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Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 15.04.1890
- Erscheinungsdatum
- 1890-04-15
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878454692-189004159
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878454692-18900415
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878454692-18900415
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFreiberger Anzeiger und Tageblatt
- Jahr1890
- Monat1890-04
- Tag1890-04-15
- Monat1890-04
- Jahr1890
- Titel
- Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 15.04.1890
- Autor
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wem Garten- ann. t, billiger,. »eiß. rörper- lunq für äuter- ,, Anna erz- und" onderung erdauung. il für die Ak. 1-25- 'gistTH. burger, Forstweg. I» I empfiehlt ei'. I t SM I m, I ötzlcr, I und Tag Mall. Amtsblatt für die königlichen and städtischen Behörde« za Freiberg Illtl Brand. -»/» F»»- Erscheint jeden Wochentag Nachmittag-6 Uhr für dm . Hsv andern Tag. Preis vierteljährlich 2 Mart 2b Pfg., zweimonatlich 1 M. 50 Ps. und einmonatlich 7b Pf. 42. Jahrgang. Dienstag, den 15. April. " Inserate werdm bi« Vormittag 11 Uhr angenom» ! ( mm und beträgt der Preis sür die gespaltene Zeile 1 FH»»R I oder derm Naum lb Psg. Die Selbständigkeit der Neichsämter. Die in dem Abschiedsschreiben des Fürsten Bismarck an den deutschen Bundesrath gerichtete Mahnung, daß derselbe auch künftig seine Stellung als gleichberechtigter gesetzgebender Faktor wahren und sich nicht zu einer nur ministeriellen Be hörde machen solle, enthielt ein staatsrechtliches Räthsel, das bis jetzt noch keine zufriedenstellende Lösupg gefunden hat. Nach dieser Aeußerung des scheidenden Staatsmannes mußte man immerhin aunehmen, daß eine Aenderung der verfassungs mäßigen Stellung des Bundesrathes von irgend einer Seite angestrebt werde. Bis zur letzten Stunde seiner öffentlichen Wirksamkeit Hst Fürst Bismarck den wiederholt aufgetauchten Wunsch bekämpft, die von ihm selbstgeschaffene Stellung des Bundesrathes durch eine neue Organisation der obersten Reichs ämter anders als bisher zu gestalten. Unmittelbar nach dem Rücktritt Bismarcks verbreitete sich aber auch schon das Ge rücht, daß der Kaiser mehrere selbständige Ministerien für das Reich errichten wolle, die der Krone und dem Bundesrathe verantwortlich sein sollen. Zu einer solchen außerordentlich tief gehenden Wandlung wäre eine Aenderung der Reichsverfassung nöthig, die im Bundesrathe durch 14 ablehnende Stimmen vereitelt werden könnte. Die Frage, ob die Sonderrechte der Einzelregierungen besser gewahrt- sind, wenn das Reich wie bisher nur einen einzigen verantwortlichen Minister, den Reichskanzler, besitzt, oder mehrere solche verantwortliche Minister erhält, wird nicht leicht zu beantworten sein. Viel leicht ließe sich auch sür den deutschen Bundesrath bei verant wortlichen Reichsministern eine Stellung finden, die seinen ver fassungsmäßigen Rechten entspricht und ihn nicht zu einer bloßen, ministeriellen Behörde macht. Für jetzt scheint die Sache noch nicht spruchreif zu sein; jedenfalls ist sie noch nicht soweit gediehen, wie eine Meldung des Berliner Vertre ters der Londoner „Times" und die Darstellung einzelner liber alen Blätter annehmen ließen, die bereits die bevorstehende Einführung eines Reichsunterrichtsministers ankündigten. Diese letztere Mittheilung