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Deutsche allgemeine Zeitung : 15.01.1858
- Erscheinungsdatum
- 1858-01-15
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185801150
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18580115
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18580115
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1858
- Monat1858-01
- Tag1858-01-15
- Monat1858-01
- Jahr1858
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 15.01.1858
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Freitag. Leipjüz. Dlt Zeitung er scheint mit Au«»ahme de« Sonntag« täglich Nachmittag« für den folgenden Tag. Preis für da« lvierteljahr >'/, Thlr.j jede einzelne Nummer 2 Ngr. — Nr. 12. — DknWc AllMiiik ZtitNg. «Wahrheit und Stecht, Freiheit und Seseh!» 15. Januar 1858. Zu beziehen durch alle P»,',- »mler de« In - und Auslände«, sowie durch die Srpedition in Leipzig «Querstraße Nr. dz. Insertiousgcbühr für de» Raum einer Zeile 2 Ngr. Die Freiheit der Donauschiffayrt. Kerim, 13. Jan. Die «Zeit» spricht sich in einer ihrer letzten Nummern über dir in diesem Augenblick einem lebhaften journalistischen Streite un terworfene Frage in Betreff der Freiheit der Donauschiffahrt aus. DaS ministerielle Blatt weist darauf hin, wie die betreffenden Bestimmungen deS Friedensvcrtrags schon an und für sich vollkommen klar und jeder Misdeu- tung unzugänglich seien. Trete dennoch eine Verschiedenheit der Auslegung ein, so sei in Betreff einer authentischen Interpretation auf die Pariser Kon ferenz zu recurriren. Ein Anspruch der Uferstaaten auf unbedingte Gültig keit ihres Abkommens sei deshalb nicht nur schon aus formellen Gründen zurückzuweisen, sondern es würde» die Conferenzmächte auch zu erwägen haben, ob dem Inhalte des von den Uferstaaten unter sich getroffenen Ab- komrnens keine materiellen Bedenken entgegen ständen. Das ministerielle Or gan stellt sich also, principiell, ganz auf die Seite Frankreichs und Eng lands, und es ist auch wol kaum ein Wort darüber zu verlieren, daß man, wenn man die eigentliche Rechtsfrage unbefangen inS Auge faßt, einen an dern Standpunkt füglicherweise wol nicht einnehmen kann. Zu bemerken ist indessen, daß die «Zeit» sich bei ihrer Erörterung eines jeden Urtheils, auch des entferntesten, über das, worauf es schliaßlich eigentlich ankommt, näm lich über die materielle Seite der Frage, gänzlich enthält. Das Urtheil über die principielle Rechtsfrage erhält dadurch auch nur einen relativen Werth, und zwar um so mehr und entschiedener, als cs sich bei einer unbefangenen Betrachtung des in Frage kommenden materiellen Mtznzxuts unschwer Her ausstellen dürfte, daß das Streitobjeet den großen Lärm kaum verdient und daß man schließlich sich eben nur um des Kaisers Bart gestritten haben dürste. So liegt die Sache an und für sich, sie «hat aber freilich auch noch einen liefern Hintergrund. Was wollen Frankreich und England? Sie wollen auch ihrerseits ihren Vortheil aus der Freiheit der Donauschiffahrt ziehen, und sie wollen deshalb nicht, daß die-Donau ei« specifisch österrei chischer Strom sei, und am wenigsten von dem Punkte an, wo der Strom das österreichische Gebiet verläßt. Nun vermögen wir durchaus nicht ein zusehen, wie die betreffende Befürchtung aus der zwischen den Uferstaatcn abgeschlossenen Convention bereits mit so großer Bestimmtheit gezogen wer den könnte. Die Uferstaatcn erklären,, daß die Binnenschiffahrt des Stroms, d. h. durch Fahrzeuge, welche nicht vom offenen Meere herein kommen, sondern bloS auf- und abfahrcn, ganz unter der Controle der besagten Staaten stehen soll; daß jedes Fahrzeug einer Erlaubniß bedürfe, um durch ihr Gebiet zu fahren, und daß ausländische Schiffe, die an dem Binnen verkehr als Eoncurrenten theilnehmen wollen, in einem der Uferstaatcn registrirt sein