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Erzgebirgischer Volksfreund : 17.07.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-07-17
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-193007171
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19300717
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19300717
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1930
- Monat1930-07
- Tag1930-07-17
- Monat1930-07
- Jahr1930
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 17.07.1930
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83. Jahrg Donnerstag, den 17. Juli 1930, Nr. 164. Grünhai«, den 15. Juli 1930. Der Stadtrat. Dvsrplannsnrtlsl, IS 1uli l930. vsr Ssmslnüorsl. O. kuäoipd, stsllvertr. Sartzsrmsistsr. Kindenburg wehrt sich endlich gegen -ie rote Diktatur. Lr stellt sich vor den Stahlhelm. Die Reise ins preutzlsche Rheinland vorliiusig abgesagt Di« amtlichen Bekunntmachunqen sämtlicher Behörden können in de» Deschäftsstellen des,,Lr-nebir«ischen Dolksfreunds' in Aue, Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg eingesehrn werden Berlin, 16. Juli. Der Reichskanzler und der Reichsminister für die besetzten Gebiete Trevira-Nus haben heut« vormittag mit dem Reichspräsidenten über sei nen Konflikt mit der preußischen Regierung über da» Stahl helmverbot verhandelt. Die Reise de» Reichspräsidenten nach Speyer und der Pfylz sowie nach Mainz wird planmäßig stattfinden. Der Reichspräsident wird von Mainz am Sonntag, dem 2V. Juli, abend«, unmittelbar nach Berlin zurückkeh ^i. «Ur .»r»s«»«r^ch« «»»Mr«««»'' «Md »U «»«nah«« d« T»p« »a<i> v»d gUNai»- D« Pr«I» sür dl« S4 mm br«U« S-IMKl.anjNv»^»« Im »lml»dl»lld«rlrli M >0 »»d SNIIivUdch« «edükftl^r IS), -««»N, »5 I-r »U S0 mm dr«U« PU». NeU<mx^«« so, «««Win, 100. s»k dl. so mm t«u« «ml,. Lol°mli«>l« SS, au-wllN, 01 «ilchvi-n«,. > LUp,la «lr. leer». »«m«lnd«-»>r»-a»nt»i «««, ar„«b. «r. es. sächsischen Landtag bei der Wahl d-s Ministerpräsidenten und nicht zuletzt die Asußrrung jenes M^Iiedes einer da» Dort „national" in der Firma führenden Partei, das erklärt«, die So»1«ldemvkraten seien ihm lieber als die Nationalsozialisten. . "st"/ Der Brief Kinbenburgs. Berlin, 15. Juli. Amtlich wird mitgeteilt: Der Reichspräsident hat seine Teilnahme an den Befreiungsfeiern in Koblenz, Trier und Aachen sowie in Wiesbaden abgesagt und diese Absage in folgendem Schreiben an den preußischen Ministerprä- n-t e « begründtk--— „Ihre Einladung zur Teilnahnre an Ler Befrei ungsfeier der preußischen Staatsreqie- rung in Koblenz am 22, Juli habe ich durch mein Schreiben vom 5. Juli angenommen. Meine Zusage er folgte in der Voraussetzung, daß das Verbot Les Stahlhelms, Bund der Frontsoldaten, in Rheinland und Westfalen, Las ich, wie Sie wissen, nach eingehender Prüfung des Tatbestandes als unberechtigt und dem Sinne des Gesetzes zuwiderlaufend bezeichnen muß, bis dahin aufgehoben sei und auch dieser Verband Ler alten Soldaten an den Vefreiungsfeiern teilnehmcn könne. Sie haben zwar die Aufhebung diesos Ver botes, für die sich auch die Rcichsrcgicrunq inzwischen verwandt hat, wiederholt in Aussicht gestellt, trotz wieder holten Erinnerns sie aber bishernicht verfügt. Statt Lessen hat der preußische Minister des Innern in seinem dem Reichskanzler übermittelten Schreiben vom l4. Juli dem Stahlhelm für die Wiederzulassung in Rheinland und Westfalen Bedingungen gestellt, aus deren Verlangen und Formulierung ich entnehmen muß, das; Sie und das preußische Staatsministerium meinem von der Neichsregierung unterstützten Wunsche nicht zu entsprechen ae^onnen sind. Damit schließen Sie den Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, von