trug den Stempel der. Unrichtig keit an der Stirn, da jeder Grund fehlte, das Unterrichts- Wesen der Zuständigkeit des Reiches zu unterstellen. Etwas wahrscheinlicher klang schon die Mittheilung des „Frankfurter Journals", daß in maßgebenden Kreisen die Einrichtung einer einheitlichen Reichsfinanzleitung angestrebt werde, welche bekannt lich der nationalliberale Führer Rudolf von Bennigsen bereits bei der Berathung des letzten Etats eindringlich empfahl. Jedenfalls würde aber auch diese neue Einrichtung nicht nur im deutschen Bundesrathe, sondern auch im Reichstage, wo das Zentrum seinen ganzen Anhang dagegen aufbieten dürfte, auf erheblichen Widerstand stoßen. Man würde den Erörterungen der Tagespresse über eine selbständige Gestaltung der Reichsämter bez. über die Ein führung verantwortlicher Reichsministerien gar keine ernstere Bedeutung beigemessen haben, wenn nicht auch die „Berl. Pol. Nachrichten", welche bis zum Kanzlerwechsel allgemein als eine offiziöse Korrespondenz galten, sich mit dieser Angelegen heit eingehend beschäftigt hätten. Dieselben erklärten zwar, die eine Schmälerung der Stellung der Einzelregierungen be deutende Einrichtung von Reichsministerien sei weder erwünscht noch aussichtsvoll, theilten aber bald darauf mit, daß Erwägungen darüber stallfänden, wie ohne Beeinträchtigung der Stellung des Bundesrathes den Reichsämtern eine größere Selb ständigkeit und eine verstärkte Verantwortlichkeit gegeben werden könne. In dem betreffenden Aufsatze hieß es wörtlich: „Es ist kaum mehr möglich, daß eine einzige Person das volle Maß von Geschäften und von Verantwortlichkeit trägt, welches allmählich dem Reichskanzler erwachsen ist. Eine weilergehende Theilung der Arbeit und der Verantwortung erscheint im Interesse gedeihlicher Fortführung der Reichsangelegenheiten beinahe unabweisbar. Unbeschadet der allgemeinen politischen Verantwortlichkeit des Reichskanzlers dürfte eine Verstärkung der ressortmäßigen Verantwortung der obersten Reichsbehörden angezeigt und bei vorsichtigem Vorgehen auch wohl angängig sein. Dies gilt insbesondere auch bezüglich der Stellung der Reichsämter gegenüber dem Kaiser. Es liegt in der Natur der Sache, daß es dem Gedanken des persönlichen Regiments des Herrschers am meisten entspricht, wenn die Zentralbehörden mit ihm direkt in Beziehung gesetzt, ihm direkt verantwortlich sind, ohne daß das Amt des Reichskanzlers sich überall als nothwendige Vermittelungs-Station zwischen Kaiser und Reichsverwaltung schiebt." Diese als offiziös geltende An deutung fand um so mehr Glauben, als die Erfüllung jenes Wortes des Fürsten Bismarck, daß Se. Maj. der Kaiser sein eigener Kanzler sein werde, nur bei Herstellung direkter und selbständiger Verantwortlichkeit der obersten Reichsbehörden möglich erscheint. Um so mehr mußte die Erklärung des „Reichsanzeigers" überraschen, er sei ermächtigt, die Mit- theilungen der „Berliner Politischen Nachrichten" betreffs der Frage einer neuen Organisation der Reichszentralbehörden, sowie daß Erwägungen in dieser Richtung au maßgebender Stelle stattfänden, als jeder thatsächlichen Unterlage entbehrend zu bezeichnen. Durch diese die jetzige schlimme Lage der offiziösen Presse grell beleuchtende Erklärung ist das Räthsel, mit dem sich ein großer Theil der deutschen Presse in den letzten Tagen so eifrig beschäftigte, gewiß nicht gelöst und erscheint eine wichtige