Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- German
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 1. Kammer: 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-03-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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209
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32. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Mittwochs, den 27. März 1833. Nachrichten vom Landtage. Dreiundzwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 23. März 1K33. Die Sitzung begann gegen halb Eilf Uhr. Nachdem das Protocoll der letzten Sitzung verlesen, nach einigen Bemerkun gen berichtigt und durch Ziegler und Klipphausen und Bernhardt mit vollzogen worden war, wurden folgende Eingaben aus der Registrande mitgetheilt: 1. Carl Gottfried Lehmann, Besitzer der Taschenmühle zu Zadel, bittet um Abnahme eines Theils der zum Kam mergute Zadel zu entrichtenden herrschaftlichen Lasten und eine veränderte Einrichtung in Hinsicht der Einquartierung; 2. v. Deutrich trägt darauf an, die erste Deputation um ein Gutachten über das Verfahren bei Abstimmungen über Amendements zu ersuchen. Bei dieser Gelegenheit trug Bürgermeister Ritterstädt darauf an, statt der fremden Worte: Amendement, Modisication, ein deutsches zu gebrauchen. Mehrere Mitglieder erklärten dies ebenfalls für sehr wünschenswert!), waren aber doch der Meinung, daß es besser sei, ein fremdes Wort beizubehalten, da sich ein Wort von so umfassender Bedeutung, wie das franz. NnelläamelU in unserer Sprache nicht finde. Es wurden nunmehrdie gestern abgebrochenen Verhandlungen über den Gesetzentwurf, die Verhältnisse der Civil-Staats-Diener betr. wieder ausgenommen und zuvörderst mit Vorlesung des tz. 20. *) sowie des Gutachtens der Deputation und der Sepa ratvota zweier Mitglieder derselben, Wehner und Bern hard:, begonnen. Das erstere Gutachten erklärte sich folgender maßen : der Satz: ,,oder der zu Untersuchung seines Zustandes gebrauchte Arzt u. s. w.," steht mit dem vorhergehenden von einer langwie rigen Krankheit des Dieners handelnden Satze in einem zu ge nauen Zusammenhänge, als daß nicht statt der disjunctiven Par tikel „oder" die copulative „und" zu setzen wäre. Hiernächst muß, wenn ausnahmsweise dem Diener vor Verfluß von 10 Dienftjahren wegen seiner Untüchtigkeit eine Unterstützung zu Theil werden soll, diese Untüchtigkeit ebenfalls und zwar um *) Er lautet: „Wegen einer mit dem Alter, mit Krankheiten oder körperlich en Beschädigungen eingetretenen physischen oder geistigen Dienstunfähigkeit kann jeder Staatsdiencr, selbst ohne sein Ansuchen, entlassen werden. Er erhält solchenfalls, wenn seine Diestuntauglichkeit auf unverschuldeten Ursachen beruht, und er wenigstens 10 Jahre im Dienste gewesen ist, die geordnete Pension (§. 31.). Dies gilt auch von dem Falle, wenn der Diener durch Krankheit em volles Jahr hindurch an Verrichtung seiner Dienstpflicht fortwährend verhindert worden ist, oder der zur Untersu chung seines Zustandes gebrauchte Arzt eine gewisse Zeit, wenn das Hinderniß gehoben sein werde, nicht bestimmen kann Wenn ein Staatsdiener innerhalb der ersten 10 Dienstjahre durch Krankheit oder sonstiges physisches Unvermögen zur Fortsetzung des Dienstes untüchtig wird; so kann ihm bei seiner Entlassung, bei nach gewiesener Bedürftigkeit, eine den Verhältnissen angemessene jährliche Unterstützung ausgesetzt werden." so vielmehr auf unverschuldeten Ursachen beruhen. Es wird da her nach den Worten „physisches Unvermögen" einzuschalten sein: „das jedoch auf unverschuldeten Ursachen beruhen muß." Endlich möchte, um der der Staatskasse möglicherweise nachth'eiligen Willkühr nicht zu viel Raum zu gestatten, der Be trag jener Unterstützung.einerBeschränkung unterworfen werden. Die Deputation schlägt deshalb vor, am Schluß des tz. die Worte beizufügen: „deren Betrag jedoch die Hälfte des niedrigsten Pensionssatzes nie überschreiten darf." Das Separatvotum des Bürgermeisters Wehner, dem Bgrmstr. Bernhard! im Wesentlichen beigetreten, ging vorzüg lich dahin, daß allen Staatsdkenern die gesetzliche Pension gleich vom Anfang des Staatsdienstes an, in dem Gesetze, nach den übrigens angegebenen Verhältnissen zuzusichern sei. Gegen die Entziehung der gesetzlichen Pension in den ersten 10 Jahren des Staatsdienstes hatte sich das gedachte Mitglied im Hauptsäch lichen folgendermaßen ausgesprochen: Diese Bestimmung ist nicht nur mit der in den Motiven an erkannten Berechtigung der Staatsdiener auf stetigen und sichern Unterhalt nicht zu vereinbaren, sondern sie tritt auch ab sonderlich hart hervor, wenn man in Erwägung zieht, daß der Eintritt in den Staatsdienst eine, kaum das nöthigste Lebensbe- dürsniß (oft nicht einmal dieses) deckende Besoldung zu gewäh ren pflegt, — daß die ersten Einrichtungen und die Gehaltsab züge, den Staatsdiener gewöhnlich in Schulden vom Anfang herein, verfallen lassen, — daß gerade die ersten 10 Dienftjahre, der Natur nach, die schicklichsten zu 'ehelicher Verbindung sind, — daß daher in solchen die meisten Ehen geschlossen werden, und sich in solchen die den meisten Aufwand erfordernden Familien - Verhältnisse bilden, — daß folglich auch in diese Jahre für Staats diener eine Lebensepoche fällt, deren Schwierigkeit nur jugend licher Muth und Hoffnung auf Zukunft überwinden können, da hingegen Ersparungen zur eignen und der Seinigcn Existenz für unvorausgesehene Fälle nicht zulassen! — Staatsdiener, welche in den ersten 10 Jahren ihrer Anstel lung (vielleicht in Folge angestrengter Arbeiten, oder aus zufäl ligen Ursachen) dienstunfähig werden, sind demnach unver schuldet dem Elend, und höchstens der Mildthätigkeit Preis gegeben, wenn sie nicht Pension zu genießen haben. Das kann aber der Staat, welcher für Ankettung der Staatsdiener lediglich an sein Interesse, auch die nothdürftige Versorgung'der letztem übernommen hat, gewiß nicht wollen! und ich kann aus diesen Gründen, gegen welche alle die aus Ersparung geschöpf ten, (weil von Recht und Billigkeit die Rede ist,) zurückstehen müssen, die Entziehung der gesetzlichen Pension in den ersten 10 Staatsdienstjahren auf keine Weise als statthaft betrachten. Hierbei möchte aber auch noch ein besonderer Umstand aus dem Äuge nicht zu verlieren sein, der aus allen Entlassungen der Staatsdiener ohne Pension hervortreten muß. Da nämlich Hast mit Gewißheit vorausznsetzen ist, daß Staatsdiener, nach Entlassung aus dem Staatsdienst in Armuth sich befinden, indem deren Stellung, nur in höchst seltenen Fäl len, die Ersparung eines Nothpfennigs zuläßt, so kann es
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