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Deutsche allgemeine Zeitung : 05.07.1854
- Erscheinungsdatum
- 1854-07-05
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185407052
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18540705
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18540705
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1854
- Monat1854-07
- Tag1854-07-05
- Monat1854-07
- Jahr1854
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 05.07.1854
- Autor
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Mittwoch. Eeipzig. Die Zeitung erscheint mtt Ausnahme des Montags täglich und wird Nachmittags 4 Uhr auS- gegeben. für das Viertel jahr I'/, Thlr.; jede ein. zelne Nummer 2 Ngr. Nr. 154. — S. Juli 1851. Zu beziehen durch alle Postämter des In. und Dkutscht Mgmklilt Zeitung. -M Ans<rtionsg<»ühr «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» ^r de» Raun^mer Zeile Deutschland. 2 Frankfurt a. M-, 2. Juli. Bekanntlich ist, nachdem früher die Ansichten der einzelnen zur Entwerfung eines BundespreßgesetzeS com- mittirten Sachverständigen weit auseinanderliefcn, in der Sitzung vom 18. Mai ein Bundcspreßgesetz vorgclegt worden, welches, von den sehr eingrei fenden Bestimmungen der frühcrn Entwürfe absehend, mehr allgemeine Normen aufstellt und sich im Ganzen dem preußischen Preßgesetz anschließt. Den Aeußerungen der Negierungen über dasselbe wird binnen sechs Wochen entgegengeschen. Die Bestimmungen desselben beziehen sich nicht nur auf die Erzeugnisse der Buchdruckerpresse, sbndern auch auf alle andern durch mechanische Mittel vorgenommcnen Vervielfältigungen von Schriften und bildlichen Darstellungen. Zu allen auf die Herstellung oder Verbreitung sol cher Schriften und Darstellungen bezüglichen Gewerben ist eine Concession erfodcrlich, welche nach mehrfachen schriftlichen Verwarnungen oder nach gerichtlicher Bestrafung auch auf administrativem Wege entzogen werden kann. Auf jeder Schrift muß Name und Wohnort des Druckers und auf den zur öffentlichen Verbreitung bestimmten auch Name und Wohnort des Verkäufers angegeben werden. Vor oder mit der Versendung einer Schrift soll ein Exemplar bei der dazu bestimmten Behörde niedergelcgt werden; doch können Schriften über 20 Bogen von dieser Maßregel ausgenommen werden. Jede politische Zeitung muß einen im Lande wohnenden verant wortlichen Nedacteur bezeichnen; nichtpvlitische Zeitschriften können davon befreit werden, ebenso wie von der Eaution, welche alle politischen Blätter zu stellen haben. Die Höhe der Bürgschaftssumme soll bei mehr als drei mal wöchentlich erscheinenden Zeitungen 1000 — 5000 Thlr. (16— 1800 Fl.), die für ein bis drei mal erscheinende mindestens 500 Thlr. (800 Fl.) betragen. Die Eaution haftet für alle gegen das betreffende Blatt erkann ten Geldstrafen und ist sogleich nach eingciretcner Verminderung wieder zu ergänzen. Gerichtliche Entscheidungen und amtliche Verwarnungen von Be hörden in Angelegenheiten einer Zeitung müssen in derselben unentgeltlich, und ebenso müssen amtlich beglaubigte Widerlegungen und Berichtigungen von Thatsachsn, welche Privatpersonen betreffen, wenigstens in der Länge des berichtigten Artikels kostenfrei ausgenommen werden. Alle Bundesstaa ten sollen dafür sorgen, daß in ihren Strafgesetzbüchern genügende Bestim- mungen zur Bestrafung der Angriffe, auf die Grundlagen des Staats und der Kirche, welche durch die Presse geschehen, sich vorfinden. Beleidigungen des Oberhaupts eines auswärtige» Staats sollen verfolgt und bestraft wer den, soweit der auswärtige Staat den Grundsatz der Gegenseitigkeit ange nommen hat. Die successive Haftung des Druckers, Verlegers und! Ver breiters in Ermangelung