Delete Search...
Erzgebirgischer Volksfreund : 16.02.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-02-16
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-189402165
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-18940216
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-18940216
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1894
- Monat1894-02
- Tag1894-02-16
- Monat1894-02
- Jahr1894
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 16.02.1894
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
ErMbHolkssreund trGßr» Tageblatt für Schneeberg und Umgegend UMtAblltU für die «Mich« md Mttsche« vehürde« i» ««, -artetet», Lößnitz, Neustädtel, Gch»eeHer-, Gchwar-euherg «ad Wildenfet». tee. Expedttio», Verlar von C. M. Gärtner in Schneebe^. ! l s II l - Wild«nfel», a« 20. Dezember 189». ruar a. e na ckrfeS wurde unverändert genehmigt. Es folgte die Berathung des Antrages des MF. höheren i. 172. S — aeeber, irres Tagesge schichte Deutschland. zu den strr. Fürstliche Forstverwattaug Gtei«. no^^r^timm^^Mg^^en^wtt^^^er^e^^Ä Entwurfes umrde unverändert genehmigt. 176 - Schneidelreißig und einige Plätze anstehende Stücke gegen sofortige Bezahlung und unter den zuvor bekannt z» machenden Bedingungen meistbietend verkauft werden. tue ßt t« te«. Sonn- mW Festtag«. r Lusshc .ird gesm hlma«» Aue. ofort zu e Exped. a, ver- chweine- r. Heu, d, und, bei Pöstei ehßtattw,, etbetg. den 16. März 1894, 11 Uhr Vormittag» anberaumte« LufgebotStermine ihre Ansprüche und Rechte auf den Nachlaß der verw. art« bei dem unterzeichneten Amtsgerichte anzumelde«, widrigenfalls sie auf weitere» d-, Kalb »schwel«, heute a« teustädtel. Abg. Frhr. v. Heeremann (Z.) betont das Erforder- »iß, die Stimmabgabe zu einer wirklich geheimen zu machen, eebrra ionst komme nicht die wahre Gesinnung des Wählers zu ", Tage, und dadurch fälsche man die wahre Stimmung des Volkes und schädige das Gefühl für Recht und Billigkeit. Wahlansechtungen häufen. Da» Kouvert könne sehr wohl allein angenommen werden, — das würde ein großer Fort schritt sein. Man solle es erst einmal mit dem Kouvert Allein-Versuche^ Ham»_m«de-stch ja was sich viel- leicht später noch für andere, bessere Vorschläge machen lassen. Abg. Dr. Barth (freis. Bereinigung) meint, daß man mit dem Kouvert allein die Sache noch schlimmer mache, als sie sei! Denn dann solle der Wähler mit dem Stimmzettel, der ihm aufgedrungen sei, an den Wahltisch treten und ihn in das Kouvert legen. Oder wolle man vielleicht, daß der Wähler, wenn er das amtliche Kouvert am Wahltische empfangen habe, noch einmal das Wahl lokal verlasse, um draußen unbeobachtet den Zettel in das Kouvert zu legen? Dann mache man ja daS Wahlgeschäft erst recht wettläufig! Weshalb wolle man denn nicht den Jsolirraum? Man sagt, der Wähler könne sich m dem Verschlage zu lange aufhalten. Er habe sich in England erkundigt, ob so etwas vorgekommen ist? Mau habe ihm das verneint. Such der größte Andrang könne die Sache nicht erschweren, nöthigenfalls können ja mehrere Verschlägt angebracht werden. Ohne Jsolirraum habe^ jedenfalls dieses ganze Gesetz keinen Zweck. Abg. Auer (Soz.) führt auS, daß die Majorität in der Kommission im Vorjahre mit vollem Recht gesunde« habe, daß das bloße Kouvert ohne Jsolirraum nicht ge nüge. Nehme man deshalb den Gesetzentwurf so an, wie er vorliege. In diesem Paragraphen liege der Kern des Gesetzes. Lehne man aber denselben ab, so sei das ge radezu eine Verschlechterung des bestehenden Zustandes. Abg. Groeber (Z.) giebt ebenfalls zu bedenken, daß, wenn sich die Entgegennahme deS KouvertS vor versam- meltem Kriegsvolk vollziehe, und der Wähler vor Aller Augen und unter der Kontrolle, wie sie bisher bestanden, den Zettel in das Kouvert legen müsse, dann von einem Wahlgeheimniß erst recht nicht die Rede sein könne, eben sowenig wenn etwa der Wähler nach Empfang des Kou- verts das Lokal wieder verlasst» und draußen d,n Heitel in das Kouvert ieqen solle. Wolle man das Wahlueheim mH sichern, so müsse man d n Weg gehen, d-n er seine Freunde Vorschlägen. Abg. LenMann (Fieis. Volksp.) legt ebenfalls das entscheidende Gewicht auf den J>olirraum. Sonst dabe man keine Sicherheit, daß der Wähler nicht unter Aussicht den ihm ausaezwungenen Ze tel in das Kouvert legen müsse. Die Besorgnisse des Herrn Bassermann seien ganz verfehlt. ES sei ja sogar schon einmal vorgekommen, daß ein rabiater Wähler mit der ganzen Wahlurne durchging, und daß man hinter ihm herlaufen und sie ihm wieder abnehmen Mußte. (Heiterkeit.) Ganz sicher sei, daß der Vorschlag Bassermann die Dinge noch verschlechtere Unter Ablehnung de» Antrages de» Aba. Bassermann wurde 8 11 b gegen die Stimmen der Nattonatlideralen, Conservativen und Freieonservativen angenommen. Alls welcher den Vorschlag enthält, daß um 7 Uhr d,e Aü stimmung geschlossen wird, und von da ab Stimmittel nicht mehr angenommen werden dürfe«, wurde durch einen Antrag des freisinnigen Abg. Casselmann dahin abg-ändert, daß dre um 7 Uhr bereit» im Wahllokal anwesenden Wähler »20 - - - - 13—1ö - ferner von Nachmittag» halb 2 Uhr an folgende daselbst aufberettete Brennhölzer, al»: 19 Rmtr. Weiche vrennschette, 72'/, - . Brennrolle», 84'/, - - SstmetSr, Antrag d»rch Ansschlußmtheil ihrer Ansprüche und Rechte für verlusüg weiche» erklärt werde«. tage» w«rde die zweite Berathung der Anträge Groeber n TnttN^tzw Rickert, betr. Abänderung des Reichs wahlgesetzes (Abgabe von Stimmzetteln in Kouverts u. s. w.), fortgesetzt bei dem 8 11». Tlerselbe ordnet die Abgabe der Stimmzettel in amtlich abgestempelten Kouverts tUflUU' an und trifft über letztere nähere Bestimmungen, resp. H überläßt diese dem Bundesrath. I» der Bahahof-restauratiov z« Steile sollen . DoKuerstag, den 22. Februar a. e von Bormitto/gS 10 Uhr Ml folgend« i» de» Abtheilunge« 1, 3, 4, v, S, 10 äufbereiteten Einzelhölzer, al» : 30» Stück weiche Stämme von 10—2S via Mittenstärke, 800 - - Stange» - 10—12 - «ttterstätke, 2 Nutz- und Brennholz - Auktion auf Steiner Revier. hrenlUi« e »wetfwch st« Ä»! Erlaß, d-s Gchneeauswerfeu betr. Aus Anlaß des eingetretenen Schneefalles wird den Weaebaupstichtigen de» ezirk» die Verpflichtung zur Freihaltung deS Verkehrs auf den Cötnmuutcationswegen lrch Ausschuren der Fahrbahnen und soweit nöthig, Absteckung der-Winterbahnen, in nnnernng gebracht. Schwarzenberg, am 1S. Februar 1SS4. Königliche AmtShauptmasufchaft. Frhr. v. Wirsing. Leschr. buches dahin, daß die Kündigungsfristen für Prkßzchal« und Handlungsgehülfen die gleichen sein sollten, und daß den Handlungsgehülfen ein einklagbarer Anspruch auf ein Zeugniß über Art und Dauer der Beschäftigung, auf Be langen auch über Fühtung und Leistungen zusteben soll. Abg. Singer wollte den Antrag dahin abändern, daß eine vierwöchentliche Minimalkündigungssrist eingeführt würde. Mit dem Anträge deS Abgeordneten Schröder er klärten sich fast alle Parteien einverstanden. Die zweit« Lesung wurde begonnen, aber »icht zu Ende geführt; t» kam deshalb noch zu keiner Abstimmung. Heute wird die Berathung de» Postetats fortgesetzt. — Ueber die Stellung der sächsischen Konser vativen gegenüber dem deutsch-russische« Handelsvertrag« wird dem „CH. Tgbl." von ko»- servativer Seite folgendes mitgetheilt: „Die sächsischen Kva- servativen sind m ihrer Mehrheit nicht prinzipielle Gegner des Vertrags. Sie würdigen die Be deutung desselben für die in Sachsen ja besonders hochent wickelte Industrie und mißgönnen derselben nicht die Vortheile, die diese möglicherweise daraus ziehen wich. Andererseits wird nicht verkannt, daß der sächsischen L a n d- wirth schäft aus dem Abschluß des Vertrags wieder' neue, schwere Nachtheile erwachsen können. Den Schütz der Landwirthschaft aber hüt, wie überhaupt den Schutz des Mittelstandes, die konservative Partei SachseNS in erster Linie mit auf ihre Fahne geschAebe«. Dennoch sprechen sich zahlreich« Mitglieder der konservativen Partei in Sach sen und konservative Vereine, wie z. B. der zu Plauen i. B-, drssen Stimme besonders ins Gewicht fällt, weil einer der Führet desselben, der langjährig konservative Reichs tagsabgeordnete r HartMann, eine ut konservativen Kreisen