Frage der inneren deutschen Politik nur auf eine spätere Zeit vertagt. Wie die liberale Presse die Erklärung des „Reichsanzeigcrs" ausfaßt, zeigt folgende Auslassung der „Vossischen Ztg: „Die Frage der Einführung von verantwort lichen Reichsministerien ist angeregt worden und kann nicht wieder aus der Welt verschwinden. Daß dieselbe eine tief gehende Veränderung der Reichsverfassung zur Voraussetzung hat, verkennen wir nicht, aber wir schrecken auch nicht davor zurück. Wir sind nicht hoffnungsselig genug, um zu erwarten, daß diese Verbesserungen schnell durchgeführt werden, aber wir sind sicher, daß sie auf die Dauer nicht umgangen werden können. Deutschland hat nur die Wahl, kräftig vorwärts zu schreiten oder zu den Zuständen des alten Bundestags zurück zukehren." Tagesschau. Freiberg, den 14. April. Das deutsche Kaiscrpaar stattete am Sonnabend der Prinzessin Viktoria im Palsis der Kaiserin Friedrich einen Gratulationsbesuch ab. Der Prinzessin wurden an ihrem vor gestrigen Geburtstage, an welchem sie das 24. Lebensjahr vollendete, außer den Glückwünschen und kostbaren Geschenken der Kaiserlichen Familie, seitens der Hofgesellschaften zahl reiche Aufmerksamkeiten erwiesen, die fast durchweg in den herrlichsten Blumenspenden bestanden. — Gestern Vormittag begab sich das Kaiscrpaar .zu Wagen nach der Berliner Gar nisonskirche, um dort dem Gottesdienst beizuwohnen. Nach Be endigung desselben zum Schlosse zurückgekehrt, erledigte Se. Majestät verschiedene Regierungsangclegenheiten. — Ein Kon sortium von Homburgern hat zwei Grundstücke, die dem Fürsten Bismarck zur Abrundung seines Besitzes Friedrichs- ruh erwünscht sind, angekauft, um ihm dieselben nachträglich als Geburtstagsgeschenk zu verehren. — Die gesammte Ber liner Studentenschaft gedenkt in nächster Zeit zu Ehren des Fürsten Bismarck einen großen Kommers zu veranstalten. — Der Reichskanzler von Caprivi bereitet nach der „Allg. R.-Korr." eine Denkschrift vor, welche unter die Mitglieder des Reichs tags bei seinem Zusammcntreten am 6. Mai vertheilt werden soll. Diese Denkschrift soll sich über alle Theile der deutschen Kolonialpolitik verbreiten und insbesondere die Mittel in Er wägung ziehen, durch welche die Stellung Deutschlands in den deutschen Jnteressen-Sphären Ostasrikas zu befestigen ist. Auch soll die Denkschrift die Beziehungen Deutschlands zu England auf kolonialpolitischem Gebiete berühren. — Die außerordentliche Gesandtschaft des Kaisers Wilhelm unter Führung des Ministerresidenten Grafen Tattenbach reiste am Sonnabend von Tanger zum Sultan von Marokko nach Fez ab. — Ein Theil der entlassenen Arbeiter von der „Germania- Werft" in Kiel wurde auf der Kaiserlichen Werft und auf dem Torpedoboot-Depot Friedrichsort eingestellt. — Eine gestern in Gelsenkirchen abgehaltene Versammlung, an welcher über 200 abgekehrte Bergleute des Bezirks theilnahmcn, ward polizeilich aufgelöst und zwar in Folge der Aeußerung des Bergmanns Brodam, daß die Zechenverwaltungen selbst den Ausstand herbeizusühren trachteten, um die Streikenden mit Hilfe des Militärs zur Raison zu bringe». — In der am Sonnabend in Düsseldorf abgehaltenen 19. Hauptversammlung des „Vereins zur Wahrung der wirthschaftlichen Interessen von Rheinland und Westfalen", wurde, nachdem vr. Beumer einen Vortrag über das Wirtschaftsjahr 1889 gehalten, eine Resolution angenommen, in welcher die Nothwendigkeit der