnitz Fahrrad. - 6N. Schröpfer, Friedrich Volkmar, vr. meä, GornSdorf. Franz, Alexander Bruno, Webereiinhaber, Glauchau r - 612. r - 613. Römer, Adolf, Fabrikant, Lichtenstein. r - 614. Erzgeb Elektrizitätswerk, OelSnitz i. E. Wagen. - 615 Escher, Alfred, Fabrikdirektor, Chemnitz. r - 616. Riedel, Bruno, Kaufmann, Grumbach. Fahrrad. - 617. Schächer, Paul, Kaufmann, Chemnitz Wagen. - 618 Arnold, OSkar, Ingenieur, Chemnitz. r - - 619. v. Einsiedel, Hugo, Reel schuloberlehrer, Glauchau. r - 620. QuaaS, Emil, Kaufmann uud Fabrikbesitzer, Meerane. r - 621. Klöpper, Wilh. Franz Jul. Theodor, vr. meä., Zschopau. s - 622. Hertwig, Alfred, Posamenten- händler, Annabe rg Fahrrad. - 623. Hermsdorf, Gottfried, Pro kurist, Chemnitz. Wagen. - 624. Rödiger, Richard Paul, Kar: mann, Chemnitz r - 625. Fischer, Bruno, Platinmacher, Limbach Fahrrad. - 626. Wurmseider, Arno, Automobil fabrikant, Chemnitz. Wagen - 627. Hecht, Willy, Fahrradhändler, Meerane Fahrrad. - 628. Kempe, Albin Kurt, Monteur, Zschopau. r - 629. Richter, Kurt Rudolf, Kauf mann, Meerane. übergegangen sind die Kraftfahrzeuge mit den Erkennungsnummern IV. 161. in den Besitz des Fahrradhändlers Max Gustav Schindler, Chemnitz. - 267. in den Besitz des vr. msä. Hugo Wolsf, Chemnitz. - 260. in den Besitz de- Kaufmann« Otto Beruh. Mühl, Olbernhau. Hierüber: - 391. nach Dresden verkauft, - 300. nach Schwarzenberg verkauft, - 419. Verzug de« Besitzers nach Breitenbrunn. Chemnitz, am 7. Mai 1907. 1550IU Aiiiglichr KreiSh«»It»ut»sch»ft. »»s» Gr»e»»»se»,Lersktz«»ge«re.i» Dienste. I« GeschLftSberetch« deS Lvauaelisch«lutherischen LandeSkousistoriumS find im regrlutäßige» versa dren zu besetzen: DaS Pfarramt zu Gröber« mit Großdobritz Meißen) — Kl-IX — Soll.: das Ev.'luld LaudeSkoufißorium; daS Pfarramt zu Kiebitz (Oschatz) — Kl. IX — Koll.: das Ev luth ÄndeSkonfistorium — Anaestellt bez. versetzt wurden: k F M MübiuS, DiakonuS iu Marienberg, als Pfarrer iu Lohme» (Pirna); ?. K. F. W. Müller, Hospitalprediger in Pirna, als Pfarrer in Weißbach (Marieuberg); I A Schilbach, Pfarrvtknr in Erlbach, als Hilf-geistlicher an Et. Triuitatts in Hehenstet» Ernstthal Glaucha«); G. « Pilz, PredigtamtSkandidat, als Ephora bi!s-qe,stlicher tu Auerbach t. V.; kJ A. E. KliugSohr, DiakonuS in Crimmitschau, als Pfarrer iu Erlbach mit Kirchberg (Stollberg); I. «. Schleinitz, Hilfs- geistlicher in Radeberg, als Pfarrer tu Berbisdorf «st Bärwalde lGroßeuhaitOi K. E. LH. Heinze, Kandidat, als Hilfsgeistlicher tu Eppendorf (Marienberg) (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch i« Anzeigenteile ) Nichtamtlicher Teil. Bo« Kö»tzliche» H-fe. Hofterwitz, 11. Mai Ihre König!. Hoheit die Prin zessin Mathilde besuchte gestern die Ausstellung der Wirke de« verstorbenen Geh Hofrat« Prof vr Ludwig Rieper im Künstlerhause zu Wachwitz Mitteilullge« a«S brr ösie«1liche» Verwaltuvst. — Verhandlung«»» »es KSntgl. Sächsischer» Ober- verwaltnn-Sgericht». Entgegen den ein schlagenden Vorschriften de- Statuts eiuer Ort-krankeukasse, wonach freiwillige Mitglieder ihre Beiträge alle zwei Wochen an die Sasse einzuzahlen haben, führte ein Haudarbeiter, der seit 189 t freiwilliges Mitglied der Sasse war, seine Beiträge vierteljährlich ab, oder ließ sie, wenn er mit der Zahlung auf das veifloffeue Vierteljahr einmal im Rückstand gebliebeu war, durch den Kassierer abholen. Die Sasse hat gegen diese Art und Weise der BeitragSentrichtuug niemals Einwendungen erhoben und iuSbefonder« auch nie gellend gemacht, daß seine Mitgliedschaft wegen Nichtzahlung der Safleubeiträge an zwei auf einander folgenden Terminen erloschen fei, ihn vielmehr noch im Jahre 1905 dis zu seinem im August 1905 durch Selbst mord herbeigeführten Ableben als Mitglied angesehen. Denn er ist, nachdem er seinen Beitrag letztmalig am SO Juni 1905 entrichtet hatte, iu der Zeit vom S. bis 8 Juli und vom 4. bis 9 Suguskroo/- aus Kosten der Kaste im SraukenhauS behandelt worden. Ertz als die Erben die Auszahlung von 40 M Sterbegeld forderten, weigerte sich der Sassenvorstand, solche» zu zahlen, weil die Mitgliedschaft des Handarbeiters schon am SO Juli 1S05 also vor besten Ableben er- loichrn gewesen und die Gewährung der Sran?