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Sächsische Staatszeitung : 30.03.1916
- Erscheinungsdatum
- 1916-03-30
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-191603307
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19160330
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19160330
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1916
- Monat1916-03
- Tag1916-03-30
- Monat1916-03
- Jahr1916
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 30.03.1916
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Landtags - Beilage zur Sächsischen Staatszeitung. Nr. 44. Beauftragt mit der Herausgabe: Hofrat Doenge- in Dresden. 1916. Landtagsverhandlungen. I. Kammer. 23. öffentliche Sitzung am 29. März. Präsident Oberstmarschall vr. Graf Vitzthum v. Eck- städt, Exzellenz, eröffnet die Sitzung um 12 Uhr 13 Min. Am N gierungstische: Se. Exzellenz Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt, sowie die Regierungskommissare Ministerialdirektor Geh. Rat Elterich, ferner Geh. Räte Vr.-Ing. Krüger und vr. Otto, Geh. Bauräte Toller und Kluge, Geh. Regierungsrat Graube und Finanz, und Baurat Köpcke. Sekretär Domherr vr. o. Hübel ist wegen Unwohl seins aus drei Tage beurlaubt. Hierauf erfolgt der Vortrag mehrerer Ständischer Schristeu: 1. über das König!. Dekret Nr. 13, betreffe: d den Entwurf ei es Gesetzes zur weiteren Abänderung des die E> tschädigung sür an Gehirnrückei marks- entzü' düng bez. an Gehirnentzündung umgesta! dene P'erdeh und sür an Maul- und Klauenseuche gefallenes Rindvie regelnden Gesetzes vom 12. Mai 1900; 2. über das Kö igl. Dekret Nr. 20 zum Entwürfe eines Gesetzes, die Auslegung des § 7 des Gesetzes über Zusammen legung der Gnu dstücke betreffend; 3. über die Petit on der Bereu igung ve» Bürgerme stern mittlerer m d kleiner Städte und berufsmäßiger» Gemeindevorstünden im König reiche Sachsen und des Vereins sächsischer Gemen de- beamtcn, Umänderung des Gesetzes vom 23. August 1878, das D sz plinarver'ahren gegeu städtische Beamte betr ffcnd. Düse Ständischen Schriften werden sämtlich einstimmig, die erst, enai nte in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer, genehmigt, die beiden letzt genannten sind noch an die Zweite Kammer zum Zwecke der doriseitigen Genehmigung abzugeben. H ernach wird in d c Tagesordnung eingetreten. Den Vortrag aus der Re istrande übernimmt Ober- bürgerme ster vr. Kaeubler-Bautzen. Der zweite Punkt der Tagesordnung, Kap. 16, Staats eisenbahnen, wird auf Wu> sch der Neuerung ab^esttzt und aui d e morgige Tagesordnung gebracht werden. Punkt 3: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputat on über T'tel 32 des außerordentlichen Staats- hauShaltsetats für 1916/17, Einführung der Linie Meuselwitz-Ro neburg .in den Bahnhof Rönne- bürg m t besonderen: Gleise und Beseit gung des Schiene! Überganges bei Sten 236-1-88 der L nie Göß' itz—Gera (erste Rate) betreffend. (Druck sache Nr. 166.) Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Lehne-Plauen: Die Linie Gößnitz-Gera sei eingleisig. Bor dem Bahnhof Ronneburg, der an dieser Linie liege, münde ein die Strecke Meuselwitz—Ronneburg. Bon dieser Einmündungsstelle bis zum Bahnhof Ronneburg sei die Strecke Gößnitz—Gera überlastet. Es solle deshalb die Strecke Meuselwitz—Ronneburg mit einem be sonderen Gleise zum Bahnhose Ronneburg geführt werden, die Strecke Gößnitz—Gera also insoweit zweigleisig ansgcbaut werden. Tie Aufwendungen seien auf 296000 M. veranschlagt, von denen zunächst eine erste Rate von 100000 M. begehrt werde. Die Deputation beantrage, die Kammer wolle in Übereinstimmung mit de» Zweiten Kammer beschließen: für Einführung der Linie Meuselwitz—Ronneburg in den Bahnhof Ronneburg mit besonderem Gleise und Beseitigung des Schienenübergangs bei Stein 236-s-88 der Linie Gößnitz— Gera die erste Rate in Höhe von 100000 M. unter Titel 32 des außerordentlichen Staatshaushaltsetats sür 1916/17 nach der Borlage zu bewilligen. Die Kammer nimmt den Antrag einstimmig an, Punkt 4: Antrag zum mündlichen Bericht der zweiten Tepu'ation über Titel 34 des außerordentlichen Staats- haushalisetats für 1916/17, Erweiterung des Bahn hofes Riesa (zweite und letzte Rate) betreffend. (Druck sache Nc. 167.) Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Lehne-Plauen: In dem ordentlichen Etat für 1914/15 seien für die Er weiterung des Bahnhofs Riesa bereits 300000 M. bewilligt worden. Jetzt würden unter Titel 34 deS außerordentlichen Etats wiederum 325000 M. als zweite und letzte Rate zu diesen: Zweck vngefordert. Es handle sich in diesen: Titel 34 um die Erweiterung der Berschiebeanlagen an der Südseite des Bahnhofs und um die Herstellung einer schicnenfreien Gleisverbindung zwischen den südlichen und den nördlichen Berschiebeanlagen. Die Deputation beantrage, die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen: die in Titel 34 des außerordentlichen Staatshaushaltsetats für 1916/17 angeforderte zweite und letzte Rate für die Er weiterung des Bahnhofs Riesa in Höhe von 325000 M. nach der Vorlage zu bewilligen und den dazu gestellten Vorbehalt zu genehmigen. Die Kammer nimmt den Antrag einstimmig an. Punkt 5: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Titel 35 des außerordentlichen Staatshaushaltsetat? für 1916/17, Erweiterung der Verschiebe- und Umschlaganlagen sowie des Empfangsgebäudes auf Bahnhof Riesa (erste Rate) betreffend. (Drucksache Nr. 168.) Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Lehne-Plauen: Hier handele es sich nunmehr um die nördlichen Verschiebe anlagen, die auch unzulänglich geworden seien, wie des näheren in der Erläuterungsspalte zu Titel 35 des außerordentlichen Etats angeführt sei. Es sei eine umfassende Umgestaltung notwend g, die einen ziemlich hohen Betrag, nämlich 2 360 000 M., kosten werde. DaS sei der ergo Punkt. Ter zweite Punkt sei folgender. Die Umschlageanlagen an der Elbe selbst sollten erweitert werden. Es sollten neue Anlageplätze für den Getreidetalverkehr auf der Elbe gewonnen werden. Der dritte Punkt sei die Verbesserung des EmpfangSgebüudes aus Bahnhof Riesa selbst. Dieses sei unzulänglich und sein Umbau dringend notwendig. Der Umbau sei verhältnismäßig nicht allzu teuer, er sei mit 100 000 M. ver anschlagt. Die Deputation beantrage, Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen: die in Titel 35 des außerordentlichen Staatshaushaltsetats für 1916/17 zur Erweiterung der Verschiebe- und Umschlag anlagcn sowie des EmpfangSgcbäudes auf Bahnhof Riesa als erste Nate angefordertcn 1 500 000 M. nach der Vorlage zu be willigen. D e Kammer nimmt den Antrag einstimmig an. Punkt 6: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über T tel 49 des außerordentlichen Staatshaus Haltsetats für 1916/17 und das Königl. Dekret Nr. 14 unter 2^2, die Fortsetzung des vollspurigen Indu striegleises im Pohlbachtale bis Königswalde be treffend. (Drucksache Nr. 169.) Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Lehne-Plauen: Die Eisenbahnverhültnisse in und um Annaberg seien oft Gegenstand der Erörterung in der Kammer gewesen. Die Ver hältnisse seien in dem Dekret Nr. 14 unter Ziffer 2 in interessanter Weise dargestellt. Bein: Studium dieser Ausführungen gewinne man aber den Eindruck, daß es sich um einigermaßen verwickelte Sachen handle. Er wolle nur das allerwesentlichste kurz heraus greifen. Die Stadt Annaberg liege an der Hauptbahn Chemnitz— Flöha, Buchholz—Weipert. Diese Bahn gehe, wenn er ein Bild gebrauchen dürfe, sozusagen im Erdgeschoß. Tann gebe es noch weiter eine Bahn, die im ersten Obergeschoß gehe, die berühre auch Annabcrg, aber die obere Stadt; sie komme nämlich vom Bahnhof Königswalde und durchlaufe nicht das ganze erste Geschoß dieses Hauses, sondern höre in der Mitte auf, nämlich bei der Ladestelle Annaberg. Und nun gebe cs noch im zweite» Geschoß eine Bahn, die von Wiescnbad bis nach Plattenthal