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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 10.02.1897
- Erscheinungsdatum
- 1897-02-10
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-189702107
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-18970210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-18970210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1897
- Monat1897-02
- Tag1897-02-10
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(897. r.bO » ern rill. 'M) chev ten chen. mrch ung pekte frko. lung err- i/S. !r. 5. rnt«' ie «1000 n. vr., Flau. rocke»« c Notiz, 0-140 > Bran- Autter- r. >000 .u.Br., msländ. 000 ü« be». b«z. saß bbj ett nach ttritu» M« Faß do. mit Mittwoch, den Februar «itra. Kleinster Inserat«» Amtsblatt -er König!. Amtshauptmannschaft Flöha, -es König!. Amtsgerichts un- -es Sta-trats zu Frankenberg betrag 20 Psg. «ainplijlerte Lrschrinl täglich, mit »luenahme der *onn- und gestt«ge, abends Nn de» fol gende» Tag. Vrclr »icrtcliährlich i M. do Pis. «lonatlich »0 Psg., Einzel > Nrn. b Psg- vestelluiiiitn nehmen alle Post, mpmUk», Postboten und die «»»gäbe- stellen de» Tage blätter an. Inserate nach besonc derem Laris. -rank-nb-rger Sagcbt„,M W Offerten-Lnnahme >ro Inserat W Klötzer von 19—61 via Mittenstärke u. 2 —7 m Länge, Holz", Abih sodann 19-38 21-41 17-51 21-62 21-61 16-18 24-33 24U.27 52 eichene 38 birkene 30 erlene 42 Hornbaum- 19 Ahorn» 9 lindene 3 eschene 4 Kirschbaum 2 aSpene » 3 -4 » » 35U.4 - - 2 -5 - . 3 -5 . - 3.5U.4 » »3»4. . 3 -4 . . 4 10 eichene Gartensäulen von 2 m Länge, unter Vorbehalt des Angebot- und gegen gleich baare Bezahlung, welche an jede« Tage nach beendeter Versteigerung im Gasthofe z« Ltchkenwalde stattzufinden hat, an ten Meistbietenden versteigert werden. Lichtenwalde, am 9. Februar 1897. Gräflich »ttzthamsche Korstverwaltong. TienStan, de« 1k. Februar ». I., «ach vefinben auch am folgenden Tage ebenfalls von Vormittags IO Uhr an Holzversteigerung auf Lichte«Walder Forstrevier. 3" den bei Lichtenwalde gelegenrn Revierparzellen „Saubusch" und „Pfaffen- Holz", Abth 51 und 52, sollen künftigen «USD Manta», de« IS. Februar ». I., Vormittags LV Uhr an 17 Raumkubikmeter harte Scheite, ^2 - . Rollen und 5390 Gebund harte- Schlag, und Abraumreißig, Frhr. v. Stumm erklärt, er werde zunächst für da« Amen dement Fritzen, dann aber gegen den so «mgestalteten Antrag übrig sein werde. . . Hahn (kons.) ist zwar nicht im Zweifel, daß, wenn die Re gierung die richtigen Männer mit der Enquete beauftrage, also neben den Vertretern der Industrie und des Handel« auch Ver treter der Landwirtschaft, und zwar nur unadhängig« Männer, das Ergebnis für die Handelsverträge kein günstiges sein werde, hält aber doch die Ausstellung einer Denkschrift über ihre Wirkun gen noch für verfrüht. Auch er sei kein grundsätzlicher Legner von Handelsverträgen, aber es hätte vorher ein autonomer Tans ausgestellt werden müssen. Herr v. Marschall meine zwar, dazu sei die Zeil zu knapp gewesen, aber unter Bismarck wäre es sicher mißlich gewesen! Er und seine Freunde würden darnach streben, daß bei neuen Handelsverträgen die landwirtschaftlichen Zölle min destens in ihrer früheren Höhe wieoerhergcstellt würden, und sie könnten nicht für di« Verträge stimmen, wenn sie nicht die Jn- teresfen des Körnerbaues stärker als bisher wahrnähmen. Bei fei ne» weiteren Ausführungen über die Handelsverträge wird Red ner vom Präsidenten v. Buol unterbrochen mit dem Ersuchen, nur über den Antrag Barth zu sprechen. Redner fordert dann nochmals die Zuziehung von Vertretern der Landwirtschaft