der Teilnahme an den Rheinland- befreiungsfeiern aus und machen es den in dieser Orga nisation vereinigten alten Frontkämpfern un möglich, in geschlossener Formation mich zu be grüßen, während alle anderen Verbände bei allen Veranstaltungen, die aus Anlaß der Räumung stattfinden, zugelaffen find und in großer Zahl auftreten. Diese ungleichmäßige Behandlung ist für mich unerträglich. Ich kann es mit meiner ver- ' fassungsmäßiqen Pflicht zur Ueberparteilichkeit nicht ver einbaren, an Befreiungsfeiern teilzunehmen, von denen ein Teil von Staatsbürgern durch ein, nach meiner Auf fassung nicht begründetes Verbot ihrer Organisation aus geschlossen ist. Ich habe mich daher zu meinem Bedauern entschließen müssen, meine Ihnen unter dem 5, Juli erteilte Zusage zur Teilnahme an der preußischen Befreiungsfeier in Koblenz rückgänqigzum »ch e n. Aus dem gleichen Grunde habe ich auch mein« in Verbindung mit der Reise nach Koblenz geplanten Besuche in Trier, Aachen und Wiesbaden abgesagt und solange verschoben, als die vor erwähnten Gründe bestehen." Sensationen. Die allgemeine Annahme, daß am gestrigen Dienstag Lie Entscheidung über das Deckungsprogramm im Reichstag fallen würde, hat sich als allgemeiner Irrtum herausqestellt. Nach Lem Motto: immer langsam voran! hat es in dieser Sitzung nur zur Beschlußfassung über den Art. 1 des sog. Reichshilfe gesetzes gereicht. Der Kanzler hatte' tTr etTrer einkettrntzmmRede -noch einmal die oft genug erörterten Folgen eines Neins an Lie Wand gemalt. Die Redner der Regierungsparteien fanden daraufhin beredte Worte, mit denen sie mit mehr oder weni ger Begeisterung ihr Jawort gaben. Don Ler Opposition ent hielten sich die Sozialdemokraten (sind sie wirklich noch Oppo sitiondf Ler Stimme. So kam es, daß der Art. 1, der die sog. Nothilfe, die Ledigensteuer und den neuen Steuerzuschlag festsetzt, angenommen wurde. Nach dieser schweren Entbindung ist eine Atempause bis zum heutigen Mittwoch eingetreten. Sie hat natürlich nicht in einem Zufall ihre Ursache, sondern ist ein Teil der Zer mürbungstaktik mit welcher die Negierung den Reichstag klein kriegen will. Zwischen den Sitzungen wird noch allerlei ver handelt werden. Der Kanzler will mit allen Mitteln versuchen, einen Teil der Opposition zu sich herüber zu ziehen. Er sicht bekanntlich auf Len Standpunkt, daß sein Kabinett, wenn irgend möglich, nicht als Totengräber des Parlamentarismus in die Geschichte einzichen soll. Ob er Erfolg habest wird, wird sich in der Sitzung am heutigen Mittwoch zeigen, d. h. wenn nicht wieder eine Vertagung eintritt. Wie die Dinge jetzt liegen, wird der Kanzler nur auf die Hilfe der Sozial demokraten rechnen können, da sich die Deutschnationalcn kaum von der Forderung des Sturzes Ler marxistischen Vor herrschaft in Preußen abbringen lassen werden. Der offene Ausbruch des Konflikts zwischen dem Reichspräsidenten und dem sozialistischen preußischen Minister präsidenten dürste nach seinem Verlauf nicht geeignet sein, die Stellungnahme Ler Rechtspartei zu ändern, selbst wenn Braun im Verein mit seinem Genossen Innenminister Dr. Waentiq das Verbot des Stahlhelms in Rheinland und Westfalen noch kurz vor Torschluß aufhebcn würde. In dem Brief, der durch Hindenburgs Weigerung, die Nheinlandreise zu unternehmen, wenn das offenbare Unrecht gegen Len Stahlhelm nicht wieder gutgemacht wird, veranlaßt wurde, spiegelt sich Lie in einem demokratischen Staatswesen uner hörte Machtpolitik der preußischen Regierung wieder. Der Genosse Braun hat den greisen Reichspräsidenten auf die Knie zwingen wollen. Trotz seii r sozialistischen Umgebung hat Hindenburg diesmal eisern seinen Willen Lurchgesetzt. Das hatte der rote Zar von Preußen sich nicht träumen lassen. Seine Verärgerung bringt er in seinem Antwortschreiben zum Ausdruck, daß, so glatt seine äußere Form ist, in Wirklichkeit eine Beleidigung des Reichspräsidenten bedeutet, Lie das er trägliche Maß überschreitet. Schon in dem Umstand, daß ein Hindenburg gezwungen wurde, gegenüber Ler Hartnäckigkeit, mit welcher der preußische Ministerpräsident an dem offen sichtlichen Fehlgriff seines Genossen Severing festhält, Len Weg in die Oeffentlichkeit zu nehmen, liegt eine Provokation der nationalen Kreise. Sie wird Herrn Braun nicht vergessen werden, selbst wenn er nunmehr, wie es vermutlich der Fall sein wird, klein beigibt. Don Interesse ist übrigens eine Mit- teilung, nach Selcher es sich um ein veritables, mit der inneren Politik in unmittelbarem Zusammenhang stehendes Kom- plott gegen Hindenburg handeln soll, an welchem nicht nur gewisse Kreise der preußischen Regierung, sondern auch Lie oder jene Regierungspartei im Reiche beteiligt fein M. Das Zwischenspiel sollte denjenigen zu Lenken geben, Lie glauben, daß di« Rettung Deutschlands nur mit Hilfe der Sozialdemokratie zu erreichen ist. Daß es auch in Sachsen leider noch immer Leut« auf dürgerli<l)er Seit« gibt, die mit diesem Wunder rechnen, beweist der Ausgang der am gleichen er'-ianisreichev Diensta« noracnammenen Abstimmung im D^sekruf. Hm krükstsn diorgsu äes 13. lull nakm ein bagisekes Qssoklck urplvtzlick UN8SM GsmvlnckvNnvnisror Klerrn Sruno Kurt Säusler tm 29. l-ebonijabrs von UN8. 7 ladis soines jungen Lebens bst er in unermücklicdem Lcksklsn im Dienst cksr Osmsincke gsstancken. Treue paarte sicb mit lkiiksbereitscbakt, voinskme Ossinnung mit eckter Kollegialität. IVarm scdlug sein Usrr kür sein Oork unci seins lkeimatgegsnci. Wir äsnllsn ikm lür seins Diensts; vir vercksn seiner in Lkren gockenksn. » enthaltend die amNiche« Bekanntmach»«s«n der Amtshauplmmmschast md der Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staats- u. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Neustädkl, vrünhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg und des Amtsgerichts in Au«. Es werde« außerdem oeröffeMlicht: Die Bekanntmachungen der StadtrSle zu Au« und Schwarzenberg und des Amtsgerichts zu Johanngeorgenstadt. Verlag L. M. Görlner, Aue, «rzgeb. Aenqprtth«: «la« »t e»d Löbnitz iVm« «u«) 440, Schn,«»«,, 10, S<tzwari«a»«rg 2SS1. vrahIanschrP: vvlNsnnnd «u«me't>rs«. ter dl» am ,tz» «um*« dl, oonnl»^ « Uhr K lx, ft«, ftellm. Eli» »««ähr ft>r dl« «ufoah», d« «Izm am wraüchrl»««» La,« iow!« an d«ftl»mii«r Stell«' wir» «Im ««geb«», auch nichl für dl, WchlgliUt d«r durch- g«nlpr»ch«r auky»«««« «iqHrn. — Mr «»»,<>»« m- »klangt «lng^andln SchrMftüL» übernimmt dl« Sch,Ist- Ultima dein« Berantwarlun«. — Unlndrechuna« d«, S». WSst-dUN«»«, b^ründen t«tn»«nh>rükb<. Bet Atchlune^ „rzu, md »antur, gilt«, Madan« al, nicht verelndart. Haupt,«schwamm» tu: «u», Lrznld, Schnnberg and Schwärzend«,. Amtliche Anzeigen. Donnerstag, den 17. Juli 1930, vorm. 10 Uhr, sollen im Dersteigerungsraum des Amtsgerichts 1 runder Tisch, 1 vier- eckiger Tisch, 1 Wetterglas, 1 Schreibtischlampe, 1 Handbohr. Maschine, 1 Lötlampenkolben, 1 eiserner Werkzeugtisch, 1 Akku mulator, 3 Kleiderschränke, 1 Glasschrank, ^1 Bücherschrank, t Slasetagere meistbietend gegen sofortige Barzahlung ver steigert werden. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schneeberg. —, , - - > — Die ausgestellte Marktordnung für die Stadt Grünhakn liegt vom 18. Juli d. I. an 14 Tage zu jedermanns Einsicht -im Stadthaus, Zimmer 1, aus. Brauns Antwort. Der preußische Ministerpräsident Braun Hai unter dem 15. Juli an den Reichspräsidenten folgendes Antwortschreiben gerichtet: „Aus Ihrem Schreiben vom 15. Juli muß ich zu meinem Bedauern ersehen, daß Sie Ihre Teilnahme an Len rheinischen Befreiungsfeiern im preußischen Gebiet nunmehr von der Wiederzulassunq der in Len Provinzen Rheinland und Westfalen aufgelösten Gruppen des Stahl- Helm, Bund der Frontsoldaten, e. D., abhängig machen. Ich empfinde Lies um so schmerzlicher, als dadurch ein Mißklang in Li« Befreiungsfeiern hinein- ^^ömmm e s " a n' mir liegt/ mieden sehen würde. Um Ihrem Wunsche, Herr Reichspräsident, auf Wie- -erzulassunq des Stahlhelm in den Provinzen Rheinland und Westfalen entgegenzukommen, hat Ler preußisch« Minister des Innern mit meinem Einverständnis dem Bundesamt des Stahlhelm gegenüber mit Schreiben vom 14. Juli die Wiederzu lassung der in diesen Pro vinzen aufgelösten Gruppen dieser Vereinigung inAus - sicht gestellt. In diesem Schreiben, auf Las auch Sie, Herr Reichspräsident, Bezug nehmen, hat Ler Minister zum Ausdruck gebracht, daß er gegen eine Neubildung Ler aufgelösten Gruppen Les Stahlhelms in den Provinzen Rheinland und Westfalen keine Bedenken geltend machen würde, wenn ihm von der Bundesleitung Les Stahlhelms bindende Zusicherungen für eine künftige, den bestehenden Gesetzen nicht zuwiderlaufende Betätigung'^ gegeben würde. Zu einer solchen Forderung bestand Ver anlassung, da an Ler Ernsthaftigkeit Ler Versicherungen des Stahlhelms auf Grun- seiner bisherigen Haltung; berechtigte Zweifel gehegt werden mußten, die nur durch besondere Zusagen der verantwortlichen Dundesführer beseitigt werden können. Eine Antwort Les Stahlhelms auf das Schreiben des preußischen Ministers des Innern ist jedoch biher nicht eingegangen. Ihre Auffassung, Herr Reichspräsident, daß die Auflösung des Stahlhelms in Rheinland und West- falen dem Sinne des Gesetzes vom 22. März 1921 sReichs- gesetzblatt Seite 235) zuwiderlaufe, vermaqich mir nicht zu eigen zu machen. Ich stelle vielmehr fest, Laß die gesetzmäßig zuständigen Stellen Preußens und des Reiches übereinstimmend Las Verbot auf Grund ein wandfreien und reichhaltigen Tatsachenmaterials erlassen haben. Es ist mir nicht bekannt, inwieweit Ihnen, Herr Reichspräsident, Material vorgelegen hat, das zu Lem in Ihrem Schreiben vom 15. Juli zum Ausdruck gebrach ten Urteil führen konnte. Ich wäre nach wie vor bereit, die Neubildung des Stahlhelms für Lie in Rede stehenden Gebiete zuzulassen, falls ich die Ernsthaftigkeit der vvnr Stahlhelm gegebenen Zusicherungen anzunehmen in der Lage wäre und infolgedessen die Gesetzmäßigkeit seines künftigen Verhaltens als gewährleistet betrachten könnte. Dies wäre möglich, wenn der Stahlhelm die von ihm geforderte Erklärung, die lediglich der geltenden Gesetzeslage entspricht, abgäbe und damit von sich aus das Hindernis, das Ihrer Meinung nach Ihrer Teilnahme an den Be- freiungsfeiern entgegen steht, aus Lein Wege räumte. Ich gebe der Hoffnung' Ausdruck, daß es gelingen wird, die Bedenken, die sich Ihrer Reise in das Rheinland, entg«gengestellt haben, noch zu beheben und Laß es der! Bevölkerung des preußischen Gebietes vergönnt sein wird,! doch noch Sie, s«hr geehrter Herr Reichspräsident, bet den! Ba e;uugsfe!ern begrüßen ^zu können. * Wiesbaden, 15. Juli. Die Oberbürgermeister der Städtej Aachen, Koblenz, Trier und Wiesbaden haben in Berit« Vorstellungen erhoben, um zu erreiche«, daß Mw Absage des Rctchgpräsidentenbesuchs, wenn irg^ntz. Möglich,' rückgängig gemacht wird mit Rücksicht darauf, daß für den Besuch bereits.alle Vorbereitungen getroffen sind und daß die) Absage für die.Städte eine wirtHaMHe Schädigung nach^
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