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Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 17.05.1890
- Erscheinungsdatum
- 1890-05-17
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1776437853-189005173
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1776437853-18900517
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1776437853-18900517
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLichtenstein-Callnberger Tageblatt
- Jahr1890
- Monat1890-05
- Tag1890-05-17
- Monat1890-05
- Jahr1890
- Titel
- Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 17.05.1890
- Autor
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MiMWbtMWU I früher Wochen- und Uachrichis-laU zugleich 8esch«sts-Ailzeiztr fiir Höhndorf, MSlitz, Bernsdorf, Msdorf, Zt. Kgidien, Heinrichsort, Momm nnd Mnlsen. Amtsblatt für den Stadtrat zn Lichtenstein. -— — — 40. Jahrgang. Nr. 112. Sonnabend, den 17. Mai 1890. Dieses Blatt erscheint täglich (außer Sonn- und Festtags) abends für den folgenden Tag. Vierteljährlicher Bezugspreis 1 Mark 25 Pf. — Einzelne Nummer 10 Pfennige. — Bestellungen nehmen außer der Expedition in Lichtenstein, Markt 179, alle Kaiser!. Postanstalten, Postboten, sowie die Austräger entgegen. — Inserate werden die viergefpalrene Korpuszeile oder deren Raum mit 10 Pfennigen berechnet. — Annahme der Inserate täglich bis spätestens vormittag 10 Uhr. Die neue Militärvorlage vor der Volks vertretung. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 14. Mai, 1Vi Uhr. Am Tische des Bundesrates: Reichskanzler von Caprivi, Kriegsminister von Verdy, Staatssekretär von Bötticher, von Maltzahn, von Oehlschläger, Prä sident von Levetzow. Eingegangen ist ein Schreiben des Reichskanzlers betr. die Einstellung des Gerichts verfahrens gegen die Abgg. Kunert und Schippel. Das Haus tritt in die Beratung des Gesetzentwurfs betr. die Friedenspräsensstärks des Heeres ein. Kriegsminister v. Verdy: Nur mit kurzen Worten will ich die Vorlage bei dem Hohen Hause einführen. Es ist unmöglich, bei einem Gesetzentwurf, wie dem gegenwärtige», vor aller Welt sämtliche Mo tive, welche zu den neuen Forderungen geführt haben, mitzuteilen, wir müssen die vertraulichen Mitteilungen, die hierzu zu machen sein werden, auf die Kommissions beratung verschieben. Der Schwerpunkt der Gründe bleibt immer der, daß die Rüstungen bei den anderen Staaten sehr weit vorgeschritten sind. Das Deutsche Reich will gewiß den Frieden erhalten sehen, aber es kann das, was jenseits unserer Grenzen geschieht, nicht außer Acht lassen. Die neuen Forderungen verfallen in einzelne Gruppen und Positionen, die aber sämt lich durch einen einheitlichen Gedanken zusammenge halten werden. Weshalb wir gerade in diesem Mo mente eine Vermehrung der Armee fordern und gerade in diesem Umfange, das werden wir in der Kommission darlegen. Wir hoffen, daß, wenn es uns gelingt, Ihnen die Notwendigkeit unserer Forderungen zu be weisen, Sie nicht'zögern werden, sie zu bewilligen. (Beifall.) Abg. Feldmarschall Graf Moltke: Meine Herren! Es kann Befremden erregt haben, daß neue und erhebliche Opfer für militärische Zwecke gefordert werden eben jetzt, wo anscheinend der politische Horizont doch freier ist von den drohenden Wolken, als dies seit lange der Fall gewesen und wo wir von allen auswärtigen Mächten die bestimmte Versicherung ihrer friedlichen Absichten haben. Dennoch wollen Sie mir gestatten, mit wenigen Worten auf den Grad von Sicherheit hinzuweisen, welche für uns aus diesen Umständen hervorgehen kann. Noch unlängst, meine Herren, ist von jener Seite des Hauses, allerdings von der äußersten Linken, wiederholt die Behauptung aufgestellt worden, daß alle unsere militärischen Vor kehrungen nur im Interesse der besitzenden Klasse er folgen, und daß es die Fürsten sind, welche die Kriege Hervorrufen; ohne sie würden die Völker in Friede und Freundschaft neben einander wohnen. Was nun vorweg die besitzende Klasse betrifft, — das ist aber eine sehr große, sie umfaßt beinahe die ganze Nation, denn wer hätte nicht etwas zu verlieren, die besitzende Klasse hat ja allerdings ein Interesse an allen Ein richtungen, welche Jedem seinen Besitz gewährleisten. Aber, meine Herren, die Fürsten und die Regierung sind es