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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 21.01.1897
- Erscheinungsdatum
- 1897-01-21
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-189701213
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-18970121
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-18970121
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1897
- Monat1897-01
- Tag1897-01-21
- Monat1897-01
- Jahr1897
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»iF I«»7 Donnerstag, den 2L Januar pro Inserat LS Pf«. extra. plelnster Inserat««» Lcschcint täglich, r.iil Aufnahme der Lon»- undJcstt«ge, abends s!ir dcll fol genden Tag. L»>r vierteljährlich l M. so Pfg-, «nonallich dv Pfg-, Einzel-Nrn. b Psg- vcstcNnngen «ichmen alle Post- anstaitcn, Pojiboten rind die Ausgabe stellen des Tage blattes an. 10 Pfg. Eingesandt und Inserat-» rdührait L Einspaltige tkorpui»- M Zeile od. deren «an« So « , L betrag »Phi. Priits blatt der Äönigt. Ämtshauptmannschast Flöha, des Aömgl. Amtsgerichts und des ^ladtrats zu Frankenberg Beckh empfiehlt sodann den Antrag Lcnzmann. Inzwischen hat Lenzmann seine Resolution in ihrem ersten Teile dahin modifiziert, daß die Auskünfte der zu errichtenden Reichsauskunstsbehvrbe die Folge haben sollen, daß Nachforderun- Bekanntrnachrmg. ^„Tonnabend, de« 2». Januar 18V7, werden die Geschäftsräume der unterzeichneten Königlichen Ämtshauptmannschaft gereinigt und können deshalb an diesem Tage nur driugliche Sachen erledigt werden. Königliche Amtshauptmannschaft Flöha, am 18. Januar 1897. Frhr. von Lendern. Dd. paaten zu, aber dann ändere man nötlgensalls die Verfassung. Ein Bedürfnis, hier zu ändern, liegt jedenfalls vor. Landesaus- kunftSbehvrden genügen nicht, denn in Preußen würden dieselben jedenfalls stets von fiskalischen Miquelschen Auffassungen ausgehen. Ich weiß übrigens nicht, was die verbündeten Regierungen gegen «ine «uökunstsdehörde Haden können. Dieselbe soll ja doch nur AuSkunst erteilen, greift also nicht in die Verwaltung ein. Es find aber daneben auch Behörden für die Rechtsprechung nötig. Für beide Arten Behörden ist reichlich Thätigkeit genug vorhan den. Daß diese Behörden in Deutschland noch fehlen, ist ein Mangel, dem man im Ausland« nicht begegnet. Schiedsgerichte hat man z. B. auch in Spanien. Sehr zweckmäßige Vorschläge macht namentlich auch eine Petition der Wiesbadener Handels kammer, Schiedsgerichte schon bei den unteren Zollbehörden. Red ner beantragt demgemäß «ine Resolution, welche von der Ham- macherschen insofern abweicht, als fie eine ReichsauSkunslSbehörde und einen Reichszollgerichtshof fordert. Hammacher bittet um Annahme seiner Resolution, denn «r sei besorgt, daß der Bundesrat..»»« versass»ngsmäßiaen Gründen der Resolution Lenzmann doch nicht entsprechen würde. Mate riell sei das ganz« Hau« darin einig, «lj der jetzige Zustand nicht sortdaueru könne. Vs sei unerträglich sür den Geschäfts- mann, daß «r nachträglich zu Zollnachzahluoge» gezwungen wer den könne, wenn di« oberste LandeSbehörde di« Verzollung einer Ware nach «in«m anderen Larissatz« anordn«. Der Importeur oder die Politik des preel- entfernt? Die PfAtlk de Z a,ntwm werde einen Antrag be- ßischen Fmanzmmsters-D p sich Vorbehalten, «E züglich«-fter°rS»»ldW ^lle. Schon ständ« Zentrum au« der vorjährigen Neuviloung st«m einen Vorwurf S-"E haben »-me^ Er ^etbn glauo« und jedenfalls auch M q »b«r andererseits müßte« auch" die"Bundesstaaten dagegen SeMtzt werden, daß «Luchino— dahingehender «es-tzentw-rf dio oorjährig- Politik L Zentrums mit dessen früherer m Einklang sei, daraus ma^ er dem Zentrum keinen Borwurf. Zumal