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Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 12.06.1890
- Erscheinungsdatum
- 1890-06-12
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1776437853-189006121
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1776437853-18900612
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1776437853-18900612
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLichtenstein-Callnberger Tageblatt
- Jahr1890
- Monat1890-06
- Tag1890-06-12
- Monat1890-06
- Jahr1890
- Titel
- Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 12.06.1890
- Autor
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Wochen- und Kachrichlsblatt zugleich GeschiW-Azeign ßr Hohs-ars, WSlitz, Hernshorf, Nüsdorf, St. Wien, HtmWrt, Mmtimit rniii Mses. Amtsblatt für de« Stadttat zu Lichtenstein. -— 4V. Jahrgang. ———— — Nr. 133. Donnerstag, den 12. Juni 1890. Dieses Blatt erscheint täglich (außer Sonn- und Festtags) abends für den folgenden Tag. Vierteljährlicher Bezugspreis 1 Mark 25 Pf. — Einzelne Nummer 10 Pfennige. — Bestellungen nehmen außer der Expedition in Lichtenstein, Markt 17S, alle Kaiser!. Postanstalten, Postboten, sowie die Austräger entgegen. — Inserate werden die viergespaltene Korpuszeile oder deren Raum mit 10 Pfennigen berechnet. — Annahme der Inserate täglich bis spätestens vormittag 10 Uhr. Sparkassen-Expeditionstage in Lichtenstein: Dienstags, Donnerstags und Sonnabends. Bekanntmachung. Von der Handels- und Gewerbekammer zu Chemnitz soll für das Jahr L8S0 mit dem 2. Eiukommeusteuertermine ein Steuerzuschlag zur Einkommensteuer von zwei Pfennige« für die Mark des Steuer betrages, welcher auf die in Spalte ä des Einkommensteuerkatasters (für Handel und Gewerbe) eingestellten Beträge entfällt, zur Bestreitung ihres Aufwandes erhoben werden, welcher Steuerzufchlag hiermit ausgeschrieben wird. Bei diesem Zuschläge ist von allen kleineren Gewerbtreibenden, deren Ein kommensteuer jährlich nicht drei volle Mark beträgt, abzusehen. Der Zuschlag ist von drei Mark an nach der vollen Mark zu berechnen. Chemnitz, den 9. Juni 1890. Das Präsidium der Haudels- und Gewerbekammer. Gulden. Ruppert, S. Mitteilungen aus der Sitzung der Stadtverordneten zu Lichtenstein vom 1«. Juni L8SO. Kurz nach Eröffnung der Sitzung sprach das Stadtverordneten-Kollegium den Wunsch aus, daß den so sehr überhand nehmenden Verunreinigungen der Straßen durch öffentliche Strafandrohung Seiten des Stadtrates gesteuert werden möge. Hierauf trat man in die Tagesordnung ein und ging zur Besprechung folgender Punkte über7 1. Vortrag des stadträtlichen Beschlusses über die Besetzung des Stadtbadteiches und nachträglicher Genehmigung wegen benötigter Ausgabe von 600 Mk. Das Kollegium trat diesem bei, konnte aber keines wegs die Ansicht des Stadtrates teilen, daß in frag lichem Stadtbadteich wesentlichForellen gedeihen sollten; wünschte auch für künftig in allen derartigen Angelegen heiten rechtzeitig Kenntnis zu erlangen, sofern der Stadtrat nicht vorziehen sollte, einen Parkausschuß hierfür einzusetzen. 2. Kenntnisnahme eines Dankschreibens des Kassen assistenten Herrn Schneider über erfolgte Gehalts erhöhung, mit welcher sich das Kollegium ebenfalls einverstanden erklärte. 3^ Bewilligung des Neubaues in der Wohnung des Schutzmanns Grabner nach Vorschlag des Bau ausschusses. Man trat dem bei und genehmigte die hierfür nötig gewesene Ausgabe für gedachtem kleinen Umbru. 