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01 Deutsche allgemeine Zeitung : 03.04.1851
- Titel
- 01
- Erscheinungsdatum
- 1851-04-03
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510403010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851040301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851040301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-04
- Tag1851-04-03
- Monat1851-04
- Jahr1851
- Titel
- 01 Deutsche allgemeine Zeitung : 03.04.1851
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Donnerstag. , DltWGtU^Di« StÜang k» scheiß, »Wich »m»I mal und »lrd ««»^gcln» In Nntpttg »ormltta-l 1« Uhr, «brnd, »'Utz», tn «,«»«» <»«»» S Uhr, Bormitta,« « Uhr. V»«t», fLr dftl »Urt,lj-Hr » Lhlr.; ja» ««elnr^Nnm- mrr I ich,». Erste Ausgabe-WvrmittagS II Uhr. g. Upril 18SI. Zu tk^iehen durch alle Post ämter deS In- und Auslande«, sowie durch die 8rpeditt»n»n in »«ipjig (Ourrftrqse Nr. 8) und D»e»d«u <b-i L. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. U). Jnserti»n««»büb» für den «Wahrheit »d Recht, Freiheit «ab Seseh!» Raun» einer Zeile r Ngr. — Rr 172 . Deutsche Mgcmiue Zeitung. Die Dresdener Gonferenzen. Dresden, 3l. Mürz. Die vierte Commission hat nunmehr, sichern, Vernehmen nach, den Entwurf -der die Organisation und die Cochpetenz deS BundeSgerichtS vollende»: Dagegen seht die Sachver- stänvtgencömmlssion ziemlich regelmäßig ihre Berathungen fort. Neber das erste bereits bekannte Gutachten dieser Commission gelaßen setzt die Rückäußerupgen der verschiedenenRegierungen an ihre resp. Mi- nisterialbevollmächtigteN. ES bestätigt sich bei dieser Gelegenheit voll kommen, daß Preußen gegen die Art. 18 und 19 sich ganz bestimmt ausgesprochen hat. da diese der Bundesbehörde eine thetlweise Compe- tenz in den materiellen Fragen zuweisen. Auch von Seiten Hannovers sind einige Ausstellungen an dem Entwurf gemacht, jedoch mehr unter geordneter Natur als von Preußen. Sachsen, Baiern, Württemberg und andere süddeutsche Staaten haben sich dem Gutachten zustimmig er klärt. Von den HansestSdten ist noch keine Rückäußerung eingelaufen, doch kann man auch ein Verwerfen jener Punkte um so mehr mit Sicher heit erwarten, weil eS schon im eigenen Interesse derselben unabweisbar geboten ist, den freien Verkehr und Handel nicht durch plötzlich zu be liebende Bundesgesetze beunruhigen zu lassen. Demnach kann das erste Gutachten der Sachverständigen »nd der dritten Commission nur auf eine theilweise, modificirte Annahme rechnen, wenn überhaupt etwas auch hier zu Stande gebracht werden soll. Weniger sind es die ofstciellen formulirten Proteste von England, als vielmehr die sehr entschiedenen Erklärungen deS Lord Palmerston in London, wie der englischen Ministerresidenten zu Wien und Berlin gegen den Eintritt der österreichischen Gesammtmonarchie in den Deutschen Bund, welche von dieser Seite einen entschiedene» Widerstand — entschieden in, strengsten Sinne des Worts — erwarten lassen. England verhält sich wie bet ähnlichen Veranlassungen auch hier ganz ruhig, während eS selbst hiesigen Diplomaten nicht entgangen ist, daß inzwischen die Aus rüstung einer starken Flotte bei Portömouth langsam aber mit Nachdruck geschieht und daß dieselbe schon im Mai in der Nordsee Station neh men soll. Diese Nachricht, sowie einige andere, weniger offenkundige, haben die Stimmung der österreichischen und der mit diesen verbündeten Diplomaten merklich herabgedrückt und man hört schon von dieser Seite einzelne Stimmen,, welche kleinmüthig