wirklich nicht, welche in unseren Tagen die Kriege herbeiführen. Die Zeit der Kabinetskriege liegt hinter uns, wir haben jetzt nur noch den Volkskrieg, und einen solchen mit allen seinen unabsehbaren Folgen heraufzubeschwören, dazu wird eine besonnene Regierung sich schwer entschließen. Nein, meine Herren, die Ele mente, welche den Frieden bedrohen, liegen bei den Völkern, das sind im Innern die Begehrlichkeiten der vom Schicksal minder begünstigten Klassen und ihre Versuche, durch gewaltsame Maßregeln schnell eine Besserung ihrer Lage zu erreichen, eine Bessernng, die nur durch organische Gesetze und auf dem allerdings langsamen und mühevollen Wege der Arbeit herbei geführt werden kann. Von außerhalb sind es gewisse Nationalitäts- und Nassenbestrebungen, überall die Unzufriedenheit mit dem Bestehenden. Das kann jeder zeit den Ausbruch eines Krieges herbeiführen, ohne den Willen der Regierungen und sogar gegen ihren Willen; denn, meine Herren, eine Regierung, welche nicht stark genug ist, den Volksleidenschaften und Parteibestrebungencntgegenzutreten, eine solche Regierung ist an und für sich eine dauernde Kriegsgefahr. Meine Herren, wenn der Krieg, der jetzt schon seit mehr als zehn Jahren wie ein Damoklesschwert über unseren Häuptern schwebt, wenn dieser Krieg zum Ausbruch kommt, so ist seine Dauer und sein Ende nicht abzu sehen. Es sind die größten Mächte Europa's, welche, gerüstet wie nie zuvor, gegen einander in den Kampf treten. Keine derselben kann in einem oder zwei Feldzügen so vollständig niedergeworfen werden, daß sie sich für überwunden erklärte, daß sie auf harte Bedingungen hin Frieden schließen müßte. Es kann ein siebenjähriger, es kann ein dreißigjähriger Krieg werden und Wehs dem, der Europa in Brand steckt, der zuerst die Lunte in das Pulverfaß schleudert. Nun, meine Herren, wo es sich um so große Dinge handelt, da kann allerdings die Geldfrage erst in zweiter Linie in Betracht kommen. Hätten wir die großen Ausgaben nicht gemacht, für welche der Pa triotismus dieses Hauses und der Nation die Mittel gewährt haben, so würden allerdings unsere Finanzen heute kehr viel günstiger liegen, als es gegenwärtig der Fall ist. Aber die glänzendste Finanzlage hätte es nicht verhindert, daß wir bei mangelnden Wider standsmitteln heute den Feind im Lande hätten. Denn lange schon ist es nur das Schwert, welches die Schwerter in der Scheide zurückhält. (Bravo!) Der Feind im Lande würde schnell mit unteren Finanzen aufräumen. Je besser unsere Streitmacht zu Wasser und zu Lande organisiert, je bereiter sie für den Krieg ist, um so eher dürfen wir hoffen, vielleicht den Frieden noch länger zu bewahren, andern falls den unvermeidlichen Krieg mit Ehren zu bestehen. Ich glaube, daß alle Regierungen aufrichtig bemüht sein werden, den Frieden zu erhalten, es fragt sich nur, ob sie stark genug sein werden, um es zu können. Ich glaube auch, daß in allen Ländern Europas, ohne jede Ausnahme, ich sage das ausdrücklich, die große Mehrheit der Bevölkerung den Frieden will, aber die Entscheidung steht nicht bei diesem Teile, sondern bei den Parteien, welche sich an die Spitze gestellt haben. Meine Herren! Die friedlichen Versicherungen unserer Nachbarn in Ost und West, während übrigens ihre kriegerischen Vorbereitungen unausgesetzt fortschreiten, diese friedlichen Kundgebungen sind gewiß sehr wert voll, aber Sicherheit finden wir bei uns selbst. (Wieder holtes, lebhaftes Bravo.) Abg. Richter-Hagen (freis.): Wenn es sich bei der neuen Vorlage nur um militärische Dinge handelte, so wäre die Frage nach den Worten, die wir eben gehört, bereits entschieden. Es handelt sich aber auch nm bürgerliche Fragen, unsere Pflicht ist es, die Aufbringung der Mittel für die neuen Forderungen zu erwägen. Es ist natürlich, wenn Männer, die ihr Leben der Armee gewidmet haben, bemüht sind, mit rastlosem Eifer die Armee aus eine ideale Höhe zu bringen. Ich wünsche sogar, ein gleicher Eifer herrschte in allen Zivil-Ressorts. Wir müssen aber auch die neuen Forderungen auf ihre Notwendigkeit hin eingehend Prüfen. Entgegen den Bestimmungen des Septennates geht man jetzt, bereits nach drei Jahren, über die damals bewilligte Friedensstärke hinaus. Der ganze Septennatskampf ist also eitel Spiegelfechterei gewesen, die Regierung, die früher die siebenjährige Feststellung der Friedens stärke als eine Notwendigkeit bezeichnete, verlangt die neuen Forderungen nur auf vier Jahre. Ueber- dies wird jetzt eine Friedensstärke vorgeschlagen, die sich nicht an die Bevölkerungsziffer anlehnt, sondern schon über ein Prozent der Bevölkerung hinausgeht. In seiner berühmten Rede vom 6. Februar 1888 rechnete Fürst Bismarck vor, eine wie große Anzahl von Soldaten wir haben würden. Uebereinstimmend damit ergeben die Motive der neuen Vorlage, daß wir heute schon 3'/Z Millionen Soldaten haben, während wir 1870 gegen Frankreich nur 1?