bei Ausarbeitung der Denkschrift. Gras Llmdurg hält aus Grund der heutigen Ausführungen des Staatssekretärs eine Verständigung zwischen seinen Freunden und der Regierung über die neuen Handelsverträge nicht für un möglich Die Exportindustrie müsse bei denselben allerdings auch berücksichtigt «erden, in erster Linie aber die Landwirtschast. Bon der Denkschrift könne er sich gar nichts versprechen. Förster (Antisemit) betont, wichtiger als die Pflege des Ex- Ports sei die Pflege der Kaufkraft des inländischen Markte«. Die Denkschrift wäre auch nach seiner Meinung verfrüht. Vom Reichstage. „ Aus der Tagesordnung der 169. Sitzung vom 6. Februar steht die Beratung des Etats des Reichskanzlers Präsident v. Buol erbittet und erhält die Ermächtigung, dem Reichskanzler anläßlich der goldenen Hochzeit desselben die Glück- wünsche des Hauses auszusprecheu. GehaltStitel Reichskanzler wird fortgesetzt. Es liegt hierzu noch vor ein Antrag Barth und Gen., die Regierung zu thuolichst baldiger Vorlegung einer Denkschrift über die erkennbaren volkswirtschaftlichen Wirkungen der Handelsoer- träge aufzufordern. Ein Amendement Fritzen (Zentrum) hierzu will hinter dem Worte Handelsverträge einschalten: mit besonderer Rücksicht auf die Landwirtschast. Barth: Wir wünschen mit unserem Antrag«, die sichtbaren Wirkungen der Handelsverträge einmal in umfassender Weis« fest- gestellt zu fehen. Wir wissen ja, Laß die Handelskammern jetzt schon saft ohne iede Ausnahme zu günstigen Resultaten über den Erfolg der Handelsverträge gekommen sind, aber eS handelt sich doch da nur immer um Teilaufnahmen. In vielem ist man ja nur aus wahrscheinlichteitsschlüffe angewieseu, aber eS bleibt doch auch ein recht großes Feld sür objektive Thatsachen über die Wir kungen der Handelsverträge. Mein Antrag betont daher auch ausdrücklich die erkennbaren Wirkungen. Mir selbst ist es nicht zweifelhaft, daß di« Verträge auch der Landwirtschast zu gute ge- kommen sind, vor allem durch die Mehrbeschäftigung von indu striellen Arbeitern, also gerade den besten Abnehmern der Land- wirtschast. Die neuliche Erklärung des preußischen Landwirtschasts- Ministers zeigt, daß derselbe srüher ein Geguer der Handelsverträge war, daß er aber auch jetzt noch zu meinen scheint, daß di« Ver träge, wenn auch nicht allein, so doch wenigstens zum Teil an der Notlage der Landwirtschaft schuld seien. Umso mehr wird eine Auskläruag hierüber durch die Denlschrist angezeigt sein. Der Redner erklärt sich demgemäß mit dem Amendement Fritzen ein verstanden. Fritzen dankt dem Vorredner hierfür und bittet, daß nicht bloß die Handelskammern, sondern auch die Landwittfchaftskam- mern gehört ««dm möchten. Eigentlich erscheine der ganz« An trag versrüht, da die Z-it seit Bestehen der Handelsverträge eine noch zu kurze Zeit sei. (Rufe rechtS: Sehr richtig I) Aber er wolle diesen Einwand nicht weiter verfolgen, da ja der Antrag Barth keinen Termin sür die Denkschrift angebe. Such nach An sicht vvn Barth selber scheine die Sacht keine Eile zu haben. Sicher sei, daß bei den Verträgen die Industrie einen großen Borsprung vor der Landwirtschaft habe. Redner geht dann auf di« Getrerde- und Biehzölle eia; festgestellt sei jedenfalls, daß Deutschland sehr wohl in der Lage sei, sich mit seinem Bedarf an Fleisch selber zu versorgen. Er bekenne offen, daß er, wenn er seinerzeit im Hause gewesen wäre, für die Handelsverträge ge stimmt haben würde und daß seiner Ansicht nach die Vorteile der Verträge die Nachteil« üb«rwi«gen. Sollte sich aber aus der Denk schrift ergeben, daß die Landwirtschaft gefährdet sei, ihre