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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 28.01.1897
- Erscheinungsdatum
- 1897-01-28
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-189701280
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-18970128
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-18970128
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1897
- Monat1897-01
- Tag1897-01-28
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I8»7 22 Donnerstag, den 28 Januar extra. plelnfler Insent^a- ü u. detroz LOPsg. SomplI,Ierte Siicheint laxltch, mil Hu-imhme der emm- nndFrsliage, abends sür den sei. jiende» Tag. Lrcir viericljahrlich I M. so Pfg , monatlich so Pfg., Einzel-Nrn. s Psg, lNeftcliungen nehmen alle Post anstallen, Postboten und die Ausgabe stellen des Tage blattes an. Örtliches mW SSchfischeS. Frankenberg, 27. Januar 1895. f Da das Schützenfest unserer Nachbarstadt Haini chen seit einer Reihe von Jahren sehr unter der Un- gunst .der Witterung zu leiden hatte — anhaltender Rege» und infolgedessen empfindlich kühle Abende ver darben dem Publikum die Lust zum Besuche des Fest- platzeS und den Geschäftsleuten daselbst, die auf eine stattliche Einnahme gerechnet hatten, das Geschäft — hat die dortige privilegierte Schützengesellschaft beschlos sen, ihr Schützenfest früher zu legen, und zwar soll es dieses Jahr bereits vom 11. Juli an statlfinden. Wir machen deshalb darauf aufmerksam, weil verschiede«- Korporationen unserer Umgegend gewöhnt sind, ihre Veranstaltungen nach der Zeit der Abhaltung des Hai nichener Schützenfestes etnzurichten. . wohl manchen noch unbekannt sein, daß Brrestauben, welche von ihren Besttzern der Mi- UtärverwlUtung zur Verfügung gestellt werden und Bezeichnung als Militärbrieftauben da- kaiserliche Wappen auf der Innenseite beider Flügel aufgedruckt erhalten, laut R-ichSgesetz vom 28. Mai 1894 be- zredungSweise des Beschlusses dcS BundeSratS vom 8. November 1894 unter dem Schutz des angezogenen ^2 Gesetz gegen etwaige Brief- taubenschützen streng vorgeht, beweist eine erst kürzlich vor dem Saganer Schöffengericht stat'gefandene Ber- in welcher ein solcher für den Abschuß einer mit RelchSltempel und dem Stempel „Breslau" ver- sey-nen Brieftaube zu 6 Wochen Gefängnis verurteilt Da es auch in hiesiger Umgebung Züchter giebt, welche sich auf die Zucht von Brieftauben be fleißigen und Mitglieder von Brieftaubenzüchterver- emen sind, so ist nur anzuraten, das Adschießen ent- Ad" ila"z zu unterlassen, oder bei etwa eintretender Notwendigkeit die größte Vorsicht zu gebrauchen. - und Herrn Hitze, der das Maximum einer Unsallrente über 66z i Proz. zu erhöhen bereit sei, gebe er zu erwägen, ob es nicht viel - richtiger sei, erst einmal jene Anomalie zu beseitigen und sür die Witwen und Waisen aller Industriearbeiter zu sorgen. Ein zwei» l ter Hauptgestchtspunkt sür ihn sei die Frage der Heilung. Der i Arbeiter müsse nötigenfalls in eine Heilanstalt hiueingezwungen ! werden löunen. Wenn man da links von Rentenquetschen spreche, i so könne er mit demselben Recht von den Arbeitern, die zwar eine Rente haben, aber sich nicht heilen lasten wollten, als von „Ren- tenherausquetschern" reden. Di« Berussgenossenschasten thüten in Wirklichkeit voll und ganz ihre Schuldigkeit. Ganz unberechtigt sei das Verlangen, die Herabsetzung der Renten mit Schwierig keiten zu umgeben, denn es sei doch ganz selbstverständlich, daß nach erfolgter Heilung der Grab der Erwerbsunfähigkeit ein ge ringerer sei, als während des Heilungsprozesses. Während deS letzteren würde er selbst sogar die stete volle