Deutsche allgemeine Zeitung : 24.02.1857
- Erscheinungsdatum
- 1857-02-24
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185702242
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18570224
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18570224
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1857
- Monat1857-02
- Tag1857-02-24
- Monat1857-02
- Jahr1857
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- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 24.02.1857
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24. Februar 1857 Rr 46 «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz! Pret- für das Bierteljahr I'/, Thlr.; jede einzelne Nummer 2 Ngr. Insertionsgebübr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Dienstaft Eetpzig» Die Zeitung erscheint mit Ausnahme des Montag« täglich Nachmit tags für den folgenden Täg. . , Zu beziehen durch alle W d Vä Postämter des In- und Dtiltscht MgelllMt Zeitung. Devlschkand Frankfurt a. M., 21. Febr. In der Bundeslagssitzung vom 19. Febr. ließ in Bezug auf die angeregte Vereinbarung gemeinsamer Be stimmungen zum Schutz telegraphischer Nachrichten gegen Nachdruck eine Regierung erklären, daß es ihr zweckmäßiger erscheinen würde, Vorschriften zum Schutz journalistischerArtikel überhaupt zu erlassen, daß sie aber even tuell auch bereit sei, in Verhandlungen bezüglich der Sicherung telegraphi scher Nachrichten gegen den Nachdruck einzutrelen. Zufolge eines von der königlich sächsischen Regierung bereits am 2. März 1854 bezüglich des Vollzugs des Art. 2 der Allgemeinen deutschen Wechselordnung gestellten Antrags, sowie eines am 18. Dec. v. A von der wurttembergischen Ne- gierung eingebrachten Antrags in Bezug auf die hinsichtlich der Auslegung einiger Bestirnmungen der gedachten Wechselordnung entstandenen Contro- versen, beschloß die Versammlung, dem Gutachten deS betreffenden Aus schusses entsprechend, die behufs Ausarbeitung und Vorlage deS Entwurfs eines Allgemeinen Handelsgesetzbuchs für die deutschen Bundesstaaten nie dergesetzte Commission zu Nürnberg, unter Zuschluß deS vorhandenen, so weit nöthig noch zu vervollständigenden Materials, zu beauftragen: s) so- wol zu erörtern, in welcher Weise die in den deutschen Bundesstaaten zur Ausführung, deS Art. 2 der Allgemeinen deutschen Wechselordnung getrof fenen gesetzlichen Bestimmungen wegen Beschränkung der Wechselhaft, unter strenger Festhaltung des in dem Art. 2 ausgesprochenen PrincipS der Rück sichtnahme auf Gründe des öffentlichen Rechts, sowie unter gleichzeitiger Berücksichtigung des Interesses des Verkehrs, in Uebereinstimmung zu brin gen seien, als auch b) in Berechnung zu ziehen, wie die Lösung der be züglich der Wechselordnung entstandenen Controversen über die Berechnung der Frist zur Erhebung des Protestes Mangels Zahlung (Art. 41, Schluß satz der Wechselordnung), über die Wirkung der die Acceptabilität der Wech sel beschränkenden Elauseln (Art. 18, Abschnitt 1, ebend.) — und über die Wirkung eines ZinsversprechenS in Wechseln, besonders in eigenen (Art. 96, Ziffer 2, ebend.) — sowie andere Controversen, deren Beseitigung gedachte Commission im Interesse deS Verkehrs noch für wünschenswcrth erachten sollte, herbeizuführen sein dürfte und v) das Ergcbniß ihrer desfallsigen Verhandlungen der Bundesversammlung zu weiterer einleitender Behand lung vorzulegen. (Fkf. Bl.) Preußen, tzBerlin, 22. Febr. Man Hortes bestätigen, daß das dä nische Eabinet eine Eröffnung dem hiesigen und dem wiener hat zukom men lassen, in welcher die Gründe angegeben werden, weshalb dir Antwort auf die Foderungen der beiden deutschen Großmächte noch nicht erfolgt sei. Wie man versichert, würde diese Antwort aber noch im Laufe diese- Mo nats erwartet. Ein Vorschreiten in der Sache beim Deutschen Bunde hat da- kopenhaaeuer Labiyet einstweilen, verhindern