02 Deutsche allgemeine Zeitung : 06.02.1851
- Titel
- 02
- Erscheinungsdatum
- 1851-02-06
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510206027
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851020602
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851020602
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-02
- Tag1851-02-06
- Monat1851-02
- Jahr1851
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- 02 Deutsche allgemeine Zeitung : 06.02.1851
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Donnerstag. Zweite Ausgabe. sch«t»t täglich ^«ei mal und wird,u«g<gebtn ia»«tp«t« M lF" IVuMf Mae *r«t» für da« »iertrljahr L Thlr. j jede rinj-lnr Num mer I Ngr Die Dresdener Conferenzen. Man vernimmt — schreibt daö berliner Correspondenz-Bureau — auS Dresden, daß die Denkschrift früher reichsunmittelbarer Fa milien wegen Herstellung der Landstandschaft keineswegs die einzige Anstrengung ist, welche dieselben zur Wiederherstellung alter Rechte machen. Man war vielmehr auch bemüht, Zugeständnisse wegen Steuer freiheit und dergleichen zu erreichen, und nur da man bedeutet wurde, daß in dieser Beziehung die specielle Gesetzgebung zu weit vorgeschritten sei, zog man eS vor, die einzelnen zu beanspruchenden Rechte getrennt zu befolgen. Schleswig-Holstein. Die Neue Preußische Zeitung sagt: Eö bestätigt sich, daß der Graf v. Sponneck nicht sowol zu dem Zwecke hier verweilt hat und jetzt wieder nach Wien geht, um eine definitive Regulirnng der Verhältnisse zwischen Dänemark und den Herzogthümern herbeizuführen, sondern viel mehr um den beiden deutschen Großmächten das Projekt einer Notabeln- vcrsammlung in Kopenhagen als nothwendig und entsprechend darzu stellen. Dem Vernehmen nach sollen beide Mächte zur Zeit nicht ge neigt sein, sich für oder wider das Projekt auszusprechen. Das Projekt selbst, welches Graf v. Sponneck jetzt vertheidigt, soll folgende Grund züge enthalten: Die einzelnen LandeStheile, das eigentliche Dänemark, Schleswig, Holstein und Lauenburg, erhalten abgesonderte Verfassungen, jede nach Bedürfniß einen oder mehre Minister und einen Landtag. Hol stein ist darin mit zwei Ministern bedacht. Aus diesen Landtagen wird eine gemeinschaftliche Kammer gebildet, die den Charakter eines StaatS- räthS haben dürfte und vor welche alle Gesetze gelangen, die Geltung sür alle LandeStheile haben sollen. Gesetze, welche dieser allgemeine Land tag verwirft, kommen nicht erst an die besonder» Landtage zur Bera- thung. Auch soll das Projekt die Bestimmung enthalten, daß Holstein seine abgesonderte Armee behalte. — Außerdem schreibt dieses Blatt noch: Aeußerm Vernehmen nach haben die vorläufigen Verabredungen zwischen den beiden deutschen Großmächten und Dänemark hier zu einem bestimmten Ziele geführt und wird auch das Resultat dieser Verab redungen noch sehr geheimgehalten, so versichern doch Diplomaten, daß dieses Resultat ein günstiges und in ungewöhnlich kurzer Zeit erreicht sei. Die dem Grafen v. Sponneck hier, so erfahren wir noch weiter, mit Zustimmung Oesterreichs gegebene Antwort dürfte, wie wir verneh men, dem Standpunkte des Rechts entsprechen, der allein der beiden deutschen Großmächte würdig ist. ES ist hier nichts gegen den Plan des Königs von Dänemark zu erinnern gefunden, eine gütliche Eini gung mit den Herzogthümern durch Berufung von Notabeln zu versu chen, es ist jedoch zugleich die vorläufige Bemerkung zugefügt, daß die