/g Mill, aufgebracht hatten. Also selbst bei einem Angriff von zwei Seiten her hätten wir jedem Feinde mehr Soldaten gegenüberzustellen, als 1870 Frankreich. Hierzu kommt noch, daß Fürst Bismarck damals ausgeführt hat, in der Quantität der Soldaten könnten die anderen Staaten uns erreichen, aber nie in der Qualität. Haben sich denn nun in den letzten Jahren die anderen Staaten wirklich so ge ändert? Was neue Verstärkungen an der Grenze betrifft, so hat sie Frankreich nachgemacht; ein Staat veranlaßt immer den andern zu Mehrausgaben. Ich bin im Uebrigen gar nicht so sehr gegen eine Ausdehnung einer allgemeinen Dienstpflicht, nur verlange ich eine Abkürzung der Dienstzeit. Die Abkürzung der Dienstzeit steht im Vordergründe des Interesses, wir müssen dringend darauf hinwirken, daß die jungen Leute nicht zu lange ihrer bürger lichen Thätigkeit und Ausbildung entzogen werden. Das vorliegende Gesetz stellt große Anforderungen an die Personen, große Anforderungen an das Kapital. Bewilligen wir dies Gesetz, so muß wieder eine halbe Milliarde in 3'/sprozentigen Konsols ausgenommen werden. Woher denn aber, hat denn die Nation so viel aufgespeichertes Kapital, daß sie alle Anleihen befriedigen kann? Das kann nur dazu führen, daß der Zinsfuß sich erhöht, während die Arbeitslöhne fallen. Das sind keine militärischen Fragen, sondern rein wirtschaftliche, wo ist aber in der Reichsregier ung eine Autorität, welche diese wirtschaftlichen Fragen so genau Prüft, wie die militärischen geprüft werden? AllesdrängtsomitzurErrichtungverantwort- licher Reichsministerien hin. Kaun die Reichsregierung uns irgend eine Ganrantie geben, daß sie in dieser Legislaturperiode mit den indirekten Steuern aus kommt, oder will sie neue Steuervorlagen bringen? Soll denn immer das Letzte aus den Steuern heraus- gepreßt werden? Wir stehen jetzt vor den kritischen Jahren der Erneuerung der Handelsverträge; dieselben können wir günstig doch nur abschließen, wenn wir unsere Zollpolitik darnach einrichten. Die Hauptfrage, allerdings eine sehr schwierige für uns, ist: Wie bringen wir ein gesundes Verhältnis in Einnahme und Aus gabe? Daß diese Frage gelöst werde zum Segen des Volkes und des deutschen Reiches, das ist mein aus- richtigster Wunsch- (Lebhafter Beifall.) Kriegsminister v. Verdy: Ich muß dem Herrn Vorredner erwidern, daß bei dieser Vorlage das Maß unserer Verantwortung ein noch größeres ist, als das der Volksvertretung, wir haben auch die Verantwortung für das, was wir nicht fordern. (Bravo!) Wenn wir jetzt nur auf die Dauer von 4 Jahren Forderungen aufstellen, so geschieht das nicht, weil wir von dem Septennat abgekommen sind. Wir haben nur jedes Hindernis beseitigen wollen, das etwa der Annahme unserer neuen Forderung im Wege stehen könnte. Ueber die Frage des Septennats werden wir uns erst zu entscheiden haben, wenn die 7-jährige Bewilligung abgelanfen sein wird. Abg. Or. Windthorst (Ztr.): Die neuen Militär forderungen haben nicht sehr überrascht, denn nach den früheren Erklärungen mußten wir doch annehmen, die Organisation sei bereits abgeschlossen. Ich muß ab warten, ob die Regierung die neuen Forderungen in der Kommission wird begründen können. Jedenfalls scheint mir, daß diese Forderungen schon im Januar hätten erhoben werden können, im Hinblick auf die Wahlen sind sie wohl hinausgeschoben. Die politischen Verhältnisse sind sehr gespannt. Alles sieht aus, als ob man auf einen Krieg rüste, während man, um aus der Misöre herauszukommen, lieber für den Frieden rüsten sollte. Von verantwortlichen Reichsministern
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