A d'-Schuld^ Reiches eine sehr groß« sei. Er halte es sehr wohl für möglich, sich mit dem Zentrum bei der Behandlung der Sache schon i« diesem Etat zu einigen. Auch sein« Parte« sei bereit, das, «a« durch die Entwickelung der Verhältnisse an der Franckinftemsch« Klauselsehlsam geworden sei, zu ändern, die Klausel emzuschräaktu, mehr als bisher von dem Eptraordinarium aus das Ordrnanum z« nehmen. Ein solches Auftreten de« Zentrums m bezug aus Re Franckensteinsche Klausel sei durchaus erwünscht und patnotisch, und «r rechne in der Kommission auf Verständigung. Gras Limburg-Stirum (kons.) entnimmt aus den Erklärungen Liebers, daß das Zentrum eine Regelung der FinanzverhSNaisse nach festen Normen jetzt als notwendig anzuerkennen bereit sei. vnneccerus (natlib.) hält Len von der Reichsregierung ge wünschten Weg sür den befielen, aber so lange dieser Weg nicht Lurchzufetzen sei, nehme er LaS vom Zentrum Gebotene dankbar a«. Lieder: Auf eine reinliche Scheidung sind wir gewillt, ei» ,»gehen, die staatsrechtlich« Seite der Sache werden wir aber uach wie vor mit äußerster Vorsicht behandeln. Redner betont o«th daß Miquel thatsächlich Vorwürfe gegen das Zentrum gerichM habe. Erfreulicherweise sei ja jetzt allseitig Aussicht auf Lerstäa- diguvg Ein Antrag auf Vertagung wird jetzt angenommen. Nächste Sitzung Mittwoch. müsse von vornherein darüber zuvrrlässig« Auskunft erlangen kön nen, nach welchem Satz« «r zu verzoll«» habt. S«in tlgtner An trag, der sich aus Laudesbehörden beschränk«, »oll« für Rn Buu- LeSrat jeoeu Grund zum Widerspruch au« dem Wege räumen. Sein Antrag steh« hinsichtlich Punkt 1 durchaus aus d«m Boden der Verfassung. Edens» in bezug aus Punkt st, indem er au die Stelle der über Zollstreitigkeite» entscheidenden Verwaltung Ber- waltungsgerrcht« setze, bez». Schiedsgericht«, «i« st« z. B. in Franlreich beständen. In den Haudelokreisen bestehe di« größte Verstimmung, geradezu VerbiUeruno, wegen der Art, wie m Preußen Zoüftreuigkeiten behandelt wird«». v. Stumm: Meine Freundt find b«r«it, für den erste» Teil LeS Anträge« Hammacher zu stimme», ab«r gegen de» zweiten Teil haben «r Bedenk«», den» dadurch erhalt« »er «ine «ella- mant, der bei de« gellgertchtShos sei»«« Laud«S Erfolg erziel«, ei» Privileg vor d«m Kontnrrenteo, d«r entweder nicht reklamiere oder die« b«i seine« PerwaU»ug«gericht«h,se ohne Erfolg thu«. Hier fehle als» die Einheitlichkeit, die,a allerbmg« ber dem Reichs- gerichlshofe Lenzmau»« »,rh«»d«n sein würde, vr bitte als» nur den ersten Teil »es Antrages Hammacher »"iumb««'' beul v HerrnSheim «eint, man könne für den AntragLenz- manu summem «nn kein Widerspruch vom «unbesratsUsche er- solgc, andernfalls könne man sich auf den Antrag Hammacher zu- E^Schatzsekretär GrasPosadowsky: Die verdündtten Regierun- gen haben eine frühere Resolution, betreffend Einsetzung einer ReichSbehLrde, eingehend geprüft, '''.'^'"^v?a^ entschieden Die nanre »^raÜc ist komplizierter Vtatur aus vers.iffungsrechtlichen Gründen. Disf-renzierungenwerdcnmemaS ausbleiveu Der U-bclstand, daß ein« Landeebehürde ander« ent scheidet als die auberen, kann mit dadurch korrigiert werden, daß die »berste ^andeSdchörde Zoll r.achsorderung niederschlägt und ui bezug ""s 3 ! ' daß der Bundesrat an die Emzelstaalen Anw ^ läßt darüber, wie der betreffend« Tarifsatz ausgelegt werden soll. Was Ulrich (Soz. Dem.) hält es sür notwendig, in der Resolution auch auf die Ausfuhr Rücksicht zu nehmen. Es müsse auf ein internationales Schiedsgericht über Zolldifferenzen und darauf hin- gewirkt werden, daß kein Staat bei der Rubrizierung von Waren Aenderungen vornehmen dürfe, zu denen nicht di« Lertragsstaaten