des Verfassers ist wie im preußischen Gesetz. Zunn Behuf der Einleitung eines Strafverfahrens können Druckschriften und die zu ihrer Verbreitung bestimmten Platten und Formen mit Beschlag, belegt, werden; vor gerichtlicher Aufhebung dieser Beschlagnahme ist-eine weitere Verbreitung strafbar. Veröffentlichung von Gerichtsacten, Gerichtsverhand lungen und Abstimmungen, von Verhandlungen anderer Behörden oder po litischer Körperschaften, dann über Truppenbewegungen und Vertheidigungs- mittcl des Landes oder des Deutschen Bundes kann in Zeiten von Kriegsge fahr oder innern Unruhen verboten werden. Die Namen der Geschworenen dürfen in Zeitungen nur bei der Mittheilung über die Bildung eines Schwurgerichts genannt werden. Ebenso darf die Anklage oder ein anderes Schriftstück eines Criminalproceffes nicht eher veröffentlicht werden, als bis die mündliche Verhandlung staltgefunden oder der Proceß auf anderm Wege sein Ende erreicht hat. Eine vorzugsweise Verweisung , der durch die Presse beggngenen strafbaren Handlungen vor das Geschworenengericht soll nicht stattsinden. In zwei Jahren soll der politische Ausschuß eine Revision des Gesetzes vornehmen. Preußen. Berlin, 3. Juli. Die osficielle Preußische Correspondenz berichtet, daß die Eröffnung des neuen Staatsraths am 4. Juli durch den. König selbst staufinden werde. Die Gegenstände, welche zunächst den Staatsrath beschäftigen dürften, werden nuhre von dem Minister des In nern gemachte Vorlagen sein. Es beziehen sich diese auf die Landgemeindc- vcrfgssungen und die ländliche Polizeiverfassung in den sechs östlichen Pro vinzen, auf die Jagdpolizei, auf die Armengesetzgebung, auf die Begrün dung, neuer Ansiedelungen und die Zerstückelung ländlichen Grundbesitzes, und endlich auf die Kreis- und die Provinzialvcrfassungcn, für welche die Arbeiten der betreffenden Commission der l. Kammer voriger Session zu grunde gelegt sind. Für die, künftige Zusammensetzung der Abtheilungen, der Fassungscommissionen. und der enger» Versammlung sind die Bestim mungen der Verordnung vom 20. März 1817 wie der Verordnung vom 6. Jam 1848 maßgebend, und erfolgt die Ernennung der Mitglieder zur Vcrathung in der enger» Versammlung für jede Sache besonders durch den König, welchem der Präsident des Staatsrqthe die, diesfallsigen Vorschläge zu machen hat. Außer den altern Mitgliedern des Staatsralhs haben biö- jctzt noch folgende Personen die Berufung erhalten, demnächst auf Grund besonder» königlichen Vertrauens Sitz und Stimme im Staatsrath einzu nehmen: die Geh. Legalionsräthe Graf v. Schliessen, Balan und v. Bis mark-Schönhausen, der Wirkliche Geh. Oberregierungsrath und Ministerial- director Oesterreich, der Generalbaudirector Mellin, der Gcneralpostdircctor Schmückcrt, der Wirkliche Geh. Oberregierungsrath Or. Skalley, der Ee- neralstaatsanwalt Grimm, der Geh. Oberjustizralh Bischoff, die Obertri- bunalsräthe Professor I)r. Homeyer, Schnaase, Goering, der Präsident des Evangelischen Oberkirchenraths v. Uechtritz, die Gencralsuperintendenicn vr. Hoffmann und vr. Büchsel, der Geh. Oberregierungsrath Aulicke, der Oberconsistorialrath Professor 0r. Stahl, der Professor vr. Nanke, der Unterstaatssccrelär Frhr. v. Manteuffel, der Geh. Oberregierungsrath Sul zer, der Präsident des Landcsökonomiccollegiums vr. v. Beckedorf, der Re gierungspräsident a. D. Graf v. Jtzenplitz, der LandeSökonomierath vr. Koppe, der Gcneralsteuerdirector v. Pommer-Esche, der Geh. Oberfinanz- rath v. Koenen, der Generalmajor und Director des Allgemeinen Kricge- departements v. Wangenheim, der Gencrallieutenant und Generalinspector des Jngenieurcorps und der Festungen Brest, der Generalmajor a. D. und Wirkliche Geh. Kricgsrath