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Dresdner Journal : 24.11.1908
- Erscheinungsdatum
- 1908-11-24
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190811241
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19081124
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19081124
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1908
- Monat1908-11
- Tag1908-11-24
- Monat1908-11
- Jahr1908
- Titel
- Dresdner Journal : 24.11.1908
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WWMWWM Ares-mr Änma > v. Tiöniglie^ Snehfisehev Stcrertsclnzeigev 0 ». Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden o. --O Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. s. 1W8 Nr. 273 Dienstag, 24. November Amtlicher Teil I ». o «. » (Berl. Lokalanz.) stimmten — stets vorrätig halten. 8136 und (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil »aut. G»«. Dienstag 1 Uhr. Tagesordnung: Jnter- das Grubenunglück aus der Zeche Radbod. «yfi»» , i»« Nächste Sitzung pellationen betreffend INg ii« kl Ivolm, >rck»n. II7.I» I»»,»» 171,7» 111,1» I»»,7» »»»» »oro» in,» »ii'i» 1N,00 io,» i»,i» 171,»» 111,00 i»,i» ii':« »i,i» »r,i» Die Vordrucke für die Aufnahmeanträge und sonstigen Unterlagen zu Unterbringungen in die Landes anftalten werden von den mit der Bermittelung der Aufnahmen beauftragten Behörden (Amtshauptmann schaften und Stadträte in den Städten mit revidierter Städteordnung) verabfolgt. Diese Behörden haben sie von der mit dem Ver triebe beauftragten Firma A. A. Schröer in Dresden zu beziehen. Zur Beschleunigung des Aufnahmeverfahrens können die Gemeindebehörden wesentlich dadurch bei tragen, daß sie die erforderlichen Vordrucke — namentlich die für die Unterbringung geisteskranker Personen be- Ein angebliches neues Kaiser-Interview. New Yorker Meldungen zufolge macht die „World" Angaben über Äußerungen, die Se. Majestät der Kaiser bei einer dem amerikanischen Schriftsteller William Hale gewährten Audienz getan haben soll. Die „Nordd. Allg. Ztg." ist ermächtigt, diese Angaben von Anfang bis zu Ende als haltlose Erfindungen zu bezeichnen. 1700 M. bis 3600 M. reichende Gehaltsstaffel wird noch im Laufe dieses Jahres abgeändert. Gesuche sind unter Beifügung aller erforderlichen Beilagen, auch eines Militärdienstnachweises, bis zum 2. Dezember bei dem Apostolischen Vikariat im Königreich Sachsen einzureichen. o ». a. Abg. Payer in der gestrigen Reichstagssitzung erklärte der Minister, seine Tätigkeit beschränke sich auf die Entscheidung über die Ab nahme oder Nichtabnahme des Zeppelinschen Luftschiffs. Nach Anhörung des Gutachtens der Kommissare habe er die Abnahme fähigkeit als vorliegend erachtet und offiziell abgenommen. Über die finanzielle Seite mit Zeppelin zu verhandeln, liege nicht in seiner Zuständigkeit. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Landgerichtspräsidenten vr. Müller in Dresden zum Vorsitzenden und den Oberbürgermeister vr. Dittrich in Leipzig zum Mitglieds der Disziplinarkammer auf weitere fünf Jahre zu ernennen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Obersekretär und Vorstand der Kultusministerial- Kanzlei Kanzleirat Julius Albert Kotte in Dresden bei seinem Übertritte in den Ruhestand das Ritterkreuz 2. Klasse des Albrechtsordens zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß die Nachgenannten im Hofstaate Ihrer Königl. Hoheit der Prinzessin Mathilde, Herzogin zu Sachsen, die ihnen von Sr. Königl. Hoheit dem Großherzoge von Baden verliehenen Ordensdekorationen annehmen und tragen, und zwar das Kommandeurkreuz 2. Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen Kammer- Herr Frhr. v. Könneritz, das Verdienstkreuz desselben Ordens Haushofmeister Kaden und die silberne Verdienst medaille Hoflakai Delank. Berlin, 24. November In einem Inter view mit dem Kriegsminister v. Einem wegen der Vorwürfe des Deutsches Reich. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 23. November 1908. Am BundeSmtStische: Staatssekretär Sydow, die Unterstaats sekretäre Twele und v. Löbell. Die erste Beratung der Reichsfinanzreform wird fort gesetzt. Ernennungen, Versetzungen re im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums deS Kultus öffentlichen Unterrichts. Zu besetzen: Ostern zwei Lehrer stellen an der kath. Schule in Zwickau. Die derzeitige, von Ankündigungen: Die Zelle kl. Schrift der 6mal gespalt-Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amll. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: WecktagS nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 129b — Redaktion Nr. 4S74. das Schicksal der ganzen Finanzreform von einer Reichs vermögenssteuer abhängig sein wird. Wir werden nicht eher eine gesunde Sparsamkeit im Reiche erzielen, als bis wir eine Steuer haben, die dem Vermögenden alljährlich am eigenen Geldbeutel klar macht, ob das Reich zu viel ausgegeben hat oder nicht. (Sehr gut! links.) Der erzieherische Wert dieser Steuer ist nicht ihr geringster Vorzug. (Sehr richtig! links.) Der Entwurf der Weinsteuer ist so falsch ausgearbeitet worden, daß daraus der Schluß zu ziehen ist, der Flaschensteuer müsse alsbald eine all gemeine Weinsteuer folgen. Das wäre ein schwerer Schlag für den hart ringenden deutschen Weinbau. M. H.! Noch zittert in der Nation die Erregung über die Vorgänge nach, die wir in den letzten Tagen erlebt haben. Wir sühlen, daß wir am Anfänge des Kampfes um konstitutionelle Rechte stehen. Und der Reichstag ist diesmal dabei in besonders günstiger Lage, denn er hat eine große Macht in seinen Händen. Wir wollen bei dieser Gelegenheit die konstitutionellen Forderungen unserer Parteien in die Tat um setzen. (Lebhafter Beifall links.) Staatssekretär Sydow: Ich erkläre namens der Ver bündeten Regierungen, daß sie einen Ausbau der Alaschenwein- steuer zu einer allgemeinen Weinsteuer nicht beabsichtigen. Hätten wir eine Finanzresorm für eine kürzere Frist als fünf Jahre aus gearbeitet, so wäre uns gesagt worden, man wolle nicht wieder eine kurzfristige Finanzreform. Man hat gesagt: Ter Schaysekretär wird auch mit 200 bis 300 Millionen zufrieden sein. M. H.! Ich kriege sie nicht (Heiterkeit), ich habe nur dasselbe Interesse wie sie, diesmal ganze Arbeit zu machen und die Finanzen des Deut schen Reiches wirklich in Ordnung zu bringen. (Beifall rechts.) Hierauf vertagte sich das Haus. Koloniales. * Als Ergänzung der gestern von uns gebrachten Meldung sei unseren Lesern folgende Auslassung der „Nordd. Allg. Ztg." mitgeteilt: Die Zustände in dem östlich vom Okavango gelegenen Teile des südwestafrika nischen Schutzgebiets, dem sogenannten Caprivi-Zipfel, haben in letzter Zeit die ernste Aufmerksamkeit des Kaiser!. Gouvernements in Windhuk, wie auch der britischen Kolonial-Verwaltungsbehörde in Südafrika in Anspruch genommen. Es hat nämlich ein fortgesetzter Zuzug licht scheuer, großenteils weißer Elemente dorthin stattgefunden, die namentlich die östliche Ecke des Caprivi-Zipfels als Zufluchtsort benutzen und gleichzeitig durch Aasjägerei den dortigen Wildstand aufs schwerste schädigen. Auch eine Reihe äußerst schlecht beleumundeter Ansiedler, die an der Grenze auf englischem Gebiet sitzen, treibt dort ihr Unwesen und unternimmt insbesondere Jagdraubzüge in das deutsche Gebiet. Gouverneur v. Schuckmann hat deshalb, um die Aufrechterhaltung der Ordnung und die Erhaltung des Wildbestands im Caprivi-Zipfel nach Möglichkeit zu sichern, den Zutritt dorthin durch eine Verordnung vom 16. Oktober d. I. verboten. Von diesem Verbot sind lediglich solche Personen, die aus besonderen Gründen einen amtlichen Erlaubnisschein erhalten haben, sowie die Angehörigen der dort ansässigen Eingeborenenstämmc aus genommen. Zuwiderhandlungen gegen das