ihr Einverständnis erklärt hätten. Redner weift zur Begründung aus die von Rußland vorgenommenen Aenderungen in der Ru brizierung von Waren hin. Erklärlich seien dieselben ja freilich durch unsere Maßnahmen gegen die Schweine re Einfuhr aus Rußland. Fres« (sreil. Ver.): Da die Entscheidungen einzelstaatlicher Behörden doch keinen autoritativen Charakter habe» würden, so ist bester, wir nehmen den Antrag Lenzmaun an. Ich weise da uamentlich saus die Zvllbehandlung des wichtige» Stapelartikels Reis hin. Hier ist di« Auslegung des Tariss zu Unguusten der betreffenden Reismüllerei in Bremen eine ganz andere, als in Hamburg und Flensburg. Schoa dieser eine Fall zeigt, wie not wendig eS ist, «ine einheitliche Auslegung seitens einer ReichS- behürd« herbeizusühren. Nachdem sodann Hammacher nochmals für Teil 2 seines An trags «ingetreten, wiederholt Schatzsekretär PosadowSktz, daß darin eine Ausschaltung d«s BundeSratS lieg«. Fischbeck (sreis. Bolksp) spricht sich sür den Antrag Hammacher als den auefichtSvollereo aus. An der weiteren Debatte beteiligen sich noch der Schatzsekretär, v. Stumm, Lenzmann, Hammacher, woraus noch ein Antrag Ulrich «inläust im Sinne der obigen Ausführungen dieses Redners. Für sei»« Person erklärt alsdann v. Staudy ftons ), der Antrag Lenzmann sei ihm sympathisch, aber leider sei derselbe ja durchaus aussichtslos. An dem Anträge Hammacher fei ihm nur der Teil 1 annehmbar, den» der Teil 2 leide-an Lem großen gehler, daß er innerhalb der einzelnen Ge biet« LeS Reiches zu ganz verschiedenen Rechtsprechungen führe» könne. Lieber wird niit seinen politischen Freunden sür den Antrag Hammacher stimmen, dessen ziveitcr Teil leine wefmtlichen Beden ken errege, und geht alsdann aus Angriffe «in, die im preußisch«» Abgeordnetenhaus« gegen die ReichSfinanzpolitik und besonder« gegen die Politik de« Zentrums gerichtet wurden. Er erkenn« ei ner staatliche» Vertretung nicht das Recht zu, zu Gericht zu fitze» über die Politik des Reichstage« und die einzelner Parteien. WaS aber di« Finanzlage des Reiches andetrifft, so sei es bei der schwe ren Belastung bes gegenwärtigen SchulbUtelS und bei der Unsicher heit, ob diese günstige Lage erhalten werde, nötig, daß entweder eine sosortige Entlastung de« Schuldtitel« im vorliegenden Etat erfolge, oder aber daß eine Sicherstellung einer erheblichen Schul dentilgung aus den rechnungsmäßigen Uederschüssen festgesetzt werb«. Das Zentrum werde auf die Fortführung der von ihm eingeleite- ten Schuldentilgungspolitik in Reichstage unter keinen Umstän den verzichten. Das Zentrum werde ebenso wenig die Bewilli gung neuer Steuern ,m Reiche sofort in Aussicht stellen. Im Ektraordinarium fänden sich Posten, die in das Ordmarium ge hörten, hierdurch werde nur das latente Defizit verschleiert. Aus keinen Fall dürft geduldet werden, daß bei der günstigen Lage der Finanzen die Matnlularbeiträge herabgesetzt würben. Die Fran- ckeustcinsche Klausel sei niemals als Pelrefakt gedacht worden, und darum stehe auch Lie Haltung des Zentrums nicht im Gegensatz zu derselben, was hat sich weiter von der Franckensteinschen Klausel Vom Reichstage. " Auf der Tagesordnung der 156. Sitzung vom IS. Januar steht zunächst der Etat des Reichsschatzamtes. Hierzuliegteme von Hammacher beantragte Resolution vor, welche behufs Erteilung von Auskünften über Zvlltarisangelegen- h«it«n die Einsetzung von einzelstaatlicheo Behörden wünscht und zweitens verlangt, daß unter Abänderung des ß 12 des Bereins- zollgesetzes von 186S die Entscheidung über Beschwerden wegen unrichtiger Anwendung des Zolltarifs durch verwaltungsgerichtliche Behörden, in denen Sachverständige