Sachsens b, sonders angesehene P rsönlichkeit ist, direkt zu gnniten desVerirags aus. Sie hoffen, daß die der sächsischen Landwirthschaft aus dem Vertrage erwachsende Schädigung doch nicht eine so große sein werde, als'nlan in den Kreisen d«r Landwirthe selbst fürchtet und daß dieselbe sich noch er» hrbltch minderst lassen w»d, wenn nüterst die Staffel tarife wieder beseitigt seist werden. Die Beseitigung der Staffeltarife allerdings sieht mast in dest konservativen Kreisen unsere» Landes, und wvhk nicht blos ist diesen, geradezu als eine oouäitio sina qua non der Annahme des deutsch russischen Handelsvertrags an. Dieser Stim mung hat in der letzten Sitzung der »weiten sächsische« Kämmet vom 13. Februar namens semer Fraktion auch der konservative Abgeordnete von Oelschlägel in seiner be kannten, die Aufhebung der Staffeltarife betreffenden Jstter- p«llat on Ausdruck gegeben. Nachdem der Herr Minister hierauf entgegenkommend erwidert hat, istzwischen auch be kannt geworden ist, daß di« Aufhebung der Staffeltarife bereits so gut wie beschlossene Sache sei, läßt sich erwar ten, daß man sich auch in landwirthschaftlichen Kreisen noch weiter mit dem Vertrag« befreunde« werd«. Ausschlaggebend tatsächlich haben die bisherigen Bestimmungen zur DIW Sicherung des Wahlrechts nicht genügt. Es sei so viel Schwart vorgekommen an Manipulationen, ein künstliches Ergebniß e, Möbel- der Wahl herbeizusühre«, daß das so in der That nicht Bedarf zr wettergehen könne. Der Reichstag sei zu einer endlichen "Blenderung verpflichtet. Abg. Dr. Marquardsen (ntl.) hat dieselbe Empfind- ung von dem Wünschenswerthen und der Nothwendigkeit, das von dem Vorredner angestrebte Ziel zu erreichen. Auch er sei für eine Aenderung der Stimmabgabe, für «ine solche ix Kouverts. Schon vor zwei Jahren habe er stch in diesem Sin^e ausgesprochen. Vielleicht hätte man «och andere Bestimmungen treffen können, um die Abgabe Ler Zettel in Kouverts auch wirklich zu einer Geheimwahl zu machen. Und deshalb hätte er kommissarische Berathung gewünscht, was aber vom Plenum abgelehnt worden. Jedenfalls erkläre er Namens seiner Freunde, daß sie für Liesen Paragraphen seien. Abg. Rickert freut sich über dies« prinzipielle Stellungnahme de» Vorredners. Der springende Punkt bei der Sache sei, wie er dem Vorredner bemerken müsse, daß man dem Wähler Gelegenheit gebe, einen Augenblick in demWahllokal unbewacht zu sein, um die etwa empfang «nen Stimmzettel nach seinem Belieben zu gebrauchen. Damit schließt die Debatte. G-gen die Konservativen wird -er K11» angenommen. 8 11b ordnet an, daß der Wäh 1er an einem Rebentisch unbeobachtet den Zettel in daS Kouvert zu legen Gelegenheit habe. Abg. Bassermann (nl.) erhebt das Bedenken, daß auf dem Lande es schwier g sein werde, solche Einrichtungen im Wahllokal zu treffen. In den großen Städten aber werde namentlich in den Stunden großen Andrangs zum Wahllokal die Vorschrift des 8 11b nahezu undurchführbar sei». Einzelne Wähler würden aus Ungeschicklichkeit, an dere aus Chikane sich sehr lange in dem Jsolirraum auf halte«. Dagegen würde man nur mit Strafbestimmung«» vorgehe« körmen, und daS werde doch von Anfang an ein bedenklicher Weg sein. Abg. Dr. Marquardsen (nl) ist ebenfalls gegen den 8 11b. Hier trenne sich sein Weg von demjenigen des Abg. Rickert. Die Grundsätze des Paragraphen seien zu allgemein gehalten, »nd eS würden sich gerade deshalb die ck-b-il. er eberge z Auf Antrag de» StaatSfiSkus i« Königreich Sachse», vertrete« d»rch da» Kö»ig- st VtkMch Sächsische Finanzministerium, ist von dem unterzeichnete» Amtsgerichte behufs Er- erieÜLMttelrmg der möglicherweise vorhandenen unbekannten Erbe» der am 20. Mai 1828 in » v-Mjstadt bei Ostritz geborenen, am 24. März 189» in Wildenfels verstorbenen Joha««« Zfraoziska^ verw. Marti« geb. Schmidt die Einleitung des Aufgebot-Verfahren» be» fchl sie« worden. ES werden daher die unbekgnntex Erbe« der Genannten hierdurch aufgefordert, ßsätesten» in de» auf üh 9 Uhi gende Ge rthschaftS^ lbank ver.
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview