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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 20.05.1897
- Erscheinungsdatum
- 1897-05-20
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-189705202
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-18970520
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-18970520
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1897
- Monat1897-05
- Tag1897-05-20
- Monat1897-05
- Jahr1897
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US Donnerstag, den 2O Mai Erscheint täglich, mit Uu>!nahme der Lonn- und Jesttiie, adendj sür den fol genden Tag. Meld dierleljahrUch 1 M. so Psg., monatlich dv Psg., Linzel-Nrn. S Psg. vestcüungcn nehmen alle Poft- anftalten, Postbotm und die Ausgabe stellen des Tage blattes an. Kleinster Inserat«» betrag »Mg. «ompllzlrrtr Inserate »ach besoem bereit Tarts. Inserat.« ebllhrr»t einspaltige «arf«»» Zelle ob. dere» Mut« 10 Psg. t Eingesandt un» ^chrllamen »»ter de« » »edalttonSstrtch »Pfg. Nachweis u»d Off-rten.«nn--aw -r» Inserat Ai Wg. extra. < Amtsblatt -er LSaigl. Amtihanptmaanschifl MH«, des Lönigt. Amtsgericht« mit des Stadlrat« M Frankenberg. «»» «dichSttge. ?lus der Tagesordnung der 223. Sitzung vom 18. Mai steht d" vou Rlckert und Beu. beantragte Gesetzentwurf, betr. Aus- Hebung des BerbludungSverboteS für alle Vereine m Deutschland. Eutgegenstehmde landeSgesetzüche Borschriften sollen aufgehoben US» DaS HauS ist anfänglich schwach besetzt. Präs. v. Buol erklärt, fortan nur die Urlaubsgesuche wegen Krankheit genehmigen zu wollm, angesichts der wiederholten Be- fchlußunfLhigleit des Hauses. DaS Wort erhält zunächst Rickert: Die preußisch« LereinSgesetznovellc hat die Bedeutung «mer Kriegserklärung gegen die Rrichsgefetzgebung. indem man auf Umwegen em Umsturzaefetz einsühreu will. Dazu hat man in Preußen gar mcht daS Recht (Gelächter rechts), wenigstens nicht nach dem Geiste der ReichSyersaffung. Di« P-ttikulargesetzgcbuog hat aus dem Gebiete des BereinSrechts nur vorläufig erhalten bleiben solleli. Der Reichstag hat auch schon wiederholt gefordert, daß endlich Artikel 4 der Reichsversassung gemäß ein Reichsver- «lllsgesttz erlass« werd«. Die Vorlage vom 12. Mai mußte unS umso mehr Überraschen, als sie durch ein dringendes BebürsuiS motiviert worden ist. Dabei hat noch Herr v. Bötticher vor noch nicht einem Jahre hier erklärt, daß die Landesgesetzgebung das Bedürfnis völlig decke. Zu einer umfassenden Reform LeS Ber- «iosrechts ist nicht m den Einzelstaaten, sondern hier die passende Stelle. Der Reichskanzler hat uns gestern auf die Bestimmungen in Bayern, Baden, Sachsen und Hamburg verwiesen, ja, ich srage die Herren aus Bayern und Baten, ob sie dort eine Handhabung LeS BereinsrechtS so wie in Preußen kennen? Freilich Hamburg und Sachsen, aber da sehe» Sie ja die Früchte! SS ist höchste Zeit, daß das Reich dem Treiben in Sachsen, der dortigen Be schränkung des Vereinsrechts unter gesetzlicher Flagge, «m Sude macht. Also kommen Sie uns nicht mit Sachsen! Das VereinS- und Versammlungsrecht ist eine notwendige Ergänzung unseres Wahlgesetzes. (Lautes Gelächter rechts.) Sus diesem preußischen Entwurf ziehen nur die Sozialdemokraten, überhaupt die radikalen . Parteien den Vorteil. (Erneutes Gelächter rechts.) Auch selbst mit diesem Landtag wird die preußisch« Regierung ihren Zweck nicht erreichen. Aber auf jeden Fall hat der Reichstag die Pflicht, dieses Gebiet der Gesetzgebung für das Reich zu reklamieren. (Beisall links.) Staatssekretär v. Bötticher : Die preußische Regiemng hat keine Neigung, mit dem Reichstag Krieg zu führen. Die preu ßische Regierung hat sich nur ihres verfassungsmäßigen Rechts be dient, die Mängel des bestehenden VereinSgesetzeS zu beseitigen. (Beifall und große Unruhe.) Was die preußische Regierung mit ihrem Entwurse beabsichtigt, kann ich doch wohl besser beurteilen. (Gelächter.) So lange das Reich noch nicht von seinem Recht nach Artikel 4 Gebrauch macht, hat die preußische Regierung das Recht, vorzugehen. (Unruhe.) Die preußische Regierung sei durch aus zu ihrem Vorgehen berechtigt. Wenn die Herren meinen, Laß Aenderuugrn außerhalb des VerbiudungsverboteS nicht statt haft waren, — ja warum denn nicht? — wenn die Regierung die Mängel erkannt zu haben glaubt und sich genügen läßt, ihr bisher milderes Gesetz auf gleiche Stufe zu bringen mit dem schärfer« VereiuSrecht anderer Bundesstaaten, so trHgt sie damit Lazu bei, die Rechtseinheit zu vermehre», und darum ist sie doch nicht zn tadeln. (Gelächter links und im Zentrum.) Die meisten Bundesregierungen fiud mit ihrem BerrinSrecht zufrieden und wünschen eine reichSgtsetzliche Regelung nicht, weil sie fürchten, daß ihn« dabei die notwendigen Handhaben verloren gehen könn ten. Wenn Sie in Prenßen in der Handhabung des Gesetzes Mißstände bemerkt haben (Zurnse: O ja! Wir Habens bemerkt! Große Unruhe liukS), dann wäre es logisch gewesen, der Regierung die Mittel an die Hand zu geben, diese Mißstände zu beseitigen. (Gelächter. Oho I) Es ist schwer, dem Anträge einm anderen, als einen demonstrativen Charakter zuzuerkennen, zumal ja der selbe Antrag im vergangenen Jahre angenommen ist und dem Bundesräte vorliegt. Man Härte ja sragen können, was der Bundesrat damit zu thun gedenkt- Mau wolle sich nur über die scharseo Waffen beschweren, mit drnen Preußen gegen den Miß brauch des VereinSgesetzeS Vorgehen will. Ihr Beschluß wird auf die preußische Regierung keinen Eindruck machen. Wenn ich Lie Stimmung -im preußischen Herren Hause richtig taxiere - (stür misches Gelächter), j-, m. H-, da-«st doch «,n gesetzgebender Fak tor - (wiederholtes stürmisches Gelächter. Rufe : O nem! O nein!), ,o dürfte eher eine Verschärfung nötig fem Ueber das Schicksal der Vorlage un Bundesrat kann ich eine bepimmteAuS- kunst nicht geben. Lasten Sie Len preußischen gesetzgebenden Fak- toren das, was ihnen gebührt, idravo rechts.) . Lieber: Der preußssche Entwurs ,st alle« eher^ als «ne Er füllung des uns wiederholt gegebenen Versprechens. (Sehr richtig! und Unfall links.) Diesem Novum gegenüber blnbt uns Nichts anderes übrig, als den Antrag vom vorigen Jahre, der damals den Namen Hammacher trug, zu wiederholen. Das ist keine De monstration, sondern einfach Notwehr. (Bnsalllmks und Ge lächter rechts.) Mein« Herren, mit Ihrem Gelächter werden Sie nichts erreichen. Wir wollen die Sitte aus dem Abgeordnrten- hause nicht hierher verpflanzen, hier herrschen ""dere Begriffe von parlamentarischem Anstand. tGroße Unruhe rechts.) Darüber war seinerzeit im gesamten Reichstage kein Zweisel, daß daS Ver sprechen einer Aushebung des Verbindungsverbote« abgegeben wor- - Len war ohne jede Bedingung, ohne jeden Zusatz und ohne jeden Borbehalt. (Zustimmung links und im Zentrum.) Welchen Wert sollen Bersprechungen unter ehrlichen, offenen Männern noch haben, wenn sie an juristischer Spitzfindigkeit scheite«? Wenn mir v. Zedlitz vorwirst, daß mein Name neben dem Singers stehe, so er- inner« ich daran, daß im Wahlkreise Torgau-Liebenwerda zu Gunsteu d«S Kandidaten seiner Patt« um dir Stimmen der So- zialdemokrateu wehmütig gebettelt wurde, sogar um Stimment haltung derselben. Was a» Aushebung und Handhabung der Ge setze allenthalben geleistet wird, ist bekannt; wir haben schon daS rem« PuttkamerunlanL. (Heiterkeit.) Wenn Herr v. Bötticher erklärt, der preußische Entwurs solle keine Kriegserklärung an den Reichstag sein, so will ich dies glaub«, wir aber müssen die Ein bringung dieses Entwurfs in diesem Augmblicke sür die schärfste Kriegserklärung anfehen, die erfolgen konnte. Wir müssen aber dafür dankbar sein, daß, wie man zu sagen pflegt, der Fuchs auS Lem Loche ist. v. Kardorff: Formell hatte der Herr Präsident LaS volle Recht, den heutigen Antrag auf die Tagesordnung zu setzen; aber wenn mein alter Freund v. Levetzow noch Präsident gewesen wäre und ich hätte ihn gebet«, etwa einen Antrag der agrarischen Mehrheit in ähnlicher Lage aus die Tagesordnung zu setzen, so würde er wohl nein gesagt haben, um nicht in den B«rdacht zu komm«, die Minorität nicht gebührend zu schütz«. Was den Aukag selbst angeht, so glauben Sie wohl selb«! nicht, daß Sie damit das Ab geordnetenhaus einschüchtern können. Warum wir ein« schon ein mal angenommen« Antrag nochmal» annrhmm sollen, seh« ich nicht ein. Wenn man daS allgemeine Wahlrecht aufrecht «rhalt« will, so müsse man gerade die notwendig« Kautel« gegm ein« Miß brauch des VereinSgesetzeS schaffen. (Gelächter lnkS und im Zen trum.) Wenn die Einzelstaaten keine einschränkend« Bestimmun gen hätten, so würde die Sozialdemokratie bei den nächsten Wah- »en enorm znnehmen. Der groß« Fond d«r nationalen Gesinnung, der noch bnm Tode Kaiser Friedrichs Vorhand« war, hat leider beim deutschen Bolle statt abgenommen. Ich habe di« Vorlage begrüßt als «in Zeichen erwachender Energie im preußischen Mini sterium. (Beifall und Zischen.) Singer betont dem Vorredner gegenüber, wie sehr gerade das Sozialistenge etz das Interesse für, Lie Unterdrückten wachgerufea und genährt habe, weist die Kritik zurück, die v. Kardorff an dem Präsidenten geübt, stimmt Lieber in Ler Dmtung des Versprechens Les Reichskanzlers zu und bezeichnet Vie preußisch« Vorlage als Faustschlag ins Gepcht LeS Reichstages. Der Reichskanzler per* sönlich sei ein ehrenwerter Mann, aber wie man im gewöhnlich« Leben von Strohmännern spräche, so gebe es auch Strohminifter. Zur nationalen Scham müsse man LaS Volk auftuseo, Lenn Lie Borlage sei sür uns ein Zeichen Ler Schande gegenüber dem Aus lände. Der Reichstag müsse alle parlamentarischen Mittel ergrei fen, um seinen Willen durchzusetzen. Er müsse einfach seine Ge schäfte sistieren, so lange, bis das VerbindungSverbot aufgehoben sei, auch aus die Gefahr einer Auslösung hin. Andernfalls sei der Reichstag ja geradezu in Ler Lage, sich vom Bundesrat auSlachm zu lassen. Die preußische Vereinsnovelle sei geradezu der Anfang LeS Staatsstreichs. StaatSfekr. v. Bötticher kann eine derartige Schauermalerei nicht begreifen; von einem Anfang zum Staatsstreich sei nicht die Rede. Unter den gegenwärtig« Mitgliedern der preußischen StaatSregierung sei keiner, der sich zu einem Staatsstreich oder auch nur zu einem Versuch dazu hergeben