Verbot werden bei Weißen mit Geldstrafe bis zu 5000 M. oder Gefängnisstrafe bis zu drei Monaten bestraft. Gegen stände, die unter Umgehung des Verbots in den Caprivi- Zipfel eingeführt oder dort erworben werden, unterliegen der Einziehung. Auf Grund der letzteren Bestimmung wird insbesondere die Möglichkeit gegeben sein, die vom Caprivi-Zipfel aus über das Betschuanalandgebiet nach der Ostgrenze unseres Schutzgebiets herabziehenden Händler, die vielfach Gehörne und Felle in erheblichen Mengen bei sich führen, zu fassen. Zwecks Durchführung der Verordnung ist der bisherige Tistriftschef in Gobabis, Hauptmann Streitwolf, mit zwei Weißen (einem Feldwebel und einem Sanitätssergeanten), sowie zwölf Polizisten nach dem Caprivi-Zipfel entsandt worden. Mit Zustimmung der britischen Behörde zieht die Abg. Zimmermann (Ref.): Indirekte Steuern können wir nur annehmen, wenn auch durch direkte Steuern die Schultern der Besitzenden entsprechend belastet werden. Aber der Heran ziehung des Großkapitals und der Börse ist man vollkommen ab geneigt. Der Wehrsteuer stimmen wir zu, nur glauben wir, daß sie selbständig ausgestaltet und nicht mit der Nachlaßsteuer ver quickt werden müßte. Die Branntweinsteuer muß mehr auf die Schonung der kleinen Existenzen bedacht fein; auch der Bande rolensteuer können wir nicht zustimmen, da mit ihr ebenfalls eine Schädigung mittlerer und kleinerer Betriebe verbunden wäre. Dem Fortfall der Fahrkartensteuer und der Ermäßigung des Orts portos stimmen wir gern zu, aber was man hier erfreulicherweise gut machen will, das macht man aus der anderen Seite durch die Inseraten- und die Gas- und die Elektrizitätssteuer wieder schlecht; denn beide Steuern bedeuten eine ungemeine Belastung des Verkehrs. Dagegen sollte man den Ausfuhrzoll auf Kohle und Kali erhöhen, e ne Mühlenumsatzsteuer schaffen und die Luxus steuern ausbauen, z. B. in Form einer Equipagensteuer. Abg. Schrader (frs. Vgg.): Wir fangen die Finanzreform damit an, daß wir, selbst wenn nichts außergewöhnliches mehr hinzukommt, im Jahre 1913 eine Milliarde Schulden mehr baden als jetzt. Sollte die Elektrisierung der Staatsbahnen in Preußen vorgenommen werden, so müßten wieder ungeheure Anleihen aus genommen werden; auch die Kommunen werden sich in Zukunft vor neuen Anleihen nicht scheuen, und so wird der Kursstand der deutschen Papiere immer ungünstiger werden. Sind wir denn überhaupt berechtigt, gestundete Matri- kularbeiträge zu erlassen, das heißt, positive Schulden der Einzelstaaten an das Reich, die aus direkten Steuern aus- gebracht werden müssen, auf indirekte Steuern bez. auf Anleihen zu übertragen? Soll gespart werden, so muß es bei der Heeres- und Marineverwaltung geschehen. Der immer wachsende Tonnen gehalt der Kriegsschiffe, die fortwährenden Versuche mit neuen Waffen beim Landheer, verschlingen unendliche Summen. Die vorgeschlagenen Steuern werden nicht die erforderlichen Summen einbringen, deshalb verlangen wir mit besonderem Nachdruck eine Reichsvermögens, und eine Reichseinkommensteuer, und wir werden unsere Stellungnahme zur Reichsfinanzreform von der Frage der Ministerverantwortlichkeit abhängig machen. Preußischer Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben: Meiner Ansicht nach eignet sich kein Objekt besser für die Besteuerung als der Tabak. In den letzten vier Jahren sind die Ausgaben für Tabak allein um 41 Mill, gestiegen. Wenn das kein besteuerbarer Luxus ist, dann weiß ich nicht, wo man überhaupt von solchem Luxus sprechen kann. Hätten Sie uns bei der vorigen Finanz resorm nicht die Tabaksteuer ganz abgelehnt, uns vom Biere nicht bloß die Hälfte der Forderungen bewilligt und uns dadurch zu der unglückseligen Fahrkartensteuer gezwungen, dann sähen die Folgen dieser Reform heute ganz anders aus. (Lebhafter Beifall rechts, stürmischer Widerspruch links.) Die Fortsetzung der