Vorschläge, welche man denselben vorzulegen beabsichtigt, schwerlich den Rechten Holsteins entsprechen. ES wird nun darauf ankommen, in wel cher Weise Dänemark eine Berufung von Notabeln bewerkstelligen wird. Da der König von Dänemark die Notabeln ernennen will, wird Alles darauf ankommen, ob diese Ernennung so auösällt, daß die Notabeln ein Ausdruck der wirklichen Meinung der Herzogthümer sind. Sind sie Dies nicht, fällt vielmehr die Ernennung so aus, daß überwiegend nur die eigene dänische Meinung repräsentier ist, so würde natürlich diese Berufung nur dazu dienen können, die Gegensätze noch mehr gegenein ander zu treiben und die Verwickelungen zu vermehren. Möge man in Dänemark mehr Gewicht auf eine wirkliche und aufrichtige Versöhnung mit den Herzogthümern legen, als auf eine bloße äußerliche Beruhigung und Uebertünchung der Gegensätze. Wäre früher immer mit Aufrich tigkeit und Wahrhaftigkeit gegen die Herzogthümer verfahren, so würden der dänischen Monarchie die letzten drei Jahre erspart worden sein. Das Hauptinteresse, welches Deutschland in dieser Angelegenheit hat, ist kein eigennütziges, sondern nur das, daß Rechte, welche seinem Schutz seit Jahrhunderten rechtmäßig übergeben sind, ungekränkt bleiben. Dies kann nur geschehen, wenn Dänemark den Bundesbeschluß von 1846 und den in demselben anerkannten statu» auto bollum festhält. Deutschland. ^Berlin, 5. Febr. Voraussichtlich wird die Debatte über daöMi- litairbudget in der II. Kammer überaus lebhaft sein. Besonders werden zwei Punkte Gegenstand deö parlamentarischen Kampfes werden. Die Opposition will nämlich den regulairen Militairetat in der vom Ministerium beantragten Höhe bewilligen. Innerhalb dieses Etats aber will dieselbe eine Reduktion der zum Theil sehr hohen Besoldungen der MM 8 Uhr. 8. Februar I8SI. rq — » Zu beziehen durch alle Post- tmtrr de« Zn- und Aulland-« d - sowie durch die «rpediUonen l >^?1s111M L. lllm /»NlUUu. »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» «»um einer z-ue» Ngr.«. Oberoffiziere herbeiführen und die Ergebnißsumme zur höhern Besoldung der »ledern Offizierchargen verwenden. Wer mit den hiesigen Verhält nissen einigermaßen vertraut ist, der wird begreifen, daß ein solcher Plan von der Regierung schwerlich gebilligt, und daher Alles aufge boten werden wird, dessen Annahme durch die Kammer zu verhindern. Unser gegenwärtiges Regierungssystem, gleich denen der meisten Länder des ContinentS, beruht auf der Armee. Die Armee aber wird durch die höhern Offiziere zu Dem gemacht, waS sie ist. Die Offiziere ge hören in ihrer Mehrheit dem Adel an, der bei uns nicht eben reich ist. Durch verhältnißmäßig hohe Besoldung fesselt man also den ärmern Adel dauernd an die Armee. Die jüngern Offiziere streben nach Avan cement; letzteres ist für sie Anlockung genug, für die höhern Offiziere bedarf es deö Mehren. Eine Herabsetzung ihrer Gehalte würde dem nach so manchen Unzufriedenen machen, was aber der bisherigen Hal tung deö Instituts bedeutenden Eintrag thun würde. Daö ist die oben herrschende Ansicht von der Sache. Daß die Kammern dabei natürlich von einem andern Gesichtspunkte auSgehen müssen, ist sehr begreiflich. Der zweite Punkt betrifft die außerordentlichen Ausgaben für die Armee. Hierbei wird die Vergangenheit wie die Zukunft inö Auge ge faßt werden. Die Kammern bewilligten bekanntlich in der vorigen Ses sion einen außerordentlichen Credit zu Militairzwecken