gehe. Tie führe also in: zweiten Geschoß noch ein Keines Stückchen auf der anderen Seite, dann höre sie auch auf. Nun bestehe seit langen: der Wunsch in der Stadt Annabcrg, daß diese Bahn im ersten Stock, die bei der Ladestelle aufhörc, Verbindung erhalte mit der unteren Hauptbahn. Tas habe geschehen sollen bei Schönscld- Wiescnbad. Damit seien nun wieder nicht die Leute einverstanden, die im zweiten Stock wohnten, nämlich die Bewohner der Ort schaften Geversdorf, Wildcnau und Königswalde, diese hätten jetzt gar keine Bahn und sehr lebhaft dagegen mobil gemacht. Schließ lich habe man folgenden Ausweg gefunden. Es werde anerkannt, daß die Bahn in: ersten Stock von Königswalde bis zur Lade stelle Annabcrg einer Fortsetzung bedürfe. Die Fortsetzung solle aber nicht in der Weise geschaffen werden, daß sie unmittelbar verbunden werde mit der unteren Bahn bei Schönfeld—Wiesa, sondern die Teilbahn im ersten Stock solle verbunden werden mit dein Stückchen Bahn im zweiten Stock oben herum. Auf dem Wege könne inan dann auch vom ersten Stock über das zweite in das Erdgeschoß kommen. Das sehe umständlicher aus, als es sei; die Geländeverhältnisse seien so, daß die Bahnlinie an sich in dieser geplanten Meise durchaus zweckmäßig sei. Nun werde eine Vorlage eingercicht, welche die Fortsetzung der Bahn im zweiten Stock zum Gegenstand habe. Das Industrie gleis von Wieseubad nach Plattenthal solle im Pöhlbachtale bis Königswalde fortgeführt werden, es solle also nicht sofort die Ver bindung nach der Ladestelle Annabcrg in: ersten Stock hcrgcstcllt, sondern zunächst nur die Bahn in: zweiten Stock geradegeführt werden. Tie Regierung sage, sie sei nicht in der Lage gewesen, mit ihren: beschränkten Personal jetzt ein vollständiges Projekt auszuarbcitcn; man wolle aber anfangen, um den guten Willen zu zeigen, und cs solle daher von Plattenthal bis Königswalde gebaut werden. Tie Beteiligten seien im wesentlichen einvcr standen. Annabcrg habe zwar den Wunsch gehabt, daß mau auch im erste:: Stock etwas gebaut hätte, wenigstens ein Stück noch, aber die Regierung sei nicht gewillt, diesem Wunsche zu ent sprechen. Die Deputation beantrage, die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen: sich mit der Fortsetzung des vollspurigcn Industriegleises im Pöhlbachtale bis Königswalde einverstanden zu erklären und die erforderlichen Mittel von 750 000 M. unter Titel 49 des außerordentlichen Stantshaushaltsetats für 1916/17 nach der Vorlage zu bewilligen. Regieruugskommissar Ministerialdirektor Geh. Rat Elterich (nach den stenographischen Niederschriften): Meine hochgeehrten Herren! Nur eine kurze Bemerkung! Die Darstellung des Hrn. Berichterstatters ist in einer Beziehung nicht ganz zutreffend. Er spricht von der Linie, die von Auna- berg nach Wcipert führt, als von einer Bahn, die gewissermaßen im Erdgeschoß liegt, dann von der Linie, die von Königswalde nach Annabcrg hcrcinkonnnt, als von einer solchen, die im ersten Geschoß gehen soll, und erwähnt nun, daß die Linie im Pöhl bochtal im zweiten Geschoß hiuführen solle. Diese Linie liegt aber tiefer als die beiden anderen Linien; er müßte also sagen, sie liege im Kellergeschoß; dann ist das von ihn: gebrauchte Büd ganz richtig. Gerade die Verbindung der Bahn im Keller geschoß mit der im ersten Geschoß war die besondere Schwierig keit, die aber durch die wcitausholende Linicnentwicklung über wunden worden ist. Ich wollte das nur berichtigen, damit nicht der Anschein er weckt wird, als habe die Regierung durch ihr Stillschweigen die Darlegungen beS Hrn. Berichterstatters anerkannt. Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Lehne Plauen: Das Bild habe nicht in allen Punkten zutreffen sollen. Er habe drei Linien klar machen wollen, die nebeneinander lägen, die eine hier, die andere da, die dritte dort. Man hätte cs auch in der Horizontale entwickeln können. Er habe darauf gar keinen Wert gelegt. Die Kammer nimmt den Antrag einstimmig an. Punkt 7: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation ü er Titel 50 des außerordentlichen S aats- hau Haltsetats für 1916/17 und das Königlicl e Dc kret Nr. 14 unter 3, Herstellung einer vollspurigen Nebenbahn von Kupferhammer-Grünthal nach Deutschneudorf (Ergänzungsforderung) betreffend. (Druck sache Nr. 170.) Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Lehne-Plauen: In: außerordentlichen Etat für 1908/09 und 1912/13 seien zusammen I x36 000 M. sür Herstellung einer vollspurigcn Neben- bahn von Kupferhammer-Grünthal nach Deutschneudorf bewilligt worden. Bereits im Mai 1914 habe die Regierung mitgetcilt, daß die bewilligten Mittel nicht ausreichen würden. Tie Über schreitung betrage 179000 M. Die Deputation habe an und für sich dagegen keine Bedenken zu erheben. In dem Dekret Nr. 14 teile aber die Regierung unter Ziffer 3 gleichzeitig mit, daß mög licherweise auch die Ergänzungsforderung noch nicht ausreichen werde, sondern daß mit Rücksicht auf die seit Kriegsausbruch ein getretene weitere Steigerung der Baukosten sich vielleicht eine nochmalige Überschreitung Herausstellen werde. Die Regierung ersuche um Zustimmung dazu, daß der bereits im Gange be findliche Bau der Schweinitztalbahn fortgesetzt werde, auch wenn sich Herausstellen sollte, daß die Ergänzungsforderung nicht aus- reiche. In der Zweite» Kammer sei diese Bitte, wie es scheine, ungehört verhallt, oder vielleicht könne man auch richtiger sagen, stillschweigend genehmigt worden. Die Deputation sei aber der Meinung gewesen, daß eS wohl richtiger wäre, nichts still schweigend zu genehmigen, sondern auf die ausdrücklich aus gesprochene Bitte der Regierung eine ausdrückliche Antwort zu geben. Wenn die Regierung, was ja durchaus anzuerkcnnen sei, so peinlich das Etatrecht der Stände wahre, wie sie es dadurch tue, daß sie die Bitte bewnders ausspreche, so sei es wohl au den Ständen, ebenso peinlich darüber zu wachen und eine aus drückliche Antwort zu geben. Deshalb beantrage die Deputation, Die Kammer wolle beschließen: die bei Titel 50 deS außerordentlichen Staatshaushaltetats 1916/17 eingestellte Summe von 179 000 M. als Ergänzungs- fordcrung zur Herstellung einer vollspurigcn Nebenbahn von Kupferhammer-Grünthal nach Deutschneudorf, deren Anfor derung im Königl. Dekret Nr. 14 unter .4 3 näher begründet ist, nach der Vorlage zu bewilligen und für den Fall, daß sich eine Überschreitung dieser Summe um 10 Proz. oder mehr er gibt, sich damit einverstanden zu erklären, daß der bereits in: Gange befindliche Bau der Schweinitztalbahn unerwartet der späteren Einbringung einer weiteren Ergänzungsforderung fort gesetzt wird. Die Kammer nimmt den Antrag einstimmig an. Tie König!. Staatsregiernng verzichtet auf namentliche Abstimmung. Punkt 8: Antrag zum mündlich u Berichts der zwei en Deputa iou über Titel 52 des anßerorden'lich n StaatshauShaltseta's für 1916/17, Einrichtung von Kraftwagenbetrieben betreffend, sowie über hierzu eingegangenc Petitionen. (Drucksache Nr. 171.) Berichterstatter Geh. Kommerzienrat Vr.-Ing. Reinecker: Wie so vieles andere sei durch den Krieg auch das staatliche Krastsahrwcscn in ungünstigster Weise beeinflußt worden. Der Berichterstatter gibt einen Überblick über die von der Re- giernng sür die Etatperivde 1914/15 geforderten Kraftwagen. Infolge der für die ausgehobcnen Wagen geleistete» Zahlungen der Militärbehörde habe sich die a»s der Bewilliguttg von Titel 44 des anßerordentlichei: Etats 1914/15 »och verfügbare Summe auf der Höhe vo» 1440000 M. erhalte», so daß n:an meinen sollte, daß sie z»r Erfülümg der vo» der Regierung seinerzeit geplante» Beschaffung«» gcttügte. Dies sei aber nicht zutreffend. Nach den: Kriege werde mit einer allgemeinen Vcrteuernng auch der Kraftwagen zu rechnen sein, die mindestens ein Bwrtel des früheren Preises betragen dürfte. Weiterhin habe man die Ge wißheit erlangt, daß noch eine Erweiterung der