4. Justisikation der Böttcherstiftskassenrechnung auf das Jahr 1889 und Wahl eines Lehrers an Stelle des verstorbenen Herrn Graupner. Das Kollegium sprach zunächst nach Kenntnisnahme der Prüfungs notizen die Justisikation über gedachte Rechnung aus und wählte hiernach Herrn Bürgerschullehrer Colditz in den Ausschuß der Böttcherstiftung. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 10. Juni, 27» Uhr. Am Bundesratstische: von Caprivi, von Bötticher, von Marschall. Das Haus ehrt zunächst das Andenken des plötz lich verstorbenen Abg. von Wedell-Malchow durch Erheben von den Sitzen. Eingegangen ist die Vorlage betr. die Er richtung eines National-Denkmals für Kaiser Wilhelm 1. ans dem Terrain der bisherigen Schloßfreiheit in Berlin. So dann tritt der Reichstag in die Tagesordnung ein. Auf Antrag des Abg. Windthorst (Ztr.) wird das bisherige Präsidium, die Herren von Levetzow (kons.), Graf Ballestrem (Ztr.), Dr. Baumbach (freis.), für die Dauer der Session definitiv und per Akklamation wiedergewählt. Es folgt die Interpellation des Abg. Richter (freis.) betr. die Fortdauer des Paßzwanges an der Grenze von Elsaß-Lothringen und Frankreich. Abg. Richter (freis.): Hätte uns ein Etat für Elsaß-Lothringen vorgelegen, so würde ich dort bereits die Angelegenheit zur Sprache gebracht haben. Da diese Angelegenheit indessen fehlte, so habe ich den einfachsten Weg, die Form einer Interpellation, gewählt. Unter den getroffenen Maßnahmen leidet der Verkehr im Reichslandc ungemein schwer, in erster Reihe werden die Kur orte in den Vogesen benachteiligt. Dadurch werden bei den Elsaß-Lothringern keine Sympathieen für das Deutsche Reich hervorgerufen. Ferner wird der persönliche Verkehr unter den durch die Grenze getrennten Verwandten gehindert, die Leute werden unwillig und stehen den neuen Verhältnissen erst recht feindlich gegenüber. Ueber die Gründe der Ver hängung des Paßzwangcs hat die offiziöse Presse früher zahlreiche, aber wenig einleuchtende und zutreffende Umstände mitgeteilt. Wenn auch wirklich durch den Paßzwang einzelne gefährliche Elemente aus Elsaß-Lothringen serngchalten sind, so rechtfertigt das noch nicht die Schädigung zahlreicher Ge schäftsleute. Wirklich gefährliche Personen können zudem durch den Paßzwang doch nicht ferngehalten werden, diese finden schon Gelegenheit, nch den Eintritt in das Reichsland und den Aufenthalt daselbst zu ermöglichen. Die Aufhebung des Paßzwanges dürfte also am zweckdienlichsten sein. Reichskanzler v. Caprivi: Ich bin zur sofortigen Beantwortung der Interpellation bereit. Die zahlreichen Hochverratsprozesse in Elsaß-Lothringen im Verlaufe des letzten Jahrzehntes haben ergeben, daß die Reichslande mit einem ganzen Netz von Kundschaftern überzogen waren, welche für das Pariser Bureau des Obersten Vincent arbeiteten. Ferner war die Zahl der Franzosen in Elsaß-Lothringen ganz erheblich gestiegen, unter ihnen befanden sich auch zahl reiche Beurlaubte der französischen Armee oder Mitglieder der französischen Territorialarmee (Landwehr). Neben dieser militärischen Ueberflutung ging die politische Agitation einher, ich erinnere nur an das bekannte Treiben der Patriotenliga, die offen auf die Losreißung Elsaß-Lothringens von Deutsch land hinarbeiten. So wurden denn an kompetenter Stelle Maßregeln in Erwägu'ng gezogen, welche die Verhältnisse bessern sollten, und der Paßzwang wurde eingeführt. Er hat in der That eine Besserung herbeigeführt. An Wohlwollen für die Bevölkerung des Reichslandes hat es