Einführung von Postsparkaffen im Reiche ausgesprochen wurde. Am Freitag Abend ist es in der österreichischen Reichshauptstadt zu neuen Volksaufläufen gekommen, jedoch schritten diesmal die Truppen rechtzeitig ein und säuberten die Straßen von den dort angesammelten Massen. Während nämlich auf dem Schauplatze der früheren Ausschreitungen Ruhe herrschte, sand am Freitag Abends im zehnten Bezirke (Favoriten) ein großer Tumult statt. Die erschreckten Geschäfts leute schlossen ihre Läden, da die Wachleute gegenüber der immer stärker auwachsenden Menge machtlos waren. Gegen 9 Uhr traf eine Schwadron Kavallerie ein, welche die Massen aus einandertrieb und die Ruhe hcrstellte. Auch in Fünfhaus kam ein Auflauf vor und wurde auch dort vom Militär Ruhe geschaffen. Die durch die Exzesse veranlaßten polizeilichen Maß nahmen sind gestern in Folge der eingetretenen Ruhe mittels Polizei-Erlaß aufgehoben worden.—In einer gestern in Prag statt gehabten Versammlung beschlossen die Maurergesellen, sich an der Feier des 1. Mai nur dann zu betheiligen, wenn die Ar beitgeber ihre Bewilligung ertheilen. — Heute versammeln sich in Wien abermals die Theilnehmer an der böhmischen Ausgleichs-Konferenz, um die für die bevorstehende Tagung des böhmischen Landtages vorbereiteten Regierungsvorlagen entgegenzunehmcn. Den wichtigsten und schwierigsten Be- rathungs - Gegenstand der Nachkonferenz wird die von der Re gierung ausgarbeilete Vorlage über die Abänderung der Wahl ¬ ordnung für den nichtfideikommissarischen Großgrundbesitz bilden. — Die ungarische Regierung hat unter Hinweis auf die Wiener Vorgänge die Vornahme eines Arbeiterum zuges in Pest am 1. Mai verboten, da die Arbeiter keine Bürgschaft dafür übernehmen können, daß sich ihnen nicht Elemente zugesellen, welche die öffentliche Sicherheit gefährden. — Zweihundert Schriftsetzer des ungarischen Buchdruckervereins beschlossen, sich der Bewegung für die Feier des 1. Mai anzu- schließen und die Herausgeber der in der Landeshauptstadt er scheinenden Zeitungen zu ersuchen, am 2. Mai keine Blätter erscheinen zu lasten. — Pester Zeitungen veröffentlichen einen Brief Kostuths, in welchem derselbe sein Bedauern darüber ausspricht, das ungarische Staatsbürgerrecht verloren zu haben und die Unabhängigkeitspartei auffordert, die Frage des Hei- mathsgesetzes neuerdings aufzuwerfen. Von dem schweizerischen Justiz- und Polizei-Departe ment ist ein Bundesgesetz über das Auslieferungsverfahren ausgearbeitet worden, welches den Begriff des politischen Ver brechens einschränkt. Nach diesem Entwurf würden in Zukunft Verbrecher, die zu Zwecken der Politik oder in politischer Ab sicht ein schweres Verbrechen, wie Mord, Brandstiftung, Zer störung durch Explosion, Diebstahl oder eine Fälschung be gangen haben, von der Schweiz auSgeliefert werden. Diese Bestimmung entspricht den internationalen Vorschlägen, welche Rußland im Jahre 1881 bezüglich der Auslieferung politischer Verbrecher gemacht hat. Für die jetzige wirthschastliche Krise in Italien giebt es drei Ursachen. In erster Reihe steht die Verschlechterung der Staatsfinanzen durch die Rüstungen, durch die Abschaffung einiger drückender, aber sehr ergiebiger Steuern und durch den Rückgang der Staatseinnahmen in Folge der geringeren Leistungs fähigkeit der Bevölkerung. Einen ebenso nachtyeiligen Einfluß auf die wirthschastliche Lage Italiens hat der Zollkrieg mit Frankreich ausgeübt, welcher die Ausfuhr vieler landwirth- schaftlichcr Erzeugnisse erschwerte, den Wechselkours verschlechterte und die Haudelschätigkeit störte. Zu diesen allgemeinen Ur sachen gesellte sich noch eine Baukrise in den »leisten Städten und ganz besonders in Rom. lieber die Ausweisung deS Korre spondenten der „Frankfurter Ztg.", Grunewald hat der italie nische Deputirte Jmbriani eine Interpellation angemeldet. Der Korrespondent des Pariser „Figaro" Chenard ist ebenfalls ausgewiesen worden und bereits aus Rom abgereist. — Der Kommandant des nach Toulon bestimmten italienischen Ge schwaders hat dem Präsidenten Carnot ein Handschreiben König Humbert's einzuhändigen. — Dos römische Blatt „Tribuna" hat Kenntniß von einem Briefe Menelik's an den General Orero, worin der abessynische Herrscher die Gründe seines Abzuges darlegt und erklärt, die Beruhigung sowie die künf tige Regierung ganz Tigres den Italienern im Einvernehmen mit seinem Residenten Megascha überlassen zu wollen. — Eine gestern in Nom stattgehabte Tausende von Thcilnehmern zählende öffentliche Versammlung beschäftigungsloser Arbeiter ist wegen aufreizender Aeußerungen der Redner aufgelöst worden. Die auseinander gehende Menschenmenge wurde wegen des Ver suchs von Ansammlungen von den Truppen zerstreut. Dem Präsidenten der französischen Republik wollen die Hafenarbeiter von Marseille bei seiner Anwesenheit dort eine Massenpetition behufs derÄrbeitsfreiheit aus den Quais, sowie der Abschaffung des Dockmonopols überreichen. — Die französische Regierung nimmt an, daß Paris 8 bis 10 Reaktionäre und 22 bis 24 Boulaugisten zu Stadträthen wählen werde. Die republikanische Mehrheit würde also immerhin noch 50 bis 54 Stimmen betragen. — Amtlich wird die stetige Zunahme der Viehzufuhr nach den Pariser Schlachthäusern bei Lavillette augekündigt. Die erwarteten algerischen Schafe sind in Folge der Seestürme noch nicht eingetroffen. — Der Redakteur der „Cocarde", Mermeix und seine beiden Genossen, die wegen Entwendung von Akten im Boulanger-Prozeß angeklagt waren, sind freigesprochen worden. Unzweifelhaft waren die Unruhen in Valencia von den spanischen Republikanern schon weit früher angestiftet und gelangten nur durch die Agitationsreise des karlistischen Marquis Cerralbo zum Ausbruch. Obwohl in Valencia die Ruhe wieder hergcstellt ist, wird dort der Belagerungszustand dennoch auf recht erhalten. Die Jesuiten hißten während des Aufstandes die englische Fahne; sie behaupten, ihr Kloster gehöre Eng ländern und verlangen im angeblichen Auftrage derselben jetzt Schadenersatz. — In der spanischen Deputirtenkammer be hauptete der Abg. Alix, die Stadt Valencia habe sich während voller sieben Stunden in den Händen der Aufrührer befunden. Der Minister des Innern gab dem Bedauern der Regierung über diese Vorgänge, die sie nicht verhindern konnte, lebhaften Ausdruck. Die Nachrichten in den Zeitungen seien jedoch übertrieben. Einige der Brandstifter seien verhaftet worden. — Im spanischen Senate kündigte Sardoal an, daß er die Regierung über die Ereignisse in Valencia interpelliren werde. Der Konservative Casola beantragte eine Resolution, in welcher ein Tadel gegen die Regierung ausgesprochen wird, weil sie in der Donnerstags-Sitzung die Monarchie nicht energischer * vertheidigt habe. Dieses Tadelsvotum wurde vom Senate mit
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