müssen. Es ist also hier durchaus nicht davon die Rede, den ausländischen Verkehr von der Donau ausschließcn zu wollen, sondern cs ist nur angedeutet, daß der ausländische Verkehr auf der Donau nur umer den entsprechenden ström- und staatspolizeilichen Bedingungen stattfinden dürfe. Woran stößt man sich also? Ist in diesen Bedingungen etwa das den betreffenden Staaten zustehende Maß von Recht überschritten? Die Times, welche doch gegen Oesterreich Partei ergreift, sagt selbst, daß an diesen Bedingungen an sich, nach der Lage des Völkerrechts, nichts auszu setzen oder einzuwenden sei. Der große Lärm, den man erhebt, ist also lediglich auf die Furcht zurückzuführcn, daß die von den Userstaaten getrof- . feilen Bestimmungen spät oder früh zu dem Zweck einer Ausschließung des ausländischen Verkehrs von der Donau misbraucht werden könnten. Ob diese Furcht begründet ist oder nicht, kann dahingestellt bleiben, jedenfalls aber würde es gut sein, wenn man Sorge träfe für die geeigneten Mittel gegen eine solche Eventualität; und in diesem Sinne wäre die von den Uferstaaten getroffene Conbcntion etwa noch zu erweitern oder zu ergänzen. Es versteht sich von selbst, daß wir immer nur von der untern, nicht von der österreichischen Donau reden; denn was diese letztere betrifft, so hat die Freiheit der Donauschiffahrt für Oesterreich durch die Pariser Confcren; und den Friedensschluß nicht erst geschaffen werden müssen. Es ist darum auch darauf zu sehen, daß von einer gewissen Politik, die überall gern den Ton angeben möchte, aus dem Worte „Freiheit der Donauschiffahrt" fälschlicherweise keine Consequenzen gezogen werden, welche ein von Oester reich besessenes unveräußerliches staatliches Recht irgendwie beeinträchtigen oder verletzen könnten. Wir gehen noch weiter und sagen, daß in allem, was die Donaufrage betrifft, Oesterreich die Hauptstimme und Entscheidung zufallen muß, denn Oesterreich wird von der Donau nicht blos berührt, sondern es handelt sich um seine Hauptverkehrsader, die es von einem Ende bis zum andern durchströmt, und cs muß darum auch namcntlich an der untern Donau in dem Maße mit seiner Stimme im Vordergründe stehen, als die dort zu treffenden Anordnungen seine innersten Interessen, und nicht blos in commerzieller Beziehung, näher berühren, als die eines andern Staats. Die Phrase von den „deutschen Interessen" ist in den letzten Jah ren häufig misbraucht worden; wenn aber je a» der untern Donau ein deutsches Interesse wirklich in Frage gekommen ist, so ist eS hier der Fall. Dieses deutsche Interesse ist so groß, daß wir nicht zweifeln können, daß Oesterreich, wenn es einmal auf die Debatte der materiellen Seite unftrs Gegenstandes ankommt, an Preußen keinen Gegner haben werde. Die Größe« dieses Interesses rechtfertigt cs, nach unserer Meinung, auch voll- kommdn, wenn Oesterreich vorläufig noch Anstand nehme» zu müssen glaubt, die in formeller Beziehung allerdings unzweifelhafte Competenz der Pariser Eonfcrenz anzuerkennen. Nicht daß wir eS billigten, wenn man österrei chischerseits behaupten will, daß der Pariser Konferenz nur zustehe, die von den Uferstaatcn gefaßten Beschlüsse einfach zu registriren; aber ehe Oesterreich sich auf etwas weiteres einlassen kann, wird eS' vorher die Ge währ haben müssen, daß die revidirendc Thätigkeit der Conferenz sich nur auf das in Betracht kommende Allgemeine beziehen und das Besondere eben demjenigen überlassen wird, den es vorwiegend berührt. Deutschland. Preußen. Serkin, 13. Jan. In der heutigen Sitzung des Her renhauses ward vom Abg. vr. Stahl und Genossen folgender Antrag gestellt: „Eine Adresse an Se. Maj. den König zu richten und in die Hände seines Stellvertreters, des Prinzen von Preußen königliche Hoh., gelangen zu lassen, in welcher cs bei der Heimsuchung, die durch die schwere Krankheit