würde. Am allerwe nigsten dächten daran die Minister, die zugleich den Lid auf die Reichsverfassung geleistet hätt«. Sehe etwa er selber wie «in Re aktionär aus (Lachen), ja möge man doch einmal die wirklich« Reaktionäre fragen, wie die über ihn dächten. (Heiterkeit.) Auch gegen das Wort Strohminister müsse er sich verwahren, jeder ein zelne Minister Netze für die Geschäfte seines Ressorts mit seiner Verantwortlichkeit. Preußen habe bei Vorlegung der Novelle nur innerhalb seiner Befugnis gehandelt. Warten Sie den Beschluß der preußischen Gesetzgeber ruhig ab (Lachen links), ja Sie müssen ja warten. (Stürmische Heiterkeit.) Erst wenn die Sache etwa dort scheitert, dann können Sie hier ja wieder'ansangen, und dann werde ich Ihnen vielleicht auch weitrre Auskunft geben können. Jevensalls besteht zwischen der Reichsregierung und den ver bündeten Regierungen und der preußischen Regierung in dieser Frage keine Differenz. Präs. Schmidt stellt sest, daß Lie Wmdungen Singers Staats streich und Strohminister nicht in einem Zusammenhänge gebraucht Word« seien, daß in ihnen keine direkte Spitze gegen di« preußi schen Minister zu finden sei. Andernfalls würde er solche Aus- drücke gerügt haben. Staätssekr. v. Bötticher, der vorhin während Singers Rede zeitweilig abwesend war, giebt zu, nur aus ein ihm erstattetes Re strat hin geantwortet zu haben. v. Levetzow erklärt sich gegen Len vorliegenden Antrag und bezieht sich namentlich auf eine frühere Aeußerung v. Stumms, um zu beweisen, daß eine Verquickung der Aushebung d«S Ver bindungsverbots mit noch anderen Reformen auch hier im Reichs tag« niemals sür ausgeschlossen angesehen worden sei Richter hält den heileren Ton des Ministers für deplaciert. Die politische Bedeutung der Vorlage gehe weit über den Antrag hinaus. Wenn Lieber dem Reichskanzler keine Borwürse machen will, so müsse man dem Minister LeS Innern Vorwürfe machen, das Märchen von Ler Uneinigkeit des Ministeriums sei zerstört; wir haben ein ganz homogenes, reaktionäres Ministerium, v. Stumm habe hier allerdings ein Programm entwickelt, aber ist denn v. Stumm ein verantwortlicher Munster? Es liegt hier eine Brüskierung des Reichstags vvr, wie wir eine solche noch nicht erlebt haben. Es ist ein «uSspielen des Landtages gegen den Reichstag. Wenn der vorliegende Entwurf im Abgeordnetenhause abgelehnt-werde, haben die Minister sich persönlich dm Kladdera datsch zugezogm, Di« nächst« Wahlen werd« zeig«, d«8 «lltch der mattherzigste Philister über diese Art Ssegierung anfgeritttelt werden wird. Lr glaübe, daß der Staatssekretär v. Bötticher per sönlich die ehrliche «bficht habe, aber wer folgt ihm? Geschmei dige Höflinge, avanciert« Büreaukrattu, schneidige Hnsariupolitiktr werd« den Ausschlag geb«. (Lauter Beifall lmkS und i« Z«- trum. HändeNatsch« im Haus« und auf dm Tribünen.) Präsident v. Buol: Mir wird mitgeteilt, es sei auf Hw Tn- büneu geklatscht worden. Im Wiederholungsfälle werbe ich die selben räum« lassen. . Richter (forrsahrend): v. Kardorff sprach von der Abnahme der monarchischen Gesinnung. Er hat recht, aber LaS ist »icht Folge sozialdemokratischer Agitativn, soudem Folge unserer gm- zen jetzigen Verhältnisse, Folge vou Dingen, die sich der parla mentarischen Erörterung entzieh«, ad« Mißstimmung Hervorruf« bis in Beamten- und sogar tief iu Ossizirrtreise hinein. LS geht nicht mit dem Programm: oio vola sw gndoo und rogi» volou- täs saprom» 1er. Damit läßt sich allenfalls »och eine Weile m Rußland «gieren, aber daS deutsch Volk läßt sich nicht wehr so regier«. (Stürmisch«, mimtte»langer Beifall link» und im Zen trum.) . Bassermann (nat.