Deutsche allgemeine Zeitung : 23.07.1858

Freitag. , Lkchlig. Di« Leitung er scheint init Auiuahmc de« Sonntag« täglich nachmittag« für den folgenden Tag. Preis für da« Vierteljahr l'/z Thfr.j jede einzelne Nummer » Ngr , — Nr 16S. — i.'i .''i',' ... ' V,' l Dmtschk Allgtmiiik Kkltmg. «Wahrheit »ud Recht, Freiheit und Erseh!» S3. Juli 1858. Zn beziehen durch alle Post ämter de« In- und Auslande«, sowie durch die Grrrdltiou ln Leipzig Vuerstraste Nr. 8). Insertionsgebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Das jetzige Ministerium O'Donnell. Li dom Westen, 20. Juli. Der CabtuetSwechsel in Spanien wird un- ferS Erachtens in der gesammten Presse nur allzu beiläufig behandelt. Kommt er vielleicht daher, weil die imperialistischen Organe Krakkreichs ihn gern nebensächlich abthun, wol gar todtschwetgen möchten? Allerdings, man muß eS eingestehen, die preßbureaultchen Einrichtungen haben über daS con- tinentale Europa ihre Netze und Flechtwerle allmählich so enggeschlossen auS- gebreitct, daß es schon besonderer Anstöße und besonders auffallender Um stände bedarf, wenn eine Frage, welche die Eentralstellen zurückschieben, trotz dem zw einem lebhaft erörterten Thema selbst der unabhängigen Journali stik wird. Für da- neue Cabtnet O'Donnell scheint Man aber weder in Paris noch anderwärts, vorläufig schon eine Formel gefunden zu' haben. Man wußte zwar schon seit dem Anfang des Mai, ja schon seit dem März, daß die Tag« der greisenhaften Kombination Jsturiz gezählt seien. Die Mi schung Halbconstitutioneller Namen mit den willfährigsten und gleichzeitig gedankenlosesten Trägern absolutistischer Reaction war zu künstlich gemacht, um auf die Länge das Schauspiel fortsetzen zu können, als ob ein gemä ßigt constttutionelles Princip gegen eine aus den gefälschten Wahllisten des Ministeriums Sartorius von 1846 hervorgegangene Cortesversammlung, welche, allerdings alle liberalen Elemente todtmajorisirte, von der Regierung vertreten werden sollte. Seit dem plötzlichen Schluffe der Session für 1858, welche das Beamtengesetz, das Budget, das Gesetz über die Rückgabe der Kirchengüter zurückgelegt hatte, stand es sogar fest, daß die Rückkehr der Königin von ihrer Rundreise der äußerste Termin des Bestandes des Mi nisteriums Jsturiz sei« solle. Aber indem man Posada Herrera zur Uebcr- nahme des Portefeuille deS Innern bewog, mochte man dennoch vielleicht glauben, ein Mittel für neue Hinhaltungen gefunden zu haben. Man darf zugleich nicht vergessen, daß das Ministerium Jsturiz fast unmittelbar aus de« Paris« Cabinet hervorgegangen war und sich in der Handhabung der RegieruNgSgewakt -m«ttt»lbar an die Principien anlehnte, welche mit dem General Espinaffe in Frankreich zur Herrschaft gekommen waren. DaS Preß- gesetz, das Direktorium der öffentlichen Sicherheit, der Entwurf des Veam- tengesetzes sind dafür deutliche Zeichen und Zeugen. Neber die Rundreise der Königin von Spanten las man allerdings blos Gutes. Ucbcrall war sie vorgeblich mit Enthusiasmus ausgenommen worden, Allein schon seit dem Ministerium Narvaez besteht für alle nach dem Nuslande bestimmte» Depeschen ein officieües Bureau, und man behaup tet, diese Depeschen unterlägen überdies bei ihrem Wege über Paris noch einer zweiten Nedaction. ES ist darum keineswegs unwahrscheinlich, wenn von einigen Seiten behauptet wird, gerade die Rundreise durch, die Provin zen habe Isabella erkennen lassen, daß auf die Länge das System einer konstitutionell aufgeputzten Reaction des Absolutismus die königliche Krone am unmittelbarsten bedrohe. Zugleich hatten neuerdings die alten Wirren am Hofe dem Princip der