wollen. — Der Angabe, daß die Konferenz zpr endgültigen Regelung der Neuenburger Streit- frage noch in diesem Monat in Paris zusammentreten werde, wird in hie sigen namhaften Kreisen umsoweniger Glauben beigemessen, als man weiß, daß die Vorlagen für diese Conferenz noch gar nicht festgestellt sind und man von der Erzielung einer gemeinsamen Grundlage noch sehr weit ent fernt ist. Die gegenwärtige Lage der Dinge in Bezug auf diese Frage ist wegen der Schwierigkeiten, welche sie darbietet', der Gegenstand der lebhaf testen Erörterung in den diplomatischen Kreisen, da sich vorläufig noch kein Ausweg für eine baldige Lösung öffnen will. Aus Mem geht hervor, wie irrig die Angaben in den schweizer Blättern hinsichtlich der geheimen Zu sagen Preußens waren. — Die Rede des Kaisers der Franzosen be schäftigt hier noch alle politischen Kreise. Man räumt ein, daß Frankreich einen solchen Rang, wie es ihn jetzt unter den Staaten Europas einnimmt, weder unter der Restauration noch unter Ludwig Philipp jemals behauptet hat, und daß« es Vie umsichtig« Politik' Ludwig Napoleon's sei, welche we sentlich diesen Erfolg evrungen habe, könne kein unparteiisches Urtheil in Abrede stellen. Dagegen macht das Preußische Wochenblatt darauf auf merksam, daß ein Streben des Kaiser- nach neuen großen Verwickelungen oder großen Umbildungen der Macht- und Allianzverhältnisse in Europa und überhaupt ein leitender positiver Gedanke, der in der Ordnung der Verhältnisse Europas seinen Ausdruck finden sollt« und welchem die Kraft und der Trieb der Initiative innewohne, in der Rede nicht vorhanden sei. Unwillkürlich wende sich bei Betrachtung jener zuversichtlichen Erklärung über Frankreich-Stellung nach außen sowie der Aeußerung über die innernVer- hältnissb der Blick auf Deutschland. Wenn Frankreich in der Welt den ihm gebührenden Rang wiedereingenommen habe, so müsse man bedenklich fragen: Ist eS geschehen, ohne daß der uns in der Welt gebührende Rang beeinträchtigt worden ist, und zeigt sich das genügend eifrige und umsichtige Bestreben, daß dieser unser Rang fest behauptet oder wiedergewonnen werde? Wenn andererseits der Kaiser Charakter und Nothwendigkeit seines Regi ments aus dem Geiste und Bedürfnisse der französischen Ration zu erklä ren suche, so möge man sich überall in Deutschland bewußt werden, daß wir ein Volk eigener und anderer Art als die Franzosen sind und daß da her in Deutschland jedes Regiment im Innern nach Napoleonischer Tendenz jeder Berechtigung entbehre und als unnational, unnatürlich und verderblich verworfen werden müsse. Die hiesigen Gegner der Wiedereinführung der dreijährigen Dienstzeit bei der Fahne finden in der Maßnahme des Kaisers, das französische Heer zu vermindern und die bisherige Dienstzeit zu vebkür- zen, einen Hebel, um gegen die dreijährige Dienstzeit zu wirken. — Wie man Hörr, sind gegenwärtig zwei namhafte Beamte des Staatsministeriums mit der Ausarbeitung des Berichts über die Seiffart'sche Sache be schäftigt. Wann die Sache zur Verhandlung vor dem Staatsministerium kommen wird, ist aber noch nicht bekannt. — Für die Gedenkplatte, welche zur Feier des Doctorjubelfestes des Professors Böckh geprägt werden wird, haben unter Anderm auch viele Neugriechen, welche Schüler deS gefeierten Kenners des griechischen Alterthums waren, Beiträge eingesandt. Man er wartet hier zu dem Fest am 15. März auch Abordnungen aus andern Uni versitätsstädten Deutschlands. -2-Berlin, 22. Febr. Im verflossenen Jahre wurde um Wiederein führung der Prügelstrafe als gerichtliches Strafmittel petilionirt. In diesem Jahre ist man noch um einen bedeutenden Schritt weitergegangcn. Würde die Prügelstrafe als „gerichtliches Strafmittel" wieder eingeführt, so würde der Stock doch immer nur erst nach vorhergegangenem richterli chen Ausspruch, für so und so viel Hiebe, angewandt werden können. Das