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Erzgebirgischer Volksfreund : 28.02.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-02-28
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-192902287
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19290228
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19290228
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1929
- Monat1929-02
- Tag1929-02-28
- Monat1929-02
- Jahr1929
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 28.02.1929
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ngnis. A« und Schwa rMberg Donnerstag, den 28. Februar 1929 Nr. SV Amtliche Anzeigen >-v.4k Zentrum versuchen. Laut Germania Die bayerische Volkspariei -rohl -0.48 ^-0.40 Fühlungna auch mit dem der Großen e, was an ihre fen haben. Berlin, 26 e Bor st voll- ie«chk Groß- ampen, m eim » Fest- bringt «. kint (ukunst Lugen ^et das Vielem id Lic- !k UNd laß am Ueber- erwctt- n vom Die amtlichen Bekanntmachungen sämtlicher Behörden können in den Geschäftsstellen des „Lrzgebirgischen Dolkskeunds" in Aue. Schneeberg. Lößnitz und Schwarzenberg elnaeleben werden. München, 26. die Annahnre der stbr. Reichspräsident von Hindenburg en Reichskanzler Müller zu einer Be- Es werd« außerdem veröffenlllcht: Vie Bedannlmachmig« der SladtrSk« zu t und der Amtsgerichte zu Au« uad Johanngeorgenstadt. Scheitern der Verhandlungen Koalition. Eine Antwort auf die Fr Stelle treten soll, gibt das Matt nicht. Vielleicht findet man empfing heute m sprechung über die politische Lage. Im weiteren Verlaus der Aussprache wiederholte Dr. Strese mann auf eine Anfrage de» Mdg. Vr, Schuster, -atz v» .»n—su^s»« wsnen««»» «mau »0 ex«,-»«» d«r »«d «» r« V«*» Nr 54 mm »Nil« »»Imul.SstXsmoM d» >»«i»»i<>m>»,ir» m so m» euliivt,«, vaiuMM i«), -»«og, rr u» u« « «n »rau Pa«. «a>i«m»air »«, «««, r»o, » »^ « »» »ra»« «>«. eama-u. «r m«Mi»sr «a»«—«. »amu »e«. O«»a«»»»n—Ma. Pam». *r. M, eine Antwort in dem Kommentar des Vorwärts zu den Auslassungen der „National!. Korr.^ der folgendermaßen lautet: Die Erklärung der Dolkspartei gegen den sogenannten „formalen Parlamentarismus" legt den Gedanken nahe, ob nicht — unbeschadet des Strebens nach der Großen Koalition — eine engere Verbindung zwischen den Parteien wünschens wert wäre, die die Verfassung der Deutschen Republik gefchaf- Wa» -e-eulet die Sntschtteh»»- brr Dolkspartei? Die Entschließung des gentralvorstandes der Deutsche» Dolkspartei hat, den Blättern zufolge, gestern in den paM- mentarischen Kreisen viel Kopfzerbrechen verursacht. Ein große» Rätselraten begann darüber, was wohl der Beschluß zu be deuten habe. Schließlich drang laut Germania von Volks- parteilicher Seite her eine Interpretation durch, wonach Lie Dolkspartei geneigt sein soll, schon heute und ohne irgendeinen Zusammenhang mit Preußen eine koalttionsgebun- den« Regierung im Reiche hinzunehmen. Vor der Verwirklichung dieser koalitionsgebundenen Regierung müsse jedoch eine sachliche Einigung über wichtige Fragen der Finanzpolitik erfolgen, die von der Dolkspartei jüngst in ihrem Sparantrog bereit» aufgeworfen und tn dem letzten Absatz der Entschließung nochmals unterstrichen worden sind. h und aßt«, tl der angenommen: „Der Zentralvorstand der Deutschen Dolkspartei billigt die Haltung der preußischen Landtagsfraktion und der Reichstagsfraktion in der Koalitionsfrage. Der Zen tralvorstand ist der Ansicht, daß eine fraktionell gebundene Regierung der großen Koalition nur dann erfolgreich wirken kann, wenn aus staatspolitischen Gründen der gleiche