- hj»: - bai.dlung de» halb irrtümlich erfolgt sei. Die allgerufene Aussichttbehvrd« der Laste entschied dahin, daß die Kaste da» Sterbegeld au die Erben zu zahlen habe, weil deren Erblasser mit Rücksicht auf die jahrelange Zulassung der obeuerwähuten Art und Weise der Beiiragtentrichtung und die ihm gewährte Srankenullterstützuug bi» zu seinem Ableben Mitglied der Kaste geblieben sei. Auf erhobene Klage wie» jedoch die Sreithauptmannschaft Ehemnitz al» Lerwaltung»gerichl die Erden mit ihrem Anspruch ab Da» Lberoerwaltung-gericht Hal diese» Urteil bestätigt und in den Urteil-grüudeu im wesentlichen folgende» au»geführt Da der Handarbeiter die Beiträge entgegen den Be stimmungen de» Sastenstatutt vierteljährlich abgrführt hab«, sei seine Mitgliedschaft mit der Versäumung deS zweite» statutenmäßigen Zahlung»terminS erloschen Er konnte die Mitgliedschaft auch uichl durch nachträgliche Entrichtung und Weiterzahlung der Beiträge wieder erwerben, selbst wenn dies« widerspruchslos entgegengeuommen wurden, sondern e» hätte hierzu einer neuen Beitrittserklärung be durft. Tie Beklagte» hätten gellend gemacht, daß von einem Er lösche» der Mitgliedschaft ihre» Erblaster» um deswillen keine Rede sein könne, weil diesem auf Grund eine» mit der Kaste stillschweigend zustande gekommenen Vertrags gestattet gewesen sei, die Beiträge vierteljährlich zu zahlen Es könne dahin gestellt bleibe», ob die B«klagtea mit diesem Einwande zu hören sein würden, wenn ein Vertrag deS von ihnen behaupteten Inhalt» mit dem Vorstände der Kaste zustande gekommen wäre oder dieser mit Kenntnis de» Sachverhalts die vier eljäbil.che Abführung der Beiträge jahrelang widerspruchslos zvgrlasten däu? Dena wollte mau solLeafallS auch anllthmeu, daß eine nach de» Grundsätzen vou Treu und Glauben zu berücksichtigende, wirksame Gestuuduag der Beiträge erteilt worden wäre, so liefere doch der vorliegende Streitstoff keinen geuügeuden Auhalt dafür, daß der Vorstand der klagenden Laste einer der artigen Gestundung zugestimmt oder von der Art und Weise, wie die Beiträge eulrichtet wurden, auch uur Kenntnis gehabt hab«, vielmthr wüste davon auSgegaugeu werden, daß der nicht zum Vorstand« gehörige Kassier« di« B«iträge vierteljährlich entgegen genommen habe, ohne den Vorstand hierüber zu unter richten. Daraus allein aber, daß der zur Vertretung der Kaffe uicht berufene Angestellte derselben die »npünltliche Entrichtung der Beiträge unterstützte, laste sich ein beachtlicher Ei» wa»d gegen die Verwirkung der MilgUedschafl iu keiner Weise gründe». Die Beklagten könnten ihren Anspruch auch nicht durch den Hinweis darauf aushelfr», daß e» unbillig sei, wen» die Lasse aus der einen Seite ihre Rechte au»uutze und Beiträge eiuhebe, anderseits ab«r die Erfüllung der ihr »ach Gesetz u»d Statut ob- liegeade» Pflichte» verweigere Denn diese scheinbare Unbilligkeit »erd« — ganz abgesehen davon, daß bloß« BilligkeitSrückfichlen drn zwingend«» Vorschriften de» Statuts gegenüber »»beachtlich bleiben müßte» — wenigsten« in der Hauvtsach« dadurch au»geglichen, daß dem Erblaster der Beklagten in Ansehung der nach dem Erlöschen seiner Mitgliedschaft gezahlten und von der Laste deshalb ohne recht liche» Grund vereinnalMteu Beiträge ein BereicherungSanspruch gegen die Kaste erwachsen sei, soweit die Annahme einer Bercicheruag nickt etwa dnrch di« G«währung gleich hoher Unterstützungen oder sonstige besonder« Umständ« auSgeschlosten werde E« bleib« den Beklagten unbenommen, de» GeuchiSpunft der Bereicherung in einem »ruen Verfahren gelte»d zu machen. AeitAAgSschAA. * Da« Niveau der sozialdemokratifchea Presse kann nicht tiefer mehr finken al« auf den jetzigen Stand Früher nahm noch immer die -Leipziger Volkszeitung" eine gewtsse Ausnahmestellung im „Sauhtidcuton" ein; jHt ist aber die Mvze sozialdemokratisch« Press« aus die Tonart der Mehring. Stadthagen und Luxemburg abgeftimmt Da« mag eine Folge der ueuerding« so lebhaft betriebenen sozialdemoftauichcn „BUdungsbestrebungen" sein; ader e« ist für die deutschen Ar beiter eine überau« beschämend« Erscheinung Wohl ist bekannt.
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