Zahlung der Reute sür richtig halten. Ein Hmeinsprechea der Arbeiter, also gerade solcher Personen, die ein Jntereste an der Entscheidung hätten, in die Verwaltung halt« er sür ganz unrichtig. Andererseits aber könne er auch einer Verminderung der Rekursinstanz trotz allem, waS äußerlich dafür spreche, nicht das Wort reden, weil dadurch die Einheitlichkeit der Rechtsprechung gefährdet werden würbe. Was die Vorlage an Erweiterungen der Unfallversicherung bringe, er kenne er an, aber einer obligatorischen Versicherung des gesamten Handwerks müsse er widersprechen, schon wegen der dem Handwerk erwachsenden Lasten. Jedensalls warne er davor, den Bogen hier zu Überspannen, vielmehr solle man lieber sür Witwen unb Wai- mit Einbeziehung de» Bauhandwerts und damit, daß nicht nur die Unfälle versichert stad, die im eigentlichen Fabrildetriebe er folgen. Meine Freunde haben zwar ursprünglich gegen Las Uu- sallgesetz gestimmt, werden aber gern jetzt an allen Verbesserungen desselben Mitwirken. Wir stimmen auch dem zu, daß die Befug nisse der Berussgenossenschasten, schon vor Ablauf der Karenzzeit eiozugreisen, erweitert werben. Such den Bestimmungen über die Schiedsgerichte stimmen wir zu. Nur betreffs der Vorschrift über die Rosten bei ersolgloser Einlegung der Berufung haben wir Be denken. Auch uns würde es ferner durchaus richtig scheinen, baß die Arbeiter an der Feststellung der Renten und besonders bei Re duktion derselben teltzunehmen berechtigt sein sollen, jedensalls dillmen wir dies im Prinzip, wenn wir uns auch nicht verhehlen, daß dadurch vielleicht vie Rentenfeststellung verlangsamt wird, wenigstens wenn «rbeitervertreter aus der Provinz mit h-nzuge- zogen werden müßen. Nicht billigen kann ich es, daß das Recht aui Rente rüden soll, wenn der betreffende Arbeiter >m Auslande N Dassi^ ^vieF--^ die Relursfrage anlangt, so sind wir nicht dafür, baß man den Arbeitern die,« Instanz des Reichsverstcherungsamts, die nun em mal ihr Vertrauen errungen hat, M^ert. Besonders ^er würben wir von einer Beschränkung der R-kurSbefugnisfe bes M versicherungSamles eine Beeinträchtigung der Rechtsprechung besürchten. Wie Herr Roes,cke, so bedErn auch lebhaft, daß weder hier bei dieser Vorlage, noch auch deiBeralung des Etats des Renhsversicherungsamls wir Vergnügen ^aben, den Präsidenten dieses Amtes hier zu sehen. Weiter erklärt Redner sein Einverständnis mil ver Ablösung ganz "e>uer Reum eine Ramtalradluna Bei Abwehr der Grillenbergerschen Angriffe aus die Berusegenossenschasteu habe Roesicke ganz recht mit vem statistischen Nachweis gehabt, daß die «»mm« der Unkallrenten un der nach den Unfällen erworbenen Löhne größer sei, als die vor «om Reichstage. n-m der 162. Sitzung vom 26. Januar Lesung d«r Vorlage betr. Abände- rung der Uusallversicheruogsgesetze. Paasch« (natl.)t All den bisherigen Rednern, di« sich auf den Boden der bestehenden Gesellschaftsordnung gestellt haben, kann ich. "ur darin helstimmen, daß di« gesamte soziale Versicherungs- gesetzgebung einen großen Fortschritt darstillt An dir Vorlage begrüßen wir es Mit besonderer Genugtbuung, daß bei der See- unsallverstcherung em erster Versuch gemacht worden ist, die ver- schiedeneu Verstcherungsarten einheitlich zusamwenzufassen und auch gleich der seeberussgenoff-nschatt die Fürsorge für Witwen und Waffen übertragen. Mit der Erweiterung des Rahmens der Unfallversicherung sind wir einverstanden, aber ich kann nicht recht einsehen, weshalb man durchaus soll darauf verzichten müssen, auch Las gesamte Handwerk emzubezieheu. Die Unsallgefahren sind doch auch da sehr große, und da sollten doch Lie