Zustand in Preußen geschaffen wird. Der Zentral- vorstand wird infolgedessen nach Beendigung der Repa- rationaveichandlungen in Paris unter Aufrechterhaltung seines Beschlusses zur Koalitionsfrage vom November 1928 erneut Stellung zu der politischen Lage nehmen, um die gleichartige Bildung der Koalition im Reich und in Preuß«: zu «weichen. In der Aussprache verteidigte der Abg. Steudel, der Derhandlungsführer der Pveußenfraktion, die Stellung- iktion. Danach ergriff Dr. Strese- Um sich eine authentische Interpretation der Entschließung zu verschaffen, wird, Len Blättern zufolge, Ler Reichskanzler heut» eine Unterredung mit Dr. Stresemann haben. Wenn ihm dis auch von der „National!. Korr." vertreten« Auslegung hin, sichtlich der Handlungsfreiheit der volksparteilichen Reichstag» fvaktton bestätigt werden sollt«, dürft« der Kanzler «im neue "me mit d«n Part«1e« und vor allem nähme der Lan! „ mann erneut das Wort und erklärte nochmal» ausdrücklich, daß es im Augenblick weder «ine. Kris« noch ein« Auflösung des Reichstages geben dürfe. Erst Nach Abschluß der Pariser Verhandlungen bestände für das Kabinett die Möglichkeit des Rücktritts. Die Sitzung -es Zenlralausschusfes -er D. Dp. In der Zentvalvorstandssitzung der Deutschen Dolkspartei gab Dr. Stresemann zuerst einen Überblick über die par lamentarischen Wirrnisse der letzten Zeit und ließ keinen Zweifel darüber, daß auch nach seiner Auffassung der Parla mentarismus in eine Vertrauenskrise eingetreten sei. Die Fraktionen versuchten zu einer Allmacht zu gelangen und dabei sich nach Möglichkeit von aller Verantwortung freizu- machcn, ein Bestreben, das in keiner Welse Ler Verfassung entsprech«. Die Ernennung der Minister liege einzig und allein beim Reichspräsidenten, und an keiner Stelle stütze die Ver fassung den Anspruch der Parteien auf eine Verteilung der Ressorts gemäß der Stärke der Parteien, wie auch die Parteien kein Recht auf eine Zurückziehung ihrer Minister hätten. An einen Rücktritt der Regierung sei nicht zu Lenken, solange die Reparationsverhandlungen' in Paris noch nicht abgeschlossen seien. Es bestehe keine Möglichkeit, das Kabinett Müller durch eine anders Regierung zu ersetzen. für -a» Zentrum in etwaigen Verhandlungen di« Gavanne fester und stabiler RegierungsverhAtniff« absolut im Bordev grund. Darauf allein, auf die sachliche Arbeitsfähigkeit und Avbeitsmöglichkeit der Regierung, komme es an. Der Sozialdem. Pressedienst sieht die durch die volksparteiliche Entschließung geschaffene Lage sehr pessimistisch an und erklärt zu der für Mittwoch angekünoigten Unter redung des Reichskanzlers mit Dr. Stresemann, die Sozial demokratie müsse wissen, ob die Sätze de? Entschließung LU sichauf Etat und Steuern bezieheu^hesqgep sie im voraus Sicherungen über die Perwirmchung ihre» un möglichen Etatprogramms erhalten hat. Jedenfalls lass« sich einstweilen nur feststellen, daß die Krisis durch den Beschluß der Dolkspartei, so wie er vorliege, in keiner Weise gemildert sondern eher verschärft worden sei. Der Vorwärts fordert die Schaffung baldiger Klarheit, die nach seiner Meinung am besten zu erreichen sei, wenn di« Parteien gezwungen werden, in offener Reichstagssitzung Farbe zu bekennen. Im übrigen erblickt das soz. Organ in dem Be schluß des volksparteilichen Zentralvorstandes eine Nieder lage Dr. Stre semanns, der mit Nachdruck «in positives und unzweideutiges Bekenntnis zur großen Koalition im Reich verlangt habe. Eine noch pessimistischere Note als di« soz. Or gane schlägt die Deutsche Allgemeine Zeitung an dre