die Reichs regierung niemals fehlen lassen; aber nachdem 17 Jahre diese Milde vergeblich gewesen war, mußte den Elsaß-Lothringern zum Bewußtsein gebracht werden, daß die gegenwärtige deutsch französische Grenze eine bestimmte und unabänderliche sei. Der Paßzwang und die Aufenthaltsbeschränkung, welche ver hängt wurden, sind vorher sehr sorgfältig geprüft worden. Nach Einholung eines Gutachtens vom Reichs-Justizamt darüber, ob eine dieser Maßnahmen den Artikel 11 des Frankfurter Friedens verletze, wonach wir Frankreich das Recht einer meistbegünstigten Nation eingeräumt haben, wurde die Aufenthaltsbeschränkung nach clfmonatlichem Bestehen jedoch wieder aufgehoben. Der Paßzwang verursachte eine Reihe polizeilicher Verordnungen, die zum Teil wohl lästig empfunden sein mögen. Im Allgemeinen aber sind die Maß nahmen korrekt und mein Rat geht dahin, sie nicht anfzuheben. Es ist doch besser, eine solche vorbeugende Maßregel zu treffen, als lediglich Repression zu üben. Glauben Sie mir, meine Herren, von dem Paßzwange werden die Franzosen nicht so schwer betroffen, als die Deutschen in Frankreich von dem französischen Spionagegesetz. Von einer „erheblichen Wirkung des Paßzwanges wird man erst nach längeren Jahren reden können, wenn sich die Bevölkerung an denselben gewöhnt haben wird. Ob milder Verfahren werden kann, das wird ganz von der Haltung der Elsaß-Lothringer abhängen. Be merken will ich noch, daß es für die Zukunft erwünscht wäre, wenn man sich vor dem Einbringen solcher Interpellationen bei mir erkundigte, ob die Anfrage zu empfehlen ist oder nicht. Wo dies nicht geschieht, fällt die Verantwortung der Trag weite der Interpellation dem Auslande gegenüber auf die Antragsteller. Auf den Antrag des Abg. Gucrker (Els.) er folgt die Besprechung der Interpellation. Abg. Guerb er: Die Reichsregierung konnte von der Bevölkerung Elsaß-Lothringens nicht ohne weiteres eine deutschfreundliche Stimmung verlangen, dazu gehört Zeit. Aber nach dem Erlaß der Paßordnung ist die Stimmung der Bevölkerung geradezu eine ingrimmige gemordet, denn die Maßregel trifft in gleicher Weise Schuldige und Unschul- dige. Ich kann aber nnr davor warnen, mit Ausnahme gesetzen gegen die Elsaß-Lothringer vorzugehen, es würden dort noch schlechtere Erfahrungen gemacht werden, als bei den Sozialdemokraten. Abg. vr. Höffel (freikons.) steht auf dem Boden der Thatsache, daß die Reichslande ein deutscher Bundesstaat sind, der gegen fremde Agitationen zu schützen ist. Aber der Paßzwang hat die Elsaß-Lothringer gewaltig erregt, ich glaube nicht, daß sie durch diese Maßnahme dem Reiche näher gerückt werden. Abg. Hickel (Soz.) führt ans, die Elsaß-Lothringer seien heute infolge des Paßzwangcs noch unzufriedener, als die Sozialdemokraten. Eh« diese Maßregel nicht aufgehoben sei, sei an keine Annäherung an Deutschland zn denken. Abg. Dclles (Els.) erklärt, seine Freunde würden mit allen Maßregeln einverstanden sei», welche dazu dienen sollten, Ruhe und Ordnung in Elsaß-Lothringen zu sichern. Aber der Paßzwang müsse gemildert, am besten ganz besei tigt werden. Abg. Richter (freis): Wenn wir alle Dinge, die das Ausland betreffen, hier nur nach vorheriger Verständigung mit der Regierung verhandeln sollen, so dürfte ein bedeutender Teil unseres Verhandlungsstoffes ganz aus scheiden. Die Sache ist übrigens im Landesausschuß zu Straßburg öffentlich verhandelt, also konnten auch wir darüber sprechen. An Dinge, wie den Paßzwang, werden sich die