selbst nicht mehr recht an daS Ge lingen deS Eintritts der österreichischen Monarchie in den Bund glau ben wolle». DaS Project eines 17stimmigen Engern RatheS und einer auS sünf Factoren mit 7 Stimmen zu bildenden Executive kann ich noch heute vollkommen bestätigen, wenngleich die Zusammensetzung der drei Stimmen äußer Oesterresch und Preußen' noch sehr unbestimmt und schwankend ist. Ohne eine Bürgschaft dafür übernehmen zu können, verlautet doch schon, daß die österreichische Antwortnote abermals keine endgültige Entscheidung bringen wird, weder ein Eingehen auf daö zuletzt in Vorschlag gebrachte Project, noch eine gänzliche Abweisung, um Alles aufzugeben und zum Bundestage zurückzugehen, sondern le diglich einen abermaligen Aufschub, um Zeit zu gewinnen, woran es Oesterreich jedenfalls ganz besonders gelegen zu sein scheint. (Hamb. N.) — Die Hannoversche Zeitung charakteristrt die Lage der deutschen Sache so: ),däß das Ende in Rückkehr zur Bundesversammlung und Errichtung eines kräftiger» CrecutionsauSschuffeS in dieser bestehen dürfte, eines Ausschusses, welcher gewählt und in welchem Preußen wie Oester reich ganz von selbst fortwährend seinen Platz finden dürfte." In Lon don und Paris schicke man sich bereits an, Gesandte in Frankfurt zu accreditiren. Dasselbe Blatt bemerkt, Preußen werde sein gegenwärtiges handelspolitisches System nicht ändern und habe die Anläufe zur Bil dung eines norddeutschen Zoll- und HandelSbundeS aufgegeben. — Nach dem wiener W-Correspondenten deS Constitutionellen Blat tes auS Böhmen sind »die Hauptpunkte der preußischen Note fol gende: UngetheilteS Präsidium bei Oesterreich, Engerer Rath von 17 Stimmen und Plenum von 72; Abstimmung in beiden, nach den Be- stimiMNgett deS Art. 59 des SchlußacteS des Wiener CongresseS; ein permanentes Contingent der Truppen, mit einer milttairischen Central gewalt ausschließlich in Händen Oesterreichs und Preußens. Von der Annahme dieser Vorschläge macht daS berliner Cabinet seine Zustim mung zu, dem Gesammteintritte Oesterreichs abhängig. Die Note, sügt der Correspondent hinzu, ist mehr demonstrativ als kategorisch, und kann, wie man glaubt, einen guten Erfolg finden. Der Preußischen Zeitung vom 2. April nach wäre eine neue Aeußerung deS österreichischen CabinetS in Betreff der deutschen Frage erst gegen Ende der nächsten Woche zu erwarten, da dieselbe erst nach Rückkehr deS Kaisers in Wien der Berathung unterbreitet wer den dürste- , — Nach der Voß'schen Zeitung soll in Dresden ein BnndeSpreß- gesetz in Vorschlag gebracht worden sein, mit welchem die bereits be stehenden Preßgesetze in Einklang zu bringen seien. Die Ueberwachung der Presse soll von den einzelnen Regierungen auSgeübt werden, doch soll eS der Bundeöbehörde tn geeigneten Fällen zustehen, einzelne Blät ter für den ganzen umfang deS Bundes zu verbieten. Zu dieser Kate gorie sollen namentlich in den kleinern Staaten erscheinenden radikalen Blätter gehören, wenn die betreffende Regierung eö etwa unterlassen sollte, solchen Blättern entgegenzutreten. Ferner soll für die periodische Presse eine namhafte Caution vorgeschlagen sein, die überall eingeführt werden soll, wo noch keine Bestimmungen in Betreff einer zu leistenden Caution bestehen. Mit der Eaution soll endlich noch die allgemeine Wiedereinführung des Zeitungsstempels verbunden sein. — Gegenüber der zur Schau getragenen „sittlichen Entrüstung" der Preußischen Zeitung, deS Dresdner Journal und verwandter Zeitungen über die durch die „Dresdener