Bis- marckschen Schutzzollpolitik in den letzten zehn Jahren hat uns wirtschaftlich nur genützt. Ohne sie wäre das Defizit heute noch größer. (Sehr richtig! rechts.) Die direkten und in direkten Abgaben betragen in Deutschland 49, in Frank reich 82, in England gar 95 M. pro Kopf. Der Mann, der das seststellt, ist der Sozialist Calwer in den „Sozialistischen Monatsheften". (Lärm links. Zuruf: Den schenken wir Ihnen!) Im übrigen ist die Situation zu ernst, als daß wir noch einmal den Versuch machen dürsten, der Rot des Vaterlands mit kleinen Mittelchen begegnen zu wollen. Das Volk muß große Opfer bringen für seine eigene Größe, Würde und Unabhängigkeit. (Lebhafter, anhaltender Beifall rechts.) Abg. Frhr. v. Gamp (Rp): Noch nie ist eine Finanzresorm im Volke so günstig ausgenommen worden, wie diese. (Schallende, minutenlange Heiterkeit links und im Zentrum.) Ersparnisse müssen besonders in der Post und Telegraphie gemacht werden. Dagegen halten wir die Marineausgaben für notwendig. Beim Heer freilich könnte gespart werden durch Maßhalten im Pensio nierungswesen. (Sehr richtig! links.) Die Nachlaßsteuer ist namentlich für bäuerliche Verhältnisse von größter Ungerechtigkeit. In der Landwirtschast arbeiten Frauen und Kinder allenthalben mit, und nach dem Tode des Vaters und Gatten sollen sie dann das von ihnen selbst Erworbene als Nachlaß versteuern. In der Landwirtschaft arbeiten 71 Proz. der Familienangehörigen mit, in der Industrie nur 5,9, im Handel und Gewerbe 22,2 Proz. Die kleinen Brauereien müßten bei der Biersteuer eine Ab findungssumme als Ersatz erhalten. Wird die Entschädigungs summe für die kleinen Bierbrauereien so hoch bemessen, daß sie ihren Betrieb einstellen können, dann könnte man bei der Bier steuer sogar wesentlich über den Satz der Vorlage hinausgehen. (Beifall rechts.) Reichsschatzsekretär Sydow bemerkt zu den Äußerungen des Vorredners über Ersparnifse in der Postverwaltung: Wenn der Reichskanzler Sparsamkeit anempfohlen hat, so hat er aus drücklich vetont, daß mit Ersparnissen nicht eine Betriebsverschlechte rung verbunden sein dürfe. Abg. v. Payer (Südd. Bolkspt.): Bundesrat und Reichstag zusammen haben die Finanznot des Reiches verschuldet durch ihre falsche Wirtschaftspolitik. Ter Zolltarif bedingt die teure Lebens haltung und diese wieder die Erhöhung der Beamtenbesoldung und die erhöhten Löhne aller Arbeiter in Staatsbetrieben, die dem Reiche mehr gekostet hat, als der Zolltarif ihm einbrachte. Wenn zu den neuen Steuern hinzu die Matrikularbeiträge weiter gezahlt werden, sind wir im Jahre 1913 schuldenfrei. Verfehlt wäre es nur, wenn dann die neuen Steuern trotzdem weiter gezahlt werden müßten. Die Mahnung des Reichskanzlers zur Sparsamkeit scheint vom Kriegsministerium falsch verstanden worden zu sein. Denn man macht dort dem Grälen Zeppelin wieder einmal die größten Schwierigkeiten bei der Bezahlung der Übernahmesumme des Ballons für das Reich. (Hört, ) Das deutsche Volk hat die sechs Millionen Zeppelin nicht gesammelt, um die Reichskriegskasse entlasten. (Allseitiges Bravo!) Ich glaube, daß Vom Königlichen Hofe. DreSVen, 24. November. Se. Majestät der König reiste heute früh 7 Uhr 42 Min. vom Neustädter Bahn hof nach Leipzig, besichtigte daselbst das Soldatenheim und wohnte alsdann der Rekrutenvereidigung bei. Die Rückkehr nach Dresden erfolgte mittags 12 Uhr 48 Min. Nachts 1 Uhr 5 Min. wird Sich Se. Majestät der König mit Sr. Durchlaucht dem Fürsten zu Hohenlohe- Bartenstein zur Abhaltung von Jagden nach Sibyllenort begeben und am 1. Dezember abends nach Dresden zurückkehren. Die Anmerkungen über den Bezug der Vordrucke durch das Gendarmeriewirtschastsdepot in den Unterbringungsregulativen sind damit erledigt. Dresden, am 10. November 1908. 964IV ä Ministerium des Innern. °». b.». ». » »» e.b».
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