Elsaß-Lothringer nicht gewöhnen. Abg. W in d th o rst (Ztr.): Sowie der Paßzwang heute besteht, sollte er nicht bleiben, oder es sollten Instruk tionen erlassen werden, um eine mildere Handhabung zu er möglichen. Die Aufhebung des Paßzwanges ist anznstreben, wenn sie auch von heute auf morgen ja wohl nicht erfolgen kann. Abg. von Kardorff (freikons.) wünscht auch, daß der Paßzwang bald möge aufgehoben werden können, ver wahrt aber die Reichsre'gierung gegen den Verdacht, lediglich eine ncxatorische Maßregel beabsichtigt zu haben. Abg. von Bennigsen (nat.-lib.): Auch wir wünschen eine Aufhebung des Paßzwanges, aber wir dürfen der Reichsregierung dies nicht aufzwingen. Möge sich die Bevölkerung der Reichslande beruhigen, dann wird schon von selbst eine Aenderung des bestehenden Verhältnisses eintreten. Abg von Puttkamer (kons.): Es sei nicht richtig, was vorhin hier behauptet ist, der Paßzwang sei ein gegen Frankreich gerichteter Schlag gewesen, es handelte sich nur um die Unterdrückung einer dentsch-feindlichen Agitation. Die Notwendigkeit der getroffenen Maßnahmen für die Vergangenheit und Gegenwart erkennen wir an und hoffen eine enge Annäherung der elsaß-lothringischen Bevölkerung an uns für die Zukunft. Damit ist die Besprechung der Interpellation beendet, ein Beschluß wird nicht gefaßt. Das Haus vertagt sich. Nächste Sitzung: Mittwoch 12 Uhr. (Anträge aus dem Hause). Der Reichstag hat seine Arbeiten wieder ausgenommen; die Annahme aber, die Session werde zum 1. Juli geschlossen werden, ist allgemein aufgegeben. Auch dann, wenn das Ar beiterschutzgesetz erst im Herbst erledigt werden soll, wird es unmöglich sein, noch in diesem Monat die Beratungen zum Abschluß zu bringen. Das Arbeits pensum des Reichstages ist bereits erweitert. Die Vorlage betr. die Erhöhung der Beamtengehälter be rücksichtigt auch die Offiziere, und dieser Umstand wird die Debatte sehr in die Länge ziehen. Ange kündigt ist ferner auch noch ein Gesetzentwurf betr. den Bau von strategischen Bahnen. Auch diese For derung wird sehr eingehend geprüft werden. Die Hauptsache bleibt aber immer die Militärvorlage oder richtiger die Zukunftspläne der Militärverwaltung. In der Kommission des Reichstages ist durch die Ver handlungen mit Sicherheit festgestellt, daß für die gegenwärtig geforderte Erhöhung der Friedensstärke um 18,000 Mann eine unbedingte Mehrheit in der Volksvertretung vorhanden ist, und die Sache würde recht schnell erledigt sein, wenn es sich nur um diese Forderung handelte. Aber der Krtegsminister hat bereits deutlich verlautbaren lassen, daß in der Zu kunft noch weitere Militärvorlagen folgen werden, und es handelt sich nun darum, wie werden in Zukunft die Kosten aufgebracht werden? Ziemlich allgemein wünscht man im Reichstage die Einführung der zwei jährigen Dienstzeit für die Infanterie, um durch die Ersparnisse, welche mit dem dritten Jahre gemacht werden, die Mehrausgaben der Zukunft zu decken. Die Militärverwaltung sagt auch durchaus nicht, daß die zweijährige Dienstzeit niemals kommen soll, sie sagt nur, es sei heute verfrüht, darüber zu verhandeln. So stehen die Dinge heute, schwierig, aber nicht allzu schwierig, denn, was besonders zu beachten ist, Veihandlungen in der Militärkommission werden sachlich und ohne alle Hitze geführt, und das^/,^^ viel wert. Aber aus dem Labirynth^ hssteht nicht Militärausgaben den Ausweg zu nun einmal fo schnell, dazu gehört Zeit, l? '
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