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Dresdner Journal : 14.02.1914
- Erscheinungsdatum
- 1914-02-14
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191402143
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19140214
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19140214
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1914
- Monat1914-02
- Tag1914-02-14
- Monat1914-02
- Jahr1914
- Titel
- Dresdner Journal : 14.02.1914
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Dresdner M Journal. königlich Sciehsischev SttteßtscßnzrigeL. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. eitweise Nebenblätter: Landtagsbeilage, Synodalbeilage, Ziehungslisten der Verwaltung der ff. S. Staatsschulden und der ff. S. Land« und Lande-kulturrentenbank-Verwaltung, Übersichten de« . S. Statistischen LandeSamtS über Ein« und Rückzahlungen bei den Sparkassen, Grundsätzliche Entscheidungen de- ff. S. LandeSversicherungsamtS, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Lande-» Brandversicherungsanstalt, VerkaufSltste von Holzpflanzen auf den S. Staatsforstrevieren. Nr. 37. ^l> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. < Sonnabend, 14. Februar 1914. Bezugspreis: Beim Bezug« durch die Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 21295, Redaktion Nr. 14574. Ankündigungen: Die Ispaltige Grundzeile oder deren Raum im Ankündigungsteile 30 Pf., die 2spaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 75 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 150 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. I» Frankreich sind Bestrebungen zur Gründung einer großen katholischen Partei im Gange. * An Pari« starb Bertillon, der Direktor de» gericht lichen Erkennungsdienstes. * Dem Gouverneur Frbrn. de Geer ist es nicht gelungen, ein neue« liberale» Mmtsterinm zu bilden. Der König von Schwrdru hat nun den Gouverneur Humar-kjölv aufgefordert, die Kabinettsbildung zu übernehmen. * Die Gesandten der Großmächte überreichten gestern Griechenland die Kollektivnote über die ägäiichen Inseln und die Grenze Südalbanien». In der Note werden Griechenland vie Aiseln mit Ausnahme von Trnedo», Ambro» und Eastellrizo überlasten. Amtlicher Teil. Justizministerium. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem bisherigen Ortsrtchter für Waltersdorf bei Groß schönau Ernst Ednard Richter in Pcthau bei Zittan das Ehrenkreuz zu verleihen. Dem Fabrikttschler Hermann Dix in Altgerings walde und dem Schneiderlehrling Alfred Lieberuickel in Geringswalde wird aus Anlaß der am 20. Dezember 1913 von ihnen mit Mut und Entschlossenheit bewirkten Er rettung zweier Knaben ans der Gefahr des Ertrinkens im Pfarrteiche zu Geringswalde lobende Anerkennung ausgesprochen. Hä 286 Königliche Kreishauptmannschaft Leipzig, am 3. Februar 1914. -,45 Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Finanzen. Hochbau-Verwaltung. Versetzt: Heise, Regierungöbaumeisler beim Hochbautechnischen Bureau, zum Landbauamte TueSden ll. Im Geschäftsbereiche de» Ministerium» de» Kultur nnd öffentl. ttnterricht». Erledigt: Eine ständige Lehrerstelle in Schmiedeberg. Koll.: Die oberste Schulbehörde. Einkommen 1500 M., das im erste» Tienstjahre nach erfülltem 25. Lebens jahr: auf 1600 M., nach 3 jähriger Dienstzeit um 3M M. und von da ab aller 3 Jahre um je 200 M. bis zum Höchstgehalte von 3300 M., das mit dem 25. Tienstjahre erreicht wird, steigt. Hierüber für verheiratete Lehrer 4M M., für unverheiratete 200 M. WohnungSgeld. Bewerber mit musikalischer Vorbildung erhalten den Vorzug. Bewerbungsgesucht mit den