Gucinzius, der Wirkliche Geh. Kriegsrath Fleck, der Geh. Justizralh und Professor vr. v. Keller, der wirkliche Geh. Ober regierungsrath und Polizeipräsident v. Hinckeldey und der Cabinetsrath Nie- buhr. Außerdem hat der König den vor einigen Jahren aus dem Staats- dienst und dem Staatsrath geschiedenen ehemaligen Obertribunalsvicepräsi- dentcn, Wirklichen Geh. Oberjustizralh v. Kleist, wiederum in den Staats rath als Mitglied berufen. — Der oftgcnannte Hr. Malmene befindet sich nicht- mehr in poli» zeilicher, sondern bereits in gerichtlicher Haft. Es liegen gegen ihn drei Fälle an Knaben verübter Mißhandlungen vor, von denen der eine sehr gravirender Natur zu sein scheint, da der Knabe infolge der an ihm ver übten Thätlichkeiten sechs Wochen in der Charite behandelt worden ist. Die Schließung der Anstalt ist übrigens von dem Provinzialfchulcollegium be stätigt worden. (Zeit.) — Die Preußische Correspondenz sagt: „Vielfach« hat sich das Gerücht verbreitet, die Getreidcspeculanten hätten sich bereits der bevorstehenden Ernte dadurch bemächtigt, daß sie zum größten Theil dieKörner auf dem Halme angekauft, woran sich die Besorgniß knüpft, daß auch für den Fall einer reichen Ernte die Preise nicht hcruntergehen würden. Jenes Gerücht darf mit Zuversicht als irrig bezeichnet werden: Nür in vereinzelten Fällen kann ein derartiger Vtrkauf stattgefünden haben, dä nur wenig einsichtsvolle und in ihren Vermögensverhältnissen bedrängte Ländwirthr ein solches Ver fahren cinschlagen.^ Hannover. Aus Hannover schreibt man dem Hamburgischen Eorre- spondenten: „In dem Gesammtministcrium soll am 28. Juni der Beschluß gefaßt und von dem König genehmigt sein, dem österreichisch-preußi schen Schutz- und Trutzbündniß vom 20. April d. I., mit Beiseite setzung jedes Vorbehalts, im Bunde beizutreten." Aus Kurhessen, 30. Juni. Es dürfte Ihre Leser interessiren, von dem Dasein und wesentlichen Inhalt einer Schrift des Professors der Theo logie Dr. Heppe in Marburg unterrichtet zu werden, die jüngst unter dem Titel: „Denkschrift über die konfessionellen Wirren in der evangelischen Kirche Kurhessens" (Kassel, Th. Fischer), erschienen ist. Nach dem Vorwort „handelt es sich dermalen in Kurhessen nicht um einen Kampf der lutherischen und reformirlen Kirche, sondern vielmehr um die Rettung des bedrohten reformirlen Bekenntnisses innerhalb der reformirtcn Kirche selbst und um Rettung des evangelischen Protestantismus in Kur hessen überhaupt". Die Absicht, das nach einem „wohldurchdachten, von einem bestimmten Grundgedanken aus ganz consequent durchgcführtcn System" verfolgte Ziel Derer, „welche die reformirte Kirche zu Schan den machen wollen", ist nach Heppe die „Aufrichtung eines Hierar- chismus, in welchen» alles gläubige Volk lediglich durch das Medium des geistlichen Amts, dec Priestcrschaft, an den Gnadcngütcrn des Evangeliums und an Christo Jesu selbst Theil haben soll". Als Brücke zu diesem Ziel habe man das Lutherthum benutzt; mam habe mit dem Lu- therrhum gclicbäügelt; allein diese „Liebkosungen", heißt es, „gelten demselben nicht, inwiefern es eine Form des evangelischen Protestantismus, sondern inwiefern es Mittel zum Zweck ist. Der Hicrarchismus in Kur hessen braucht die dogmatischen Eigenthümlichkeiten des Kutherthums ledig lich, um durch Verwendung derselben sich selbst iii die protestantische Kirche einzuschlcichen"; oder, wie weiter gesagt ist, „das Lutherthum erscheint den Vertretern dieses Gedankens als diejenige Anschauung, welche unter den vorhandenen Gestaltungen des Protestantismus hierzu einzig verwendet oder als allein geeignete Basie zur Ausrichtung eines mittlerische» äußern Kir-
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