Vicalvaristen einen bedeutenden Vorsprung ge geben. Noch während die Cortes sich in ihrer Mehrzahl für ein Ministe rium Bravo Murillo erklärten, arbeitete die Partei des Königs für Nar vaez' Rückkehr, dagegen die nächste Umgebung der Königin bereits für O'Don nell, obgleich die Königin selbst Bertram de Lis-Pezuela den Vorzug gege ben haben würde. Bekanntlich hatten außerdem noch vor dem Schluffe der Session die klerikalen Elemente der Cortes die meisten ihrer vorher errun genen Äortheile wieder verloren. Man mochte auch zugleich am Hofe end lich zu der Erkenntniß gelangt sein, wie es dieser Partei, ob sie auch vor läufig den königlichen Absolutismus unterstütze, schließlich dennoch um nichts weniger als um eine organische Stärkung der königlichen Gewalt zu thun sei. Kurz, nachdem die Königin erkannt, daß die liberale Strömung aber mals von den Wogen des Moments emporgehoben sei, schien sie zugleich um so lieber in die Bildung eines Ministeriums der „liberalen Union" zu willigen, als auch der von Paris ausgeübte Druck auf und durch das Mi nisterium Jsturiz unangenehm empfunden wurde. Die gouvernementale Reorganisation ist aber vollständig. Während Mon-Nrarro sowol als Jsturiz noch immer mit den höher» Beamten von nichtgouverncmentaler Gesinnung zu pacisciren versuchten und darum selbst in den Cortes eine burcaukratische Opposition fanden, inaugurirte das vi- calvaristische Ministerium O'Donnell seinen Herrschaftsantritt mit massen haften Entfernungen der Militär- und Civilgouverneurc, der Generalkapi täne, der Unterstaatssecretäre und namentlich aller Beamten des Kriegs ministeriums. Als O'Donnell mit Espartero gemeinschaftlich regierte. (1856), hatte er durch Besetzung aller wichtigen Posten in der Armee jenen Staats streich vorbereitet, mit welchem er den Siegeshcrzog stürzte und das Regi ment wenigstens für den Augenblick mit festen Händen faßte. Es scheint beinahe, daß er jetzt, da ihn nicht die unter der Hand gesammelte Macht anS Ruder brachte, sondern befreundeter Einfluß am Hofe, wenigstens der alten und bewährten Stütze sich eilig versichern wolle, um nicht demselben Schicksal zu verfallen wie damals. Damals hatten die Moderados wol den Gewaltstreich gegen das constitutionelle Princip gern gesehen; allein derjenige, welcher ihn vollführte, blieb ihnen nichtsdestoweniger verhaßt. Sie vergessen ihm nicht, daß er sie zwei Jahre vorher mit demselben militäri schen Anlauf aus dem Besitze der Macht vertrieben hatte. Um sich nun gegen sic zu halten, ging er damals mit seipe» Concesflone» an die Wünsche deS HöfS bis zur äußersten Grenze, die RüLehr der Christina'schen Herr schaft schic» durch die Restauration der Verfassung, von 1845 vollständig eingeleitet, und endlich konnte O'Donnell der Zurückberufung des Marschalls Narvaez nicht mehr widerstehen. Es ward ihm zugleich zu tiefstem Vor wurfe gemacht, daß er bei allen reactionären Schritten doch immer; npch die konstitutionellen Formen und Formeln wahren wolle. Man verdächtigte seinen Royalismus, man zieh ihn geheimen Bündnisses mit de» revolutio nären Parteien, und Frankreichs officielle Presse hatte vom Mai bis Ok tober 1856 Zeit und Gelegenheit genug gefunden, den Marschall Narvaez als einzig, möglichen Retter des StaatS zu empfehlen. Es ist bekannt, daß die durch Pariser Einflüsse am spanischen Hofe erlangte feierliche Einholung des Verbannten von St.