erforderlichen Beilagen sind bis zum 27. Februar bei dem Kgl. Bezirlsschul- Inspektor zu Dippoldiswalde einzureichen. Im Geschäftsbereiche des Evangelisch-lutherischen Landeskonsistoriums. Dein seitherigen Pfarrer an der Petrikirche in Dresden, L. Läv. Orool. Paul Samuel Moritz Flade, ist da» Pfarr- und Supertutendentenamt zu Oschatz übertragen worden. (Amtlich« Bekanntmachungen erscheine» auch im AnkündtgungStetle.) Nichtamtlicher Teil. Bom Königlichen Hofe. Dresden, 14. Februar. Se. Majestät der König wohnte vormittag» Rekrutenbesichtigungen beim 1. (Leib-) Grenaoierregiment Rr. 100 bei. Abends ^8 Uhr wird Allerhöchstdersrlbe da» Diner bei dem Königl.Bayerische» Gesandten Staatsrat G rasen v.Mont- gela», Exzellenz, einnehmen. Dresden, 14. Februar. Ihre Königs. Hoheit die Prinzessin Mathilde wohnte gestern abend der Aus führung von „Flach»mann al» Erzieher" im Köiigl. Schauspielhause bei. Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. - Iu die Lage-presse hat eia über den Amnestie- Paragraphen (A 68j de» WehrbeitragsaesePe» er- «ngene» Urteil de» Landgericht» Dre»d«n Eingang ge- sundeu, in dem sich das Landgericht in Widerspruch mit dem im Urteil übrigens nicht angezogeneu 8 15 Abs. 2 der Ausführnngsbestimmungen des Bundesrats zum Wehr- beitraqsgesetze gestellt hat. Diese Vorschrift besagt, daß die Zusicherung der Freiheit von Strafe und Nachsteuer sich nicht auf solche bisher verheimlichte Vermögens- und Einkommensbeträge beziehe, hinsichtlich deren bereits au Grund der Landesgesetze ein Straf- oder Nachzahlungs- Verfahren eingeleilet worden sei. Wenn in der Presse darauf hingewiesen worden ist, daß das Urteil rechtskräftig geworden sei und daß die Sleucrverwaitung die Begründung des Urteils offenbar als zutreffend angesehen habe, so ist diese Annahme un richtig. Die Steuerverwaltung hat nicht nur die ihr entgangenen Steuern nachträglich eingehoben, »veil sie den ß 68 des Wehrbeitragsgesetzes im Hin blick auf tz 15 Abs. 2 der Aussühruugsbestnnmungeu des Bundesrats im gegebenen Falle für unanwendbar hielt, sondern sie hat auch alsbald nach der Zustellung des laudgerichtlichen Urteils das Rechtsmittel der Revision eingelegt. Die Frage der Auslegung des Amucstiepara- grarhen des Wehrbeitragsgesetzes wird auf diese Weise demuächst vor das Reichsgericht kommen, nnd es wird damit der von vereinzelten Schriftstellern aufgeworfene Zweifel, ob der 8 15 Absatz 6 der Ausjühruugsbe- stimmungen des BunoeSrats etwa den Nahmen einer Ansführuttgsbestimmungüberschrelte, dem höchsten deutschen Gerichtshöfe vorgetragen werden. B-s zur Entscheidung deS Reichsgerichts haben die Steuerbehörden sicl an die Vorschrift in ß 1b Absatz 2 der AusführungS- bestimmungen des Bundesrats, deren Nechtsgültigkeit von der Mehrheit der sich mit der Auslegung des Wehr- beitragsgesetzeS befassenden Schriftsteller anerkannt wird, zu halten. Deutsches Reich. Preußisches Abgeordnetenhaus. Berlin, 13. Februar. D.e Abgg. Aronsohn und Gen. haben folgenden Antrag eingebracht: Tas HauS der Abgeordneten wolle beichließen: die Königl. Staatsregiermig zu ersuchen, daraus hinzuwirkeu, daß die gesetz- lich zulässige» Vereinigungen von Beamten nicht be hindert und ittSbesoudere der Vereinigung Berliner Schutz männer vom Berliner Polizeipräsidenten teine Schwierigkeiten in den Weg gelegt werden. Tie Abgg. Braun und Gen. haben zur zweiten Beratung de-Etats 1914 folgenden Antrag eingebraut: Da- Hau» der Abgeordneten wolle beschließen: die Königl. Staatsregierung zu ersuchen, sobald als möglich einen Gesetz entwurf vorzulegen, durch den die 9,10 und 41 des preußischen