im Belaufe von 18 Mill. Thlrn. Von dieser Summe sind bis zum Oktober v. I. nur 6'/, Mill., 11'/- Mill, hingegen bei der durch die Ordre vom 6. Nov. verfügten Mobilisirung der Armee verausgabt worden. Diese letztere Summe hat aber die gesammten MobilisirungSkosten beiweitem noch nicht gedeckt. Der sogenannte Nachweisungsbericht über die 18 Mill., den der Finanzminister der II. Kammer vorgelegt hat, weist eigentlich gar nichts in Betreff der Mobilisirung nach. ES heißt nämlich am Schluffe deö Berichts, eine specielle Nachweisung der seit dem 1. Oct. gemachten außerordentlichen Ausgaben könne wegen der noch rückständi gen Abrechnungen der Kassen zur Zeit noch nicht geliefert werden. Ueber- schläglich könnten jene Ausgaben auf 12'/- Mill, berechnet werden und diesen Summen träten noch die laufenden Mehrausgaben der Militair- verwaltung vom October bis December hinzu. „ES wird hiernach", schließt der Bericht, „da die zu den Mobilmachnngskosten vorläufig angenommene Summe von etwa 12'/- Mill. Thlr. ganz verwendet werden wird, zu den Kosten deö Unterhalts der Armee noch ein erheb licher Mehrbedarf eintreten, wegen dessen Bewilligung, sobald derselbe sich annähernd übersehen läßt, die Anträge Vorbehalten werden müssen." Es ist unvermeidlich, daß, sobald die angedenteten Anträge gestellt werden, die Kammer den Zweck jener Ungeheuern Ausgaben näher inS Auge fassen muß. Die Stimmen Solcher, welche fragen, ob die seit dem 6. Nov. befolgte Politik eine so erdrückende Last dem Lande noth wendigerweise habe anferlegen müssen, wachsen. Die Steuerlasten wer den jetzt in den weitesten Kreisen fühlbar und werden in der nächsten Zeit noch fühlbarer werden. Wozu habe» wir gerüstet, wenn wir im voraus schon nichts verlangten, was der Gegner nicht bereit gewesen, zu bewilligen? Wozu unterhalten wir eine große Armee, wenn unsere Politik die Kühnheit der Politik von Staaten zweiten und dritten Ran ges nicht übersteigt? So hört man jetzt auf allen Seiten fragen und die Kammern werden das Echo für diese Fragen bilden. Es wird hier bei mit einigen allgemeinen Redensarten, wie sie bet den Interpellatio nen über die auswärtige Politik üblich gewesen, nicht abgemacht sein. Es wird vom Ministerium genaue Rechenschaft über die Ursachen der Mobilisirung gefodcrt werden und ersteres wird die dunkeln Punkte auf zuhellen haben, deren einer zwischen dem 2. und 6. Nov. und deren anderer zwischen dem 6. Nov. und Olmütz liegt. Hiermit hängt der Antrag des Abg. v. Vincke wegen Ernennung eines Ausschusses zur Prüfung der Lage des Staats zusammen. Denjenigen, welche unsere Verfassung nicht kennen, mag dieser Antrag befremdend klingen. Der Fall ist aber in der Verfassungsurkunde vom 31. Jan. 1850 vorgesehen, indem eö dort (Art. 82) heißt: „Eine jede Kammer hat die Befugniß, behufs ihrer Information Commissionen zur Untersuchung von Thatsachen zu ernennen." Bisher hat das Ministerium über die allge meine Politik ganz ungenügende Aufklärungen gegeben. Thatsache ist nun, daß unsere politische Lage durch die Aufstellung österreichischer Trup pen im Norden gefährdet, sowie daß die Finanzen nicht mehr in der früher» Ordnung sind. Die HülfSquellen des Staatö sind ergiebig ge nug, sollen sie aber für unnütze, schädliche oder selbst nur unbekannte Zwecke erschöpft werden? Daö zu ergründen, wird Aufgabe der vom Abg. v. Vincke beantragten Commission sein.
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