von anderer Seite i «ingewendeten Schwierigkeiten der Organisation lein Hindernis f bilden, ivian könnte da vielleicht die territorial« Organisation - wählen, wie sie sür die landwirtschaftliche Unfallversicherung besteht. - Auch b»e kleinen Handwerksmeister sollte man mitversichern. Redner ' billigt sodann an der Vorlage die Anrechnung einer Unsallrente aus den Jahresarbeitsverdienst bei einem späteren Unfall, di« Zah lung von Kapitalsentschäbigungen statt kl«in«r Rrnten, «rklärt sich aber mit seinen Freunden bestimmt gegen eine Einschränkung der rekarsillstanzlichtn Rechte des Reichsversicherungsamtes und gegen Herabsetzung der Mitgliederzahl der Spruchkollegien von 7 auf b. Daß ver Staatssekretär bas Ansehen des Reichsversicherungsamtes nicht herabsetzen wolle, glaube er ihm, aber Gerüchte über vor handene Differenzen bestünden und seien zweifellos durch die jetzige Abwesenheit des Vertreters des Reichsversicherungsamtes genährt. Hoffentlich werbe aber wenigstens die Kommission die Ansichten des ReichSverstchernngsamtes aus Lem eigenen MunLe der Vertreter desselben entgegennehmen können. Daß die Arbeiter einen größeren Anteil an ver Verwaltung erhielten, sei auch seinen Freunden recht, aber daß man, wie Hitze aorege, diese Anteilnahme der Arbeiter auch auf die ärztliche Behaudlung ausbehnen, und dein Vertrauens arzt der Berussgenossenschasten einen Vertrauensarzt auch der Arbeiter entgegenftellen solle, das erscheine ihm doch bedenklich. Wenn Grillenverger gemeint, die Berussgenossenschasten nähmen nur ihr eigenes Jmereff« wahr, so verweis« er denselben auf die Krankenkassen, wo Lie Arbeiter ihren eigenen Genossen gegenüber in der Regel doch eine sehr strenge Kontrolle übten. Die „weißen Raben", die gegen ihre Arbeiter Wohlwollen zeigten, seien doch unter Len Arbeitgebern recht häufig. Redner wendet sich schließlich j noch gegen die äußerst« Linke und deren Hetzereien gegen die Un- s sallverstcheruugs- Gesetzgebung. Fischbeck ffreff. Vollsp.): Meine Freunde sind einverstanden mit den Erweiterungen, welche die Vorlage vorschlägt, vor allem seu sorgen. Württembergischer Bevollmächtigter v. Schicker stellt abermals sest, wie sehr das Relchsversicheruugsamt au Ler Ausarbeitung der Vorlage beteiligt gewesen sei, unb weist bann zur Rechtfertigung Ler «efchräulung der RelurSfälle nochmals aus die Ueberlastung des Reichsversicherungsamtes hin. Förster l«nlis), im wesentlichen sür die Vorlage, meint, auch die Sozialdemokraten würden, wenn sie die ausschlaggebende Partei wären, die Verantwortung sür das Scheitern Lieser und äyulicher, zweifellos einen Fortschritt in sich schließender Vorlagen nicht übernehmen wollen. In der Rekurssrage erklärt Redner, eher aus dem Standpunkte der Regierung, als auf dem aller an- deren Redner zu stehen. Gras Kanitz bemerkt, wer überhaupt die Verschmelzung von Unfall- und Jnvaliditätsversicherung für erwünscht und durchführ bar halte, sür den sei gerade die jetzige Vorlage der richtige Zeit punkt, dieser Frag- näher zu treten. Haupterfordernis sei die Vereinfachung unserer ganzen Verstcherungsgesetzgebung und die gleichmäßige Verteilung der Lasten, welch letztere sür den land- wirtschasllicheir Osten unverhältnismäßig groß feien, so namentlich die Altersversichcrungslasten in Ostpreußen. Redner verbreitet sich hierüber ausjührlicher, sodaß ihn Präsident v. Buol damit unter bricht, wir seien doch jetzt nicht bei der Altersversicherung Der Osten, «rklärt Redner weiter, sei jetzt so weit, daß er nichts sehn licher wüusche, als die vvllstänbigc Aushebung dieser ganzen sozialen Berstcherungsgesetzgcbung, ober zum mindesten eine Reichs- versicherungsanstalt mit völlig gleichmäßiger Verteilung ver Lasten aus alle Lanbesteile nach Maßgabe der Einkommen ver Steuer zahler. Nur wegen Vieser großen Lasten hätten viele Besitzer im Osten ihre Güter verkauft. Da helfe keine partielle Reform. Für Gemeinde-, ÖÄs- «Y» Betriebs-, ! «- °d..