Betriebsciurich- langen nebst Nebcnbeschaffnngen unausbleiblich nötig werden werde. Aus diese:: Gründen wünsche die Staatsregierung die Bewilligung einer zweiten Rate von 100000M. DieZwcitcKammer habe keine Bedenken gehabt, diese Rate zu bewilligen, und auch seitcn der zweite:: Deputation der Kammer würden gegen deren Bewilligung Bedenken nicht erhoben. In der Zweiten Kammer habe die Beratung über Titel 52 Anlaß gegeben, zahlreiche Wünsche für die Ausgestaltung des Kraftfahrwcscns anzubringcn. Er könne sich darauf beschränken, auf die Laudtagsmitteiümg der Zweite:: Kammer, 32. Sitzung von: 13. März, zu verweisen. Tie vorliegenden Petitionen stimmten überein in dem Wunsche, die Regierung solle ihre» Bedarf a» Kraftwagen in Sachsen decken, sie wichen aber ab insofern, als die erstere der Regiernng Zurückhaltung bei Bestellung neuer Kraftwagen empfehle, weil dadurch einerseits die erforderlichen Beträge noch znrückgehaltcn würden, anderseits aber die Regierung an den wenigen ü: Be trieb befindlichen Fahrzeugen Erfahrungen sammeln könnte, die für die späteren Beschaffungen nutzbringend verwertet werden könnten. In: Gegensatz hierzu wünsche die Bogtländische Maschinenfabrik baldige Herausgabe der Bestellungen, weil so Be schäftigung für die freien Arbeitskräfte geschaffen würde und nach Beendigung deS Krieges die erforderlichen Betriebsmittel znr Verfügung stehen würden. Es sei zu erwarten, daß starker Mangel an Zugvieh sich empfindlich bemerkbar machen, anderseits aber die Motorwagenindustrie mit Aufträgen überhäuft sein und Schwierigkeiten haben werde, rechtzeitig zu liefern, übereinstim mend beklagten die Petenten, daß die Regierung bei Beschaffung ihrer ersten Kraftwagen sich an außcrsächsische Firmen, Saurer in Lindau sowie Taimlcr in Marieufclde, gewendet habe. Diese Petitionen hätten zu ausgedehnter Aussprache sowohl in der Finanzdeputation It der Zweiten Kammer wie in der Kammer selbst geführt. Die Regierung habe, man dürse wohl sagen mit Recht, bei ihren ersten Beschaffungen sich an Spezialisten gewendet, an Firmen, die sich aus schließlich den: Bau von Omnibuswagen gewidmet hätten und in diese!» Fach des Kraftwagenbcmcs sich auf eine auSgedchute Er- fahnmg Hütten berufen können. Die Petenten dagegen hätte» sich erst später diese:» Zweige stärker zugewcndct und kö::::te» sich »»»mehr ebenfalls auf gute Erfahrungen berufen. Nach dieser Lage der Tinge habe die Regierung nicht gesäumt, Zusage z» geben dahin, daß sie in Zukunkt, gleichwertige Leistung voraus gesetzt, den inländischen Herßeller» von Kraftwagen den Vorzug geben wolle. Die an diese Zulage geknüpften Vorbehalte seien durchaus berechtigt uud sollte:: billigerwcise nicht beanstandet werden. Tenn wie auf so vielen anderen Gebieten dürste auch auf dem der Kraftwagen der Krieg manche Umwälzung bringen. Er könne sich ans diese Ausführungen beschränken und verweise im übrigen auch hierbei auf die bereits erwähnten Landtags- Mitteilungen. Tie zweite Deputation beantrage: Tie Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweite» Kammer beschließe»: die bei Titel 52 des außerordetttlichc» Staatshaushaltsetats für 1916/17 für Einrichtung von Kraftwagenbetrieben eingesetzte Snmme von 1000 000 M, zn bewilligen, sich mit der Absetzung der aus Kap. 16 Titel 17» Pos. 10 deS ordentlichen Staats haushaltsetats überwiesenen Betrüge von den Ausgaben ein verstanden zu erklären, die hierzu eingelaufenen Petitionen der Firma Horch sc Co. in Zwickau und der Automobilfabrik E. Nacke in Eoswig sowie der Firma Vogtländische Ma schinenfabrik (vorm. I. C. sc H. Dietrich) Aktien-Gesellschaft in Plauen i. V. der Königl. Staatsregierung in dem Sinne zur Erwägung zn überweisen, daß die Bedarfsdeckung von staatlichen Kraftwagen bei sächsischen Fabriken in gleichem Verhältnis er folgen möge, wie cs bei der Bestellung von Lokomotiven und Wagen der Staatsbahn geschieht.
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