unsers theucrn Königs und Herrn über daS Vaterland ergan gen, seine und des Landes Gesinnungen und Empfindungen Sr. Maj. aus drückt." Derselbe wird damit motivirt: „ES zieme dem Hanse, als einem Theile der Landesvertretung, bei einem so schweren Leiden, welches den König betroffen, Sr. Maj. de» tiefen Schmerz, wie auch die Hoffnung und das Vertrauen zu versichern, welche das Land bewegen." ^Serkin, 13. Jan. Aeußerliche Veränderungen sind bei der heutigen Präsidentenwahl im Hause der Abgeordneten zwar nicht vorge kommen, indem dieselben Personen (Graf zu Eulenburg Präsident, v. Ar- nim-Hcinrichsdorf erster und Büchtcmann zweiter Vicepräsident) wieder ins Präsidium gewählt wurden, welche auch in den beiden letztverflossenen Ses sionen die betreffenden Functionen bekleideten! innerlich ist aber eine Aen- derung zu bemerken, gewesen, von welcher, da sie das erste thatsächliche Zei chen von der zwischen der ministeriellen Rechten und der äußersten Rechten, »«'Veranlassung des eigenthümlichen Zustandes der Dinge, in welchem wir uns in diesen« Augenblicke in Preußen befinden, beginnenden Spaltung, Notiz zu nehmen ist. Bei der Wahl deS ersten Präsidenten standen sich sonst die Rechte und die Linke haarscharf gegenüber und die Stimmen fie len eben ausschließlich auf den Grasen zu Eulenburg und den Grafen Schwerin. Im allgemeine«« war das zwar auch heute wieder der Fall, allein zu bemerken ist, daß die rechten Ultras 7 Stimmen einem ihrer Häupter, dem Abg. v. Arnim-Neustettin (oder Hcinrichsdorf) gaben, ein Umstand, der sonst nie vorgekommcn, und in welchem, wie klein er äußerlich auch er scheint, innerlich doch bereits eben der ganze Keim zu der in Aussicht stehen den veränderten Partcistellung im Schoose der Landesvertretung liegt. Im übrigen war das Resultat der Wahl, daß von 260 Stinrmen 167 auf den Grasen zu Eulenburg, 85 auf den Grafen Schwerin, 7 auf Hrn. v. Arnim und eine aus den Abg. Reichensperger (Köln) fielen. Bei der Wahl des ersten Vicepräsidcntc» war von Seiten der Linken mit der ka tholischen Fraktion ei«, Kompromiß dahin getroffen wurden, daß hier für den Führer der letzter» , de» Abg. Reichensperger (Köln) gestimmt werden sollte. Derselbe erhielt von 258 Stimmen 76, während sein Geg ner, der Abg. v. Arnim-Hcinrichsdorf, 176 Stimmen erhielt. Die begin nende Spaltung zwischen der ministeriellen Rechten und der äußersten Rech - teil trat hier weniger zu Tage, um so entschiedener aber wieder bei der Wahl des zweiten Viccpräsidcnten, wo voi« 241 Stimmen 129 auf den Abg. Büchtemann, 70 auf den Führer des Centrums Mathis und 35 auf den Abg. v. Jagow (Kreuznach) fielen. Mit so kleiner Majorität ist der betreffende Kandidat der Rechten noch nie gewählt worden, was darin sei ne«« Grund hat, daß gegen den gewählten Kandidaten der ministeriellen Rechten die Männer der Kreuzzeitung und der Berliner Revue in der Per son des Abg. v. Jagow, eines ihrer Getreuen, einen Gegencandidatcn auf- gcstcllt hatten, was in frühen« Sessionen ebenfalls noch niemals der Fall war. Diese Zeichen der beginnenden Spaltung sind zu wichtig, als daß sic übersehen werden dürften. Jetzt freilich liege«« nur erst die Anfänge vor; sobald sich aber gewisse Verhältnisse bei uns positiver gestaltet haben wer den, so wird das, «vorauf wir hindcuten, unbedingt schärfer und in ganz andern Dimensionen hervortrcten. Man ist gespannt auf eine Mittheilung, welche der Ministerpräsident morgen dem Herrenhaus« machen wird und zu deren Entgegennahme auf morgen eine besondere Sitzung des Herrenhauses anberaumt worden ist. WaS den Antrag vr. Stahl s auf eine Adresse an den König betrifft, so begegnet man der Meinung, daß in diesen Antrag leicht auch noch gewisse andere Tendenzen hiiieinspielen könnten. DaS Nä here wird sich ausweisen.
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