aber ist unsern Prügelsüchtigen viel zu umständlich, und sie wünschen darum, daß es ganz in der arbiträren Gewalt der Ortspolizcibehörden lie gen solle, in den ihnen geeignet scheinenden Fällen den Stock ohne wei teres anwenden zu lassen. Nun sage noch einmal Einer, daß der so viel fach „desavouirte" Graf Pfeil keine Sympathien im Lande, resp. bei de« übrigen kleinen Herren habe! Wie die Regierung und die Majorität der LandtSvcrtretung sich der betreffenden Frage gegenüber verhält, ist bekannt, und man hätte darum glauben sollen, daß gewisse Leute, nachdem erst noch so kürzlich die allgemeine Stimme das entschiedenste Verdammungsurtheil über die hierhergehörenden kleinherrlichen Bestrebungen wiederholt ausge sprochen hat, wenigstens fürs erste noch einigen Anstand nehmen würden, die Sache aufs neue aufzunehmen und zu verfolgen. Aber gleichwol er gab sich gestern im Herrenhause nur mit genauer Noth eine Majorität in dem Sinne, daß die vorhin bezeichnete und, wie gesagt, gegen die im ver gangenen Jahre gemachten Prügelansoderungen noch ins Maßlose gxstci- gcrte Petition nicht der Staatsregierung überwiesen wurde. Wundern darf man sich über diese Erscheinung, wenn man die Dinge etwas näher be trachtet, indessen durchaus nicht. Die Stellung, welche die kleinen Herren, seit der Wiederherstellung der gutsherrlichen Obrigkeit und polizeilichen Gewalt, zu der die Polizeianwaltschaften betreffenden Frage einnehmen, ist bekannt. Bekannt ist ferner der vom Herrcnhquse jüngst beschlossene Antrag auf Jn- hibirung des ministeriellen Erlasses, nach welchen^die Inhaber der gutsherrlichen Obrigkeit und polizeilichen Gewalt die Function der Polizeianwaltschast ent weder selbst zu versehen oder dm vom Staat zu ernennenden. Stellvertreter zu salariren haben sollen, und daß in diesem Anträge außerdem auch noch ein deutliches Streben auf möglichste Beseitigung, de- Pvlizeianwaltfchafts- instituts zu erkennen gegeben ist. Wenn man nun jetzt auf eine Wieder einführung der Prügelstrafe und zwar in dem bezeichneten arbiträren Sinne dringt, so ist das, man mag noch soviel sonstige Redensarten und angeb liche Gründe anführen, nicht-Anderes als eine ganz einfache und nothwen dige Consequenz der Stellung, in welcher sich dir kleinen Herren den Be dingungen gegenüber befinden, unter welchen sie die ortsvbrigkeitiiche Ge walt ausüben sollen. An und für sich ist das betreffende Gesetz ihnen sehr lieb; aber dieses Gesetz hat keinen Sinn für sie, solange die Pdlizeianwalt- schaftrn noch existiren, solange, mit andern Worten, die kleinen Herren die ott-obrigkeitliche Gewalt nicht wieder so ausüben sollen, wie sie dieselbe in der vormärzlichen Zeit ausgeübt haben, d. h. ungefähr so, wie der „des- avouitte" Graf es in seiner denkwürdigen Rede auch für jetzt wieder ver langt hat, mit dem Stock und arbiträrer Handhabung desselben. So also liegt die Sache ganz einfach, und man rede darum doch um Gotteswillen nicht von Vortheilen für die Gemeinden, die Verwaltung rc., auf welche es bei der erstrebten Wiedereinführung des Stocks lediglich abgesehen wäre. Die kleinen Herren mögen nun zwar, was die von ihnen klüglich verschwie- genm Rücksichten auf die Praxis ihrer „Amtsführung" betrifft, von ihren: Standpunkte ganz Recht haben; aber in den Consequenzen irren sie jeden falls sehr; denn wenn die ortsobrigkeitliche und polizeiliche Gewalt der Gutsherren ohne die Beseitigung der Polizeianwaltschaften und Wieder einführung de- Stocks nicht bestehen kann, so folgt daraus nicht, daß die Polizeianwaltschaften nun auch wirklich, unter obligater Wiederein führung des Stocks, beseitigt werden müssen, sondern viel eher — un- sers Bedruckens wenigstens —, daß das ganze die 'Wiederherstellung der gutsherrlichcn Ortsobrigkeit betreffende Gesetz, von welchem ohnehin die Meinung
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