sitzen, oder durch Schiedsge richte zu erfolgen habe. Lenzmann: Ich weiche von Hammacher insofern ab, als ich Reichsbehörden verlang«, nicht einzelstaatliche. Welcher Wirrwarr bezüglich Auslegung von Zolltarisstellen herrscht, hat sich neulich bei Beratung verschiedentlicher Petitionen, betreffend Reifenstäbe, wieder deutlich gezeigt. Gegenwärtig werden sogar die Auskünfte einzelner Zollbehörden, aus welche sich die Geschäftsleute verlassen, hinterher von der obersten Zollverwaltung desavouiert. Artikel Punkt 1 des Antrages Hammacher anlangt, so ließe es sich viel leicht machen, daß die Landesdireltivstellen zu Auskünften ermäch tigt werten und daß alsdann Zollnachforderungen nicht mehr statt finden dürfen, aus die Gefahr hin, daß die Behörde hinterher rin- sieht, sich getäuscht zu haben. Insoweit wäre Punkt 1 des An trages Hammacher ernster Erwägung wert. Durch den zweiten Teil dieses Antrages würde aber offenbar der BuodeSrat ausge schaltet werden, und das wäre eine Aenderung der Reichsversas- sung. Persönlich meine ich übrigens, wenn man schon einmal ei nen Zollgerichtshof will, dann lieber einen für daS Reich, wie ihn Lenzmann will, als eine ganze Menge in verschiedenen Staaten. Der Gegenstand wird jedenfalls noch vom Bundesräte eingehender Erwägung unterzogen werden. ES wird sorgsam geprüft werden, inwieweit es möglich ist, derartigen berechtigten Beschwerden abzu helfen. Die Aufgabe von Inserate» ersuche« wir so zeitig als möglich er- solgeu zu lass«,. Größere Inserate erbitte« wir bis vormittag- v Uhr, kleinere bagege« bis mittags 1t Uhr. Amtliche« Waareuver» , Seat dem 1. Januar diese« Jahre« W^reuverzeichaisse und zeichuisse Zum Zolltarife, sowie zum stattstischeu W-areu^ zu dem vannt nn Zusammenhänge stehenden Berzet^ 'N ^gten «miSstelle Nachträge in Kraft gelitten, di- bei jeder öu Zoll^ sind oder 'n je einem Exemplare zur Einsichtnahme selten de« Puvmum ReichSschatzamte bertttgehalten werden. Letztere« geschieht auch einem S " herausgegebenen Jnftr«ktto«Sbnche für die Zollabferttg« g Dresden, am 16. Januar 1897. ««..„r-Direktion. MniBch« örtliches nn» Sächsisches. Frankenberg, 20. Januar 1897. f Gutem V rnehmen nach wird Se. Exzellenz dir Oberhofmarschall Herr Graf Bitzthum von Eckstädt nach feiner Berheiratung fernen dauernden Woynsitz arf feiner Besitzung Lichtenwalde nehmen. Die Ver tretung des Herrn Grafen Vitzthum in seinem hohe» Amt? ist dem Hofmaischall von Carlowitz übertragen .worden. s OberlandeSgerichtSrat v. Lo-ben in Dresden ist zum Präsidenten des kgl. Landgerichts Zwickau er- nannt worden; Landgerichtspräsident von Mangoldt daselbst tntt am 1. April d. I. in den Ruhestand. , 2 Klasse der 131. kgl. sächsischen Landts- lotterte wird am 1. und 2. Februar gezogen. Die Erneuerung der Lose hat vor Ablauf de« 23. Januar zu gefcheh n. — In einer dieser Tage abgehaltenen Versamm lung des seit 6 Jahren bestehenden Verein« Chem- nitzer Marktsieranten, welcher auch zahlreiche Mit glieder des ZenrralverbandeS deutscher Händler, Markt- reisender, Hausierer und Megreisender beiwohnten, wurde die Gründung eines Verbandes der Markt- finanten beschlossen. Der Verband, dessen Zweck ist, die Rechte der im Königreiche Sachsen reisenden Ge schäftsreisenden, Händler, Hausierer zu wahren, wird den Namen „Verein selbständiger sächsischer Händler, Schausteller und Matttreisendel" führen. Die an- wesenden Vorsteher der einzelnen sächsischen Vereine 36 Ver Verfassung weist Lie Zollverwaltung allervings den Einzel- r gen auf eine Ware, derenthalben eine Auskunft erteilt worben ist, -- ' nicht mehr zulässig sem sollen.
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