- sonne Tabellen, als Quittungen, Melde-und Kraoreni^^ uns sowohl in eigenem Druck, als auch in den eing s N geliefert und z« von Edler u. Kriesch«, E. Mauckisch, Schönfeld, ? ESabsMüks«, Rachwei den Originalpceisen der betr. V-rleaer berechnet- 3"AAe FEuiare find stet» sangen, „Bescheinigungen der Endzahlen uno ano » . auf Lager. VS« «MM»«,-«» Vereinheitlichung der ganze» B st«e ,,R«ichsauzeiger" sei j» dem Bundesräte erwogen worden. Z Narstelle, weshalb dieser auch eine ^rlegilng ersch^ betreten werde» Weg jetzt noch bezüglich« Entwurf den Reichst«, könne. Wenn erst einmal all. erwägen haben, ix» beschäftigen alS Maßstab für die Laftenverteilung zx wieweit d.e E.nk^ «„er jedenfalls mit L« «WendU R« soziale Verstcherungsgesetzgebung als einen da»« erlassen^, mit welcher Auffassung sich denn auch AS ganze «er- Akt anzusehem wie Hitz« und Paasche meinten, vielmehr sei da« nur ein von jener Genossenschaft klug berechnetes Geschäft. Hitze äußert seine Verwunderung über d«S Grasen Kanitz ab lehnenden Standpunkt zu der ganzen BerfichrrungSgesetzgebxuß. Die Idee desselben, letztere auf ReichSsteuern zu stützen, se, «m kommunistischer Standpunkt, der in seinen letzten Konsequenzen auch die Gutsbesitzer zu Reichspensionären machen müsse. Nach einer Entgegnung des Glasen Kanitz geht die Vorlage an eine Kommission. Hieraus tritt Vertagung eia. Nächste Sitzung Donnerstag. den Unfällen gezahlten Löhne. Unrichtig sei auch Grilleubergers Behauptung, baß die Unternehmer den Arbeitern die Unfallrente am Lohne kürzten. Die allgemeinen Anklagen Grillenbergers gingen entfchleden zu weit. Beispielsweise könne er demselben eine ganze Anzahl von Akten sofort zur Verfügung stellen über Fälle, wo die Berufsgenoffenschaft die Rente erhöht habe, noch Lazu ohne vor gängigen Antrag des Arbeitnehmers. Auch dir Schilderung des Wirkens der sogenannten Rentenquetschen leide an Uebertreibungen. Dasselbe gelte betreffs der Vertrauensärzte. Komme «S doch sogar vor, daß ein Arzt, aus Scheu vor den Sozialdemokraten, sich der Ausstellung eines Zeugnisses weigere. Ministerialdirektor v. Woedtke hebt hervor, unter den Kom missaren, welche heute am Bundesratstische anwesend seien, befin den sich sogar mehrere Kommissare des Reichsversicherungsamtes. Dieselben hätten auch an der Ausarbeitung der Vorlage teilge- uommen. Eine stärkere Beteiligung des Reichsversicherungsamtes sei wohl schwerlich notwendig und auch nicht möglich augesichtS der starken B.lastung des Amtes mit laufenden Arbeiten. v. Stumm glaubt, die Thatsache müsse wohl jedem genügen, daß das Versicherungsamt an den Konferenzen über di« Borlag« beteiligt gewesen sei. Er selbst müsse an die Spitze seiner Be trachtungen den Gesichtspunkt stellen, daß zwar die Witwen und Waisen eines vemnglückten Arbeiters 60 Prozent des Lohnes des i Verunglückten erhielten, daß dagegen den Witwen unb Waisen ' anderer Arbeiter nichts gewährt werde. Das sei eine Anomalie, Es sind zu bezahlen: 1. die » 2. die 8«>»»i»ir8«v«rst»v,tSii«rtbiS 30. Januar d. I., 2' ans den L. Termin d. Jr. am 1. Februar d. Jr. 4. das und » b. die allmonatlich. Frankenberg, den 26. Januar 1897. Der Stadtrat h. »ik. Metttg, Brgrmstr. JMerat-GetühwXt «Mspalttg« »drpxS» M Zelle °d. deren «o«x Inserate nach
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