Produk- tiousbedinguugtu untergraben, dann würden doch di« Verhält nisse zu den anderen Staaten in einer anderen Weise geregelt werden müffen. „ Hammacher: Wir befinden un« m voller Uebereinstimmung mit dem Vorredner betreffs des Amendements desselben. Wir können aber nicht zugeben, daß der Antrag versrW se^ wenn wir in Unterhandlungen mit anderen Staaten Eintreten »vollen, so ist es doch gut, rechtzeitig Ermittelungen anzustellen, nm eine Grundlage zu gewinnen. In bezug aus den Zolltarif scheint uns die französische Ha^elspolititemede^ als unsere. Dott hat man einen «eneraltaris, und d«^«» scheint mir auch für uns ein Bedürfnis zu sem. Bet der Feststellung der Wirkungen der Verträge müffe, fo führt Redner weiter aus, seh kritisch verfahren werden. Unrichtig sei jedenfalls, daß die Ber träge Deutschland nichts nütze gewesen seren. Für den Antrag Barth möge man sich einstimmig erklären. m-qb«. Staatssekretär Frhr. v. Marschall erklärt, wenn d« MM tag den Antrag annehme, werde die Regierung bstver^ gern der Anregung entsprech«»; aus EMärung des Gras n v. PosadowSly könne in keiner Welse «n klaffender Riß »>m Mn dessen politischen Ansichten und seinen M« gefolgert werden, Ich kann erklären, daß nicht nur Ler Renhskanzle, f dem auch ich vollkommen damit einverstanden waren, daß schon jetzt neue Tarife ausgearbeitet werden. Ich habe bereits wiederholt daraus aufmerksam gemacht, daß unsere Zolltanfe re vidiert werden müffen, wie seinerzeit die Schweiz die Revision vor der Erneuerung der Handelsverträge vornahm. Ich muß den Vorwurf zurückweisen, daß die Regierung seinerzeit nicht mit ei nem hohen autonomen Zolltanfe an die Verhandlungen mit Oe sterreich heravgegangen wär«. Uns«« Zolltarife waren drei Mal m schutzzöllnenfLem Sinne erhöht worden. Wenn wir aber da mals unmittelbar vor den Handelsverträgen einen neuen erhöh- ten Tarif aufgestellt hätten, so würden uns die anderen Regie rungen in diesem Verfahren gefolgt sein, und dies wäre keine Förderung der Handelsverträge gewesen. Daß ein erneuter Han delsvertrag, wie der- Schatzsekretär erklärt, keine einfach« Abschrift der alten Handelsverträge sein müffe, halte auch ich sür selbstver ständlich. Würden wir keine Revision verlangen, so würde dies die Gegenseite thun. Außerdem würden die Verträge dann jedes Jahr kündbar, und das ist gerade im Jatereffe der Stabilität nicht wünschenswert. Die handelspolitisch« Auffassung, die ich traft meiner Ueberzeugung und im Namen der verbündeten Regie rungen hier vertrete, hat stets den Schutz der nationalen Arbeit im Auge gehabt. Geht man «inseitig in der Erhöhung der Preise der landwirtschaftlichen Produkte vor, fo schädigt mau die Indu strie. Dies wäre ein sozialpolitisch verhängnisvolles Experiment. Die Arbeit sür den Exportmarkt ist ebenfalls nationale Arbeit. Je mehr unsere Absatzgebiete selbst zu produzieren ansangen, d^sto mehr muß die nationale Arbeit fich aus Spezialitäten beschränken, auf Spezialitätsarbeiten. Die Ansicht gewinnt immn mehr an Boden, baß man auch zukünftig wieder Handelsverträge wird schließen müssen, aber bessere als jetzt, und sie werden auch bester sein, wenn sie noch etwas mehr di« gesamten Interessen berücksich tigen. , , v. Levetzow giebt namens der konservativen Partei die kurze Erklärung ab, sür augenblicklich notwendig könne dieselbe den Antrag Barth nicht hallen. Es sei kein Unglück, wenn derselbe angenommen werde, aber auch kein Unglück, wenn « abgelehnt werde. v. Kardorff bemerkt, er sei durchaus kein Gegner der Han delsverträge an sich, freut sich, daß Deutschland nunmehr einen autonomen Tarif Herstellen