Preßgesetzes vom 12. Mai 1851 aufgehoben werden. Arbeitslosenfürsorge in Berlin. Berlin, 13. Februar. Der Magistrat ist in seiner heutigen Sitzung dem Beschlusse der Stadt verordnetenversammlung über die Verwendung von 300 000 M. zur Gewährung von nnverziusiichen Dar lehen an Personen, die infolge des wirtschaftlichen Niederganges vorübergehend in Not geraten sind, bei getreten. Reue Finanzsorderungen in Bayern München, 13. Februar. In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde eine außerordent liche Forderung von 17. Mill. M. zur Beschaffung von Güterwagen als unabweisbar genehmigt, nachdem der Referent Ör. Pichler diese Forderung als eine Folge der Gülerwagengemeinschast bezeichnet hatte. Dieser Anfall gehe weit über den eigentlichen Bedarf Bayerns hinaus uud sei ein Warnungssignal vor der oft gewünschten Betriebsgemeinschaft mit Preußen. StiatSrat v. Endres enikräftete diesen Einwand mit dem Hinweis darauf, daß Preußen heute 80 Proz., Bayern aber nur 8 Proz. Anteil am Güterwazenpark habe, abgesehen davon, daß auch in Bayern dec Güter verkehr wesentlich gestiegen sei. Weiter legte die Staatsregierung den Entwnrf eines Gesetze» vor, nach dem zu der Erbschaftssteuer, die nach den Vorschriften des Rcichserbschastssteuergesepes ver anlagt wird, ein Zuschlag von 25 Pro», für die Slaat»kasse erhoben werden soll. S» wird dabei auf die gleiche Maßnahme in Baden hingewiesen. Die Vor lage, die mit einer Einnahme von etwa 1,7 Mill. M. rechnet, wird begründet mit der erheblichen Steigerung de» EtaatSrufwanü», der Verminderung de» Anteils der Bundesstaaten an der Erbschaftssteuer von ein Viertel auf ein Fünftel und dem ganz empfindlichen Rückgang einzelner Staat »gefällt. Staat»mi»iker b. vrenuig stellte ein ausführliche» Expos» für später in Aussicht und gab für heule etue« summarische« Überblick über die Finanzlage des Staates. Die Abgleichung des Ge- samtetatS, erllärte er, stellte sich schon nach den NechnungS- ergebuisjeu von 1913 als außerordentlich schwierig dar. Wenn auch kein großer Überschuß erhofft wurde, so hat mau doch nicht mit so wesentlichen Ausfällen gerechnet, ivic sie voriiegen. Es ergeben sich an Mindereinnahmen bei der Erbschaftsstrner 3,6, bei deu direkten uud indirekte» Steuern3,8 und beiderPost-uudTelegraphenverwaltunz 1,5, insgesamt 8,9 Mill. M., an Mehrausgaben für'Pensionen 3 Mill., für Justiz- und Innere Verwaltung 600000 und für die StaatSschuldeutilguug 500 000, insgesamt 4,1 Mill. Mark. AuS der letzte» Finanzperiode ergibt sich eiu Defizit von ruud 2 Mill.; auch für daS kommende Nech- nunzsjahr muß mit einem Ausfall von 1,5 Mill. M. bei dem Malzaujschlag gerechnet werden. Eine notwendige Umarbeitung der Etats für Eisenbahn nnd Post wird gleichfalls niedrigere Einnahmen aufweisen. Erfreulich ist einzig und allein der Uberschuß vou 600 000 M. bei den Forsten, Jagden und Triften. Zu einem Hinauf- setzen der Eiunahniezifsern ist im übrigen kein Anlaß gegeben. Eine Erhöhung der Überweisungen des Reiches kann angenommen werden, die Ziffer selbst ist aber nicht annähernd zn bestimmen. Am allerwenigsten lasse» die direkte» Stc»er» ein besseres Ergebnis erhoffen. Schon die jetzt beratene» Staatselats haben eine Mehrausgabe von 800 000 M. im Vergleich zu deu Ansätzen der Ne gierung gebracht, nnd weitere Überschreitungen stehen sicher bevor. Nach allem sind die Vorlagen der Slaats- regicrung, die sich auf die Erbschaftssteuer, die Grund- wertznwachSsteuer nnd die Abänderung deS Gebühren- gesctzes beziehen werden, durchaus gerechtfertigt. Reichstag. Sitzung vom 13. Februar. Am Buudesratstisclie: Staatssekretär des Inner» Oe. Telbrüa Vizepräsident vr. Paasche eröffnet die Sitzung um 1 llhr 2 Minuten. Ans der Tagesordnung stehen zunächst kurze Anfragen. Abg. Frhr. v. Richthofen (nl.) fragt, ob der deutschen Re gierung von drr amerikanische» Regierung Mitteilung ge macht worden ist von der Aushebung des Verbots der Waffen ausfuhr nach Mexiko, wodurch die dortigen deutschen Interesse» infolge Fortdauer der Revolution schwer geschädigt würden? Abg. vr. BlunN (fortschr. Vp.) fragt an, was der Reichs kanzler zum Schutz« der deutschen Interessen in M«x»k» zu tun gedenke? üntersiaatssekretär Zimmermann: Die Regierung der Ver einigten Staaten von Amerika hat unS die Aufhebung de» W affen aussuhrverbo tS nach Mexiko amtlich mitgeteilt- Sie hat dabei der Überzeugung Ausdruck gegeben, daß niemand außerhalb Mexiko-Z imstande sei, die Angelegenheiten des Lande? zu ordnen, und daß die Wiederherstellung friedlicher Verhältnisse am eheste» zu erhoffen sei, wenn eS den streitenden Parteien überlassen bleibe, ihren Zwist unter sich auszufechten. Da die Machthaber in der Hauptstadt nur durch beständige Krieg führung in der Lage seien, ihre Herrschaft dem Norde» aufzuzwingen, müsse das Waffenausfuhrverbot im Interesse der Unparteilichkeit aufgehoben werden. Der Schutz der deutschen Interessen in Mexiko wird für die Kaiser!. Negierung nach wie vor Gegenstand ernster Sorge sei«. Als im vergangenen Herbste die dortige Lag: sich wieder bedrohlicher g:- staltete, wurde zunächst daS Schulschiff „Hertha" nach Veracruz beordert, wo «S bi» zum Eintreffen del damaligen StationärS der amerikanischen Station, deS kleinen Kreuzer- „Bremen" verblieb. Außerdem wurde an di« mexikanische Westküste der kleine Kreuzer „Nürnberg" entsandt Unsere Kriegsschiffe sollen gefährdete- deutsche» Lebe» und Eigentum wenigsten- an der Küste nach Möglichkeit schützen uud außerdem im äußersten Notfall den au» dein Inner» de» Lande» flüchten den Reichrangehörigen eine sichere Zuflucht gewähren. Vor Tampico konnten zu diesem Z vecke dank dem bereitwilligen Entgegenkommen der Hamburg—Amerika-Linie auch deutsche HandelSdampfec herangezogen werden. Den im Innern de» Landes lebenden Deutsche» einen unmittelbaren Schutz zu gewähre«, ist die Kaiser! Regierung nach Lage der Dinge zu ihrem lebhaften Bedauern außerstande. ES ist deshalb den an besonder» bedrohten Punkten — wie Durango und Torreon — lebenden Deutschen wiederholt der amtlich: Rat erteilt werden, gesicherte Orte auf;usuchen Da einige Familie» »icht über die nötige» flüssige» Geldmittel verfugten, um die Reise anzutreten, sind ihnen von deutschrr amtliber Seite gegen Schuldschein Unterstützungen gewährt worden. Auch hat der Kaiserliche Gesandte in mehreren Fällen amtlich geleitete Expeditionen veranstaltet, um die Flüchtigen in Sicherheit zu bringen. Glücklicherweise find die Verluste an deutschem Leben bisher verhältnismäßig gering. Richt unerheblich ist dagegen natürlich der «»gerichtete Ber- mögenSschaden E» geht un» in dieser Hinsicht nicht schlechter al- allen übrigen Rationen. Selbstverständlich wird di« mexikanische Regierung für den entstandenen Schaden nach völkerrechtlichen Grundsätzen aufzukommen Haven Abg. Lchnlz-Erfurt (soz.) fragt, ob «» sich bei der in Au-ficht genommenen Errichtung «ine» pädagogischenZentralinstitut» um ein« Zentralstelle für Preußen oder da» Deutsch, Reich handle? Ministerialdirektor vr. ffewntd: Wenn diese« Institut anch nur ei« preußische- sein wird, so wirb s,tn« Wirksamkeit «icht an die preußischen Grenzen gebunden kein.
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