-lib.) erklärt, s«i»e Freund« würden «iu- mütig den «nttag Rickett anaehmeu. Die, preußische Novelle sei für eine libnäle Pattei unannehmbar. Schön der dutch die Ein bringung bisher angerichtete Schad« sei nicht mied« gntzu- machen.' ,r t Fürst Radziwill, als Mituntenerchner für den Antrag, weist namentlich darauf hin, wie d« Minister des Innern Mißgriffe feiner Beamten — bei Auflösung politischer Versammlungen — zu deck« such«. HaNSmann, für d« Antrag,' »eist auf di« g«s«adm inner« Znftäude iu seinem HeimatSftapt. Württemberg hin, wo voll« Ver eins- und Versammlungsfreiheit herrsche und gerade deshalb die Sozialdemokrat» noch kein« Boden gewöNN« hab« Die Um sturzvorlage sei seinerzeit durch LaS deutsch« Bolt gestürzt »ord«, und auch dieser preußischen Borlage gegenüber werde sich« da» deutsche Volk sich sag«: tnaros axitur! Hiermit schließt die Debatte. ES folgt sofort die zweite Lesung. Zimmermann, sür den Antrag ttutretmd, beleucht« nament lich Lie Willkür, mit der die Polizei in Sachs«' da» Versamut- lungsrecht zu Nichte mache, sowie den gegenwärtig herrsch«»« verschleiert« Absolutismus. > , Nach einer kurzen Entgegnung des sächsisch« Gesandt« Sta sen v. Hohenthal, wobei ZimmerMann wegeu eines Zwischenrufe» „Unwahr!" zur Ordnung gerufen wird, wird d« ««Mag Rickert' m namentlicher Abstimmung mit 207 gegen 53 Stimme» «rgt- uommen. Nunmehr tritt Vertagung ein. Nächste Sitzung Mittwoch. örtliches Sächsisches. Frankenberg, 1S Mai 18S7. s o. Unser liebliche» Lätzelthal, da» sich allmählich zu bevölkern beginnt und neben de« auSgiebtgstesi Erweiterungsbauten der Waldparkrestallration „Lützel-?, höhe" und nach dem Bau zweier Sommerfrischler- Villen nunmehr drei Villenhauten besitzt, die sich vor aussichtlich in den nächsten Jahren noch vermehren werden, hat unlängst eine neue Zierde, erhalten durch die Errichtung eines tempelartigen Pavillon- auf der Alberthöye, der dem herzlichen Gedenken einer treue« Tochter ihrer Vaterstadt Frankenberg geweiht ist und den Namen: „Emilien-Tempel" trägt. Dieser Zier- bau wird morgen, Donnerstag, zur Feier he- 77. Ge burtstages der hochverehrten Frau Emilie verwitwete Gnauck, geb. Eckhardt in Dresden, festlich erleuchtet sein. f Künftigen Sonntag, 23. Mai, soll in Chemnitz ein Pofauneusest aller Pofaunenchöre der «vangelisch- lutherischen JüngltngSvereine des Königreichs Sachsen stattfinden. Seit 50 Jahren, so lang« es überhaupt evangelisch-lutherische JünglingSvereine giebt, ist da- Posaunenblafen in denselben gepflegt worden nach der Mahnung des 150. PsalmS: Lobet den Herrn mit Posaunen. In Westfalen bestehen besonders blühende Posaunrnchöre. Nach ihrem Muster sind die Posaunen chöre unsere- sächsischen Vaterlandes und der Stadt Chemnitz, wo der älteste Jünglingsoerein, der in der Herberge zur Heimat tagt, einen tüchtigen Po saunenchor besitzt, eingerichtet worden. Das Fest am künftigen Sonntag, an welchem etwa 100 Posaunen« bläser teilnehmen werden, soll durch Blasen von den Türmen der Stadt vor dem Frühgottesdienst, ferner durch «inen am Nachmittag um 2 Uhr in der Pelri- kirche staltfindenden tiiurgischen FestgotleSdienst, in wel-
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