will als Grundlage für künftige Ver träge und hofft, daß bei diesen die Landwirtschaft bester wegkom men werde als bei den jetzigen, fürchtet aber, daß bis zum Ab lauf der letzteren von der deutschen Landwirtschaft nicht mehr viel Barth stimmen. Er habe daS Vertrauen zur Regierung, daß sie bei der Revision de« autonomen Tarifs daS Interest« auch der Landwirtschaft wahren werde. Nunmehr schließt die Debatte. Das Amendement Fritzen wird sodann einstimmig, und der so umgestaltete Antrag Batty gegen Konservative und ReichSpartei angenommen. Ohne weitere Debatte wird Ler Etat des Reichskanzlers ge nehmigt. Debattelos wird in erster und zweiter Lesung die Bern« Lit- terarkonvention genehmigt. Es folgt die erste Lesung der Besetzesnovelle betr. Beschlag nahme des SrbeitS- oder DienstlohaeS. Die Vorlage bezweckt hauptsächlich, daß eine Beschlagnahm« von »rbeits- oder Dienftlohn fortan auch zu Gunsten alimenta tionsberechtigter unehelich«! Kinder soll pattfindeu dürfen. Nach einigen empfehlenden Worten des Staatssekretärs Rie- berding sprachen sich Lenzmann, Bassermann, Stadthagen, Bras Holstein (welcher im Vorjahre die Anregung zu d« Vorlage gegeben hatte), sowie Schwartze und Schmidt-Warburg vom Zentrum im wesentlich«« zustimmend ouS. Eia Antrag aus kommissarische Beratung wird nicht gestellt. Die zweite Lesung wird sür heute abgesetzt. Es folgt nun die erste Lesung des Entwurfs zum Handels gesetzbuch. Staatssekretär Nieberding, die Vorlage befürwortend, betont nameutlich die Notwendigkeit einer völligen Neubearbeitung des Handelsgesetzbuches im Anschlusse an das Bürgerliche Gesetzbuch. Ein sehr wesentlicher Unterschied zwischin dem bestehenden und dem neuen Handelsgesetzbuch bestehe in der Begrenzung des Per- soneukreises, welcher dem Handelsgesetzbuch unterstehe. Früher habe lediglich die Art eines Handelsgeschäftes varüb« entschieden, ob jemand dem Handelsgesetzbuch unterstehe, und jetzt sei da» Handelsgesetzbuch nur maßgebend für Kaufleute, für welche aller dings die Begriffsbestimmung eine «weiterte geworden sei, indem nur noch Art und Umfang darüber entscheid^ wer dem Handels recht unterstehe. Redner endete sodann mit dem Ausdruck d«r Hoffnung, dieses große Wett noch in dieser Session erledigt zu sehen. Hierauf tritt Vertagung ein. Nächste «itzung DienStag. Örtliches «nd SSchfischeS. Frankenberg, 9. Februar 1897. -f Für Fernsprecher-Inhaber ist ein Urteil de- Berltner Kammergerichl- vom 6. November 1896 von Interesse. In demselben heißt eS: „Wer sich tm Han- delsvetkehr telephonischer Vermittelung bedient, muß nicht nur dafür sorgen, daß der von ihm mit dem Te- lephonteren Beauftragte ausreichende Hebung und Ge schicklichkeit hierzu besitzt, sondern auch dafür, daß der Beauftragt« nicht durch anderweile Beschäftigung der- art gleichzeitig in Anspruch genommen wird, daß er dem Telephon nicht di« erforderliche Ausmerkfamkeit widmen konnte. Es folgt dies aus der Sorgfalt eine« ordentlichen Kaufmanns." 's Sonntag, den 7. Februar, wurde im Verein-- lokale die satzung-gemäße Generalversammlung de< Kgl. Sächs. Militärverrin-zu Frankenberg abgehalten. Sie wurde nachckittag« 4 Uhr durch eine Ansprache de- Verein-Vorsteher-, Herrn vr. Hoffmann, eröffnet, in der ein kurzer Ueberblick über die Thätigkeit de- VereinS im verflissencn Jahre gegeben wurde. Hieran schloß sich der Vortrag der JahreSrechnung. DieEill- nabmen des Verein« betrugen: 1) an MitgliedSsteuern 2493,7» M. (1893: 2483,00 M ), 2) an Aufnahmegebühren 67,00 M. (4l,00 M ), 3) an Kapitalzinsen 128,91 M. (124,96), 4) an
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