die Möglichkeit sachlicher Einigung bei neuen.Verhandlun gen über die Regierungsbildung kaum mehr gegeben sieht. Dag Matt rechnet daher eher mit einem endgültigen ebr. Rach dem „Bayerischen Kurier" bat Üersteuererhöhung und die Kürzung der Ucberweisungssteuern von 120 Millionen durch den Reichs ratsausschuß in den Kreisen der Reichstagsfraktion der Baye- rischen Dolkspartei peinliches Aufsehen erregt. Falls die Hilferdingsche Deckungsvorlage auch im Reichsrats. Plenum ohne Aenderung angenommen werbe, dürste, w» in den Kreisen der Reichstagsfraktion der Bayerischen Volk partei betont wird, mit dem Rücktritt de» Mtntst«r» Schätzel gerechnet «erden. « rnkdaklend die ««Mche» «estmentmachu«,«, km «niHauxtmmEAm» der * Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staals- n. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz. Neuftädlel, Grünhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Das Opfer -er Dolkspartei. Die plötzliche Einberufung des Zentralausschusses der Deutschen Volkspartei war eine Maßnahme, die sich durch ge- wisse Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Partei, ins besondere zwischen der preußischen Landtagsfraktion und der Reichstagsfraktion, notwendig gemacht hatte. Es sollte dar- über hinaus «in« grundsätzliche Entscheidung über die Teil- nähme an einer Regierung der Großen Koalition im Reiche herbeigeführt werden. Dabei handelt es sich bekanntlich nicht nur um eine rein taktische Angelegenheit, sondern — wenig stens nach der Auffassung weiter Parteikreise — um Fragen, welche an die Grundsätze der Partei rühren. In der Sitzung des Zentralausschusses ist nach einigen Schwierigkeiten eine Art Notbrücke geschlagen worden. Nach der angenommenen Entschließung, die allerdings zu verschie denen Deutungen Anlaß geben kann, scheint der Weg der Partei zunächst folgender zu sein: Ls ist vor allem aus der bestehenden Rumpfregierung ein aktionsfähiges Kabinett der Großen Koalition zu schaffen. Nach der Beendigung der Pariser Sachverständigenkonferenz soll die politische Lage von neuem geprüft, und sollen gegebenenfalls weitere Beschlüsse gefaßt werden. Nun fragt sich, ob sich das Zentrum mit dieser Lösung zufrieden gibt, oder ob es weitere „Garantien" verlangt. Ferner, ob die Große Koalition, wenn sie zustande kommen sollte, all den schweren Gefahren zu trotzen im Stande sein wird, die ihr noch drohen. Es wird sich schon sehr bald zeigen, ob sich das Opfer, welches die Deutsche Volkspartei am Dienstag in Berlin gebracht hat, lohnen wird, oder ob es umsonst gewesen ist. G» Grohe Koalition bis auf weiteres? Die Gntschliehuns -es Zentralausschusses -er Deutschen Dolkspartei. Der Zentralvorstand weiß sich angesichts der Ueber- lastung des deutschen Volkes mit Steuern und andere» Abgaben, di« da» Maß de» Erträglichen bereit» Über schritten haben, einig mit der Reichstagsfraktion, baß VN Belastung aller Erwerbsstände nicht weiter gesteigert ««ft den darf, dann aber rasch und fühlbar gesenkt »erd«» muß. Ebenso notwendig ist di« Inangriffnahme eistet» umfassenden Reichs- und Derwaltungsrefirm und di« Wetterverfolgung der verfassungsrechtlichen . Anträge ddr Reichstagsfraktion.* * : Dekannlmachuno. Wegen Beunruhigung des schwer leidenden Wildes wird aller Verkehr innerhalb des Schönheider Staatsforstreviers mit Ausnahme der öffentlichen und nichtöffentlichen Begangs- wege, insbesondere das Betreten der Abteilungen 2, 6, 8 bis 10, 13 bis 19, 21, 22, 26, 27, 29, 31, 35 bis 38, 41 bis 48, 81 bis 83 überhaupt verboten. Zuwiderhandlungen werden gemäß 8 19 des Forst- und Feld-Strafgesetzes mit Geldstrafe bis zu dreißig RM. oder mit Haft bestraft. Schönheide, am 26. Februar 1929. Der Gutsvorsteher des selbständigen Gutsbezirks Staatsforstrevier Schön hei de. , ein Rücktritt der Regierung bis zum Abschluß der Pariser Verhandlungen nicht in Betracht kommen könne. „Ich würde, so betont der Minister ferner mit Nachdruck, an der Zukunft des Reiches verzweifeln, wenn es die Popu- laritätshascherei der Parteien dahin bringen würde, daß sich eine solche Erleichterung nicht in einem Steuerabbau aus wirken würde, sondern in neuen Wohltaten." Zu den kulturellen Fragen erklärte der Minister, daß die evangelische Kirche selbstperständl.ich.dle. gleichen Rechte.wie dirkaHoM^ erhalten müßte. Es sei aber bedauernch. daß wir siebest evangelische Kirchen haben, ein Zustand, der auch auf diesem Gebiete eine Rationalisierung nötig mache. In eingehenden Ausführungen schilderte Dr. Stresemann das rapide Anwachsen der Ausgabenwirtschaft, deren Gebaruna Reich, Länder und Gemeinden tatsächlich nur mit Grauen erfüllen könne (Zustimmung). Er schilderte, wie die Steuerzahler wie eine Zitrone ausgeguetscht werden, wie man dem Bauern Lie Kuh weapfände, weil er die Steuern nicht zahlen könne. Dadurch werde mindestens jede Bildung von Reserven unmöglich gemacht. Der Wirtschaft fehlte jede stille Reserve. Sie verfalle durch das Fehlen der Kavital- bildung einem schnellen Sterben. Dr. Stresemann erklärte dann, daß heute von Milliarden so gesprochen werde, wie man früher von Millionen gesprochen habe. Es handele sich darum, festzustellen, daß es mit dieser Politik nicht weitergehe, wenn man nicht sehenden Auaes in den Abgrund stürzen wolle. Das sei die Situation, vor der man in Wirklichkeit stehe. Deshalb müsse der Streit der Parteien um die Popu - laritätshascherei aushören. Am Schluß seiner Betrachtungen kam Dr. Stresemann auf den Leitgedanken zurück: ErsetzungderPersönlich- keit durch die Organisation ist das Grundübel des heutigen politischen Lebens. Er wandte sich geaen etwaige Versuche, den Wirrwarr der bestehenden Parteien durch Begründung einer neuen Partei beheben zu wollen, und fuhr fort: Es geht ein Raunen durch das Land von illegalen Be- strebunqen zur Ersetzung der Verfassung durch Diktatur- pläne und Aehnliches. Ich glaube, daß wir vom Faschismus noch weit entfernt sind. Jeder versteht unter der Diktatur >en Diktator seiner Wünsche, und sobald er zwischen den wider- treitenden Interessen entscheiden muß. wird er bald die Oppo- ltion geaen sich wachsen sehen. Es gibt zudem niemanden, der ich den Wahnwitz vorstellen könnte, daß ein Mann wie Hin- »enburg sich zur Verletzung der Verfassung hergeben würde. Zustimmung.) Aber wir müssen uns bemühen, eine Re- orm des Parlamentarismus herbeizuführen. (Zu- timmung.) Wir müssen verlangen, daß die Macht des Partei- geistes ihre Grenzen findet. Nachdem die Aussprache sechs Stunden gedauert hatte, wurde folgende Enlschliehung Donnerstag, den 28. Februar 1929, nachm. 2 Uhr soll im Amtsgericht Lößnitz ein Fernglas meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Lößnitz. Freitag, den 1. März 1929, vormittags 10 Uhr sollen a) 10 Stühle, fabrikneu, b) 1 Bücherschrank, fabrikneu, ch 8 -obelbäuke, d) 1 Rundstabhobelmaschlne, e) 2 neue Fahrradmäntel mit Schläuchen öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Rest. Poetzsch, obere Schloß, straße 22. Schwarzenberg, am 23. Februar 1929. Der Verwaltungsvollstreckungsbeamte beim Gtadtrat Schwarzenberg.
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