-Leu zugleich das Signal zur Abdankung O'Don- nell's ward (11. Oct. 1856). Die Königin soll ihm dieselbe damals mit weinendem Auge, erthcilt haben; Narvaez trat schon am folgenden Tage mit dem Cabinet Pidal, SejaS, Nvcedat, Arzuela, Urbistondo, Lersundi und Moyano vor das überraschte Königreich. Frankreich, der Imperialismus, glaubte von diesem Momept an in Spanien zu herrschen. Aber er täuschte sich; die russischen Einflüsse, von Graf Benkendorff vertreten, besetzten den Weg, welchen Frankreich bereitet hatte. Diese Rivalität der Einflüsse hat mit wechselndem Kriegsglücke feit jenem Moment bei den scheinconstitutionellen und absolutistischen Erperi- menten Spaniens fortgespielt. Dies läßt sich nicht verkennen. Um so ge wichtiger fällt nun daS Wiedererscheincn nicht hlos O'Donnell's an der Spitze desCabincts, sondern die durchgehende Besetzung des Kronraths mit Vertretern des Programms von Vicalvara in die Wagschale. Offenbar hat O'Donnell diesmal an kein Compromiß gedacht. Ob er aber die noch fri schen Erfahrungen, welche ihm die frühere Willfährigkeit für den Hof ge bracht, diesmal benutzen wird, um auch nach dieser Seite seine Unabhän gigkeit zu wahren, das ist allerdings eine große Zweifelsfrage. Vorläufig bedeutet sein Ministerium Spaniens Emancipation vom französisch-russischen Principat. Und darin liegt seine Bedeutung für Europas momentane Si tuation. Die vielbesprochene „Politik der Zukunft" von Vr. C. Frantz mahnte namentlich Oesterreich daran, sich näher mit Spanien zu befreun den, um es zu einem activen Eintritt in das europäische System zu brin gen. Durch sein« Stellung an den Pyrenäen, dahin ging die Meinung, sei es wesentlich geeignet, etwaige Erpansivgclüste der französischen Politik selbst mit geringer materieller Macht im Schach zu halten. Unter diesem Gesichtspunkte könnte das heutige Spanien unter dem Grafen O'Donnell von hoher Wichtigkeit werden. Deutschland. Frankfurt a. M., 21. Juli. Derj 'Bundesausschuß für die hol- stein-lauenburgische Angelegenheit hat seit der Vorlage der däni schen Rückäußerung gestern eine zweite Sitzung gehalten und tritt, wie wir vernehmen, noch heute zu einer dritten zusammen. Ob der Vortrag des Ausschusses schon in der nächsten Sitzung der Bundesversammlung erstattet werde, verlautet wol noch nicht mit Bestimmtheit, dürfte jedoch wahrschein lich sein. (Frkf. I.) Preußen. Berlin, 21. Juli. Ueber die Bedeutung der däni schen Antwort sucht sich eine Auffassung in der Presse, geltend zu ma chen, welcher entschieden entgcgcngetrcten werden muß. Cs wird gesagt, das dänische Cabinet gehe principiell auf die Hauptforderung des Bundes, die Aufhebung der Gesammtstaatsverfaffung für die Hcrzogthümer, ei», wünsche jedoch weitere Verhandlungen rc. Ist das richtig? Ist ein solches princi- pielles Eingehen wirklich vorhanden? Hat Dänemark etwa erklärt, daß es die Gesammtstaatsverfaffung für die Herzogthümer aufgebe oder nur auf geben wolle? Dänemark hat nur erklärt, ohne sich auf die eigentliche Priü- cipienfrage irgendwie einzulassen, daß die Gesammtstaatsverfaffung vorläufig, d. h. bis »ach Beendigung ^der proponirten Verhandlungen, für die Heb- zogthümer als außer Wirksamkeit seiend betrachtet werden solle. Das ist alles. Daß die Gesammtstaatsverfaffung auch daun außer Wirksamkeit blei ben solle, wenn die Verhandlungen zu der gewünschten Einigung nicht führten, davon sagt das dänische Cabinet kein Wort. Das „ principielle Eingehen" liegt also blos in der von dem dänischcn Cabinet beliebten vor läufigen Form, und nicht im geringsten in der Sachc selbst, in welcher Be ziehung Dänemark jeden Augenblick, wann und wie cS will, wieder zurück- tretcn kann. ES ist also von einem principiellen Eingehen nicht im aller- entferntesten die Rede. Ist dem aber so, so ergibt sich auch auf die Frage, welche man an das vorhin Angeführte anknüpft Kann man die gewüusck-