Konferenzen" gemachten Enthüllun gen bemerkt die National-Zeitung sehr richtig: Nur Dem steht zu, den Stein aufzuheben, der sich selbst frei fühlt von Schuld. DaS neueste Attentat steht keineswegs so isolirt und beispiellos da, als man nach dem moralischen Eindrücke, ven eS auf die Ankläger macht, vermuthen sollte. ES wird daran zu erinnern fein, daß unmittelbar nach der Eröffnung der Dresdener Konferenz die Deutsche Reform zuerst sich über den von dem Fürsten Schwarzenberg eingeschärften Katechismus hinwegsetzte und seine Rede wie die deS preußischen Ministerpräsidenten wortgetreu wie dergab. ES wurden damals von mehren Seiten ganz ähnliche Anschul digungen, namentlich in bairischen Blättern, laut, wie wir sie jetzt im größern Chore sich wiederholen sehen. Ja im Schoose der Conferenz selbst war der Unwille nur dadurch zu beschwichtigen, daß endlich daS halbofficielle Dresdner Journal Pas Protokoll der ersten Sitzung voll ständig veröffentlichte. Die tugendhaften bairischen und sächsischen Or gane zeigten hierauf ein so kurzes Gedächtniß, daß sie die Anträge, welche ihre Regierungen in Betreff der Zoll- und Handelsangelegenheiten an die Dresdener Conserenzen richteten, in ihrem ganzen Umfange urkund lich mittheilten. — Wir die Hamburger Nachrichten mittheilen, hat der Senat von Hamburg der Einladung Preußens an seine sämmtlichen Verbündeten, die Bundesversammlung in Frankfurt ohne weitere Förmlichkeiten schleunig zu beschicken, bereits beantwortet und zwar dahin lautend, daß unter den jetzigen Umständen nichts Anderes als der Bundesrag übrig bleibe und daß derselbe, unter Vorbehalt einer Revision der Bundesver fassung von hier auS sofort werde beschickt werden. Deutschland. *Aus der Provinz Preußen, 3l. März. In Nr. 156 dieser Zei tung wurde eS als eine befremdliche Erscheinung bezeichnet, daß in kei ner deutschen und anßerdeutschen Kammer in so kurzer Zeit so viele De- putirte ihr Mandat niedergelegt haben als in unserer preußischen, und eS wurde dieser Klage der fromme Wunsch htnzugefügt: „daß die Wäh ler bei neuen Wahlen überall auf unabhängige, einsichtsvolle und furcht lose Männer sehen möchten." Hierzu gehört nun vor allen , Dingen, daß die Majorität der Wähler selbst ans unabhängigen, einsichtsvollen und furchtlosen Männern bestehen müßte, was nicht der Fall gewesen ist und auch für die nächste Zukunft nicht sein kann. Wenige Worte werden diese Behauptung begründen. Die demokratische Partei hielt sich, seitdem die Regierung die Gleichberechtigung abschaffte und die Drei classenwahl octroyirte, gänzlich von dem Wahlacte entfernt; DaS, was zur Ausübung des Wahlrechts übrig blieb, rubricirt sich wie folgt: An hänger der ministeriellen Politik aus Abscheu vor der Revolution, Furcht vor dem CommunismuS und dergleichen; Beamte, die unter dem DiS- ciplinargesetze stehen; Gewerbtreibende, die von der wohlorganistrten Re- actionSpartei mit Entziehung ihrer Nahrung bedroht find, sobald sie li berale Gelüste zeigen; Landleute, welche durch Harkort'S Bauernbriefe (wir meinen nicht den zuletzt geschriebenen) über die schändlichen Atten tate der Demokratie aufgeklärt wurden; endlich das Militair, welches wesentlich gehorchend ist. Dies galt in Betreff der II. Kammer zur Zeit ihrer Entstehung. Etwas hat sich allerdings seitdem geändert, die auf richtigen Anhänger deS Hrn. v. Manteuffel und seiner Collegen haben sich auf ein sehr kleines Häuflein reducirt; auch der Bauernstand hat
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